Möbelelement mit Schwenkbeschlag

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelelement mit einem Korpus (10), der wenigstens eine Frontseite (12) sowie wenigstens eine Seitenwandung (14) aufweist, mit einem Verschlußelement (20), das im geschlossenen Zustand im Bereich der Frontseite des Korpus angeordnet ist, sowie mit einem Schwenkbeschlag, mittels dessen das Verschlußelement relativ zum Korpus verschwenkbar ist, wobei der Schwenkbeschlag derart ausgeführt ist, dass das Verschlußelement beim Öffnen von der Frontseite in den Bereich der Seitenwandung bewegt wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelelement mit einem Korpus, der wenigstens eine Frontseite sowie wenigstens eine Seitenwandung aufweist, mit einem Verschlußelement, das im geschlossenen Zustand im Bereich der Frontseite des Korpus angeordnet ist, sowie mit einem Schwenkbeschlag, mittels dessen das Verschlußelement relativ zum Korpus verschwenkbar ist.

[0002] Derartige Möbelelemente sind aus dem Stand der Technik bekannt. Bei diesen bekannten Möbelelementen besteht ein Nachteil darin, dass das verschwenkbare Verschlußelement, d.h. die Tür oder Klappe, zum vollständigen Öffnen neben dem Möbelelement einen Raum benötigt, der ggf. wegen bestehender Hindernisse, wie einer Wand oder weiteren Möbelelementen. nicht zur Verfügung steht bzw. nicht für weitere Möbelelemente oder zur sonstigen Verwendung nutzbar ist.

[0003] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, ein Möbelelement der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dessen Innenraum sowie auch der neben dem Möbelelement befindliche Raum nutzbar sind.

[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Möbelelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass der Schwenkbeschlag derart ausgeführt ist, dass das Verschlußelement beim Öffnen von der Frontseite in den Bereich der Seitenwandung bewegt wird. Das Verschlußelement des erfindungsgemäßen Möbelelementes steht im geöffneten Zustand nicht vollständig in dem Bereich vor dem Möbelelement, sondern wird in einen Bereich neben dem Möbelelement verschoben. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schwenkbeschlag derart ausgeführt ist, dass das Verschlußelement im geöffneten Zustand an der Seitenwandung außen anliegt oder sich im wesentlichen parallel zur Seitenwandung auf deren Außenseite erstreckt. Dabei ist der Abstand zwischen dem Verschlußelement und der Seitenwandung vorzugsweise gering und besonders bevorzugt geringer als die Tiefe des Verschlußelementes. Vorgesehen sein kann, dass das Verschlußelement an der Außenseite der Seitenwandung anliegt.

[0005] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Schwenkbeschlag eine Hebelanordnung mit einem ersten und einem zweiten Hebelarm aufweist, die beide jeweils am Korpus sowie am Verschlußelement angeordnet sind. Dabei fallen die Drehpunkte der Hebelarme am Korpus vorzugsweise nicht zusammen. Die Schwenkbewegung des Verschlußelementes ergibt sich aus den überlagerten Schwenkbewegungen der Hebelarme. Dabei können die Drehpunkte der Hebelarme am Korpus von der Seitenwandung des Korpus einen unterschiedlichen Abstand aufweisen. Vorzugsweise liegt der Drehpunkt, um den das Verschlußelement verschwenkt wird, nicht an der Vorderkante des Korpus, sondern in einem davon zurückversetzten Bereich.

[0006] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der erste und der zweite Hebelarm an unterschiedlichen Positionen am Korpus und/oder an unterschiedlichen Positionen am Verschlußelement schwenkbar angeordnet sind.

[0007] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der erste Hebelarm aus zwei im stumpfen Winkel zueinander verlaufenden Schenkeln besteht und dass der zweite Hebelarm wenigstens abschnittsweise eine im wesentlichen U-förmige Gestalt aufweist bzw. zwei Schenkel aufweist, die durch ein U-förmiges Verbindungselement miteinander in Verbindung stehen.

[0008] Dabei kann der zweite Hebelarm um einen Drehpunkt schwenkbar am Korpus angeordnet sein, der von der Seitenwandung einen geringeren Abstand aufweist, als der Drehpunkt, um den der erste Hebelarm am Korpus schwenkbar angeordnet ist. Dabei kann der zweite Hebelarm derart angeordnet sein, dass dessen U-förmiger Bereich sich um die Vorderkante der Seitenwandung des Möbelelementes erstreckt, wenn das Verschlußelement geöffnet ist.

[0009] Es kann vorgesehen sein, dass der Schwenkbeschlag über wenigstens zwei der Hebelanordnungen verfügt, die in vertikaler Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Hebelanordnungen jeweils einen oder mehrere Hebelarme umfassen. Denkbar ist es, je zwei Hebelarme oben und unten am Korpus sowie am Verschlußelement anzuordnen

[0010] Bei den genannten Hebelanordnungen kann es sich um Hebelanordnungen gemäß einem der Ansprüche 3 bis 6 handeln.

[0011] Die unten angeordnete Hebelanordnung kann derart ausgelegt sein, dass diese eine das Verschlußelement tragende Funktion ausübt, und die relativ dazu oben angeordnete Hebelanordnung kann derart ausgelegt sein, dass diese eine die Führung des Verschlußelementes unterstützende Funktion ausübt. Denkbar ist, dass die oben angeordnete Hebelanordnung über einen oder mehrere vertikal elastische Hebelarme verfügt.

[0012] Das Verschlußelement kann ein Frontteil und wenigstens ein Seitenteil aufweisen, das im Winkel, vorzugsweise im rechten Winkel zum Frontteil verläuft. Dabei kann vorgesehen sein, dass das Seitenteil im geschlossenen Zustand des Verschlußelementes mit der Seitenwandung des Korpus fluchtet, d.h. dass die gesamte Seitenfläche des Möbelelementes bei geschlossenem Verschlußelement einerseits aus der Korpusseitenwandung und andererseits aus dem Seitenteil des Verschlußelementes gebildet wird. Denkbar ist, dass ein oder zwei vertikale Seitenteile vorgesehen sind, die die seitlichen Begrenzungen des Verschlußelementes bilden.

[0013] Auch kann vorgesehen sein, dass das Verschlußelement ein Frontteil und wenigstens ein Bodenteil und/oder ein Deckenteil aufweist, das im Winkel, vorzugsweise im rechten Winkel zum Frontteil verläuft. Auch in diesem Fall kann vorgesehen sein, dass das Bodenteil bzw. das Deckenteil des Verschlußelementes im geschlossenen Zustand des Verschlußelementes mit dem Boden bzw. der Decke des Korpus fluchtet.

[0014] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der oder die Hebelarme des Schwenkbeschlages an dem genannten Bodenteil und/oder an dem Deckenteil des Verschlußelementes angeordnet sind.

[0015] Denkbar ist es, dass das Verschlußelement einen umlaufenden Rahmen aufweist, der einseitig durch das Frontteil des Verschlußelementes geschlossen ist. In dieser Ausgestaltung der Erfindung ist das Verschlußelement in Form eines "Kofferdekkels" ausgeführt. Denkbar ist auch, dass das Verschlußelement einseitig offen ausgeführt ist, d.h. nur eine Seitenwand aufweist, die im geschlossenen Zustand des Verschlußelementes zu der genannten Seitenwandung des Korpus des Möbelelementes gewandt ist.

[0016] Um eine Fixierung des Verschlußelementes in einer oder beiden Endpositionen (offen oder geschlossen) vorzunehmen, können Schließmittel vorgesehen sein, die in sowie unmittelbar vor einer oder beiden Endstellungen des Verschlußelementes eine auf das Verschlußelement oder auf den Schwenkbeschlag in Richtung der jeweiligen Endstellung wirkende Kraft ausüben.

[0017] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass Dämpfungsmittel vorgesehen sind, die vor Erreichen einer oder beider Endstellungen (offen oder geschlossen) des Verschlußelementes die Bewegung des Verschlußelementes oder des Schwenkbeschlages dämpft.

[0018] Ferner ist es denkbar, dass eine Verschlussblende vorgesehen ist, mittels derer der Schwenkbeschlag im geöffneten Zustand der Tür verdeckbar ist. Die Verschlussblende kann dabei fest mit dem Schwenkbeschlag in Verbindung stehen und/oder von diesem mitziehbar ausgeführt sein.

[0019] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.

[0020] Die Figur zeigt das erfindungsgemäße Möbelelement mit Verschlußelement in unterschiedlichen Positionen des Verschlußelementes in der Draufsicht.

[0021] Das Möbelelement gemäß der Erfindung weist einen Korpus 10 auf, der eine Front 12 sowie zwei parallele Seitenwandungen aufweist, von denen eine mit dem Bezugszeichen 14 gekennzeichnet ist. Die Front 12 des Korpus10 ist stufig ausgeführt und weist einen zurückversetzten Bereich 12' auf, der durch ein Verschlußelement 20 verschließbar ist.

[0022] Das Verschlußelement 20 weist eine vertikale Front 22 und zwei vertikale Seitenwandungen 24, 26 auf, die sich senkrecht zur Front 22 erstrecken. Das Verschlußelement 20 weist des weiteren einen horizontalen Boden 28 und ein horizontales Deckenteil 29 auf, die sich ebenfalls senkrecht zur Front 22 erstrecken. Das Verschlußelement 20 ist somit kastenförmig ausgeführt und ist in seiner zum Korpusinnenraum gewandten Seite offen ausgeführt.

[0023] Wie dies aus der Figur hervorgeht, fluchtet die Front 22 des Verschlußelementes 20 mit der Front 12 und eine der Seitenwandungen 24 mit der Seitenwandung 14 des Korpus, wenn sich das Verschlußelement 20 in seiner Schließstellung befindet.

[0024] Am Boden sowie an der Decke des Korpus 20 befindet sich auf der Innenseite jeweils ein Beschlag, der aus einer Platte besteht, auf der mittels zweier Drehpunkte 36, 46 zwei Hebelarme 30, 40 schwenkbar angeordnet sind. Wie dies aus der Figur hervorgeht, besteht der Hebelarm 30 aus zwei im stumpfen Winkel zueinander angeordneten Schenkeln, wohingegen der Hebelarm 40 aus zwei Schenkeln besteht, die durch ein im wesentlichen U-förmiges Verbindungselement miteinander verbunden sind. Dabei befindet sich der Drehpunkt 46 des Hebelarms 40 am Korpus in geringerem Abstand zu der Seitenwand 14 des Korpus 10 als der Drehpunkt 36 des Hebelarmes 30. Bei der Seitenwand 14 handelt es sich um die Seitenwand des Korpus 10, parallel zu der und auf deren Außenseite sich das Verschlußelement 20 in dessen geöffneten Zustand erstreckt.

[0025] Die Schwenkbewegung des Verschlußelementes 20 wird somit durch die Drehbewegungen der beiden Hebelarme 30, 40 um die Drehpunkte 36, 46 an den Korpusbeschlagskörpern definiert.

[0026] Die Hebelarme 30, 40 der beiden Hebelanordnungen sind in ihren anderen Endbereichen schwenkbar am Verschlußelement 20 festgelegt.

[0027] Es sind zwei Hebelanordnungen vorgesehen, die jeweils einen ersten 30 und einen zweiten Hebelarm 40 aufweisen. Die Hebelarme 30, 40 einer Hebelanordnung sind korpusseitig an einem Beschlagskörper angelenkt, der am Boden des Korpus 10 auf der Innenseite angeordnet ist, und verschlußelementseitig am Boden 28 des Verschlußelementes 20 ebenfalls innenseitig angelenkt. Die Hebelarme 30, 40 der anderen Hebelanordnung sind korpusseitig an einem Beschlagskörper angelenkt, der sich an der Decke des Korpus 10 auf der Innenseite befindet, und verschlußelementseitig innenseitig an dem Deckenteil 29 des Verschlußelementes 20 angelenkt.

[0028] In dem Verschlußelement 20 können zwei Leisten angeordnet sein, beispielsweise Metallleisten, an denen Hebelarme 30, 40 jeweils paarweise schwenkbar angeordnet sind.

[0029] Die Hebelarme der unteren Hebelanordnung sind derart ausgelegt, dass sie eine das Verschlußelement 20 tragende und führende Funktion ausüben, wohingegen die Hebelarme der oberen Hebelanordnung vergleichsweise leicht ausgeführt und derart ausgelegt sind, dass sie eine das Verschlußelement 20 führende Funktion ausüben. Dazu sind die Hebelarme der oberen Hebelanordnung in vertikaler Richtung elastisch ausgeführt bzw. angeordnet, um Toleranzen ausgleichen zu können.

[0030] In der Figur sind die unterschiedlichen Stellungen des Verschlußelementes 20 von der geschlossenen Position (a)) bis hin zu der offenen Position (f) dargestellt. Wie dies aus der Figur hervorgeht, wird das Verschlußelement 20 derart um 90° verschwenkt, dass der Abstand des Verschlußelementes 20 von der Vorderkante der Seitenwandung 14 des Korpus 10 in allen Stellungen gering ist, und insbesondere geringer als die Tiefe des Verschlußelementes 20.

[0031] Die Hebelarme 30, 40 sind derart angeordnet, dass sie jeweils um 180° verschwenkt werden, wenn das Verschlußelement 20 um 90° verschwenkt wird.

[0032] Wie dies aus der Figur hervorgeht, erstreckt sich das Verschlußelement 20 in seiner geschlossenen Position in der Ausnehmung 12' des Korpus 10 und parallel zur Korpusfrontseite und in seiner geöffneten Position parallel zur Seitenwandung 14.

[0033] Mit den Bezugszeichen 50, 50' sind zwei Dämpfungselemente gekennzeichnet, die sich auf der Innenseite der Seitenwandung 14 des Korpus 10 befinden und von denen eines im Bereich der Schließstellung und eines im Bereich der Offenstellung des Verschlußelementes 20 auf den Hebel 40 dämpfend einwirkt.

[0034] Wie dies aus der Figur hervorgeht, kann das Verschlußelement derart ausgeführt sein, dass es auf seiner dem Korpusinnenraum zugewandten Seite einen vorzugsweise umlaufenden Rahmen bildet, wobei der durch den Rahmen begrenzte Hohlraum im geschlossenen Zustand des Verschlußelementes beispielsweise aus dem Schrank vorstehende Einbauten überdecken kann.

[0035] Ein Einsatz der Erfindung ist beispielsweise bei Verschluß- bzw. Frontelementen zu sehen, die in einem Schrank eingebaute Installationen oder Geräte und dergleichen abdecken sollen, die jedoch während der Benutzung frei zugänglich sein sollen, ohne dass eine geöffnete Tür vor dem Schrank steht oder im um 180° geöffneten Zustand einen daneben stehenden Schrank abdeckt. Bedingt durch den erfindungsgemäß kleinen Schwenkbereich, der während des öffnens des Verschlußelementes durchlaufen wird, ist gewährleistet, dass nebeneinander stehende Schränke in geringem Abstand zueinander positioniert werden können.

[0036] Der Beschlag des Möbelelementes weist vergleichsweise wenige Drehpunkte auf und ist vorzugsweise zur Aufnahme großer durch das Gewicht des Verschlußelementes bedingter Kräfte auslegt und ermöglicht ferner eine gleichmäßige und harmonische Bewegung des Verschlußelementes, vorzugsweise ohne dabei die Seiten oder die Front des Möbelelementes zu durchdringen.

[0037] Durch die Anordnung eines unten angeordneten, die Last aufnehmenden Hebelmechanismus und eines oberen, die Führung unterstützenden Hebelmechanismus ist gewährleistet, dass Verspannungen durch Toleranzen der Bauteile oder durch nicht genaue Ausrichtung der Bauteile zueinander verhindert werden können.

[0038] Vorzugsweise sorgen Halteelemente, die beispielsweise in Form einer oder mehrerer Federn ausgeführt sein können, dafür, dass das Verschlußelement in seinen Endstellungen sicher fixiert wird. Des weiteren können Dämpfungselemente vorgesehen sein, die ein hartes Anschlagen des Verschlußelementes oder der Hebelanordnungen in den Endstellungen verhindert. Die Dämpfungselemente können beispielsweise in dem Hebelwerk oder auch am Korpus angeordnet sein.

Ansprüche

1. Möbelelement mit einem Korpus (10), der wenigstens eine Frontseite (12) sowie wenigstens eine Seitenwandung (14) aufweist, mit einem Verschlußelement (20), das im geschlossenen Zustand im Bereich der Frontseite (12) des Korpus (10) angeordnet ist, sowie mit einem Schwenkbeschlag, mittels dessen das Verschlußelement (20) relativ zum Korpus (10) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag derart ausgeführt ist, dass das Verschlußelement (20) beim Öffnen von der Frontseite (12) in den Bereich der Seitenwandung (14) bewegt wird.

2. Möbelelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag derart ausgeführt ist, dass das Verschlußelement (20) im geöffneten Zustand an der Seitenwandung (14) anliegt oder sich im wesentlichen parallel zur Seitenwandung (14) erstreckt.

3. Möbelelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag eine Hebelanordnung mit einem ersten (30) und einem zweiten Hebelarm (40) aufweist, die beide jeweils am Korpus (10) sowie am Verschlußelement (20) angeordnet sind.

4. Möbelelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (30) und der zweite Hebelarm (40) an unterschiedlichen Positionen am Korpus (10) und/oder an unterschiedlichen Positionen am Verschlußelement (20) schwenkbar angeordnet sind.

5. Möbelelement nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Hebelarm (30) aus zwei im stumpfen Winkel zueinander verlaufenden Schenkeln besteht und dass der zweite Hebelarm (40) wenigstens abschnittsweise eine im wesentlichen U-förmige Gestalt aufweist.

6. Möbelelement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Hebelarm (40) um einen Drehpunkt (46) schwenkbar am Korpus (10) angeordnet ist, der von der Seitenwandung (14) einen geringeren Abstand aufweist, als der Drehpunkt (36), um den der erste Hebelarm (30) am Korpus (10) schwenkbar angeordnet ist.

7. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbeschlag über wenigstens zwei Hebelanordnungen verfügt, die in vertikaler Richtung voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei die Hebelanordnungen einen oder mehrere Hebelarme (30, 40) umfassen.

8. Möbelelement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Hebelanordnungen um Hebelanordnungen gemäß einem der Ansprüche 3 bis 6 handelt.

9. Möbelelement nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die unten angeordnete Hebelanordnung derart ausgelegt ist, dass diese eine das Verschlußelement (20) tragende Funktion ausübt, und dass die relativ dazu oben angeordnete Hebelanordnung derart ausgelegt ist, dass diese eine die Führung des Verschlußelementes (20) unterstützende Funktion ausübt.

10. Möbelelement nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die oben angeordnete Hebelanordnung über einen oder mehrere vertikal elastische Hebelarme (30, 40) verfügt.

11. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußelement (20) ein Frontteil (22) und wenigstens ein Seitenteil (24, 26) aufweist, das im Winkel, vorzugsweise im rechten Winkel zum Frontteil (22) verläuft.

12. Möbelelement nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenteil (24) im geschlossenen Zustand des Verschlußelementes mit der Seitenwandung (14) des Korpus (10) fluchtet.

13. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußelement (20) ein Frontteil (22) und wenigstens ein Bodenteil (28) und/oder ein Deckenteil (29) aufweist, das im Winkel, vorzugsweise im rechten Winkel zum Frontteil (22) verläuft.

14. Möbelelement nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (28) bzw. das Deckenteil (29) im geschlossenen Zustand des Verschlußelementes (20) mit dem Boden bzw. der Decke des Korpus (10) fluchtet.

15. Möbelelement nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Hebelarme (30, 40) des Schwenkbeschlages an dem Bodenteil (28) und/oder an dem Deckenteil (29) des Verschlußelementes (20) angeordnet sind.

16. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußelement (20) ein Frontteil (22) aufweist, das im geschlossenen Zustand mit der Frontseite (12) des Korpus (10) fluchtet.

17. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlußelement (20) einen umlaufenden Rahmen bildet, der einseitig durch das Frontteil (22) des Verschlußelementes (20) geschlossen ist.

18. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Schließmittel vorgesehen sind, die in sowie unmittelbar vor einer oder beiden Endstellungen des Verschlußelementes (20) eine auf das Verschlußelement oder auf den Schwenkbeschlag in Richtung der jeweiligen Endstellung wirkende Kraft ausüben.

19. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Dämpfungsmittel (50, 50') vorgesehen sind, die vor Erreichen einer oder beider Endstellungen des Verschlußelementes (20) die Bewegung des Verschlußelementes (20) oder des Schwenkbeschlages dämpfen.

20. Möbelelement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verschlussblende vorgesehen ist, mittels derer der Schwenkbeschlag im geöffneten Zustand der Tür verdeckbar ist.

21. Möbelelement nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussblende fest mit dem Schwenkbeschlag in Verbindung steht und/oder von diesem mitziehbar ist.

Zeichnung