(19)
(11) EP 1 987 740 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
05.11.2008  Patentblatt  2008/45

(21) Anmeldenummer: 08006992.5

(22) Anmeldetag:  08.04.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 13.04.2007 DE 202007005413 U

(71) Anmelder: Diemer & Dr. Jaspert GbR
85630 Grasbrunn (DE)

(72) Erfinder:
  • Diemer, Gregor
    85456 Wartenberg (DE)
  • Jaspert, Bodo F.
    85630 Grasbrunn (DE)

(74) Vertreter: Manitz, Finsterwald & Partner GbR 
Postfach 31 02 20
80102 München
80102 München (DE)

   


(54) Lattenrost


(57) Lattenrost mit zwei Längsholmen, zwei Querholmen und mehreren sich parallel zu den Querholmen erstreckenden Federleisten, die über Randlager (1) auf den Längsholmen abgestützt sind, wobei mindestens ein Teil der Federleisten als Doppelleiste ausgebildet ist mit einer oberen, über die Randlager federnd abgestützten Federleiste und einer unteren, mit der oberen Federleiste über mindestens einen Härtenschieber (2) verbundenen Federleiste, der zur Härteneinstellung zwischen einer Mittenstellung und einer Randstellung auf der Federleiste verschiebbar ist, wobei der Härtenschieber ein Stützelement (13,18,20) aufweist, über welches der Härtenschieber und mit ihm die obere Federleiste in der äußersten Randstellung des Härtenschiebers mittelbar oder unmittelbar auf dem Längsholm abgestützt ist, wobei zur Erzielung zusätzlicher Funktionen der Härtenschieber und mit ihm die obere Federleiste über das Stützelement in mindestens zwei voneinander verschiedenen, übereinander angeordneten Positionen auf dem Längsholm abstützbar ist, sowie entsprechendes Randlager und entsprechender Härtenschieber.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lattenrost mit zwei Längsholmen, zwei Querholmen und mehreren sich parallel zu den Querholmen erstreckenden Federleisten, die über Randlager federnd auf den Längsholmen abgestützt sind, wobei mindestens ein Teil der Federleisten als Doppelleiste ausgebildet ist mit einer oberen, über die Randlager abgestützten Federleiste und einer unteren, mit der oberen Federleiste über mindestens einen Härtenschieber verbundenen Federleiste, der zur Härteneinstellung zwischen einer Mittenstellung und einer Randstellung auf der Federleiste verschiebbar ist, wobei der Härtenschieber ein Stützelement aufweist, über welches der Härtenschieber und mit ihm die obere Federleiste in der äußersten Randstellung des Härtenschiebers mittelbar oder unmittelbar auf dem Längsholm abgestützt ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Randlager und einen Härtenschieber für einen Lattenrost.

[0002] Durch die Härteneinstellung über die Härtenschieber kann die Federhärte des Lattenrostes individuellen Bedürfnissen angepasst werden. Insbesondere können bestimmte Bereiche wie der Lordosenbereich zur besseren Unterstützung härter eingestellt werden als andere Bereiche wie beispielsweise der Schulter- oder Hüftbereich.

[0003] Üblicherweise weisen die verstellbaren Doppelfederleisten zwei Härtenschieber auf, die zwischen einer Mittenstellung und einer Randstellung längs der Doppelfederleiste verschiebbar sind. Befinden sich beide Härtenschieber in der Mitte der Doppelfederleiste, so kann die untere Federleiste frei schwingen. Die Abstützung erfolgt daher im Wesentlichen durch die obere Federleiste und ist entsprechend weich. Befinden sich die beiden Härtenschieber jeweils an einem Ende der Doppelfederleiste, so federn die beiden Leisten gemeinsam. Daraus ergibt sich eine entsprechend erhöhte Federkraft und Stützwirkung.

[0004] Bekannt ist es, die Härtenschieber mit einem Vorsprung zu versehen, über welchen der Härtenschieber in seiner äußersten Randstellung auf dem zugehörigen Längsholm abgestützt ist. Dadurch ist auch die Federleiste über den Härtenschieber auf dem Längsholm abgestützt, also nicht mehr über das Randlager. Auf diese Weise kann auch das elastische Randlager hart gestellt werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Lattenrost mit erweiterter Funktionalität anzugeben und hierfür Randlager und Härtenschieber zur Verfügung zu stellen.

[0006] Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Härtenschieber und mit ihm die obere Federleiste über das Stützelement in mindestens zwei voneinander verschiedenen, übereinander angeordneten Positionen auf dem Längsholm abstützbar ist.

[0007] Durch die Abstützbarkeit des Lattenschiebers in mindestens zwei übereinander angeordneten Positionen kann bei dem erfindungsgemäßen Lattenrost nicht nur das Randlager hart gestellt werden, sondern es ist auch möglich, die Höhe des Randlagers zu variieren. Damit verändert sich auch die Höhe der zugehörigen Federleiste, so dass der Lattenrost in bestimmten Bereichen angehoben werden kann. Eine besondere Unterstützung in bestimmten Bereichen kann dadurch weiter verbessert werden, beispielsweise im Lordosenbereich.

[0008] Das Stützelement des Härtenschiebers kann starr ausgebildet sein wie bei bekannten Lattenrosten. Wie dort kann dadurch das Randlager hart gestellt werden, wobei aber aufgrund der Erfindung unterschiedliche Höhen des Randlagers eingestellt werden können.

[0009] Nach einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung kann der Härtenschieber auch ein Stützelement aufweisen, welches in Richtung senkrecht zur Lattenrostfläche federnd ausgebildet ist, insbesondere eine Blattfeder. Damit kann die Federleiste des Lattenrostes auf Wunsch mit einer anderen Federhärte auf dem Längsholm abgestützt werden als über das federnde Randlager. Dabei ist es grundsätzlich auch möglich, sowohl ein federndes Stützelement als auch ein nicht federndes Stützelement vorzusehen, so dass wahlweise das Randlager hart gestellt oder eine andere, insbesondere höhere Federhärte im Randlagerbereich der Federleiste eingestellt werden kann.

[0010] Nach einer Ausgestaltung der Erfindung ist das Stützelement des Härtenschiebers als Vorsprung ausgebildet. Dies ist konstruktiv einfach zu realisieren. Durch entsprechende Aufnahmen im Randlager oder im Längsholm des Lattenrostes kann das Stützelement über diesen Vorsprung in verschiedenen Höhen abgestützt werden.

[0011] Eine andere Möglichkeit, den Härtenschieber in verschiedenen Höhen abzustützen, besteht darin, dass das Stützelement zwei Vorsprünge umfasst, von denen mindestens einer zwischen einer vorspringenden Stellung und einer zurückgezogenen Stellung verschiebbar ist. Dadurch kann der Härtenschieber wahlweise über nur einen Vorsprung oder über beide Vorsprünge bzw. wahlweise über den einen Vorsprung oder über den anderen Vorsprung abgestützt werden. Auch hierdurch sind verschiedene Höheneinstellungen möglich. Dabei können die beiden Vorsprünge auch unterschiedliche Höhe aufweisen.

[0012] Bevorzugt sind beide Härtenschieber einer Doppelleiste erfindungsgemäß ausgebildet. Dadurch kann eine symmetrische Verstellung ausgeführt werden.

[0013] Das Federelement des Randlagers kann als im Querschnitt elliptisches Federelement ausgebildet sein. Dadurch ergibt sich eine gute Eingriffsmöglichkeit für das Stützelement des Härtenschiebers, insbesondere im Fall von zwei Vorsprüngen.

[0014] Herstellungstechnisch günstig ist eine Weiterbildung der Erfindung, wonach das Randlager mit zwei Aufnahmen für je eine Federleiste ausgebildet ist. Dabei sind insbesondere im Bereich beider Aufnahmen Mittel zur erfindungsgemäßen Höheneinstellung, insbesondere Aufnahmen für Vorsprünge des Stützelements des zugehörigen Härtenschiebers vorgesehen.

[0015] Ebenfalls bevorzugt ist die Herstellung der Randlager und der Härtenschieber mit Stützelement aus Kunststoff.

[0016] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Es zeigen, jeweils in schematischer Darstellung,
Fig. 1
eine perspektivische Ansicht eines Doppelrandlagers und eines Härtenschiebers,
Fig. 2
eine Seitenansicht der Teile von Fig. 1,
Fig. 3
eine Rückansicht der Teile von Fig. 1,
Fig. 4
eine Draufsicht auf die Oberseite der Teile von Fig. 1,
Fig. 5
eine perspektivische Ansicht einer Variante zu Fig. 1,
Fig. 6
eine Seitenansicht der Teile von Fig. 5,
Fig. 7
eine Rückansicht der Teile von Fig. 5, und
Fig. 8
eine Draufsicht auf die Oberseite der Teile von Fig. 5.


[0017] Die in den Fig. 1 bis 8 dargestellten Teile können zusammen mit einem Lattenrost bekannter Bauart eingesetzt werden, der durch zwei Längsholme, zwei Querholme und mehrere, sich parallel zu den Querholmen erstreckende Federleisten gebildet ist, wobei mindestens ein Teil der Federleisten als Doppelleiste mit einer oberen Federleiste und einer unteren Federleiste ausgebildet ist. Bei den dargestellten Teilen handelt es sich um Randlager 1 und Härtenschieber 2, die nachfolgend näher beschrieben werden.

[0018] Das in der Fig. 1 bis 4 dargestellte Randlager 1 ist als Doppellager ausgebildet mit zwei Aufnahmen 31 und 32 für das Ende je einer Federleiste bekannter Bauart. Die Aufnahmen 31 und 32 sind über je ein im Querschnitt ellipsenförmiges Federelement 41, 42 mit einer gemeinsamen Basis 5 verbunden. Die Basis 5 besteht im Wesentlichen aus einer hochkant angeordneten länglichen Grundplatte 6, die an ihrer Unterseite mit zwei Dübelaufnahmen 7 versehen ist, über welche das Randlager 1 an einem Holm insbesondere Längsholm eines Lattenrostes befestigbar ist. Oberhalb der beiden Dübelaufnahmen 7 der Grundplatte 6 sind jeweils paarweise nebeneinander angeordnete Ausnehmungen 8 vorgesehen, wobei jeweils zwei Paare 81 und 82 übereinander angeordnet sind.

[0019] Der in den Fig. 1 bis 4 dargestellte Härtenschieber 2 ist als im Querschnitt im Wesentlichen rechteckiger Ring 9 ausgebildet, der in seinem Inneren mit einer im Querschnitt T-förmigen Unterteilung 10 versehen ist. Oberhalb der Unterteilung 10 ist daher ein Aufnahmeraum 11 für die beiden Leisten einer Doppelleiste gebildet. Das heißt, der Aufnahmeraum 11 ist in etwa doppelt so hoch und genauso breit wie die Aufnahmen 31 und 32. Die Abmessungen des Raums 11 sind dabei so gewählt, dass der Härtenschieber 2 längs der Doppelleiste mit Gleitführung verschoben werden kann.

[0020] Auf der dem Randlager 1 zugewandten Seite des Härtenschiebers 2 greift in die beiden unterhalb des Aufnahmeraums 10 ausgebildeten Räume 121 und 122 ein in den Figuren nicht erkennbarer Halteabschnitt einer abgewinkelten Blattfeder 13 ein, die unterhalb des Rings 9 angeordnet ist und einen ersten Schenkel 131 und einen zweiten Schenkel 132 aufweist. Der erste Schenkel 131 schließt an den Halteabschnitt der Blattfeder 13 auf der dem Randlager 1 zugewandten Seite an und erstreckt sich vom Randlager 1 weg nach unten bis zur Verbindungsstelle 14 zum zweiten Schenkel 132, welcher sich dementsprechend von der Verbindungsstelle 14 nach unten in Richtung auf das Randlager 1 erstreckt. An seinem von der Verbindungsstelle 14 abgewandten Ende weist der zweite Schenkel 132 zwei insbesondere in Fig. 1 erkennbare Nasen 151, 152 auf, mit denen die Blattfeder 13 in die Ausnehmungen 8 der Grundplatte 6 des Randlagers 1 eingreifen kann.

[0021] Wie man erkennt, kann die Blattfeder 13 mit den Nasen 151 und 152 wahlweise in zwei untere Ausnehmungen 81 oder zwei darüber angeordnete Ausnehmungen 82 der Grundplatte 6 des Randlagers 1 eingesetzt werden. Darüber hinaus kann die Blattfeder 13 mit den Nasen 151 und 152 auch auf der oberen Schmalseite 16 der Grundplatte 6 des Randlagers 1 abgestützt werden, da die Grundplatte 6 über je ein Zwischenstück 171, 172 mit den beiden Federelementen 41 und 42 verbunden ist, so dass zwischen der Oberseite 16 der Grundplatte 6 und den Federelementen 41 und 42 ein Freiraum vorhanden ist.

[0022] Obwohl in den Fig. 1 bis 4 nur ein Härtenschieber 2 dargestellt ist, kann jedem der Aufnahmen 31 und 32 ein solcher Härtenschieber 2 zugeordnet sein. Außerdem können auch die anderen Enden der zugehörigen Doppelleisten mit entsprechenden Härtenschiebern 2 und Randlagern 1 ausgestattet sein. Genauso gut können die Randlager 1 auch als einfache Randlager mit nur einer Aufnahme für eine Federleiste ausgebildet sein. Über den Lattenrost kann eine beliebige Anzahl derartiger Randlager 1 und Härtenschieber 2 vorgesehen sein. Bevorzugt sind diese jedoch in den besonders zu unterstützenden Bereichen wie dem Lordosebereich vorgesehen.

[0023] Folgende Verstellmöglichkeiten ergeben sich mit den dargestellten Randlagern und Härtenschiebern:

Zunächst einmal kann der dargestellte Härtenschieber 2 beliebig über die Doppelleiste des Lattenrostes verschoben werden, um in bekannter Weise eine gewünschte Härte einzustellen, also insbesondere in einen mittleren Bereich für eine geringe Härte und in einen Randbereich für eine große Härte. Darüber hinaus kann der Härtenschieber 2 mit seinen Nasen 151 und 152 in ein paar Ausnehmungen 8 eingesteckt werden, beispielsweise

wie in den Figuren 1 bis 4 dargestellt in ein unteres Paar 81. Die den Härtenschieber 2 durchgreifende Doppelleiste ist dadurch nicht mehr nur über die elliptische Feder 42 des Randlagers 1 sondern zusätzlich über die abgewinkelte Blattfeder 13 abgestützt. Die Federhärte der Abstützung ist dadurch entsprechend erhöht. Um die Federhärte weiter zu erhöhen, kann der Härtenschieber 2 mit seinen Nasen 151 und 152 in das obere Paar Ausnahmungen 82 eingesteckt werden. Eine noch größere Federhärte ergibt sich, wenn die Nasen 151 und 152 des Härtenschiebers 2 auf der Oberseite 16 der Grundplatte 6 abgestützt werden. Statt nur zwei übereinander angeordneten Paaren von Ausnehmungen 8 können natürlich auch mehr derartige Paare vorgesehen sein.

[0024] Bei der in den Fig. 5 bis 8 dargestellten Variante ist das Randlager 1 ebenfalls als Doppellager mit zwei Aufnahmen 31 und 32 für je eine Federleiste ausgebildet. Die Aufnahmen 31 und 32 sind auch hier über im Querschnitt ellipsenförmige Federelemente 41 und 42 auf einer Basis 5' abgestützt. Die Basis 5' ist hier als einfache horizontale Platte 6' ausgebildet, die an ihrer Unterseite mit zwei nach unten gerichteten Befestigungsdübeln 7' versehen ist.

[0025] Der Härtenschieber 2 weist bei dieser Variante ebenfalls einen im Querschnitt im Wesentlichen rechteckigen Ring 9 auf. Anstelle der Blattfeder 13 der ersten Variante ist hier jedoch an der Unterseite des Rings 9 ein Vorsprung 18 vorgesehen, der zum Eingreifen in das Innere 19 eines Federelementes 41, 42 ausgebildet ist. Zudem ist unterhalb des Vorsprungs 18 ein zweiter Vorsprung 20 vorhanden, der in Richtung auf das Randlager 1 an dem ersten Vorsprung 18 zwischen einer vorspringenden Stellung und einer zurückgezogenen Stellung verschiebbar geführt ist. Der zweite Vorsprung 20 ist in seiner vorgeschobenen Stellung ebenfalls zum Eingriff in das Innere 19 eines Federelementes 41, 42 ausgebildet. Wie man insbesondere in Fig. 5 und 7 erkennt, muss das Federelement 41 bzw. 42 hierfür allerdings gestreckt werden, was aufgrund der Elastizität des Federelementes 41, 42 ohne weiteres möglich ist.

[0026] Die verschiedenen Einstellmöglichkeiten der zweiten Variante sind den Fig. 5 bis 8 entnehmbar. So kann auch hier der Härtenschieber 2 längs der zugehörigen Doppelleiste zwischen einer mittleren Stellung und einer Randstellung verschoben werden. Die mittlere Stellung entspricht der in Fig. 5 ganz links dargestellten Situation, wo sich vor der Aufnahme 31 und der Feder 41 des Randlagers 1 kein Härtenschieber 2 befindet. Die Randstellung entspricht der rechts daneben dargestellten Situation. Der Härtenschieber 2 befindet sich vor der Aufnahme 32 und dem Federelement 42, sein Vorsprung 18 greift aber noch nicht in das Innere 19 der Feder 42 ein. Damit ist eine große Federhärte der Doppelleiste eingestellt, das Randlager aber nach wie vor elastisch.

[0027] Noch weiter rechts in Fig. 5 ist die Situation dargestellt, in welcher der Härtenschieber 2 mit seinem oberen Vorsprung 18 in das Innere 19 der Feder 43 eingreift. Die Federhärte der Doppelleiste ist auch hier auf hart gestellt, wobei zusätzlich das Randlager ebenfalls auf hart gestellt ist, indem sich nun der Härtenschieber 2 und mit ihm die Doppelfederleiste über den Vorsprung 18 auf der Basis 5' des Randlagers 1 abstützt. Das heißt, das Federelement 43 ist wirkungslos.

[0028] Bei dem ganz rechts in Fig. 5 dargestellten Fall greift der Härtenschieber 2 mit beiden Vorsprüngen 18 und 20 in das Innere 19 des Federelementes 44. Hierfür wurde der untere Vorsprung 20 vorgeschoben und das Federelement 44 gestreckt. Auch in diesem Fall ist die Doppelfederleiste auf hart gestellt und die Wirkung der Feder 44 aufgehoben. Zudem ist nun das Randlager 1 angehoben, so dass sich auch die Doppelfederleiste in einer erhöhten Position befindet. Durch entsprechende Variation der beiden Vorsprünge 18 und 20 kann die Höhe der angehobenen Position verändert werden. Beispielsweise können beide Vorsprünge 18, 20 dieselbe Höhe aufweisen, oder der obere Vorsprung kann eine größere Höhe aufweisen als der untere Vorsprung 20.

Bezugszeichenliste



[0029] 
1
Randlager
2
Härtenschieber
31 - 34
Aufnahme
41 - 44
Federelement
5, 5'
Basis
6, 6'
Grundplatte
7
Dübelaufnahme
7'
Dübel
81, 82
Ausnehmung
9
Ring
10
Unterteilung
11
Raum
121, 122
Raum
13
Blattfeder
131, 132
Schenkel
14
Verbindung
151, 152
Nase
16
Oberseite von 6
17
Zwischenstück
18
oberer Vorsprung
19
Inneres von 4
20
unterer Vorsprung



Ansprüche

1. Lattenrost mit zwei Längsholmen, zwei Querholmen und mehreren sich parallel zu den Querholmen erstreckenden Federleisten, die über Randlager (1) auf den Längsholmen abgestützt sind, wobei mindestens ein Teil der Federleisten als Doppelleiste ausgebildet ist mit einer oberen, über die Randlager (1) federnd abgestützten Federleiste und einer unteren, mit der oberen Federleiste über mindestens einen Härtenschieber (2) verbundenen Federleiste, der zur Härteneinstellung zwischen einer Mittenstellung und einer Randstellung auf der Federleiste verschiebbar ist, wobei der Härtenschieber (2) ein Stützelement (13, 18, 20) aufweist, über welches der Härtenschieber (2) und mit ihm die obere Federleiste in der äußersten Randstellung des Härtenschiebers (2) mittelbar oder unmittelbar auf dem Längsholm abgestützt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Härtenschieber (2) und mit ihm die obere Federleiste über das Stützelement (13, 18, 20) in mindestens zwei voneinander verschiedenen, übereinander angeordneten Positionen auf dem Längsholm abstützbar ist.
 
2. Lattenrost nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Härtenschieber (2) ein Stützelement (13) aufweist, welches in Richtung senkrecht zur Lattenrostfläche federnd ausgebildet ist.
 
3. Lattenrost nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stützelement (13) als abgewinkelte Blattfeder ausgebildet ist.
 
4. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stützelement als Vorsprung (18, 20) ausgebildet ist.
 
5. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Stützelement zwei Vorsprünge (18, 20) umfasst, von denen mindestens ein Vorsprung (20) zwischen einer vorspringenden Stellung und einer zurückgezogenen Stellung verschiebbar ist.
 
6. Lattenrost nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwei Vorsprünge (18, 20) mit unterschiedlicher Höhe vorgesehen sind.
 
7. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an einer Doppelfederleiste zwei Härtenschieber (2) gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche vorgesehen sind.
 
8. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Randlager (1) ein elliptisches Federelement (4) aufweist.
 
9. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Randlager (1) als Doppelrandlager mit zwei Aufnahmen (31, 32) ausgebildet ist.
 
10. Lattenrost nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Randlager (1) oder der Härtenschieber (2) aus Kunststoff besteht.
 
11. Randlager für Federleisten eines Lattenrostes mit den Merkmalen eines der vorhergehenden Ansprüche.
 
12. Härtenschieber für Federleisten eines Lattenrostes mit den Merkmalen eines der vorhergehenden Ansprüche.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht