(19)
(11) EP 1 978 179 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
08.10.2008  Patentblatt  2008/41

(21) Anmeldenummer: 08006262.3

(22) Anmeldetag:  31.03.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E04F 15/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 02.04.2007 DE 102007015907

(71) Anmelder: Flooring Technologies Ltd.
Portico Building Marina Street Pieta MSD 08 (MT)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Rehmann, Thorsten et al
GRAMM, LINS & PARTNER GbR, Theodor-Heuss-Strasse 1
38122 Braunschweig
38122 Braunschweig (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten, insbesondere Fußbodenpaneele


(57) Ein System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten (1, 2), insbesondere Fußbodenpaneele, an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizontaler und vertikaler Richtung durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten (1, 2) an ihren miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte (1) ein Kunststoffeinsatz (20) mit einem Verriagelungsvorsprung (7) befestigt ist, der mit einer in der Profilierung der zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen Verriege- , lungsvertiefung (15) zusammenwirkt, zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindung und Verriegelung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft ein System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten, insbesondere Fußbodenpaneele, an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizotaler und vertikaler Richtung durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten an ihren miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte ein Kunststoffeinsatz mit einem Verriegelungsvorsprung befestigt ist, der mit einer in der Profilierung der zweiten Bauplatte vorgesehenen Verriegelungsvertiefung zusammenwirkt.

[0002] Ein solches System ist beispielsweise aus der EP 1 415 056 B1 bekannt. Dieses System erlaubt das Zusammenfügen zweier Fußbodenpaneele an den Querseiten. An den Längsseiten werden die Paneele durch eine aus den Seitenkanten herausgefräste Feder-Nut-Profilierung verbunden. Die Feder des neu anzulegenden Paneels wird dabei in die Nut eines bereits verlegten Paneels eingefügt und das neu anzulegende Paneel dann auf den Unterboden herabgeschwenkt. An der Querseite erlaubt das System das einfache Zusammenfügen der Paneele durch Einfügen der aus dem Kunststoffeinsatz gebildeten Feder in vertikaler Richtung mit einem abschließenden leichten Eindrücken, wobei dann der Verriegelungsvorsprung in die Verriegelungsnut, einrastet. Die Verriegelung an der Querseite in horizontaler Richtung erfolgt durch eine hakenförmige Profilierung der Seitenkanten, die aus dem vollen Material herausgefräst ist. In vertikaler Richtung werden die beiden Paneele durch den Kunststoffeinsatz verriegelt, indem der Verriegelungsvorsprung in eine Verriegelungsvertiefung einrastet.

[0003] Bei dem bekannten System ist das Verriegelungselement mit einer elastischen Verriegelungslippe versehen. Die Verbindung des Kunststoffelementes mit der Profilierung des einen Paneels erfolgt durch einen in horizontaler Richtung verlaufenden Steg, der in eine horizontal in die Seitenkante eingebrachte Nut eingesetzt wird. Handelsübliche Fußbodenpaneele haben eine Stärke von 6 bis 12 mm. Die seitlich in die Profilierung der Seitenkante einzubringende Nut, in der der Kunststoffeinsatz befestigt wird, muss folglich in einer Breite von 2 bis 3 mm und einer Tiefe von ca. 5 mm gefräst werden. Der 1,5 bis 3 mm dicke Kunststoffeinsatz muss dann in die Nut eingesetzt werden. Beide Arbeitsschritte müssen bei hohen Maschinengeschwindigkeiten erfolgen, was nicht unproblematisch ist. Durch die Stärke des Kunststoffeinsatzes ist die vertikale Verriegelung auf Laminatfußböden mit Stärken von größer als 10 mm begrenzt, was die Einsetzbarkeit des Verriegelungssystems einschränkt.

[0004] Von dieser Problemstellung ausgehend soll das Verriegelungssystem verbessert werden.

[0005] Zur Problemlösung zeichnet sich das gattungsgemäße System dadurch aus, dass die Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt.

[0006] Durch diese Maßnahme ist es möglich, den Kunststoffeinsatz im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig auszubilden und mit dem seine beiden freien Schenkel verbindenden Schenkel in eine nach unten offene, in die Profilierung eingebrachte erste Nut einzusetzen, wobei die beiden freien Schenkel sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen Seitenwänden der Nut abstützen und dann an mindestens einem freien Schenkel den nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung vorzusehen. In die Profilierung der zweiten Bauplatte, bzw. die Profilierung an der gegenüberliegenden Seitenkante derselben Bauplatte, kann eine der ersten Nut gegenüberliegend angeordnete zweite, nach oben offene Nut ausgebildet werden, die in mindestens einer Seitenwandung die Verriegelungsvertiefung aufweist. Beim Fügen der beiden Bauplatten federt der freie Schenkel des Kunststoffeinsatzes solange zurück, bis der Verriegelungsvorsprung in Überdeckung mit der Verriegelungsvertiefung gelangt und zurückfedert. In horizontaler Richtung werden die beiden Bauplatten durch die beiden freien Schenkel des Kunststoffeinsatzes verriegelt und in vertikaler Richtung durch den Verriegelungsvorsprung und die Verriegelungsvertiefung.

[0007] Vorzugsweise sind an beiden freien Schenkeln nach außen weisende Verriegelungsvorsprünge und an beiden Seitenwandungen der nach oben offenen Nut je eine Verriegelungsvertiefung ausgebildet. Die Verriegelung in vertikaler Richtung wird dadurch verbessert; die notwendigen Auszugskräfte entsprechend verdoppelt.

[0008] Vorzugsweise ist der Kunststoffeinsatz durch Form- und/oder Kraftschluss fest in die nach unten offene Nut eingesetzt. Er kann hier eingeklemmt, eingeklebt oder thermogeschweißt sein. Dabei ist besonders von Vorteil, dass die Profilierung, die ein Stufenfalz ist, beim Transport und beim Handling den Kunststoffeinsatz vor Beschädigung schützt.

[0009] Um die Vorspannung der beiden freien Schenkel des Kunststoffeinsatzes optimieren zu können, kann mindestens zwischen einem freien Schenkel und dem die beiden freien Schenkel verbindenden Schenkel ein Verstärkungssteg ausgebildet sein. Einer oder beide freien Schenkel können in Richtung ihrer freien Enden aufeinander zulaufen, so dass der Querschnitt am Ende der freien Schenkel schmaler ist als am Anfang. Durch seine einfache Geometrie kann der Kunststoffeinsatz auf einer Extrusionsmaschine im Endlosverfahren hergestellt werden. Um das Einsetzen des Kunststoffeinsatzes in die nach unten offene Nut zu erleichtern, wird dieser im Übergangsbereich von den freien Schenkeln zu den diese verbindenden Schenkel vorzugsweise mit einer Fase versehen.

[0010] Die äußere Seitenkante der ersten Profilierung und die innere Seitenkante der zweiten Profilierung bilden bei zwei miteinander verbundenen Paneelen eine Anlagekante aus. Die Seitenkanten sind dabei so bearbeitet, dass sich an beiden Profilierungen nach außen hervorspringende Kanten ausbilden, die die Anlagefläche der Länge h2 ausbilden. Unterhalb der Anlagekante springt die Seitenkante bei zumindest einer Profilierung nach innen zurück, um eine Staubtasche der Länge h1 ausbilden zu können. Wenn die Länge h1 der bei zwei miteinander verbundenen Paneelen ausgebildeten Staubtasche kleiner ist als die Länge h2 der Anlagefläche, ist eine große Fügefläche erreichbar, so dass Belastungen aus mechanischer Beanspruchung oder durch Dimen-sionsänderungen, die infolge der hygroskopischen Eigenschaften des Kernmaterials unvermeidbar sind, gut aufgefangen werden können. Die Länge h2 einer solchen Fügekante weist bei Paneelen mit einer Dicke von etwa 8 bis 10 mm vorzugsweise eine Länge von 2,0 bis 2,5 mm auf.

[0011] Mit Hilfe einer Zeichnung sollen Ausführungsbeispiele der Erfindung nachfolgend näher beschrieben werden.

[0012] Es zeigt:
Figur 1
zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem ersten Kunststoffeinsatz;
Figur 2
zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem zweiten Kunststoffeinsatz;
Figur 3
zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem dritten Kunststoffeinsatz;
Figur 4
zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem vierten Kunststoffeinsatz;
Figur 5
eine alternative Ausführungsform der Bauplatten nach Figur 1.


[0013] Die Erfindung soll für Fußbodenpaneele erläutert werden, die über das erfindungsgemäße System sowohl an ihren Längsseiten als auch an ihren Querseiten oder auch nur an einer Seite miteinander verbunden werden können. An den Längsseiten können die Paneele auch mit einer herkömmlichen Feder-Nut-Profilierung versehen sein, die durch Einwinkeln und Abschwenken auf den Unterboden miteinander verbunden werden. Die Fügebewegung an der Querseite erfolgt dabei dann im Wesentlichen in vertikaler Richtung, so dass das System mit dem Kunststoffeinsatz nur an der vertikalen Seite vorgesehen wird.

[0014] Wie die Zeichnung erkennen lässt, sind die Paneele 1, 2 an ihren Seitenkanten mit zueinander korrespondierenden Profilen versehen. Auch wenn hier von einem ersten und einem zweiten Paneel gesprochen wird, ist jedes Paneel 1, 2 selbstverständlich identisch profiliert und die Profile gegenüberliegender Seitenkanten korrespondieren zueinander. Das Paneel 1 ist von seiner Unterseite 11 ausgehend profiliert und das Paneel 2 ist von seiner Oberseite 12 ausgehend profiliert. Die Profilierung ist stufenförmig ausgebildet, so dass in der Profilierung des ersten Paneels 1 eine nach unten offene Nut 9 und in der Profilierung des zweiten Paneels 12 eine nach oben offene Nut 10 ausgebildet ist. In einer oder beiden Seitenwandungen der Nut 10 sind Hinterschneidungen als Verriegelungsvertiefungen 14, 15 vorgesehen. In die nach unten offene Nut 9 ist ein im Querschnitt im Wesentlichen u-förmiger Kunststoffeinsatz 20 mit seinen freien Schenkeln 4, 5 und dem die freien Schenkel 4, 5 verbindenden horizontal verlaufenden Schenkel 3 eingesetzt. Wie Figur 1 und 2 zeigen, kann mindestens zwischen einem der freien Schenkel 5 und dem Schenkel 3 ein Verstärkungssteg 6 vorgesehen sein. Im Bereich ihres Endes sind die freien Schenkel 4, 5 mit nach außen weisenden Verriegelungsvorsprüngen 7, 8 versehen, die mit den in die Seitenwandungen der nach oben offenen Nut hinterschnittenen Verriegelungsvertiefungen 14, 15 zusammenwirken. Durch die L-förmige Profilierung der beiden Seitenkanten bildet sich in Richtung der Oberseite 12 die Fügestelle mit der Länge H aus, wobei die beiden Paneele 1, 2 mit ihren vertikalen Seitenkanten 25, 26 eine Anlagefläche der Länge h2 bilden.

[0015] Wie Figur 1 zeigt, ist nur ein Veriegelungsvorsprung 7 an einem freien Schenkel 4 zwingend, um die beiden Paneele 1, 2 in vertikaler Richtung zu verriegeln. Die horizontale Verriegelung der beiden Paneele 1, 2 erfolgt durch die beiden Schenkel 4, 5. Um eine Vorspannung in dem Kunststoffeinsatz 20 zu erzeugen, ist bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der eine freie Schenkel 5 in Richtung seines freien Endes nach innen zulaufend ausgebildet und stützt sich an der entsprechend schräg verlaufenden Seitenwandung der nach oben offenen Nut 10 ab. Der Kunststoffeinsatz 20 ist in die nach unten offene Nut 9 des Paneels 1 eingeklebt, eingeklemmt oder eingeschweißt. Im oberen Bereich stützen sich die beiden freien Schenkel 4, 5 an den Seitenwandungen der Nut 9 ab. Der die beiden freien Schenkel 4, 5 verbindende Schenkel 3 liegt im Nutgrund der Nut 9 an. Damit das Einfügen des Kunststoffeinsatzes 20 in die Nut 9 erleichtert wird, ist dieser im Übergangsbereich von den freien Schenkeln 4, 5 zu dem Schenkel 3 mit Fasen 16, 17 versehen. Die stufenförmige Profilierung der Paneele 1, 2 ist zueinander so korrespondierend gewählt, dass die Paneele 1, 2 sich an der Stoßfuge S über ihre in horizontaler Richtung verlaufenden Flächen 18, 19 aufeinander abstützen können.

[0016] Durch die Geometrie der Aufnahme für den Kunststoffeinsatz 20 entsteht nach dem Zusammenfügen der Paneele 1, 2 eine Vorspannung, die auf der Unterseite der Paneele 1, 2 in Richtung der Verbindung der beiden Paneele 1, 2 wirkt. An der Oberseite presst diese Spannung ebenfalls die beiden Paneele 1, 2 zusammen. Damit wird ein fugenfreies Verlegebild garantiert. Hierzu entspricht die größte Innenbreite b der Nut 10 im Wesentlichen der maximalen Außenbreite B der beiden freien Schenkel 4, 5.

[0017] Besonders vorteilhaft ist es, dass bei diesem Verbindungssystem ein sehr einfaches Profil aus den beiden Paneelen 1, 2 zur Aufnahme des U-förmigen Kunststoffeinsatzes 20 gefräst wird. In einem ersten Arbeitsschritt werden einfache Stufenfalze erzeugt, in die dann nur noch die Nuten 9, 10 eingebracht werden. Die Verriegelungsvertiefungen 14, 15 für die Verriegetungsvorsprünge 7, 8 können im Durchlauf mit einem rotierenden Werkzeug eingefräst werden. Auch im Hinblick auf den Verschnitt ist die einfache Stufenfalzgeometrie vorteilhaft. Im oberen Bereich der nach oben offenen Nut 10 sind Fasen 21, 22 angebracht, die die Fügebewegung erleichtern. Zur weiteren Vereinfachung des Einsetzens des Kunststoffeinsatzes 20 in die nach unten offene Nut 9 ist auch diese mit Fasen 22, 23 versehen. Anstatt Fasen 21, 22, 23, 24 können auch Verrundungen vorgesehen sein. Durch die sehr einfache Profilierung kann eine großdimensionierte Fügekante erreicht werden. Wie Figur 5 zeigt, kann, bezogen auf die Länge H im Bereich der Fügekante, die Länge h2 der Anlagefläche der vertikalen Seitenkanten 25, 26 größer sein als die Länge h1 der darunter ausgebildeten Staubtasche 27. Aufgrund der größeren Fügeflächen zweier verbundener Paneele 1, 2 kann Belastungen aus mechanischer Beanspruchung oder durch Dimensionsänderungen aufgrund hygroskopischer Eigenschaften des Kernmaterials besser begegnet werden. Vorzugsweise weist die Fügekante bei Paneelen 1, 2 mit einer Dicke von etwa 8 bis 10 mm eine Länge h2 von 2,0 bis 2,5 mm auf.

[0018] Durch geeignete Auswahl des Kunststoffprofils 20 in Form und Material ist dieses geeignet, bei Kompression im Bereich der freien Schenkel 4, 5 eine Spannung aufzubauen. Im Hinblick auf ihre Stärke können die Schenkel 4, 5 unterschiedlich ausgebildet werden, wie Figur 2 zeigt. Über die Aussteifung 6 kann die Vorspannung zwischen den Schenkeln 4, 5 variiert bzw. eingestellt werden.

Bezugszeichenliste:



[0019] 
1
Paneel
2
Paneel
3
Schenkel
4
Schenkel
5
Schenkel
6
Steg
7
Verriegelungsvorsprung
8
Verriegelungsvorsprung
9
nach unten offene Nut
10
nach oben offene Nut
11
Unterseite
12
Oberseite
14
Hinterschneidung/Verriegetungsvertiefung
15
Hinterschneidung/Verriegelungsvertiefung
16
Fase
17
Fase
18
Auflagefläche
19
Auflagefläche
20
Kunststoffeinsatz
21
Fase
22
Fase
23
Fase
24
Fase
25
Fügekante
26
Fügekante
27
Staubtasche
b
Innenbreite
B
Außenbreite
h1
Länge
h2
Länge
H
Länge



Ansprüche

1. System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten (1, 2), insbesondere Fußbodenpaneele, an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizontaler und vertikaler Richtung durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten (1, 2) an ihren miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte (1) ein Kunststoffeinsatz (20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7) befestigt ist, der mit einer in der Profilierung der zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen Verriegelungsvertiefung (15) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung und Verriegelung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt.
 
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in die Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt ist, wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel (4) der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist.
 
3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Profilierung der zweiten Bauplatte (2) eine der ersten Nut (9) gegenüberliegend angeordnete zweite, nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist, und mindestens eine Seitenwandung der Nut (10) die Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweist.
 
4. System nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden freien Schenkeln (4, 5) ein nach außen weisender Verriegelungsvorsprung (7, 8) vorgesehen ist und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) eine Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweisen.
 
5. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) durch Form- und/oder Kraftschluss fest in die Nut (9) eingesetzt ist.
 
6. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
 
7. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
 
8. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
 
9. Bauplatte, insbesondere Fußbodenpaneel, das vorgesehen ist, an seiner Längs- und/oder Querseite in horizontaler und vertikaler Richtung mit einer identisch ausgebildeten anderen Bauplatte durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung verbunden und verriegelt zu werden, wobei an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenkanten zueinander korrespondierende Profilierungen vorgesehen sind und an der einen Seitenkante in der Profilierung ein Kunststoffeinsatz (20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7) befestigt ist, und in der Profilierung der gegenüberliegenden Seitenkante mindestens eine Verriegelungsvertiefung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in die erste Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt ist, wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel (4) der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist, und in der zweiten Profilierung eine nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist und mindestens eine Seitenwandung der Nut (10) die mindestens eine Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweist, wobei die Breite (b) der Nut (10) im Wesentlichen der Außenbreite (B) der freien Schenkel (4, 5) des Kunststoffeinsatzes (20) entspricht, so dass zwei identisch ausgebildete Bauplatten (1, 2) miteinander verbunden werden können, indem die freien Schenkel (4, 5) einer ersten Bauplatte (1) in die nach oben offene Nut (10) einer zweiten Bauplatte (2) eingedrückt werden.
 
10. Bauplatte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass beide freien Schenkel (4, 5) einen nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung (7, 8) aufweisen und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) mit einer Verriegelungsvertiefung (14, 15) versehen sind.
 
11. Bauplatte nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
 
12. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
 
13. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
 
14. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenkante der ersten Profilierung und/oder die innere Seitenkante der zweiten Profilierung einen hervorspringenden Bereich (25, 26) der Länge h2 zur Ausbildung einer Anlagekante zweier miteinander verbundener Paneele (1, 2) und einen zurückgesetzten Bereich mit der Länge h1 zur Ausbildung einer Staubtasche (27) aufweisen und die Länge h2 größer ist als die Länge h1.
 
15. Bauplatte nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge h2 2,0 bis 2,5 mm beträgt.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten (1, 2), insbesondere Fußbodenpaneele, an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizontaler und vertikaler Richtung durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten (1, 2) an ihren miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte (1) ein Kunststoffeinsatz (20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7) befestigt ist, der mit einer in der Profilierung der zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen Verriegelungsvertiefung (15) zusammenwirkt und die Verbindung und Verriegelung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in die Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt ist, wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel (4) der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist.
 
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Profilierung der zweiten Bauplatte (2) eine der ersten Nut (9) gegenüberliegend angeordnete zweite, nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist, und mindestens eine Seitenwandung der Nut (10) die Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweist.
 
3. System nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden freien Schenkeln (4, 5) ein nach außen weisender Verriegelungsvorsprung (7, 8) vorgesehen ist und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) eine Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweisen.
 
4. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) durch Form- und/oder Kraftschluss fest in die Nut (9) eingesetzt ist.
 
5. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
 
6. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
 
7. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
 
8. Bauplatte, insbesondere Fußbodenpaneel, das vorgesehen ist, an seiner Längs- und/oder Querseite in horizontaler und vertikaler Richtung mit einer identisch ausgebildeten anderen Bauplatte durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung verbunden und verriegelt zu werden, wobei an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenkanten zueinander korrespondierende Profilierungen vorgesehen sind und an der einen Seitenkante in der Profilierung ein Kunststoffeinsatz (20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7) befestigt ist, und in der Profilierung der gegenüberliegenden Seitenkante mindestens eine Verriegelungsvertiefung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in die erste Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt ist, wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel (4) der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist, und in der zweiten Profilierung eine nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist und mindestens eine Seitenwandung der Nut (10) die mindestens eine Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweist, wobei die Breite (b) der Nut (10) im Wesentlichen der Außenbreite (B) der freien Schenkel (4, 5) des Kunststoffeinsatzes (20) entspricht, so dass zwei identisch ausgebildete Bauplatten (1, 2) miteinander verbunden werden können, indem die freien Schenkel (4, 5) einer ersten Bauplatte (1) in die nach oben offene Nut (10) einer zweiten Bauplatte (2) eingedrückt werden.
 
9. Bauplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass beide freien Schenkel (4, 5) einen nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung (7, 8) aufweisen und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) mit einer Verriegelungsvertiefung (14, 15) versehen sind.
 
10. Bauplatte nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
 
11. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
 
12. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
 
13. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenkante der ersten Profilierung und/oder die innere Seitenkante der zweiten Profilierung einen hervorspringenden Bereich (25, 26) der Länge h2 zur Ausbildung einer Anlagekante zweier miteinander verbundener Paneele (1, 2) und einen zurückgesetzten Bereich mit der Länge h1 zur Ausbildung einer Staubtasche (27) aufweisen und die Länge h2 größer ist als die Länge h1.
 
14. Bauplatte nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge h2 2,0 bis 2,5 mm beträgt.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht













Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente