[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, welches ein Gestell, einen
Sitzrahmen, der am Gestell angebracht ist und zwei Sitzrahmenlaschen aufweist, eine
Beinauflage, die relativ zum Sitzrahmen verschwenkbar ist, und eine schwenkbare Rückenlehne
umfasst.
[0002] Sitzmöbel der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik in verschiedenen
Ausführungsformen bereits bekannt. Die Beinauflage der bekannten Sitzmöbel kann dabei
von einem Benutzer aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Beinauflage unter
den Sitzrahmen geschwenkt ist, in eine Gebrauchsstellung verschwenkt werden, in der
sich die Beinauflage von dem Sitzrahmen weg erstreckt. Die aus dem Stand der Technik
bekannten Lösungen ermöglichen es einem Benutzer ferner, bei aufrechter Stellung der
Rückenlehne auf dem Sitzmöbel zu sitzen und durch Verschwenken der Rückenlehne in
eine geneigte Position auf dem Sitzmöbel wahlweise auch liegend zu ruhen.
[0003] Ein Nachteil der bekannten Lösungen besteht häufig darin, dass die Beinauflage in
ihrer Nichtgebrauchsstellung unter einem relativ großen Neigungswinkel von der Unterseite
des Sitzrahmens wegragt, wodurch insbesondere das Erscheinungsbild des Sitzmöbels
in der Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage beeinträchtigt wird. Ferner weisen die
aus dem Stand der Technik bekannten Sitzmöbel mit schwenkbarer Beinauflage häufig
sehr aufwändig gestaltete und damit konstruktiv vergleichsweise kompliziert ausgeführte
und teure Parallellenkersysteme auf.
[0004] Hier setzt die vorliegende Erfindung an.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs
genannten Art zur Verfügung zu stellen, das gegenüber den bekannten Lösungen mechanisch
einfacher und robuster ausgeführt ist und damit kostengünstiger herstellbar ist.
[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art mit den Merkmalen
des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte
Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung.
[0007] Gemäß Anspruch 1 zeichnet sich ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel dadurch aus, dass
das Gestell zwei Führungstraversen umfasst, die in Längsrichtung des Sitzmöbels im
Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und jeweils mindestens eine Führungskulisse
aufweisen, in denen der Sitzrahmen relativ zum Gestell bewegbar geführt ist. Durch
diese Maßnahmen kann der mechanische Aufbau des Sitzmöbels im Vergleich zu den aus
dem Stand der Technik bekannten Lösungen vereinfacht werden. Zur Vereinfachung der
Herstellung kann das Gestell vorzugsweise einteilig ausgeführt sein, wobei die beiden
Führungstraversen über mindestens einen Querträger miteinander verbunden sein können.
Um die Führung des Sitzrahmens zu verbessern, wird in einer besonders bevorzugten
Ausführungsform vorgeschlagen, dass jede der Führungstraversen mindestens zwei in
Längsrichtung voneinander beabstandete Führungskulissen aufweist, in denen der Sitzrahmen
bewegbar geführt ist. Durch eine besondere konstruktive Gestaltung und/oder Formung
der Führungskulissen kann die Kinematik der Verfahrbewegung des Sitzrahmens relativ
zu den Führungstraversen und damit auch relativ zum Gestell des Sitzmöbels auf einfache
Weise gezielt angepasst werden. Insbesondere können die Führungskulissen so ausgebildet
sein, dass der Sitzrahmen während der Verfahrbewegung des Sitzmöbels in eine Gebrauchsstellung
der Beinauflage abgesenkt wird.
[0008] Es besteht in einer bevorzugten Ausführungsform die Möglichkeit, dass mindestens
eine der Führungskulissen als Langloch ausgebildet ist. Die Langlöcher können beispielsweise
gerade ausgeführt sein, wobei die Längsachsen benachbarter Langlöcher der Führungskulissen
miteinander fluchten können. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Längsachsen benachbarter
Langlöcher der Führungskulissen zueinander versetzt sind. Mindestens eine der Führungskulissen
beziehungsweise mindestens eines der Langlöcher kann alternativ auch im Wesentlichen
bogenförmig geformt sein.
[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Sitzrahmen eine Anzahl
von Führungsmitteln aufweist, die in die Führungskulissen eingreifen. Vorzugsweise
ist jeder der Führungskulissen jeweils eines der Führungsmittel zugeordnet. Die Führungsmittel
können beispielsweise an den Sitzrahmenlaschen angebracht sein. Die Führungsmittel
können zum Beispiel Kunststoffelemente, Gleitschienen oder kugelgelagerte Führungselemente
sein. Vorzugsweise sind die Führungsmittel als Kunststofflager ausgeführt, die jeweils
mit Hilfe eines Befestigungsmittels an der entsprechenden Sitzrahmenlasche angebracht
sind.
[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass die Beinauflage
über mindestens eine Hebelanordnung derart am Gestell und/oder am Sitzrahmen angelenkt
ist, dass sich die Beinauflage in ihrer Nichtgebrauchsstellung unterhalb des Sitzrahmens
und im Wesentlichen parallel zum Sitzrahmen erstreckt. Die hier vorgeschlagene Lösung
hat gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Sitzmöbeln den Vorteil, dass
die Beinauflage in ihrer Nichtgebrauchsstellung nicht mehr unter einem vergleichsweise
großen Neigungswinkel von ihren Anlenkpunkten am Sitzrahmen und/oder am Gestell wegragt,
sondern vielmehr im Wesentlichen parallel zum Sitzrahmen orientiert ist. Dadurch kann
insbesondere das ästhetische Erscheinungsbild des Sitzmöbels im Vergleich zu den bekannten
Lösungen verbessert werden. Mit Hilfe der mindestens einen Hebelanordnung, die für
die schwenkbare Anbindung der Beinauflage am Gestell und/oder am Sitzrahmen vorgesehen
ist, kann eine Schwenkbewegung der Beinauflage um bis zu 180° erreicht werden.
[0011] Es besteht in einer vorteilhaften Ausführungsform die Möglichkeit, dass die Beinauflage
zwei im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Schwenkkonsolen umfasst, die
jeweils mittels einer ersten Schwenklasche an einer der beiden Sitzrahmenlaschen angelenkt
sind. Es kann in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen sein, dass
an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen eine zweite Schwenklasche angelenkt ist. Die
beiden zweiten Schwenklaschen können in einer bevorzugten Ausführungsform jeweils
an einer der beiden Schwenkkonsolen befestigt sein.
[0012] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass an jeder der beiden Führungstraversen
eine dritte Schwenklasche angelenkt ist. Die beiden dritten Schwenklaschen können
jeweils an einer der beiden zweiten Schwenklaschen angebracht sein.
[0013] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass die Beinauflage
ein verfahrbares Beinauflageelement umfasst. Das verfahrbare Beinauflageelement kann
in einer Gebrauchsstellung ausgefahren werden, so dass die Beine eines Benutzers in
dieser Gebrauchsstellung auf dem Beinauflageelement ruhen können.
[0014] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Sitzmöbel
eine Hebeleinrichtung umfasst, geeignet, die Verfahrbewegung des Sitzrahmens mit einer
Verfahrbewegung des Beinauflageelements zu koppeln. Durch diese Maßnahme kann das
Beinauflageelement auf einfache und bequeme Art und Weise verfahren werden. An einem
vorderen Querrohr des Sitzrahmens kann in einer bevorzugten Ausführungsform mindestens
eine Befestigungslasche angeordnet sein, an der die Hebeleinrichtung schwenkbar angebracht
ist.
[0015] Das hier vorgestellte Sitzmöbel kann zum Beispiel rein mechanisch ausgeführt sein.
Das Verfahren des Sitzrahmens relativ zu den feststehenden Führungstraversen des Gestells
und damit auch das Verschwenken der Beinauflage sowie das Verfahren des gegebenenfalls
vorhandenen Beinauflageelements erfolgt dabei durch eine Verlagerung des Körpergewichts
des Benutzers. Durch die Verlagerung des Körpergewichts kann die Rückenlehne ferner
relativ zum Sitzrahmen verschwenkt werden, so dass der Benutzer auch liegend auf dem
Sitzmöbel ruhen kann. Die Schwenkbewegung der Rückenlehne kann von der Schwenkbewegung
der Beinauflage entkoppelt sein. Beispielsweise kann das Sitzmöbel einen manuell betätigbaren
Hebel aufweisen, der mit der schwenkbaren Beinauflage derart zusammenwirkt, dass durch
eine Betätigung des Hebels eine Schwenk- und/oder Ausfahrbewegung der Beinauflage
ausgelöst werden kann. Gemäß einer vorteilhaften Variante kann die Schwenkbewegung
der Rückenlehne jedoch auch mit der Schwenkbewegung der Beinauflage gekoppelt sein.
[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform besteht die Möglichkeit, dass das Sitzmöbel
mindestens einen Elektromotor aufweist, so dass das Verfahren des Sitzrahmens relativ
zum Gestell und/oder das Verschwenken der Rückenlehne motorisch erfolgen können/kann.
Vorzugsweise kann das Sitzmöbel auch mindestens zwei Elektromotoren aufweisen, wobei
einer der Elektromotoren für die Bereitstellung der motorisch unterstützten Verfahrbewegung
des Sitzrahmens geeignet ist und der zweite Elektromotor für die Bereitstellung einer
motorisch unterstützten Schwenkbewegung der Rückenlehne geeignet ist.
[0017] Um dem Sitzmöbel gemäß einer vorteilhaften Variante eine Rückenmassagefunktion zur
Verfügung zu stellen, besteht die Möglichkeit, dass an der Rückenlehne eine Massageeinrichtung
angeordnet ist.
[0018] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Sitzmöbel
mindestens ein Federelement umfasst, geeignet, die Endstellungen der Beinauflage zu
unterstützen. Das Federelement kann beispielsweise eine Gasdruckfeder beliebigen Typs
sein. Die Gasdruckfeder kann in vorteilhafter Weise über eine erste Haltelasche oder
über ein erstes Haltelaschenpaar am vorderen Querrohr des Sitzrahmens und über eine
zweite Haltelasche oder über ein zweites Haltelaschenpaar am Querträger des Gestells
angelenkt sein.
[0019] In einer vorteilhaften Ausführungsform kann das Sitzmöbel Mittel zur Arretierung
der Beinauflage in mindestens einer ihrer Endstellungen aufweisen. Diese Arretierungsmittel
für die Beinauflage können zum Beispiel mechanisch - insbesondere in Form von Rast-
und/oder Schnappelementen - oder magnetisch ausgeführt sein.
[0020] In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass
das Sitzmöbel eine Zugfederanordnung aufweist, geeignet, die Beinauflage in ihren
Endstellungen zu halten. Die Zugfederanordnung ist hinsichtlich der Anzahl der Zugfederelemente
und deren Anbindung an das Sitzmöbel, insbesondere an die schwenkbare Beinauflage,
so gestaltet, dass die insgesamt wirkende (resultierende) Kraft die beiden Endstellungen
der Beinauflage (die Nichtgebrauchsstellung und die Gebrauchsstellung) wirksam in
Position halten und stabilisieren kann.
[0021] Die Zugfederanordnung kann in einer vorteilhaften Ausführungsform zumindest eine
erste Zugfeder umfassen, die an der Beinauflage (insbesondere an einer ihrer Längsseiten)
und am vorderen Querrohr des Sitzrahmens angebracht ist. Alternativ kann auch vorgesehen
sein, dass die Zugfederanordnung mindestens zwei erste Zugfedern umfasst, die an der
Beinauflage und am vorderen Querrohr des Sitzrahmens angebracht sind. Wenn ein Zugfederpaar
eingesetzt wird, können die beiden Zugfedern eine geringere Stärke (Federkonstante)
als die alternativ eingesetzte einzelne erste Zugfeder haben. Die beiden ersten Zugfedern
können sich vorteilhaft im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken und an gegenüberliegenden
Längsseiten der schwenkbaren Beinauflage angebracht sein.
[0022] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass die Zugfederanordnung
zumindest eine zweite Zugfeder umfasst, die eine Federkraft in einer Wirkrichtung
zur Verfügung stellt, die zur Wirkrichtung der Federkraft/der Federkräfte der ersten
Zugfeder/der ersten Zugfedern versetzt ist. Mit anderen Worten wirkt die zweite Zugfeder
in dieser Ausführungsform in einer anderen Richtung als die erste Zugfeder beziehungsweise
des erste Zugfederpaar. Die resultierende, insgesamt wirkende Kraft ist nach dem Überschreiten
eines Totpunktes der Schwenkbewegung der Beinauflage ausreichend, um die Beinauflage
in einer ihrer beiden Endstellungen in Position zu halten. Die zweite Zugfeder kann
vorteilhaft mit der schwenkbaren Beinauflage und einer der Führungstraversen gekoppelt
sein.
[0023] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Sitzmöbel
zumindest ein Dämpfungselement umfasst, geeignet, die Schwenkbewegung der Beinauflage
aus ihrer Gebrauchsstellung in ihre Nichtgebrauchsstellung zu dämpfen. Vorzugsweise
ist das Dämpfungselement an einem Anlenkpunkt der Beinauflage und einer Halterung,
die insbesondere unterhalb der durch den Sitzrahmen definierten Sitzfläche vorgesehen
sein kann, angebracht. Das Dämpfungselement kann insbesondere ein Öldämpfer sein.
[0024] Um zu verhindern, dass die Beine eines Benutzers des Sitzmöbels die Ausschwenkbewegung
der Beinauflage, insbesondere das Einleiten der Ausschwenkbewegung, ungewollt blockieren,
wird in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, dass am vorderen
Querrohr des Sitzrahmens ein im Wesentlichen plattenförmiges Element angeordnet ist,
das sich unter einem Winkel > 90° (und vorzugsweise kleiner als 135°, damit die Neigung
nicht zu stark wird) von der durch den Sitzrahmen definierten Sitzfläche weg erstreckt.
[0025] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der
nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Sitzmöbels
mit einer schwenkbaren Beinauflage in einer Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage;
- Fig. 2
- eine vergrößerte Teilansicht des Sitzmöbels in der in Fig. 1 gezeigten Stellung;
- Fig. 3
- eine vergrößerte Teilansicht des Sitzmöbels während der Schwenkbewegung der Beinauflage;
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung des Sitzmöbels in einer Gebrauchsstellung der schwenkbaren
Beinauflage;
- Fig. 5
- eine vergrößerte Teilansicht des Sitzmöbels in der Gebrauchsstellung der schwenkbaren
Beinauflage gemäß Fig. 4;
- Fig. 6
- eine perspektivische Darstellung eines Sitzmöbels gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung in einer Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage;
- Fig. 7
- eine perspektivische Darstellung des Sitzmöbels gemäß Fig. 6 in einer Nichtgebrauchsstellung
der schwenkbaren Beinauflage;
- Fig. 8
- eine perspektivische Darstellung eines Sitzrahmens eines Sitzmöbels gemäß einem dritten
Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Nichtgebrauchsstellung der
schwenkbaren Beinauflage;
- Fig. 9
- eine perspektivische Darstellung des Sitzrahmens gemäß Fig. 8 in einer Gebrauchsstellung
der schwenkbaren Beinauflage;
- Fig. 10
- eine erste Seitenansicht des Sitzrahmens in der Nichtgebrauchsstellung der schwenkbaren
Beinauflage gemäß Fig. 8;
- Fig. 11
- eine erste Seitenansicht des Sitzrahmens in der Gebrauchsstellung der schwenkbaren
Beinauflage gemäß Fig. 9;
- Fig. 12
- eine zweite Seitenansicht des Sitzrahmens in der Nichtgebrauchsstellung der schwenkbaren
Beinauflage gemäß Fig. 8;
- Fig. 13
- eine zweite Seitenansicht des Sitzrahmens in der Gebrauchsstellung der schwenkbaren
Beinauflage gemäß Fig. 9.
[0026] Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 5 wird nachfolgend ein erstes Ausführungsbeispiel
eines Sitzmöbels 1 gemäß der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Das Sitzmöbel
1 umfasst ein Gestell 2, einen Sitzrahmen 3, der eine Sitzfläche definiert, eine Rückenlehne
4, die im Gebrauch relativ zum Sitzrahmen 3 verschwenkbar ist, einen Standfuß 9, an
dem das Gestell 2 angebracht ist, sowie eine schwenkbare Beinauflage 50.
[0027] Man erkennt, dass in diesem Ausführungsbeispiel ein Kopfteil 5 mit Hilfe von zwei
Gelenken 6a, 6b schwenkbar an der Rückenlehne 4 angebracht ist. Vorzugsweise sind
die beiden Gelenke 6a, 6b stufenlos einstellbar ausgeführt, so dass ein Benutzer des
Sitzmöbels 1 die Neigung des Kopfteils 5 relativ zur Rückenlehne 4 individuell einstellen
kann. Die Neigungsverstellung des Kopfteils 5 relativ zur Rückenlehne 4 kann manuell
oder in einer alternativen Ausführungsform auch motorisch, insbesondere mit Hilfe
eines oder mehrerer elektrischer Stellmotoren erfolgen. Es besteht ferner die Möglichkeit,
dass das Kopfteil 5 relativ zur Rückenlehne 4 höhenverstellbar ausgeführt ist. Die
Höhenverstellung des Kopfteils 5 kann wiederum manuell oder motorisch erfolgen. Grundsätzlich
kann das Sitzmöbel 1 aber auch ohne das relativ zur Rückenlehne 4 bewegbare Kopfteil
5 ausgeführt sein. Um dem Sitzmöbel 1 in einer vorteilhaften Variante eine Rückenmassagefunktion
zur Verfügung zu stellen, besteht die Möglichkeit, dass an der Rückenlehne 4 eine
Massageeinrichtung angeordnet ist.
[0028] Der Sitzrahmen 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Rohrrahmen ausgebildet und
umfasst zwei im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Längsrohre 30a, 30b sowie
zwei damit verbundene, ebenfalls im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Querrohre
31a, 31b, und zwar ein vorderes Querrohr 31a und ein hinteres Querrohr 31 b. An einer
Unterseite der beiden Längsrohre 30a, 30b des Sitzrahmens 3 ist jeweils eine sich
in Längsrichtung des Sitzrahmens 3 erstreckende Sitzrahmenlasche 7a, 7b angebracht.
Die beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b sind ebenfalls im Wesentlichen parallel zueinander
orientiert.
[0029] Damit die Rückenlehne 4 im Gebrauch relativ zum Sitzrahmen 3 verschwenkt werden kann,
ist in diesem Ausführungsbeispiel an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b in
deren hinterem Bereich, der an das hintere Querrohr 31 b des Sitzrahmens 3 angrenzt,
jeweils eine Verbindungslasche 8a, 8b angebracht. Die beiden Verbindungslaschen 8a,
8b erstrecken sich im Wesentlichen parallel zueinander von der jeweiligen Sitzrahmenlasche
7a, 7b zur Rückenlehne 4 hin und sind dort an jeweils einer ihnen zugeordneten, an
der Rückenlehne 4 angebrachten Haltelasche 40a, 40b angelenkt.
[0030] Das Gestell 2 des Sitzmöbels 1 umfasst einen Querträger 21, der drehbar am Standfuß
9 angebracht ist, so dass ein Benutzer das Gestell 2 im Gebrauch relativ zum Standfuß
9 drehen kann. Das Gestell 2 kann mittels einer höhenverstellbaren Verbindungsvorrichtung
mit dem Standfuß 9 verbunden sein. Die Höhenverstellung kann dabei zum Beispiel über
Gewindeelemente oder Federelemente erfolgen, die blockierbar (manuell blockierbar
oder selbstblockierend) ausgeführt sein können.
[0031] Das Gestell 2 umfasst an gegenüberliegenden Längsseiten jeweils eine Führungstraverse
20a, 20b, die über den Querträger 21 miteinander verbunden sind. In diesem Ausführungsbeispiel
ist das Gestell 2 einteilig ausgeführt. Alternativ kann das Gestell 2 auch mehrteilig
ausgeführt sein. Man erkennt, dass die beiden Führungstraversen 20a, 20b des Gestells
2 im Wesentlichen parallel zueinander und im Wesentlichen parallel zu den Sitzrahmenlaschen
7a, 7b angeordnet sind.
[0032] Jede der beiden Führungstraversen 20a, 20b weist in diesem Ausführungsbeispiel jeweils
zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Führungskulissen 22, 23 auf, in denen
jeweils ein Führungsmittel 11, 12 angeordnet und verschiebbar geführt ist. Es soll
an dieser Stelle angemerkt werden, dass in allen Figuren nur die Führungskulissen
22, 23 und die entsprechenden Führungsmittel 11, 12 auf der vom Betrachter aus gesehen
linken Seite des Sitzmöbels 1 erkennbar sind. Auf der gegenüberliegenden, vom Betrachter
aus gesehen rechten Seite des Sitzmöbels 1 finden sich diese Bauelemente entsprechend.
[0033] In diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden Führungskulissen 22, 23 der Führungstraversen
20a, 20b jeweils als Langlöcher ausgeführt, in denen jeweils eines der Führungsmittel
11, 12 angeordnet und verschiebbar geführt ist. Die Führungsmittel 11, 12, die an
den Sitzrahmenlaschen 7a, 7b befestigt sind und sich durch die Führungskulissen 22,
23 hindurch erstrecken, können unterschiedlich ausgeführt sein. Die Führungsmittel
11, 12 können beispielsweise Kunststoffelemente, Gleitschienen oder auch kugelgelagerte
Führungselemente sein. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Führungsmittel 11,12
als Kunststofflager ausgeführt, die mit Hilfe eines Befestigungsmittels 13, 14 an
der entsprechenden Sitzrahmenlasche 7a, 7b angebracht sind.
[0034] Dadurch, dass die Führungskulissen 22, 23, die in diesem Ausführungsbeispiel Langlöcher
sind, eine Erstreckung in Längsrichtung der Führungstraversen 20a, 20b aufweisen und
die Führungsmittel 11, 12 in den Führungskulissen 22, 23 verschiebbar geführt sind,
kann der Sitzrahmen 3 bei einer Überführung aus der Ausgangsstellung, die in Fig.
1 und 2 dargestellt ist, in die in Fig. 4 und 5 gezeigte Endstellung relativ zu den
Führungstraversen 20a, 20b und damit auch relativ zum Gestell 2 verfahren werden.
Man erkennt, dass die Führungsmittel 11, 12 in der Ausgangsstellung an einem vorderen
Ende der Führungskulissen 22, 23 anschlagen. Man erkennt ferner, dass der Sitzrahmen
3 gegenüber dem Gestell 2 in einer Zwischenstellung, welche in Fig. 3 dargestellt
ist, so weit verschoben ist, dass sich die Führungsmittel 11, 12 etwa in einem mittleren
Bereich der Führungskulissen 22, 23 befinden. In der in Fig. 4 und 5 dargestellten
Endstellung schlagen die Führungsmittel 11, 12 schließlich an einem hinteren Ende
der Führungskulissen 22, 23 an.
[0035] Es wird deutlich, dass die Ausdehnungen der Führungskulissen 22, 23 in Längsrichtung
der Führungstraversen 20a, 20b den Verfahrweg des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell
2 bei der Überführung des Sitzmöbels 1 aus der Anfangsstellung in die Endstellung
(und umgekehrt) festlegen.
[0036] Durch die Anordnung der Führungskulissen 22, 23 in den Führungstraversen 20a, 20b
und durch ihre besondere Formung kann ferner eine Absenkung des Sitzrahmens 3 gegenüber
dem Gestell 2 bei der Überführung des Sitzmöbels 1 aus der Ausgangsstellung in die
Endstellung zur Verfügung gestellt werden. Man erkennt, dass sich in diesem Ausführungsbeispiel
die als Langloch ausgeführte erste Führungskulisse 22 von ihrem vorderen Ende, an
dem das Führungsmittel 11 in der Ausgangsposition gemäß Fig.1 und Fig. 2 anschlägt,
zu ihrem hinteren Ende, an dem das Führungsmittel 11 in der Endposition anschlägt,
in diagonaler Richtung zum Bereich der oberen Seite der Führungstraverse 20a (diagonal
nach oben) erstreckt, wohingegen sich die zweite Führungskulisse 23 zwischen den beiden
Anschlagspositionen in diagonaler Richtung (diagonal nach unten) vom Bereich der oberen
Seite der Führungskulisse 20a weg erstreckt. Auf diese Weise wird eine Absenkung des
Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2 bei der Überführung des Sitzmöbels 1 aus der Ausgangsstellung
in die Endstellung ermöglicht.
[0037] Mindestens eine der beiden Führungskulissen 22, 23 jeder der beiden Führungstraversen
20a, 20b kann in einer alternativen Ausführungsform beispielsweise auch im Wesentlichen
bogenförmig ausgebildet sein. Es wird deutlich, dass durch eine entsprechende Formung
der Führungskulissen 22, 23 (gerade, geneigt, bogenförmig) sowohl die Länge des Verfahrwegs
als auch die Kinematik der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2
des Sitzmöbels 1 (beispielsweise in Form einer Absenkbewegung des Sitzrahmens 3 relativ
zum Gestell 2) gezielt angepasst werden können.
[0038] In diesem Ausführungsbeispiel weist das Sitzmöbel 1 zwei Elektromotoren 40, 41 auf,
die hier Linearmotoren mit jeweils einem stangenförmigen, im Wesentlichen zylindrisch
geformten Abtrieb 42, 43 sind. Man erkennt einen ersten Elektromotor 40, dessen Abtrieb
42 an einer Haltelasche 32, die am vorderen Querrohr 31a des Sitzrahmens 3 angeordnet
ist, und an einer Haltelasche 24 am Querträger 21 des Gestells 2 angebracht ist. Dieser
erste Elektromotor 40 treibt die Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell
2 und damit auch die Schwenkbewegung der Beinauflage 50 des Sitzmöbels 1 an.
[0039] Ferner umfasst das Sitzmöbel 1 einen zweiten Elektromotor 41, dessen Abtrieb 43 an
einer Längsstrebe 33, die sich zwischen dem vorderen Querrohr 31a und dem hinteren
Querrohr 31 b des Sitzrahmens 3 erstreckt, angebracht ist. Darüber hinaus ist der
zweite Elektromotor 41 an zwei Haltelaschen 45, die an einem unteren Querrohr 44 der
Rückenlehne 4 angeordnet sind, angelenkt. Mit Hilfe des zweiten Elektromotors 41 kann
die Neigungsverstellung der Rückenlehne 4 relativ zum Sitzrahmen 3 motorisch unterstützt
erfolgen.
[0040] Die beiden Elektromotoren 40, 41 können unabhängig voneinander betreibbar sein. Das
bedeutet mit anderen Worten, dass die Verstellung der Beinauflage 50 einschließlich
der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 unabhängig von der Neigungsverstellung der Rückenlehne
4 erfolgen kann. Gemäß einer Variante können die beiden Elektromotoren 40, 41 auch
synchron betrieben werden. Das bedeutet, dass die Verstellung der Beinauflage 50 einschließlich
der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 und die Neigungsverstellung der Rückenlehne
4 synchron und damit gleichzeitig erfolgen. Gemäß einer weiteren, hier nicht explizit
gezeigten Variante kann lediglich ein einzelner Elektromotor 40, 41 vorgesehen sein,
mittels dessen die Verstellung der Beinauflage 50 einschließlich der Verfahrbewegung
des Sitzrahmens 3 und die Neigungsverstellung der Rückenlehne 4 synchron erfolgen
können.
[0041] Die beiden Elektromotoren 40, 41 können zur Stromversorgung ein Steckernetzteil aufweisen.
Es kann auch vorgesehen sein, dass die Elektromotoren 40, 41 einen oder mehrere Akkumulatoren
aufweisen, so dass sie netzunabhängig betrieben werden können. Die Bedienung der Elektromotoren
40, 41 kann über eine kabelgebundene oder in einer alternativen Ausführungsform auch
über eine kabellose Bedieneinrichtung (insbesondere auf Infrarot- oder Funkbasis)
erfolgen.
[0042] Die Beinauflage 50 kann im Gebrauch relativ zum Sitzrahmen 3 aus einer Nichtgebrauchsstellung,
in der sie sich unterhalb des Sitzrahmens 3 erstreckt, in eine Gebrauchsstellung,
die in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigt ist, verschwenkt werden. In der in Fig. 1 und 2 dargestellten
Stellung des Sitzmöbels 1 ist die Beinauflage 50 in ihre Nichtgebrauchsstellung verschwenkt,
in der sich die Beinauflage 50 unterhalb des Sitzrahmens 3 im Wesentlichen parallel
zu diesem erstreckt.
[0043] Die Beinauflage 50 ist über zwei Hebelanordnungen (jeweils eine Hebelanordnung je
Längsseite des Sitzmöbels 1), die nachfolgend im Detail beschrieben werden, am vorderen
Bereich des Gestells 2 und des Sitzrahmens 3 angelenkt, so dass die Beinauflage 50
aus der in Fig. 1 und 2 gezeigten Nichtgebrauchsstellung in die in Fig. 4 und 5 dargestellte
Gebrauchsstellung verschwenkt werden kann. Die Beinauflage 50 umfasst zwei im Wesentlichen
parallel zueinander orientierte Schwenkkonsolen 51 a, 51 b, die jeweils mittels einer
ersten Schwenklasche 54a, 54b an einer der beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b angelenkt
sind. Ferner ist an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b eine zweite Schwenklasche
56a, 56b angelenkt, die ihrerseits jeweils an einer der beiden Schwenkkonsolen 51
a, 51 b befestigt sind. Darüber hinaus ist an jeder der beiden Führungstraversen 20a,
20b jeweils eine dritte Schwenklasche 55a, 55b angelenkt, die zum Beispiel mittels
einer Nietverbindung an einer der beiden zweiten Schwenklaschen 56a, 56b befestigt
sind.
[0044] Man erkennt ferner, dass die beiden zweiten Schwenklaschen 56a, 56b jeweils eine
im Wesentlichen bogenförmige Ausnehmung 560 umfassen, die derart ausgebildet und so
geformt sind, dass darin jeweils ein im Wesentlichen zylindrisch geformtes Befestigungsmittel
57a, 57b, welches eine der Schwenkkonsolen 51 a, 51 b mit jeweils einer der ersten
Schwenklaschen 54a, 54b verbindet, beim Erreichen der Endposition der Schwenkbewegung
eingreifen kann. Unter Bezugnahme auf Fig. 3 und Fig. 5 kann man erkennen, dass die
im Wesentlichen zylindrisch geformten Befestigungsmittel 57a, 57b in der Endposition
der Schwenkbewegung auf den korrespondierenden Ausnehmungen 560 der zweiten Schwenklaschen
56a, 56b aufliegen.
[0045] An jeder der beiden Schwenkkonsolen 51 a, 51 b ist darüber hinaus jeweils eine Führungsschiene
52a, 52b angebracht, in denen ein im Wesentlichen plattenförmiges Beinauflageelement
53 verschiebbar geführt werden kann. Um eine Verfahrbewegung des im Wesentlichen plattenförmigen
Beinauflageelements 53 während des Ausbeziehungsweise Einschwenkens der Beinauflage
50 zu bewirken, weist das Sitzmöbel 1 eine Hebeleinrichtung 60 auf, die an einer Befestigungslasche
34, die am vorderen Querrohr 31a des Sitzrahmens 3 befestigt ist, schwenkbar angebracht
ist, so dass die Hebeleinrichtung 60 während der Schwenkbewegung der Beinauflage 50
ebenfalls verschwenkbar ist.
[0046] Die Hebeleinrichtung 60 weist in diesem Ausführungsbeispiel insgesamt drei Hebelarme
61, 62, 63 auf, die gelenkig miteinander verbunden sind. Ein erster Hebelarm 61 ist
schwenkbar an der Befestigungslasche 34 angebracht. Ein zweiter Hebelarm 62, der gelenkig
mit dem ersten Hebelarm 61 verbunden ist, ist an einer Quertraverse 58, die sich an
einer Unterseite des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 in Querrichtung
erstreckt, angelenkt. Das freie Ende eines dritten Hebelarms 63, der seinerseits gelenkig
mit dem zweiten Hebelarm 62 verbunden ist, ist an der Unterseite des im Wesentlichen
plattenförmigen Beinauflageelements 53 befestigt.
[0047] Die Hebeleinrichtung 60 ist so gestaltet, dass das im Wesentlichen plattenförmige
Beinauflageelement 53 beim Verschwenken der Beinauflage 50 aus der in Fig. 1 und 2
gezeigten Nichtgebrauchsstellung in die in Fig. 4 und 5 gezeigte Gebrauchsstellung
auf den Führungsschienen 52a, 52b in eine ausgefahrene Stellung verfahren werden kann.
Umgekehrt wird das im Wesentlichen plattenförmige Beinauflageelement 53 beim Verschwenken
der Beinauflage 50 aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung auf den
Führungsschienen 52a, 52b eingefahren. Somit wird die Verfahrbewegung des Sitzrahmens
3 relativ zum Gestell 2 mittels der Hebeleinrichtung 60 in eine Verschiebebewegung
des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 umgesetzt.
[0048] Die Hebeleinrichtung 60 ist hinsichtlich der Hebellängen ihrer Hebelarme 61, 62,
63 und der Verbindungs- beziehungsweise Anlenkungspunkte zwischen den Hebelarmen einerseits
sowie dem Beinauflageelement 53 und den Hebelarmen 61, 62, 63 andererseits so gestaltet
und ausgeführt, dass das Beinauflageelement 53 beim Verschwenken der Beinauflage 50
erst dann ausgefahren wird, wenn die Beinauflage 50 einen unteren Scheitelpunkt ihrer
Schwenkbewegung überschritten hat. Umgekehrt wird das Beinauflageelement 53 beim Verschwenken
der Beinauflage 50 aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung bereits
vollständig auf den Führungsschienen 52a, 52b eingefahren, bevor der untere Scheitelpunkt
der Schwenkbewegung überschritten wird. Dadurch kann in vorteilhafter Weise verhindert
werden, dass das Beinauflageelement 53 während der Schwenkbewegung der Beinauflage
50 den Untergrund, auf dem das Sitzmöbel 1 steht, berührt.
[0049] Es wird deutlich, dass die Beinauflage 50 durch die vorstehend beschriebene gelenkige
Anbindung an den verfahrbaren Sitzrahmen 3 sowie an die feststehenden Führungstraversen
20a, 20b des Gestells 2 mit Hilfe der beiden Hebelanordnungen aus der Nichtgebrauchsstellung
in die Gebrauchsstellung beziehungsweise umgekehrt aus der Gebrauchsstellung in die
Nichtgebrauchsstellung verschwenkt werden kann. Die mechanisch einfach ausgeführte
und robuste Anbindung des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 an
die Hebeleinrichtung 60 bewirkt eine mit der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 gekoppelte
Verschiebebewegung des Beinauflageelements 53 auf den Führungsschienen 52a, 52b.
[0050] Die Gebrauchsstellung (Endstellung) der Beinauflage 50 kann gegebenenfalls auch durch
den Abtrieb 42 des ersten Elektromotors 40 mechanisch unterstützt werden, um auf diese
Weise zu verhindern, dass die Beinauflage 50 auf Grund der im Gebrauch wirkenden Gewichtskraft
der Beine eines Benutzers ungewollt wieder in die Nichtgebrauchsstellung zurückschwenken
kann.
[0051] In Fig. 6 und 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Sitzmöbels 1 in einer Gebrauchsstellung
beziehungsweise in einer Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage 50 dargestellt. Der
grundlegende mechanische Aufbau des Sitzmöbels 1 entspricht demjenigen des ersten
Ausführungsbeispiel, so dass insoweit auf die obige ausführliche Beschreibung verwiesen
werden kann. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist das hier dargestellte
Sitzmöbel 1 rein mechanisch ausgeführt. Die beiden Elektromotoren 40, 41, die beim
ersten Ausführungsbeispiel für die motorische Verstellung des Sitzrahmens 3 relativ
zum Gestell 2 (und damit auch für die Ausschwenkbewegung der Beinauflage 50) sowie
für die motorische Verstellung der Rückenlehne 4 relativ zum Sitzrahmen 3 vorgesehen
waren, sind bei diesem Ausführungsbeispiel nicht in den konstruktiven Aufbau des Sitzmöbels
1 integriert.
[0052] In diesem Ausführungsbeispiel erfolgt das Verfahren des Sitzrahmens 3 relativ zu
den feststehenden Führungstraversen 20a, 20b des Gestells 2 und damit auch das Verschwenken
der Beinauflage 50 sowie die Verfahrbewegung des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements
53 durch eine Verlagerung des Körpergewichts des Benutzers. Durch die Verlagerung
des Körpergewichts wird ferner die Rückenlehne 4 relativ zum Sitzrahmen 3 verschwenkt.
Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, dass das Sitzmöbel 1 eine Verriegelungsmechanik
für die Rückenlehne 4 aufweist. Die Verriegelungsmechanik kann beispielsweise einen
manuell betätigbaren Auslösehebel umfassen, durch dessen Betätigung die Rückenlehne
4 entriegelt beziehungsweise wieder verriegelt werden kann.
[0053] Um eine Rückstellkraft für die Rückenlehne 4 zur Verfügung zu stellen, weist das
Sitzmöbel 1 in diesem Ausführungsbeispiel eine erste Gasdruckfeder 70 auf, die an
der Längsstrebe 33, welche sich zwischen dem vorderen Querrohr 31a und dem hinteren
Querrohr 31b des Sitzrahmens 3 erstreckt, angebracht ist. Darüber hinaus ist die erste
Gasdruckfeder 70 an den beiden oben bereits beschriebenen Haltelaschen 45, die am
unteren Querrohr 44 der Rückenlehne 4 ausgebildet sind, angelenkt.
[0054] Die beiden Endstellungen der Beinauflage 50 des Sitzmöbels 1 (die vollständig eingeschwenkte
Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage 50 beziehungsweise die vollständig ausgeschwenkte
Gebrauchsstellung der Beinauflage 50) können durch ein oder mehrere mechanische Federelemente
unterstützt und in Position gehalten werden. Diese Federelemente können insbesondere
Zug-, Druck-, Blatt- oder auch Gasfedern sein, die bewirken, dass die schwenkbare
Beinauflage 50 beim Überschreiten eines Totpunkts der Schwenkbewegung in eine ihrer
beiden Endstellungen geführt wird.
[0055] In diesem Ausführungsbeispiel weist das Sitzmöbel 1 zu dem vorstehend genannten Zweck
eine zweite Gasdruckfeder 71 auf, die über ein erstes Haltelaschenpaar 72a, 72b am
vorderen Querrohr 31 des Sitzrahmens 3 und über ein zweites Haltelaschenpaar 73a,
73b am Querträger 21 des Gestells 2 angelenkt ist und sich somit in Längsrichtung
zwischen den beiden Haltelaschenpaaren 72a, 72b, 73a, 73b erstreckt. Man erkennt,
dass die zweite Gasdruckfeder 71 in der Gebrauchsstellung der Beinauflage 50 (Fig.
6) komprimiert ist und in der Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage 50 (Fig. 7) ausgelenkt
ist.
[0056] Als Gasdruckfedern 70, 71 können Gasdruckfedern jeglichen Typs und jeglicher Ausführungsform
verwendet werden.
[0057] Es besteht ferner die Möglichkeit, dass das Sitzmöbel 1 Mittel zur Arretierung der
Beinauflage 50 in mindestens einer ihrer Endstellungen (Gebrauchsstellung und/oder
Nichtgebrauchsstellung) aufweist, die mechanisch - zum Beispiel in Form von Rast-
und/oder Schnappelementen - oder magnetisch ausgeführt sein können.
[0058] Unter Bezugnahme auf Fig. 8 bis 13 soll nachfolgend ein drittes Ausführungsbeispiel
eines Sitzmöbels 1 näher erläutert werden. Wie bei dem in Fig. 6 und 7 dargestellten
Ausführungsbeispiel ist auch hier der Schwenkmechanismus der Beinauflage 50 rein mechanisch
ausgeführt. Der grundlegende mechanische Aufbau ist mit dem oben bereits ausführlich
beschriebenen Aufbau des Sitzmöbels 1 vergleichbar, so dass nachfolgend lediglich
auf die wesentlichen konstruktiven Unterschiede eingegangen werden soll. An Stelle
der zweiten Gasdruckfeder 71, die in dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel die
beiden Endstellungen der schwenkbaren Beinauflage 50 stabilisieren und in Position
halten kann, ist zu diesem Zweck in diesem Ausführungsbeispiel eine Zugfederanordnung
mit mehreren Zugfedern 102, 103 vorgesehen, die nachfolgend näher erläutert werden
soll.
[0059] In Fig. 10 ist eine erste Zugfeder 102 zu erkennen, die an einer der beiden Längsseiten
der schwenkbaren Beinauflage 50 angebracht ist und sich in der Nichtgebrauchsstellung
der Beinauflage 50 diagonal zum vorderen Querrohr 31a erstreckt und an dessen Unterseite
angelenkt ist. Ferner ist eine zweite Zugfeder 103 vorgesehen, die an einem Gelenkpunkt
570b des im Wesentlichen zylindrisch geformten Befestigungsmittels 57b, welches die
entsprechende Schwenkkonsole 51 b mit der ihr zugeordneten Schwenklasche 54b verbindet,
angelenkt ist. Darüber hinaus ist die zweite Zugfeder 103 an einem Gelenkpunkt 550b,
der die entsprechende dritte Schwenklasche 55b mit der korrespondierenden Führungstraverse
20b verbindet, angelenkt. Es wird deutlich, dass die beiden Zugfedern 102, 103 so
angeordnet sind, dass ihre Kräfte unterschiedliche Wirkrichtungen haben. Die resultierende
Kraft der Zugfedern 102, 103 ist ausreichend, um die Beinauflage 50 in der Nichtgebrauchsstellung
zu halten.
[0060] An Stelle einer einzelnen ersten Zugfeder 102 können in einer alternativen Ausführungsform
auch zwei erste Zugfedern 102 vorgesehen sein, die im Wesentlichen parallel zueinander
an den beiden gegenüberliegenden Längsseiten der schwenkbaren Beinauflage 50 sowie,
wie oben bereits beschrieben, an der Unterseite des vorderen Querrohrs 31a angebracht
sein können. In dieser Variante, in der die beiden ersten Zugfedern 102 ein Zugfederpaar
bilden, ist es ausreichend, Zugfedern 102 einzusetzen, deren Federkraft kleiner, insbesondere
etwa halb so groß, wie die Federkraft der einzelnen ersten Zugfeder 102 ist.
[0061] Unter Bezugnahme auf Fig. 11 wird deutlich, dass die Gebrauchsstellung der schwenkbaren
Beinauflage 50 mit Hilfe der ersten Zugfeder 102 und der zweiten Zugfeder 103 nach
dem Überschreiten eines Totpunkts der Schwenkbewegung stabilisiert und sicher in Position
gehalten werden kann. Die resultierende Kraft, die in der Gebrauchsstellung der Beinauflage
50 durch das Auslenken der ersten Zugfeder 102 und durch das Entspannen der zweiten
Zugfeder 103 erzeugt wird, ist mit anderen Worten also ausreichend, um die schwenkbare
Beinauflage 50 in der in Fig. 11 dargestellten Gebrauchsstellung zu halten.
[0062] Um zu verhindern, dass die schwenkbare Beinauflage 50 beim erneuten Überführen aus
der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung aufgrund der beim Überschreiten
des Totpunkts der Schwenkbewegung wirkenden, von den Zugfedern 102, 103 erzeugten,
relativ großen Kraft nicht unerwünscht in ihre Endstellung zurückschnellt, ist in
diesem Ausführungsbeispiel ein Dämpfungselement 101 vorgesehen, das, wie in Fig. 12
und 13 zu erkennen, im Bereich der gegenüberliegenden (zweiten) Längsseite des Sitzrahmens
3 angeordnet ist. Das Dämpfungselement 101 ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Öldämpfer,
der die Schwenkbewegung der Beinauflage 50 in die Nichtgebrauchsstellung wirksam dämpfen
kann. Das Dämpfungselement 101 ist an einem Gelenkpunkt 570a der entsprechenden Schwenkkonsole
51a der Beinauflage 50 angeordnet und erstreckt sich in diagonaler Richtung zu einer
Halterung 104, die in diesem Ausführungsbeispiel unterhalb der Sitzfläche des Sitzrahmens
3 angeordnet ist. Das Dämpfungselement 101 ist an der Halterung 104 angelenkt.
[0063] Um zu verhindern, dass die Beine eines Benutzers des Sitzmöbels 1 die Ausschwenkbewegung
der Beinauflage 50, insbesondere das Einleiten der Ausschwenkbewegung, blockieren,
ist in diesem Ausführungsbeispiel, wie in Fig. 8 und 9 zu erkennen, am vorderen Querrohr
31 a des Sitzrahmens 3 ein im Wesentlichen plattenförmiges Element 100 angebracht,
das sich abschnittsweise von der durch den Sitzrahmens 3 definierten Ebene in diagonaler
Richtung unter einem Neigungswinkel > 90° (und vorzugsweise < 135°, damit die Neigung
des plattenförmigen Elements 100 nicht zu stark ist) vom vorderen Querrohr 31 a weg
erstreckt. Aufgrund der leichten Neigung des plattenförmigen Elements 100 wird insbesondere
verhindert, dass die Beine des Benutzers, nachdem er auf der Sitzfläche des Sitzmöbels
1 Platz genommen hat, zu steil stehen und so das Einleiten der Schwenkbewegung der
Beinauflage 50 aus der Nichtgebrauchsstellung blockieren. Das im Wesentlichen plattenförmige
Element 10 kann auch bei dem oben unter Bezugnahme auf Fig. 6 und 7 beschriebenen
Ausführungsbeispiel vorgesehen sein.
1. Sitzmöbel (1), umfassend
- ein Gestell (2),
- einen Sitzrahmen (3), der am Gestell (2) angebracht ist und zwei Sitzrahmenlaschen
(7a, 7b) aufweist,
- eine Beinauflage (50), die relativ zum Sitzrahmen (3) verschwenkbar ist,
- eine schwenkbare Rückenlehne (4),
dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) zwei Führungstraversen (20a, 20b) umfasst, die in Längsrichtung des
Sitzmöbels (1) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und jeweils mindestens
eine Führungskulisse (22, 23) aufweisen, in denen der Sitzrahmen (3) relativ zum Gestell
(2) bewegbar geführt ist.
2. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Führungstraversen (20a, 20b) mindestens zwei in Längsrichtung voneinander
beabstandete Führungskulissen (22, 23) aufweist, in denen der Sitzrahmen (3) bewegbar
geführt ist.
3. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Führungskulissen (22, 23) als Langloch ausgebildet ist.
4. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Führungskulissen (22, 23) im Wesentlichen bogenförmig geformt
ist.
5. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (3) eine Anzahl von Führungsmitteln (11, 12) aufweist, die in die
Führungskulissen (22, 23) eingreifen.
6. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (11, 12) an den Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) angebracht sind.
7. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (11, 12) Kunststoffelemente, Gleitschienen oder kugelgelagerte
Führungselemente sind.
8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (50) über mindestens eine Hebelanordnung derart am Gestell (2) und/oder
am Sitzrahmen (3) angelenkt ist, dass sich die Beinauflage (50) in ihrer Nichtgebrauchsstellung
unterhalb des Sitzrahmens (3) und im Wesentlichen parallel zum Sitzrahmen (3) erstreckt.
9. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (50) zwei im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Schwenkkonsolen
(51a, 51 b) umfasst, die jeweils mittels einer ersten Schwenklasche (54a, 54b) an
einer der beiden Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) angelenkt sind.
10. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) eine zweite Schwenklasche (56a, 56b)
angelenkt ist.
11. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden zweiten Schwenklaschen (56a, 56b) jeweils an einer der beiden Schwenkkonsolen
(51a, 51b) befestigt sind.
12. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der beiden Führungstraversen (20a, 20b) eine dritte Schwenklasche (55a,
55b) angelenkt ist.
13. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden dritten Schwenklaschen (55a, 55b) jeweils an einer der beiden zweiten
Schwenklaschen (56a, 56b) angebracht sind.
14. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (50) ein verfahrbares Beinauflageelement (53) umfasst.
15. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) eine Hebeleinrichtung (60) umfasst, geeignet, die Verfahrbewegung
des Sitzrahmens (3) mit einer Verfahrbewegung des Beinauflageelements (53) zu koppeln.
16. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an einem vorderen Querrohr (3) des Sitzrahmens (30) mindestens eine Befestigungslasche
(34) angeordnet ist, an der die Hebeleinrichtung (60) schwenkbar angebracht ist.
17. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne (4) eine Massageeinrichtung angeordnet ist.
18. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) mindestens ein Federelement umfasst, geeignet, die Endstellungen
der Beinauflage (50) zu unterstützen.
19. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement eine Gasdruckfeder (71) ist.
20. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (71) über eine erste Haltelasche (72a, 72b) oder über ein erstes
Haltelaschenpaar (72a, 72b) am vorderen Querrohr (31) des Sitzrahmens (3) und über
eine zweite Haltelasche (73a, 73b) oder über ein zweites Haltelaschenpaar (73a, 73b)
am Querträger (21) des Gestells (2) angelenkt ist.
21. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass Sitzmöbel (1) Mittel zur Arretierung der Beinauflage (50) in mindestens einer ihrer
Endstellungen aufweist.
22. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) eine Zugfederanordnung aufweist, geeignet, die Beinauflage (50)
in ihren Endstellungen zu halten.
23. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfederanordnung zumindest eine erste Zugfeder (102) umfasst, die an der Beinauflage
(50) und am vorderen Querrohr (31a) des Sitzrahmens (3) angebracht ist.
24. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfederanordnung mindestens zwei erste Zugfedern (102) umfasst, die an der Beinauflage
(50) und am vorderen Querrohr (31a) des Sitzrahmens (3) angebracht sind.
25. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden ersten Zugfedern (102) sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken.
26. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfederanordnung zumindest eine zweite Zugfeder (103) umfasst, die eine Federkraft
in einer Wirkrichtung zur Verfügung stellt, die zur Wirkrichtung der Federkraft/der
Federkräfte der ersten Zugfeder (102)/der ersten Zugfedern (102) versetzt ist.
27. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Zugfeder (103) mit der schwenkbaren Beinauflage (50) und einer der Führungstraversen
(20a, 20b) gekoppelt ist.
28. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) zumindest ein Dämpfungselement (101) umfasst, geeignet, die Schwenkbewegung
der Beinauflage (50) aus ihrer Gebrauchsstellung in ihre Nichtgebrauchsstellung zu
dämpfen.
29. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (101) ein Öldämpfer ist.
30. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Querrohr (31a) des Sitzrahmens (3) ein im Wesentlichen plattenförmiges
Element (100) angeordnet ist, das sich unter einem Winkel > 90° von der durch den
Sitzrahmen (3) definierten Sitzfläche weg erstreckt.