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EP 1 986 173 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.10.2009 Patentblatt 2009/43 |
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Anmeldetag: 26.04.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Vorrichtung zur Einzelstellplatzüberwachung
Device for surveillance of a single parking space
Dispositif de surveillance d'un emplacement unique
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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29.10.2008 Patentblatt 2008/44 |
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Patentinhaber: SkiData AG |
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5083 Gartenau (AT) |
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Erfinder: |
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- Ponert, Gregor
5020 Salzburg (AT)
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Vertreter: Berngruber, Otto |
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Patentanwälte
Haft, von Puttkamer
Berngruber, Karakatsanis
Franziskanerstrasse 38 81669 München 81669 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A-02/063570 US-A- 5 432 508
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DE-U1-202006 015 787
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Einzelstellplatzüberwachung nach
dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Für die Einzelstellplatzüberwachung von Parkflächen, beispielsweise in Parkhäusern
oder auf Verkehrsflächen, werden heutzutage üblicherweise verkabelte Sensoren zur
Fahrzeugdetektion verwendet, wobei in der Regel Ultraschall-, Infrarot- oder Erdmagnetfeldsensoren
eingesetzt werden. Die optische Anzeige erfolgt ebenfalls über verkabelte Lampen oder
lichtemittierende Dioden. Die Verkabelung ist aufgrund des hohen Energieverbrauchs
der Sensoren und der optischen Anzeigen notwendig. Zur Datenübertragung des Belegt/Frei-Zustandes
des Stellplatzes an das Netz, das mit der Parkraumkontrollzentrale verbunden ist,
wird ebenfalls eine Verkabelung verwendet. Durch die Verlegung der Kabel sind die
bekannten Einzelstellplatzüberwachungsvorrichtungen mit einem erheblichen Aufwand
verbunden, insbesondere wenn die Einzelstellplatzüberwachung nachgerüstet wird. Die
Kosten für die Verlegung der Kabel übersteigen dann bei weitem die des Sensors und
der optischen Anzeige.
[0003] Aus
DE 20 2006 015 787 U1 geht eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 hervor, die als
optische Anzeige gleichfalls Leuchtelemente aufweist. Durch die Funkübertragung kann
zwar auf eine Verkabelung verzichtet werden. Dennoch ist der Energieverbrauch erheblich.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Einzelstellplatzüberwachung zur Verfügung zur
stellen, die mit geringem Aufwand installiert werden kann und wenig Energie verbraucht.
[0005] Dies wird erfindungsgemäß mit der im Anspruch 1 gekennzeichneten Vorrichtung erreicht.
In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wiedergegeben.
[0006] Nach der Erfindung weist jeder Sensor für die Fahrzeugdetektion eine Sendeantenne
zur Funkübertragung des Belegt/Frei-Zustandes an das übergeordnete Parkraumkontrollsystem
beispielsweise eines Parkhauses auf. Damit entfällt eine Verkabelung für die Datenübertragung
von dem Sensor.
[0007] Weiterhin weist erfindungsgemäß die optische Anzeige ein bistabiles Anzeigeelement
auf. Damit wird die Anzeige nur dann angesteuert, wenn sie sich ändert. Dadurch wird
eine erhebliche Energieeinsparung erzielt, mit der Folge, dass der Sensor und die
optische Anzeige mit einer Batterie über mehrere Jahre betrieben werden können. Dabei
kann außer einer Batterie auch ein Photovoltaik-Modul mit Akku oder Kondensator eingesetzt
werden, das z. B. durch das Tageslicht und/oder durch die Fahrzeugscheinwerfer der
Kraftfahrzeuge in dem Parkhaus oder der sonstigen Parkfläche mit Licht versorgt wird.
[0008] Damit entfallen erfindungsgemäß die hohen Kosten für die Verlegung von Kabeln. Der
Sensor und die optische Anzeige, die vorzugsweise in einem Gehäuse angeordnet sind,
können vielmehr auf dem Fahrbahnbelag des Stellplatzes bzw. über Kopf über dem Stellplatz
beispielsweise an der Decke auf einfache Weise befestigt werden, beispielsweise durch
Anschrauben oder Ankleben des Gehäuses.
[0009] Dabei kann sowohl für den Sensor wie für die optische Anzeige jeweils ein Gehäuse
vorgesehen sein. Vorzugsweise sind der Sensor und die optische Anzeige jedoch in ein-
und demselben Gehäuse untergebracht, wodurch die Installationskosten weiter verringert
werden.
[0010] Das bistabile Anzeigeelement wird vorzugsweise durch einen sogenannten "Flip-Dot"
gebildet, also ein elektromechanisches Bauteil, das über eine Kipp- oder Drehvorrichtung
je nach Ansteuerung eine von zwei optisch unterschiedlich gestalteten Seiten eines
Anzeigeplättchens zeigt. Dazu kann das Plättchen am Gehäuse drehbar gelagert sein.
Die zwei Seiten des Plättchens können unterschiedlich gefärbt sein, beispielsweise
eine Seite rot und die andere grün. An dem Anzeigeplättchen kann sich ein Dauermagnet
befinden und dahinter ein Elektromagnet, der je nach Polung eine Kraft auf das Plättchen
ausübt und es so umdreht. Um das Rückschwenken des Anzeigeplättchens nach dem Abschalten
des Elektromagneten zu verhindern, ist eine Einrastvorrichtung vorgesehen. Das Anzeigeplättchen
besitzt somit zwei stabile Zustände. Damit wird nur Energie zum Umdrehen des Plättchens
benötigt. Bei gleich bleibender Anzeige muss hingegen keine Energie aufgewendet werden.
[0011] Das Anzeigeplättchen kann fluoreszierend oder reflektierend ausgebildet sein, beispielsweise
als Katzenauge, also wenigstens eine Seite aus Glas mit prismenförmig ausgebildeter
Oberfläche bestehen. Wird es vom Scheinwerfer eines Kraftfahrzeuges angestrahlt, wird
durch die Lichtbrechung in den Prismen das einfallende Licht mit so großer Helligkeit
zurückgeworfen, dass das Anzeigeplättchen wie eine selbstständige Lichtquelle wirkt.
[0012] Eine weitere Energieeinsparung kann dadurch erzielt werden, dass der Sensor zur Fahrzeugdetektion
und/oder zur Funkübertragung in Intervallen aktivierbar ausgebildet ist.
[0013] Der Sensor weist neben der Sendeantenne vorzugsweise eine Empfangsantenne auf. Bei
Abweichung des mit der Empfangsantenne empfangenen Signals von dem mit der Sendeantenne
ausgesandten Signal kann damit die Bewegung eines Fahrzeuges erfasst und so die Fahrzeugdetektion
durchgeführt werden. Die Abweichung kann dabei in der Amplitude, der Phase und/oder
der Frequenz bestehen, beispielsweise in einer Frequenzänderung nach dem Doppler-Effekt.
Der Sensor kann damit im Wesentlichen aus der Empfangsantenne, der Sendeantenne, einem
Mischer, einem Transceiver und einem Mikrocontroller bestehen, also sehr einfach aufgebaut
und beispielsweise durch Bestücken einer Leiterplatte hergestellt sein. Der Sensor
kann jedoch auch so ausgebildet sein, dass ein Fahrzeug durch Reflexion eines Signals
detektiert wird.
[0014] Die Sendeantenne der Sensoren kann zugleich zur Funkübertragung des Belegt/Frei-Zustandes
der Einzelstellplätze an die übergeordnete Parkraumkontrollzentrale verwendet werden.
[0015] Dazu kann die Funkübertragung von der Sendeantenne eines Sensors zur Empfangsantenne
eines benachbarten Sensors usw. bis zu einer Basisstation z. B. in dem Geschoß des
Parkhauses erfolgen, das mit der Parkraumkontrollzentrale z. B. über ein lokales Netz
(LAN) in Verbindung steht.
[0016] Stattdessen kann die Funkübertragung von den Sendeantennen mehrerer Sensoren zu einer
Basisstation und von dort zur nächsten Basisstation bis zu einer Master-Basisstation
erfolgen, die mit der Parkraumkontrollzentrale z. B. über LAN in Verbindung steht.
Die Basisstation bzw. -stationen bzw. die Master-Basisstation können an der Decke
oder einer Wand des Parkhauses bzw. des betreffenden Geschosses angeordnet sein und
beispielsweise durch Anschluss an die elektrische Beleuchtung an der Decke bzw. Wand
mit Strom versorgt werden.
[0017] Falls die Sendeantenne und/oder die Empfangsantenne des Sensors als Richtstrahlantenne
ausgebildet ist, kann zur Funkübertragung eine Rundstrahlantenne bzw. ungerichtete
Antenne vorgesehen sein, wobei der Sensor die Richtstrahlantenne und die ungerichtete
Antenne abwechselnd ansteuert.
[0018] Der Sensor zur Fahrzeugdetektion kann jedoch auch ein Erdmagnetfeldsensor, ein Ultraschallsensor
oder ein Infrarotsensor sein.
[0019] Nachstehend ist eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung anhand der
beigefügten Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Darin zeigen:
Figur 1 und 2 eine Draufsicht bzw. eine Seitenansicht eines Gehäuses, das die Komponenten
der erfindungsgemäßen Vorrichtung aufweist;
Figur 3 ein Blockschaltbild der Einzelstellplatzüberwachungsvorrichtung;
Figur 4 ein Blockschaltbild eines Sensors;
Figur 5 schematisch die Draufsicht auf eine Parkfläche mit Einzelstellplätzen; und
Figur 6 schematisch eine Anordnung zur Funkübertragung des Belegt/Frei-Zustandes mit
Basisstationen von den Sendeantennen der Sensoren zu der Parkraumkontrollzentrale.
[0020] Gemäß Figuren 1 und 2 sind die Komponenten der Einzelstellplatzüberwachungsvorrichtung
in einem wasser- und staubdichten, mechanisch robusten Gehäuse 1 angeordnet, das mit
einer Schraube 2 z. B. auf dem Fahrbahnbelag des Einzelstellplatzes 4 (Figur 4) befestigt
wird.
[0021] Das flache, nach oben gewölbte, in der Draufsicht runde Gehäuse 1 weist an der der
Zufahrt 3 zu dem Einzelstellplatz 4 (Figur 4) zugewandten Seite eine optische Anzeige
5 auf, die durch Anzeigeplättchen 6 gebildet wird, die als Flip-Dots ausgebildet sind.
[0022] Gemäß Figur 3 ist in dem Gehäuse 1 eine Energieversorgung 7, beispielsweise eine
Batterie, vorgesehen, die über eine Energiespareinrichtung 8 mit dem Sensor 9, der
optischen Anzeige 5 und einer Sendeantenne 10 zur Funkübertragung des Belegt/Frei-Zustandes
in Verbindung steht. Durch die Energiespareinrichtung 8 wird beispielsweise der Sensor
9 nur in Intervallen aktiviert, desgleichen die Sendeantenne 10 zur Funkübertragung.
[0023] Gemäß Figur 4 wird mit dem Sensor 9 ein Fahrzeug 12 durch seine Bewegung auf den
Stellplatz 4 bzw. von ihm weg detektiert, wobei die Bewegung durch den Doppler-Effekt
erfasst wird.
[0024] Dazu ist außer der Sendeantenne 10 eine Empfangsantenne 13a vorgesehen, wobei die
Frequenz der Sendeantenne 10 und der Empfangsantenne 13a in einem Mischer 14 zusammengeführt
werden. Das Signal des Mischers 14 wird über eine AC-Kopplung 15 und einen Tiefpassfilter
16 dem AD-Wandler 17 des Transceivers 18 und dem Mikrocontroller 19 zugeführt, die
zugleich die Sendeantenne 10 ansteuern. Falls die Sendeantenne 10 eine Richtstrahlantenne
ist, kann zur Funkübertragung zusätzlich eine Rundstrahlantenne 21 vorgesehen sein,
wobei die Richtstrahlantenne 10 und die Rundstrahlantenne 21 mit einem Schalter 22
abwechselnd angesteuert werden. In gleicher Weise kann, falls die Empfangsantenne
13a eine Richtstrahlantenne ist, zusätzlich eine Rundstrahl- oder ausgerichtete Antenne
13b als Empfangsantenne vorgesehen sein, wobei die Antennen 13a und 13b mit einem
Schalter 28 abwechselnd angesteuert werden.
[0025] Gemäß Figur 5 weist eine Parkfläche links und rechts der Fahrbahn, die die Zufahrt
3 bildet, Einzelstellplätze 4 auf. An jedem Einzelstellplatz 4 ist an der der Zufahrt
3 zugewandten Seite ein Gehäuse 1 mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen.
Die Funkübertragung des Belegt/Frei-Zustandes der Einzelstellplätze 4 erfolgt gemäß
den Pfeilen 23 von Einzelstellplatz 4 zu Einzelstellplatz 4 mit den Sendeantennen
10, 21 der Sensoren 9 in den Gehäusen 1 bis zu einer Basisstation 24, die mit der
nicht dargestellten Parkraumkontrollzentrale über ein Datenkabel 25 in Verbindung
steht.
[0026] Bei der Ausführungsform nach Figur 6 erfolgt die Funkübertragung von den Sendeantennen
10, 21 der Einzelstellplätze 4 zu einer Basisstation 26 und von dort zu nächsten Basisstation
26 bis zu einer Master-Basisstation 27, die mit der Parkraumkontrollzentrale in Verbindung
steht. Das heißt, die Basisstationen 26 empfangen die Informationen der Sensoren 9
und leiten sie durch geeignete Funkvernetzung an die Parkraumkontrollzentrale weiter.
Die Vernetzung wird dazu durch ein Netz von Basisstationen 26 gebildet, die die Informationen
weiter routen, bis sie an der Master-Basisstation 27 angelangt sind.
1. Vorrichtung zur Einzelstellplatzüberwachung einer Parkfläche mit einem Sensor (9)
zur Fahrzeugdetektion und einer optischen Anzeige (5) des Belegt/Frei-Zustandes, wobei
der Sensor (9) eine Sendeantenne (10, 21) zur Funkübertragung des Belegt/Frei-Zustandes
des Einzelstellplatzes (4) an die übergeordnete Parkraumkontrollzentrale aufweist
und zur einzigen Energieversorgung des Sensors (9) und der optischen Anzeige (5) eine
Batterie (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Anzeige (5) wenigstens ein bistabiles Anzeigeelement aufweist, das durch
ein drehbar gelagertes Anzeigeplättchen (6) mit optisch unterschiedlich gestalteten
Seiten gebildet wird.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (9) und die optische Anzeige (5) in einem auf dem Fahrbahnbelag oder über
Kopf befestigbaren Gehäuse (1) vorgesehen sind.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (9) zur Fahrzeugdetektion und/oder zur Funkübertragung in Intervallen
aktivierbar ausgebildet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Seite des Anzeigeplättchens (6) fluoreszierend oder reflektierend
ausgebildet ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (9) eine Empfangsantenne (13a) aufweist und zur Fahrzeugdetektion die
Bewegung eines Fahrzeuges (12) durch Abweichung des mit der Empfangsantenne (13) empfangenen
Signals von dem mit der Sendeantenne (10, 21) ausgesandten Signal detektiert.
6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor zur Detektion des Fahrzeugs durch Reflexion eines Signals am Fahrzeug
ausgebildet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (9) einen Mischer (14), einen Transceiver (18) und einen Mikrocontroller
(19) aufweist.
8. Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeantenne (10) und/oder die Empfangsantenne (13a) durch eine Richtstrahlantenne
gebildet wird, und außerdem eine ungerichtete Antenne (21, 13b) vorgesehen ist, wobei
die Richtstrahlantenne (10) und die ungerichtete Antenne (21, 13b) abwechselnd ansteuerbar
sind.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sendeantenne (10, 21) den Belegt/Frei-Zustand des Einzelstellplatzes per Funk
an wenigstens eine Basisstation (24, 26) überträgt, die mit der Parkraumkontrollzentrale
in Verbindung steht.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugsensor ein Erdmagnetfeldsensor, ein Ultraschallsensor oder ein Infrarotsensor
ist.
1. An apparatus for single-space monitoring of a parking place, comprising a sensor (9)
for vehicle detection and an optical display (5) of the occupied/free state, with
the sensor (9) having a transmitting aerial (10, 21) for radio transmission of the
occupied/free state of the single parking space (4) to a higher-level parking space
control center, and a battery (7) is provided for the sole power supply of the sensor
(9) and the optical display (5), characterized in that the optical display (5) comprises at least one bistable display element which is
formed by a rotatably held small display plate (6) with sides that are arranged in
an optically differing way.
2. An apparatus according to claim 1, characterized in that the sensor (9) and the optical display (5) are provide in a housing (1) fixed to
the road surface or overhead.
3. An apparatus according to claim 1, characterized in that the sensor (9) is arranged to be capable of activation for vehicle detection and/or
for radio transmission in intervals.
4. An apparatus according to claim 1, characterized in that at least one side of the small display plate (6) is arranged to be fluorescent or
reflecting.
5. An apparatus according to claim 1, characterized in that the sensor (9) comprises a receiving aerial (13a) and for vehicle detection it detects
the motion of a vehicle (12) by deviation of the signal received with the receiving
aerial (13) from the signal transmitted with the transmitting aerial (10, 21).
6. An apparatus according to claim 1, characterized in that the sensor is arranged for detection of the vehicle by reflection of a signal on
the vehicle.
7. An apparatus according to claim 5 or 6, characterized in that the sensor (9) comprises a mixer (14), a transceiver (18) and a microcontroller (19).
8. An apparatus according to one of the preceding claims, characterized in that the transmitting aerial (10) and/or the receiving aerial (13a) is formed by a directional
beam aerial, and further an omnidirectional aerial (21, 13b) is provided, with the
directional beam aerial (10) and the omnidirectional aerial (21, 13b) being triggerable
in an alternating manner.
9. An apparatus according to claim 1, characterized in that the transmitting aerial (10, 21) transmits the occupied/free state of the single
parking space via radio to at least one base station (24, 26) which is in connection
with the parking space control center.
10. An apparatus according to claim 1, characterized in that the vehicle sensor is a geomagnetic field sensor, an ultrasonic sensor or an infrared
sensor.
1. Dispositif pour la surveillance de places de stationnement d'un parking avec un capteur
(9) pour la détection de véhicules et un indicateur optique (5) de l'état d'occupation
ou de liberté, dans lequel le capteur (9) comprend une antenne d'émission (10, 21)
pour la transmission par radio de l'état d'occupation ou de liberté de la place de
stationnement (4) au central de contrôle de l'espace de stationnement et une batterie
(7) est prévue pour l'alimentation unique en énergie du capteur (9) et de l'indicateur
optique (5), caractérisé en ce que l'indicateur optique (5) comprend au moins un élément indicateur bistable qui est
formé par une plaquette indicatrice (6) supportée avec possibilité de rotation et
possédant des faces visuellement différentes.
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capteur (9) et l'indicateur optique (5) sont prévus dans un boîtier (1) pouvant
être fixé sur la chaussée ou en hauteur.
3. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capteur (9) est conçu de façon à pouvoir être activé par intervalles pour la détection
du véhicule et/ou pour la transmission par radio.
4. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'au moins une face de la plaquette indicatrice (6) est fluorescente ou réfléchissante.
5. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capteur (9) comprend une antenne de réception (13a) et, pour la détection du véhicule,
détecte le mouvement d'un véhicule (12) par l'écart entre le signal reçu par l'antenne
de réception (13) et le signal émis par l'antenne d'émission (10, 21).
6. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capteur est conçu pour détecter le véhicule par la réflexion d'un signal sur le
véhicule.
7. Dispositif selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le capteur (9) présente un mélangeur (14), un émetteur-récepteur (18) et un microcontrôleur
(19).
8. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'antenne d'émission (10) et/ou l'antenne de réception (13a) sont formées par une
antenne directive et il est prévu en outre une antenne non directive (21, 13b), l'antenne
directive (10) et l'antenne non directive (21, 13b) pouvant être activées alternativement.
9. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'antenne d'émission (10, 21) transmet l'état d'occupation ou de liberté de la place
de stationnement par radio à au moins une station de base (24, 26) qui communique
avec le central de contrôle de l'espace de stationnement.
10. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce que le capteur de véhicules est un capteur de champ magnétique terrestre, un capteur
à ultrasons ou un capteur à infrarouges.


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