Beschlag zur Verriegelung von Fenstern oder Türen

Abstract

 Der Beschlag dient zur verriegelung von Fenstern oder Türen und umfaßt eine am Fenster- oder Türrahmen (1) vollständig oder teilweise umlaufende Führungsnut (2) für die Beschlagteile. Die Führungsnut (4) ist mit beidseitig Führungsleisten (4) am Nutrand ausbildenden Hinterschneidungen (3) versehen, wobei die Führungsleisten (4) eine Anlagefläche für eine in der Führungsnut (2) längsverschiebbar geführte, die Beschlagteile verstellende Schieberstange (5) bilden. Die Schieberstange (5) ist aus Flachmaterial gebildet und breiter als die von den Führungsleisten (2) gebildete lichte Öffnung der Führungsnut (2). Weiter ist die Breite der Schieberstange (5) geringer ist als der Abstand zwischen dem Boden (3.1) zumindest einer der Hinterschneidungen (3) einerseits und dem freien Rand (4.1) der gegenüberstehenden Führungsleiste (4) andererseits. Die Schieberstange (5) ist an einem in der Führungsnut (2) angeordneten Gleitstück (6) jedenfalls quer zur Längsrichtung der Führungsnut (2) fixiert.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur Verriegelung von Fenstern oder Türen, mit einer am Fenster- oder Türrahmen vollständig oder teilweise umlaufenden Führungsnut für die Beschlagteile, die mit beidseitig Führungsleisten am Nutrand ausbildenden Hinterschneidungen versehen ist, wobei die Führungsleisten eine Anlagefläche für eine in der Führungsnut längsverschiebbar geführte, die Beschlagteile verstellende Schieberstange bilden.

[0002] Derartige Beschläge sind aus der Praxis in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Üblich sind hierbei insbesondere Beschläge mit einer Schieberstange, die in einer hinterschnittenen Nut geführt und somit nur noch eine Bewegungsmöglichkeit, nämlich in Längsrichtung besitzen. Bei derartigen Konstruktionen muß die Schieberstange entweder bei der Montage vom Ende der Nut her eingeschoben werden oder aber die Schieberstange muß so ausgebildet sein, daß sie nach dem Einsetzen in die Nut die Hinterschneidung hintergreift.

[0003] Eine solche Ausgestaltung ist beispielsweise in der DE 199 34 842 beschrieben und hat sich in der Praxis auch bewährt, erfordert jedoch einen höheren konstruktiven Aufwand an der Schieberstange.

[0004] Das Einführen der Schieberstange vom Ende der Nut her ist dagegen mit zusätzlichem Arbeitsaufwand verbunden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag der eingangs genannten Art so auszubilden, daß einerseits der Montageaufwand gering gehalten wird, andererseits auch der konstruktive Aufbau möglichst einfach gestaltet ist.

[0006] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß die Schieberstange aus Flachmaterial gebildet und breiter ist als die von den Führungsleisten gebildete lichte Öffnung der Führungsnut, und daß die Breite der Schieberstange geringer ist als der Abstand zwischen dem Boden zumindest einer der Hinterschneidungen einerseits und dem freien Rand der gegenüberstehenden Führungsleiste andererseits, und daß die Schieberstange an einem in der Führungsnut angeordneten Gleitstück jedenfalls quer zur Längsrichtung der Führungsnut fixiert ist.

[0007] Der durch die Erfindung erreichte Vorteil besteht im wesentlichen darin, daß die Schieberstange zu ihrer Montage von der Öffnung der Führungsnut aus in die eine Hinterschneidung bis zu deren Boden eingeschoben wird, wodurch die Schieberstange an der gegenüberstehenden Führungsleiste vorbei vollständig in die Führungsnut eingebracht werden kann. Anschließend wird die Schieberstange so weit in Richtung zur anderen Hinterschneidung verschoben, bis sie gleichmäßig an den beiden Führungsleisten anliegt. In dieser Position erfolgt dann die Fixierung der Schieberstange an einem bzw. vorzugsweise mehreren in der Führungsnut angeordneten Gleitstücken, wobei diese Gleitstücke zugleich eine Funktion als Beschlagteile ausüben können. Diese üblicherweise am flach liegenden Rahmen erfolgenden Montage wird imübrigen durch die Schwerkraft unterstützt.

[0008] Von Vorteil für die Handhabung beim Einbau der Schieberstange ist es hierbei, wenn die bei der Montage der Schieberstange als Aufnahme dienende Hinterschneidung eine die Schwenkbewegung der Schieberstange ermöglichende Querschnittsform aufweist, insbesondere schwalbenschwanzförmig ausgebildet ist. Diese Form der Hinterschneidung hält die Schieberstange beim Einschwenken in Position.

[0009] Weiter hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die bei der Montage der Schieberstange als Aufnahme dienende Hinterschneidung auf der Seite des Flügelüberschlagfalzes angeordnet ist.

[0010] In bevorzugter Ausführungsform ist die Schieberstange im Querschnitt gesehen gekröpft ausgebildet, wodurch sich insbesondere in Längsrichtung eine erhöhte Formsteifigkeit ergibt.

[0011] Weiter ist die Schieberstange mit einer Durchgangsbohrung zur Fixierung an dem Gleitstück versehen, wodurch sich vielfältige Befestigungsmöglichkeiten zwischen dem Gleitstück und der Schieberstange ergeben.

[0012] Nach einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung kann hierzu auch das Gleitstück mit einer Aufnahmebohrung versehen sein, in die ein durch die Durchgangsbohrung in der Schieberstange sich erstreckender Raststift eingesetzt ist.

[0013] Hierbei besteht die weiter vorteilhafte Möglichkeit, daß der Raststift an seinem dem Gleitstück abgewandten Ende einen Verriegelungsbolzen für eine am Rahmen vorgesehene Verriegelungsaufnahme trägt.

[0014] Sofern hierbei in weiter vorteilhafter Ausgestaltung der Raststift als Polygonzylinder ausgebildet und der Verriegelungsbolzen exzentrisch zum Raststift angeordnet ist, besteht bei entsprechend ausgebildeter Aufnahmebohrung des Gleitstücks die Möglichkeit, durch Verdrehen des Raststiftes zusammen mit dem Verriegelungsbolzen dessen Lage quer zum Rahmen in gewissem Umfang zu beeinflussen, um hierdurch eine Feinjustierung des Verriegelungsbolzens zur Verriegelungsaufnahme am Rahmen und damit eine Einstellung des Anpreßdrucks in Schließstellung vorzunehmen.

[0015] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann das Gleitstück auch einen sich durch die Durchgangsbohrung in der Schieberstange erstreckenden Zapfen tragen, auf den ein mit einem Exzenteransatz versehener Verriegelungsbolzen aufgesetzt ist. Durch eine Drehung des Verriegelungsbolzens beispielsweise um 180° kann die noch außermittig angeordnete Schieberstange über den Exzenteransatz in ihre vorgeschriebene Position verstellt werden. Es besteht jedoch ebenso die Möglichkeit, den Verriegelungsbolzen exzentrisch anzuordnen, um durch eine entsprechende Drehung - wie eben schon beschrieben - eine Feineinstellung des Verriegelungsbolzens vorzunehmen; dann muß jedoch der sich durch die Durchgangsbohrung in der Schieberstange erstreckende Ansatz konzentrisch ausgerichtet sein und die Schieberstange bereits in der vorgeschriebenen Lage sich befinden, so daß deren Lage durch eine Verdrehung des Verriegelungsbolzens nicht mehr beeinflußt wird. Auch hier können Zapfen und Verriegelungsbolzen mit zylindrischen Polygonflächen versehen sein, um eine Justierbarkeit in der schon beschriebenen Weise zu erreichen.

[0016] In jedem Fall ist es bei den beiden letztgenannten Ausführungsformen von Vorteil, wenn der Verriegelungsbolzen stirnseitig mit einer Aufnahme für ein drehantreibendes Werkzeug versehen ist, um die vorgesehene Justierung auf einfache Weise vornehmen zu können. Das Gleitstück kann im übrigen auch Teil weiterer Beschlagteile, also einer Eckumlenkung, eines Kippriegels, eines Getriebes, einer Zusatzverriegelung und dergl. sein.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Möglichkeit zur Fixierung der Schieberstange ist dadurch gekennzeichnet, daß im Gleitstück ein federnd nachgiebiger Bolzen angeordnet ist, der in die Durchgangsbohrung in der Schieberstange greift. Dieser Bolzen wird bei der Montage der Schieberstange vorübergehend in das Gleitstück eingedrückt und rastet dann in die Durchgangsbohrung der Schieberstange ein, sobald diese sich in der betriebsmäßig vorgesehenen Lage befindet.

[0018] Schließlich besteht noch die Möglichkeit, daß der Raststift mit einem exzentrisch angeordneten Kopfstück versehen ist, das sich durch die Durchgangsbohrung in der Schieberstange erstreckt.

[0019] Im folgenden wird die Erfindung an in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1

in den Teilfiguren a bis d die Montage der Schieberstange in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 2

eine Schnittdarstellung zum Gegenstand nach Fig. 1,

Fig. 3

eine Detaildarstellung des Gleitstücks sowie des Raststiftes,

Fig. 4

eine weitere Ausführungsform der Erfindung, dargestellt an einem Rahmenprofil mit einer Eckumlenkung,

Fig. 5

den Gegenstand nach Fig. 4 in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstellung,

Fig. 6

eine Detaildarstellung zum Gegenstand der Fig. 4,

Fig. 7

eine Ausführungsvariante mit einem Federbolzen,

Fig. 8

eine weitere Ausführungsform der erfindung.

[0020] Der in der Zeichnung nur teilweise wiedergegebene Beschlag dient in üblicher und bekannter Weise zur Verriegelung von Fenstern oder Türen. Dazu ist eine am Fenster- oder Türrahmen 1 angeordnete Führungsnut 2 vorgesehen, die entweder vollständig am Fenster- oder Türrahmen 1 oder aber auch nur teilweise umläuft. Diese Führungsnut 2 ist mit Hinterschneidungen 3 versehen, die beidseitig Führungsleisten 4 am Nutrand ausbildet. Diese Führungsleisten 4 bilden eine Anlagefläche für eine in der Führungsnut 2 längs verschiebbar geführte Schieberstange 5, die ihrerseits mit den Beschlagteilen in Verbindung steht und diese zur Verriegelung des Fensters oder der Tür verstellt.

[0021] Wie sich aus der Zeichnung ersehen läßt, ist die Schieberstange 5 aus Flachmaterial gebildet und besitzt eine Breite, die größer ist als die von den Führungsleisten 4 gebildete lichte Öffnung der Führungsnut 2. Dadurch kann die Schieberstange 5 - jedenfalls in betriebsmäßig montiertem Zustand - beidseitig den Führungsleisten 4 anliegen, ist also sicher innerhalb der Führungsnut 2 geführt.

[0022] Andererseits ist die Breite der Schieberstange 5 geringer als der Abstand zwischen dem Boden 3.1 zumindest einer der Hinterschneidungen 3 und dem freien Rand 4.1 der gegenüberstehenden Führungsleiste 4. Dann besteht die unter anderem in Fig. 1 gezeigte Möglichkeit, die Schieberstange 5 zur Montage zunächst in die eine der beiden Hinterschneidungen 3 einzuschieben, dann an der ihr gegenüberstehenden Führungsleiste 4 vorbei vollständig in die Führungsnut 2 einzubringen, um sie dann anschließend in die betriebsmäßig vorgesehene Lage zu verbringen. In dieser Lage wird die Schieberstange 5 schließlich an einem in der Führungsnut 2 angeordneten Gleitstück 6 bezüglich ihrer Lage quer zur Längsrichtung der Führungsnut 2 fixiert.

[0023] Wie aus der Zeichnung zu ersehen ist, kann die bei der Montage der Schieberstange 5 als Aufnahme dienende Hinterschneidung 3 - in Fig. 1 ist dies die rechte Hinterschneidung 3 - in ihrer Querschnittsform so gestaltet sein, daß sie insbesondere die Schwenkbewegung der Schieberstange 5 ohne weiteres ermöglicht.. Hierzu weist die Hinterschneidung 3 einen im wesentlichen schwalbenschwanzförmigen Öffnungsquerschnitt auf.

[0024] Dabei ist bei der Montage der Schieberstange als Aufnahme dienende Hinterschneidung auf der Seite des Flügelüberschlagfalzes angeordnet.

[0025] Wie sich weiter aus der Zeichnung ergibt, ist die Schieberstange 5 im Querschnitt gesehen gekröpft ausgebildet, wodurch sie eine höhere Formsteifigkeit in Längsrichtung erhält.

[0026] Weiter ist die Schieberstange 5 mit einer Durchgangsbohrung 10 zur Fixierung an dem Gleitstück 6 versehen, wodurch sich unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten ergeben.

[0027] Bei einer ersten, in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsform kann das Gleitstück 6 mit einer Aufnahmebohrung 9 versehen sein, in die ein durch die Durchgangsbohrung 10 in der Schieberstange 5 sich erstreckender Raststift 7 eingesetzt ist. Dieser Raststift 7 trägt an seinem dem Gleitstück 6 abgewandten Ende einen Verriegelungsbolzen 8, der zum Eingriff in eine am Rahmen 1 vorgesehene, in der Zeichnung jedoch nicht dargestellte Verriegelungsaufnahme vorgesehen ist. Der Raststift 7 ist hierbei, wie sich insbesondere aus der Figur 3 ergibt, als Polygonzylinder ausgebildet, wobei auch die Aufnahmebohrung 9 im Gleitstück 6 eine entsprechende Innenmantelfläche besitzt, so daß die Drehlage des Raststiftes 7 stufenweise veränderbar ist. Dadurch kann der exzentrisch am Raststift 7 angeordnete Verriegelungsbolzen 8 zur Justierung der optimalen Schließstellung des Fensters oder der Tür in seiner Lage geringfügig verändert werden.

[0028] Die in den Figuren 4 bis 6 dargestellte weitere Ausführungsform weicht hiervon insoweit ab, als nun das Gleitstück 6 einen sich durch die Durchgangsbohrung 10 in der Schieberstange 5 erstreckenden Zapfen 11 trägt, auf den ein mit einem Exzenteransatz 12 versehener Verriegelungsbolzen 8 aufgesetzt ist. Um die Schieberstange 5 montieren zu können, muß ihre Durchgangsbohrung 10 größer sein als der Durchmesser des Zapfens 11, damit die Verschiebung quer zur Führungsnut 2 möglich ist. Die Fixierung der Schieberstange 5 erfolgt dann über den Exzenteransatz 12.

[0029] Um die Drehlage des Exzenteransatzes 12 bzw. des Verriegelungsbolzens 8 einfach beeinflussen zu können, ist der Verriegelungsbolzen 8 stirnseitig mit einer Aufnahme 13 für ein drehantreibendes Werkzeug versehen. Bei dieser Aufnahme kann es sich beispielsweise um einen Innensechskant handeln.

[0030] Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann im Gleitstück 6 auch ein federnachgiebiger Bolzen 14 angeordnet sein, wie dies in der Figur 7 dargestellt ist. Dieser Bolzen 14 greift nach erfolgter Montage der Schieberstange 5 wiederum in deren Durchgangsbohrung 10, wobei hier die Montage insoweit besonders vereinfacht ist, als keine zusätzlichen Teile erforderlich sind, vielmehr die Fixierung der Schieberstange 5 nach ordnungsgemäßer Ausrichtung selbsttätig erfolgt.

[0031] Schließlich kann der Raststift noch mit einem exzentrisch angeordneten Kopfstück 15 versehen sein, das sich durch die Durchgangsbohrung 10 in der Schieberstange 5 erstreckt. Dies ermöglicht es wiederum, durch Drehung des Kopfstücks 15 die in die Führungsnut 2 eingesetzte Schieberstange 5 in ihre betriebsmäßig vorgesehene Lage zu verbringen, wie dies in Fig. 8 angedeutet ist. Die beiden Ausführungsformen nach den Fig. 7 und 8 sind üblicherweise nicht dazu vorgesehen, Beschlagteile zu tragen, sondern dienen nur der Fixierung der Schieberstange 5 in der Führungsnut 2.

Ansprüche

1. Beschlag zur Verriegelung von Fenstern oder Türen, mit einer am Fenster- oder Türrahmen (1) vollständig oder teilweise umlaufenden Führungsnut (2) für die Beschlagteile, die mit beidseitig Führungsleisten (4) am Nutrand ausbildenden Hinterschneidungen (3) versehen ist, wobei die Führungsleisten (4) eine Anlagefläche für eine in der Führungsnut (2) längsverschiebbar geführte, die Beschlagteile verstellende Schieberstange (5) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberstange (5) aus Flachmaterial gebildet und breiter ist als die von den Führungsleisten (2) gebildete lichte Öffnung der Führungsnut (2), und daß die Breite der Schieberstange (5) geringer ist als der Abstand zwischen dem Boden (3.1) zumindest einer der Hinterschneidungen (3) einerseits und dem freien Rand (4.1) der gegenüberstehenden Führungsleiste (4) andererseits, und daß die Schieberstange (5) an einem in der Führungsnut (2) angeordneten Gleitstück (6) jedenfalls quer zur Längsrichtung der Führungsnut (2) fixiert ist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bei der Montage der Schieberstange (5) als Aufnahme dienende Hinterschneidung (3) eine die Schwenkbewegung der Schieberstange (5) ermöglichende Querschnittsform aufweist, insbesondere schwalbenschwanzförmig ausgebildet ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die bei der Montage der Schieberstange (5) als Aufnahme dienende Hinterschneidung (3) auf der Seite des Flügelüberschlagfalzes angeordnet ist.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberstange (5) im Querschnitt gesehen gekröpft ausgebildet ist.

5. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieberstange (5) mit einer Durchgangsbohrung (10) zur Fixierung an dem Gleitstück (6) versehen ist.

6. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (6) mit einer Aufnahmebohrung (9) versehen ist, in die ein durch die Durchgangsbohrung (10) in der Schieberstange (5) sich erstreckender Raststift (7) eingesetzt ist.

7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift (7) an seinem dem Gleitstück (6) abgewandten Ende einen Verriegelungsbolzen (8) für eine am Rahmen (1) vorgesehene Verriegelungsaufnahme trägt.

8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift (7) als Polygonzylinder ausgebildet und der Verriegelungsbolzen (8) exzentrisch zum Raststift (7) angeordnet ist.

9. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Gleitstück (6) einen sich durch die Durchgangsbohrung (10) in der Schieberstange (5) erstreckenden Zapfen (11) trägt, auf den ein mit einem Exzenteransatz (12) versehener Verriegelungsbolzen (8) aufgesetzt ist.

10. Beschlag nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsbolzen (8) stirnseitig mit einer Aufnahme (13) für ein drehantreibendes Werkzeug versehen ist.

11. Beschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß im Gleitstück (6) ein federnd nachgiebiger Bolzen (14) angeordnet ist, der in die Durchgangsbohrung (10) in der Schieberstange (5) greift.

12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Raststift mit einem exzentrisch angeordneten Kopfstück (15) versehen ist, das sich durch die Durchgangsbohrung (10) in der Schieberstange (5) erstreckt.

Zeichnung