(19)
(11) EP 1 982 634 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
10.12.2008  Patentblatt  2008/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.10.2008  Patentblatt  2008/43

(21) Anmeldenummer: 08104286.3

(22) Anmeldetag:  26.11.2002
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/50(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR IE IT LI LU MC NL PT SE SK TR

(30) Priorität: 28.12.2001 DE 10164506

(62) Anmeldenummer der früheren Anmeldung nach Art. 76 EPÜ:
02792808.4 / 1460928

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaczmarek, Wolfgang
    84419 Schwindegg (DE)

   


(54) Vorrichtung zum Ablegen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine


(57) Die Aufgabe, eine Vorrichtung bereitzustellen, mit der einerseits die zur Verfügung gestellte Ablagefläche entsprechend den Bedürfnissen verändert werden kann und mit der andererseits in jedem Stadium die Möglichkeit besteht, die dort platzierten Gegenstände vor unerwünschten Bewegungen zu bewahren, wird durch die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Ablegen von Spülgut in einer Geschirrspülmaschine mit Mitteln (10) zum lösbaren Befestigen an einem Geschirrkorb (5) und wenigstens einer mit Ausbrüchen versehenen, wellenartig ausgebildeten Ablagefläche (20a - 23c) gelöst, wobei durch Herausziehen der an einem Rahmenbereich (30) befindlichen Ablageflächen (21a-21d und 23a-23d) aus den verbliebenen Ablageflächen (20a-20e und 22a-22e) zusätzliche Ablageflächen ausgebildet werden können.







Recherchenbericht