(19) |
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(11) |
EP 1 978 179 A1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
(43) |
Veröffentlichungstag: |
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08.10.2008 Patentblatt 2008/41 |
(22) |
Anmeldetag: 31.03.2008 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL BA MK RS |
(30) |
Priorität: |
02.04.2007 DE 102007015907
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(71) |
Anmelder: Flooring Technologies Ltd. |
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Portico Building
Marina Street
Pieta MSD 08 (MT) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.
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(74) |
Vertreter: Rehmann, Thorsten et al |
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GRAMM, LINS & PARTNER GbR,
Theodor-Heuss-Strasse 1 38122 Braunschweig 38122 Braunschweig (DE) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ. |
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(54) |
System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten, insbesondere Fußbodenpaneele |
(57) Ein System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten (1, 2), insbesondere
Fußbodenpaneele, an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizontaler und vertikaler
Richtung durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten (1,
2) an ihren miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen
versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte (1) ein Kunststoffeinsatz
(20) mit einem Verriagelungsvorsprung (7) befestigt ist, der mit einer in der Profilierung
der zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen Verriege- , lungsvertiefung (15) zusammenwirkt,
zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindung und Verriegelung sowohl in vertikaler
als auch in horizontaler Richtung ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt.
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[0001] Die Erfindung betrifft ein System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten,
insbesondere Fußbodenpaneele, an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizotaler und
vertikaler Richtung durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten
an ihren miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen
versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte ein Kunststoffeinsatz mit
einem Verriegelungsvorsprung befestigt ist, der mit einer in der Profilierung der
zweiten Bauplatte vorgesehenen Verriegelungsvertiefung zusammenwirkt.
[0002] Ein solches System ist beispielsweise aus der
EP 1 415 056 B1 bekannt. Dieses System erlaubt das Zusammenfügen zweier Fußbodenpaneele an den Querseiten.
An den Längsseiten werden die Paneele durch eine aus den Seitenkanten herausgefräste
Feder-Nut-Profilierung verbunden. Die Feder des neu anzulegenden Paneels wird dabei
in die Nut eines bereits verlegten Paneels eingefügt und das neu anzulegende Paneel
dann auf den Unterboden herabgeschwenkt. An der Querseite erlaubt das System das einfache
Zusammenfügen der Paneele durch Einfügen der aus dem Kunststoffeinsatz gebildeten
Feder in vertikaler Richtung mit einem abschließenden leichten Eindrücken, wobei dann
der Verriegelungsvorsprung in die Verriegelungsnut, einrastet. Die Verriegelung an
der Querseite in horizontaler Richtung erfolgt durch eine hakenförmige Profilierung
der Seitenkanten, die aus dem vollen Material herausgefräst ist. In vertikaler Richtung
werden die beiden Paneele durch den Kunststoffeinsatz verriegelt, indem der Verriegelungsvorsprung
in eine Verriegelungsvertiefung einrastet.
[0003] Bei dem bekannten System ist das Verriegelungselement mit einer elastischen Verriegelungslippe
versehen. Die Verbindung des Kunststoffelementes mit der Profilierung des einen Paneels
erfolgt durch einen in horizontaler Richtung verlaufenden Steg, der in eine horizontal
in die Seitenkante eingebrachte Nut eingesetzt wird. Handelsübliche Fußbodenpaneele
haben eine Stärke von 6 bis 12 mm. Die seitlich in die Profilierung der Seitenkante
einzubringende Nut, in der der Kunststoffeinsatz befestigt wird, muss folglich in
einer Breite von 2 bis 3 mm und einer Tiefe von ca. 5 mm gefräst werden. Der 1,5 bis
3 mm dicke Kunststoffeinsatz muss dann in die Nut eingesetzt werden. Beide Arbeitsschritte
müssen bei hohen Maschinengeschwindigkeiten erfolgen, was nicht unproblematisch ist.
Durch die Stärke des Kunststoffeinsatzes ist die vertikale Verriegelung auf Laminatfußböden
mit Stärken von größer als 10 mm begrenzt, was die Einsetzbarkeit des Verriegelungssystems
einschränkt.
[0004] Von dieser Problemstellung ausgehend soll das Verriegelungssystem verbessert werden.
[0005] Zur Problemlösung zeichnet sich das gattungsgemäße System dadurch aus, dass die Verbindung
und Verriegelung zweier Bauplatten sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung
ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt.
[0006] Durch diese Maßnahme ist es möglich, den Kunststoffeinsatz im Querschnitt im Wesentlichen
u-förmig auszubilden und mit dem seine beiden freien Schenkel verbindenden Schenkel
in eine nach unten offene, in die Profilierung eingebrachte erste Nut einzusetzen,
wobei die beiden freien Schenkel sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen
Seitenwänden der Nut abstützen und dann an mindestens einem freien Schenkel den nach
außen weisenden Verriegelungsvorsprung vorzusehen. In die Profilierung der zweiten
Bauplatte, bzw. die Profilierung an der gegenüberliegenden Seitenkante derselben Bauplatte,
kann eine der ersten Nut gegenüberliegend angeordnete zweite, nach oben offene Nut
ausgebildet werden, die in mindestens einer Seitenwandung die Verriegelungsvertiefung
aufweist. Beim Fügen der beiden Bauplatten federt der freie Schenkel des Kunststoffeinsatzes
solange zurück, bis der Verriegelungsvorsprung in Überdeckung mit der Verriegelungsvertiefung
gelangt und zurückfedert. In horizontaler Richtung werden die beiden Bauplatten durch
die beiden freien Schenkel des Kunststoffeinsatzes verriegelt und in vertikaler Richtung
durch den Verriegelungsvorsprung und die Verriegelungsvertiefung.
[0007] Vorzugsweise sind an beiden freien Schenkeln nach außen weisende Verriegelungsvorsprünge
und an beiden Seitenwandungen der nach oben offenen Nut je eine Verriegelungsvertiefung
ausgebildet. Die Verriegelung in vertikaler Richtung wird dadurch verbessert; die
notwendigen Auszugskräfte entsprechend verdoppelt.
[0008] Vorzugsweise ist der Kunststoffeinsatz durch Form- und/oder Kraftschluss fest in
die nach unten offene Nut eingesetzt. Er kann hier eingeklemmt, eingeklebt oder thermogeschweißt
sein. Dabei ist besonders von Vorteil, dass die Profilierung, die ein Stufenfalz ist,
beim Transport und beim Handling den Kunststoffeinsatz vor Beschädigung schützt.
[0009] Um die Vorspannung der beiden freien Schenkel des Kunststoffeinsatzes optimieren
zu können, kann mindestens zwischen einem freien Schenkel und dem die beiden freien
Schenkel verbindenden Schenkel ein Verstärkungssteg ausgebildet sein. Einer oder beide
freien Schenkel können in Richtung ihrer freien Enden aufeinander zulaufen, so dass
der Querschnitt am Ende der freien Schenkel schmaler ist als am Anfang. Durch seine
einfache Geometrie kann der Kunststoffeinsatz auf einer Extrusionsmaschine im Endlosverfahren
hergestellt werden. Um das Einsetzen des Kunststoffeinsatzes in die nach unten offene
Nut zu erleichtern, wird dieser im Übergangsbereich von den freien Schenkeln zu den
diese verbindenden Schenkel vorzugsweise mit einer Fase versehen.
[0010] Die äußere Seitenkante der ersten Profilierung und die innere Seitenkante der zweiten
Profilierung bilden bei zwei miteinander verbundenen Paneelen eine Anlagekante aus.
Die Seitenkanten sind dabei so bearbeitet, dass sich an beiden Profilierungen nach
außen hervorspringende Kanten ausbilden, die die Anlagefläche der Länge h
2 ausbilden. Unterhalb der Anlagekante springt die Seitenkante bei zumindest einer
Profilierung nach innen zurück, um eine Staubtasche der Länge h
1 ausbilden zu können. Wenn die Länge h
1 der bei zwei miteinander verbundenen Paneelen ausgebildeten Staubtasche kleiner ist
als die Länge h
2 der Anlagefläche, ist eine große Fügefläche erreichbar, so dass Belastungen aus mechanischer
Beanspruchung oder durch Dimen-sionsänderungen, die infolge der hygroskopischen Eigenschaften
des Kernmaterials unvermeidbar sind, gut aufgefangen werden können. Die Länge h
2 einer solchen Fügekante weist bei Paneelen mit einer Dicke von etwa 8 bis 10 mm vorzugsweise
eine Länge von 2,0 bis 2,5 mm auf.
[0011] Mit Hilfe einer Zeichnung sollen Ausführungsbeispiele der Erfindung nachfolgend näher
beschrieben werden.
[0012] Es zeigt:
- Figur 1
- zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem ersten Kunststoffeinsatz;
- Figur 2
- zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem zweiten Kunststoffeinsatz;
- Figur 3
- zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem dritten Kunststoffeinsatz;
- Figur 4
- zwei Bauplatten an der Verbindungsstelle in der Teilansicht mit einem vierten Kunststoffeinsatz;
- Figur 5
- eine alternative Ausführungsform der Bauplatten nach Figur 1.
[0013] Die Erfindung soll für Fußbodenpaneele erläutert werden, die über das erfindungsgemäße
System sowohl an ihren Längsseiten als auch an ihren Querseiten oder auch nur an einer
Seite miteinander verbunden werden können. An den Längsseiten können die Paneele auch
mit einer herkömmlichen Feder-Nut-Profilierung versehen sein, die durch Einwinkeln
und Abschwenken auf den Unterboden miteinander verbunden werden. Die Fügebewegung
an der Querseite erfolgt dabei dann im Wesentlichen in vertikaler Richtung, so dass
das System mit dem Kunststoffeinsatz nur an der vertikalen Seite vorgesehen wird.
[0014] Wie die Zeichnung erkennen lässt, sind die Paneele 1, 2 an ihren Seitenkanten mit
zueinander korrespondierenden Profilen versehen. Auch wenn hier von einem ersten und
einem zweiten Paneel gesprochen wird, ist jedes Paneel 1, 2 selbstverständlich identisch
profiliert und die Profile gegenüberliegender Seitenkanten korrespondieren zueinander.
Das Paneel 1 ist von seiner Unterseite 11 ausgehend profiliert und das Paneel 2 ist
von seiner Oberseite 12 ausgehend profiliert. Die Profilierung ist stufenförmig ausgebildet,
so dass in der Profilierung des ersten Paneels 1 eine nach unten offene Nut 9 und
in der Profilierung des zweiten Paneels 12 eine nach oben offene Nut 10 ausgebildet
ist. In einer oder beiden Seitenwandungen der Nut 10 sind Hinterschneidungen als Verriegelungsvertiefungen
14, 15 vorgesehen. In die nach unten offene Nut 9 ist ein im Querschnitt im Wesentlichen
u-förmiger Kunststoffeinsatz 20 mit seinen freien Schenkeln 4, 5 und dem die freien
Schenkel 4, 5 verbindenden horizontal verlaufenden Schenkel 3 eingesetzt. Wie Figur
1 und 2 zeigen, kann mindestens zwischen einem der freien Schenkel 5 und dem Schenkel
3 ein Verstärkungssteg 6 vorgesehen sein. Im Bereich ihres Endes sind die freien Schenkel
4, 5 mit nach außen weisenden Verriegelungsvorsprüngen 7, 8 versehen, die mit den
in die Seitenwandungen der nach oben offenen Nut hinterschnittenen Verriegelungsvertiefungen
14, 15 zusammenwirken. Durch die L-förmige Profilierung der beiden Seitenkanten bildet
sich in Richtung der Oberseite 12 die Fügestelle mit der Länge H aus, wobei die beiden
Paneele 1, 2 mit ihren vertikalen Seitenkanten 25, 26 eine Anlagefläche der Länge
h
2 bilden.
[0015] Wie Figur 1 zeigt, ist nur ein Veriegelungsvorsprung 7 an einem freien Schenkel 4
zwingend, um die beiden Paneele 1, 2 in vertikaler Richtung zu verriegeln. Die horizontale
Verriegelung der beiden Paneele 1, 2 erfolgt durch die beiden Schenkel 4, 5. Um eine
Vorspannung in dem Kunststoffeinsatz 20 zu erzeugen, ist bei dem in Figur 1 dargestellten
Ausführungsbeispiel der eine freie Schenkel 5 in Richtung seines freien Endes nach
innen zulaufend ausgebildet und stützt sich an der entsprechend schräg verlaufenden
Seitenwandung der nach oben offenen Nut 10 ab. Der Kunststoffeinsatz 20 ist in die
nach unten offene Nut 9 des Paneels 1 eingeklebt, eingeklemmt oder eingeschweißt.
Im oberen Bereich stützen sich die beiden freien Schenkel 4, 5 an den Seitenwandungen
der Nut 9 ab. Der die beiden freien Schenkel 4, 5 verbindende Schenkel 3 liegt im
Nutgrund der Nut 9 an. Damit das Einfügen des Kunststoffeinsatzes 20 in die Nut 9
erleichtert wird, ist dieser im Übergangsbereich von den freien Schenkeln 4, 5 zu
dem Schenkel 3 mit Fasen 16, 17 versehen. Die stufenförmige Profilierung der Paneele
1, 2 ist zueinander so korrespondierend gewählt, dass die Paneele 1, 2 sich an der
Stoßfuge S über ihre in horizontaler Richtung verlaufenden Flächen 18, 19 aufeinander
abstützen können.
[0016] Durch die Geometrie der Aufnahme für den Kunststoffeinsatz 20 entsteht nach dem Zusammenfügen
der Paneele 1, 2 eine Vorspannung, die auf der Unterseite der Paneele 1, 2 in Richtung
der Verbindung der beiden Paneele 1, 2 wirkt. An der Oberseite presst diese Spannung
ebenfalls die beiden Paneele 1, 2 zusammen. Damit wird ein fugenfreies Verlegebild
garantiert. Hierzu entspricht die größte Innenbreite b der Nut 10 im Wesentlichen
der maximalen Außenbreite B der beiden freien Schenkel 4, 5.
[0017] Besonders vorteilhaft ist es, dass bei diesem Verbindungssystem ein sehr einfaches
Profil aus den beiden Paneelen 1, 2 zur Aufnahme des U-förmigen Kunststoffeinsatzes
20 gefräst wird. In einem ersten Arbeitsschritt werden einfache Stufenfalze erzeugt,
in die dann nur noch die Nuten 9, 10 eingebracht werden. Die Verriegelungsvertiefungen
14, 15 für die Verriegetungsvorsprünge 7, 8 können im Durchlauf mit einem rotierenden
Werkzeug eingefräst werden. Auch im Hinblick auf den Verschnitt ist die einfache Stufenfalzgeometrie
vorteilhaft. Im oberen Bereich der nach oben offenen Nut 10 sind Fasen 21, 22 angebracht,
die die Fügebewegung erleichtern. Zur weiteren Vereinfachung des Einsetzens des Kunststoffeinsatzes
20 in die nach unten offene Nut 9 ist auch diese mit Fasen 22, 23 versehen. Anstatt
Fasen 21, 22, 23, 24 können auch Verrundungen vorgesehen sein. Durch die sehr einfache
Profilierung kann eine großdimensionierte Fügekante erreicht werden. Wie Figur 5 zeigt,
kann, bezogen auf die Länge H im Bereich der Fügekante, die Länge h
2 der Anlagefläche der vertikalen Seitenkanten 25, 26 größer sein als die Länge h
1 der darunter ausgebildeten Staubtasche 27. Aufgrund der größeren Fügeflächen zweier
verbundener Paneele 1, 2 kann Belastungen aus mechanischer Beanspruchung oder durch
Dimensionsänderungen aufgrund hygroskopischer Eigenschaften des Kernmaterials besser
begegnet werden. Vorzugsweise weist die Fügekante bei Paneelen 1, 2 mit einer Dicke
von etwa 8 bis 10 mm eine Länge h
2 von 2,0 bis 2,5 mm auf.
[0018] Durch geeignete Auswahl des Kunststoffprofils 20 in Form und Material ist dieses
geeignet, bei Kompression im Bereich der freien Schenkel 4, 5 eine Spannung aufzubauen.
Im Hinblick auf ihre Stärke können die Schenkel 4, 5 unterschiedlich ausgebildet werden,
wie Figur 2 zeigt. Über die Aussteifung 6 kann die Vorspannung zwischen den Schenkeln
4, 5 variiert bzw. eingestellt werden.
Bezugszeichenliste:
[0019]
- 1
- Paneel
- 2
- Paneel
- 3
- Schenkel
- 4
- Schenkel
- 5
- Schenkel
- 6
- Steg
- 7
- Verriegelungsvorsprung
- 8
- Verriegelungsvorsprung
- 9
- nach unten offene Nut
- 10
- nach oben offene Nut
- 11
- Unterseite
- 12
- Oberseite
- 14
- Hinterschneidung/Verriegetungsvertiefung
- 15
- Hinterschneidung/Verriegelungsvertiefung
- 16
- Fase
- 17
- Fase
- 18
- Auflagefläche
- 19
- Auflagefläche
- 20
- Kunststoffeinsatz
- 21
- Fase
- 22
- Fase
- 23
- Fase
- 24
- Fase
- 25
- Fügekante
- 26
- Fügekante
- 27
- Staubtasche
- b
- Innenbreite
- B
- Außenbreite
- h1
- Länge
- h2
- Länge
- H
- Länge
1. System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten (1, 2), insbesondere Fußbodenpaneele,
an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizontaler und vertikaler Richtung durch
eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten (1, 2) an ihren
miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen
versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte (1) ein Kunststoffeinsatz
(20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7) befestigt ist, der mit einer in der Profilierung
der zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen Verriegelungsvertiefung (15) zusammenwirkt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung und Verriegelung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung
ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und
mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in
die Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt ist,
wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen
Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel (4)
der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist.
3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Profilierung der zweiten Bauplatte (2) eine der ersten Nut (9) gegenüberliegend
angeordnete zweite, nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist, und mindestens eine
Seitenwandung der Nut (10) die Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweist.
4. System nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden freien Schenkeln (4, 5) ein nach außen weisender Verriegelungsvorsprung
(7, 8) vorgesehen ist und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) eine
Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweisen.
5. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) durch Form- und/oder Kraftschluss fest in die Nut (9)
eingesetzt ist.
6. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel
(4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
7. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
8. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu
dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
9. Bauplatte, insbesondere Fußbodenpaneel, das vorgesehen ist, an seiner Längs- und/oder
Querseite in horizontaler und vertikaler Richtung mit einer identisch ausgebildeten
anderen Bauplatte durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung verbunden und
verriegelt zu werden, wobei an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenkanten
zueinander korrespondierende Profilierungen vorgesehen sind und an der einen Seitenkante
in der Profilierung ein Kunststoffeinsatz (20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7)
befestigt ist, und in der Profilierung der gegenüberliegenden Seitenkante mindestens
eine Verriegelungsvertiefung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und
mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in
die erste Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt
ist, wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den
vertikalen Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel
(4) der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist, und in der
zweiten Profilierung eine nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist und mindestens
eine Seitenwandung der Nut (10) die mindestens eine Verriegelungsvertiefung (14, 15)
aufweist, wobei die Breite (b) der Nut (10) im Wesentlichen der Außenbreite (B) der
freien Schenkel (4, 5) des Kunststoffeinsatzes (20) entspricht, so dass zwei identisch
ausgebildete Bauplatten (1, 2) miteinander verbunden werden können, indem die freien
Schenkel (4, 5) einer ersten Bauplatte (1) in die nach oben offene Nut (10) einer
zweiten Bauplatte (2) eingedrückt werden.
10. Bauplatte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass beide freien Schenkel (4, 5) einen nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung (7,
8) aufweisen und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) mit einer Verriegelungsvertiefung
(14, 15) versehen sind.
11. Bauplatte nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel
(4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
12. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
13. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu
dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
14. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenkante der ersten Profilierung und/oder die innere Seitenkante der
zweiten Profilierung einen hervorspringenden Bereich (25, 26) der Länge h2 zur Ausbildung einer Anlagekante zweier miteinander verbundener Paneele (1, 2) und
einen zurückgesetzten Bereich mit der Länge h1 zur Ausbildung einer Staubtasche (27) aufweisen und die Länge h2 größer ist als die Länge h1.
15. Bauplatte nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge h2 2,0 bis 2,5 mm beträgt.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
1. System zur Verbindung und Verriegelung zweier Bauplatten (1, 2), insbesondere Fußbodenpaneele,
an ihren Längs- und/oder Querseiten in horizontaler und vertikaler Richtung durch
eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung, wobei die Bauplatten (1, 2) an ihren
miteinander zu verbindenden Seiten mit zueinander korrespondierenden Profilierungen
versehen sind und in der Profilierung der ersten Bauplatte (1) ein Kunststoffeinsatz
(20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7) befestigt ist, der mit einer in der Profilierung
der zweiten Bauplatte (2) vorgesehenen Verriegelungsvertiefung (15) zusammenwirkt
und die Verbindung und Verriegelung sowohl in vertikaler als auch in horizontaler
Richtung ausschließlich durch den Kunststoffeinsatz erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und
mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in
die Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt ist,
wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den vertikalen
Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel (4)
der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist.
2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Profilierung der zweiten Bauplatte (2) eine der ersten Nut (9) gegenüberliegend
angeordnete zweite, nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist, und mindestens eine
Seitenwandung der Nut (10) die Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweist.
3. System nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden freien Schenkeln (4, 5) ein nach außen weisender Verriegelungsvorsprung
(7, 8) vorgesehen ist und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) eine
Verriegelungsvertiefung (14, 15) aufweisen.
4. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) durch Form- und/oder Kraftschluss fest in die Nut (9)
eingesetzt ist.
5. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel
(4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
6. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
7. System nach einem oder mehreren der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu
dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
8. Bauplatte, insbesondere Fußbodenpaneel, das vorgesehen ist, an seiner Längs- und/oder
Querseite in horizontaler und vertikaler Richtung mit einer identisch ausgebildeten
anderen Bauplatte durch eine im Wesentlichen vertikale Fügebewegung verbunden und
verriegelt zu werden, wobei an mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenkanten
zueinander korrespondierende Profilierungen vorgesehen sind und an der einen Seitenkante
in der Profilierung ein Kunststoffeinsatz (20) mit einem Verriegelungsvorsprung (7)
befestigt ist, und in der Profilierung der gegenüberliegenden Seitenkante mindestens
eine Verriegelungsvertiefung (15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Querschnitt im Wesentlichen u-förmig ausgebildet und
mit dem seine beiden freien Schenkel (4, 5) verbindenden Schenkel (3) in einer in
die erste Profilierung eingebrachten ersten, nach unten offenen Nut (9) eingesetzt
ist, wobei die beiden freien Schenkel (4, 5) sich über ihre Länge teilweise an den
vertikalen Seitenwandungen der Nut (9) abstützen und an mindestens einem freien Schenkel
(4) der nach außen weisende Verriegelungsvorsprung (7) vorgesehen ist, und in der
zweiten Profilierung eine nach oben offene Nut (10) ausgebildet ist und mindestens
eine Seitenwandung der Nut (10) die mindestens eine Verriegelungsvertiefung (14, 15)
aufweist, wobei die Breite (b) der Nut (10) im Wesentlichen der Außenbreite (B) der
freien Schenkel (4, 5) des Kunststoffeinsatzes (20) entspricht, so dass zwei identisch
ausgebildete Bauplatten (1, 2) miteinander verbunden werden können, indem die freien
Schenkel (4, 5) einer ersten Bauplatte (1) in die nach oben offene Nut (10) einer
zweiten Bauplatte (2) eingedrückt werden.
9. Bauplatte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass beide freien Schenkel (4, 5) einen nach außen weisenden Verriegelungsvorsprung (7,
8) aufweisen und beide Seitenwandungen der nach oben offenen Nut (10) mit einer Verriegelungsvertiefung
(14, 15) versehen sind.
10. Bauplatte nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwischen einem freien Schenkel (4, 5) und dem die beiden freien Schenkel
(4, 5) verbindenden Schenkel (3) ein Verstärkungssteg (6) ausgebildet ist.
11. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) als Extrusionsprofil ausgebildet ist.
12. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffeinsatz (20) im Übergangsbereich von den freien Schenkeln (4, 5) zu
dem diese verbindenden Schenkel (3) je eine Fase (16, 17) aufweist.
13. Bauplatte nach einem oder mehreren der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Seitenkante der ersten Profilierung und/oder die innere Seitenkante der
zweiten Profilierung einen hervorspringenden Bereich (25, 26) der Länge h2 zur Ausbildung einer Anlagekante zweier miteinander verbundener Paneele (1, 2) und
einen zurückgesetzten Bereich mit der Länge h1 zur Ausbildung einer Staubtasche (27) aufweisen und die Länge h2 größer ist als die Länge h1.
14. Bauplatte nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge h2 2,0 bis 2,5 mm beträgt.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente