(19)
(11) EP 1 986 467 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.10.2008  Patentblatt  2008/44

(21) Anmeldenummer: 08002497.9

(22) Anmeldetag:  12.02.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H05B 3/84(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 25.04.2007 DE 102007019475

(71) Anmelder: HAPPICH Fahrzeug- und Industrieteile GmbH
42285 Wuppertal (DE)

(72) Erfinder:
  • Bednarz, Joachim
    42287 Wuppertal (DE)
  • Memis, Yücel
    42103 Wuppertal (DE)
  • Hibben, Michael
    42929 Wermelskirchen (DE)

   


(54) Beheizbares Fenster


(57) Die Erfindung bezieht sich auf ein beheizbares Fenster 10, insbesondere mit wenigstens einer in einem Fensterrahmen 11 verschiebbaren Scheibe 12, z. B. für eine Verwendung in Großraumfahrzeugen, mit wenigstens einer an der jeweiligen verschiebbaren Scheibe 12 angeordneten elektrischen Heizeinrichtung 13 und mit Mitteln zur Spannungsversorgung dieser elektrischen Heizeinrichtung 13. Es ist dabei erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Mittel zur Spannungsversorgung der elektrischen Heizeinrichtung 13 als kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung 14 ausgebildet sind.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein beheizbares Fenster, insbesondere mit wenigstens einer in einem Fensterrahmen verschiebbaren Scheibe, z. B. für eine Verwendung in Großraumfahrzeugen, mit wenigstens einer an der jeweiligen verschiebbaren Scheibe angeordneten elektrischen Heizeinrichtung und mit Mitteln zur Spannungsversorgung dieser elektrischen Heizeinrichtung.

[0002] Es sind aus der Praxis verschiedene beheizbare Fenster bekannt, insbesondere mit z. B. zwei in einem Fensterrahmen verschiebbaren Scheiben. Bei diesen bekannten Ausführungsformen von beheizbaren Fenstern mit verschiebbaren Scheiben sind diese Scheiben nur in geschlossenem Zustand beheizbar, was eine Reihe von Nachteilen mit sich bringt. Es ist dabei insbesondere nachteilig, dass beim Öffnen der verschiebbaren Scheiben der elektrische Kontakt unterbrochen wird, so dass beispielsweise bei nur wenig geöffneter Scheibe diese nicht beheizt werden kann und deshalb in unerwünschter Weise beschlagen wird. Eine dahin gehende Verbesserung der bekannten beheizbaren Fenster ist deshalb wünschenswert.

[0003] Ausgehend von diesen bekannten beheizbaren Fenstern liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, die bekannten Anordnungen unter Beibehaltung der bisherigen Vorteile in der Weise zu verbessern bzw. weiter zu entwickeln, dass die beheizbaren Scheiben wie z. B. verschiebbare Scheiben in allen Öffnungsstellungen permanent beheizbar sind. Es soll dabei die gewünschte Anordnung auch einfach im Aufbau und somit kostengünstig in der Herstellung sein.

[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Mittel zur Spannungsversorgung der elektrischen Heizeinrichtung als kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung ausgebildet sind. Auf diese Weise wird erstmalig mit einfachen Mitteln ein beheizbares Fenster geschaffen, bei dem die Scheiben, z. B. verschiebbare Scheiben, in allen Öffnungsstellungen permanent beheizbar sind. Dadurch wird insbesondere vermieden, dass beim Öffnen der elektrische Kontakt unterbrochen wird, so dass beispielsweise bei nur wenig geöffneter Scheibe durch ein Nichtbeheizen derselben diese beschlagen kann. Das erfindungsgemäße beheizbare Fenster ist dabei auch konstruktiv einfach aufgebaut und somit kostengünstig herstellbar.

[0005] Bei der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung wenigstens einen am Fensterrahmen angeordneten Kontakt vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe und an den verschiebbaren Scheiben angeordnete Kontaktschienen. Auf diese Weise wird mit konstruktiv einfachen Mitteln die kontinuierliche Spannungsversversorgungseinrichtung ausgebildet. Dabei gleiten die an den Fensterrahmen angeordneten Kontakte beim Bewegen der Scheibe entlang der auf den Scheiben aufgebrachten Kontaktschienen, wodurch die Spannungsversorgung in allen Öffnungsstellungen gewährleistet ist. Es können dabei in vorteilhafter Ausbildung die am Fensterrahmen angeordneten Kontakte federnd ausgebildet sein.

[0006] Nach einem weiteren Merkmal der vorliegenden Erfindung ist bei dieser Ausführungsform vorgesehen, dass das beheizbare Fenster zwei in Bezug auf ein Mittelprofil verschiebbar angeordnete Scheiben umfasst. Dabei empfiehlt es sich, dass die am Fensterrahmen angeordneten Kontakte für jede verschiebbare Scheibe oben und/oder unten im Bereich des Mittelprofils angeordnet sind. Es ist diese Ausführungsform eine für ein beheizbares Fenster mit zwei verschiebbaren Scheiben besonders geeignete konstruktive Ausbildung. Die am Fensterrahmen angeordneten Kontakte können dabei unterschiedliche Ausbildungen aufweisen, so können sie beispielsweise als Kontaktstifte, Kontaktkugeln, runde Kontaktscheiben und/oder als Kontakt-Blattfedern ausgebildet sein.

[0007] Bei einer davon abgewandelten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung wenigstens eine oben und/oder unten im Fensterrahmen beweglich geführte Kabelschlaufe vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe und an den verschiebbaren Scheiben angeordnete, fest mit den Anschlüssen der Kabelschlaufen verbundene Kontakte umfasst. Die im Fensterrahmen beweglich geführte wenigstens eine Kabelschlaufe wird dabei beim Bewegen der verschiebbaren Scheibe mitgeführt, wobei durch die feste Verbindung des Anschlusses der Kabelschlaufe mit den Kontakten an den Scheiben eine Spannungsversorgung in allen Öffnungsstellungen gewährleistet ist.

[0008] Bei einer davon abgewandelten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung wenigstens ein oben und/oder unten im Fensterrahmen beweglich geführtes gewundenes Kabel vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe und an den verschiebbaren Scheiben angeordnete, fest mit den Anschlüssen der gewundenen Kabel verbundene Kontakte umfasst. In diesem Fall wird dabei das wenigstens eine gewundene Kabel in dem Fensterrahmen beim Bewegen der Scheibe mitgeführt, wobei wieder durch die fest mit den Kontakten der Scheibe verbundene Anschlüsse hier des gewundenen Kabels die Spannungsversorgung in allen Öffnungsstellungen gewährleistet ist.

[0009] Bei einer weiterhin abgewandelten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist vorgesehen, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung wenigstens ein oben und/oder unten im Fensterrahmen beweglich geführtes spiralförmiges Kabel vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe und an den verschiebbaren Scheiben angeordnete, fest mit den Anschlüssen der spiralförmigen Kabel verbundene Kontakte umfasst. Das spiralförmige Kabel ersetzt hier das gewundene Kabel in der zuvor beschriebenen Ausführungsform.

[0010] Nach einem letzten Merkmal der vorliegenden Erfindung ist eine beliebige Kombination der Merkmale der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen.

[0011] Die Erfindung ist in den Figuren der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1
eine schematische Ansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters mit Mittel-profil, mit oben am Fensterrahmen im Bereich des Mittel-profils angeordneten Kontakten,
Fig. 2
die Ausführungsform gemäß der Fig. 1 mit oben und unten im Bereich des Mittelprofils am Fensterrahmen angeordneten Kontakten,
Fig. 3
die Ausführungsform gemäß der Fig. 1 mit unten im Bereich des Mittelprofils am Fensterrahmen angeordneten Kontakten,
Fig. 4
eine schematische Teilansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters mit im Fensterrahmen beweglich geführter Kabelschlaufe,
Fig. 5
eine schematische Teilansicht einer dritten Ausführungsform des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters mit im Fensterrahmen beweglich geführtem gewundenem Kabel,
Fig. 6
eine schematische Teilansicht einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters mit im Fensterrahmen beweglich geführtem spiralförmigen Kabel.


[0012] Das erfindungsgemäße beheizbare Fenster ist generell mit 10 bezeichnet und ist vorgesehen beispielsweise für eine Verwendung in Großraumfahrzeugen. Bei den in den Figuren der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 sind solche Ausführungsformen dargestellt, bei denen zwei in einem mit 11 bezeichneten Fensterrahmen verschiebbare Scheiben 12 vorgesehen sind. Es wird dazu insbesondere auf die Figuren 1, 2 und 3 der Zeichnung verwiesen. Bei den hier dargestellten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 sind an den jeweiligen verschiebbaren Scheiben 12 jeweils elektrische Heizeinrichtungen 13 angeordnet, wobei die Leiterbahnen dieser elektrischen Heizeinrichtungen 13 an den verschiebbaren Scheiben 12 in diesen Figuren 1, 2 und 3 der Zeichnung nur schematisch dargestellt sind. Es sind dabei außerdem bei den dargestellten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 Mittel zur Spannungsversorgung dieser elektrischen Heizeinrichtung 13 vorgesehen, deren Ausgestaltung nachfolgend noch näher erläutert wird.

[0013] Um zu erreichen, dass bei dem erfindungsgemäßen beheizbaren Fenster 10 die verschiebbaren Scheiben 12 in allen Öffnungsstellungen permanent beheizbar sind, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Mittel zur Spannungsversorgung der elektrischen Heizeinrichtung als kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung 14 ausgebildet sind. Durch eine derartige Ausbildung wird insbesondere verhindert, dass beim Öffnen der verschiebbaren Scheiben 12 der elektrische Kontakt unterbrochen wird, so dass beispielsweise bei nur wenig geöffneter Scheibe 12 diese durch Nichtbeheizen derselben beschlagen kann.

[0014] Bei den in den Figuren 1, 2 und 3 der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 mit zwei in einem Fensterrahmen 11 verschiebbaren Scheiben 12 ist vorgesehen, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung 14 wenigstens einen am Fensterrahmen 11 angeordneten Kontakt 15, in diesem Fall jeweils pro verschiebbarer Scheibe 12, und an den verschiebbaren Scheiben 12 angeordnete Kontaktschienen 16 umfasst. Die am Fensterrahmen 11 angeordneten Kontakte 15 können dabei bevorzugt federnd ausgebildet sein. Bei den in diesen Figuren 1, 2 und 3 der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen ist dabei vorgesehen, dass das beheizbare Fenster 10 zwei in Bezug auf ein Mittelprofil 17 verschiebbar angeordnete Scheiben 12 umfasst. Die am Fensterrahmen angeordneten Kontakte 15 für jede verschiebbare Scheibe 12 können dabei oben und/oder unten im Bereich des Mittelprofils 17 angeordnet sein, es sind dabei in der Fig. 1 der Zeichnung diese Kontakte 15 oben im Bereich des Mittelprofils 17 am Fensterrahmen 11 angeordnet, in der Fig. 2 der Zeichnung oben und unten im Bereich des Mittelprofils 17 und in der Fig. 3 der Zeichnung unten im Bereich des Mittelprofils 17. Die im Fensterrahmen 11 angeordneten Kontakte 15 können dabei bei diesen Ausführungsformen jeweils als Kontaktstifte, Kontaktkugeln, runde Kontaktscheiben und/oder als Kontakt-Blattfedern ausgebildet sein. Bei diesen Ausführungsformen gemäß den Fig. 1, 2 und 3 der Zeichnung gleiten beim Bewegen der Scheibe 12 die Kontakte 15 am Fensterrahmen 11 entlang der auf den Scheiben 12 angeordneten Kontaktschienen 16, wodurch die Spannungsversorgung in allen Öffnungsstellungen gewährleistet ist.

[0015] In der Fig. 4 der Zeichnung ist eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 dargestellt. In diesem Fall umfasst die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung 14 wenigstens eine oben und/oder unten im Fensterrahmen 11 beweglich geführte Kabelschlaufe 18, in diesem Fall pro verschiebbarer Scheibe 12 und an den verschiebbaren Scheiben 12 angeordnete, fest mit den Anschlüssen 19 der Kabelschlaufe 18 verbundene Kontakte 20. Es ist dazu in der Fig. 4 der Zeichnung eine Ausführungsform mit oben im Fensterrahmen 11 beweglich geführter Kabelschlaufe 18 dargestellt. Bei dieser Ausführungsform werden die im Fensterrahmen beweglich geführten Kabelschlaufen 18 beim Bewegen der Scheiben 12 mitgeführt, wobei durch die fest mit den Kontakten 20 der Scheibe 12 verbundenen Anschlüsse 19 der Kabelschlaufen 18 die Spannungsversorgung in allen Öffnungsstellungen gewährleistet ist.

[0016] In der Fig. 5 der Zeichnung ist eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 dargestellt. In diesem Fall umfasst die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung 14 wenigstens ein oben und/oder unten im Fensterrahmen 11 beweglich geführtes gewundenes Kabel 21 in diesem Fall pro verschiebbarer Scheibe 12 und an den verschiebbaren Scheiben 12 angeordnete, fest mit den Anschlüssen 22 der gewundenen Kabel 21 verbundene Kontakte 20. Auch in dieser Fig. 5 ist eine Ausführungsform mit oben im Fensterrahmen 11 beweglich geführtem gewundenen Kabel 21 dargestellt. Es wird dabei das wenigstens eine im Fensterrahmen 11 beweglich geführte gewundene Kabel 21 beim Bewegen der Scheiben 12 mitgeführt, wobei durch die fest mit den Kontakten 20 der Scheiben 12 verbundenen Anschlüsse 22 der gewundenen Kabel 21 die Spannungsversorgung in allen Öffnungsstellungen gewährleistet ist.

[0017] In der Fig. 6 der Zeichnung ist eine vierte und letzte Ausführungsform des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters dargestellt. In diesem Fall umfasst die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung 14 wenigstens ein oben und/oder unten im Fensterrahmen 11 beweglich geführtes spiralförmiges Kabel 23 in diesem Fall pro verschiebbarer Scheibe 12 und an den verschiebbaren Scheiben 12 angeordnete, fest mit den Anschlüssen 24 der spiralförmigen Kabel 23 verbundene Kontakte 20. Auch in diesem Fall ist eine Ausführungsform mit oben im Fensterrahmen 11 beweglich geführtem spiralförmigen Kabel 23 dargestellt. Es ersetzt dabei dieses spiralförmige Kabel 23 das gewundene Kabel 21 gemäß der Ausführungsform der Fig. 5 der Zeichnung.

[0018] Mit den beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 wird also mit einfachen Mitteln erreicht, dass die Scheiben, wie verschiebbaren Scheiben 12 in allen Öffnungsstellungen permanent beheizbar sind, wodurch die Nachteile der zuvor bekannten Ausführungsformen von beheizbaren Fenstern vermieden werden. Es sei dazu auch ausdrücklich darauf hingewiesen, dass auch eine beliebige Kombination der Merkmale der zuvor beschriebenen Ausführungsformen Gegenstand der vorliegenden Erfindung sein soll.

[0019] Weitere in den Figuren der Zeichnung angedeutete Ausgestaltungsmerkmale des erfindungsgemäßen beheizbaren Fensters 10 können einen an sich bekannten Aufbau aufweisen und sind deshalb in den Figuren der Zeichnung nicht separat dargestellt oder bezeichnet bzw. in der Beschreibung nicht separat beschrieben worden.

[0020] Wie bereits erwähnt, sind die dargestellten Ausführungsformen nur beispielsweise Verwirklichungen der Erfindung diese ist nicht darauf beschränkt, es sind vielmehr noch mancherlei Abänderungen und Ausbildungen möglich. So sind insbesondere Abwandlungen in der konstruktiven Ausbildung des Fensterrahmens 11, der verschiebbaren Scheiben 12 (unterschiedliche Schiebefenster, abhängig vom Kundenwunsch) sowie insbesondere auch der elektrischen Heizeinrichtungen 13 denkbar, weiterhin vorgesehen ist selbstverständlich eine Ausbildung von beheizbaren Fenstern 10 mit andersartigen Fensterelementen.

Bezugszeichenliste:



[0021] 
10
beheizbares Fenster
11
Fensterrahmen
12
verschiebbare Scheibe
13
elektrische Heizeinrichtung
14
kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung
15
Kontakt (von 14 an 11)
16
Kontaktschienen (von 14 an 12)
17
Mittelprofil
18
Kabelschlaufe (in 11)
19
Anschluss (von 18)
20
Kontakt (an 12 für 19, 22, 24)
21
gewundenes Kabel (in 11)
22
Anschluss (von 21)
23
spiralförmiges Kabel (in 11)
24
Anschluss (von 23)



Ansprüche

1. Beheizbares Fenster (10), insbesondere mit wenigstens einer in einem Fensterrahmen (11) verschiebbaren Scheibe (12), z. B. für eine Verwendung in Großraumfahrzeugen, mit wenigstens einer an der jeweiligen verschiebbaren Scheibe (12) angeordneten elektrischen Heizeinrichtung (13) und mit Mitteln zur Spannungsversorgung dieser elektrischen Heizeinrichtung (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Spannungsversorgung der elektrischen Heizeinrichtung (13) als kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung (14) ausgebildet sind.
 
2. Beheizbares Fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung (14) wenigstens einen am Fensterrahmen (11) angeordneten Kontakt (15) vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe (12) und an den verschiebbaren Scheiben (12) angeordnete Kontaktschienen (16) umfasst.
 
3. Beheizbares Fenster nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die am Fensterrahmen (11) angeordneten Kontakte (15) federnd ausgebildet sind.
 
4. Beheizbares Fenster nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das beheizbare Fenster (10) zwei in Bezug auf ein Mittelprofil (17) verschiebbar angeordnete Scheiben (12) umfasst.
 
5. Beheizbares Fenster nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die am Fensterrahmen (11) angeordneten Kontakte (15) für jede verschiebbare Scheibe (12) oben und/oder unten im Bereich des Mittelprofils (17) angeordnet sind.
 
6. Beheizbares Fenster nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die am Fensterrahmen (11) angeordneten Kontakte (15) als Kontaktstifte ausgebildet sind.
 
7. Beheizbares Fenster nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die am Fensterrahmen angeordneten Kontakte (15) als Kontaktkugeln ausgebildet sind.
 
8. Beheizbares Fenster nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die am Fensterrahmen (11) angeordneten Kontakte (15) als runde Kontaktscheiben ausgebildet sind.
 
9. Beheizbares Fenster nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die am Fensterrahmen (11) angeordneten Kontakte (15) als Kontakt-Blattfedern ausgebildet sind.
 
10. Beheizbares Fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung (14) wenigstens eine oben und/oder unten im Fensterrahmen (11) beweglich geführte Kabelschlaufe (18) vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe (12) und an den verschiebbaren Scheiben (12) angeordnete, fest mit den Anschlüssen (19) der Kabelschlaufen (18) verbundene Kontakte (20) umfasst.
 
11. Beheizbares Fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung (14) wenigstens ein oben und/oder unten im Fensterrahmen (11) beweglich geführtes gewundenes Kabel (21) vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe (12) und an den verschiebbaren Scheiben (12) angeordnete, fest mit den Anschlüssen (22) der gewundenen Kabel (21) verbundene Kontakte (20) umfasst.
 
12. Beheizbares Fenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die kontinuierliche Spannungsversorgungseinrichtung (14) wenigstens ein oben und/oder unten im Fensterrahmen (11) beweglich geführtes spiralförmiges Kabel (23) vorzugsweise pro verschiebbarer Scheibe (12) und an den verschiebbaren Scheiben (12) angeordnete, fest mit den Anschlüssen (24) der spiralförmigen Kabel (23) verbundene Kontakte (20) umfasst.
 
13. Beheizbares Fenster nach einem der Ansprüche 1 bis 12 gekennzeichnet durch eine beliebige Kombination der Merkmale der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung