Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter zur Aufnahme von Spülgut und eine Sprühvorrichtung mit einem ersten Formteil, das einen ersten Rand aufweist, und einem zweiten Formteil, das einen zweiten zu dem ersten Rand korrespondierenden Rand aufweist, wobei das erste und das zweite Formteil zur Ausbildung eines fluiddichten Hohlraums an einer Fügekante entlang ihrer Ränder durch eine Verbindungsnaht miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Herstellungsverfahren für eine Sprühvorrichtung einer Geschirrspülmaschine mit den Schritten: Bereitstellen eines ersten Formteils, das einen ersten Rand aufweist, Bereitstellen eines zweiten Formteils, das einen zweiten Rand aufweist und Verbinden des ersten Formteils mit dem zweiten Formteil zur Ausbildung eines fluiddichten Hohlraumes an einer Fügekante mit einer Verbindunsnaht entlang der Ränder.
Eine solche Sprühvorrichtung ist aus der
Eine weitere Sprühvorrichtung mit einem als Hohlkörper ausgebildeten Sprüharm, der im Spülraum einer Spülmaschine drehbar gelagert ist, ist aus der
Eine Sprühvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine, welche ein Oberteil aus einem Kunststoff und ein Unterteil aus einer Blechschale aufweist, ist aus der
Die Verbindungstechnologie des Bördelns erfordert, dass zumindest eines der Formteile aus einem Metall hergestellt ist. Die Fertigung einer gattungsgemäßen Sprühvorrichtung wird dadurch jedoch aufgrund der Vielzahl an unterschiedlichen Fertigungsschritten und unterschiedlich ausgebildeten Fertigungsmaschinen aufwendig und kostenintensiv.
In der
Es ist auch bekannt, Sprühvorrichtungen vollständig aus Kunststoff mittels eines Extrusionsblasverfahrens herzustellen. Bei diesem wird ein granulat- oder pulverförmig vorliegender Kunststoff in einem thermischen Verfahren plastifiziert und die hochviskose Masse anschließend durch ein formgebendes Werkzeug in eine entsprechende Form gebracht. Da die Sprühvorrichtung hohl ausgebildet ist, wird als Ausgangskörper zur Herstellung der Sprüharme ein gemäß dem beschriebenen Extrudierverfahren hergestellter Schlauch verwendet, der auf eine gewisse Temperatur erwärmt und in diesem verformbaren Zustand durch ein Blasverfahren in ein gekühltes Profilwerkzeug gepresst wird. Der so hergestellte Rohling weist die Gestalt eines fertig gestellten Sprüharmes auf. Düsenartige Ausbrüche werden in einem zweiten Fertigungsschritt hergestellt. Ein Verfahren und Vorrichtungen zum Herstellen von düsenartigen Ausbrüchen in Sprüharmen für Geschirrspülmaschinen sind aus der
Weiterhin sind Sprühvorrichtungen bekannt, bei denen ein Sprüharm aus einem ersten und zweiten Formteil besteht, die mittels Spiegelschweißen miteinander stoffschlüssig verbunden sind aufgrund der Ausbildung einer Verbindungsnaht. Die Formteile werden durch ein Spritzverfahren in einem Werkzeug aus thermoplastischen Kunststoff vor dem Spiegelschweißen hergestellt. Nachteil derartiger Sprühvorrichtungen sind die hohen Kosten der Herstellung sowie die Gefahr, dass sich nach Beendigung des Herstellungsvorganges Spannungen aufbauen können, welche zu einem Verziehen des Sprüharmes führen.
Aus der
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb darin, eine gattungsgemäße Sprühvorrichtung für eine Geschirrspülmaschine, eine Geschirrspülmaschine mit einer derartigen Sprühvorrichtung und ein Herstellungsverfahren für diese Sprühvorrichtung anzugeben, welche eine kostengünstigere Herstellung ermöglicht.
Diese Aufgabe wird mit einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine mit den Merkmalen von Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.
Die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter zur Aufnahme von Spülgut und einer Sprühvorrichtung mit einem erstes Formteil, das einen ersten Rand aufweist, und ein zweites Formteil, das einen zweiten zu dem ersten Rand korrespondierenden Rand aufweist, wobei das erste und das zweite Formteil zur Ausbildung eines fluiddichten Hohlraums an einer Fügekante entlang ihrer Ränder miteinander verbunden sind, wobei die Verbindungsnaht aus einem zusätzlichen Material besteht. Das bedeutet, dass die Verbindungsnaht nicht aus dem Material des ersten und/oder zweiten Formteils stammt.
Vorzugsweise ist die Verbindungsnaht an der Fügekante des ersten und des zweiten Formteils zur Verbindung des ersten und zweiten Formteils ausgebildet mit je wenigstens einer Nahtstelle zwischen der Verbindungsnaht und dem ersten und zweiten Formteil. Die Nahtstellen haben die Form der Oberfläche des ersten und zweiten Formteils in diesem Bereich. Die Verbindungsnaht wird durch ein Spritzverfahren mit Werkzeugen auf die beiden bereits vorhandenen Formteile aufgebracht. Dadurch bilden sich je zwei Nahtbereiche (im Querschnitt) wenigstens in Teilbereichen zwischen der Verbindungsnaht und dem ersten und zweiten Formteil aus. Die Nahtstellen bzw. Nahtbereiche bilden sich zwischen der Verbindungsnaht und dem ersten Formteil und zwischen der Verbindungsnaht und dem zweiten Formteil aus. Diese sind entweder mit freiem Auge oder bei Werkstoffuntersuchungen, z. B. mit einem Mikroskop, nachweisbar. Die je zwei Nahtstellen oder Nahtbereiche im Querschnitt an einer Verbindungsnaht entstehen, weil auf das bereits vorhandene erste und zweite Formteil durch ein Spritzverfahren die Verbindungsnaht aufgebracht wird. Wird die Verbindungsnaht beispielsweise durch Spiegelschweißen wie im Stand der Technik hergestellt, wird der Kunststoff des ersten und zweiten Formteils an der Fügekante erwärmt und anschließend dieser erwärmte Kunststoff miteinander verbunden. Es bildet sich somit beim Spiegelschweißen keine oder nur eine Nahtstelle aus. Unter Fügekante wird jeder Bereich des Randes des ersten und zweiten Formteils verstanden, der zur Verbindung des ersten und zweiten Formteils dient.
Das Vorsehen einer Verbindungsnaht an der Fügekante des ersten und des zweiten Formteils ermöglicht auf kostengünstige Weise die Bereitstellung des fluiddichten Hohlraumes.
Die Verbindungsnaht ist aus einem Kunststoff gefertigt, der mit einem Spritzverfahren verarbeitbar ist. Erfindungsgemäß ist die Verbindungsnaht mit einem Spritzverfahren auf die Fügekante aufgebracht. Im Rahmen des Herstellungsprozesses kann die Verbindungsnaht in einer Spritzmaschine ohne zusätzliche Prozessschritte, wie z.B. Spiegelschweißen oder Beschneiden, gefertigt werden, wenn das erste und das zweite Formteil aus einem Kunststoff gefertigt sind. Die Sprühvorrichtung kann spanlos und ohne Abfälle vollautomatisch, optional in einem einzigen Prozessschritt, hergestellt werden: Letzteres ist dann möglich, wenn das erste und das zweite Formteil aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff gefertigt, insbesondere gespritzt, werden. Prinzipiell kann das erste und/oder das zweite Formteil aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff oder Metall gefertigt sein. Die Verwendung von Kunststoff als Material weist den Vorteil auf, dass das erste und das zweite Formteil mittels eines Spritzverfahrens herstellbar sind, so dass beispielsweise die Innenkontur der Formteile freibestimmbar ist. Dies kann vorteilhaft zur Auslegung der hydraulischen Verhältnisse in der Sprühvorrichtung sein. Weiterhin wird die Integration von Zusatzbauteilen, wie z.B. einem Venturirohr erleichtert, da die Integration während des Spritzvorganges bewerkstelligt werden kann und eine nachträgliche manuelle Montage entfällt.
Der erste Rand des ersten Formteils und der zweite Rand des zweiten Formteils weisen erfindungsgemäß jeweils einen sich von dem Hohlraum weg erstreckenden ersten Randabschnitt sowie einen sich von dem ersten Randabschnitt im Wesentlichen senkrecht weg erstreckenden zweiten Randabschnitt auf. Es ist weiter vorgesehen, dass bei aneinander anliegendem ersten und zweiten Rand die Gestalt und Anordnung des ersten Randabschnitts und des zweiten Randabschnitts des ersten und des zweiten Formteils zumindest abschnittsweise symmetrisch ist. Diese geometrische Ausgestaltung des ersten und des zweiten Rands des ersten und des zweiten Formteils erleichtert das Anbringen der Verbindungsnaht an der Sprühvorrichtung.
Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Verbindungsnaht einen ersten Endabschnitt und einen zweiten Endabschnitt aufweist, welche in einen ersten Zwischenraum, der zwischen dem zweiten Randabschnitt und einer Außenhülle des ersten Formteils gebildet ist, und einen zweiten Zwischenraum, der zwischen dem zweiten Randabschnitt und einer Außenhülle des zweiten Formteils gebildet ist, ragen und die die jeweiligen zweiten Randabschnitte umklammern. Die Verbindungsnaht weist eine im Wesentlichen U-förmige Gestalt auf, wobei die Endabschnitte der beiden Schenkel des "U" einander zugewandt sind. Es ist weiter vorgesehen, dass das äußerste Ende des ersten Endabschnitts an den ersten Randabschnitt des ersten Formteils angrenzt, und das äußerste Ende des zweiten Endabschnitts an den ersten Randabschnitt des zweiten Formteils angrenzt. Durch das Ineinandergreifen der Verbindungsnaht und der Ränder des ersten und des zweiten Formteiles werden eine sichere Befestigung der Verbindungsnaht an den Formteilen und eine Abdichtung gegen das Austreten von Flüssigkeit sichergestellt.
Gemäß einer weiteren Ausführungsform stellt die Verbindungsnaht einen Formschluss zwischen dem ersten Randabschnitt des ersten Formteils und dem zweiten Randabschnitt des zweiten Formteils her. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Verbindungsnaht zumindest abschnittsweise stoffschlüssig mit dem ersten Formteil und/oder dem zweiten Formteil verbunden.
Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass die Verbindungsnaht an der Fügekante des ersten und des zweiten Formteils umlaufend ausgebildet ist. Hierdurch wird eine vollständige fluiddichte Abdichtung des Hohlraumes gegenüber der Umgebung sichergestellt. Bevorzugt ist die Verbindungsnaht dabei ohne Unterbrechung einstückig ausgebildet.
Gemäß einer weiteren Variante ist vorgesehen, die Verbindungsnaht mit zumindest einem Durchbruch zu versehen, wobei die Fügekante an der Stelle des zumindest einen Durchbruchs nicht fluiddicht ist. Die Sprühvorrichtung weist weiter eine Achse auf, um die die Sprühvorrichtung drehbar gelagert ist, wobei die zumindest eine Unterbrechung nahe dem in Radialrichtung äußeren Ende der Sprühvorrichtung angeordnet ist. Die zumindest eine Unterbrechung ist derart ausgestaltet und angeordnet, dass diese einen tangentialen Auslass für die Spülflotte aufweist und als Antriebsdüse dient. Hierdurch entfällt die Notwendigkeit eine separate Antriebsdüse mit einem tangentialen Auslass in einem der beiden Formteile vorzusehen.
Es ist weiterhin vorgesehen, dass die Verbindungsnaht eine von der oder den Farben des ersten und zweiten Formteils abweichende Farbe aufweist. Hierdurch besteht die Möglichkeit einer optischen Hervorhebung der Verbindungsnaht, wodurch gestalterische Akzente setzbar sind.
In einer weiteren Ausführungsform sind am ersten und/oder zweiten Formteil Sprühdüsen für Spülflotte ausgebildet. Die Sprühdüsen beaufschlagen das Spülgut mit Spülflotte.
Vorzugsweise ist am ersten oder zweiten Formteil ein Zuführrohr für Spülflotte, insbesondere als Venturirohr, einstückig mit dem ersten oder zweiten Formteil ausgebildet.
Ein Herstellungsverfahren für eine Sprühvorrichtung einer Geschirrspülmaschine weist die Schritte auf: Bereitstellen eines ersten Formteils, das einen ersten Rand aufweist, Bereitstellen eines zweiten Formteils, das einen zweiten Rand aufweist, Verbinden des ersten Formteils mit dem zweiten Formteil zur Ausbildung eines fluiddichten Hohlraumes an einer Fügekante entlang der Ränder, wobei die Verbindung mit einer Verbindungsnaht an der Fügekante mit einem Spritzverfahren bzw. Spritzgießverfahren hergestellt wird. Beim Spritzgießverfahren werden Formteile, z. B. Verbindungsnaht, aus Formmassen, z. B. einem thermoplastischen Kunststoff, in Formen, z. B. Werkzeug bzw. Spritzwerkzeug, hergestellt. Das erste und zweite Formteil ist somit wenigstens im Bereich der Fügekanten von einem Werkzeug bzw. Spritzwerkzeug umgeben, in welches vorzugsweise thermoplastsicher Kunststoff zur Herstellung der Verbindungsnaht eingebracht wird.
Die Verbindungsnaht wird aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff hergestellt. Das Material der Verbindungsnaht kann das gleiche sein wie das Material des ersten und zweiten Formteils oder ein anderes Material, das sich z. B. in E-Modul oder Farbe unterscheidet.
In einer weiteren Ausführungsform wird das erste und/oder zweite Formteil mit einem Spritzverfahren aus einem vorzugsweise thermoplastischen Kunststoff hergestellt.
In einer bevorzugten Ausführungsform wird am ersten oder zweiten Formteil ein Zuführrohr für Spülflotte, insbesondere als Venturirohr, bei der Herstellung mit dem Spritzverfahren im Herstellungsschritt für das erste oder zweite Formteil hergestellt. Die Form des Spritzwerkzeugs schließt somit das Zuführrohr und das erste oder zweite Formteil ein, d. h. der vorzugsweise thermoplastische Kunststoff wird in einem Arbeitsschritt in dieses Spritzwerkzeug einbracht.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:
Das erste Formteil 10 weist einen ersten, umlaufenden Rand 11 auf. Das zweite Formteil 20 weist einen umlaufenden zweiten Rand 21 auf. Der Verlauf des ersten und des zweiten Randes 11, 21 ist in der gezeigten Darstellung, in der das erste Formteil 10 und das zweite Formteil 20 übereinander angeordnet sind, zueinander korrespondierend. Im Bereich der aneinander grenzenden ersten und zweiten Ränder 11, 21 ergibt sich eine, umlaufende Fügekante 2, die für eine bestimmungsgemäße Funktion des Sprüharmes abzudichten ist.
Die Verbindung des ersten Formteils 10 mit dem zweiten Formteil 20 erfolgt durch das Vorsehen einer Verbindungsnaht 30 an der Fügekante 2 des ersten und des zweiten Formteils 10, 20. Die Verbindungsnaht 30 ist aus einem Kunststoff gefertigt und mit einem Spritzverfahren auf die Fügekante 2 aufgebracht.
Bevorzugt, jedoch nicht zwingend, sind das erste Formteil 10 und das zweite Formteil 20 aus einem Kunststoff gefertigt. Durch einen Spritzvorgang lassen sich insbesondere die Anordnung und die Gestalt der Auslassöffnungen 30 sowie die Innenkontur des ersten und/oder zweiten Formteiles 10, 20 in einer hydraulisch gewünschten Weise auf einfache Weise herstellen. Sind sowohl das erste und das zweite Formteil 10, 20 als auch die Verbindungsnaht 30 aus Kunststoff gefertigt, so lässt sich der erfindungsgemäße Sprüharm vollautomatisch in einem Prozessschritt spanlos und ohne Abfall fertigen. Die Fertigung kann in einer einzigen Spritzmaschine erfolgen, ohne dass zusätzliche Prozessschritte, wie z.B. ein Spiegelschweißen oder ein spanabhebendes Beschneiden, notwendig wären. Weiterhin sind zusätzliche Montageaufwendungen entbehrlich. Die Ausbildung des ersten und des zweiten Formteiles 10, 20 bringt weiterhin den Vorteil mit sich, dass die Integration von zusätzlichen Bauelementen, wie einem Zuführrohr (nicht dargestellt) für Spülflotte, z.B. als Venturirohr (im verengten Bereich des Zuführrohres tritt Atmosphärendruck auf, so dass bei einer Lagerung des rotierenden Sprüharmes im verengten Bereich keine aufwendigen Abdichtmaßnahmen erforderlich sind), erleichtert ist, da diese bereits im Rahmen des Spritzvorganges berücksichtigt bzw. angeformt werden können. Am oberen Sprüharm ist normalerweise ein Zuführrohr am oberen Formteil und am unteren Sprüharm normalerweise am unteren Formteil ein Zuführrohr erforderlich. Auch hierdurch entfallen bislang notwendige zusätzliche Montageschritte. Darüber hinaus weist die Spritztechnologie mit einer werkzeuggebundenen Fügekontur eine hohe Genauigkeit auf.
Wie aus den
Sind der erste Rand 11 und der zweite Rand 21 korrespondierend zueinander angeordnet, so ergibt sich eine symmetrische Anordnung der Randabschnitte 12, 13 bzw. 22, 23 des ersten und zweiten Randes 11, 21.
Die Verbindungsnaht 30 gemäß einer ersten Ausführungsform, wie in
Je nach verwendeten Materialen der Formteile 10, 20 und der Verbindungsnaht 30 kann auch eine stoffschlüssige Verbindung zwischen diesen Elementen realisiert sein.
Aufgrund der einfachen Möglichkeit, Kunststoffe in verschiedenen Farben einzufärben, kann die Farbe der Verbindungsnaht 30 anders als die Farbe des ersten und zweiten Formteils 10, 20 gewählt werden. Damit ist es möglich, einem Sprüharm ein gestalterisches Element auf einfache Weise zukommen zu lassen.
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.