(19)
(11) EP 1 987 733 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.11.2008  Patentblatt  2008/45

(21) Anmeldenummer: 07009023.8

(22) Anmeldetag:  04.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45D 40/24(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: Weckerle GmbH
82362 Weilheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Weckerle, Thomas
    82386 Oberhausen (DE)
  • Obereisenbuchner, Peter
    82380 Peissenberg (DE)

(74) Vertreter: Hohgardt, Martin et al
Patent- und Rechtsanwälte Bardehle Pagenberg Dost Altenburg Geissler Breite Strasse 27
D-40213 Düsseldorf
D-40213 Düsseldorf (DE)

   


(54) Lippenstift für zwei Komponenten


(57) Vorrichtung (1) zum wahlweise Auftragen von zwei Komponenten, mit einem Körper (2) aus einer ersten Komponente zum Auftragen, wobei der Körper (2) eine Öffnung (3) aufweist durch die eine zweite Komponente zum Auftragen auf den Körper (2) transportiert werden kann.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine neuartige Vorrichtung zum wahlweise Auftragen von zwei Komponenten, insbesondere einen Lippenstift mit dem ein Benutzer wahlweise mindestens zwei Komponenten auf die Lippen auftragen kann.

[0002] Lippenstifte enthalten grundsätzlich eine Komponente. In einer bekannten Ausführungsform eines Lippenstiftes ist die Lippenstiftmine aus dieser ersten Komponente gebildet. Durch das Führen der Lippenstiftmine entlang an einer Lippe, verteilt sich diese Komponente auf der Lippe. In einer alternativen bekannten Ausführungsform eines Lippenstifts wird die Lippenstiftmine aus einem festen Material, beispielsweise aus Kunststoff gebildet. An einer Seite hat diese Kunststoffmine eine Öffnung, die mit einem Speicher verbunden ist. Eine in dem Speicher angeordnete Komponente wird durch die Öffnung auf die Außenseite der Kunststoffmine transportiert und kann dann von dem Benutzer mit Hilfe der Kunststoffmine auf der Lippe verteilt werden.

[0003] Es gibt verschiedene Ansätze um einen Lippenstift bereitzustellen, mit dem mehrere Komponenten, beispielsweise mit unterschiedlichen Farben, aufgetragen werden können. Dies wird beispielsweise durch eine Lippenstiftmine aus zwei Komponenten ermöglicht. Dabei wird beispielsweise die eine Komponente an der Außenseite der Lippenstiftmine angeordnet und die andere Komponente an der Innenseite. Durch unterschiedliches Ansetzen des Lippenstiftes, kann der Benutzer in gewisser Weise beeinflussen, in welchem Verhältnis die beiden Komponenten auf der Lippe verteilt werden.

[0004] Es besteht aber grundsätzlich ein Bedarf nach einer Vorrichtung, bei der der Benutzer wahlweise zwei Komponenten auftragen kann. Daher hat die vorliegende Erfindung die Aufgabe eine derartige Vorrichtung bereit zu stellen.

[0005] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Vorrichtung gemäß dem unabhängigen Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum wahlweise Auftragen von zwei Komponenten weist einen Körper aus einer ersten Komponente auf. Dieser Körper aus der ersten Komponente ist zum Auftragen, das heißt der Benutzer kann die erste Komponente beispielsweise auf einer Lippe auftragen. Erfindungsgemäß weist der Körper aus der ersten Komponente eine Öffnung auf. Mit Hilfe dieser Öffnung und durch die Öffnung kann eine zweite Komponente auf die Außenseite des Körpers transportiert und dann aufgetragen werden.

[0007] Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung wird dem Benutzer zum ersten Mal ermöglicht wahlweise eine von mindestens zwei Komponenten aufzutragen. Der Benutzer kann die Vorrichtung nutzen, um die erste Komponente aufzutragen. Der Benutzer kann durch die Öffnung des Körpers eine zweite Komponente auf dem Körper verteilen und diese dann auftragen. In Abhängigkeit von der Menge der zweiten Komponente auf dem Körper kann beeinflusst werden, ob beim Auftragen die erste Komponente, die zweite Komponente oder beide Komponenten aufgetragen werden. Somit wird eine Vorrichtung bereitgestellt, mit der ein Benutzer wahlweise eine von mindestens zwei Komponenten auftragen kann oder auch eine Kombinationen von diesen mindestens zwei Komponenten.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung handelt es sich bei der ersten Komponente um eine derart feste Komponente, dass aus dieser Komponente der Körper gebildet werden kann. Die zweite Komponente ist vorzugsweise derart ausgestaltet, dass sie zum Auftragen auf den Körper transportiert werden kann. Im Folgenden wird deshalb von einer flüssigen Komponente ausgegangen. Der Fachmann weiß allerdings, dass der Transport grundsätzlich auch bei nicht flüssigen Komponenten möglich ist.

[0009] Vorzugsweise weist die Vorrichtung einen Speicher für die zweite Komponente auf. Dieser Speicher steht vorzugsweise mit der Öffnung in dem Körper in Verbindung, so dass die zweite Komponente von dem Speicher zu dem Körper transportiert werden kann.

[0010] Um den Transport der zweiten Komponente wahlweise, das heißt je nach Bedarf oder Wunsch des Benutzers, von dem Speicher zu der Öffnung in dem Körper zu ermöglichen, weist die Vorrichtung vorzugsweise ein geeignetes Mittel auf. Bei der Verwendung einer festen zweiten Komponente kann es sich dabei um einen geeigneten Schiebemechanismus handeln. In einer alternativen bevorzugten Ausführungsform weist der Speicher dafür mindestens eine verformbare Wand auf. Mit Hilfe der verformbaren Wand, kann die zweite Komponente, wie zum Beispiel bei einer Tube, durch Drücken des Benutzers zu der Öffnung des Körpers transportiert werden. Der Benutzer kann dabei durch unterschiedlichen Druck die Menge der transportierten zweiten Komponente beeinflussen.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung weist die erfindungsgemäße Vorrichtung auch einen Deckel auf. Mit Hilfe dieses Deckels wird die Vorrichtung, insbesondere der Körper geschützt, wenn die Vorrichtung gerade nicht benutzt wird. Der Deckel weist vorzugsweise Mittel auf, die bei geschlossenem Deckel zumindest teilweise in der Öffnung des Körpers angeordnet sind. Hierbei kann es sich zum Beispiel um einen Stab handeln, der an der Innenseite des Deckels angeordnet ist und vorzugsweise aus dem gleichen Material wie der Deckel besteht. Durch diesen Stab kann sichergestellt werden, dass sich Teile der ersten oder der zweiten Komponente nicht in der Öffnung des Körpers festsetzen und diese dadurch verschließen.

[0012] Bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung handelt es sich vorzugsweise um einen Lippenstift mit einem durch die Lippenstiftmine gebildeten Körper. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann allerdings auch für andere Zwecke verwendet werden.

[0013] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung sind der nachfolgenden detaillierten Beschreibung zu entnehmen, in welcher die Erfindung detaillierter und in Bezug auf die in den beigefügten Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele beschrieben wird.

[0014] In den Zeichnungen zeigt:
Fig. 1
eine Außenansicht eines Lippenstifts gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2
einen Querschnitt durch die in Figur 1 gezeigte Ausführungsform eines Lippenstifts; und
Fig. 3
einen Querschnitt einer Ausführungsform eines Deckels des erfindungsgemäßen Lippenstiftes.


[0015] Figur 1 zeigt beispielhaft die vorliegende Erfindung anhand einer Ausführungsform einer als Lippenstift ausgestalteten Vorrichtung 1. Die Vorrichtung 1 beziehungsweise der Lippenstift 1 enthält als Körper 2 eine Lippenstiftmine mit einer Öffnung 3. Diese Öffnung 3 ist in dem Bereich der Lippenstiftmine 2 angeordnet, der bei der Benutzung des Lippenstiftes mit den Lippen in Kontakt kommt. Zur Veranschaulichung ist ein Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Lippenstiftmine an ihrer Vorderseite, das heißt an der Seite die bei der Benutzung des Lippenstiftes mit den Lippen in Kontakt kommt, eine halbrunde Form aufweist. Es ist aber grundsätzlich möglich, dass die Lippenstiftmine eine andere Form aufweist.

[0016] Die Lippenstiftmine 2 besteht aus einer ersten Komponente. Diese erste Komponente besteht aus einem Material oder aus einer Materialzusammensetzung, die geeignet und bestimmt ist auf eine Lippe aufgetragen zu werden. Die Lippenstiftmine 2 weist vorzugsweise einen runden Querschnitt auf und hat vorzugsweise einen Durchmesser in der Größenordnung von 7 bis 35 mm. Die Öffnung 3 in der Lippenstiftmine 2 hat vorzugsweise einen Durchmesser von 1 bis 5 mm. Grundsätzlich können die Formen und Größenverhältnisse der Lippenstiftmine 2 beziehungsweise des Körpers und der Öffnung 3 in Abhängigkeit von der Verwendung des erfindungsgemäßen Vorrichtung und in Abhängigkeit von den verwendeten Komponenten frei gewählt werden.

[0017] Der Lippenstift 1 weist außerdem noch einen Speicher 4 auf, in dem die zweite Komponente gespeichert werden kann. Vorzugsweise steht der Speicher 4 dafür mit der Öffnung 3 in Verbindung. Figur 2 zeigt ein Beispiel, wie eine derartige Verbindung aussehen kann. In diesem Fall ist der Speicher 4 unmittelbar an der Lippenstiftmine 2 und damit auch an der rückseitigen Öffnung 3 der Lippenstiftmine 2 angeordnet.

[0018] Unter anderem in Abhängigkeit von der Konsistenz der zweiten Komponente sind unterschiedliche Speicher 4 und unterschiedliche Mittel zum Transport der zweiten Komponente von dem Speicher 4 zu der Öffnung 3 denkbar. In dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel wird zur Veranschaulichung von einer flüssigen zweiten Komponente ausgegangen. Diese zweite Komponente wird in einem Speicher 4 aufbewahrt, der in diesem Ausführungsbeispiel die Form einer Tube aufweist. Die Tube hat den Vorteil, dass sie eine verformbare Wand 5 aufweist, so dass ein Drücken auf die Wand 5 die zweite Komponente in Richtung der Öffnung 3 in der Lippenstiftmine 2 bewegt. In Abhängigkeit von dem Druck auf die Tube, kann der Benutzer des erfindungsgemäßen Lippenstiftes auswählen, welche Komponente oder welche Komponenten er auf der Lippe verteilen möchte. Bei keinem oder geringem Druck bleibt die zweite Komponente in dem Speicher, so dass lediglich die erste Komponente auf der Lippe verteilt werden kann. Durch mehr Druck wird die zweite Komponente durch die Öffnung 3 der Lippenstiftmine 2 zu der Vorderseite der Lippenstiftmine 2 transportiert und kann dort zusammen mit der ersten Komponente auf der Lippe verteilt werden. Da sich die zweite Komponente auf der Lippenstiftmine verteilt, kann durch die Menge der zweiten Komponente ausgewählt werden, ob die erste Komponente überhaupt mit der Lippe in Kontakt kommt.

[0019] Die Größenordnung der Öffnung 3 in der Lippenstiftmine 2 hängt grundsätzlich von den verwendeten ersten und zweiten Komponenten ab. Bei der Auswahl der Komponenten sollte aber darauf geachtet werden, dass die Öffnung 3 in der Lippenstiftmine 2 nicht verstopft, damit die Funktionsfähigkeit des erfindungsgemäßen Lippenstiftes nicht beeinflusst wird.

[0020] Figur 3 zeigt einen Querschnitt einer bevorzugten Ausführungsform eines Deckels 6 des erfindungsgemäßen Lippenstiftes 1. In dieser Ausführungsform weist der Deckel 6 in der Innenseite Mittel 7 auf, die bei geschlossenem Deckel 6 zumindest teilweise in der Öffnung 3 der Lippenstiftmine 2 angeordnet sind. In Figur 3 ist dieses Mittel 7 in der Form eines Stabs dargestellt. Grundsätzlich sind aber auch andere Formen für dieses Mittel 7 denkbar. Beim Schließen des Deckels 6 wird das Mittel 7 in die Öffnung 3 der Lippenstiftmine 2 eingeführt, so dass die Öffnung von Rückständen von der ersten und zweiten Komponente befreit wird. An der Innenseite der Öffnung 3 in der Lippenstiftmine 2 kann aber auch eine weitere, zum Beispiel härtere Komponenten angeordnet sein, die ein Verschließen der Öffnung verhindert.

[0021] Somit wird durch die vorliegende Erfindung erstmals eine Vorrichtung bereitgestellt, bei der der Benutzer auf einfache Weise wahlweise zwei Komponenten auftragen kann.


Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum wahlweise Auftragen von zwei Komponenten, mit einem Körper (2) aus einer ersten Komponente zum Auftragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (2) eine Öffnung (3) aufweist durch die eine zweite Komponente zum Auftragen auf den Körper (2) transportiert werden kann.
 
2. Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Speicher (4) für die zweite Komponente aufweist, der mit der Öffnung (3) in dem Körper (2) in Verbindung steht.
 
3. Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Mittel aufweist, mit denen der Benutzer der Vorrichtung (1) wahlweise einen Transport der zweiten Komponente von dem Speicher (4) zu der Öffnung (3) in dem Körper (2) bewirken kann.
 
4. Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Mittel um mindestens eine verformbare Wand (5) des Speichers (4) handelt.
 
5. Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Deckel (6) zum Schutz des Körpers (2) aufweist, wobei der Deckel (6) Mittel (7) aufweist, die bei geschlossenem Deckel (6) zumindest teilweise in der Öffnung (3) des Körpers (2) angeordnet sind.
 
6. Vorrichtung (1) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Vorrichtung (1) um einen Lippenstift handelt und bei dem Körper (2) um eine Lippenstiftmine handelt.
 




Zeichnung










Recherchenbericht