KÄLTEGERÄT

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Korpus und wenigstens zwei in dem Korpus gebildeten Aufnahmefächern, die jeweils durch eine Abdeckplatte abgeschlossen sind, wobei eine obere der zwei Abdeckplatten um eine Achse vor die untere Abdeckplatte schwenkbar ist. Bei einem solchen Gerät kann es sich beispielsweise um einen Kühlschrank mit abgeteiltem Frostfach handeln, oder um einen Gefrierschrank, dessen Kälteraum in eine Mehrzahl von Fächern unterteilt ist.

[0002] Ein Kältegerät gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist aus FR 1 102 489 A bekannt. Die obere Abdeckplatte ist hier über ein Scharnier an einen Querträger angelenkt, der sich zwischen den Seitenwänden des Korpus erstreckt und den Zugriff auf die dahinterliegenden Aufnahmefächer erschwert.
Aufgabe der Erfindung ist, ein Kältegerät mit durch Abdeckplatten verschließbaren Lagerfächern anzugeben, bei dem der Zugriff auf die Lagerfächer erleichtert ist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.
In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verläuft die Achse unterhalb einer Unterkante der oberen Abdeckplatte. So kann das hinter der Abdeckplatte liegende Fach durch Schwenken seiner Abdeckplatte auf seinem gesamten Querschnitt frei gelegt werden.
In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Gelenkarme an Seitenflächen der Abdeckplatte befestigt und eine Isolation einer Kältegerätetür greift bei geschlossener Kältegerätetür zwischen die Gelenkarme ein. Der in dem Korpus des Kältegerätes vorhandene Bauraum kann so gut ausgenutzt werden. Es muss weder der Raum für das Kühlgut verkleinert werden, noch die Isolierung verringert werden.

[0003] Da die zwei Zapfen unabhängig voneinander in ihren Schlitzen verschiebbar sind, besteht die Möglichkeit, dass die Schwenkachse durch die Verschiebung gedreht wird. Wenn die Abdeckplatte bei verdrehter Schwenkachse geschwenkt wird, besteht die Gefahr, dass sie festklemmt und ihre Anschlagstellung nicht erreichen kann.

[0004] Es besteht daher Bedarf nach einem Kältegerät der eingangs angegeben Art, bei dem die obere Abdeckplatte beim Schwenken nicht verklemmen kann und in der offenen Anschlagstellung nicht Gefahr läuft, durch Hebelkräfte beschädigt zu werden.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät, das einen Korpus und wenigstens zwei in dem Korpus gebildete Aufnahmefächer, die jeweils durch eine Abdeckplatte abgeschlossen sind, aufweist, wobei eine obere der zwei Abdeckplatten um eine Achse vor die untere Abdeckplatte schwenkbar ist, und bei dem die wenigstens in Tiefenrichtung des Korpus am Korpus ortsfeste Achse in einer die Frontseite der oberen Abdeckplatte berührenden Ebene oder vor dieser Ebene verläuft.

[0006] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung verläuft die Achse unterhalb einer Unterkante der oberen Abdeckplatte. So kann das hinter der Abdeckplatte liegende Fach durch Schwenken seiner Abdeckplatte auf seinem gesamten Querschnitt frei gelegt werden. Erfindungsgemäß läuft die Achse durch die an die Abdeckplatte angefügte Gelenkarme. So können die Gelenkarme von der Abdeckplatte getrennt hergestellt werden. Sowohl die Klappe als auch die Gelenkarme können so als vergleichsweise einfache Spritzgussteile gefertigt werden. Die Gelenkarme sind in die Abdeckplatte eingerastet. Das Verrasten ermöglicht eine einfache Montage der Gelenkarme an der Abdeckplatte. In einer bevorzugten Ausführungsform sind die Gelenkarme an Seitenflächen der Abdeckplatte befestigt und eine Isolation einer Kältegerätetür greift bei geschlossener Kältegerätetür zwischen die Gelenkarme ein. Der in dem Korpus des Kältegerätes vorhandene Bauraum kann so gut ausgenutzt werden. Es muss weder der Raum für das Kühlgut verkleinert werden, noch die Isolierung verringert werden.

[0007] In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform weisen die Gelenkarme einen Wurzelbereich, der an der Abdeckplatte befestigt ist, und einen Funktionsbereich, der einen Zapfen trägt, auf, wobei der Funktionsbereich nach außen gekröpft ist. Der Gelenkarm kann so noch besser an den vorhandenen Bauraum angepasst werden.

[0008] In vorteilhafter Weise weisen die Gelenkarme elastische Stege mit Widerhaken auf, welche die Gelenkarme an der Abdeckplatte verrasten. Eine Verrastung der Gelenkarme wird so auf einfache Weise ermöglicht.

[0009] Vorzugsweise umfassen die Gelenkarme zwei beabstandete Platten, wobei ein Steg der Abdeckplatte in einen Zwischenraum der beiden Platten eingreift. Ein seitliches Herausfallen der Gelenkarme wird so verhindert.

[0010] In einem Ausführungsbeispiel kann die Abdeckplatte arretierbar und die Arretierung der Abdeckplatte durch Anheben der Abdeckplatte in vertikaler Richtung lösbar sein. So wird sichergestellt, dass eine geschlossene Klappe sich nur dann öffnet, wenn ein Benutzer dies beabsichtigt.

[0011] Dabei ist es zweckmäßig, wenn ein Gelenk zwischen Abdeckplatte und Korpus durch einen in ein vertikales Langloch eingreifenden Zapfen gebildet ist. Das Langloch ermöglicht ein Anheben der Abdeckplatte in geschlossenem Zustand.

[0012] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren.

[0013] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Kältegerätes bei geöffneter Kältegerätetür mit geschlossenen Abdeckplatten;

Fig. 2

das in Fig. 1 gezeigte Kältegerät mit einer geöffneten Abdeckplatte;

Fig. 3

eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Abdeckplatte; und

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Gelenkarmes.

[0014] Fig. 1 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines erfindungsgemäßen Kältegerätes 1. Das Kältegerät 1 weist einen Korpus 3 mit Seitenwänden 8 und eine Kältegerätetür 2 auf. In dieser Ansicht ist die Kältegerätetür 2 geöffnet. Auf einer Innenseite 10 der mit Isolationsmaterial ausgefüllten Kältegerätetür 2 ist ein Vorsprung 9 geformt, der die Innenseite 10 der Kältegerätetür 2 bis auf einen Randbereich 11 ausfüllt. Der Randbereich 11 liegt bei geschlossener Kältegerätetür 2 an dem Korpus 3 an, während der Vorsprung 9 in einen Innenraum des Korpus 3 eingreift.

[0015] Der Innenraum des Korpus 3 ist in eine Mehrzahl von übereinanderliegenden, jeweils durch eine Abdeckplatte 4, 4', 4" verdeckten Fächern unterteilt. Die den zwei oberen Fächern zugeordneten Abdeckplatten 4, 4' sind jeweils um eine horizontale Achse schwenkbare Klappen 4, 4'; an unteren Fächern kann die Abdeckplatte 4" auch eine Frontplatte eines in dem jeweiligen Fach aufgenommenen Auszugkastens sein.

[0016] Die Klappen 4, 4' sind Spritzgussteile aus Kunststoff von flach quaderförmiger Gestalt, die jeweils eine im wesentlichen ebene Vorderwand 18 mit einer darin eingetieften Griffrille 17 sowie Seitenwände 5 und obere und untere Flanken 6 aufweisen.

[0017] In geschlossener Stellung, wie in Fig. 1 gezeigt, liegen die Vorderwände 18 aller Abdeckplatten 4, 4', 4" in einer gleichen Ebene. Bei geschlossener Tür 2 ist ein Spalt zwischen den Vorderwänden 18 und dem Vorsprung 9 der Tür 2 nicht breiter als wenige Millimeter.

[0018] An den Seitenwänden 5 der Abdeckplatten 4, 4' sind benachbart zu der unteren Flanke 6 der Abdeckplatten 4, 4' jeweils Gelenkarme 7 befestigt. Diese Gelenkarme 7 erstrecken sich an den Seitenwänden 8 des Korpus 3 entlang von den Abdeckplatten 4, 4' schräg nach vorn und nach unten. Sie greifen bei geschlossener Kältegerätetür 2 in einen Spalt zwischen dem Vorsprung 9 der Kältegerätetür 2 und einer Seitenwand 8 des Korpus 3 ein. Diese Gelenkarme 7 sind in den Seitenwänden 8 des Korpus 3 drehbar gelagert. Die von den Gelenkarmen 7 jeder Klappe 4, 4' definierte Drehachse liegt unterhalb der betreffenden Klappe und vor der von den Frontwänden 18 definierten Ebene und kreuzt bei geschlossener Tür 2 den Vorsprung 9.

[0019] Fig. 2 zeigt das erfindungsgemäße Kältegerät aus Fig. 1 mit offener oberer Abdeckplatte 4. Dabei hängt sie vor der darunterliegenden Abdeckplatte 4' frei herunter. Je nach Lage der Achse der oberen Klappe 4 berührt diese die Klappe 4' gar nicht oder allenfalls mit dem achsfernen Rand ihrer Vorderwand 18. Eine auf die Klappe 4 ausgeübte Kraft kann daher nicht durch Hebelwirkung verstärkt auf die Gelenkarme wirken und diese überlasten.

[0020] Die Gelenkarme 7 werden jetzt sowohl anhand von Fig. 3 als auch anhand von Fig. 4 beschrieben.

[0021] Die Gelenkarme 7 weisen einen Wurzelbereich 22 und einen Funktionsbereich 23 auf. Der Funktionsbereich 23 besteht aus einer Trägerplatte 36, die einen hohlzylindrischen Zapfen 33 trägt. Der Wurzelbereich 22 besteht aus einer Verbindungsplatte 37, die mit der Trägerplatte 36 verbunden und dazu in die Richtung, die dem Zapfen 33 entgegengesetzt ist, abgekröpft ist. Von der Verbindungsplatte 37 aus erstrecken sich zwei zueinander symmetrische Arme 25 mit jeweils einem nach außen gerichteten Widerhaken 26 in eine von dem Funktionsbereich 23 weg weisende Richtung. Die Arme 25 liegen dabei in einer Ebene mit der Verbindungsplatte 37. Weiterhin erstreckt sich von der Verbindungsplatte 37 aus ein Steg 24 so, dass er zwischen den beiden Armen 25 angeordnet ist. Der Steg 24 ist etwa halb so lang wie die beiden Arme 25. Von der Verbindungsplatte 37 und dem Steg 24 aus erstreckt sich eine Säule 34 senkrecht auf der Ebene, die durch die Verbindungsplatte 37, die Arme 25 und den Steg 24 bestimmt wird. Die Säule 34 zeigt dabei in die dem Zapfen 33 entgegengesetzte Richtung. Sie trägt eine Platte 31, die von den Armen 25, dem Steg 24 und der Verbindungsplatte 37 beabstandet ist. Die Verbindungsplatte 37 trägt in einem zu der Kröpfung benachbarten Bereich weiterhin eine Begrenzungssäule 35, die sich ebenfalls in die dem Zapfen 33 entgegengesetzte Richtung erstreckt.

[0022] Figur 3 zeigt, dass die Seitenwand 5 in einem zu der unteren Flanke 6 benachbarten Bereich eine Verbindungsvorrichtung 27 aufweist. Diese Verbindungsvorrichtung 27 hat einen Rastbereich 28, in den der Funktionsbereich 23 eines Gelenkarmes 7 von schräg vorne und unten aus einschiebbar ist. Der Rastbereich 28 weist eine Arretierungszone 29, die die Widerhaken 26 im montierten Zustand aufnimmt und eine in Montagerichtung davorliegende Montagezone 30 auf. Bei der Montage des Gelenkarmes 7 werden die Widerhaken 26 durch die Montagezone 30 hindurch geschoben. Die Montagezone 30 ist dabei schmaler als der Gelenkarm 7 im Bereich der Widerhaken 26. Dadurch werden die Arme 25 zusammengedrückt, wenn sich die Widerhaken 26 in der Montagezone 30 befinden. Sobald sich die Widerhaken 26 in der Arretierungszone 29 befinden, federn die Arme 25 wieder in ihren ursprünglichen Zustand zurück, so dass der Gelenkarm 7 gegen ein Herausrutschen entgegen der Montagerichtung gesichert ist.

[0023] Auf dem Boden des Rastbereiches 28 ist ein Schlitz 38 vorgesehen, durch den die Säule 34 des Gelenkarmes 7 hindurchgeführt werden kann. Hinter dem Boden des Rastbereiches 28 ist in der Verbindungsvorrichtung 27 eine Tasche 32 ausgebildet, die die Platte 31 aufnehmen kann. So wird der Gelenkarm 7 gegen ein seitliches Herausfallen gesichert. An der Flanke 6 ist die Tasche 32 noch etwas weiter ausgetieft, so dass sie der Begrenzungssäule 35 einen festen Anschlag bietet und diese aufnehmen kann.

[0024] In Fig 2 ist erkennbar, dass die Stelle der Seitenwände 8, in der die Gelenkarme 7 gelagert sind, als sich vertikal erstreckendes Langloch 13 ausgebildet ist. Die Abdeckplatte 4 kann daher in vertikaler Richtung bewegt werden.

[0025] Fig. 3 zeigt weiterhin einen Stift 14, der an der Seitenwand 8 angeordnet ist und einen Schlitz 15, der in der Seitenwand 5 der Abdeckplatte 4 ausgebildet ist. Ein Einführbereich des Schlitzes hat eine zur Vorderwand 18 hin abschüssige obere Kante 19. In einem daran anschließenden Rastbereich bildet die obere Kante eine nach unten offene Aussparung 20. Beim Schwenken der Klappe in die geschlossene Stellung trifft zunächst die obere Kante 19 des Einführbereichs auf den Stift 14. Die Klappe 4 gelitet an dem Stift 14 entlang aufwärts, wobei die Zapfen 33 der Gelenkarme 7 in den sie aufnehmenden Langlöchern 13 angehoben werden. Sobald der Stift 14 den Rastbereich des Schlitzes 15 erreicht, rückt er in die Aussparung 20 ein und die Klappe 4 senkt sich in ihre verrastete Stellung.

Ansprüche

1. Kältegerät (1) mit einem mit einer Tür (2) versehenen Korpus (3) und wenigstens zwei in dem Korpus (3) gebildeten Aufnahmefächern, die jeweils durch eine Abdeckplatte (4, 4', 4") abgeschlossen sind, wobei eine obere der zwei Abdeckplatten (4, 4') um eine wenigstens in Tiefenrichtung des Korpus (3) am Korpus ortsfeste Achse, die in einer die Frontseite der Abdeckplatten (4, 4', 4") berührenden Ebene oder vor dieser Ebene verläuft, vor die untere Abdeckplatte (4', 4") schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse durch Gelenkarme (7) verläuft, die an die Abdeckplatte (4) und an die Seitenwände des Korpus (3) lösbar angefügt sind.

2. Kältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse im unteren Bereich der oberen Abdeckplatte (4) verläuft.

3. Kältegerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse unterhalb einer Unterkante (6) der oberen Abdeckplatte (4) verläuft.

4. Kältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (7) an Seitenflächen (5) der Abdeckplatte (4) befestigt sind.

5. Kältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die Gelenkarme (7) ein isolierender Vorsprung (9) der Kältegerätetür (2) bei geschlossener Kältegerätetür (2) eingreift.

6. Kältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (7) einen Wurzelbereich (22), der an der Abdeckplatte (4) befestigt ist, und einen Funktionsbereich (23), der einen Zapfen (33) trägt, aufweisen, wobei der Funktionsbereich (23) nach außen gekröpft ist.

7. Kältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (7) elastische Arme (25) mit Widerhaken (26) aufweisen, welche die Gelenkarme (7) an der Abdeckplatte (4) verrasten.

8. Kältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (7) zwei beabstandete Platten (31; 37) aufweisen, wobei ein Steg der Abdeckplatte (4) in einen Zwischenraum zwischen den beiden Platten (31; 37) eingreift.

9. Kältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (4) arretierbar ist und eine Arretierung der Abdeckplatte (4) durch Anheben der Abdeckplatte (4) in vertikaler Richtung lösbar ist.

10. Kältegerät (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gelenk zwischen Abdeckplatte (4) und Korpus (3) durch einen in ein vertikales Langloch (13) eingreifenden Zapfen (33) gebildet ist.

Claims

1. Refrigeration appliance (1) having a carcass (3) provided with a door (2) and at least two storage compartments formed in the carcass (3), each of which is closed by means of a cover panel (4, 4', 4"), wherein an upper panel of the two cover panels (4, 4') is pivotable about an axis, which is stationary on the carcass at least in the depth direction of the carcass (3) and which runs in a plane touching the front side of the cover panels (4, 4', 4") or in front of said plane, in front of the lower cover panel (4', 4"), characterised in that the axis runs through articulated arms (7) which are releasably attached to the cover panel (4) and to the sidewalls of the carcass (3).

2. Refrigeration appliance (1) according to claim 1, characterised in that the axis runs in the lower area of the top cover panel (4).

3. Refrigeration appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the axis runs beneath a bottom edge (6) of the top cover panel (4).

4. Refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the articulated arms (7) are fixed to side surfaces (5) of the cover panel (4).

5. Refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that with the refrigeration appliance door (2) closed an insulating projection (9) of the refrigeration appliance door (2) engages between the articulated arms (7).

6. Refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the articulated arms (7) have a root zone (22) which is fixed to the cover panel (4) and a functional zone (23) which carries a pivot (33), wherein the functional zone (23) is offset outward.

7. Refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the articulated arms (7) have flexible arms (25) with barbed hooks (26) which latch the articulated arms (7) in place on the cover panel (4).

8. Refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the articulated arms (7) have two spaced-apart plates (31; 37), wherein a rib of the cover panel (4) engages into an interstice between the two plates (31; 37).

9. Refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the cover panel (4) is lockable and a locking means of the cover panel (4) is releasable by lifting the cover panel (4) in the vertical direction.

10. Refrigeration appliance (1) according to claim 9, characterised in that a hinge is formed between cover panel (4) and carcass (3) by means of a pivot (33) engaging in a vertical elongated hole (13).

Revendications

1. Appareil frigorifique (1) avec un corps (3) doté d'une porte (2) et au moins deux compartiments de réception constitués dans le corps (3), lesquels sont respectivement fermés par une plaque de recouvrement (4, 4', 4"), dans lequel une plaque supérieure de ces deux plaques de recouvrement (4, 4') pivote, devant la plaque de recouvrement inférieure (4', 4"), autour d'un axe fixe sur le corps au moins dans le sens de la profondeur du corps (3), lequel axe s'étend selon un plan en contact avec le côté avant des plaques de recouvrement (4, 4', 4") ou devant ce plan, caractérisé en ce que l'axe s'étend à travers des bras articulés (7) adjoints de façon amovible à la plaque de recouvrement (4) et aux parois latérales du corps (3).

2. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'axe s'étend dans la zone inférieure de la plaque de recouvrement supérieure (4).

3. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'axe s'étend sous un bord inférieur (6) de la plaque de recouvrement supérieure (4).

4. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras articulés (7) sont fixés à des surfaces latérales (5) de la plaque de recouvrement (4).

5. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une saillie isolante (9) de la porte d'appareil frigorifique (2) s'insère entre les bras articulés (7) lorsque la porte d'appareil frigorifique (2) est fermée.

6. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras articulés (7) présentent une zone racinaire (22) fixée à la plaque de recouvrement (4) et une zone fonctionnelle (23) portant un tenon (33), dans lequel la zone fonctionnelle (23) est coudée vers l'extérieur.

7. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras articulés (7) présentent des bras élastiques (25) à barbillons (26) qui encliquettent les bras articulés (7) sur la plaque de recouvrement (4).

8. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les bras articulés (7) présentent deux plaques distantes (31 ; 37), dans lequel une âme de la plaque de recouvrement (4) s'engrène dans un espace intermédiaire entre les deux plaques (31 ; 37).

9. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la plaque de recouvrement (4) peut être bloquée et un blocage de la plaque de recouvrement (4) peut être déclenché en soulevant la plaque de recouvrement (4) dans le sens vertical.

10. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'une articulation est constituée entre la plaque de recouvrement (4) et le corps (3), par un tenon (33) s'engrenant dans un trou oblong vertical (13).

Zeichnung