Hochdruckreinigungsgerät

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit mindestens einem Vorratsbehälter, der eine Einfüllöffnung für eine Flüssigkeit aufweist sowie eine Verschlussvorrichtung (78), mit der die Einfüllöffnung verschließbar und freigebbar ist. Um ein derartiges Hochdruckreinigungsgerät so weiterzubilden, dass der mindestens eine Vorratsbehälter auf eine einfachere Weise befüllbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Verschlussvorrichtung einen Deckelabschnitt (86) zum Verschließen der Einfüllöffnung aufweist sowie einen Einfüllabschnitt (114), mit dem bei freigegebener Einfüllöffnung eine gegenüber der Querschnittsfläche der Einfüllöffnung vergrößerte Befüllquerschnittsfläche ausbildbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät mit mindestens einem Vorratsbehälter, der eine Einfüllöffnung für eine Flüssigkeit sowie eine Verschlussvorrichtung aufweist, mit der die Einfüllöffnung verschließbar und freigebbar ist.

[0002] Bei der in den mindestens einen Vorratsbehälter einzufüllenden Flüssigkeit kann es sich zum Beispiel um eine Reinigungschemikalie handeln, die der vom Hochdruckreinigungsgerät abzugebenden Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, zur Steigerung der Reinigungswirkung zugesetzt werden kann. Denkbar ist auch eine Entkalkungslösung, mittels derer die Gefahr von Kalkablagerungen an den flüssigkeitsführenden Komponenten des Hochdruckreinigungsgerätes verringerbar ist. Es könnte sich ferner auch um einen Treibstoff wie fossilen Brennstoff für eine vom Hochdruckreinigungsgerät umfasste Vorrichtung zum Aufheizen der abzugebenden Reinigungsflüssigkeit handeln.

[0003] "Freigegebene Einfüllöffnung" bedeutet vorliegend nicht, dass die Einfüllöffnung vollständig freigegeben sein muss. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Einfüllöffnung nur teilweise freigegeben ist.

[0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Hochdruckreinigungsgerät so weiterzubilden, dass der mindestens eine Vorratsbehälter auf einfachere Weise befüllbar ist.

[0005] Diese Aufgabe wird bei einem Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verschlussvorrichtung einen Deckelabschnitt zum Verschließen der Einfülllöffnung aufweist sowie einen Einfüllabschnitt, mit dem bei freigegebener Einfüllöffnung eine gegenüber der Querschnittsfläche der Einfüllöffnung vergrößerte Befüllquerschnittsfläche ausbildbar ist.

[0006] Unter "Befüllquerschnittsfläche" wird eine Fläche verstanden, die von der in den mindestens einen Vorratsbehälter einzufüllenden Flüssigkeit getroffen oder durchmessen werden kann, um die Flüssigkeit noch zielsicher in den mindestens einen Vorratsbehälter einzufüllen. Die Befüllquerschnittsfläche ist mittels des Einfüllabschnitts der Verschlussvorrichtung gegenüber der Querschnittsfläche der Einfüllöffnung vergrößert ausbildbar. Dies erleichtert einem Benutzer das Befüllen des mindestens einen Vorratsbehälters mit der Flüssigkeit. Infolgedessen ist die Gefahr verringert, dass Flüssigkeit beim Befüllen unbeabsichtigterweise verschüttet wird, d.h. neben die Einfüllöffnung gegossen wird. Zum einen lässt sich dadurch eine mögliche Verschwendung der einzufüllenden Flüssigkeit vermeiden. Zum anderen ist die Gefahr einer möglichen Gefährdung des Benutzers oder der Umwelt verringerbar, die insbesondere durch verschüttete aggressive Flüssigkeiten wie zum Beispiel Reinigungschemikalien gegeben sein kann.

[0007] Neben den bereits genannten Vorteilen ist das erfindungsgemäße Hochdruckreinigungsgerät auch einfacher handhabbar. So kann auf eine separate Einfüllhilfe zum Einfüllen der Flüssigkeit in den mindestens einen Vorratsbehälter, beispielsweise einen gesonderten Trichter, verzichtet werden.

[0008] Günstig ist es, wenn die vergrößerte Befüllquerschnittsfläche ausbildbar ist durch Überführen der Verschlussvorrichtung von einer Schließstellung, in der der Deckelabschnitt die Einfüllöffnung verschließt, in eine Befüllstellung, in der die Einfüllöffnung freigegeben ist. Eine derartige Ausführungsform erleichtert dem Benutzer die Handhabung der Verschlussvorrichtung. Durch Überführen der Verschlussvorrichtung von der Schließstellung in die Befüllstellung und umgekehrt kann der Benutzer die Einfüllöffnung freigeben bzw. verschließen.

[0009] Eine technisch einfache Ausgestaltung einer Verschlussvorrichtung kann dadurch erreicht werden, dass die Verschlussvorrichtung am Hochdruckreinigungsgerät beweglich gelagert ist.

[0010] Bevorzugt ist die Verschlussvorrichtung am Hochdruckreinigungsgerät schwenkbar gelagert. Dadurch lässt sich für den Benutzer eine besonders einfache Handhabung der Verschlussvorrichtung erreichen. Insbesondere kann der Deckelabschnitt einen Klappdeckel für die Einfüllöffnung ausbilden und durch Verschwenken aus einer Schließstellung in eine Befüllstellung und umgekehrt überführbar sein.

[0011] In ähnlicher Weise kann eine besonders einfache Handhabung der Verschlussvorrichtung dadurch erzielt werden, dass die Verschlussvorrichtung am Hochdruckreinigungsgerät verschieblich gelagert ist. Bei dieser Ausführungsform kann der Deckelabschnitt insbesondere einen Schubdeckel für die Einfüllöffnung bilden, der durch Verschieben aus einer Schließstellung in eine Befüllstellung und umgekehrt überführbar ist.

[0012] Vorteilhafterweise ist der Einfüllabschnitt bei verschlossener Einfüllöffnung in dem mindestens einen Vorratsbehälter angeordnet. Der Einfüllabschnitt, der bei verschlossener Einfüllöffnung nicht benutzt wird, kann auf diese Weise platzsparend in dem mindestens einen Vorratsbehälter aufbewahrt werden. Dadurch ist er nicht eventuell störend außerhalb des mindestens einen Vorratsbehälters angeordnet. Ist die Verschlussvorrichtung wie oben erläutert von einer Schließstellung durch Verschwenken in eine Befüllstellung und umgekehrt überführbar, so kann ein derart ausgebildeter Einfüllabschnitt durch Verschwenken der Verschlussvorrichtung aus dem mindestens einen Vorratsbehälter heraus und wieder in diesen hinein verschwenkt werden.

[0013] Eine konstruktiv einfache und kompakte Bauform der Verschlussvorrichtung kann erzielt werden, wenn der Einfüllabschnitt am Deckelabschnitt angeordnet ist.

[0014] Vorzugsweise ist der Einfüllabschnitt als Schüttrinne ausgebildet. Zum einen verleiht dies der Verschlussvorrichtung eine einfache Konstruktion. Zum anderen ist es möglich, die in den mindestens einen Vorratsbehälter einzufüllende Flüssigkeit auf die Schüttrinne zu schütten und dadurch einen wohldefinierten Flüssigkeitsstrahl zum Befüllen des mindestens einen Vorratsbehälters zu erzeugen.

[0015] Von Vorteil ist es, wenn der Einfüllabschnitt bei freigegebener Einfüllöffnung mit einem Ende in die Einfüllöffnung eingreift oder diese durchgreift. Flüssigkeit, die auf den Einfüllabschnitt zum Befüllen des mindestens einen Vorratsbehälters gegossen wird, kann auf diese Weise besonders zuverlässig in den mindestens einen Vorratsbehälter geleitet werden. Dies verringert die Gefahr, dass Flüssigkeit verschüttet wird. Ist der Einfüllabschnitt wie vorstehend beschrieben als Schüttrinne ausgebildet, so kann diese mit einem Ende in die Einfüllöffnung eingreifen oder diese durchgreifen und dabei einen wohlgeformten Flüssigkeitsstrahl bereitstellen.

[0016] Günstig ist es, wenn der Einfüllabschnitt entlang seiner Längserstreckung gekrümmt oder gebogen ist. Ein derartiger Einfüllabschnitt kann bei verschlossener Einfüllöffnung platzsparend in dem mindestens einen Vorratsbehälter angeordnet werden. Dies ist beispielsweise möglich, wenn der Einfüllabschnitt als gekrümmte Schüttrinne ausgebildet ist, die einen Rand der Einfüllöffnung beim Überführen der Verschlussvorrichtung von einer Schließstellung in eine Befüllstellung und umgekehrt bogenförmig umläuft.

[0017] Bevorzugt weist die Verschlussvorrichtung mindestens ein Sperrglied zum Sichern ihrer Lage bei verschlossener Einfüllöffnung auf. Dies erlaubt es, die Einfüllöffnung mittels des Deckelabschnittes sicher zu verschließen. Dadurch ist die Gefahr verringerbar, dass die Einfüllöffnung unbeabsichtigerweise freigegeben wird, was zum Verschütten der sich in dem mindestens einen Vorratsbehälter befindenden Flüssigkeit führen könnte. Das Sperrglied kann zum Beispiel als ein Rastelement ausgebildet sein, das mit einem weiteren korrespondierend ausgebildeten Rastelement an dem mindestens einen Vorratsbehälter zum Sichern der Lage der Verschlussvorrichtung zusammenwirkt.

[0018] Ebenso ist es günstig, wenn die Verschlussvorrichtung mindestens ein Sperrglied zum Sichern ihrer Lage bei freigegebener Einfüllöffnung aufweist. Dadurch ist beispielsweise sichergestellt, dass sich die Verschlussvorrichtung bei freigegebener Einfüllöffnung nicht unbeabsichtigerweise so bewegt, dass der Befüllvorgang des mindestens einen Vorratsbehälters beeinträchtigt sein könnte. Ein geeignetes Sperrglied kann zum Beispiel als Rastelement ausgebildet sein, das bei freigegebener Einfüllöffnung mit einem Rand der Einfüllöffnung verrastet.

[0019] Vorteilhafterweise umfasst die Verschlussvorrichtung ein Dichtelement zum Abdichten der Einfüllöffnung bei verschlossener Einfüllöffnung. Eine dichtende Wirkung kann auf technisch einfache Weise zum Beispiel dadurch erzielt werden, dass der Deckelabschnitt ein Dichtelement aufweist, welches bei verschlossener Einfüllöffnung dichtend an einem Rand derselben anliegt.

[0020] Vorzugsweise umfasst die Verschlussvorrichtung einen Kennzeichnungsbereich zur Kennzeichnung der in den mindestens einen Vorratsbehälter einzufüllenden Flüssigkeit. Auf diese Weise ist für einen Benutzer einfach zu erkennen, welche Flüssigkeit in den mindestens einen Vorratsbehälter einzufüllen ist. Eine fehlerhafte Befüllung des mindestens einen Vorratsbehälters ist dadurch weitgehend vermeidbar. Günstigerweise ist der Kennzeichnungsbereich derart ausgebildet, dass zur Kennzeichnung geeignete Elemente wie zum Beispiel Schilder, Plaketten oder dergleichen lösbar mit der Verschlussvorrichtung verbindbar sind. Eine derartige Verschlussvorrichtung lässt sich universell einsetzen.

[0021] Um dem Benutzer deutlich anzuzeigen, wo sich die Einfüllöffnung des mindestens einen Vorratsbehälters befindet, ist es von Vorteil, wenn die Verschlussvorrichtung zumindest teilweise in einer Signalfarbe eingefärbt ist. Insbesondere kann der Deckelabschnitt in einer Signalfarbe eingefärbt sein. Unter einer Signalfarbe wird vorliegend eine solche Farbe verstanden, die von einem Benutzer als optisches Hinweismittel angesehen werden kann, wie insbesondere ein kräftiges Rot.

[0022] Weist das Hochdruckreinigungsgerät mehrere Vorratsbehälter und dementsprechend mehrere Einfüllöffnungen auf, ist es selbstverständlich möglich, jede der Verschlussvorrichtungen durch eine andere Signalfarbe zu kennzeichnen, um den Benutzer die intuitive Befüllung der Vorratsbehälter zu ermöglichen.

[0023] Günstig ist es, wenn die Verschlussvorrichtung einstückig ausgebildet ist, denn dadurch ist sie auf kostengünstige Weise herstellbar. Sie kann insbesondere als einstückiges Kunststoffformteil gefertigt sein.

[0024] Vorteilhafterweise ist die Einfüllöffnung des mindestens einen Vorratsbehälters an einer Rückseite des Hochdruckreinigungsgerätes angeordnet, bezogen auf dessen Hauptbewegungsrichtung. An der Rückseite greift ein Benutzer typischerweise an, um das Hochdruckreinigungsgerät zu bewegen. Das Hochdruckreinigungsgerät umfasst zum Bewegen üblicherweise mindestens einen Handgriff. Die Anordnung der Einfüllöffnung an der Rückseite ist daher für den Benutzer auf einfache Weise zugänglich und erspart ihm unnötige Wege um das Hochdruckreinigungsgerät herum, um die Einfüllöffnung zu erreichen. Insbesondere können bei Vorhandensein mehrerer Vorratsbehälter und dementsprechend mehrerer Einfüllöffnungen sämtliche Einfüllöffnungen an der Rückseite des Hochdruckreinigungsgerätes angeordnet sein. Unter "Rückseite" wird vorliegend neben einer Rückwand oder einem das Hochdruckreinigungsgerät rückwärtig begrenzenden Abschnitt Bereiche von Seitenbegrenzungen des Hochdruckreinigungsgerätes verstanden, die der Rückwand oder dem genannten Abschnitt benachbart sind.

[0025] Bevorzugt weist das Hochdruckreinigungsgerät Bedienelemente und/oder elektrische Armaturen auf, die oberhalb der Einfüllöffnung des mindestens einen Vorratsbehälters am Hochdruckreinigungsgerät angeordnet sind. Sollte Flüssigkeit, die in den mindestens einen Vorratsbehälter einzufüllen ist, verschüttet werden, so ist bei dieser Ausführungsform die Gefahr eines Kurzschlusses durch verschüttete und in die Bedienelemente und/oder elektrische Armaturen eindringende Flüssigkeit verringerbar.

[0026] Die Bedienelemente und/oder die elektrischen Armaturen sind bevorzugt an der Rückseite des Hochdruckreinigungsgerätes angeordnet. Dadurch lässt sich ein einheitliches Bedienkonzept für das Hochdruckreinigungsgerät schaffen, bei dem die Bedienung des Hochdruckreinigungsgerätes von lediglich einer Seite, nämlich der Rückseite, möglich ist.

[0027] Vom Hochdruckreinigungsgerät umfasste Anschlüsse zum Zu- und/oder Abführen von Betriebsmitteln wie beispielsweise Wasser oder Elektrizität, die zum Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes erforderlich sind, sind ebenfalls bevorzugt an der Rückseite des Hochdruckreinigungsgerätes angeordnet. Dadurch lässt sich ein besonders ausgeprägtes einheitliches Bedienkonzept für das Hochdruckreinigungsgerät schaffen.

[0028] Von Vorteil ist es, wenn das Hochdruckreinigungsgerät einen beheizbaren Wärmetauscher zum Aufheizen einer vom Hochdruckreinigungsgerät abzugebenden Reinigungsflüssigkeit aufweist, denn durch Aufheizen der Reinigungsflüssigkeit lässt sich dessen Reinigungswirkung steigern. Wie eingangs erwähnt, kann das Hochdruckreinigungsgerät einen Vorratsbehälter umfassen, der zur Aufnahme eines Treibstoffes, insbesondere eines fossilen Brennstoffes, für den Betrieb des beheizbaren Wärmetauschers ausgelegt ist.

[0029] Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1:

eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes;

Figur 2:

eine Rückansicht des Hochdruckreinigungsgerätes aus Figur 1;

Figur 3:

eine perspektivische Darstellung einer Verschlussvorrichtung eines Vorratsbehälters des Hochdruckreinigungsgerätes aus Figur 1;

Figur 4:

eine Seitenansicht der Verschlussvorrichtung aus Figur 3;

Figur 5:

eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 in Figur 2 und

Figur 6:

eine Schnittansicht längs der Linie 6-6 in Figur 2.

[0030] Eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgerätes ist in den Figuren 1 und 2 der Zeichnung dargestellt und dort insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt.

[0031] Im Folgenden gelten Aussagen über die Anordnung von Merkmalen des Hochdruckreinigungsgerätes 10 an demselben als auf dessen Längs- oder Hauptbewegungsrichtung bezogen.

[0032] Das Hochdruckreinigungsgerät 10 umfasst einen in der Zeichnung nicht dargestellten Trägerrahmen, an dem an einer Vorderseite 12 des Hochdruckreinigungsgerätes 10 zwei jeweils um eine vertikale Achse verschwenkbare Lenkrollen 14 und 16 angeordnet sind. Hinter den Lenkrollen 14 und 16 sind, im Abstand von einer Vorderfront 18 des Hochdruckreinigungsgerätes 10, der ungefähr zwei Dritteln der Länge des Hochdruckreinigungsgerätes 10 entspricht, zwei nicht schwenkbare Laufräder 20 und 22 angeordnet. Diese sind um eine gemeinsame Drehachse 24 drehbar.

[0033] Eine Rückseite 26 des Hochdruckreinigungsgerät 10 umfasst einen das Hochdruckreinigungsgerät 10 rückwärtig begrenzenden Abschnitt 28, der im Folgenden vereinfacht als "Rückwand" 30 bezeichnet wird, selbst wenn er aus verschiedenen Komponenten gebildet ist und keine "Wand" im herkömmlichen Sinne darstellt. Weiter werden der Rückseite 26 auch Bereiche einer linken Seitenverkleidung 32 und einer rechten Seitenverkleidung 34, welche der Rückwand 30 benachbart sind, zugerechnet.

[0034] Neben der linken Seitenverkleidung 32 und der rechten Seitenverkleidung 34 umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 zur Verkleidung eine Haube 36, die den vorderen und mittleren Abschnitt des Hochdruckreinigungsgerät 10 abdeckt, und eine umlaufende Verkleidung 38 im unteren Bereich des Hochdruckreinigungsgerät 10. Ihre nahe der Rückwand 30 gelegenen Bereiche werden ebenfalls der Rückseite 26 zugerechnet.

[0035] Die Haube 36 ist mit dem Hochdruckreinigungsgerät 10 lösbar verbindbar und deckt im Betrieb des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ein in der Zeichnung nicht gezeigtes Pumpaggregat sowie einen in der Zeichnung ebenfalls nicht gezeigten beheizbaren Wärmetauscher ab. Diese sind auf dem Trägerrahmen montiert. Mittels des Pumpaggregates kann vom Hochdruckreinigungsgerät 10 abzugebende Reinigungsflüssigkeit, vorliegend Wasser, unter Druck gesetzt werden. Dieses ist mittels des beheizbaren Wärmetauschers zur Steigerung der Reinigungswirkung erhitzbar.

[0036] An der Rückwand 30 ist ein Paar von Kabelhaken 40 und 42 zum Aufnehmen eines Elektrokabels angeordnet, das der Stromversorgung des Hochdruckreinigungsgerätes 10 dient.

[0037] Oberhalb der Kabelhaken 40 und 42 ist ein Paar von Handgriffen 44 und 46 zum Bewegen des Hochdruckreinigungsgerätes 10 positioniert. Mittels der Handgriffe 44 und 46 kann das Hochdruckreinigungsgerät 10 vorzugsweise schiebend, aber auch ziehend bewegt werden.

[0038] Darüber hinaus ist es möglich, das Hochdruckreinigungsgerät 10 mittels der Handgriffe 44 und 46 zu verschwenken, etwa zum Durchfahren von Kurven. Dabei hat es sich als vorteilig erwiesen, dass die schwenkbaren Lenkrollen 14 und 16 an der Vorderseite 12 des Hochdruckreinigungsgerät 10 vor den Laufrädern 20 und 22 angeordnet sind, denn dies erleichtert einem Benutzer das Verschwenken des Hochdruckreinigungsgerätes 10.

[0039] Zum Überwinden von Bodenunebenheiten wie beispielsweise Absätzen oder Schwellen kann das Hochdruckreinigungsgerät 10 an den Handgriffen 44 und 46 mit einer auf den Boden gerichteten Kraft beaufschlagt werden. Dies erlaubt es, das Hochdruckreinigungsgerät 10 um die Drehachse 24 der Laufräder 20 und 22 zu kippen. Dadurch werden die Lenkrollen 14 und 16 vom Boden angehoben, so dass die Bodenunebenheiten auf einfache Weise überwunden werden können.

[0040] Als besonders vorteilhaft hat sich dabei die große Hebelwirkung erwiesen, die durch den großen Abstand der Drehachse 24 von den Handgriffen 44 und 46 erzielt werden kann. Um diese Hebelwirkung zu erzielen, ist die Lage der Drehachse 24 derart gewählt, dass sie von der Vorderfront 18 einen Abstand aufweist, der ungefähr zwei Dritteln der Länge des Hochdruckreinigungsgerätes 10 entspricht.

[0041] Um dem Benutzer das Kippen des Hochdruckreinigungsgerätes 10 zu erleichtern, umfasst dieses an einem unteren Abschnitt 48 der Rückwand 30 eine in der umlaufenden Verkleidung 38 gebildete Ausnehmung 50, die abschnittsweise von einer profilierten Fußauflage 52 begrenzt wird. Unterstützend zur Kraftbeaufschlagung der Handgriffe 44 und 46 kann der Benutzer die Fußauflage 52 mit einer auf den Boden gerichteten Stemmkraft zum vereinfachten Kippen des Hochdruckreinigungsgerätes 10 beaufschlagen.

[0042] Zusätzlich oder alternativ zu den Handgriffen 44 und 46 können auch die Kabelhaken 40 und 42 zum Bewegen und zum Kippen des Hochdruckreinigungsgerätes 10 benutzt werden.

[0043] Oben an der Rückwand 30 umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 zwischen den Handgriffen 44 und 46 eine Bedieneinrichtung 54 mit Bedienelementen 56, 58 und 60 sowie Statusanzeigen 62 und 64.

[0044] Vom Hochdruckreinigungsgerät 10 abzugebendes Wasser kann diesem über einen an dem unteren Abschnitt 48 der Rückwand 30 angeordneten Wassereinlass 66 zugeführt werden. Mittels des Pumpaggregates unter Druck gesetztes Wasser kann über einen Wasserauslass 68, der neben dem Wassereinlass 66 angeordnet ist, abgeführt werden. Eine in der Zeichnung nicht gezeigte Waschlanze zum Versprühen des Wassers kann über einen in der Zeichnung ebenfalls nicht gezeigten Hochdruckschlauch an den Wasserauslass 68 angeschlossen werden.

[0045] Wie erwähnt, umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 einen beheizbaren Wärmetauscher. Dieser ist mittels eines Treibstoffes, insbesondere eines fossilen Brennstoffes, betreibbar. Dem Treibstoff ist ein Vorratsbehälter zugeordnet, der in der Zeichnung nicht zu sehen ist, weil er durch die linke Seitenverkleidung 32 verdeckt ist. Eine Einfüllöffnung des Vorratsbehälters ist mittels eines Verschlussdeckels 70, der nahe dem Kabelhaken 40 an der Rückseite 26 angeordnet ist, verschlossen.

[0046] Weiter umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 einen in der Zeichnung nicht gezeigten Vorratsbehälter, der durch die rechte Seitenverkleidung 34 verdeckt ist und zur Aufnahme einer Entkalkungslösung dient. Mittels der Entkalkungslösung ist die Gefahr verringerbar, dass sich Kalk in den wasserführenden Komponenten des Hochdruckreinigungsgerätes 10 absetzt. Der Vorratsbehälter für die Entkalkungslösung weist eine Einfüllöffnung auf, die nahe dem Kabelhaken 42 an der Rückseite 26 angeordnet und durch einen Verschlussdeckel 72 verschlossen ist.

[0047] Wie insbesondere aus den Figuren 5 und 6 in Verbindung mit Figur 2 deutlich wird, umfasst das Hochdruckreinigungsgerät 10 zwei weitere Vorratsbehälter 74 und 76. Deren Einfüllöffnungen 82 bzw. 84 sind zwischen der Bedieneinrichtung 54 und dem unteren Abschnitt 48 der Rückwand 30 gebildet. Sie dienen zur Aufnahme von flüssigen Reinigungschemikalien, die dem vom Hochdruckreinigungsgerät 10 abzugebenden Wasser zur Steigerung der Reinigungswirkung zugesetzt werden können. Die Dosierung der Reinigungschemikalien kann mittels des Bedienelementes 56 eingestellt werden.

[0048] Den Vorratsbehältern 74 und 76 sind Verschlussvorrichtungen 78 bzw. 80 zugeordnet, mittels derer die Einfüllöffnungen 82 bzw. 84 der Vorratsbehälter 74 bzw. 76 freigebbar und verschließbar sind. Die Verschlussvorrichtungen 78 und 80 sind bauartgleich. Im Folgenden werden daher unter Bezug auf die Verschlussvorrichtung 78 die Merkmale der Verschlussvorrichtungen 78 und 80 mit denselben Bezugszeichen belegt. Ebenso werden die dazu korrespondierenden Merkmale der Vorratsbehälter 74 und 76 mit denselben Bezugszeichen belegt.

[0049] Die Figuren 3 und 4 zeigen die Verschlussvorrichtung 78 perspektivisch und in Seitenansicht. Sie ist einstückig als Kunststoffformteil gefertigt und umfasst zum Verschließen der Einfüllöffnung 82 einen Deckelabschnitt 86. Dieser weist einen flachen Bereich 88 auf, der zum Verschließen der Einfüllöffnung 82 außenseitig auf einem zylindrischen Rand 90 der Einfüllöffnung 82 anliegen kann (Figur 6, dort gezeigt mit der Einfüllöffnung 84 und der Verschlussvorrichtung 80).

[0050] Vom flachen Bereich 88 abstehend umfasst der Deckelabschnitt 86 einen zylindrischen Ansatz 92, der im Wesentlichen formschlüssig in den zylindrischen Rand 90 der Einfüllöffnung 82 zum verbesserten Verschließen derselben eingreifen kann. Eine besonders gute dichtende Wirkung kann dadurch erzielt werden, dass der zylindrische Ansatz 92 eine umlaufende Ringnut 94 aufweist, in der ein Dichtring 96 angeordnet ist, der bei verschlossener Einfüllöffnung 82 dichtend an einer Innenfläche 98 des Randes 90 der Einfüllöffnung 82 anliegt.

[0051] Die Lage der Verschlussvorrichtung 78, bei der die Einfüllöffnung 82 mittels des Deckelabschnittes 86 verschlossen ist, wird als Schließstellung der Verschlussvorrichtung 78 bezeichnet. Zur Sicherung derselben in der Schließstellung ist am flachen Bereich 88 des Deckelabschnitts 86 ein Sperrglied 100 in Form eines Rasthakens 102 angeordnet. Der Rasthaken 102 kann mit einer vom Rand 90 der Einfüllöffnung 82 abstehenden Rastnase 104 zur Sicherung der Lage der Verschlussvorrichtung 78 in der Schließstellung zusammenwirken.

[0052] Weiter umfasst der Deckelabschnitt 86 zwei Lagerelemente in Form von Lagerzapfen 106 und 108, mittels derer die Verschlussvorrichtung 78 schwenkbar an einer Wand 110 des Vorratsbehälters 74 gelagert ist.

[0053] Durch eine von den Lagerzapfen 106 und 108 definierte Schwenkachse 112 kann die Verschlussvorrichtung 76 von der Schließstellung in eine Befüllstellung verschwenkt, d.h. überführt werden. Die Befüllstellung ist dadurch definiert, dass die Einfülllöffnung freigegeben ist. Der Deckelabschnitt 86 bildet daher als Ganzes einen Klappdeckel für die Einfüllöffnung 82. Selbstverständlich kann die Verschlussvorrichtung 78 durch Verschwenken in die umgekehrte Richtung von der Befüllstellung in die Schließstellung überführt werden.

[0054] Um dem Benutzer das Befüllen des Vorratsbehälters 74 mit der Reinigungschemikalie zu erleichtern, umfasst die Verschlussvorrichtung 78 einen Einfüllabschnitt 114. Dieser ist in Form einer an den Deckelabschnitt 86 angeformten und von diesem abstehenden Schüttrinne 116 ausgebildet. In ihrer vom Deckelabschnitt 86 wegweisenden Längserstreckung ist die Schüttrinne 116 gekrümmt, so dass ihre Oberfläche 117, die in der Befüllstellung der Verschlussvorrichtung 78 dem Benutzer zugewandt ist, eine "Sattelfläche" bildet (Figuren 3 und 5).

[0055] Die Abmessungen der Schüttrinne 116 sind so bemessen, dass ihr freies Ende 118 in der Befüllstellung der Verschlussvorrichtung 78 die Einfüllöffnung 82 durchgreift und in einen Behälterinnenraum 119 des Vorratsbehälters 74 eingreift.

[0056] Die Schüttrinne 116 ist an ihrem freien Ende 118 offen. Die in den Vorratsbehälter 74 einzufüllende Reinigungschemikalie kann in der Befüllstellung daher von oben auf die Oberfläche 117 der Schüttrinne 116 gegossen werden, die die Reinigungschemikalie in den Behälterinnenraum 119 einleitet. Durch die Ausgestaltung des Einfüllabschnittes 114 als Schüttrinne 116 kann ein wohldefinierter Flüssigkeitsstrahl geformt werden. Der Einfüllabschnitt 114 dient damit unterstützend zum Befüllen des Vorratsbehälters 74. Insbesondere ist durch ihn eine Befüllquerschnittsfläche ausbildbar, die gegenüber der Querschnittsfläche der Einfüllöffnung 82 vergrößert ist. Unter "Befüllquerschnittsfläche" wird die Fläche verstanden, die von dem Benutzer mit der Flüssigkeit getroffen werden muss, um diese zielsicher in der Behälterinnenraum 119 einzufüllen. Sie umfasst daher die Oberfläche 117 und die Querschnittsfläche der freigegebenen Einfüllöffnung 82.

[0057] Durch die gegenüber der Querschnittsfläche der Einfüllöffnung 82 vergrößerte Befüllquerschnittsfläche ist die Gefahr möglicher Verschwendungen der Reinigungschemikalie verringerbar. Derartige Verschwendungen können beim Befüllen von Vorratsbehältern auftreten, die nicht mit der Verschlussvorrichtung 78 ausgestattet sind und bei denen die entsprechende Einfüllöffnung beim Befüllen verfehlt wird. Neben der bereits angesprochenen Verschwendung stellen derartige verschüttete Reinigungschemikalien, insbesondere wenn sie aggressiv sind, Gefährdungen der Umwelt oder des Benutzers dar. Durch die vergrößerte Befüllquerschnittsfläche sind derartige Gefährdungen verringerbar.

[0058] Um die Lage der Verschlussvorrichtung 78 in der Befüllstellung zu sichern, sind nahe dem freien Ende 118 der Schüttrinne 116 Sperrglieder 120, 122, 124 und 126 angeordnet (Figuren 3 und 4). Diese sind in Form von Rastvorsprüngen 128, 130, 132 bzw. 134 ausgebildet und können in der Befüllstellung mit dem Rand 90 der Einfüllöffnung 82 in Eingriff geraten. Dies ist schematisch in Figur 5 dargestellt. Durch den bestehenden Eingriff zwischen den Rastvorsprüngen 128, 130, 132 und 134 und dem Rand 90 ist die Verschlussvorrichtung 78 gegen Verschwenken gesichert und verbleibt in der Befüllstellung, bis sie von dem Benutzer nach dem Befüllen des Vorratsbehälters 74 zurück in die Schließstellung verschwenkt wird.

[0059] Die Schüttrinne 116 umläuft in Folge ihrer gekrümmten Ausgestaltung beim Verschwenken der Verschlussvorrichtung 78 von der Befüllstellung in die Schließstellung und umgekehrt den Rand 90 der Einfüllöffnung 82 bogenförmig. Dadurch ist der Einfüllabschnitt 114 in der Schließstellung im Behälterinnenraum 119 platzsparend angeordnet (Figur 6).

[0060] An seiner dem Vorratsbehälter 74 abgewandten Seite 136 weist der Deckelabschnitt 86 einen Kennzeichnungsbereich 138 auf, an dem ein Schild 140 lösbar verbindbar angeordnet ist. Das Schild 140 dient zur Kennzeichnung des Vorratsbehälters 74 und damit der in den Vorratsbehälter 74 einzufüllenden Reinigungschemikalie. In Folge des lösbar verbindbaren Schildes 140 ist die Verschlussvorrichung 78 universell einsetzbar, wie dies vorliegend ja auch dadurch gezeigt wird, dass sie auch (in Form der Verschlussvorrichtung 80) für den Vorratsbehälter 76 Verwendung findet. Alternativ kann ein Kennzeichnungs symbol direkt an die Verschlussvorrichtung 78 angeformt sein.

[0061] Die Verschlussvorrichtung 78 ist, damit sie vom Benutzer gut zu erkennen ist, einheitlich in einer Signalfarbe eingefärbt.

[0062] Die Anordnung der Bedieneinrichtung 54, des Wassereinlasses 66, des Wasserauslasses 68 sowie sämtlicher Einfüllöffnungen der Vorratsbehälter des Hochdruckreinigungsgerätes 10 an der Rückseite 26 schafft ein einheitliches Bedienkonzept für das Hochdruckreinigungsgerät 10, insbesondere in Kombination mit den ebenfalls an der Rückseite 26 angeordneten Handgriffen 44 und 46 sowie den an der Rückseite 26 angeordneten Kabelhaken 40 und 42. Zum Bewegen, zur Bedienung und zum Befüllen der Vorratsbehälter des Hochdruckreinigungsgerätes 10 ist für den Benutzer daher lediglich der Zugang von einer Seite, nämlich der Rückseite 26, erforderlich.

Ansprüche

1. Hochdruckreinigungsgerät mit mindestens einem Vorratsbehälter, der eine Einfüllöffnung für eine Flüssigkeit aufweist sowie eine Verschlussvorrichtung, mit der die Einfüllöffnung verschließbar und freiggebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) einen Deckelabschnitt (86) zum Verschließen der Einfüllöffnung (82, 84) aufweist sowie einen Einfüllabschnitt (114), mit dem bei freigegebener Einfüllöffnung (82, 84) eine gegenüber der Querschnittsfläche der Einfüllöffnung (82, 84) vergrößerte Befüllquerschnittsfläche ausbildbar ist.

2. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vergrößerte Befüllquerschnittsfläche ausbildbar ist durch Überführen der Verschlussvorrichtung (78, 80) von einer Schließstellung, in der der Deckelabschnitt (86) die Einfüllöffnung (82, 84) verschließt, in eine Befüllstellung, in der die Einfüllöffnung (82, 84) freigegeben ist.

3. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) am Hochdruckreinigungsgerät (10) beweglich gelagert ist.

4. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) am Hochdruckreinigungsgerät (10) schwenkbar gelagert ist.

5. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllabschnitt (114) bei verschlossener Einfüllöffnung (82, 84) in dem mindestens einen Vorratsbehälter (74, 76) angeordnet ist.

6. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllabschnitt (114) am Deckelabschnitt (86) angeordnet ist.

7. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllabschnitt (114) als Schüttrinne (116) ausgebildet ist.

8. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllabschnitt (114) bei freigegebener Einfüllöffnung (82, 84) mit einem Ende (118) in die Einfüllöffnung (82, 84) eingreift oder diese durchgreift.

9. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einfüllabschnitt (114) entlang seiner Längserstreckung gekrümmt oder gebogen ist.

10. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) mindestens ein Sperrglied (100) zum Sichern ihrer Lage bei verschlossener Einfüllöffnung (82, 84) aufweist.

11. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) mindestens ein Sperrglied (120, 122, 124, 126) zum Sichern ihrer Lage bei freigegebener Einfüllöffnung (82, 84) aufweist.

12. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) einen Kennzeichnungsbereich (138) zur Kennzeichnung der in den mindestens einen Vorratsbehälter (74, 76) einzufüllenden Flüssigkeit umfasst.

13. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) zumindest teilweise in einer Signalfarbe eingefärbt ist.

14. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (78, 80) einstückig ausgebildet ist.

15. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfüllöffnung (82, 84) des mindestens einen Vorratsbehälters (74, 76) an einer Rückseite (26) des Hochdruckreinigungsgerätes (10) angeordnet ist, bezogen auf dessen Hauptbewegungsrichtung.

16. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) Bedienelemente (56, 58, 60) und/oder elektrische Armaturen aufweist, die oberhalb der Einfüllöffnung (82, 84) des mindestens einen Vorratsbehälters (74, 76) am Hochdruckreinigungsgerät (10) angeordnet sind.

17. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) einen beheizbaren Wärmetauscher zum Aufheizen einer vom Hochdruckreinigungsgerät (10) abzugebenden Reinigungsflüssigkeit aufweist.

Zeichnung