(19)
(11) EP 1 982 925 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
22.10.2008  Patentblatt  2008/43

(21) Anmeldenummer: 08006948.7

(22) Anmeldetag:  08.04.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 19/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 20.04.2007 DE 102007019134

(71) Anmelder: Hackl, Thomas
82405 Wessobrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Hackl, Thomas
    82405 Wessobrunn (DE)

(74) Vertreter: Grättinger & Partner (GbR) 
Wittelsbacherstrasse 5
82319 Starnberg
82319 Starnberg (DE)

   


(54) Einklappbare Palettenabdeckung


(57) Bei einer einklappbaren Palettenabdeckung (1), insbesondere für Baustellenbetriebe als Regenschutz für auf Paletten speicherbare Baustoffe, mit nach innen klappbaren Seitenwänden (3), welche wenigstens teilweise zu öffnende Längswände begrenzen, die über der Palette (5) einen Deckel (2), eine Vorderwand (4) und eine Rückwand (13) bilden, ist der Deckel (2) schwenkbar auf einem Rahmen angelenkt, der wenigstens aus einem Rahmenlängsteil (17) besteht, an welchem die Rückwand (13) bezüglich des Deckels (2) nach innen klappbar angeschlossen ist, und weitere Wände sind am Deckel (2) oder an der Rückwand klappbar angeschlossen.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine einklappbare Palettenabdeckung, insbesondere für Baustellenbetriebe als Regenschutz für auf Paletten speicherbare Baustoffe, mit nach Innen klappbaren Seitenwänden, welche wenigstens teilweise zu öffnende Längswände begrenzen, die über der Palette einen Deckel, eine Vorderwand und eine Rückwand bilden.

[0002] Eine faltbare Palettenabdeckung ist in WO 2006/092638 A1 beschrieben. Es handelt sich um einen Aufbau auf einer Palettenbasis mit einklappbaren Seitenwänden, die durch Spreizstäbe gehalten werden. Als Längswände zwischen den Seitenwänden dienen Planen, die zur Bedienung des auf der Palette gelagerten Guts zurückgeschlagen werden können. Um der bekannten Abdeckung zusätzliche Standfestigkeit zu verleihen sind außerdem Querverspannungen erforderlich, die ein Ausklappen der Seitenwände verhindern.

[0003] Eine andere bekannte Palettenabdeckung ist in EP 626318 B1 beschrieben. Dabei handelt es sich um einen faltbaren Behälter, dessen Boden durch die Palette ist und dessen Deckel aus zwei Flügelteilen besteht, die an gegenüberliegenden Längsseiten eines faltbaren Behälterteils angelenkt sind. Auf diese Weise können die auf der Palette aufgesetzten Behälterteile vollständig zusammengefaltet werden, so dass die einzelnen Wandteile aufeinander liegen ohne dass der Behälter zerlegt werden muss.

[0004] In EP 8769 A ist eine flexible Isolierhülle für auf einer Palette gelagertes Gut, über welches die Hülle gestülpt wird. Zwei gegenüberliegende Seiten der Hülle sind mittels Klettverschlüssen von den übrigen Wänden über die gesamte Höhe der Isolierhaube durchgehend abtrennbar, so dass die Hülle als flächiges Bauteil auf einen Paletten getragenen Stapel aufgelegt bzw. von diesem abgenommen werden kann.

[0005] Dem gegenüber liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Palettenabdeckung der eingangs genannten Art in der Weise zu verbessern, dass sie im eingeklappten Zustand die Form eines flachen Quaders mit sehr geringem Volumen etwa von der Größenordnung der leeren Palette einnimmt und dass sie im Gebrauch leicht ausklappbar und mit sicherem Stand über der beladenen Palette zum Schutz des Stapelguts gegen Witterungseinflüsse der Umgebung wie Wind, Sonne und Regen positionierbar ist. Hinzu kommen die Anforderungen einer leichten Bauweise und einer guten Zugänglichkeit zum gestapelten Gut.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Deckel schwenkbar auf einem Rahmen angelenkt ist, der neben einem Rahmenlängsteil wenigstens noch zwei Rahmenseitenteile umfasst, die mit dem Rahmenlängsteil einen U-förmigen Rahmen bilden, an welchem neben der Rückwand auch beide Seitenwände bezüglich des Deckels nach Innen klappbar angeschlossen sind.

[0007] Dadurch, dass die Wände der Palettenabdeckung an dem starren U-Rahmen befestigt sind, lassen sich diese auf einfache Weise zum Zwecke des Verstauens um die Rahmenteile verschwenken, so dass die Palettenabdeckung im eingeklappten Zustand nur wenig Volumen einnimmt.

[0008] Die Vorderwand ist bevorzugt am Deckel gelenkig angeschlossen und damit gegen dessen Unterseite klappbar.

[0009] Im Rahmen der Erfindung kann der Rahmen auch aus vier geschlossenen Rahmenteilen zusammengesetzt sein; in diesem Fall besteht die Möglichkeit, die Vorderwand an einen dann vorhandenen vorderen Rahmenlängsteil gelenkig anzuschließen.

[0010] In einer besonders einfachen Ausführungsform sind weniger als drei Rahmenteile vorgesehen; die dabei nicht direkt am Rahmen anschließbaren Wandteile können in diesem Fall am Deckel oder an einer an einem Rahmenteil angeschlossenen Wand klappbar angelenkt sein.

[0011] Vorteilhaft besitzt die Palettenabdeckung im eingeklappten Zustand eine geschlossene Form in der Weise, dass der Deckel einen umlaufenden Randsteg aufweist, auf dessen Innenseite der Rahmen angeordnet ist. Auf diese Weise ist es möglich, alle Wände gegen die Unterseite des Deckels derart einzuklappen, dass sie hinter dem umlaufenden Randsteg verschwinden.

[0012] Nach einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass Vorderwand und/oder Rückwand bei aufgebauter Palettenabdeckung etwa in Höhe des Palettenrosts über dem Boden enden. Diese Ausführungsform ermöglicht das problemlose Einfahren einer Krangabel in die entsprechenden Hohlräume der Palette, so dass diese mit dem darauf gelagerten Stapel und der darüber gestülpten Palettenabdeckung transportiert werden kann.

[0013] Eine vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass die Seitenwände längs gegenüberliegenden Kanten quer zu den Rahmenseitenteilen weisende Seitenwandstege besitzen. Mit diesen Seitenwandstegen übergreifen die Seitenwände in der aufgeklappten Stellung die vertikalen Seitenkanten der Rückwand und können dort mit dieser dicht verbunden werden, wobei sich gleichzeitig ein stabiler Verbund aus Seitenwänden und Rückwand ergibt.

[0014] Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, dass an den Seitenwandstegen Verbindungsmittel vorgesehen sind, die bei aufgebauter Palettenabdeckung mit Verbindungsmitteln an der Außenseite der Rückwand lösbar zusammenwirken.

[0015] Die erfindungsgemäß einklappbare Palettenabdeckung ermöglicht somit deren besonders raumsparende Lagerung bzw. einen besonders raumsparenden Transport zwischen einem Lager und verschiedenen Baustellen dadurch, dass die Seitenwände an den zugeordneten Rahmenseitenteilen, die Rückwand und der Deckel am Rahmenlängsteil jeweils bis zum Erreichen ihrer im Wesentlichen zueinander parallelen Ausrichtung klappbar angeschlossen sind und dass auch die Vorderwand innerhalb des vom Randsteg umschlossenen Deckels im eingeklappten Zustand verstaut ist.

[0016] Dabei erfolgt das Einklappen der Wandteile der Palettenabdeckung zweckmäßig in der Weise, dass zunächst die Vorderwand bis zur Anlage an der Unterseite des Deckels eingeklappt wird und danach die Rückwand folgt. Wegen ihrer in Höhenrichtung kürzeren Abmessung ist es zweckmäßig, Vorderwand und Rückwand vor den Seitenwänden einzuklappen. Die Seitenwände bilden dann eine willkommene Umschließung der darüber eingeklappten Wandteile auf der Unterseite des Deckels.

[0017] Dadurch, dass der Deckel gelenkig am Rahmenlängsteil, welches unmittelbar hinter der Rückwand parallel zu deren Oberkante verläuft, angeschlossen ist, besteht die Möglichkeit, den Deckel samt daran angelenkter Vorderwand bei aufgebauter Palettenabdeckung aus der geschlossenen Stellung nach oben zu klappen, so dass das gestapelte Gut nach vorne und oben von der Palette behinderungsfrei entnommen werden kann. Der hochgeklappte Deckel stützt sich dabei über die nach unten weisende Vorderwand, welche an seiner Vorderkante angelenkt ist, auf dem Rahmen ab, so dass gesonderte Stützteile entfallen können.

[0018] Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigt
Fig. 1:
die aufgebaute Palettenabdeckung in der Vorderansicht
Fig. 2:
die aufgebaute Palettenabdeckung in einer Seitenansicht
Fig. 3:
einen Vertikalschnitt gemäß III-III der Figur 1, jedoch mit aufgeklapptem Deckel
Fig. 4:
einen Horizontalschnitt gemäß IV-IV der Figur 2
Fig. 5:
einen Horizontalschnitt gemäß V-V der Figur 2
Fig. 6:
einen Vertikalschnitt gemäß VI-VI der Figur 2
Fig. 7:
einen Vertikalschnitt gemäß VII-VII der Figur 1, jedoch mit teilweise eingeklappter Vorder- und Rückwand
Fig. 8:
einen Vertikalschnitt gemäß VIII-VIII der Figur 4 unmittelbar hinter dem Randsteg des Deckels längs seiner Vorderkante bei teilweise eingeklappten Wänden
Fig. 9:
den Schnitt gemäß Figur 8 mit vollständig eingeklappten Wänden
Fig.10:
einen Vertikalschnitt gemäß X-X der Figur 4 bei vollständig eingeklappten Wänden
Fig.11:
ein Detail gemäß XI der Figur 5 und
Fig.12:
ein Detail gemäß XII der Figur 10


[0019] Die Figuren 1 bis 12 zeigen jeweils verschiedene Ansichten, Schnitte und Details zu einer konkreten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen einklappbaren Palettenabdeckung, welche insbesondere für den Einsatz auf Baustellen von Hochbauten Verwendung finden, beispielsweise dienen sie dort als Regenschutz zum Abdecken von Baumaterialien wie Zement oder Mörtelbestandteilen gefüllten Papiersäcken. Selbst wenn solche Säcke mit Innenfolien aus Kunststoff ausgekleidet sind, kommt es schon nach Eindringen geringer Feuchtigkeitsmengen zu Klumpenbildung des Sackinhalts, wodurch dessen Weiterverarbeitung zumindest behindert wird.

[0020] Dagegen hilft eine zuverlässige Palettenabdeckung, welche allseits geschlossen ist und die Palette samt darauf gestapeltem Gut überdeckt. Bei gebrauch werden Deckel mit Vorderwand nach oben geklappt, so dass das gestapelte Gut im Sack oder auch aus dem geöffneten Sack bequem entnommen werden kann.

[0021] Figur 1 zeigt die Palettenabdeckung 1 mit Deckel 2, zwei gegenüberliegenden Seitenwänden 3 und einer Vorderwand 4 zur Abdeckung einer Palette 5, die ohne Beladung gezeichnet ist. Die Palette 5 besitzt quer zur Längsrichtung gemäß Doppelpfeil 1 verlaufende Querbalken, nämlich zwei Randbalken 6 und einen Mittelbalken 7, zwischen denen Durchtritte 8 zum Einfahren der beiden Gabelstücke einer Krangabel gebildet sind.

[0022] Der Deckel 2 besitzt einen umlaufenden nach unten weisenden Randsteg 9, auf dessen Vorderseite ein Handgriff 10 befestigt ist.

[0023] Figur 2 zeigt die aufgebaute Palettenabdeckung gemäß Figur 1 in einer Seitenansicht, wobei beide Seiten gleich ausgebildet sind. Während die Rückwand durch die Seitenwand 3 abgedeckt ist, erkennt man an der Vorderseite die Vorderwand 4, welche entsprechend der (nicht gezeigten) Rückwand kürzer ausgebildet ist als die Seitenwände 3. Die Vorderwand 4 endet deshalb mit Abstand vom Boden 11, damit darunter die Krangabel in die Palette einfahren kann, wobei die Spitze der Krangabel in der Regel unterhalb der Rückwand hindurch über die Rückseite der Palettenabdeckung hinausragt. An den Seitenwänden befestigte Windsicherungen 12 fixieren die Palettenabdeckung bezüglich der Palette 5.

[0024] Figur 3 zeigt einen vertikalen Querschnitt durch die Palettenabdeckung 1 gemäß Schnittebene III-III der Figur 1. Wie bereits angedeutet ist die Rückwand 13 gegenüber den Seitenwänden 3 verkürzt ausgebildet, so dass sie etwa in Höhe des Palettenrosts 14 auf der Oberseite der Palette 5 endet. Nahe der Unterkante der Rückwand 13 erkennt man ein an dieser befestigtes Verbindungsmittel 15, welches mit einem entsprechenden Verbindungsmittel an der Seitenwand 3 zusammenwirkt (vgl. Figuren 5 und 11).

[0025] In der Darstellung gemäß Figur 3 ist der Deckel 2 um ein Scharnierteil 16 nach oben geklappt, welches um ein Rahmenlängsteil 17 eines U-förmigen Rahmens 18 verschwenkbar angeschlossen ist. An beiden gegenüberliegenden Seiten des Rahmenlängsteils 17 sind Rahmenseitenteile 19 befestigt, an denen jeweils eine Seitenwand 3 mittels dreier Schwenklaschen 20 klappbar angelenkt ist. Die Rahmenteile bestehen bevorzugt aus verzinkten Stahlrohren. Zusammen bilden Sie als wesentliches Tragteil der Palettenabdeckung den steifen U-förmigen Rahmen 18, an welchem mit Ausnahme der Vorderwand 4 alle Wände und der Deckel der Palettenabdeckung schwenkbar befestigt sind. Die Vorderwand 4 hingegen, wie man deutlich in Figur 3 erkennt, ist an der Innenseite des vorderen Randstegs 9 des Deckels 2 um einen Scharnierbolzen 21 verschwenkbar befestigt. Daher wandert die Vorderwand 4 beim Aufklappen des Deckels 2 mit diesem nach oben und dient, wie in Figur 3 gezeigt, der Abstützung des geöffneten Deckels gegenüber dem Rahmen 18. Auf den Rahmenseitenteilen 19 können an deren der Vorderwand 4 benachbarten Enden Auflagerklötze 33 aus elastomerem Material, z.B. aus Gummi, befestigt sein, auf denen der geschlossene Deckel 2 aufliegt.

[0026] Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf die Palettenabdeckung nach Entfernen der Deckelplatte gemäß Schnittebene IV-IV der Figur 2. Man erkennt den umlaufenden Randsteg des Deckels, nämlich der vorderen Randsteg 9, den rückseitigen Randsteg 22 und die beiden seitlichen Randstege 23. Die Randstege umfassen die vertikalen Wände der Palettenabdeckung, nämlich die Seitenwände 3, die Vorderwand 4 und die Rückwand 13. Außerdem ist der U-förmige Rahmen 18 (Figur 3) bestehend aus den beiden Rahmenseitenteilen 19 und dem Rahmenlängsteil 17. An den Rahmenseitenteilen 19 sind die Seitenwände 3 mittels der Schwenklaschen 20 angelenkt, wobei jeweils die mittlere Schwenklasche 20 mittels einer Sicherungsschraube 24 gegen seitliches Verrutschen gesichert ist. In ähnlicher Weise ist die Rückwand 13 mittels dreier Schwenklaschen 25 am Rahmenlängsteil 17 angelenkt. Am Rahmenlängsteil 17 erkennt man außerdem strichliert gezeichnete Schwenklaschen 26, die der Anlenkung des (nicht gezeigten) Deckels 2 am Rahmenlängsteil 17 dienen. Die Seitenwände 3 besitzen vertikal verlaufende Seitenwandstege 27, an denen im Bereich der Rückwand 13 an der Rückwand befestigte Verbindungsmittel 15 eingehakt sind, wie in der Detailansicht gemäß Figur 11 genauer dargestellt. Die Verbindungsmittel der Seitenwandstege 27 sind einfache Ösen, in denen Haken 28 der Verbindungsmittel 15 der Rückwand 13 eingehakt sind. Die Endkanten der Seitenwandstege 27 werden dabei nicht nur in Richtung der Rückwand 13 gezogen, sondern auch noch senkrecht zur Rückwand 13 gehalten, indem sie in Nuten 29 eines an der Rückwand befestigten Halteteils 30 einfahren.

[0027] Derartige Verbindungsmittel 15 eignen sich auch als lösbare Verbindung der Vorderwand 4 mit den beiden Seitenwänden 3 im Bereich ihrer vorderen Seitenwandstege 27, falls eine solche Verbindung gewünscht wird.

[0028] Der Horizontalschnitt gemäß Figur 5 verläuft dicht oberhalb der Palette 5. Er zeigt vier an den Seitenwänden 3 befestigte Windsicherungen 12, welche derart schwenkbar befestigt sind, dass sie mittels eines nach außen vorspringenden Schwenkgriffs 31 betätigbar sind, so dass eine über die Schwenkachse hinaus geführte Verlängerung 32 mit seitlichen Öffnungen der Palette 5 zusammenwirkt.

[0029] Figur 6 zeigt einen vertikalen Längsschnitt durch die Palettenabdeckung gemäß Schnittebene VI-VI der Figur 2.

[0030] Man erkennt die Seitenwände 3 mit den seitlichen Randstegen 23 übergreifenden Deckel 2, das Rahmenlängsteil 17 und die Rahmenseitenteile 19. Am Rahmenlängsteil 17 ist einerseits die Rückwand 13 mittels der Schwenklaschen 25, andererseits der Deckel 2 mittels der Schwenklaschen 26 angelenkt. Man erkennt, dass die vertikalen Endkanten der Rückwand 13 von hinten geringfügig übergriffen werden durch die Endkanten der Seitenwandstege 27.

[0031] Gemäß Figur 7, welche einen vertikalen Querschnitt gemäß VII-VII der Figur 1 darstellt, ist das teilweise Einklappen der Vorderwand 4 und der Rückwand 13 erkennbar. In Folge ihrer tiefen Anlenkung innerhalb des Deckels 2 wird zuerst die Vorderwand 4 eingeklappt, bis sie wie in Figur 10 dargestellt parallel zur Unterseite des Deckels 2 verläuft. Danach wird die Rückwand 13 eingeklappt, bis sie, wie in Figur 10 dargestellt, dicht unterhalb der Vorderwand 4 zu liegen kommt. Die beiden Seitenwände 3 stützen sich weiterhin auf dem Boden 11 ab. Gemäß den Figuren 8, 9 und 10 sind die zeitlichen Schritte 1 bis 4 dargestellt, nach welchen die jeweiligen Wandteile eingeklappt werden, bis sie alle unter dem Deckel 2 Platz finden.

[0032] Wie bereits vorstehend ausgeführt, wird im Schritt 1 mit dem Einklappen der Vorderwand 4 begonnen, danach folgt mit Schritt 2 das Einklappen der Rückwand 13, mit Schritt 3 das Einklappen der linken Seitenwand 3 und mit Schritt 4 das Einklappen der rechten Seitenwand 3. Gemäß Figur 9 erkannt man die schon zu Figur 8 beschriebenen Bauteile nach dem vollständigen Einklappen; dies gilt auch für Figur 10, dort allerdings im Querschnitt gemäß der Schnittebene X-X der Figur 4. Eine Verdeutlichung der Darstellung gemäß Figur 10 in der Umgebung des Rahmenlängsteils 17 liefert Figur 12. In dieser Ausschnittvergrößerung erkennt man sehr klar das untere Ende der Vorderwand 4, die Rückwand 13 sowie eine um das Rahmenseitenteil 19 verschwenkbare Seitenwand 3. Es wurde darauf verzichtet, zu den in den Zeichnungen ergänzten Bezugsziffern die jeweiligen Beschreibungsangaben zu wiederholen. Insoweit wird auf die Ausführungen zu anderen Zeichnungsfiguren verwiesen.


Ansprüche

1. Einklappbare Palettenabdeckung (1), insbesondere für Baustellenbetriebe als Regenschutz für auf Paletten speicherbare Baustoffe, mit nach innen klappbaren Seitenwänden (3), welche wenigstens teilweise zu öffnende Längswände begrenzen, die über der Palette (5) einen Deckel (2), eine Vorderwand (4) und eine Rückwand (13) bilden,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (2) schwenkbar auf einem Rahmen angelenkt ist, der wenigstens aus einem Rahmenlängsteil (17) besteht, an welchem die Rückwand (13) bezüglich des Deckels (2) nach innen klappbar angeschlossen ist und dass weitere Wände am Deckel (2) oder an der Rückwand klappbar angeschlossen sind.
 
2. Palettenabdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Rahmen neben dem Rahmenlängsteil (17) wenigstens noch zwei Rahmenseitenteile (19) umfasst, die mit dem Rahmenlängsteil (17) einen U-förmigen Rahmen (18) bilden, an welchem neben der Rückwand (13) auch beide Seitenwände (3) bezüglich des Deckels (2) nach innen klappbar angeschlossen sind.
 
3. Palettenabdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Vorderwand (4) gelenkig am Deckel (2) gegen dessen Unterseite klappbar angeschlossen ist.
 
4. Palettenabdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Deckel (2) einen umlaufenden Randsteg aufweist, auf dessen Innenseite der Rahmen (18) angeordnet ist.
 
5. Palettenabdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass Vorderwand (4) und/oder Rückwand (13) bei aufgebauter Palettenabdeckung etwa in Höhe des Palettenrosts (14) über dem Boden (11) enden.
 
6. Palettenabdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenwände (3) längs gegenüberliegenden Kanten quer zu den Rahmenseitenteilen (19) weisende Seitenwandstege (27) besitzen.
 
7. Palettenabdeckung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass an den Seitenwandstegen (27) Verbindungsmittel vorgesehen sind, die bei aufgebauter Palettenabdeckung (1) mit Verbindungsmitteln (15) an der Außenseite der Rückwand (13) lösbar zusammenwirken.
 
8. Palettenabdeckung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Seitenwände (3) an den zugeordneten Rahmenseitenteilen (19), die Rückwand (13) und der Deckel (2) am Rahmenlängsteil (19) jeweils bis zum Erreichen ihrer wesentlichen zueinander parallelen Ausrichtung klappbar angeschlossen sind.
 




Zeichnung































Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente