(19)
(11) EP 1 989 953 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.11.2008  Patentblatt  2008/46

(21) Anmeldenummer: 07009223.4

(22) Anmeldetag:  08.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 46/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: Vauth-Sagel Holding GmbH & Co. KG
33034 Brakel (DE)

(72) Erfinder:
  • Sagel Claus
    33602 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Rehberg Hüppe + Partner 
Patentanwälte Nikolausberger Weg 62
37073 Göttingen
37073 Göttingen (DE)

   


(54) Beschlag für einen Eckschrank mit einem herausziehbaren einteiligen Tablar


(57) Bei einem Beschlag (2) für einen Eckschrank (1) mit einer Seitenwand (7) und mit einer an die Seitenwand (7) angrenzenden Zugangsöffnung (9), die einen Innenraum (11) des Eckschranks nur über einen Teil seiner Breits zugänglich macht, wobei der Beschlag (2) mindestens ein einteiliges Tablar (3), zwei Tragarme (15, 16), die in zwei voneinander beabstandeten Punkten (19, 24) um vertikale Achsen verschwenkbar an der Unterseite des Tablars (3) gelagert sind, ein Stützlager (17) zum beweglichen Abstützen des einen Tragarms (15) an der Seitenwand (7) und ein Schwenklager (26) zur Definition einer vertikalen Schwenkachse für den anderen Tragarm (16) neben der der Seitenwand (7) gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung (9) aufweist, weist das Stützlager (7) mindestens eine Linearführung (18) auf, die eine horizontal verlaufende Auszugsrichtüng für den einen Tragarm (15) definiert.




Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG



[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

[0002] Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf einen solchen Beschlag, bei dem ein aus dem Eckschrank ausfahrbares einteiliges Tablar einen möglichst großen Teil der horizontalen Querschnittsfläche im Innenraum des Eckschranks ausfüllt, um den Innenraum des Eckschranks trotz seiner Zugänglichkeit nur über einen Teil seiner Breite möglichst gut zu nutzen.

STAND DER TECHNIK



[0003] Der einfachste bekannte Beschlag für einen Eckschrank mit einem herausziehbaren einteiligen Tablar weist eine Tragsäule auf, an der für das halbkreisförmige Tablar ein Schwenklager mit einer in Richtung der Tragsäule verlaufenden vertikalen Schwenkachse ausgebildet ist. Das Tablar kann um diese Tragsäule etwa zur Hälfte durch die Zugangsöffnung aus dem Innenraum des Eckschranks herausgeschwenkt werden. Seine andere Hälfte verbleibt jedoch immer in dem Innenraum und ist damit nur eingeschränkt zugänglich.

[0004] Bei einer Weiterentwicklung des vorgenannten Beschlags ist das halbkreisförmige Tablar in dem Schwenklager an der Tragsäule über einen zusätzlichen Auszug gelagert, so dass es nach dem Herausschwenken um die Tragsäule linear weiter aus dem Eckschrank herausgezogen werden kann. Dabei ist es jedoch einerseits schwierig, den Übergang von der Schwenkbewegung zu der linearen Bewegung des Tablars und umgekehrt zu koordinieren, um beispielsweise ein Anschlagen des Tablars an die Seitenwand des Eckschranks zu verhindern und einen für den Benutzer harmonischen Bewegungsablauf zu realisieren. Andererseits ist die einseitige Abstützung des ausgezogenen Tablars über den verlängerten Hebelarm des Auszugs an der Tragsäule hinsichtlich der dabei auftretenden großen Kraftmomente auf den Auszug und das Schwenklager ungünstig.

[0005] Aus der US 4,582,372 ist ein Beschlag für einen Eckschrank bekannt, bei dem ein einteiliges Tablar über eine dreiteilige Auszugsschiene und eine Kurvenbahn am Boden des Eckschranks geführt ist. Dabei ist das Tablar einerseits an dem ausziehbaren freien Ende der Auszugsschiene um eine vertikale Achse verschwenkbar gelagert und andererseits in einem hiervon beabstandeten Punkt längs einer J-förmigen Führung verschieblich. Die J-förmige Führung läuft zunächst senkrecht auf die Seitenwand zu und biegt dann halbkreisförmig in Richtung der parallel zu der Seitenwand ausgerichteten Auszugsschiene ab. Der Nachteil dieses bekannten Beschlags besteht darin, dass er nicht für ein mit Abstand oberhalb des Bodens angeordnetes Tablar, insbesondere nicht für ein oberes von zwei übereinander angeordneten Tablaren geeignet ist, ohne dass ein Zwischenboden vorgesehen wird, an dem die Auszugsschiene befestigt und die J-förmige Führung ausgebildet werden kann. Überdies muss die Zugangsöffnung des Eckschranks vergleichsweise breit sein, damit das Tablar, ohne in seiner Fläche stark eingegrenzt zu werden, durch diese hindurch treten kann. Schwierigkeiten können auch auftreten, wenn eine die Zugangsöffnung verschließende und an der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung angeschlagene Tür um nur weniger als 90° aufgeschwenkt werden kann, weil es dann leicht zu einer klemmenden Kollision zwischen dem sich am Ende geradlinig aus dem Eckschrank herausbewegenden Tablar und der Tür kommt.

[0006] Ein Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 ist aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannt. Hier sind die beiden Tragarme für das Tablar zwei Lenker, von denen der erste um eine Tragsäule neben der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung und der zweite um eine zur Schwenkachse der Tragsäule parallele Achse eines Traglagers verschwenkbar ist, das nahe der Zugangsöffnung an der diese begrenzenden Seitenwand angebracht ist. Diese beiden Lenker führen das Tablar beim Herausziehen aus dem Eckschrank in eine vor der Zugangsöffnung liegende und dabei zu etwa der Hälfte über die Ebene der angrenzenden Seitenwand hinausstehende Position. Vorteilhafterweise ist das Tablar dabei über die Lenker ausschließlich an der Tragsäule und dem Traglager an der Seitenwand abgestützt, so dass das Tablar problemlos im Abstand zum Boden des Eckschranks angeordnet werden kann oder auch mehrere Tablare übereinander jeweils einzeln ausziehbar über eigene Lenker gelagert werden können. Es wird auch ein gleichmäßiger Lauf des Tablars beim Ausziehen aus dem Eckschrank und beim Wiedereinschieben in den Eckschrank erreicht, da der hintere Teil des Tablars der von dem Lenker vorgegebenen Kreisbahn um die Tragsäule leichter folgt als einer aus der US 4,582,372 bekannten Führungsbahn. Allerdings ragt das Tablar des aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannten Beschlags in seiner ausgezogenen Position weit in den Raum neben der an die Zugangsöffnung des zugehörigen Eckschranks angrenzenden Seitenwand. Es versperrt so beispielsweise den Zugang zu einem neben dessen Seitenwand an den Eckschrank anschließenden weiteren Schrank. Trotz dieses erhöhten Raumbedarfs wird keine bessere Zugänglichkeit der hintersten Teile des Tablars erreicht.

AUFGABE DER ERFINDUNG



[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 aufzuzeigen, der den hohen Raumbedarf und die eingeschränkte Zugänglichkeit des Tablars bei dem aus der DE 20 2004 011 200 U1 bekannten Beschlag vermeidet und gleichzeitig dessen Vorteil der vom Boden des Eckschranks unabhängigen Abstützung des Tablars beibehält.

LÖSUNG



[0008] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Beschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüche 2 bis 10 sind auf bevorzugte Ausführungsformen des neuen Beschlags gerichtet. Der Patentanspruch 11 betrifft einen Eckschrank mit dem neuen Beschlag.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG



[0009] Bei dem neuen Beschlag weist das Stützlager zum beweglichen Abstützen des einen Tragarms an der Seitenwand mindestens eine Linearführung auf, die eine horizontal verlaufende Auszugsrichtung für den einen Tragarm definiert. D. h., der eine Tragarm ist bei dem neuen Eckschrank linear ausziehbar. Aufgrund einer lateralen Erstreckung des Tragarms von der Linearführung unter das Tablar kann die Linearführung trotzdem an der Seitenwand des Eckschranks angebracht werden, so dass der Boden des Eckschranks von allen Abstützfunktionen frei bleiben kann. Ein Anbringen des die Linearführung aufweisenden Stützlagers für den einen Tragarm an der Seitenwand bedeutet aber nicht zwingend, dass das Stützlager direkt an der Seitenwand zu befestigen ist. Grundsätzlich denkbar ist auch eine Befestigung am Boden und der Decke des Eckschranks, wobei sich das Stützlager nur nahe der Seitenwand befindet. Durch die laterale Erstreckung des Tragarms von der Linearführung unter das Tablar kann die vertikale Achse, um die das Tablar gegenüber dem einen Tragarm verschwenkbar ist, bezüglich ihrer Lage so gewählt werden, dass auch ein großes Tablar kollisionslos durch eine schmale Zugangsöffnung austreten kann, indem es zunächst stärker verschwenkt und anschließend stärker linear bewegt wird. Immer liegt jedoch sowohl eine Schwenk- als auch eine lineare Bewegungskomponente vor. Die beim Bewegen des einen Tragarms in Auszugsrichtung erfolgende Vorwärtsbewegung bringt das Tablar in seiner ausgezogenen Stellung weit vor die Zugangsöffnung, wobei es von der Seite gut zugänglich ist. Gleichzeitig können bei dem neuen Beschlag mehrere Tablare übereinander vorgesehen sein, ohne dass diese Tablare starr miteinander verbunden sein müssen. Jedes Tablar kann separat durch zwei Tragarme abgestützt sein, von denen jeweils der eine ein Stützlager mit einer Linearführung an der Seitenwand des Eckschranks aufweist. Eine Kopplung der Bewegung von zwei oder mehr übereinander angeordneten Tablaren ist aber ebenfalls möglich. Dazu bietet sich eine Kopplung der Linearführungen oder auch eine gemeinsame Linearführung für deren einen Tragarme an. Eine Kopplung der Linearführungen kann so erfolgen, dass die unterste Linearführung beim Wiedereinschieben des zugehörigen Tablars in den Eckschrank die über die darüber liegenden Linearführungen geführten einen Tragarme der darüber liegenden Tablare mitnimmt, so dass auch diese mit eingeschoben werden, ohne dass sie mit dem untersten Tablar auch automatisch herausgezogen werden. Diese Kopplung der Linearführungen kann mit einem Mitnehmer kombiniert sein, der zur Befestigung an der Tür des Eckschranks vorgesehen ist und der beim Öffnen der Tür das unterste Tablar direkt oder über dessen einen Tragarm aus dem Eckschrank herauszieht. Eine gemeinsame Linearführung für die einen Tragarme mehrerer Tablare weist hingegen eine große vertikale Erstreckung auf, was zum Abtragen der über die einen Tragarme auf die Linearführung einwirkenden Hebelkräfte von Vorteil sein kann.

[0010] Ein grundsätzlicher Vorteil des neuen Beschlags ist die einfache Automatisierbarkeit der Bewegung des Tablars. So kann der Linearführung ein Antrieb zugeordnet werden, der den einen Tragarm und damit das ganze Tablar auf Anforderung ausfährt und einfährt. Auch ein sogenannter Selbsteinzug, auf Wunsch auch mit Dämpfer, kann für das Tablar an der Linearführung vorgesehen werden.

[0011] Damit das Stützlager für den einen Tragarm die aus der Länge des Tragarms resultierenden Hebelkräfte einfach abstützen kann, kann eine parallel zu der Linearführung laufende und in der Höhe zu dieser versetzte Abstützrolle vorgesehen sein. Dabei kann die Abstützrolle, die vorzugsweise kugelgelagert ist, unmittelbar auf der Seitenwand des Eckschranks abrollen. Vorzugsweise ist hierfür aber ein Blech vorgesehen, das starr mit dem seitenwandseitigen Teil der Linearführung verbunden sein kann. Besonders bevorzugt sind bei dem neuen Beschlag auf zwei unterschiedlichen vertikalen Höhen parallel zu der Linearführung laufende Abstützrollen vorgesehen.

[0012] Grundsätzlich ist es auch möglich, die Hebelkräfte auf das Stützlager durch eine massiv ausgebildete Auszugschiene oder durch zwei parallel zueinander angeordnete und in der Höhe versetzte Auszugsschienen aufzunehmen. Bevorzugt ist jedoch die Kombination einer Linearführung, beispielsweise in Form einer Auszugsschiene, mit einer oder mehreren Abstützrollen.

[0013] Wenn die Linearführung eine Auszugsschiene mit einer im Profil C-förmigen Außenschiene und einer darin laufenden Innenschiene aufweist, was einem üblichen Aufbau von Auszugsschienen entspricht, ist die Auszugsschiene vorzugsweise so angeordnet, dass die Innenschiene bei vertikaler Last von dem Tablar auf den einen Tragarm in das C-förmige Profil der Außenschiene hinein gedrückt wird. Dies bedeutet, dass die Außenschiene mit der Öffnung ihres C-förmigen Profils der Seitenwand des Eckschranks zuzuwenden ist, wenn die Auszugsschiene die obere von zwei Auszugschienen ist oder oberhalb einer Abstützrolle angeordnet ist. In der hier beschriebenen Belastungsrichtung ist eine einfache Auszugschiene mit C-förmigem Profil der Außenschiene durch seitliche Momente extrem belastbar.

[0014] Bei dem neuen Beschlag ist es zwar grundsätzlich denkbar, zwischen der Linearführung und dem einen Tragarm ein zusätzliches Gelenk vorzusehen. Vorzugsweise ist die Ausrichtung des einen Tragarms gegenüber der Auszugsrichtung aber fest, allein um die Lage des Tablars gegenüber dem Eckschrank über den gesamten Auszugsweg hinweg zu definieren.

[0015] Bei dem neuen Beschlag verläuft der eine Tragarm typischerweise unter einem spitzen Winkel zu der Linearführung, wobei er von der Linearführung aus gesehen nach vorne zu der Zugangsöffnung des Eckschranks hin geneigt ist. Konkret kann der spitze Winkel etwa 45°, d. h. zwischen 30 und 70° betragen.

[0016] Wie bereits angedeutet wurde, kann sich der eine Tragarm von der Linearführung an der Seitenwand des Eckschranks relativ weit weg erstrecken. Vorzugsweise erstreckt er sich dabei über mehr als die halbe Breite der Zugangsöffnung von der Linearführung weg, so dass der Punkt, in dem der eine Tragarm das Tablar abstützt, näher an der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung als an der Seitenwand selbst liegt.

[0017] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des neuen Beschlags verläuft die Auszugsrichtung der Linearführung unter einem flachen Winkel zu der Seitenwand, wobei sich die Linearführung von der Zugangsöffnung in den Innenraum hinein von der Seitenwand entfernt. Dies bedeutet, dass der eine Tragarm und mit ihm der zugehörige Abstützpunkt des Tablars beim Ausziehen des Tablars leicht seitwärts bewegt. Diese Seitwärtsbewegung kann dazu benutzt werden, einer Tür des Eckschranks, die an der der Seitenwandung gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung angeschlagen ist und sich aus irgendwelchen Gründen nicht über volle 90° öffnen lässt, auszuweichen.

[0018] Der flache Winkel zwischen der Auszugsrichtung und der Seitenwand beträgt typischerweise wenige Grad und maximal etwa 10°.

[0019] Um das Tablar in seiner maximal aus der Zugangsöffnung herausgezogenen Stellung, in der seine maximalen Belastungen zu erwarten sind, weil sich beispielsweise ein Benutzer an dem Tablar abstützt, besonders stabil abzustützen, kann es sich in dieser Stellung an dem einen Tragarm zusätzlich über ein Lager abstützen. Dieses Lager ist dann an der Unterseite des Tablars vorgesehen; und der eine Tragarm tritt durch die ihm gegenüber erfolgende Schwenkbewegung des Tablars in das Lager ein. Dabei kann das Lager die Form einer seitlich offenen Aufnahme haben, in die der eine Tragarm eintritt. An dem einen Tragarm kann ein Dorn vorgesehen sein, der in eine Buchse an dem Tablar eintritt (oder umgekehrt); und an dem Tragarm kann eine Stützrolle vorgesehen sein, die auf eine Steuerbahn an dem Tablar aufläuft (auch hier ist eine umgekehrte Anordnung dieser Teile möglich).

[0020] Der andere Tragarm des neuen Beschlags, der sowohl gegenüber dem Tablar als auch um die vertikale Schwenkachse neben der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung des Eckschranks verschwenkbar gelagert ist, kann konkret an einer Tragsäule gelagert sein. Dabei kann die Tragsäule gemeinsam mit dem Tragarm gegenüber Drehlagern am Boden und der Decke oder einem Mittelpfosten des Eckschranks verschwenkbar sein oder aber drehfest gelagert sein und ein Schwenklager für den anderen Tragarm aufweisen.

[0021] Ein erfindungsgemäßer Eckschrank mit dem neuen Beschlag weist typischerweise eine an der seiner Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung seiner Zugangsöffnung angeschlagene Tür auf.

[0022] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibungseinleitung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN



[0023] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels weiter erläutert und beschrieben.
Fig. 1
zeigt einen Eckschrank mit einem eingebauten Beschlag, der zwei übereinander angeordnete Tablare im Innenraum des Eckschranks ausziehbar abstützt, in einer Ansicht von oben mit vollständig in den Eckschrank eingeschobenen Tablaren.
Fig. 2
zeigt den Beschlag des Eckschranks gemäß Fig. 1 ohne den Eckschrank, in der eingeschobenen Stellung des Beschlags gemäß Fig. 1, in einer perspektivischen Ansicht.
Fig. 3
zeigt den Eckschrank mit dem Beschlag in der eingeschobenen Stellung gemäß den Figuren 1 und 2, in einer Ansicht von vorne.
Fig. 4
zeigt eine Fig. 1 entsprechende Ansicht des Eckschranks mit dem Beschlag zu Beginn des Herausziehens der Tablare.
Fig. 5
zeigt eine Fig. 1 entsprechende Ansicht des Eckschranks beim weiter fortgeschrittenen Herausziehen der Tablare.
Fig. 6
zeigt eine Fig. 1 entsprechende Ansicht des Eckschranks bei vollständig herausgezogenen Tablaren.
Fig. 7
zeigt eine Fig. 3 entsprechende Vorderansicht des Eckschranks mit dem Beschlag in der vollständig herausgezogenen Stellung gemäß Fig. 6, wobei das untere der beiden Tablare in der zeichnerischen Darstellung weggelassen ist.
Fig. 8
zeigt den Beschlag in der Betriebsstellung gemäß Fig. 6 und 7 in einer perspektivischen Ansicht, wieder unter Weglassung des unteren Tablars.
Fig. 9
zeigt ein Stützlager mit einer Linearführung für einen von zwei Tragarmen eines der Tablare in einer Ansicht von vorne; und
Fig.10
zeigt den Beschlag in der Betriebsstellung gemäß den Fig. 1 bis 3 mit Blickrichtung auf die Stützlager für die jeweils einen Tragarme beider Tablare.

FIGURENBESCHREIBUNG



[0024] Die Fig. 1 und 3 zeigen einen Eckschrank 1 in dem ein Beschlag 2 angeordnet ist. Der Beschlag 2 stützt zwei übereinander angeordnete, ausziehbare Tablare 3 ab und ist in Fig. 2 ohne den Eckschrank 1 wiedergegeben. In den Fig. 1 und 3 sind die Tablare im vollständig in den Eckschrank 1 eingeschobenen Zustand gezeigt. Fig. 2 gibt den Beschlag 2 in derselben Stellung wieder. Der Eckschrank 1 weist einen Boden 4, eine hier weggelassene Decke, eine Rückwand 5, zwei Seitenwände 6 und 7 und einen Mittelpfosten 8 auf. Der Mittelpfosten 8 ist an der Vorderseite des Eckschranks etwa auf halber Breite zwischen den Seitenwänden 6 und 7 angeordnet. Zwischen der in den Fig. 1 und 3 rechts liegenden Seitenwand 7 und dem Mittelpfosten 8 weist der Eckschrank 1 eine Zugangsöffnung 9 auf. In der Verwendung des Eckschranks 1 ist der Bereich zwischen dem Mittelpfosten 8 und der in den Fig. 1 und 3 links liegenden Seitenwand 6 durch eine angrenzende Schrankreihe verdeckt. Die Zugangsöffnung 9 ist durch eine hier nicht dargestellte Tür des Eckschranks 1 verschließbar. Wiedergegeben ist in den Fig. 1 und 3 der schrankseitige Teil eines Türscharniers 10. Der Beschlag 2 ist dafür vorgesehen, dass die Tablare 3, die, wie Fig. 1 zeigt, jeweils den wesentlichen horizontalen Querschnitt des Innenraums 11 des Eckschranks 1 abdecken, durch die Zugangsöffnung 9 heraus ausziehbar sind und wieder zurück in den Eckschrank 1 einschiebbar sind, ohne dass es dabei zu Kollisionen mit der Seitenwand 7, der Rückwand 4, dem Mittelpfosten 8 oder dem daran angeordneten Türscharnier 10 kommt. Jedes Tablar 3 weist eine Grundplatte 12 und eine an deren Außenumfang verlaufende über Abstandhalter 13 erhöhte Reling 14 auf. Zur Abstützung jedes Tablars 3 sind zwei Tragarme 15 und 16 vorgesehen. Für jeden der einen Tragarme 15 ist ein Stützlager 17 mit einer Linearführung 18 an der Seitenwand 7 des Eckschranks 1 vorgesehen. Auf den Aufbau der Linearführung 18 wird im Zusammenhang mit den Fig. 9 und 10 noch näher eingegangen werden. Die Linearführung 18 führt den jeweiligen Tragarm 15 horizontal und parallel zu der Seitenwand 7, wobei er gegenüber seiner in den Fig. 1 bis 3 gezeigten eingeschobenen Stellung in Richtung der Zugangsöffnung 9 und aus dieser heraus linear ausziehbar ist. Der Tragarm 15 greift dabei von unten unter das Tablar und stützt dieses in einem Punkt 19 ab, wobei in dem Punkt 19 ein Schwenklager 20 mit einer vertikalen Schwenkachse zwischen dem Tragarm 15 und dem Tablar 3 ausgebildet ist. Die über den Tragarm 15 aufgrund seiner Belastung in dem Punkt 19 auf das Stützlager 17 einwirkenden Hebelkräfte werden dabei durch Stützrollen 21 und 22 abgefangen, die parallel zu der Linearführung 18 ein Profilblech 23 des Stützlagers 17 entlanglaufen. In einem zweiten Punkt 24 unterhalb jedes Tablars 3 ist ein weiteres Schwenklager 25 mit einer vertikalen Achse ausgebildet, über das das Tablar 3 von dem jeweils anderen Tragarm 16 abgestützt wird. Der andere Tragarm 16 ist auch an seinem anderen Ende in einem Schwenklager 26 mit einer vertikalen Schwenkachse gelagert, wobei die Schwenklager 26 gegenüber einer an den Mittelpfosten 8 befestigten Tragsäule 27 ausgebildet sind. Die Tragsäule 27 stützt sich auch auf den Boden 4 des Eckschranks 1 ab.

[0025] Die folgenden Fig. 4 bis 6 zeigen, wie sich die Tablare 3 beim Herausziehen aus dem Eckschrank 1 in Folge ihrer Führung durch die Tragarme 15 und 16 durch die Zugangsöffnung 9 herausbewegen, bis sie sich im Wesentlichen vor dieser Zugangsöffnung 9 befinden. Dabei bewegt sich der eine Tragarm 15 linear nach vorne. Aufgrund der großen lateralen Erstreckung des Tragarms 15 unter das Tablar 3 und einem Winkel von etwa 60°, unter dem der Tragarm 15 zu der Linearführung 18 verläuft, liegt der Punkt 19, in dem er das Tablar 3 abstützt, in seinen Stellungen gemäß den Fig. 1, 4 und 5 relativ nahe an dem Mittelpfosten 8. Da auch der jeweils andere Tragarm 16 nahe dem Mittelpfosten 8 verschwenkbar gelagert ist, wird das Tablar 3 zu Beginn seiner Ausziehbewegung aus dem Eckschrank 1 im Wesentlichen um den Mittelpfosten 8 verschwenkt und gelangt so trotz seiner im Vergleich zu dem horizontalen Querschnitt des Innenraums 11 des Eckschranks 1 großen Abmessungen ohne Kollisionen aus der Zugangsöffnung 9 heraus. Anschließend wird das Tablar 3 beim weiteren Ausziehen des Tragarms 15 längs der Linearführung 17 im Wesentlichen linear weiter vor die Zugangsöffnung 9 gezogen, bis es seine maximal ausgezogene Stellung gemäß Fig. 6 erreicht. De facto sind über den gesamten Weg des Tablars 3 von seiner Stellung gemäß Fig. 1 in seine Stellung gemäß Fig. 6 die lineare Bewegung des einen Tragarms 15 und die Schwenkbewegung des anderen Tragarms 16 zu der Gesamtbewegung des Tablars 3 überlagert, wobei sich bei dieser Gesamtbewegung nur die relativen Anteile der linearen Bewegung und der Schwenkbewegung verschieben. Hieraus resultiert ein vom Benutzer als sehr organisch empfundener Bewegungsablauf, den er an der Hand spürt, mit der er das Tablar 3 aus dem Eckschrank 1 auszieht. Dasselbe gilt für das Wiedereinschieben des Tablars 3 in den Eckschrank 1. Obwohl die beiden Tablare 3 in den Figuren 4 bis 6 immer genau übereinander liegen, können sie völlig unabhängig voneinander aus dem Eckschrank 1 heraus gezogen werden.

[0026] Die Fig. 7 und 8 zeigen den Eckschrank 1 mit dem Beschlag 2 in der Betriebsstellung gemäß Fig. 6 in einer Vorderansicht und den Beschlag 2 in der Betriebsstellung gemäß Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht, wobei jeweils das untere der beiden Tablare 3 weggelassen ist. Dabei ist zu sehen, dass die einen Tragarme 15 hier ihre vorderste Stellung längs der Linearführungen 18 der Stützlager 17 erreicht haben.

[0027] Bevor anhand der folgenden Figuren näher auf den Aufbau der Stützlager 17 eingegangen wird, sei darauf hingewiesen, dass die Auszugsrichtungen deren Linearführungen 18 nicht genau parallel zu der an die Zugangsöffnung 9 angrenzenden Seitenwand 7 des Eckschranks 1 ausgerichtet sein müssen. Vielmehr kann es vorteilhaft sein, zwischen den Linearführungen 18 und dieser Seitenwand 7 einen nach vorne spitz zulaufenden Winkel von wenigen Grad vorzusehen. Dieser führt dazu, dass das Tablar 3 in seiner maximal ausgezogenen Stellung gegenüber seiner in Fig. 6 gezeigten Stellung mit seinem vorderen Teil um den Punkt 24 herum leicht nach rechts verschwenkt ist, weil der Punkt 19 weiter rechts liegt. Auf diese Weise kann einer Tür des Eckschranks 1, die sich nicht um volle 90° öffnen lässt, weil sie beispielsweise über ihren Griff an eine benachbarte Front oder sogar einen dort angeordneten weiteren Griff anschlägt, ausgewichen werden. Realisiert werden kann der flache Winkel durch ein entsprechend ausgebildetes Stützlager 17 oder einen Keil zwischen dem Stützlager 17 und der Seitenwand 7.

[0028] Fig. 9 zeigt ein Stützlager 17 für einen der einen Tragarme 15 in einer Ansicht von vorne. Hierbei ist zu sehen, dass der Tragarm 15 starr an einem Wagen 28 gelagert ist, der einerseits über die Linearführung 18 in Form einer herkömmlichen Auszugsschiene gegenüber dem Profilblech 23 geführt ist, in dem die Auszugschiene 18 angeordnet ist, und der sich andererseits über die Stützrollen 21 und 22 an vertikalen endseitigen Schenkeln des Profilblechs 23 abstützt. Diese Stützrollen 21 und 22 nehmen die Kippmomente um die senkrecht zur Zeichenebene gemäß Fig. 9 verlaufende horizontale Richtung auf, während die Linearführung sowohl vertikale Kräfte als auch die um die in der Zeichenebene gemäß Fig. 9 verlaufende horizontale Richtung auftretenden Kippmomente abträgt. Das Profilblech 23 umschließt bzw. deckt alle Teile der Linearführung 17 ab und sorgt daher sowohl für einen Schutz gegen Verunreinigungen als auch vor Verletzungen.

[0029] Die Seitenansicht gemäß Fig. 10 gibt noch einmal einen Überblick über den gesamten Beschlag 2 in seiner eingeschobenen Stellung, wobei hier auch die unteren Stützrollen 21 sichtbar sind.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0030] 
1
Eckschrank
2
Beschlag
3
Tablar
4
Boden
5
Rückwand
6
Seitenwand
7
Seitenwand
8
Mittelpfosten
9
Zugangsöffnung
10
Türscharnier
11
Innenraum
12
Grundplatte
13
Abstandhalter
14
Reling
15
Tragarm
16
Tragarm
17
Stützlager
18
Linearführung
19
Punkt
20
Schwenklager
21
Stützrolle
22
Stützrolle
23
Profilblech
24
Punkt
25
Schwenklager
26
Schwenklager
27
Tragsäule
28
Wagen



Ansprüche

1. Beschlag für einen Eckschrank mit einer Seitenwand und mit einer an die Seitenwand angrenzenden Zugangsöffnung, die einen Innenraum des Eckschranks nur über einen Teil seiner Breite zugänglich macht, wobei der Beschlag mindestens ein einteiliges Tablar, zwei Tragarme, die in zwei voneinander beabstandeten Punkten um vertikale Achsen verschwenkbar an der Unterseite des Tablars gelagert sind, ein Stützlager zum beweglichen Abstützen des einen Tragarms an der Seitenwand und ein Schwenklager zur Definition einer vertikalen Schwenkachse für den anderen Tragarm neben der der Seitenwand gegenüberliegenden Begrenzung der Zugangsöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager (17) mindestens eine Linearführung (18) aufweist, die eine horizontal verlaufende Auszugsrichtung für den einen Tragarm (15) definiert.
 
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Linearführung (18) ein Antrieb und/oder ein Selbsteinzug zugeordnet ist, der auf den einen Tragarm (15) einwirkt.
 
3. Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützlager (17) mindestens eine parallel zu der Linearführung (18) laufende und in der Höhe zu dieser versetzte Abstützrolle (21, 22) aufweist.
 
4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichtung des einen Tragarms (15) gegenüber der Auszugsrichtung fest ist.
 
5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel zwischen der Auszugsrichtung und dem einen Tragarm (15) zwischen 30° und 70° beträgt.
 
6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich der eine Tragarm (15) über mehr als die halbe Breite der Zugangsöffnung (9) seitlich von der Linearführung (18) weg erstreckt.
 
7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsrichtung unter einem flachen Winkel, von insbesondere zwischen 1° und 10°, zu der Seitenwand (7) verläuft, wobei sich die Linearführung (18) von der Zugangsöffnung in den Innenraum (11) hinein von der Seitenwand (7) entfernt.
 
8. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Tablar (3) in seiner maximal aus der Zugangsöffnung (9) heraus ausgezogenen Stellung an dem einen Tragarm (15) zusätzlich über ein Lager abstützt, das an der Unterseite des Tablars (3) vorgesehen ist und in das der eine Tragarm (15) durch eine Schwenkbewegung des Tablars (3) eintritt.
 
9. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Tragarm (16) um die vertikale Schwenkachse verschwenkbar an einer Tragsäule (27) gelagert ist.
 
10. Eckschrank (1) mit einem Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente