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(11) | EP 1 975 358 A3 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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| (54) | Schaltsperre |
| (57) Eine Schaltsperre (10) ist an einem Treibstangenbeschlag (3) eines Flügelrahmens
(2) eines Dreh-Kipp-Fensters angebracht und weist einen von einer Auslenkvorrichtung
(20) in Richtung eines Blendrahmens (1) vorgespannten Schwenkhebel (13) auf, der drehfest
mit einem Sperrelement (19) verbunden ist, welches in eine Ausnehmung einer Treibstange
(6) des Treibstangenbeschlags (3) eingreift. Bei nicht im Blendrahmen (1) liegenden
Flügelrahmen (2) blockiert das zusammen mit dem Schwenkhebel (13) in eine verschwenkte
Stellung vorgespannte Sperrelement (19) eine Bewegung der Treibstange (6). Bei im
Blendrahmen (1) liegenden Flügelrahmen (2) wirkt ein beweglich am Schwenkhebel (13)
angebrachter Taster (16) mit dem Blendrahmen (1) zusammen und drückt den Schwenkhebel
(13) entgegen einer Vorspannkraft zurück in eine nicht verschwenkte Stellung, so dass
das Sperrelement (19) die Treibstange (6) freigibt. Je nach Bedarf können die Auslenkvorrichtung
(20) und der Taster (16) werkzeuglos an die Einbausituation des Fensters angepasst
werden. Damit ist die Schaltsperre (10) für links- und rechtsangeschlagene Fenster
nutzbar.
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