(19)
(11) EP 1 974 633 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
01.10.2008  Patentblatt  2008/40

(21) Anmeldenummer: 07019686.0

(22) Anmeldetag:  09.10.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/034(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 30.03.2007 DE 202007004695 U

(71) Anmelder: Olsberg Hermann Everken GmbH
59939 Olsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Lammers, Alexander
    33100 Paderborn (DE)
  • Prior, Thomas
    33098 Paderborn (DE)
  • Schulte, Volker
    59939 Olsberg (DE)

(74) Vertreter: Graefe, Jörg et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Postfach 15 80
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)

   


(54) Sitzmöbel


(57) Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel (1), umfassend ein Gestell (2), einen Sitzrahmen (3), der am Gestell (2) angebracht ist und zwei Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) aufweist, eine Beinauflage (50), die relativ zum Sitzrahmen (3) verschwenkbar ist, eine schwenkbare Rückenlehne (4), wobei das Gestell (2) zwei Führungstraversen (20a, 20b) umfasst, die in Längsrichtung des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und jeweils mindestens eine Führungskulisse (22, 23) aufweisen, in denen der Sitzrahmen (3) relativ zum Gestell (2) bewegbar geführt ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel, welches ein Gestell, einen Sitzrahmen, der am Gestell angebracht ist und zwei Sitzrahmenlaschen aufweist, eine Beinauflage, die relativ zum Sitzrahmen verschwenkbar ist, und eine schwenkbare Rückenlehne umfasst.

[0002] Sitzmöbel der eingangs genannten Art sind aus dem Stand der Technik in verschiedenen Ausführungsformen bereits bekannt. Die Beinauflage der bekannten Sitzmöbel kann dabei von einem Benutzer aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der die Beinauflage unter den Sitzrahmen geschwenkt ist, in eine Gebrauchsstellung verschwenkt werden, in der sich die Beinauflage von dem Sitzrahmen weg erstreckt. Die aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen ermöglichen es einem Benutzer ferner, bei aufrechter Stellung der Rückenlehne auf dem Sitzmöbel zu sitzen und durch Verschwenken der Rückenlehne in eine geneigte Position auf dem Sitzmöbel wahlweise auch liegend zu ruhen.

[0003] Ein Nachteil der bekannten Lösungen besteht häufig darin, dass die Beinauflage in ihrer Nichtgebrauchsstellung unter einem relativ großen Neigungswinkel von der Unterseite des Sitzrahmens wegragt, wodurch insbesondere das Erscheinungsbild des Sitzmöbels in der Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage beeinträchtigt wird. Ferner weisen die aus dem Stand der Technik bekannten Sitzmöbel mit schwenkbarer Beinauflage häufig sehr aufwändig gestaltete und damit konstruktiv vergleichsweise kompliziert ausgeführte und teure Parallellenkersysteme auf.

[0004] Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, das gegenüber den bekannten Lösungen mechanisch einfacher und robuster ausgeführt ist und damit kostengünstiger herstellbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird durch ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Die Unteransprüche betreffen vorteilhafte Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung.

[0007] Gemäß Anspruch 1 zeichnet sich ein erfindungsgemäßes Sitzmöbel dadurch aus, dass das Gestell zwei Führungstraversen umfasst, die in Längsrichtung des Sitzmöbels im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und jeweils mindestens eine Führungskulisse aufweisen, in denen der Sitzrahmen relativ zum Gestell bewegbar geführt ist. Durch diese Maßnahmen kann der mechanische Aufbau des Sitzmöbels im Vergleich zu den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen vereinfacht werden. Zur Vereinfachung der Herstellung kann das Gestell vorzugsweise einteilig ausgeführt sein, wobei die beiden Führungstraversen über mindestens einen Querträger miteinander verbunden sein können.
Um die Führung des Sitzrahmens zu verbessern, wird in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, dass jede der Führungstraversen mindestens zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Führungskulissen aufweist, in denen der Sitzrahmen bewegbar geführt ist. Durch eine besondere konstruktive Gestaltung und/oder Formung der Führungskulissen kann die Kinematik der Verfahrbewegung des Sitzrahmens relativ zu den Führungstraversen und damit auch relativ zum Gestell des Sitzmöbels auf einfache Weise gezielt angepasst werden. Insbesondere können die Führungskulissen so ausgebildet sein, dass der Sitzrahmen während der Verfahrbewegung des Sitzmöbels in eine Gebrauchsstellung der Beinauflage abgesenkt wird.

[0008] Es besteht in einer bevorzugten Ausführungsform die Möglichkeit, dass mindestens eine der Führungskulissen als Langloch ausgebildet ist. Die Langlöcher können beispielsweise gerade ausgeführt sein, wobei die Längsachsen benachbarter Langlöcher der Führungskulissen miteinander fluchten können. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Längsachsen benachbarter Langlöcher der Führungskulissen zueinander versetzt sind. Mindestens eine der Führungskulissen beziehungsweise mindestens eines der Langlöcher kann alternativ auch im Wesentlichen bogenförmig geformt sein.

[0009] In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Sitzrahmen eine Anzahl von Führungsmitteln aufweist, die in die Führungskulissen eingreifen. Vorzugsweise ist jeder der Führungskulissen jeweils eines der Führungsmittel zugeordnet. Die Führungsmittel können beispielsweise an den Sitzrahmenlaschen angebracht sein. Die Führungsmittel können zum Beispiel Kunststoffelemente, Gleitschienen oder kugelgelagerte Führungselemente sein. Vorzugsweise sind die Führungsmittel als Kunststofflager ausgeführt, die jeweils mit Hilfe eines Befestigungsmittels an der entsprechenden Sitzrahmenlasche angebracht sind.

[0010] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass die Beinauflage über mindestens eine Hebelanordnung derart am Gestell und/oder am Sitzrahmen angelenkt ist, dass sich die Beinauflage in ihrer Nichtgebrauchsstellung unterhalb des Sitzrahmens und im Wesentlichen parallel zum Sitzrahmen erstreckt. Die hier vorgeschlagene Lösung hat gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Sitzmöbeln den Vorteil, dass die Beinauflage in ihrer Nichtgebrauchsstellung nicht mehr unter einem vergleichsweise großen Neigungswinkel von ihren Anlenkpunkten am Sitzrahmen und/oder am Gestell wegragt, sondern vielmehr im Wesentlichen parallel zum Sitzrahmen orientiert ist. Dadurch kann insbesondere das ästhetische Erscheinungsbild des Sitzmöbels im Vergleich zu den bekannten Lösungen verbessert werden. Mit Hilfe der mindestens einen Hebelanordnung, die für die schwenkbare Anbindung der Beinauflage am Gestell und/oder am Sitzrahmen vorgesehen ist, kann eine Schwenkbewegung der Beinauflage um bis zu 180° erreicht werden.

[0011] Es besteht in einer vorteilhaften Ausführungsform die Möglichkeit, dass die Beinauflage zwei im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Schwenkkonsolen umfasst, die jeweils mittels einer ersten Schwenklasche an einer der beiden Sitzrahmenlaschen angelenkt sind. Es kann in einer besonders vorteilhaften Ausführungsform vorgesehen sein, dass an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen eine zweite Schwenklasche angelenkt ist. Die beiden zweiten Schwenklaschen können in einer bevorzugten Ausführungsform jeweils an einer der beiden Schwenkkonsolen befestigt sein.

[0012] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass an jeder der beiden Führungstraversen eine dritte Schwenklasche angelenkt ist. Die beiden dritten Schwenklaschen können jeweils an einer der beiden zweiten Schwenklaschen angebracht sein.

[0013] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass die Beinauflage ein verfahrbares Beinauflageelement umfasst. Das verfahrbare Beinauflageelement kann in einer Gebrauchsstellung ausgefahren werden, so dass die Beine eines Benutzers in dieser Gebrauchsstellung auf dem Beinauflageelement ruhen können.

[0014] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Sitzmöbel eine Hebeleinrichtung umfasst, geeignet, die Verfahrbewegung des Sitzrahmens mit einer Verfahrbewegung des Beinauflageelements zu koppeln. Durch diese Maßnahme kann das Beinauflageelement auf einfache und bequeme Art und Weise verfahren werden. An einem vorderen Querrohr des Sitzrahmens kann in einer bevorzugten Ausführungsform mindestens eine Befestigungslasche angeordnet sein, an der die Hebeleinrichtung schwenkbar angebracht ist.

[0015] Das hier vorgestellte Sitzmöbel kann zum Beispiel rein mechanisch ausgeführt sein. Das Verfahren des Sitzrahmens relativ zu den feststehenden Führungstraversen des Gestells und damit auch das Verschwenken der Beinauflage sowie das Verfahren des gegebenenfalls vorhandenen Beinauflageelements erfolgt dabei durch eine Verlagerung des Körpergewichts des Benutzers. Durch die Verlagerung des Körpergewichts kann die Rückenlehne ferner relativ zum Sitzrahmen verschwenkt werden, so dass der Benutzer auch liegend auf dem Sitzmöbel ruhen kann. Die Schwenkbewegung der Rückenlehne kann von der Schwenkbewegung der Beinauflage entkoppelt sein. Beispielsweise kann das Sitzmöbel einen manuell betätigbaren Hebel aufweisen, der mit der schwenkbaren Beinauflage derart zusammenwirkt, dass durch eine Betätigung des Hebels eine Schwenk- und/oder Ausfahrbewegung der Beinauflage ausgelöst werden kann. Gemäß einer vorteilhaften Variante kann die Schwenkbewegung der Rückenlehne jedoch auch mit der Schwenkbewegung der Beinauflage gekoppelt sein.

[0016] In einer vorteilhaften Ausführungsform besteht die Möglichkeit, dass das Sitzmöbel mindestens einen Elektromotor aufweist, so dass das Verfahren des Sitzrahmens relativ zum Gestell und/oder das Verschwenken der Rückenlehne motorisch erfolgen können/kann. Vorzugsweise kann das Sitzmöbel auch mindestens zwei Elektromotoren aufweisen, wobei einer der Elektromotoren für die Bereitstellung der motorisch unterstützten Verfahrbewegung des Sitzrahmens geeignet ist und der zweite Elektromotor für die Bereitstellung einer motorisch unterstützten Schwenkbewegung der Rückenlehne geeignet ist.

[0017] Um dem Sitzmöbel gemäß einer vorteilhaften Variante eine Rückenmassagefunktion zur Verfügung zu stellen, besteht die Möglichkeit, dass an der Rückenlehne eine Massageeinrichtung angeordnet ist.

[0018] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Sitzmöbel mindestens ein Federelement umfasst, geeignet, die Endstellungen der Beinauflage zu unterstützen. Das Federelement kann beispielsweise eine Gasdruckfeder beliebigen Typs sein. Die Gasdruckfeder kann in vorteilhafter Weise über eine erste Haltelasche oder über ein erstes Haltelaschenpaar am vorderen Querrohr des Sitzrahmens und über eine zweite Haltelasche oder über ein zweites Haltelaschenpaar am Querträger des Gestells angelenkt sein.

[0019] In einer vorteilhaften Ausführungsform kann das Sitzmöbel Mittel zur Arretierung der Beinauflage in mindestens einer ihrer Endstellungen aufweisen. Diese Arretierungsmittel für die Beinauflage können zum Beispiel mechanisch - insbesondere in Form von Rast- und/oder Schnappelementen - oder magnetisch ausgeführt sein.

[0020] In einer weiteren besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Sitzmöbel eine Zugfederanordnung aufweist, geeignet, die Beinauflage in ihren Endstellungen zu halten. Die Zugfederanordnung ist hinsichtlich der Anzahl der Zugfederelemente und deren Anbindung an das Sitzmöbel, insbesondere an die schwenkbare Beinauflage, so gestaltet, dass die insgesamt wirkende (resultierende) Kraft die beiden Endstellungen der Beinauflage (die Nichtgebrauchsstellung und die Gebrauchsstellung) wirksam in Position halten und stabilisieren kann.

[0021] Die Zugfederanordnung kann in einer vorteilhaften Ausführungsform zumindest eine erste Zugfeder umfassen, die an der Beinauflage (insbesondere an einer ihrer Längsseiten) und am vorderen Querrohr des Sitzrahmens angebracht ist. Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass die Zugfederanordnung mindestens zwei erste Zugfedern umfasst, die an der Beinauflage und am vorderen Querrohr des Sitzrahmens angebracht sind. Wenn ein Zugfederpaar eingesetzt wird, können die beiden Zugfedern eine geringere Stärke (Federkonstante) als die alternativ eingesetzte einzelne erste Zugfeder haben. Die beiden ersten Zugfedern können sich vorteilhaft im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken und an gegenüberliegenden Längsseiten der schwenkbaren Beinauflage angebracht sein.

[0022] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass die Zugfederanordnung zumindest eine zweite Zugfeder umfasst, die eine Federkraft in einer Wirkrichtung zur Verfügung stellt, die zur Wirkrichtung der Federkraft/der Federkräfte der ersten Zugfeder/der ersten Zugfedern versetzt ist. Mit anderen Worten wirkt die zweite Zugfeder in dieser Ausführungsform in einer anderen Richtung als die erste Zugfeder beziehungsweise des erste Zugfederpaar. Die resultierende, insgesamt wirkende Kraft ist nach dem Überschreiten eines Totpunktes der Schwenkbewegung der Beinauflage ausreichend, um die Beinauflage in einer ihrer beiden Endstellungen in Position zu halten. Die zweite Zugfeder kann vorteilhaft mit der schwenkbaren Beinauflage und einer der Führungstraversen gekoppelt sein.

[0023] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform wird vorgeschlagen, dass das Sitzmöbel zumindest ein Dämpfungselement umfasst, geeignet, die Schwenkbewegung der Beinauflage aus ihrer Gebrauchsstellung in ihre Nichtgebrauchsstellung zu dämpfen. Vorzugsweise ist das Dämpfungselement an einem Anlenkpunkt der Beinauflage und einer Halterung, die insbesondere unterhalb der durch den Sitzrahmen definierten Sitzfläche vorgesehen sein kann, angebracht. Das Dämpfungselement kann insbesondere ein Öldämpfer sein.

[0024] Um zu verhindern, dass die Beine eines Benutzers des Sitzmöbels die Ausschwenkbewegung der Beinauflage, insbesondere das Einleiten der Ausschwenkbewegung, ungewollt blockieren, wird in einer besonders bevorzugten Ausführungsform vorgeschlagen, dass am vorderen Querrohr des Sitzrahmens ein im Wesentlichen plattenförmiges Element angeordnet ist, das sich unter einem Winkel > 90° (und vorzugsweise kleiner als 135°, damit die Neigung nicht zu stark wird) von der durch den Sitzrahmen definierten Sitzfläche weg erstreckt.

[0025] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
Fig. 1
eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Sitzmöbels mit einer schwenkbaren Beinauflage in einer Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage;
Fig. 2
eine vergrößerte Teilansicht des Sitzmöbels in der in Fig. 1 gezeigten Stellung;
Fig. 3
eine vergrößerte Teilansicht des Sitzmöbels während der Schwenkbewegung der Beinauflage;
Fig. 4
eine perspektivische Darstellung des Sitzmöbels in einer Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage;
Fig. 5
eine vergrößerte Teilansicht des Sitzmöbels in der Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage gemäß Fig. 4;
Fig. 6
eine perspektivische Darstellung eines Sitzmöbels gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage;
Fig. 7
eine perspektivische Darstellung des Sitzmöbels gemäß Fig. 6 in einer Nichtgebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage;
Fig. 8
eine perspektivische Darstellung eines Sitzrahmens eines Sitzmöbels gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung in einer Nichtgebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage;
Fig. 9
eine perspektivische Darstellung des Sitzrahmens gemäß Fig. 8 in einer Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage;
Fig. 10
eine erste Seitenansicht des Sitzrahmens in der Nichtgebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage gemäß Fig. 8;
Fig. 11
eine erste Seitenansicht des Sitzrahmens in der Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage gemäß Fig. 9;
Fig. 12
eine zweite Seitenansicht des Sitzrahmens in der Nichtgebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage gemäß Fig. 8;
Fig. 13
eine zweite Seitenansicht des Sitzrahmens in der Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage gemäß Fig. 9.


[0026] Unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 5 wird nachfolgend ein erstes Ausführungsbeispiel eines Sitzmöbels 1 gemäß der vorliegenden Erfindung näher erläutert. Das Sitzmöbel 1 umfasst ein Gestell 2, einen Sitzrahmen 3, der eine Sitzfläche definiert, eine Rückenlehne 4, die im Gebrauch relativ zum Sitzrahmen 3 verschwenkbar ist, einen Standfuß 9, an dem das Gestell 2 angebracht ist, sowie eine schwenkbare Beinauflage 50.

[0027] Man erkennt, dass in diesem Ausführungsbeispiel ein Kopfteil 5 mit Hilfe von zwei Gelenken 6a, 6b schwenkbar an der Rückenlehne 4 angebracht ist. Vorzugsweise sind die beiden Gelenke 6a, 6b stufenlos einstellbar ausgeführt, so dass ein Benutzer des Sitzmöbels 1 die Neigung des Kopfteils 5 relativ zur Rückenlehne 4 individuell einstellen kann. Die Neigungsverstellung des Kopfteils 5 relativ zur Rückenlehne 4 kann manuell oder in einer alternativen Ausführungsform auch motorisch, insbesondere mit Hilfe eines oder mehrerer elektrischer Stellmotoren erfolgen. Es besteht ferner die Möglichkeit, dass das Kopfteil 5 relativ zur Rückenlehne 4 höhenverstellbar ausgeführt ist. Die Höhenverstellung des Kopfteils 5 kann wiederum manuell oder motorisch erfolgen. Grundsätzlich kann das Sitzmöbel 1 aber auch ohne das relativ zur Rückenlehne 4 bewegbare Kopfteil 5 ausgeführt sein. Um dem Sitzmöbel 1 in einer vorteilhaften Variante eine Rückenmassagefunktion zur Verfügung zu stellen, besteht die Möglichkeit, dass an der Rückenlehne 4 eine Massageeinrichtung angeordnet ist.

[0028] Der Sitzrahmen 3 ist in diesem Ausführungsbeispiel als Rohrrahmen ausgebildet und umfasst zwei im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Längsrohre 30a, 30b sowie zwei damit verbundene, ebenfalls im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Querrohre 31a, 31b, und zwar ein vorderes Querrohr 31a und ein hinteres Querrohr 31 b. An einer Unterseite der beiden Längsrohre 30a, 30b des Sitzrahmens 3 ist jeweils eine sich in Längsrichtung des Sitzrahmens 3 erstreckende Sitzrahmenlasche 7a, 7b angebracht. Die beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b sind ebenfalls im Wesentlichen parallel zueinander orientiert.

[0029] Damit die Rückenlehne 4 im Gebrauch relativ zum Sitzrahmen 3 verschwenkt werden kann, ist in diesem Ausführungsbeispiel an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b in deren hinterem Bereich, der an das hintere Querrohr 31 b des Sitzrahmens 3 angrenzt, jeweils eine Verbindungslasche 8a, 8b angebracht. Die beiden Verbindungslaschen 8a, 8b erstrecken sich im Wesentlichen parallel zueinander von der jeweiligen Sitzrahmenlasche 7a, 7b zur Rückenlehne 4 hin und sind dort an jeweils einer ihnen zugeordneten, an der Rückenlehne 4 angebrachten Haltelasche 40a, 40b angelenkt.

[0030] Das Gestell 2 des Sitzmöbels 1 umfasst einen Querträger 21, der drehbar am Standfuß 9 angebracht ist, so dass ein Benutzer das Gestell 2 im Gebrauch relativ zum Standfuß 9 drehen kann. Das Gestell 2 kann mittels einer höhenverstellbaren Verbindungsvorrichtung mit dem Standfuß 9 verbunden sein. Die Höhenverstellung kann dabei zum Beispiel über Gewindeelemente oder Federelemente erfolgen, die blockierbar (manuell blockierbar oder selbstblockierend) ausgeführt sein können.

[0031] Das Gestell 2 umfasst an gegenüberliegenden Längsseiten jeweils eine Führungstraverse 20a, 20b, die über den Querträger 21 miteinander verbunden sind. In diesem Ausführungsbeispiel ist das Gestell 2 einteilig ausgeführt. Alternativ kann das Gestell 2 auch mehrteilig ausgeführt sein. Man erkennt, dass die beiden Führungstraversen 20a, 20b des Gestells 2 im Wesentlichen parallel zueinander und im Wesentlichen parallel zu den Sitzrahmenlaschen 7a, 7b angeordnet sind.

[0032] Jede der beiden Führungstraversen 20a, 20b weist in diesem Ausführungsbeispiel jeweils zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Führungskulissen 22, 23 auf, in denen jeweils ein Führungsmittel 11, 12 angeordnet und verschiebbar geführt ist. Es soll an dieser Stelle angemerkt werden, dass in allen Figuren nur die Führungskulissen 22, 23 und die entsprechenden Führungsmittel 11, 12 auf der vom Betrachter aus gesehen linken Seite des Sitzmöbels 1 erkennbar sind. Auf der gegenüberliegenden, vom Betrachter aus gesehen rechten Seite des Sitzmöbels 1 finden sich diese Bauelemente entsprechend.

[0033] In diesem Ausführungsbeispiel sind die beiden Führungskulissen 22, 23 der Führungstraversen 20a, 20b jeweils als Langlöcher ausgeführt, in denen jeweils eines der Führungsmittel 11, 12 angeordnet und verschiebbar geführt ist. Die Führungsmittel 11, 12, die an den Sitzrahmenlaschen 7a, 7b befestigt sind und sich durch die Führungskulissen 22, 23 hindurch erstrecken, können unterschiedlich ausgeführt sein. Die Führungsmittel 11, 12 können beispielsweise Kunststoffelemente, Gleitschienen oder auch kugelgelagerte Führungselemente sein. In diesem Ausführungsbeispiel sind die Führungsmittel 11,12 als Kunststofflager ausgeführt, die mit Hilfe eines Befestigungsmittels 13, 14 an der entsprechenden Sitzrahmenlasche 7a, 7b angebracht sind.

[0034] Dadurch, dass die Führungskulissen 22, 23, die in diesem Ausführungsbeispiel Langlöcher sind, eine Erstreckung in Längsrichtung der Führungstraversen 20a, 20b aufweisen und die Führungsmittel 11, 12 in den Führungskulissen 22, 23 verschiebbar geführt sind, kann der Sitzrahmen 3 bei einer Überführung aus der Ausgangsstellung, die in Fig. 1 und 2 dargestellt ist, in die in Fig. 4 und 5 gezeigte Endstellung relativ zu den Führungstraversen 20a, 20b und damit auch relativ zum Gestell 2 verfahren werden. Man erkennt, dass die Führungsmittel 11, 12 in der Ausgangsstellung an einem vorderen Ende der Führungskulissen 22, 23 anschlagen. Man erkennt ferner, dass der Sitzrahmen 3 gegenüber dem Gestell 2 in einer Zwischenstellung, welche in Fig. 3 dargestellt ist, so weit verschoben ist, dass sich die Führungsmittel 11, 12 etwa in einem mittleren Bereich der Führungskulissen 22, 23 befinden. In der in Fig. 4 und 5 dargestellten Endstellung schlagen die Führungsmittel 11, 12 schließlich an einem hinteren Ende der Führungskulissen 22, 23 an.

[0035] Es wird deutlich, dass die Ausdehnungen der Führungskulissen 22, 23 in Längsrichtung der Führungstraversen 20a, 20b den Verfahrweg des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2 bei der Überführung des Sitzmöbels 1 aus der Anfangsstellung in die Endstellung (und umgekehrt) festlegen.

[0036] Durch die Anordnung der Führungskulissen 22, 23 in den Führungstraversen 20a, 20b und durch ihre besondere Formung kann ferner eine Absenkung des Sitzrahmens 3 gegenüber dem Gestell 2 bei der Überführung des Sitzmöbels 1 aus der Ausgangsstellung in die Endstellung zur Verfügung gestellt werden. Man erkennt, dass sich in diesem Ausführungsbeispiel die als Langloch ausgeführte erste Führungskulisse 22 von ihrem vorderen Ende, an dem das Führungsmittel 11 in der Ausgangsposition gemäß Fig.1 und Fig. 2 anschlägt, zu ihrem hinteren Ende, an dem das Führungsmittel 11 in der Endposition anschlägt, in diagonaler Richtung zum Bereich der oberen Seite der Führungstraverse 20a (diagonal nach oben) erstreckt, wohingegen sich die zweite Führungskulisse 23 zwischen den beiden Anschlagspositionen in diagonaler Richtung (diagonal nach unten) vom Bereich der oberen Seite der Führungskulisse 20a weg erstreckt. Auf diese Weise wird eine Absenkung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2 bei der Überführung des Sitzmöbels 1 aus der Ausgangsstellung in die Endstellung ermöglicht.

[0037] Mindestens eine der beiden Führungskulissen 22, 23 jeder der beiden Führungstraversen 20a, 20b kann in einer alternativen Ausführungsform beispielsweise auch im Wesentlichen bogenförmig ausgebildet sein. Es wird deutlich, dass durch eine entsprechende Formung der Führungskulissen 22, 23 (gerade, geneigt, bogenförmig) sowohl die Länge des Verfahrwegs als auch die Kinematik der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2 des Sitzmöbels 1 (beispielsweise in Form einer Absenkbewegung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2) gezielt angepasst werden können.

[0038] In diesem Ausführungsbeispiel weist das Sitzmöbel 1 zwei Elektromotoren 40, 41 auf, die hier Linearmotoren mit jeweils einem stangenförmigen, im Wesentlichen zylindrisch geformten Abtrieb 42, 43 sind. Man erkennt einen ersten Elektromotor 40, dessen Abtrieb 42 an einer Haltelasche 32, die am vorderen Querrohr 31a des Sitzrahmens 3 angeordnet ist, und an einer Haltelasche 24 am Querträger 21 des Gestells 2 angebracht ist. Dieser erste Elektromotor 40 treibt die Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2 und damit auch die Schwenkbewegung der Beinauflage 50 des Sitzmöbels 1 an.

[0039] Ferner umfasst das Sitzmöbel 1 einen zweiten Elektromotor 41, dessen Abtrieb 43 an einer Längsstrebe 33, die sich zwischen dem vorderen Querrohr 31a und dem hinteren Querrohr 31 b des Sitzrahmens 3 erstreckt, angebracht ist. Darüber hinaus ist der zweite Elektromotor 41 an zwei Haltelaschen 45, die an einem unteren Querrohr 44 der Rückenlehne 4 angeordnet sind, angelenkt. Mit Hilfe des zweiten Elektromotors 41 kann die Neigungsverstellung der Rückenlehne 4 relativ zum Sitzrahmen 3 motorisch unterstützt erfolgen.

[0040] Die beiden Elektromotoren 40, 41 können unabhängig voneinander betreibbar sein. Das bedeutet mit anderen Worten, dass die Verstellung der Beinauflage 50 einschließlich der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 unabhängig von der Neigungsverstellung der Rückenlehne 4 erfolgen kann. Gemäß einer Variante können die beiden Elektromotoren 40, 41 auch synchron betrieben werden. Das bedeutet, dass die Verstellung der Beinauflage 50 einschließlich der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 und die Neigungsverstellung der Rückenlehne 4 synchron und damit gleichzeitig erfolgen. Gemäß einer weiteren, hier nicht explizit gezeigten Variante kann lediglich ein einzelner Elektromotor 40, 41 vorgesehen sein, mittels dessen die Verstellung der Beinauflage 50 einschließlich der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 und die Neigungsverstellung der Rückenlehne 4 synchron erfolgen können.

[0041] Die beiden Elektromotoren 40, 41 können zur Stromversorgung ein Steckernetzteil aufweisen. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Elektromotoren 40, 41 einen oder mehrere Akkumulatoren aufweisen, so dass sie netzunabhängig betrieben werden können. Die Bedienung der Elektromotoren 40, 41 kann über eine kabelgebundene oder in einer alternativen Ausführungsform auch über eine kabellose Bedieneinrichtung (insbesondere auf Infrarot- oder Funkbasis) erfolgen.

[0042] Die Beinauflage 50 kann im Gebrauch relativ zum Sitzrahmen 3 aus einer Nichtgebrauchsstellung, in der sie sich unterhalb des Sitzrahmens 3 erstreckt, in eine Gebrauchsstellung, die in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigt ist, verschwenkt werden. In der in Fig. 1 und 2 dargestellten Stellung des Sitzmöbels 1 ist die Beinauflage 50 in ihre Nichtgebrauchsstellung verschwenkt, in der sich die Beinauflage 50 unterhalb des Sitzrahmens 3 im Wesentlichen parallel zu diesem erstreckt.

[0043] Die Beinauflage 50 ist über zwei Hebelanordnungen (jeweils eine Hebelanordnung je Längsseite des Sitzmöbels 1), die nachfolgend im Detail beschrieben werden, am vorderen Bereich des Gestells 2 und des Sitzrahmens 3 angelenkt, so dass die Beinauflage 50 aus der in Fig. 1 und 2 gezeigten Nichtgebrauchsstellung in die in Fig. 4 und 5 dargestellte Gebrauchsstellung verschwenkt werden kann. Die Beinauflage 50 umfasst zwei im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Schwenkkonsolen 51 a, 51 b, die jeweils mittels einer ersten Schwenklasche 54a, 54b an einer der beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b angelenkt sind. Ferner ist an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen 7a, 7b eine zweite Schwenklasche 56a, 56b angelenkt, die ihrerseits jeweils an einer der beiden Schwenkkonsolen 51 a, 51 b befestigt sind. Darüber hinaus ist an jeder der beiden Führungstraversen 20a, 20b jeweils eine dritte Schwenklasche 55a, 55b angelenkt, die zum Beispiel mittels einer Nietverbindung an einer der beiden zweiten Schwenklaschen 56a, 56b befestigt sind.

[0044] Man erkennt ferner, dass die beiden zweiten Schwenklaschen 56a, 56b jeweils eine im Wesentlichen bogenförmige Ausnehmung 560 umfassen, die derart ausgebildet und so geformt sind, dass darin jeweils ein im Wesentlichen zylindrisch geformtes Befestigungsmittel 57a, 57b, welches eine der Schwenkkonsolen 51 a, 51 b mit jeweils einer der ersten Schwenklaschen 54a, 54b verbindet, beim Erreichen der Endposition der Schwenkbewegung eingreifen kann. Unter Bezugnahme auf Fig. 3 und Fig. 5 kann man erkennen, dass die im Wesentlichen zylindrisch geformten Befestigungsmittel 57a, 57b in der Endposition der Schwenkbewegung auf den korrespondierenden Ausnehmungen 560 der zweiten Schwenklaschen 56a, 56b aufliegen.

[0045] An jeder der beiden Schwenkkonsolen 51 a, 51 b ist darüber hinaus jeweils eine Führungsschiene 52a, 52b angebracht, in denen ein im Wesentlichen plattenförmiges Beinauflageelement 53 verschiebbar geführt werden kann. Um eine Verfahrbewegung des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 während des Ausbeziehungsweise Einschwenkens der Beinauflage 50 zu bewirken, weist das Sitzmöbel 1 eine Hebeleinrichtung 60 auf, die an einer Befestigungslasche 34, die am vorderen Querrohr 31a des Sitzrahmens 3 befestigt ist, schwenkbar angebracht ist, so dass die Hebeleinrichtung 60 während der Schwenkbewegung der Beinauflage 50 ebenfalls verschwenkbar ist.

[0046] Die Hebeleinrichtung 60 weist in diesem Ausführungsbeispiel insgesamt drei Hebelarme 61, 62, 63 auf, die gelenkig miteinander verbunden sind. Ein erster Hebelarm 61 ist schwenkbar an der Befestigungslasche 34 angebracht. Ein zweiter Hebelarm 62, der gelenkig mit dem ersten Hebelarm 61 verbunden ist, ist an einer Quertraverse 58, die sich an einer Unterseite des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 in Querrichtung erstreckt, angelenkt. Das freie Ende eines dritten Hebelarms 63, der seinerseits gelenkig mit dem zweiten Hebelarm 62 verbunden ist, ist an der Unterseite des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 befestigt.

[0047] Die Hebeleinrichtung 60 ist so gestaltet, dass das im Wesentlichen plattenförmige Beinauflageelement 53 beim Verschwenken der Beinauflage 50 aus der in Fig. 1 und 2 gezeigten Nichtgebrauchsstellung in die in Fig. 4 und 5 gezeigte Gebrauchsstellung auf den Führungsschienen 52a, 52b in eine ausgefahrene Stellung verfahren werden kann. Umgekehrt wird das im Wesentlichen plattenförmige Beinauflageelement 53 beim Verschwenken der Beinauflage 50 aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung auf den Führungsschienen 52a, 52b eingefahren. Somit wird die Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2 mittels der Hebeleinrichtung 60 in eine Verschiebebewegung des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 umgesetzt.

[0048] Die Hebeleinrichtung 60 ist hinsichtlich der Hebellängen ihrer Hebelarme 61, 62, 63 und der Verbindungs- beziehungsweise Anlenkungspunkte zwischen den Hebelarmen einerseits sowie dem Beinauflageelement 53 und den Hebelarmen 61, 62, 63 andererseits so gestaltet und ausgeführt, dass das Beinauflageelement 53 beim Verschwenken der Beinauflage 50 erst dann ausgefahren wird, wenn die Beinauflage 50 einen unteren Scheitelpunkt ihrer Schwenkbewegung überschritten hat. Umgekehrt wird das Beinauflageelement 53 beim Verschwenken der Beinauflage 50 aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung bereits vollständig auf den Führungsschienen 52a, 52b eingefahren, bevor der untere Scheitelpunkt der Schwenkbewegung überschritten wird. Dadurch kann in vorteilhafter Weise verhindert werden, dass das Beinauflageelement 53 während der Schwenkbewegung der Beinauflage 50 den Untergrund, auf dem das Sitzmöbel 1 steht, berührt.

[0049] Es wird deutlich, dass die Beinauflage 50 durch die vorstehend beschriebene gelenkige Anbindung an den verfahrbaren Sitzrahmen 3 sowie an die feststehenden Führungstraversen 20a, 20b des Gestells 2 mit Hilfe der beiden Hebelanordnungen aus der Nichtgebrauchsstellung in die Gebrauchsstellung beziehungsweise umgekehrt aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung verschwenkt werden kann. Die mechanisch einfach ausgeführte und robuste Anbindung des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 an die Hebeleinrichtung 60 bewirkt eine mit der Verfahrbewegung des Sitzrahmens 3 gekoppelte Verschiebebewegung des Beinauflageelements 53 auf den Führungsschienen 52a, 52b.

[0050] Die Gebrauchsstellung (Endstellung) der Beinauflage 50 kann gegebenenfalls auch durch den Abtrieb 42 des ersten Elektromotors 40 mechanisch unterstützt werden, um auf diese Weise zu verhindern, dass die Beinauflage 50 auf Grund der im Gebrauch wirkenden Gewichtskraft der Beine eines Benutzers ungewollt wieder in die Nichtgebrauchsstellung zurückschwenken kann.

[0051] In Fig. 6 und 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel des Sitzmöbels 1 in einer Gebrauchsstellung beziehungsweise in einer Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage 50 dargestellt. Der grundlegende mechanische Aufbau des Sitzmöbels 1 entspricht demjenigen des ersten Ausführungsbeispiel, so dass insoweit auf die obige ausführliche Beschreibung verwiesen werden kann. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist das hier dargestellte Sitzmöbel 1 rein mechanisch ausgeführt. Die beiden Elektromotoren 40, 41, die beim ersten Ausführungsbeispiel für die motorische Verstellung des Sitzrahmens 3 relativ zum Gestell 2 (und damit auch für die Ausschwenkbewegung der Beinauflage 50) sowie für die motorische Verstellung der Rückenlehne 4 relativ zum Sitzrahmen 3 vorgesehen waren, sind bei diesem Ausführungsbeispiel nicht in den konstruktiven Aufbau des Sitzmöbels 1 integriert.

[0052] In diesem Ausführungsbeispiel erfolgt das Verfahren des Sitzrahmens 3 relativ zu den feststehenden Führungstraversen 20a, 20b des Gestells 2 und damit auch das Verschwenken der Beinauflage 50 sowie die Verfahrbewegung des im Wesentlichen plattenförmigen Beinauflageelements 53 durch eine Verlagerung des Körpergewichts des Benutzers. Durch die Verlagerung des Körpergewichts wird ferner die Rückenlehne 4 relativ zum Sitzrahmen 3 verschwenkt. Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, dass das Sitzmöbel 1 eine Verriegelungsmechanik für die Rückenlehne 4 aufweist. Die Verriegelungsmechanik kann beispielsweise einen manuell betätigbaren Auslösehebel umfassen, durch dessen Betätigung die Rückenlehne 4 entriegelt beziehungsweise wieder verriegelt werden kann.

[0053] Um eine Rückstellkraft für die Rückenlehne 4 zur Verfügung zu stellen, weist das Sitzmöbel 1 in diesem Ausführungsbeispiel eine erste Gasdruckfeder 70 auf, die an der Längsstrebe 33, welche sich zwischen dem vorderen Querrohr 31a und dem hinteren Querrohr 31b des Sitzrahmens 3 erstreckt, angebracht ist. Darüber hinaus ist die erste Gasdruckfeder 70 an den beiden oben bereits beschriebenen Haltelaschen 45, die am unteren Querrohr 44 der Rückenlehne 4 ausgebildet sind, angelenkt.

[0054] Die beiden Endstellungen der Beinauflage 50 des Sitzmöbels 1 (die vollständig eingeschwenkte Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage 50 beziehungsweise die vollständig ausgeschwenkte Gebrauchsstellung der Beinauflage 50) können durch ein oder mehrere mechanische Federelemente unterstützt und in Position gehalten werden. Diese Federelemente können insbesondere Zug-, Druck-, Blatt- oder auch Gasfedern sein, die bewirken, dass die schwenkbare Beinauflage 50 beim Überschreiten eines Totpunkts der Schwenkbewegung in eine ihrer beiden Endstellungen geführt wird.

[0055] In diesem Ausführungsbeispiel weist das Sitzmöbel 1 zu dem vorstehend genannten Zweck eine zweite Gasdruckfeder 71 auf, die über ein erstes Haltelaschenpaar 72a, 72b am vorderen Querrohr 31 des Sitzrahmens 3 und über ein zweites Haltelaschenpaar 73a, 73b am Querträger 21 des Gestells 2 angelenkt ist und sich somit in Längsrichtung zwischen den beiden Haltelaschenpaaren 72a, 72b, 73a, 73b erstreckt. Man erkennt, dass die zweite Gasdruckfeder 71 in der Gebrauchsstellung der Beinauflage 50 (Fig. 6) komprimiert ist und in der Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage 50 (Fig. 7) ausgelenkt ist.

[0056] Als Gasdruckfedern 70, 71 können Gasdruckfedern jeglichen Typs und jeglicher Ausführungsform verwendet werden.

[0057] Es besteht ferner die Möglichkeit, dass das Sitzmöbel 1 Mittel zur Arretierung der Beinauflage 50 in mindestens einer ihrer Endstellungen (Gebrauchsstellung und/oder Nichtgebrauchsstellung) aufweist, die mechanisch - zum Beispiel in Form von Rast- und/oder Schnappelementen - oder magnetisch ausgeführt sein können.

[0058] Unter Bezugnahme auf Fig. 8 bis 13 soll nachfolgend ein drittes Ausführungsbeispiel eines Sitzmöbels 1 näher erläutert werden. Wie bei dem in Fig. 6 und 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist auch hier der Schwenkmechanismus der Beinauflage 50 rein mechanisch ausgeführt. Der grundlegende mechanische Aufbau ist mit dem oben bereits ausführlich beschriebenen Aufbau des Sitzmöbels 1 vergleichbar, so dass nachfolgend lediglich auf die wesentlichen konstruktiven Unterschiede eingegangen werden soll. An Stelle der zweiten Gasdruckfeder 71, die in dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel die beiden Endstellungen der schwenkbaren Beinauflage 50 stabilisieren und in Position halten kann, ist zu diesem Zweck in diesem Ausführungsbeispiel eine Zugfederanordnung mit mehreren Zugfedern 102, 103 vorgesehen, die nachfolgend näher erläutert werden soll.

[0059] In Fig. 10 ist eine erste Zugfeder 102 zu erkennen, die an einer der beiden Längsseiten der schwenkbaren Beinauflage 50 angebracht ist und sich in der Nichtgebrauchsstellung der Beinauflage 50 diagonal zum vorderen Querrohr 31a erstreckt und an dessen Unterseite angelenkt ist. Ferner ist eine zweite Zugfeder 103 vorgesehen, die an einem Gelenkpunkt 570b des im Wesentlichen zylindrisch geformten Befestigungsmittels 57b, welches die entsprechende Schwenkkonsole 51 b mit der ihr zugeordneten Schwenklasche 54b verbindet, angelenkt ist. Darüber hinaus ist die zweite Zugfeder 103 an einem Gelenkpunkt 550b, der die entsprechende dritte Schwenklasche 55b mit der korrespondierenden Führungstraverse 20b verbindet, angelenkt. Es wird deutlich, dass die beiden Zugfedern 102, 103 so angeordnet sind, dass ihre Kräfte unterschiedliche Wirkrichtungen haben. Die resultierende Kraft der Zugfedern 102, 103 ist ausreichend, um die Beinauflage 50 in der Nichtgebrauchsstellung zu halten.

[0060] An Stelle einer einzelnen ersten Zugfeder 102 können in einer alternativen Ausführungsform auch zwei erste Zugfedern 102 vorgesehen sein, die im Wesentlichen parallel zueinander an den beiden gegenüberliegenden Längsseiten der schwenkbaren Beinauflage 50 sowie, wie oben bereits beschrieben, an der Unterseite des vorderen Querrohrs 31a angebracht sein können. In dieser Variante, in der die beiden ersten Zugfedern 102 ein Zugfederpaar bilden, ist es ausreichend, Zugfedern 102 einzusetzen, deren Federkraft kleiner, insbesondere etwa halb so groß, wie die Federkraft der einzelnen ersten Zugfeder 102 ist.

[0061] Unter Bezugnahme auf Fig. 11 wird deutlich, dass die Gebrauchsstellung der schwenkbaren Beinauflage 50 mit Hilfe der ersten Zugfeder 102 und der zweiten Zugfeder 103 nach dem Überschreiten eines Totpunkts der Schwenkbewegung stabilisiert und sicher in Position gehalten werden kann. Die resultierende Kraft, die in der Gebrauchsstellung der Beinauflage 50 durch das Auslenken der ersten Zugfeder 102 und durch das Entspannen der zweiten Zugfeder 103 erzeugt wird, ist mit anderen Worten also ausreichend, um die schwenkbare Beinauflage 50 in der in Fig. 11 dargestellten Gebrauchsstellung zu halten.

[0062] Um zu verhindern, dass die schwenkbare Beinauflage 50 beim erneuten Überführen aus der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung aufgrund der beim Überschreiten des Totpunkts der Schwenkbewegung wirkenden, von den Zugfedern 102, 103 erzeugten, relativ großen Kraft nicht unerwünscht in ihre Endstellung zurückschnellt, ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Dämpfungselement 101 vorgesehen, das, wie in Fig. 12 und 13 zu erkennen, im Bereich der gegenüberliegenden (zweiten) Längsseite des Sitzrahmens 3 angeordnet ist. Das Dämpfungselement 101 ist in diesem Ausführungsbeispiel ein Öldämpfer, der die Schwenkbewegung der Beinauflage 50 in die Nichtgebrauchsstellung wirksam dämpfen kann. Das Dämpfungselement 101 ist an einem Gelenkpunkt 570a der entsprechenden Schwenkkonsole 51a der Beinauflage 50 angeordnet und erstreckt sich in diagonaler Richtung zu einer Halterung 104, die in diesem Ausführungsbeispiel unterhalb der Sitzfläche des Sitzrahmens 3 angeordnet ist. Das Dämpfungselement 101 ist an der Halterung 104 angelenkt.

[0063] Um zu verhindern, dass die Beine eines Benutzers des Sitzmöbels 1 die Ausschwenkbewegung der Beinauflage 50, insbesondere das Einleiten der Ausschwenkbewegung, blockieren, ist in diesem Ausführungsbeispiel, wie in Fig. 8 und 9 zu erkennen, am vorderen Querrohr 31 a des Sitzrahmens 3 ein im Wesentlichen plattenförmiges Element 100 angebracht, das sich abschnittsweise von der durch den Sitzrahmens 3 definierten Ebene in diagonaler Richtung unter einem Neigungswinkel > 90° (und vorzugsweise < 135°, damit die Neigung des plattenförmigen Elements 100 nicht zu stark ist) vom vorderen Querrohr 31 a weg erstreckt. Aufgrund der leichten Neigung des plattenförmigen Elements 100 wird insbesondere verhindert, dass die Beine des Benutzers, nachdem er auf der Sitzfläche des Sitzmöbels 1 Platz genommen hat, zu steil stehen und so das Einleiten der Schwenkbewegung der Beinauflage 50 aus der Nichtgebrauchsstellung blockieren. Das im Wesentlichen plattenförmige Element 10 kann auch bei dem oben unter Bezugnahme auf Fig. 6 und 7 beschriebenen Ausführungsbeispiel vorgesehen sein.


Ansprüche

1. Sitzmöbel (1), umfassend

- ein Gestell (2),

- einen Sitzrahmen (3), der am Gestell (2) angebracht ist und zwei Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) aufweist,

- eine Beinauflage (50), die relativ zum Sitzrahmen (3) verschwenkbar ist,

- eine schwenkbare Rückenlehne (4),

dadurch gekennzeichnet, dass das Gestell (2) zwei Führungstraversen (20a, 20b) umfasst, die in Längsrichtung des Sitzmöbels (1) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind und jeweils mindestens eine Führungskulisse (22, 23) aufweisen, in denen der Sitzrahmen (3) relativ zum Gestell (2) bewegbar geführt ist.
 
2. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Führungstraversen (20a, 20b) mindestens zwei in Längsrichtung voneinander beabstandete Führungskulissen (22, 23) aufweist, in denen der Sitzrahmen (3) bewegbar geführt ist.
 
3. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Führungskulissen (22, 23) als Langloch ausgebildet ist.
 
4. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Führungskulissen (22, 23) im Wesentlichen bogenförmig geformt ist.
 
5. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzrahmen (3) eine Anzahl von Führungsmitteln (11, 12) aufweist, die in die Führungskulissen (22, 23) eingreifen.
 
6. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (11, 12) an den Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) angebracht sind.
 
7. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (11, 12) Kunststoffelemente, Gleitschienen oder kugelgelagerte Führungselemente sind.
 
8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (50) über mindestens eine Hebelanordnung derart am Gestell (2) und/oder am Sitzrahmen (3) angelenkt ist, dass sich die Beinauflage (50) in ihrer Nichtgebrauchsstellung unterhalb des Sitzrahmens (3) und im Wesentlichen parallel zum Sitzrahmen (3) erstreckt.
 
9. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (50) zwei im Wesentlichen parallel zueinander orientierte Schwenkkonsolen (51a, 51 b) umfasst, die jeweils mittels einer ersten Schwenklasche (54a, 54b) an einer der beiden Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) angelenkt sind.
 
10. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der beiden Sitzrahmenlaschen (7a, 7b) eine zweite Schwenklasche (56a, 56b) angelenkt ist.
 
11. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden zweiten Schwenklaschen (56a, 56b) jeweils an einer der beiden Schwenkkonsolen (51a, 51b) befestigt sind.
 
12. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der beiden Führungstraversen (20a, 20b) eine dritte Schwenklasche (55a, 55b) angelenkt ist.
 
13. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden dritten Schwenklaschen (55a, 55b) jeweils an einer der beiden zweiten Schwenklaschen (56a, 56b) angebracht sind.
 
14. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Beinauflage (50) ein verfahrbares Beinauflageelement (53) umfasst.
 
15. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) eine Hebeleinrichtung (60) umfasst, geeignet, die Verfahrbewegung des Sitzrahmens (3) mit einer Verfahrbewegung des Beinauflageelements (53) zu koppeln.
 
16. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an einem vorderen Querrohr (3) des Sitzrahmens (30) mindestens eine Befestigungslasche (34) angeordnet ist, an der die Hebeleinrichtung (60) schwenkbar angebracht ist.
 
17. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückenlehne (4) eine Massageeinrichtung angeordnet ist.
 
18. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) mindestens ein Federelement umfasst, geeignet, die Endstellungen der Beinauflage (50) zu unterstützen.
 
19. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement eine Gasdruckfeder (71) ist.
 
20. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasdruckfeder (71) über eine erste Haltelasche (72a, 72b) oder über ein erstes Haltelaschenpaar (72a, 72b) am vorderen Querrohr (31) des Sitzrahmens (3) und über eine zweite Haltelasche (73a, 73b) oder über ein zweites Haltelaschenpaar (73a, 73b) am Querträger (21) des Gestells (2) angelenkt ist.
 
21. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass Sitzmöbel (1) Mittel zur Arretierung der Beinauflage (50) in mindestens einer ihrer Endstellungen aufweist.
 
22. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) eine Zugfederanordnung aufweist, geeignet, die Beinauflage (50) in ihren Endstellungen zu halten.
 
23. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfederanordnung zumindest eine erste Zugfeder (102) umfasst, die an der Beinauflage (50) und am vorderen Querrohr (31a) des Sitzrahmens (3) angebracht ist.
 
24. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfederanordnung mindestens zwei erste Zugfedern (102) umfasst, die an der Beinauflage (50) und am vorderen Querrohr (31a) des Sitzrahmens (3) angebracht sind.
 
25. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden ersten Zugfedern (102) sich im Wesentlichen parallel zueinander erstrecken.
 
26. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Zugfederanordnung zumindest eine zweite Zugfeder (103) umfasst, die eine Federkraft in einer Wirkrichtung zur Verfügung stellt, die zur Wirkrichtung der Federkraft/der Federkräfte der ersten Zugfeder (102)/der ersten Zugfedern (102) versetzt ist.
 
27. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Zugfeder (103) mit der schwenkbaren Beinauflage (50) und einer der Führungstraversen (20a, 20b) gekoppelt ist.
 
28. Sitzmöbel (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzmöbel (1) zumindest ein Dämpfungselement (101) umfasst, geeignet, die Schwenkbewegung der Beinauflage (50) aus ihrer Gebrauchsstellung in ihre Nichtgebrauchsstellung zu dämpfen.
 
29. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (101) ein Öldämpfer ist.
 
30. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Querrohr (31a) des Sitzrahmens (3) ein im Wesentlichen plattenförmiges Element (100) angeordnet ist, das sich unter einem Winkel > 90° von der durch den Sitzrahmen (3) definierten Sitzfläche weg erstreckt.
 




Zeichnung