Verfahrbares Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein verfahrbares Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät (1) mit mindestens einem Wischkörper (W), der befeuchtet wird, wobei das Gerät (1) üblicherweise in zwei einander entgegengesetzte Fahrtrichtungen (r, r') zu bewegen ist. Um ein Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät der in Rede stehenden Art hinsichtlich des zu erzielenden Reinigungsergebnisses verbessert auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Wischkörper (W) aus einer vom Boden (10) abgehobenen Position in eine Boden-Kontaktposition verbracht wird und aus der Boden-Kontaktposition wieder in die abgehobene Position überführt wird, und dass der Wischkörper (W) in der Boden-Kontaktposition aufgrund im Vergleich zur Bewegung in Fahrtrichtung (r, r') geringer Relativgeschwindigkeit zum Boden (10) wischend auf den Boden (10) einwirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein verfahrbares Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät mit mindestens einem Wischkörper, der befeuchtet wird, wobei das Gerät üblicherweise in zwei einander entgegengesetzte Fahrtrichtungen zu bewegen ist.

[0002] Bodenfeuchtreinigungsgeräte der in Rede stehenden Art sind u.a. auch für den Haushaltsbereich bekannt. Derartige in Rede stehende Haushalts-Geräte weisen eine der Reinigung dienende, drehende Wischwalze auf, über welche die Feuchtbearbeitung des zu pflegenden bzw. zu reinigenden Bodens erreicht wird.

[0003] Im Hinblick auf den bekannten Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, ein Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät der in Rede stehenden Art hinsichtlich des zu erzielenden Reinigungsergebnisses verbessert auszugestalten.

[0004] Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Wischkörper aus einer vom Boden abgehobenen Position in eine Boden-Kontaktposition verbracht wird und aus der Boden-Kontaktposition wieder in die abgehobene Position überführt wird, und dass der Wischkörper in der Boden-Kontaktposition aufgrund im Vergleich zur Bewegung in Fahrtrichtung geringer Relativgeschwindigkeit zum Boden wischend auf den Boden einwirkt. Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein verbessertes Reinigungsergebnis erzielbar. So kann bspw. in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung des Gerätes der Wischkörper in die Boden-Kontaktposition verbracht werden oder aus dieser abgehoben werden. In der Boden-Kontaktposition verhält sich der Wischkörper infolge der im Vergleich zur Bewegung des Gerätes in Fahrtrichtung geringen Relativgeschwindigkeit zum Boden quasi statisch, eine linienartige Wischkante bildend. Durch die Einwirkung der relativ zum zu reinigenden Boden stillstehenden Wischkante und der relativen Bewegung dieser Kante zum Boden infolge der Verlagerung des Gerätes in Fahrtrichtung wird Schmutz gelöst, ggf. gebunden und abtransportiert. Die Verlagerung des Wischkörpers in die Boden-Kontaktposition bzw. in die abgehobene Position kann bspw. willensbetont durchgeführt werden, so weiter bspw. abhängig von einer Fußschalterbetätigung. Auch kann eine selbsttätige Verlagerung in Abhängigkeit von der gewählten Fahrtrichtung des Gerätes Einfluss nehmen auf die Position des Wischkörpers. Die im Vergleich zur Bewegung des Geräts in Fahrtrichtung geringe Relativgeschwindigkeit des Wischkörpers zum Boden kann in einfachster Form durch Stillstand des Wischkörpers, d.h. durch eine, eine Eigenbewegung des Wischkörpers nicht zulassende Festlegung desselben erreicht sein. Alternativ besteht diesbezüglich auch die Möglichkeit, dass auch der Wischkörper eine von der Fahrbewegung des Gerätes unabhängige Eigenbewegung aufweist, wobei die hieraus resultierende Geschwindigkeit stets geringer gewählt ist als die Fahrgeschwindigkeit des Gerätes im üblichen Reinigungsbetrieb.

[0005] Im Weiteren sind Merkmale beschrieben, die bevorzugt in Kombination mit den Merkmalen des Anspruches 1 Bedeutung haben, aber grundsätzlich auch mit nur einigen Merkmalen des Anspruches 1 oder alleine Bedeutung haben können.

[0006] So ist in einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes vorgesehen, dass der Wischkörper mittels einer Wischkörper-Transportvorrichtung von der Boden-Kontaktposition in die abgehobene Position bewegt wird. Eine solche Transportvorrichtung kann bspw. in Form einer den Wischkörper tragenden Wippe oder dergleichen ausgestaltet sein, die weiter bspw. in Abhängigkeit von der eingeschlagenen Fahrtrichtung des Gerätes die abgehobene bzw. die Bodenkontaktstellung einnimmt. So kann weiter die Transportvorrichtung mechanisch oder elektromechanisch betreibbar sein.

[0007] Der Wischkörper ist in einer Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes fest mit der Wischkörper-Transportvorrichtung verbunden. Als vorteilhaft erweist sich diesbezüglich auch eine Ausgestaltung, bei welcher der Wischkörper lösbar mit der Wischkörper-Transportvorrichtung zusammenwirkt. So kann mittels der Transportvorrichtung der Wischkörper bspw. aus der Boden-Kontaktposition in die abgehobene Position verbracht werden und weiter bspw. in dieser abgehobenen Position in einer Verwahrstellung abgelegt werden. Hierzu weist in einer Ausgestaltung die Wischkörper-Transportvorrichtung Kammern auf, in welche der Wischkörper eingelegt wird oder aus welcher er herausbewegt wird. So können mehrere Kammern vorgesehen sein, welche wahlweise mit dem Wischkörper belegt sind. Der Wischkörper kann diesbezüglich in einer Kammer bspw. klemmgehaltert sein. Zur Herausbewegung des Wischkörpers aus der Kammer sind bspw. geräteseitig mechanische Mittel vorgesehen.

[0008] Bei einer vorgeschlagenen Ausgestaltung, bei welcher die Wischkörper-Transportvorrichtung Kammern aufweist, ist vorgesehen, dass eine Kammer dreiseitig geschlossen ist, so weiter mit Bezug auf die Fahrtrichtung des Gerätes vorder- und rückseitig sowie auf der der Bodeneinwirkungsseite des Wischkörpers gegenüberliegenden Seite der Kammer, so weiter bei einem eingelegten Wischkörper einen Kammerboden bildend. Zur von der Transportvorrichtung, insbesondere von den Kammern unbeeinflussten Bodenbearbeitung steht der Wischkörper über die Kammerwände vor. Entsprechend wirken in einer bevorzugten Ausgestaltung die Kammerwände der Transportvorrichtung nicht auf den zu pflegenden Boden ein. In einer weiteren Anwendung des Gerätes können jedoch bei Verwahrung des Wischkörpers in der abgehobenen und aus der Kammer herausbewegten Position sehr wohl die Kammerwände der nunmehr leeren Kammer auf den zu pflegenden Boden einwirken. In diesem Zusammenhang erweist es sich von Vorteil, wenn die Kammern durch borstenartige Kammerwände gebildet sind. So sind die Kammerwände der leeren Kammern sogleich zur Bürstbearbeitung des Bodens einsetzbar. Insbesondere die die Kammeröffnung flankierenden Kammerwände sind borstenartig gestaltet, während die dritte, der Kammeröffnung gegenüberliegende Kammerwand durchaus hiervon abweichend flächenartig gebildet ist, so weiter bspw. aus einem Kunststoff- oder Gummimaterial.

[0009] Die Kammern sind des Weiteren in einer Ausführungsform an einem Umlaufband ausgebildet. Obertrum und Untertrum eines solchen Umlaufbandes bewegen sich hierbei in Fahrtrichtung bzw. gegen Fahrtrichtung des Geräts bei quer zur Fahrtrichtung sich erstreckenden Umlenkachsen. Das Umlaufband besteht bspw. aus einem Gummimaterial, welches Band zugleich die der Kammeröffnung gegenüberliegende Kammerwand bildet. Auf dem Umlaufband sind insbesondere senkrecht zur durch das Umlaufband gebildeten Kammerwand die die Kammeröffnung flankierenden, ggf. borstenartigen Kammerwände angeordnet, so dass die Kammeröffnung im Bereich des Obertrums nach oben und im Bereich des Untertrums nach unten weist. Ein in eine Kammer des Umlaufbandes eingelegter Wischkörper wird durch das ggf. stets umlaufende Band in eine Boden-Kontaktposition verbracht und aus dieser in die abgehobene Position überführt. Die Umlaufgeschwindigkeit des Umlaufbandes ist so gewählt, dass ein in Boden-Kontaktposition verbrachter Wischkörper im Vergleich zur Bewegung des Gerätes in Fahrtrichtung mit geringer Relativgeschwindigkeit zum Boden auf diesen wischend einwirkt. So kann das Umlaufband mit einer zur üblichen Fahrtgeschwindigkeit des Gerätes wesentlich geringeren Umlaufgeschwindigkeit bewegt sein. Das Umlaufen kann auch getaktet sein. Darüber hinaus kann die Umlaufrichtung des Umlaufbandes auch in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung des Gerätes wechseln. Das Umlaufband sowie die an diesem ausgebildeten Kammern können sich annähernd über die gesamte Gerätebreite - betrachtet quer zur Fahrtrichtung - erstrecken. Denkbar ist auch eine Ausgestaltung, bei welcher über die Breite des Gerätes betrachtet mehrere Umlaufbänder mit wischkörperaufnehmenden Kammern vorgesehen sind. Zudem kann die Anordnung so gewählt sein, dass sich das Umlaufband annähernd über die in Fahrtrichtung betrachtete gesamte Länge des Gerätes erstreckt, was zu einer Bodenbearbeitung über annähernd die Geräteprojektionsfläche führt. Alternativ können auch in Längsrichtung, d.h. in Fahrtrichtung des Gerätes betrachtet, mehrere solcher Kammern tragenden Umlaufbänder hintereinander geschaltet sein.

[0010] Die Befüllung und Leerung der Kammern ist in einer Weiterbildung des Gegenstandes aus der Fahrtrichtungs-Bewegung abgeleitet, so weiter abgeleitet aus der Relation von Fahrtrichtungs-Bewegung und Umlaufbewegung des Umlaufbandes.

[0011] Auch können geräteseitig konstruktive Hilfsmittel, bspw. in Form von Ab- bzw. Einlenkabschnitten in Abhängigkeit von der Bewegung des Umlaufbandes bzw. des Gerätes für die Befüllung bzw. Leerung der Kammern sorgen.

[0012] Auch kann eine Vielzahl von Wischkörpern vorgesehen sein, so weiter bspw. eine an die Kammeranzahl angepasste Anzahl von Wischkörpern. Die Anzahl der Wischkörper kann exakt auf die Anzahl von Kammern abgestimmt sein.

[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass ein Wischkörper als in einer Kammer einliegende Wischwalze ausgebildet ist. Derartige Wischwalzen sind vorzugsweise zylindrisch mit kreisrundem Querschnitt gestaltet. Alternativ sind auch polygonförmige Querschnitte diesbezüglich denkbar. Derartige Wischwalzen können weiter von einem Tuch umspannt sein. Hierbei kann es sich bspw. um ein Mikrofasertuch handeln, welches strumpfartig über die Wischwalze gezogen ist. Die Wischwalzen sind einliegend in den Kammern als einzelne Glieder des Umlaufbandes miteinander verbunden und wischen durch die Translationsbewegung des Umlaufbandes über den zu pflegenden Boden, was ggf. durch Verwendung eines Reinigungsmittels die Ablösung des Schmutzes vom Boden bewirkt. Die Wischwalzen selbst können hierbei eine sehr langsame eigene Rotationsbewegung in der Kammer ausführen, wobei die Rotationsgeschwindigkeit hierbei so gering gewählt ist, dass sich zum zu pflegenden Boden hin eine quasi stillstehende Wischkante ergibt. So können sich z.B. die Wischwalzen, durch außen liegende Zahnräder angetrieben, langsam drehen (bspw. eine Umdrehung pro Zeiteinheit zur Reinigung einer vorbestimmten Fläche, bspw. eines Zimmers). Alternativ kann pro Umlauf des Umlaufbandes durch einen mechanischen Eingriff auf die jeweilige Wischwalze diese um einen vorbestimmten festen Winkelbetrag weitergedreht werden. Hierdurch wird die Auflagefläche zur Schmutzaufnahme stets durch einen sauberen Wischwalzenabschnitt ersetzt. In weiterer alternativer Ausgestaltung ist der Wischkörper in der Kammer zur Ausbildung eines Wischeffektes bewegungsgehemmt, so bspw. durch form- oder kraftschlüssige Halterung in der Kammer. Bei einer formschlüssigen Halterung des Wischkörpers in der Kammer ist bspw. das Umlaufband als Formteil aus TEPE oder EPDM mit angeformten stollenartigen Kammerwänden gebildet. Darüber hinaus kann der Wischkörper auch ohne kammerartige Ausgestaltung allein durch elektrostatische Kräfte am Umlaufband gehalten sein.

[0014] Das Umlaufband läuft in einer Ausgestaltung des Erfindungsgegenstandes nur in eine Richtung um, so bspw. in Richtung einer üblichen Fahrtrichtung des Gerätes. Bei Fahrtrichtungsänderung des Gerätes läuft das Umlaufband weiter in derselben Richtung wie zuvor um. Alternativ kann das Umlaufband aber auch in Abhängigkeit von einem Fahrtrichtungswechsel die Umlaufrichtung ändern, dies weiter bspw. durch Unterbrechung des Umlaufband-Antriebes und Mitschleppen des Umlaufbandes in Abhängigkeit von der Fahrtbewegung des Gerätes.

[0015] Ein Wischkörper kann mittels seiner Wischfläche an dem Transportband verhaftet sein, so wie angedeutet bspw. elektrostatisch verhaftet. In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist der Wischkörper an dem Transportband durch Klettverschluss verhaftet, wobei bei einer derartigen Ausbildung auf den Wischkörper flankierende Kammerwände verzichtet sein kann. Hierzu kann das Umlaufband oberflächenseitig dem oder den Wischkörpern zugewandt mit Widerhaken versehen sein, die mit Schlaufen einer textilen Oberfläche des Wischkörpers zusammenwirken.

[0016] Weiter alternativ können die Wischkörper auch durch Magnetwirkung an dem Transportband verhaftet sein, wobei das Transportband den einen Pol, bspw. Minuspol, und die Wischkörper den Gegenpol, bspw. Pluspol bilden. Hierzu können die Wischkörper einen magnetischen Kern aufweisen.

[0017] Auch können an dem Bodenfeuchtreinigungsgerät gleichzeitig mehr als drei in Fahrtrichtung hintereinander befindliche Wischkörper in der Boden-Kontaktposition sein, so weiter bspw. über die gesamte in Fahrtrichtung des Gerätes betrachtete Länge des dem zu pflegenden Boden zugewandten Untertrums des Umlaufbandes verteilt. So können z.B. umlaufend 10 bis 50, weiter bspw. 20 bis 25 Wischkörper an dem Umlaufband verhaftet sein, von welchen weiter bspw. ein Drittel in der Boden-Kontaktstellung sind.

[0018] Auch können zwei oder mehr Wischkörper über die Breite des Transportbandes nebeneinander angeordnet sein. Entsprechend würden bei einer solchen Ausgestaltung auch in einer Kammer zwei oder mehr Wischkörper nebeneinanderliegend aufgenommen sein, wobei sich diesbezüglich eine Ausgestaltung der Wischkörper als Kugeln als vorteilhaft erweist. Insbesondere solche Kugeln können durch Magnetwirkung an dem Transportband verhaftet sein. Die Magnetkraft ist hierbei bspw. so eingestellt, dass in Reibzusammenwirkung mit dem zu bearbeitenden Boden eine gehemmte Eigenrotation der Wischkugel erreicht werden kann.

[0019] In einer Weiterbildung des Erfindungsgegenstandes ist vorgesehen, dass mehr Wischkörper vorgesehen sind, als das Transportband gleichzeitig aufnehmen kann, so bspw. bei einem Transportband zur Aufnahme von zwanzig Wischkörpern eine 1,5- bis 5-fache, bspw. 2-fache Anzahl von Wischkörpern. Hierzu weist das Bodenfeuchtreinigungsgerät einen Wischkörper-Vorratsraum auf für benutzte bzw. noch nicht benutzte Wischkörper. Der Vorratsraum kann aus zwei Kammern mit einem Überlauf bestehen, so dass nach einiger Zeit bereits angeschmutzte Wischkörper wieder in den "frischen" Kammerbereich geführt werden. Dies führt zu einer verbesserten Ausnutzung der Wischkörperoberfläche, da bei mehreren Durchläufen sich stochastisch eine andere Wischkante einstellt. Auch kann der Vorratsraum magazinartig ausgestaltet sein, zur stapelartigen Aufnahme von Wischkörpern. Auch hierbei sind zwei Kammern vorgesehen, die jedoch getrennt sind, so dass sich in einer Kammer gestapelt nichtbenutzte Wischkörper und in der zweiten Kammer nur die benutzten Wischkörper vorliegen.

[0020] Zugeordnet dem Wischkörper-Vorratsraum kann eine Befeuchtungseinrichtung für die Wischkörper vorgesehen sein zur Anfeuchtung der Wischkörper vor Übergabe an die die Wischkörper in die Boden-Kontaktposition verbringende Transportvorrichtung. Die aus der Boden-Kontaktposition in die abgehobene Stellung verbrachten, benutzten Wischkörper können weiter durch eine in dem Wischkörper-Vorratsraum integrierte Abreinigungseinrichtung zwischengereinigt werden.

[0021] In einer weiter alternativen Ausgestaltung sind die Wischkörper mit dem Transportband ständig verbunden. Hierbei kann es sich weiter um zylinderartige Wischkörper handeln, die bspw. drehgehemmt an dem Transportband befestigt sind. Alternativ können auch kammerwandartige Stege an dem Transportband ausgebildet sein, die selbst die Wischkörper bilden, so weiter als stachel- oder blattartig von dem Transportband abstehende Elemente. Diese sind mit einer Biegesteifigkeit versehen, die ein reversibles Einknicken der mit dem zu pflegenden Boden zusammenwirkenden Elementbereiche zulässt. In der abgehobenen Stellung stellen sich diese Elemente ggf. wieder auf. Es ergibt sich hieraus ein lappenartiger Wischeffekt. Die von dem Transportband abstehenden Elemente sind bevorzugt gleichmäßig zueinander beabstandet hintereinander und ggf. insbesondere bei einer stachelartigen Ausgestaltung derselben auch nebeneinander angeordnet.

[0022] Bei einer wie vorgeschlagenen Befüllung und Leerung von umlaufenden Kammern mit Wischkörpern ist der Wischkörper-Vorratsraum mit einem Vereinzelungsmechanismus versehen, der für die Zufuhr der Wischkörper zu dem kontinuierlich umlaufenden Förderband sorgt. Die Geometrie und Elastizität der Wischkörper bestimmt die Größe der sich einstellenden Wischkante bzw. Zone. Nach Zufuhr der Wischkörper werden diese durch das Förderband weiter transportiert und über den zu reinigenden Boden geführt, ohne sich dabei zu drehen oder nur sehr langsam zu drehen. Hierbei reinigt die entstehende Wischkante den Boden. Die Anschmutzung der Wischkörper nimmt längs der Transportrichtung zu. Dieser Effekt kann dafür genutzt werden, dass die vorangeschmutzten Wischkörper eine Vorreinigung übernehmen, indem die Drehrichtung des Förderbandes in Abhängigkeit der Vor- und Rückhubbewegung gesteuert wird. Nachdem die Wischkörper die Reinigungsstrecke passiert haben, werden diese wieder vereinzelt und in den Vorratsraum transportiert.

[0023] Die Wischkörper können aus einer Komponente wie bspw. Schwammmaterial vorzugsweise zylindrisch ausgeführt sein. Wie erwähnt sind auch kugelförmige Wischkörper denkbar. Auch besteht die Möglichkeit eines mehrkomponentigen Aufbaus, so bspw. gebildet aus einem Schaumstoffkern, der zur Zwischenspeicherung von Reinigungsflüssigkeit offenporig gestaltet sein kann. Alternativ kann ein solcher Schaumstoffkern auch zur Verhinderung von Wasseraufnahme geschlossenporig gebildet sein. Ein Reinigungsbelag aus Mikrofasertuch oder Baumwolltuch umschließt den Kern. Auch ein rohrförmiger Aufbau des Wischkörpers ist denkbar, wobei ein textiler Reinigungsbelag auf einem hülsenförmigen Grundkörper, bspw. aus einem Kunststoffmaterial gezogen ist.

[0024] Eine gewünschte Rotation der Wischkörper um die Längsachse bei Ausbildung der Wischkörper als Wischwalzen erfolgt zufällig bspw. im Vorratsraum. Damit ergibt sich eine gemischte, zufällige Verteilung sauberer und bereits angeschmutzter Wischkanten. Alternativ können bei jedem Umlauf die Wischkörper um ihre Längsachse über einen Steuermechanismus gedreht werden. Hierbei ist bevorzugt, dass jede Wischkante nur einen Umlauf erfährt. Wie erwähnt, können die Wischkörper auch während des Längstransports über die Wischfläche an einer Drehung um ihre Längsachse gehindert sein.

[0025] Durch die systematische Beladung der Reinigungsfläche der Wischkörper mit Schmutz ist eine höhere Beladung ohne Rückverschmutzung des zu reinigenden Bodens möglich. Dadurch wird die benötigte Reinigungsfläche minimiert. Beim Reinigungsprozess muss eine vergleichsweise kleine Reinigungstuchfläche bearbeitet werden, wodurch bspw. weniger Wasser bzw. Reinigungsflüssigkeit erforderlich ist. Die Reinigungsreichweite ist bspw. durch die Anzahl der umlaufenden Wischkörper begrenzt. Über die Größe des Vorratsraumes kann die Standzeit individuell gesteuert werden.

[0026] Das vorgeschlagene Gerät kann als Vorsatzgerät für einen üblichen Haushalts-Staubsauger gestaltet sein, über welchen Staubsauger die Elektroversorgung des Vorsatzgerätes erfolgt. Weiter kann das vorgeschlagene Gerät auch als selbstfahrendes Gerät im Sinne eines Saug- / Wischroboters gestaltet sein. Hierbei kann der die unbenutzten bzw. zwischengereinigten Wischkörper bevorratende Vorratsraum Bestandteil einer Akkuladestation sein, die in regelmäßigen Abständen von dem Roboter angefahren wird. Diese Vorratsstation hat eine Kammer für frische und eine Kammer für angeschmutzte Wischkörper. Über eine Andockschleuse kann der Roboter die verschmutzten Wischkörper entsorgen und anschließend neue Wischkörper laden. In der Vorratsstation können ebenfalls die Grundreinigung und Regeneration der Wischkörper erfolgen. Ein geschlossener Kreislauf der Wischkörper ist hiermit möglich.

[0027] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung, welche lediglich Ausführungsbeispiele darstellt, näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1

ein verfahrbares Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät als Vorsatzgerät eines stielgeführten Haushalts-Staubsaugers, eine erste Ausführungsform betreffend;

Fig. 2

eine schematische Schnittdarstellung durch das Bodenfeuchtreinigungsgerät gemäß der Linie II - II in Fig. 1;

Fig. 3

eine der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung durch den Gegenstand der ersten Ausführungsform unter Fortlassung von Transportkörpern zur Nutzung eines Umlaufbandes als Kehrelement;

Fig. 4

eine weitere der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch eine zweite Ausführungsform betreffend;

Fig. 5

in einer schematischen Perspektivdarstellung einen Umlenkbereich eines Wischkörper tragenden Umlaufbandes, eine dritte Ausführungsform betreffend;

Fig. 6

eine der Fig. 5 entsprechende perspektivische Detaildarstellung, eine vierte Ausführungsform betreffend;

Fig. 7

eine weitere schematische Querschnittdarstellung, eine weitere Ausführungsform betreffend;

Fig. 8

eine Querschnittdarstellung gemäß Fig. 2, jedoch eine weitere Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes betreffend;

Fig. 9

eine der Fig. 7 entsprechende Schnittdarstellung, mit einem alternativen Wischkörper;

Fig. 10

eine weitere der Fig. 2 entsprechende Schnittdarstellung, den Gegenstand in einer weiteren Ausführungsform betreffend.

[0028] Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein verfahrbares Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät 1 als Vorsatzgerät 2 für einen hier stielgeführten Haushalts-Staubsauger 3. Letzterer weist in üblicher Form ein Grundgehäuse 4 auf, in welchem eine nicht dargestellte Saug- / Gebläse-Einheit angeordnet ist. Über diese ist ein Saugluftstrom erreichbar. An dem Grundgehäuse 4 des Staubsaugers 3 ist eine, einen nicht dargestellten Filterbeutel aufnehmende Kassette 5 anscharniert. Über den Filterbeutel erfolgt die Filtrierung der schmutzbeladenen Saugluft.

[0029] Zur Führung des Staubsaugers 3 ist dieser mit einem an dem Grundgehäuse 4 festgelegten Stiel 6 versehen. Dieser weist endseitig einen Handgriff 7 auf. Die Elektroversorgung erfolgt über ein in den Handgriff 7 einlaufendes Elektrokabel 8.

[0030] Das Bodenfeuchtreinigungsgerät 1 ist über ein Dreh- / Kippgelenk 9 an dem Staubsauger 3 sowohl elektrisch als auch ggf. strömungstechnisch angeschlossen. Das Gelenk 9 bietet die Möglichkeit des Verkippens des Staubsaugers 3 gegenüber dem Vorsatzgerät 2 im Zuge der üblichen Arbeit. Weiter kann das Gelenk 9 eine sog. Parkposition aufweisen, in welcher der angeschlossene Staubsauger 3 über eine 90°-Position, d.h. über eine Vertikalausrichtung desselben hinaus in Richtung auf eine Stirnseite des Geräts 1 verlagert und in dieser Stellung rastgehaltert ist. Diese Stellung kann weiter mit Schaltfunktionen verbunden sein, so bspw. eine Leistungsreduzierung des Sauggebläses und / oder das Abschalten staubsaugerseitiger und / oder vorsatzgeräteseitiger Elektromotoren.

[0031] Das Bodenfeuchtreinigungsgerät 1 ist von den Abmaßen her angepasst an übliche Vorsatzgeräte in Form von Saugdüsen und / oder Bürstenreinigungsgeräten. Entsprechend ist eine Höhe des Bodenfeuchtreinigungsgerätes 1 gewählt, die das Unterfahren üblicher Möbelstücke erlaubt, dies bspw. erreicht durch eine Höhe von etwa 150 mm. Die quer zu einer üblichen Verfahrrichtung r betrachtete Breite entspricht etwa einem 3- bis 4-Fachen der Gerätehöhe, dies weiter bei einem im Wesentlichen annähernd quadratischen Grundriss des Gerätes.

[0032] Das Gerät 1 ist unterseitig mit einem den Chassisboden durchsetzenden und in Betriebsstellung auf dem zu reinigenden Boden 10 aufliegenden Wischkörper W versehen. Über diesen Wischkörper W stützt sich das Gerät 1 auf dem Boden 10 ab. In einer alternativen Ausgestaltung kann das Chassis über gesonderte Laufrollen verfügen, über welche sich das Gerät 1 auf dem zu reinigenden Boden abstützt. In diesem Fall ist der Wischkörper nur mit seinem Eigengewicht und / oder auch unter definierter Federvorbelastung auf dem Boden 10 geführt. Es ist so eine Entkopplung der vom Anwender über den Stiel 6 eingeleiteten Kraft und vom Gerätegewicht erreicht.

[0033] Das Bodenfeuchtreinigungsgerät 1 ist mit einer nicht dargestellten Befeuchtungseinrichtung für den oder die Wischkörper W ausgestattet. Darüber hinaus ggf. auch mit einer Absaugeinrichtung zur Saugbodenbearbeitung. Hinsichtlich der Befeuchtungs- und Saugeinrichtung des Geräts 1 wird auf die nicht vorveröffentlichte deutsche Patentanmeldung mit dem Aktenzeichen DE 10 2006 055 674 verwiesen, deren Inhalt hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung vorliegender Erfindung mit einbezogen wird, auch zu dem Zwecke, Merkmale dieser Patentanmeldung in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen.

[0034] Die Wischkörper W sind in allen dargestellten Ausführungsformen stets aus einer Boden-Kontaktposition in eine abgehobene Position und ggf. auch zurück überführbar.

[0035] Die Darstellungen in den Figuren 1 bis 3 zeigen eine erste Ausführungsform des Gerätes 1. Dieses ist zunächst mit einem Wischkörper-Vorratsraum 12 versehen, welcher von oben über die Gerätegehäusedecke nach Öffnen einer entsprechenden Klappe 13 zugänglich ist. Der Vorratsraum 12 ist im Querschnitt gemäß der Darstellung in Fig. 2 trichterförmig gestaltet. In dem Vorratsraum 12 liegen unsortiert Wischkörper W ein, zur Beschickung einer Wischkörper-Transportvorrichtung 14. Letztere ist als Umlaufband 15 gestaltet, das über zwei zueinander distanziert angeordnete Umlenkwalzen 16, 17 gespannt ist. Mindestens eine dieser Walzen 16,17 ist über einen nicht dargestellten Elektromotor drehantreibbar. Die Drehachsen der Umlaufwalzen 16 und 17 liegen in einer parallel zur zum zu bearbeitenden Boden 10 ausgerichteten Ebene, zufolge dessen auch Obertrum 18 und Untertrum 19 des Umlaufbandes 15 parallel zum zu pflegenden Boden 10 ausgerichtet sind.

[0036] Das Umlaufband 15 ist aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet und ist breitenmäßig, d.h. quer gemessen zur üblichen Verfahrrichtung r des Gerätes an die Gerätebreite angepasst; entspricht so bspw. dem 0,8- bis 0,9-Fachen der Gerätebreite. Die Umlaufwalzen 16,17 sind bevorzugt mit einer in derselben Richtung gemessenen axialen Länge versehen, die an die Bandbreite angepasst ist. Es besteht auch die Möglichkeit der Anordnung einzelner in Axialrichtung hintereinander geschalteter kürzerer Umlenkrollen.

[0037] Das Umlaufband 15 ist mit senkrecht zur Bandebene nach außen abstehenden, stollenartigen Kammerwänden 20 versehen. Diese sind in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus Borstenreihen geformt, welche parallel zueinander ausgerichtet gleichmäßig beabstandet angeordnet sind. Der Abstand zweier Kammerwände 20 zueinander ist hierbei kleiner gewählt als die senkrecht zur Bandebene gemessene Höhe einer Kammerwand 20. So entspricht die Höhe einer Kammerwand 20 etwa dem 0,5-Fachen des Abstandes zweier benachbarter Kammerwände 20 zueinander.

[0038] Die Wischkörper W sind als Wischwalzen 21 geformt mit einem jeweiligen Durchmesser, der wesentlich kleiner gewählt ist als das Axialmaß. So entspricht das in Axialrichtung betrachtete Längenmaß einer jeden Wischwalze 21 etwa dem 20-Fachen des Walzendurchmessers. Jede Wischwalze 21 ist mit einem Schaumkern versehen, der überzogen ist von einem Reinigungsbelag, bspw. in Form eines Mikrofasertuches.

[0039] Der Durchmesser einer jeden Wischwalze 21 ist angepasst an den lichten Abstand zweier benachbarter Kammerwände 20 zueinander, bevorzugt geringfügig größer als dieser Abstand gewählt, so dass eine in eine durch die Kammerwände 20 und dem Umlaufband 15 dreiseitig geschlossene Kammer 22 eingelegte Wischwalze 21 in der Kammer 22 bewegungsgehemmt festgelegt ist. Die in der Kammer 22 gefangene Wischwalze 21 wird über das angetriebene Umlaufband 15 (Bandlaufrichtung a) aus einer abgehobenen Position in eine Boden-Kontaktposition verbracht, wirkt in dieser Stellung auf den zu reinigenden Boden 10 wischend ein und wird abschließend mittels des Umlaufbandes 15 wieder in die abgehobene Position überführt. In der Boden-Kontaktposition, d.h. bei Zuordnung der Wischwalze 21 zum Untertrum 19 und somit sich nach unten öffnenden Kammern 22 wird durch die bewegungsgehemmte Aufnahme der Wischwalze 21 in der Kammer 22 eine dem Boden 10 zugeordnete Wischkante 23 gebildet, mittels welcher Schmutzpartikel oder dergleichen vom Boden 10 abgetragen werden. Das Anlösen der Schmutzpartikel wird unterstützt durch die erwähnte Befeuchtung der Wischwalze 21.

[0040] Die Wischwalze 21 kann über die gesamte in Fahrtrichtung r bzw. r' des Gerätes 1 betrachtete Untertrum-Länge stillstehen und so entsprechend über die gesamte Fahrstrecke eine bleibende Wischkante 23 anbieten. Bei einer Bewegungshemmung, die eine Eigenrotation der Wischwalze 21 in der Kammer 22 zulässt, ändert sich diese Wischkante 23 im Zuge der Verlagerung der Wischwalze 21, wobei jedoch die Eigenrotation der Wischwalze 21 im Vergleich zur Bewegung des Geräts in Fahrtrichtung r bzw. r' relativ gering ist.

[0041] Das Umlaufband 15 ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit vierundzwanzig in Umlaufrichtung hintereinander angeordneten Kammern 22 versehen, von denen stets zweiundzwanzig Kammern 22 von Wischwalzen 21 belegt sind.

[0042] Bodenseitig, d.h. dem Obertrum 18 zugeordnet, ist in dem Vorratsraum 12 eine Weichenzunge 24 angeordnet, die die Vorratsraumöffnung zum Obertrum 18 hin in einen Einlaufabschnitt 25 und einen Auslaufabschnitt 26 unterteilt. Über den Einlaufabschnitt 25 rutscht im Zuge des Umlaufens des Bandes 15 und Bereitstellung einer leeren Kammer 22 selbsttätig eine Wischwalze 21 nach, während eine aus der Boden-Kontaktposition in die abgehobene Position überführte, benutzte Wischwalze 21 den Auslaufabschnitt 26 erreichend durch die Weichenzunge 24 aus der Kammer 22 gedrängt wird, zur Überführung in den Wischkörper-Vorratsraum 12.

[0043] Die Weichenzunge 24 belässt in dem Vorratsraum 12 einen Überlauf, so dass angeschmutzte Wischwalzen 21 wieder unter zufälliger Ausrichtung über den Einlaufabschnitt 25 einer Kammer 22 zugeführt werden können. Bei mehreren Durchläufen ergeben sich stets zufällig sich einstellende Wischkanten 23. Die wirksame Wischfläche entspricht der Addition der abgewickelten Einzel-Flächen aller Wischwalzen 21.

[0044] In Fig. 3 ist eine Situation dargestellt, in welcher das Gerät 1 ohne Wischkörper W bzw. Wischwalzen 21 betrieben ist. Durch die unterseitig fehlende Abstützung über die Wischwalzen 21 sind die Umlaufwalzen 16 und 17 schwerkraftabhängig nach unten in Richtung auf den zu reinigenden Boden 10 abgesenkt bis zur Boden-Kontaktstellung der Kammerwände 20 des Untertrums 19. Durch die aus Borstenreihen gestalteten Kammerwände 20 kann bei Inbetriebnahme des Gerätes 1 und entsprechender Umlaufbewegung des Bandes 15 das Gerät 1 sogleich als Kehrgerät genutzt werden, dies weiter unter möglicher Saugluftbeaufschlagung über den Staubsauger 3.

[0045] Fig. 4 zeigt eine Ausführungsform ähnlich der zuvor beschriebenen Version, bei welcher jedoch der Wischkörper-Vorratsraum 12 getrennte Kammern 27 und 28 aufweist, wobei in der Kammer 27 magazinartig nicht benutzte Wischwalzen 21 bevorratet sind und in der Kammer 28 die benutzten Wischwalzen 21 nach einem Durchlauf abgelegt werden.

[0046] Die Figuren 5 und 6 zeigen zwei weitere Ausführungsbeispiele, bei denen die Umlaufbänder 15 kammerwändefrei ausgebildet sind. Zur Verhaftung der Wischkörper W an dem Umlaufband 15 ist in der Ausführungsform gemäß Fig. 5 ein Klettverschluss vorgesehen. Das Umlaufband 15 ist hierzu hakenbandartig geformt mit nach außen weisenden Widerhaken 29. Das über den Schaumstoffkern 30 gezogene Wischtuch 31 einer jeden Wischwalze 21 bietet die klettartige Verhaftung der Wischwalze 21 an dem Umlaufband 15. Bei dieser Anordnung sind die Wischwalzen 21 an dem Umlaufband 15 bewegungsgefesselt; weisen entsprechend in Zusammenwirkung mit dem zu reinigenden Boden 10 keine Eigenrotation auf. Die auf den Boden 10 einwirkende Wischkante 23 bleibt über die gesamte Einwirkungsstrecke (Länge des Untertrums 19) gleich.

[0047] In der in Fig. 6 dargestellten Ausführungsform ist eine Magnetverhaftung der Wischkörper W an dem Umlaufband 15 vorgesehen, wobei die Wischkörper W als Wischkugeln 32 gebildet sind. Diese Wischkugeln 32 besitzen einen magnetischen Kern, wobei das Umlaufband 15 durch geeignete Mittel den Gegenpol darstellt.

[0048] Die Wischkugeln 32 können geordnet in zur Umlaufwalzen-Achse paralleler Ausrichtung nebeneinander positioniert sein, wobei weiter in Umlaufrichtung hintereinanderliegende Wischkugeln 32 in einer senkrecht zur Umlaufwalzen-achse ausgerichteten Ebene positioniert sind. Auch eine ungeordnete Platzierung von Wischkugeln 32 auf dem Umlaufband 15 ist möglich. Darüber hinaus auch eine auf Lücke versetzte Anordnung zweier benachbarter Kugelreihen wie in Fig. 6 dargestellt.

[0049] Bei dieser Ausführungsform ergeben sich in Zusammenwirkung mit dem zu reinigenden Boden 10 keine quer zur Verfahrrichtung r gerichtete durchlaufende Wischkanten, sondern vielmehr punktuelle Wischzonen, die insbesondere bei einer Anordnung der Wischkugeln 32 auf Lücke bzw. bei einer ungeordneten Positionierung der Wischkugeln 32 auf dem Umlaufband 15 über die gesamte Bearbeitungsfläche betrachtet über die gesamte Umlaufband-Breite den Boden 10 bearbeiten.

[0050] Anstelle eines über zwei zueinander distanziert angeordneten Umlaufwalzen gespannten Umlaufbandes 15 kann gemäß der in Fig. 7 dargestellten Ausführungsform auch ein drehangetriebener Walzenkörper 33 vorgesehen sein, der bei quer zur Fahrtrichtung r betrachteter Ausrichtung außenseitig umlaufend radial abragende Kammerwände 20 aufweist. Diese sind über den Umfang gleichmäßig verteilt angeordnet. In den durch die Kammerwände 20 begrenzten Kammern 22 sind Wischkörper W in Form von Wischwalzen 21 verhaftet. Während ein Gerät 1 gemäß den Ausführungsformen in den Figuren 1 bis 6 zufolge der Ausführung mit Umlaufband 15 nahezu über die gesamte in Fahrtrichtung betrachtete Länge des Gerätes 1 auf den Boden 10 einwirken und weiter über die gesamte Untertrumlänge verschiedene hintereinander geschaltete Wischkanten 23 bilden, wirkt die Lösung gemäß Fig. 7 nur mit einer Wischkante 23 auf den Boden 10 ein, dies unter langsamer ggf. getakteter Rotation des Walzenkörpers 33; weiter ggf. unter Rotation des Walzenkörpers 33 in Abhängigkeit von einem Fahrtrichtungswechsel des Gerätes 1. In Fig. 7 ist die Anordnung einer solchen Transportvorrichtung 14 im vorderen Bereich des Gerätes 1 dargestellt. Eine weitere derartige Transportvorrichtung mit Wischwalzen 21 kann auch zugeordnet dem rückwärtigen Bereich des Gerätes 1 vorgesehen sein, wobei weiter ggf. in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung ein Walzenkörper 33 zur Bildung einer wischwalzenseitigen Wischkante 23 blockiert, während die andere Transportvorrichtung bzw. Walzenkörper 33 die Fahrgeschwindigkeit des Gerätes 1 aufnehmend frei mitdreht.

[0051] Auch können gemäß der Darstellung in Fig. 8 die Wischkörper W in Form von Wischwalzen 21 an senkrecht zu der Oberfläche des Umlaufbandes 15 ausgerichteten und an dem Umlaufband 15 festgelegten Auslegern 34 kontrolliert drehbar gehaltert sein. So können diese durch axial außenliegende Zahnräder 36 langsam angetrieben sein, so dass sich alle Wischwalzen 21 gleichmäßig drehen, so bspw. eine Umdrehung pro Zeiteinheit zur Reinigung bspw. eines Zimmers. Alternativ wird durch eine eingreifende Nase 35 pro Umlauf des Bandes 15 jeweils eine andere Wischwalze 21 um einen vorbestimmten Rotationswinkel weitergedreht, wodurch die Auflagefläche zur Schmutzaufnahme durch einen sauberen Tuchabschnitt ersetzt wird.

[0052] In Fig. 9 ist eine Transportvorrichtung 14 vergleichbar mit der Ausführungsform gemäß Fig. 7 dargestellt. Auch hier ist ein Walzenkörper 33 vorgesehen. Auf diesem sind ständig mit diesem verbundene Wischkörper W in Form von blattartig radial abstehenden Elementen 37 vorgesehen. Diese erstrecken sich parallel zur Drehachse des Walzenkörpers 33 und durchsetzen den Chassisboden zur Bearbeitung des Bodens 10. Die Drehgeschwindigkeit des elektromotorisch angetriebenen Walzenkörpers 33 ist wesentlich geringer gewählt als die übliche Verfahrgeschwindigkeit des Gerätes 1.

[0053] Die blattartigen Elemente 37 sind insbesondere im radial äußeren, freien Abschnitt biegeschlaff ausgestaltet, demzufolge sich in Zusammenwirkung mit dem zu reinigenden Boden 10 sich abwinkelnde Schleppabschnitte 38 einstellen. Die Biegekante formt hierbei die Wischkante 23. Im Zuge des Anhebens der Elemente 37 vom zu pflegenden Boden 10 stellen sich die Schleppabschnitte 38 in fluchtender Ausrichtung zu den Elementen 37 wieder auf.

[0054] Anstelle von über die Länge des Walzenkörpers 33 ausgerichteten blattartigen Elementen 37 können auch stachelartige Elemente vorgesehen sein.

[0055] Fig. 10 zeigt schließlich eine Ausgestaltung, bei welcher eine Lösung mit blattartigen Elementen 37 gemäß der Ausführungsform in Fig. 9 in Zusammenwirkung mit einem über Umlaufwalzen 16,17 geführten Umlaufband 15 dargestellt ist. Es ergeben sich entsprechend über die Länge des Untertrums 19 eine Mehrzahl von Wischkanten 23 im Umlenkabschnitt der Elemente 37 in die Schleppabschnitte 38.

[0056] Das beschriebene Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät 1 ist ausgelegt zum Saugen und nebelfeuchten Wischen von Hartflächen aller Art, so insbesondere Fliesenböden, Laminat- oder Parkettböden, darüber hinaus aber auch Steinzeugböden. Auch die Reinigung von geneigten Flächen bis hin zu vertikalen Flächen ist möglich. Dem Feuchtwischvorgang kann eine Absaugung vorgelagert sein, insbesondere zum Aufnehmen von Grobschmutzpartikeln bis hin zu Feinstaub.

[0057] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem eine Kammer 22 dreiseitig geschlossen ist.

[0058] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem der Wischkörper W über die Kammerwände 20 vorsteht.

[0059] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem die Kammern 22 durch borstenartige Kammerwände 20 gebildet sind.

[0060] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem die Kammern 22 an einem Umlaufband 15 ausgebildet sind.

[0061] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem die Befüllung und Leerung der Kammern 22 aus der Fahrtrichtungs-Bewegung abgeleitet ist.

[0062] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem eine Vielzahl von Wischkörpern W vorgesehen ist.

[0063] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem ein Wischkörper W als in einer Kammer 22 einliegende Wischwalze 21 ausgebildet ist.

[0064] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem das Umlaufband 15 nur in eine Richtung umläuft.

[0065] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem der Wischkörper W an dem Umlaufband 15 durch Klettverschluss verhaftet ist.

[0066] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem die Wischkörper W an dem Umlaufband 15 durch Magnetwirkung verhaftet sind.

[0067] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem zwei oder mehr Wischkörper W über die Breite des Transportbandes 15 nebeneinander angeordnet sind.

[0068] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem die Wischkörper W als Wischkugeln 32 ausgebildet sind.

[0069] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem zugeordnet zum Wischkörper-Vorratsraum 12 eine Befeuchtungseinrichtung für die Wischkörper W vorgesehen ist.

[0070] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem die Wischkörper W mit dem Umlaufband 15 ständig verbunden sind.

[0071] Gegenstand der Erfindung der sowohl allein als auch in Kombination mit einem der vorbeschriebenen Merkmale Bedeutung haben kann, ist auch ein Bodenfeuchtreinigungsgerät, bei welchem ein Wischkörper W als stachel- oder blattartig von dem Umlaufband 15 abstehendes Element 37 ausgebildet ist.

[0072] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Ansprüche

1. Verfahrbares Haushalts-Bodenfeuchtreinigungsgerät (1) mit mindestens einem Wischkörper (W), der befeuchtet wird, wobei das Gerät (1) üblicherweise in zwei einander entgegengesetzte Fahrtrichtungen (r, r') zu bewegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkörper (W) aus einer vom Boden (10) abgehobenen Position in eine Boden-Kontaktposition verbracht wird und aus der Boden-Kontaktposition wieder in die abgehobene Position überführt wird, und dass der Wischkörper (W) in der Boden-Kontaktposition aufgrund im Vergleich zur Bewegung in Fahrtrichtung (r, r') geringer Relativgeschwindigkeit zum Boden (10) wischend auf den Boden (10) einwirkt.

2. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkörper (W) mittels einer Wischkörper-Transportvorrichtung (14) von der Boden-Kontaktposition in die abgehobene Position bewegt wird.

3. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkörper (W) lösbar mit der Wischkörper-Transportvorrichtung (14) zusammenwirkt.

4. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischkörper-Transportvorrichtung (14) Kammern (22) aufweist, in welche der Wischkörper (W) eingelegt wird oder aus welcher er herausbewegt wird.

5. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischkörper (W) in der Kammer (22) zur Ausbildung eines Wischeffekts bewegungsgehemmt ist.

6. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass ein Wischkörper (W) mittels seiner Wischfläche an dem Umlaufband (15) verhaftet ist.

7. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bodenfeuchtreinigungsgerät (1) gleichzeitig mehr als drei in Fahrtrichtung (r, r') hintereinander befindliche Wischkörper (W) in der Boden-Kontaktposition sind.

8. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass mehr Wischkörper (W) vorgesehen sind, als das Umlaufband (15) gleichzeitig aufnehmen kann.

9. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenfeuchtreinigungsgerät (1) einen Wischkörper-Vorratsraum (12) aufweist für benutzte bzw. noch nicht benutzte Wischkörper (W).

10. Bodenfeuchtreinigungsgerät nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass zugeordnet zum Wischkörper-Vorratsraum (12) eine Abreinigungseinrichtung für die Wischkörper (W) vorgesehen ist.

Zeichnung