Elektromotorisch unterstützter ausziehbeschlag für einen ausziehschrank

Abstract

 Ein Ausziehbeschlag für einen Ausziehschrank weist mindestens eine mehrteilige Führungsschiene (10) auf, deren Teile (12 bis 14) in horizontaler Richtung verschieblich aneinander geführt sind, wobei ein Teil (12) der Führungsschiene am Schrankboden (4) oder der Schrankdecke zu befestigen ist und ein anderer Teil (13) der Führungsschiene einen Ausziehrahmen (7) abstützt, an den Objektträger und eine Front angebaut oder anbaubar sind, wobei eine Einzugseinrichtung (16) den anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) über einen begrenzten Einbindungsbereich mit einer Kraft in eine gegenüber dem einen Teil (12) der Führungsschiene (10) eingeschobene Stellung beaufschlagt. Für den anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) ist eine elektromotorischer Antrieb (21) vorgesehen, der bei seiner Aktivierung eine drehfest gelagerte Gewindespindel (22) durch Verdrehen einer auf der Gewindespindel (22) angeordneten, ortsfest gelagerten Spindelmutter (23) ausfällt, um den anderen Teil (13) gegenüber dem einen Teil (12) der Führungsschiene (10) vorzuschieben, wobei der elektromotorische Antrieb (21) den anderen Teil (13) gegenüber dem einen Teil (12) der Führungsschiene (10) über den Einwirkungsbereich der Einzugseinrichtung (16) aber nicht bis in dessen maximal ausgezogene Stellung vorschiebt, und der die Gewindespindel (22) danach unabhängig von der weiteren Bewegung des anderen Teils (13) der Führungsschiene (10) wieder einfährt.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ausziehbeschlag für einen Ausziehschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Bekannte Ausziehbeschläge für einen Ausziehschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 ist für eine rein manuelle Bedienung vorgesehen, d. h. zum manuellen Ausziehen des Ausziehrahmens, typischerweise über einen Griff, der an einer an den Ausziehrahmen angebauten Front befestigt ist, bis in seine maximal ausgezogene Stellung, in der an den Ausziehrahmen angebaute Objektträger zugänglich sind, und zum manuellen wieder Einschieben des Ausziehrahmens zurück in seine eingeschobene Stellung. Dabei wird das Einschieben des Ausziehrahmens über das letzte Stück des Wegs in seine eingeschobene Stellung durch eine Einzugseinrichtung unterstützt, die den Ausziehrahmen auch mit einer gewissen Kraft in seiner eingeschobenen Stellung hält. Zudem kann zwischen den beiden Teilen der Führungsschiene für den Ausziehrahmen ein Dämpfer angeordnet sein, der die Bewegung des Ausziehrahmens in seine eingeschobene Stellung sanft abbremst und ihn nicht hart gegen einen Anschlag stoßen lässt. Die Einzugseinrichtung kann die Kraft, mit der sie den anderen Teil der Führungsschiene und damit den Ausziehrahmen über einen begrenzten Einwirkungsbereich in eine gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene eingeschobenen Stellung beaufschlagt, durch eine Feder generieren. Die Kraft kann aber auch auf eine schiefe Ebene zurückgehen, auf der Rollen abrollen, über die die Teile der Führungsschiene aneinander geführt sind. Bei einer Einzugseinrichtung mit einer schiefen Ebene wächst die Kraft, die von der Einzugseinrichtung aufgebracht wird, mit der Gewichtskraft des Ausziehrahmens bzw. aller daran angebauter bzw. angehängter Teile, insbesondere der auf den Objektträgern gelagerten Objekte, an. Selbst wenn die schiefe Ebene einen typischen kleinen Winkel von nur wenigen Grad aufweist, können hieraus bei voller Beladung des Ausziehrahmens Kräfte von einigen 10 Newton resultieren, die vom Benutzer beim Rausziehen des Ausziehrahmens gegen die Kraft der Einzugseinrichtung aufgebracht werden müssen.

[0003] Im Möbelbereich, insbesondere im Küchenmöbelbereich, geht ein Trend in Richtung elektromotorischer Unterstützung. Hierdurch soll dem Benutzer die Benutzung z. B. von Küchenmöbeln mit beweglichen Möbelteilen, wie Türen, Schubladen, Auszügen und dgl. erleichtert werden.

[0004] Aus der DE 89 12 722 U1 ist ein Ausziehbeschlag für einen Ausziehschrank bekannt, der sich von den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 dadurch unterscheidet, dass anstelle der Einzugeinrichtung ein elektromotorischer Antrieb vorgesehen ist, der bei seiner Aktivierung eine drehfest gelagerte Gewindespindel durch Verdrehen einer auf der Gewindespindel angeordneten, ortsfest gelagerten Spindelmutter ausfährt, um den anderen Teil gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene und damit den Ausziehrahmen vorzuschieben, und der die Gewindespindel einfährt, um den anderen Teil der Führungsschiene bzw. den Ausziehrahmen wieder einzuziehen. Dabei liegt das freie Ende der Gewindespindel an einem weiteren Teil der Führungsschiene fest, der zwischen den einen und dem anderen Teil der Führungsschiene geschaltet ist, wobei die Bewegungen des anderen Teils und des weiteren Teils gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene durch Differentialrollen gekoppelt sind. Auf diese Weise wird der vom freien Enden der Gewindespindel zurückgelegte Weg über die Differentialrollen in einen größeren Weg des Ausziehrahmens übersetzt. Die Aktivierung des elektromotorischen Antrieb erfolgt durch einen Betätigungsschalter, wobei zwei Endstellungsausschalter zum Abschalten des elektromotorischen Antriebs vorgesehen sind, wenn der Ausziehrahmen seine eingeschobene Stellung bzw. seine maximal ausgezogene Stellung erreicht.

[0005] Als nachteilig ist bei dem aus der DE 89 12 722 U1 bekannten Ausziehbeschlag für einen Ausziehrahmen anzusehen, dass der Benutzer den Ausziehrahmen nur noch elektrisch verfahren kann. D. h. die Handhabung dieses bekannten Ausziehbeschlags durch den Benutzer unterscheidet sich ganz erheblich von der Handhabung eines Ausziehbeschlags ohne elektromotorische Unterstützung. Der Ausziehbeschlag ist überdies völlig funktionslos, wenn der elektromotorische Antrieb ausfällt. In diesem Fall sind Objekte auf den Objektträgern an dem Ausziehrahmen entweder nicht zugänglich oder der Ausziehrahmen mit den Objektträgern kann nicht mehr in seine eingeschobene Stellung gebracht werden. Damit der Ausziehrahmen beim dem bekannten Ausziehbeschlag unter Einwirkung des elektromotorischen Antriebs gleichförmig und ruckfrei läuft, müssen die Differenzialrollen zwischen dem unmittelbar angetriebenen weiteren Teil und dem den Ausziehrahmen tragenden weiteren Teil der Führungsschiene hoch belastbar ausgebildet sein. Eine herkömmliche, von ihren üblichen mechanischen Belastungen ausreichende dreiteilige Führungsschiene mit aneinander über Differenzialrollen geführten Teilen ist hierfür unzureichend.

[0006] Aus der DE 220 2004 007 168 U1 ist ein Ausstoßer für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere eine Tür oder eine Schublade bekannt, der eine Stoßvorrichtung und eine elektrische Antriebseinheit, durch welche die Stoßvorrichtung antreibbar ist, aufweist. Dabei ist die Antriebseinheit durch Zug- und/oder Druckausübung auf die Stoßvorrichtung auslösbar. So kann der Benutzer beispielsweise eine Möbeltür in ihrer geschlossenen Endlage gegen die Stoßvorrichtung drücken, wodurch die elektrische Antriebseinheit auslöst, welche über ein Getriebe den Ausstoßvorgang durch translatorisches Herausbewegen der Stoßvorrichtung bewirkt. Die Stoßvorrichtung stößt die Möbeltür auf. Durch einen Sensor wird dabei das Erreichen einer maximal herausbewegten Stellung der Stoßvorrichtung registriert und die Antriebseinheit gestoppt. Wenn sich in der Folge die Tür von der Stoßvorrichtung entfernt, wird dies durch einen weiteren Sensor registriert, dessen Signal die Antriebseinheit dazu bringt, die Stoßvorrichtung in ihre Ursprungsstellung zurückzubewegen. Sobald diese Grundstellung erreicht wird, erfolgt eine erneute Abschaltung der Antriebseinheit. Wird nun die Möbeltür wieder geschlossen, wird von der Möbeltür ein Druck auf die Stoßvorrichtung ausgeübt. Dieser Druck wird von einem Sensor registriert. Hieraus wird nach einer Verzögerung von ca. 0,5 s die erneute Betriebsbereitschaft des gesamten Ausstoßers abgeleitet. Mit der speziellen Problematik von Ausziehbeschlägen für Ausziehschränke, die bei schwer beladenen Ausziehrahmen auftreten, befasst sich die DE 20 2004 007 168 U1 nicht. Sie erwähnt auch nicht das Vorhandensein einer Einzugseinrichtung für das bewegbare Möbelteil, auf das der Ausstoßer einwirken soll. Zudem erfordert die Ansteuerung des Ausstoßers über eine Zug- und/oder Druckausübung auf seine Stoßvorrichtung eine mehrteilige Ausbildung der Stoßvorrichtung und/oder den Antriebseinheit, um den Zug- bzw. Druck zwischen diesen Teilen registrieren zu können.

[0007] Aus der WO 2004/100718 A1 ist ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere einer Schublade oder Tür bekannt, bei der eine Antriebseinheit und eine Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung von der Antriebseinheit auf das bewegbare Möbelteil oder den Möbelkorpus zum Ausstoßen und/oder Einziehen des bewegbaren Möbelteils vorgesehen ist. Dabei ist die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung, bei der es sich insbesondere um einen an einem von der Antriebseinheit antreibbaren Hebel angeordneten Zapfen handelt, zur Übertragung von Zug- und Schubkräften in einer Führungsbahn angeordnet. Die Führungsbahn weist wenigstens eine Position auf, an der die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in sie eintreten bzw. aus ihr austreten kann. So kann beispielsweise eine Schublade über einen begrenzten Weg, über den sich die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung in der Führungsbahn befindet, mit der Antriebseinheit ausgestoßen oder eingezogen werden, während die Schublade ansonsten, d. h. solange die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung nicht in der Führungsbahn ist, frei beweglich ist. Sie kann so manuell in ihre maximal ausgezogene Stellung ausgezogen werden.

[0008] Die aus der WO 2004/100718 A1 bekannte, in eine Führungsbahn eingreifende Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung macht eine zusätzliche Einzugseinrichtung für das bewegbare Möbelteil überflüssig, da die Einzugsbewegung bei wieder in die Führungsbahn eingetretener Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung unter Einwirkung der Antriebseinheit erfolgt. Das aus der WO 2004/100718 A1 bekannt Möbel verlangt jedoch eine sehr präzise und zuverlässige Ansteuerung der Antriebseinheit, da ansonsten die Gefahr besteht, dass die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung von der Antriebseinheit verfahren wird, wenn sie sich nicht in der Führungsbahn befindet, wodurch ihr Wiedereintreten in die Führungsbahn behindert oder gar unmöglich gemacht wird. Der Hebel, an dem der die Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung vorzugsweise ausbildende Zapfen gelagert ist, weist einen ungünstigen Hebelarm in Bezug auf die Kraftübertragung auf das bewegbare Möbelteil auf, so dass er für die Bewegung eine schwer beladenen Ausziehrahmens eines Ausziehschranks wenig geeignet erscheint. Zudem resultiert die vollständige mechanische Kopplung zwischen der Antriebseinheit und dem bewegbaren Möbelteil über die in die Führungswand eingreifende Vorrichtung zur mechanischen Kraftübertragung über die Länge der Führungsbahn in ein von der Handkraft des Benutzers losgelöstes Verhalten des bewegbaren Möbelteils.

AUFGABE DER ERFINDUNG

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Ausziehbeschlag für einen Ausziehschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des unabhängigen Patentanspruchs 1 aufzuzeigen, der eine elektromotorische Unterstützung für den Benutzer bereitstellt, ohne dass hierdurch die manuelle Grundfunktion des Ausziehbeschlags verlorengeht und ohne dass hierfür ein unangemessener großer technischer Aufwand betrieben wird.

LÖSUNG

[0010] Die Aufgabe der Erfindung wird durch einen Ausziehbeschlag für einen Ausziehschrank mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. In den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 10 sind bevorzugte Ausführungsformen des neuen Ausziehbeschlags beschrieben. Patentanspruch 11 ist auf einen Ausziehschrank mit dem neuen Ausziehbeschlag gerichtet.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

[0011] Bei dem neuen Ausziehbeschlag ist für den anderen Teil der Führungsschiene, der den Ausziehrahmen trägt, ein elektromotorischer Antrieb vorgesehen. Dieser elektromotorische Antrieb fährt bei seiner Aktivierung eine drehfest gelagerte Gewindespindel durch Verdrehen einer auf eine Gewindespindel angeordneten, ihrerseits ortsfest gelagerten Spindelmutter aus, um den anderen Teil gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene vorzuschieben. Dabei schiebt der elektromotorische Antrieb den anderen Teil gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene über den Einwirkungsbereich der Einzugseinrichtung vor, aber nicht bis der andere Teil bzw. der Ausziehrahmen seine maximal ausgezogene Stellung erreicht hat. Der elektromotorische Antrieb hilft dem Benutzer damit im Wesentlichen, die von der Einzugseinrichtung aufgebrachte Kraft zu überwinden. Sobald diese Kraft wegfällt und der Benutzer den Bereits in Bewegung befindlichen Ausziehrahmen ohne weiteres selbst fortbewegen kann, selbst wenn dieser schwer beladen ist, fährt der elektromotorische Antrieb die Gewindespindel wieder ein, und zwar unabhängig von der weiteren Bewegung des anderen Teils der Führungsschiene und damit des Ausziehrahmens. Entsprechend steht die Gewindespindel bei maximal ausgezogenem Ausziehrahmen nicht aus dem Korpus eines Ausziehschranks, der mit dem neuen Ausziehbeschlag versehen ist, hervor. Beim Wiedereinschieben des Ausziehrahmens macht sich der elektromotorische Antrieb des neuen Ausziehbeschlags gar nicht bemerkbar, außer dass ohne weiteres ein vergleichsweise groß dimensionierter Dämpfer für das Abbremsen des Ausziehrahmens vor dem Erreichen seiner eingeschobenen Stellung vorgesehen sein kann. Auch die Kräfte einer einem solchen Dämpfer parallel zu schaltenden starken Einzugfeder, die dem Ausziehen des Ausziehrahmens durch den Benutzer entgegenwirken, werden durch den elektromotorischen Antrieb erfindungsgemäß kompensiert.

[0012] Wenn bei dem neuen Ausziehbeschlag die Führungsschiene mindestens einen weiteren Teil aufweist, der zwischen den einen und dem anderen Teil der Führungsschiene geschaltet ist, wobei die Bewegung des anderen Teils und des weiteren Teils gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene gekoppelt sind, ist ein Mitnehmer, über dem die Gewindespindel den anderen Teil der Führungsschiene vorschiebt, ortsfest an dem anderen Teil der Gewindespindel angeordnet. D. h. die Gewindespindel schiebt unmittelbar und ohne zusätzliche Übersetzung ihres Verfahrweges den Ausziehrahmen bzw. den damit ortsfest verbundenen Mitnehmer vor. Hierdurch wird eine zusätzliche Belastung der Führungsschiene vermieden und ohne zusätzlichen Aufwand ein sehr gleichmäßiger, ruckfreier Lauf des Ausziehrahmens erzielt. In jedem Fall ist an dem anderen Teil der Führungsschiene für die Gewindespindel mit dem Mitnehmer nur ein einfacher einseitiger Anschlag vorgesehen, so dass der andere Teil der Führungsschiene mit dem Ausziehrahmen jederzeit auch schneller ausgezogen werden kann, als die Gewindespindel vorläuft, soweit dies vom Benutzer gewünscht wird.

[0013] Auch wenn der Ausziehrahmen schneller ausgezogen wird, als die Gewindespindel vorläuft, läuft diese so lange vor, bis von ihr direkt oder indirekt ein elektrischer Schalter gedrückt wird, wenn sie eine vorgegebene Strecke ausgefahren ist. So verhindert die ausgefahrene Gewindespindel ein ungewolltes Rücklaufen des Ausziehrahmens im bzw. in den Einwirkungsbereich der Einzugseinrichtung. Dies gilt selbst dann, wenn durch das Drücken des Schalters das Wiedereinfahren der Gewindespindel mit dem elektromotorischen Antrieb ohne Verzögerung ausgelöst wird.

[0014] Vorzugsweise wird dieses Einfahren jedoch durch eine Rückkehrverzögerungsschaltung verzögert, die eine kurze Verzögerung von typischerweise weniger als 1 s, vorzugsweise weniger als 0,5 s, am meisten bevorzugt 0,1 bis 0,4 s zwischen dem Anhalten des elektrischen Antriebs beim Drücken des Schalters und der Richtungsumkehr des elektromotorischen Antriebs zum Wiedereinfahren der Gewindespindel bewirkt, um einen sanften Übergang bei der Umkehr der Bewegungsrichtung der Gewindespindel zu erreichen.

[0015] Dass die Gewindespindel vollständig eingefahren ist, kann dadurch erfasst werden, dass sie denselben Schalter, der ihren vollständig ausgefahrenen Zustand signalisiert, oder auch einen weiteren elektrischen Schalter betätigt. Jeder der hier erwähnten elektrischen Schalter gibt ein elektrisches Signal ab. Er kann dabei als Leistungsschalter ausgebildet sein, und den elektromotorischen Antrieb unmittelbar ansteuern; vorzugsweise ist dafür jedoch eine separate Leistungssteuerung vorgesehen. Jeder der hier erwähnten elektrischen Schalter, kann ein mechanischer Schalter sein, er kann sein elektrisches Signal aber beispielsweise auch kontakt- und/oder bewegungslos generieren und dazu einen Sensor aufweisen, der eine sich ändernde Kapazität, Induktivität, Belichtung, Leitfähigkeit oder dgl. registriert.

[0016] Zusätzlich oder alternativ zu der Rückkehrverzögerungsschaltung kann eine Neuaktivierungsverzögerungsschaltung vorgesehen sein, die eine Verzögerung von regelmäßig mehr als 1 s, vorzugsweise mindestens 2 s und am meisten bevorzugt mindestens 4 s zwischen dem Wiedereinfahren der Gewindespindel und dem erneuten Aktivieren des elektromotorischen Antriebs zum Vorschieben des anderen Teils gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene bewirkt. Hierdurch werden Fehlaktivierungen des elektromotorischen Antriebs ebenso wie unerwünschte, nicht sachgerechte Manipulationen, beispielsweise durch spielende Kinder, verhindert.

[0017] Der neue Ausziehbeschlag kann weiterhin eine Messeinrichtung aufweisen, die einen Strom misst, den der elektromotorische Antrieb zum Vorschieben des anderen Teils der Führungsschiene gegen die Einzugseinrichtung benötigt. Dabei kann diese Messeinrichtung eine Bewegungsumkehr des elektromotorischen Antriebs auslösen, um die Gewindespindel sicherheitshalber wieder einzufahren, wenn ein zum anfänglichen in Bewegung Setzen der Gewindespindel benötigter Strom beim weiteren Ausfahren der Gewindespindel um ein vorgegebenes Maß überschritten wird. Ein solches Überschreiten ist ein Hinweis darauf, dass sich Hindernisse im Weg des Ausziehrahmens befinden. Es sinnvoll, dass der Antrieb nicht versucht, diese Hindernisse zu verdrängen, sondern in diesem Fall die Gewindespindel aktiv zurückfährt. Auch hierbei schlägt der Ausziehrahmen nicht zurück, sondern er wird durch die Spindel abgestützt von der Einzugseinrichtung zurückgezogen und dabei sogar noch von deren Dämpfer abgebremst.

[0018] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des neuen Ausziehbeschlags, bei dem die Teile der Führungsschiene durch Rollen aneinander geführt sind, wobei die Einzugseinrichtung durch eine schiefe Ebene ausgebildet ist, auf der zumindest ein Teil der Rollen abrollt. In diesem Fall steigt die Kraft der Einzugseinrichtung mit der Beladung des Ausziehrahmens an, sie ist aber über den gesamten Weg der Einzugseinrichtung konstant. Dies sind sehr gute Voraussetzungen, um mit einer Messeinrichtung für den Strom des elektromotorischen Antriebs eine Sicherheitsfunktion bereitzustellen. Eine solche Sicherheitsfunktion kann unter Berücksichtigung der sich ändernden Federkräfte aber auch bei einem Ausziehbeschlag mit einer federbelasteten Einzugseinrichtung vorgesehen werden.

[0019] Zum Aktivieren des elektromotorischen Antriebs kann ein elektrischer Schalter zwischen dem einen und dem anderen Teil der Führungsschiene angeordnet sein, der von der Einzugseinrichtung gedrückt gehalten wird, bis ein Benutzer an dem Ausziehrahmen zieht und damit das Drücken des elektrischen Schalters beendet, wodurch die eigentliche Aktivierung des elektromotorischen Antriebs erfolgt. Es versteht sich, dass bei einer solchen Anordnung die Einzugseinrichtung nicht unmittelbar auf den elektrischen Schalter zwischen den beiden Teilen der Führungsschiene einwirkt und dass auch der elektrische Schalter nicht unmittelbar zwischen diesen beiden Teilen angeordnet sein muss. Entscheidend ist nur, dass die von der Einzugseinrichtung bereitgestellte Kraft auf den elektrischen Schalter einwirkt.

[0020] Alternativ zu der Aktivierung des elektromotorischen Antriebs, wenn der elektrische Schalter durch Zug an dem anderen Teil der Führungsschiene freigegeben wird, kann der elektromotorische Antrieb, wenn der elektrische Schalter von der Einzugseinrichtung beim Einschieben des Auszierahmens gedrückt wird, die Gewindespindel in eine Grundstellung ausfahren, in der der elektrische Schalter nicht mehr gedrückt ist. Dann kann die eigentliche Aktivierung des elektromotorischen Antriebs dadurch erfolgen, dass der elektrische Schalter durch Druck auf den anderen Teil der Führungsschiene gegen die in dieser Grundstellung befindliche Gewindespindel gedrückt wird. Dabei wird die Eigenelastizität der Gewindespindel bzw. der auf ihr angeordneten Mutter und deren Lagerung genutzt, um den elektrischen Schalter zu erreichen; der eigentliche Druck auf die Gewindespindel löst die Aktivierung des elektromotorischen Antriebs nicht aus. Die in diesem Absatz beschriebene Alternative für die Ansteuerung des elektromotorischen Antriebs ist auch für Ausziehschränke mit sogenannten grifflosen Fronten geeignet.

[0021] Ohne weiteres kann der elektromotorische Antrieb des neuen Ausziehbeschlags auch durch ein Betätigungselement an der Front oder an einem Griff an der Front des Ausziehschranks aktiviert werden. Dabei kann die Signalübermittlung an den Antrieb drahtlos erfolgen. Ebenso kann für die Aktivierung des Antriebs ein an der oder neben der und insbesondere unterhalb der Front angeordneter Näherungssensor vorgesehen werden. Ein solcher Näherungssensor kann beispielsweise ein Infrarotsensor sein oder auf einer Lichtschranke aufbauen. Der Näherungssensor kann dabei mittels einer Fernbedienung zusammen mit entsprechenden Näherungssensoren anderer Antriebe im selben Raum zentral abschaltbar sein, um sich dem Ausziehschrank, beispielsweise bei der Bodenreinigung, auch ohne Aktivierung des Antriebs nähern zu können.

[0022] Bei dem neuen Ausziehbeschlag ist die Gewindespindel vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet, um zum einen preiswert zu sein und zum anderen Laufgeräusche der Gewindespindeln möglichst gering ausfallen zu lassen. Dabei zeichnet sich die Gewindespindel typischerweise durch eine relativ große Ganghöhe von 1 bis 10 cm, beispielsweise etwa 5 cm, bezogen auf einen Durchmesser von 0,5 bis 3 cm, beispielsweise etwa 1 cm, aus. Entsprechend ihrer großen Ganghöhe ist die Gewindespindel vorzugsweise mehrgängig ausgebildet. Durch die große Ganghöhe wird ein relativ schnelles Verfahren der Gewindespindel ermöglicht; und die Sperrwirkung der Gewindespindel gegenüber linearen Belastungen ist bewusst reduziert, um es der Gewindespindel zu erlauben, übermäßigen äußeren Kräften notfalls zerstörungsfrei auszuweichen.

[0023] Ein erfindungsgemäßer Ausziehschrank weist eine über den neuen Ausziehbeschlag beweglich gelagerte Front auf. Dabei kann diese Front einen Griff zur Betätigung des Ausziehbeschlags durch den Benutzer aufweisen oder auch grifflos ausgebildet sein.

[0024] Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen. Die in der Beschreibungseinleitung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

[0025] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert und beschrieben.

Fig. 1

zeigt einen Ausziehschrank mit einem Ausziehbeschlag, wobei von dem Ausziehrahmen des Ausziehbeschlags die Front abgenommen ist, um den Blick auf den Ausziehbeschlag freizugeben;

Fig. 2

zeigt eine am Boden des Ausziehschranks befestigte Führungsschiene des Ausziehbeschlags mit einem eine Gewindespindel antreibenden elektromotorischen Antrieb für den Ausziehrahmen; und

Fig. 3

zeigt eine Seitenansicht der Führungsschiene und des elektromotorischen Antriebs für den Ausziehrahmen in einer anderen Betriebsstellung als in Fig. 2.

FIGURENBESCHREIBUNG

[0026] Der in Fig. 1 gezeigte Ausziehschrank 1 weist einen Korpus 2 aus Seitenwänden 3, einem Boden 4, einer Decke 5, und einer Rückwand 6 sowie eine hier nicht dargestellte, gegenüber dem Korpus 2 bewegliche Front auf. Die Front deckt die gesamte in Fig. 1 sichtbare Öffnung des Korpus 2 ab. Sie ist an einem Ausziehrahmen 7 gelagert, wozu an dem Ausziehrahmen 7 zwei Befestigungspunkte 8 ausgebildet sind. Der Ausziehrahmen 8 ist Teil eines Ausziehbeschlags 9 des Ausziehschranks 1 und über den Ausziehbeschlag 9 horizontal und parallel zu den Seitenwänden 3 verschieblich an dem Korpus 3 gelagert. Der Ausziehbeschlag 9 weist hierzu eine am Boden 4 befestigte Führungsschiene 10 und eine an der Decke 5 befestigte, parallel zu der Führungsschiene 10 ausgerichtete weitere Führungsschiene 11 auf. Beide Führungsschienen 10 und 11 sind als Vollauszugsschienen ausgebildet. Sie weisen jeweils einen Teil 12 auf, der an dem Boden 4 bzw. der Decke 5 gelagert ist, und einen anderen Teil 13, der den Ausziehrahmen 7 abstützt. Dazwischen ist ein weiterer Teil 14 vorgesehen, um die Vollauszugsfunktion zu erreichen. Die Führungsschiene 10 am Boden nimmt im Wesentlichen die vertikalen Gewichtskräfte auf, die von dem Ausziehrahmen 7, der daran angebauten Front und von Objektträgern und den darauf gelagerten Objekten, die über Befestigungslöcher 15 an den Ausziehrahmen 7 angehängt sind, herrühren und ist dazu massiver als die Führungsschiene 11 ausgebildet. Die Führungsschiene 11 an der Decke stützt demgegenüber im Wesentlichen seitliche Kräfte, beispielsweise aufgrund einer asymmetrischen Beladung der hier nicht dargestellten Objektträger an dem Ausziehrahmen 7 ab. Die Kraft, die ein Benutzer aufzubringen hat, um den Ausziehrahmen 7 mit den daran angehängten Objektträgern und den Objekten aus dem Korpus 3 herauszuziehen, wird neben der Trägheit der herauszuziehenden Masse und der Reibung in den Führungsschienen 10 und 11 auch durch eine Kraft bestimmt, die eine Einzugseinrichtung 16 auf den Ausziehrahmen 7 ausübt, um ihn in seiner in den Korpus 3 eingeschobenen Stellung zu halten und um ihn beim Wiedereinfahren definiert in diese eingezogene Stellung zu bringen.

[0027] Fig. 2 zeigt in vergrößerter Darstellung die am Boden 4 montierte Führungsschiene 10, wobei deren einer Teil 12 in Form einer Außenschiene am Boden 4 festgeschraubt ist. An der Außenschiene 12 ist über eine Differentialrolle 17, Führungsrollen 19 und eine Stützrolle 20 der weitere Teil 14 der Führungsschiene 10 in Form einer Mittelschiene geführt. Dieselben Rollen 17, 19 und 20 führen auch das andere Teil 13 der Führungsschiene 10 in Form einer Innenschiene an der Mittelschiene 14. Die Differentialrolle 17 sorgt dafür, dass mit einer Relativbewegung zwischen der Außenschiene 12 und der Mittelschiene 14 eine gleich große Relativbewegung zwischen der Mittelschiene 14 und der Innenschiene 13 einhergeht. An der Mittelschiene 13 ist der Ausziehrahmen 7 starr gelagert. Zwischen der Innenschiene 13 oder der Mittelschiene 14 einerseits und der Außenschiene 12 andererseits wirkt die Auszugseinrichtung 16, die den Ausziehrahmen 7 mit einer Federkraft in seine vollständig in den Korpus 3 eingeschobene Stellung beaufschlagt. Alternativ oder zusätzlich kann die Einzugseinrichtung 16 eine schiefe Ebene für die Differentialrolle 17 an der Außenschiene 12 aufweisen, die einen Teil der in vertikaler Richtung auf der Mittelschiene 14 lastenden Gewichtskraft in eine horizontale Kraft zum Einziehen des Ausziehrahmens 7 in den Korpus 3 umlenkt. Zusätzlich weist die Einzugseinrichtung 16 einen Dämpfer 18 auf, der die Bewegung des Ausziehrahmens 7 vor dem Erreichen seiner eingeschobenen Stellung in dem Korpus 3 abbremst, so dass der Ausziehrahmen 7 nicht hart gegen seinen Endanschlag läuft. Je nach Art und Anbindung des Dämpfers 18 muss auch dessen Widerstand überwunden werden, wenn der Ausziehrahmen 7 von einem Benutzer aus dem Korpus 3 herausgezogen werden soll. Um den Benutzer bei der Überwindung all dieser Gegenkräfte zu unterstützen, ist ein elektromotorischer Antrieb 21 vorgesehen, der neben der Führungsschiene 10 am Boden 4 montiert ist. Der elektromotorische Antrieb 21 treibt eine Gewindespindel 22 an, die drehfest aber parallel zu der Führungsschiene 20 verschieblich gelagert ist. Hierzu verdreht der elektromotorische Antrieb 21 eine auf der Gewindespindel 22 angeordnete Mutter 23, die ortsfest aber um die Achse der Gewindespindel 22 drehbar gelagert ist. Die Gewindespindel 22 wirkt auf einen Mitnehmer 24 ein, der der über einen Bügel 25 an der Innenschiene 13 befestigt ist. Die Gewindespinde 22 schiebt so den Ausziehrahmen 7 vor. Auf diese Weise wird der Benutzer beim Überwinden der entgegen der Ausziehrichtung wirkenden Kraft der Einzugseinrichtung 16 unterstützt, oder der elektromotorische Antrieb 21 kann diese Kraft auch vollständig überwinden. Sobald der Wirkungsbereich der Einzugseinrichtung 16, der sich nur über den letzten Weg des Ausziehrahmens 7 vor Erreichen seiner eingeschobenen Stellung erstreckt, überwunden ist, hält der elektromotorische Antrieb 21 die Gewindespindel 22 an und fährt sie nach einer kurzen Abbremspause wieder ein. Dabei wird ihm das Erreichen der ausgefahrenen Stellung der Gewindespindel, die das Überwinden der Kraft der Einzugseinrichtung 16 bedeutet, durch einen innen liegenden, hier nicht sichtbaren elektrischen Schalter signalisiert, der von der Gewindespindel bzw. einem daran angeordneten Betätigungselement betätigt wird. Beim Wiedereinschieben des Ausziehrahmens 7 in den Korpus 3 durch den Benutzer wirkt sich der elektromotorische Antrieb 21 nicht aus. Hier tritt die Einzugseinrichtung 16 mit ihrem Dämpfer 18 in Funktion. Dabei nähert sich der Mitnehmer 24 an die Gewindespindel 22 an und drückt dabei über eine Schaltnocke 26 einen unterhalb und vor der eingefahrenen Gewindespindel 22 angeordneten elektrischen Schalter 27 in Form eines sogenannten Mikroschalters. Hierdurch wird eine Verzögerungsschaltung aktiviert, die nach Ablauf weniger Sekunden den elektromotorischen Antrieb 21 zum erneuten Ausfahren der Gewindespindel 22 betriebsbereit macht. Die Verzögerung hat dabei die Funktion, dass der elektromotorische Antrieb 21 nicht unerwünscht aktiviert wird, sondern nur dann, wenn der Benutzer willentlich wieder an dem Ausziehrahmen 7 zieht, um ihn aus dem Korpus 2 auszuziehen. Durch diesen Zug gibt die Schaltnocke 26 den elektrischen Schalter 27 frei, was einer Aktivierung des elektromotorischen Antriebs 21 zur Folge hat. Dabei kann noch die Bedingung gesetzt werden, dass der Schalter 27 für eine Mindestzeit ungedrückt sein muss, bevor der elektromotorische Antrieb 21 die Gewindespindel 22 ausfährt, um Fehlfunktionen zu vermeiden. Durch das Ausfahren der Gewindespindel 22 schiebt der elektromotorische Antrieb 21 den Ausziehrahmen 7 über den Mitnehmer 24 vor, um die Gegenkraft der Einzugseinrichtung 16 zu überwinden, wie bereits beschrieben wurde. Der Mitnehmer 24 mit der daran vorgesehenen Schaltnocke 26 ist gegenüber dem Bügel 25 höhenjustierbar und in der gewählten Höhe mit einer Schraube 28 festlegbar. Hierdurch kann das Ansprechverhalten des elektromotorischen Antriebs 21 auf eine vom Benutzer auf den Ausziehrahmen 7 aufgebrachte Kraft eingestellt werden.

[0028] Die Seitenansicht gemäß Fig. 3 zeigt, wie die Gewindespindel 22 bei Ausfahren an dem Mitnehmer 24 angreift, um den Ausziehrahmen 7 vorzuschieben. Sie lässt auch die relative Lage der Schaltnocke 26 gegenüber dem Schalter 27 besser deutlich werden. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass durch das Absinken des Ausziehrahmens über die schiefe Ebene der Einzugseinrichtung 16 auch der Mitnehmer 24 mit der Schaltnocke 26 etwas gegenüber dem elektrischen Schalter 27 absinkt.

[0029] Die bisherige Beschreibung der Funktionsweise des elektromotorischen Antriebs 21 ging davon aus, dass der Benutzer an dem Ausziehrahmen 7 zieht, um ihn auszuziehen, was typischerweise über Griffe an der von dem Ausziehrahmen gehaltenen Front erfolgt. Im Folgenden wird eine alternative Betriebsweise des elektromotorischen Antriebs 21 beschrieben, die sich ausschließlich auf die Aktivierung des elektromotorischen Antriebs 21 zum Ausfahren der Gewindespindel 22 bezieht und die insbesondere für so genannte grifflose Fronten geeignet ist, die aber auch bei einer Front mit Griffen eingesetzt werden kann. Für diese Betriebsweise ist die Steuerung des elektromotorischen Antriebs 21 so konzipiert, dass nach dem Betätigen des elektrischen Schalters 27 zum Ende des Wiedereinschiebens des Ausziehrahmens 7 in den Korpus 2 der elektromotorische Antrieb 21 so angesteuert wird, dass er die Gewindespindel 22 ein kleines Stück in eine Grundstellung ausfährt, in der der elektrische Schalter 27 gerade nicht mehr von der Schaltnocke 26 gedrückt wird. Der elektrische Schalter 27 kann dabei durch sein nicht mehr gedrückt Sein selbst das Erreichen der Grundstellung der Gewindespindel 22 signalisieren. Zum Aktivieren des elektrischen Antriebs 21 ist dann der Ausziehrahmen 7 entgegen der Gewindespindel 22 in den Korpus 2 einzudrücken, bis der elektrische Schalter 27 wieder von der Schaltnocke 26 betätigt wird. Dies ist angesichts der vergleichsweise großen Steigung der Gewindespindel 22, die zudem aus Kunststoff gefertigt ist, im Rahmen der Elastizitäten der Abstützung der Gewindespindel 22 durch die Mutter 23 möglich. Sobald der elektromotorische Antrieb 21 auf diese Weise aktiviert ist, fährt er die Gewindespindel 22 so weit aus, dass der Einwirkungsbereich der Einzugseinrichtung 16 überwunden wird, und fährt sie dann wieder ganz ein, bis der Schalter 27 wieder von der Steuernocke 26 gedrückt wird. Dann wird die Gewindespindel 22 von dem elektromotorischen Antrieb 21 erneut in ihre Grundstellung überführt, in der der Schalter 27 gerade nicht mehr gedrückt ist. Anschließend ist, ggf. nach Verstreichen einer Verzögerungszeit, der elektromotorische Antrieb 21 wieder einsatzbereit.

[0030] Ein typisches Maß für die Strecke, über die der elektromotorische Antrieb 21 den Ausziehrahmen 7 mit der Gewindespindel 22 vorschiebt, beträgt 5 bis 15 cm, wobei der Einwirkungsbereich der Einzugseinrichtung 16 großzügig abdeckt, d. h. typischerweise um wenige, beispielsweise 1 bis 5 cm überschritten wird, während der Ausziehrahmen von seiner eingeschobenen Stellung bis in seine maximal ausgezogene Stellung typischerweise 30 bis 60 cm zurücklegt. Durch den dem Ausziehrahmen von der Gewindespindel übertragenen Impuls läuft dieser über mehr als den von der Gewindespindel abgedeckten Weg aus dem Ausziehschrank heraus. Je nach Wunsch, d. h. Auslegung bzw. Einstellung des elektromotorischen Antriebs 21, und Beladung des Ausziehrahmens beträgt dieses Mehr nur ein paar Zentimeter oder reicht bis in die maximal ausgezogene Stellung des Ausziehrahmens.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0031] 

1

Ausziehschrank

2

Korpus

3

Seitenwand

4

Boden

5

Decke

6

Rückwand

7

Ausziehrahmen

8

Befestigungspunkt

9

Ausziehbeschlag

10

Führungsschiene

11

Führungsschiene

12

einer Teil der Führungsschiene, Außenschiene

13

anderer Teil der Führungsschiene, Innenschiene

14

weiterer Teil der Führungsschiene, Mittelschiene

15

Befestigungsloch

16

Einzugseinrichtung

17

Differentialrolle

18

Dämpfer

19

Führungsrolle

20

Stützrolle

21

elektromotorischer Antrieb

22

Gewindespindel

23

Mutter

24

Mitnehmer

25

Bügel

26

Steuernocke

27

Schalter

28

Schraube

Ansprüche

1. Ausziehbeschlag für einen Ausziehschrank, mit mindestens einer mehrteiligen Führungsschiene, deren Teile in horizontaler Richtung verschieblich aneinander geführt sind, wobei ein Teil der Führungsschiene am Schrankboden oder der Schrankdecke zu befestigen ist und ein anderer Teil der Führungsschiene einen Ausziehrahmen abstützt, an den Objektträger und eine Front angebaut oder anbaubar sind, wobei eine Einzugseinrichtung den anderen Teil der Führungsschiene über einen begrenzten Einwirkungsbereich mit einer Kraft in eine gegenüber dem einen Teil der Führungsschiene eingeschobene Stellung beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass für den anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) ein elektromotorischer Antrieb (21) vorgesehen ist, der bei seiner Aktivierung eine drehfest gelagerte Gewindespindel (22) durch Verdrehen einer auf der Gewindespindel (22) angeordneten, ortsfest gelagerten Spindelmutter (23) ausfährt, um den anderen Teil (13) gegenüber dem einen Teil (12) der Führungsschiene (10) vorzuschieben, wobei der elektromotorische Antrieb den anderen Teil (13) gegenüber dem einen Teil (12) der Führungsschiene (10) über den Einwirkungsbereich der Einzugseinrichtung (16) aber nicht bis in dessen maximal ausgezogene Stellung vorschiebt, und der die Gewindespindel (22) danach unabhängig von der weiteren Bewegung des anderen Teils (13) der Führungsschiene (10) wieder einfährt.

2. Ausziehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (10) mindestens einen weiteren Teil (14) aufweist, der zwischen den einen Teil (12) und den anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) geschaltet ist, wobei die Bewegungen des anderen Teils (13) und des weiteren Teils (14) gegenüber dem einen Teil (12) der Führungsschiene (10) gekoppelt sind, wobei ein Mitnehmer (24), über den die Gewindespindel (22) den anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) vorschiebt, ortsfest an dem anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) angeordnet ist.

3. Ausziehbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Schalter vorgesehen ist, der von der Gewindespindel (22) gedrückt wird, wenn sie eine vorgegebene Strecke ausgefahren ist, wodurch das wieder Einfahren der Gewindespindel (22) mit dem elektromotorischen Antrieb (21) ausgelöst wird.

4. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Neuaktivierungsverzögerungsschaltung vorgesehen ist, die eine Verzögerung von mehr als 1 s, vorzugsweise mindestens 2 s und am meisten bevorzugt mindestens 4s zwischen dem wieder Einfahren der Gewindespindel (22) und dem erneuten Aktivieren des elektromotorischen Antriebs (21) zum Vorschieben des anderen Teils (13) gegenüber dem einen Teil (12) der Führungsschiene (10) bewirkt.

5. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messeinrichtung vorgesehen ist, die einen Strom misst, den der elektromotorische Antrieb (21) zum Vorschieben des anderen Teils (13) der Führungsschiene (10) gegen die Einzugseinrichtung (16) benötigt, und die eine Bewegungsumkehr des elektromotorischen Antriebs (21) auslöst, um die Gewindespindel (22) sicherheitshalber wieder einzufahren, wenn ein zum in Bewegung Setzen der Gewindespindel (22) benötigter Strom beim Ausfahren der Gewindespindel (22) um ein vorgegebenes Maß überschritten wird.

6. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (12, 13, 14) der Führungsschiene (10) durch Rollen aneinander geführt sind, wobei die Einzugseinrichtung (16) durch eine schiefe Ebene ausgebildet ist, auf der zumindest ein Teil der Rollen abrollt.

7. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrischer Schalter (27) zwischen dem einen Teil (12) und dem anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) angeordnet ist, der von der Einzugseinrichtung (16) gedrückt wird.

8. Ausziehbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Antrieb (23) aktiviert wird, wenn der elektrische Schalter (27) durch Zug an dem anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) freigegeben wird.

9. Ausziehbeschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der elektromotorische Antrieb (21), wenn der elektrischer Schalter von der Einzugseinrichtung (16) gedrückt wird, die Gewindespindel (22) in eine Grundstellung ausfährt, in der der elektrische Schalter (27) nicht mehr gedrückt ist, und dass der elektromotorische Antrieb aktiviert wird, wenn der elektrische Schalter durch Druck auf den anderen Teil (13) der Führungsschiene (10) gegen die in ihrer Grundstellung befindliche Gewindespindel (22) gedrückt wird.

10. Ausziehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (22) aus Kunststoff ausgebildet ist und eine Ganghöhe von 1 bis 10 cm bei einem Durchmesser von 1 bis 4 cm aufweist.

11. Ausziehschrank mit einer über den Ausziehbeschlag (9) nach einem der Ansprüche 1 bis 10 beweglich gelagerten Front.

Zeichnung