Sitzmöbel mit Sitzplatte und Rückenlehne

Abstract

 Sitzmöbel mit zumindest einer Sitzplatte (1) und zumindest einer an mindestens einem Trägerarm (3) angeordneten Rückenlehne (2), wobei die Sitzplatte (1) an mindestens einer mit dem Trägerarm (3) verbundenen längserstreckten Biegefeder (4) abgestützt ist und die Biegefeder (4) so angeordnet ist, dass sie bei Belastung der Sitzplatte transversal zu ihrer Längserstreckung elastisch auslenkbar ist, wobei die Biegefeder (4) an dem Trägerarm (3) drehfest fixiert ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sitzmöbel mit zumindest einer Sitzplatte und zumindest einer an mindestens einem Trägerarm angeordneten Rückenlehne, wobei die Sitzplatte an mindestens einer mit dem Trägerarm verbundenen längserstreckten Biegefeder abgestützt ist und die Biegefeder so angeordnet ist, dass sie bei Belastung der Sitzplatte transversal zu ihrer Längserstreckung elastisch auslenkbar ist.

[0002] Beim Stand der Technik sind für Sitzmöbel wie insbesondere Bürostühle sogenannte Synchronmechaniken bekannt. Diese erlauben, dass beim Zurücklehnen des Benutzers eine gleichzeitige Verschwenkung der Rückenlehne und der Sitzfläche stattfindet, wobei der Schwenkwinkel der Rückenlehne größer als der der Sitzfläche ist. Die DE 196 07 136 zeigt einen Bürostuhl mit einer solchen Synchronmechanik, welche eine relativ hohe Anzahl von Dreh- oder Schwenkgelenken und eine longitudinal wirkende Feder benötigt. Der dort geoffenbarte Aufbau sichert zwar eine gute Ergonomie, die Konstruktion dieses Stuhls ist jedoch relativ aufwändig.

[0003] Aus der AT 411 210 B ist ein Bürostuhl bekannt, bei dem eine längserstreckte Biegefeder in Form eines Federpakets transversal ausgelenkt wird. Dieses Federpaket ist an einem Trägergehäuse festgeschraubt, welches wiederum mit dem die Rückenlehne tragenden Trägerarm über ein Schwenkgelenk verbunden ist. Auch diese Konstruktion ist, was die Anzahl der Einzelteile und damit den Aufwand des Zusammenbaues betrifft, relativ aufwändig.

[0004] Ein gattungsgemäßer Stand der Technik, bei dem eine längserstreckte Biegefeder mit dem Trägerarm verbunden ist, wird in der EP 1 209 994 B1 gezeigt. Bei dieser Konstruktion wird unter anderem aber auch ein Schwenkgelenk zwischen Trägerarm und Biegefeder benötigt, was wiederum einen relativ hohen konstruktiven Aufwand bedeutet.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein gattungsgemäßes Sitzmöbel dahingehend zu verbessern, dass die für seine Konstruktion benötigte Anzahl von Teilen und damit der Aufwand beim Zusammenbau verkleinert wird.

[0006] Dies wird mit einem Sitzmöbel mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 erreicht.

[0007] Wie der Stand der Technik besitzt das Sitzmöbel einen Support, zumindest eine Sitzplatte und zumindest eine an mindestens einem Trägerarm angeordneten Rückenlehne. Die Sitzplatte ist an mindestens einer mit dem Trägerarm verbundenen längserstreckten Biegefeder abgestützt. Die Biegefeder ist so angeordnet, dass sie bei Belastung der Sitzplatte transversal zu ihrer Längserstreckung elastisch auslenkbar ist.

[0008] Gemäß der Erfindung ist aber eine drehfeste Fixierung der Biegefeder am Trägerarm vorgesehen, also eine direkte Verbindung von Biegefeder und Trägerarm ohne Zwischenschaltung von Dreh- oder Schwenkgelenken oder anderen, eine Relativbewegung zwischen Biegefeder und Trägerarm zulassenden Bauteilen. Es können dadurch die mit den Dreh- oder Schwenkgelenken verbundenen Dreh- oder Schwenkachsen und deren Führungen zwischen Biegefeder und Trägerarm eingespart werden, was zu einer einfachen Konstruktion und zu einer Einsparung von Teilen führt. Im Zuge der Erfindung wurde überraschenderweise festgestellt, dass trotz dieser einfachen Konstruktion die Herstellung eines Sitzmöbels mit guter Ergonomie und Synchronmechanik möglich ist.

[0009] Die transversal, also quer zu ihrer Längserstreckung auslenkbare Biegefeder weist günstigerweise eine größere Elastizität als der Trägerarm auf. Dies bedeutet, dass die Biegefeder bei gleichem Drehmoment stärker elastisch ausgelenkt wird als der Trägerarm und somit die Elastizität der dadurch gebildeten Mechanik im Wesentlichen durch die Biegefeder bereitgestellt wird.

[0010] Eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante im Sinne der Reduzierung der Anzahl der Einzelteile des Sitzmöbels sieht vor, dass der Trägerarm und die Biegefeder einstückig, also in Form eines im Wesentlichen durchgehenden Bauteils ausgeführt sind. Dieses Bauteil kann z. B. im Spritzgussverfahren o. dgl. schnell und einfach hergestellt werden. Es fällt dabei kein zusätzlicher Aufwand für die Verbindung dieser beiden Teile z. B. durch Verschrauben, Vernieten oder Verkleben an.

[0011] In anderen Ausgestaltungsformen der Erfindung kann aber auch vorgesehen sein, dass der Trägerarm und die Biegefeder als jeweils eigenständige Bauteile ausgeführt sind, welche dann miteinander in einem Verbindungsbereich verbunden werden. Bevorzugt sind hierbei lösbare Verbindungen, wie z. B. Verschraubungen oder Vernietungen. Es kann aber auch das Verkleben von Biegefeder und Trägerarmen im Verbindungsbereich o. dgl. vorgesehen sein. Vorteil dieser Varianten der Erfindung ist es, dass das Material, aus dem der Trägerarm gefertigt wird, vollkommen unabhängig von dem für die Biegefeder benötigten Material ausgesucht werden kann. Wählt man diese Ausgestaltungsform, so können für den Trägerarm auch im Wesentlichen steife Materialien herangezogen werden. Die Biegefeder kann in diesen Fällen z. B. als Blattfeder oder als Blattfederpaket ausgebildet sein. Die Sitzplatte stützt sich dabei vorzugsweise im Bereich ihrer der Rückenlehne abgewandten Hälfte, vorzugsweise im Bereich ihres der Rückenlehne entferntesten Drittels, an der Biegefeder ab.

[0012] Eine Lagereinrichtung besteht beispielsweise aus einer Welle an der Sitzplatte und einem Langloch in der Sitzplatte oder einem zum einem Support gehörenden Trägergehäuse für die Sitzplatte. Das Langloch lässt eine Relativbewegung zwischen der Sitzplatte und dem Support mit einer in Betriebsstellung des Sitzmöbels vertikalen Komponente zu. Die Sitzplatte kann sich an der Biegefeder, vorzugsweise an deren dem Trägerarm entgegengesetzten freien Ende, direkt oder indirekt abstützen. Bei einer indirekten Abstützung schlägt die Biegefeder an die Lagereinrichtung an und das Langloch ist im Trägergehäuse ausgebildet. Bei direkter Abstützung schlägt die Sitzplatte an der Biegefeder an und das Langloch, in dem die Welle beweglich gelagert ist, ist in der Sitzplatte ausgebildet. Bei dieser vertikalen Komponente der Relativbewegung zwischen Sitzplatte und Support wird die Biegefeder gespannt, wenn die Sitzplatte belastet wird, und entspannt, wenn die Sitzplatte entlastet wird. Es kann auch eine Abstützung der Sitzplatte auf der Biegefeder vorgesehen sein, die eine Relativbewegung zwischen Sitzplatte und Biegefeder mit einer in Betriebsstellung des Sitzmöbels horizontalen Komponente zulässt. Die für eine Synchronmechanik mit drei Gelenkpunkten notwendige horizontale Relativbewegung kann jedem der drei Gelenkpunkte verwirklicht sein. Um eine kontrollierte Synchronbewegung in vordefinierten Grenzen sicherzustellen, weist diese Lagereinrichtung günstigerweise Anschläge auf, die die Relativbewegung zwischen Biegefeder und Sitzplatte in vertikaler Richtung begrenzen. Entsprechende Anschläge zur Begrenzung der horizontalen Relativbewegung sind ebenfalls zweckmässig.

[0013] Eine einfache Ausführungsform der Lagereinrichtung zur Ermöglichung der vertikalen Relativbewegung zwischen Sitzplatte (zusammen mit dem freiem Ende der Blattfeder) und Support weist zumindest ein Langloch auf. Soll auch die horizontale Relativbewegung zwischen dem freiem Ende der Biegefeder und der Sitzplatte erlaubt sein, sind zwei in einem von 0° abweichenden Winkel zueinander angeordnete Langlöcher vorgesehen.

[0014] In dem Langloch für die vertikale Relativbewegung oder den Langlöchern für vertikale und horizontale Relativbewegungen ist eine Welle verschiebbar gelagert. Es ist vorzugsweise diese Welle, die sich im Bereich des freien Endes der Biegefeder auf dieser abstützt. Im Fall von zwei Langlöchern sind diese vorteilhaft im Wesentlichen senkrecht zueinander angeordnet.

[0015] Es kann der Trägerarm und/oder die Biegefeder aus Kunststoff gefertigt sein, wobei dieser Kunststoff vorzugsweise zumindest partiell faserverstärkt ist. Bevorzugt weisen der Trägerarm und/oder die Biegefeder, vorzugsweise jeweils über ihre im Wesentlichen gesamte Länge, einen Kernbereich mit faserverstärktem Kunststoff auf, der umgeben ist von einem Mantelbereich mit Kunststoff ohne Faserverstärkung. Diese Ausführung erlaubt eine einstückige Konstruktion von Trägerarm und Biegefeder, so dass diese zusammen ein im Wesentlichen durchgehendes Bauteil bilden.

[0016] Um einen steiferen Trägerarm und eine elastischere Biegefeder zu erhalten, kann die Biegefeder einen geringeren Querschnitt und/oder eine andere Materialzusammensetzung als der Trägerarm aufweisen.

[0017] Bei einer Alternative, bei der die Biegefeder am Trägerarm angeschraubt und/oder angenietet und/oder angeklebt ist, kann für jedes dieser Teile ein geeignetes Material verwendet werden. So kann insbesondere die Biegefeder eine Blattfeder oder ein Blattfederpaket sein.

[0018] Um eine Synchronmechanik verwirklichen zu können ist der Trägerarm zusammen mit der Biegefeder an der Sitzplatte, vorzugsweise an der Unterseite der Sitzplatte, über zumindest eine in Betriebsstellung des Sitzmöbels im Wesentlichen horizontale Sitzplattenschwenkachse schwenkbar angelenkt ist. Die Sitzplattenschwenkachse ist drehbar an der Sitzplatte und/oder dem Trägerarm und/oder der Biegefeder angeordnet. Sie kann ansonsten ortsfest daran angeordnet sein, oder aber eine Verschiebung in vorzugsweise horizontaler Richtung zwischen Sitzplatte und Trägerarm/Biegefeder erlauben.

[0019] Die Sitzplattenschwenkachse ist im Bereich der der Rückenlehne nächsten Hälfte der Sitzplatte, vorzugsweise im Bereich des der Rückenlehne nächsten Drittels der Sitzplatte, an dieser angeordnet, um eine angenehme Synchronbewegung zwischen Sitzneigung und Rückenlehnenneigung zu erreichen. Der Trägerarm und die Biegefeder sind zusammen über zumindest eine in Betriebsstellung des Sitzmöbels im Wesentlichen horizontale Trägergehäuseschwenkachse an einem mit einem Untergestell oder Support verbundenen Trägergehäuse schwenkbar angelenkt. Auch in diesem Anlenkpunkt kann die Trägergehäuseschwenkachse in horizontaler Richtung verschieblich gegenüber Trägerarm/Biegefeder oder gegenüber dem Trägergehäuse gelagert sein. Die Trägergehäuseschwenkachse ist bevorzugt gegebenenfalls drehbar aber ansonsten ortsfest an dem Trägergehäuse und/oder dem Trägerarm und/oder der Biegefeder angeordnet.

[0020] Ein Support bildet ein tragendes Untergestell. Er weist einen Standfuss, eine Säule und ein Trägergehäuse auf, wobei der Standfuss über die Säule mit dem Trägergehäuse verbundenen ist und vorzugsweise um eine in Betriebsstellung des Sitzmöbels vertikale Achse gegenüber dem Trägergehäuse drehbar ist. Zweckmässigerweise ist das Trägergehäuse gegenüber der Säule nicht kippbar. Es ist daher keine in Betriebsstellung des Sitzmöbels horizontale Achse zwischen dem Trägergehäuse und dem Standfuss ausgebildet.

[0021] Der Trägerarm ist vorzugsweise zumindest bereichsweise als Trägerarmpaar ausgebildet, an welchem drehfest fixierte Biegefedern angeordnet sind.

[0022] Die erfindungsgemäße drehfeste Fixierung der Biegefeder am Trägerarm kann in ihren verschiedenen Ausgestaltungsformen besonders bevorzugt bei der Herstellung von Stühlen, Bürostühlen und insbesondere bei sogenannten Drehstühlen mit einer um eine vertikale Achse drehbaren Sitzplatte umgesetzt werden.

[0023] Es ist mit Vorteil, und dies gerade bei Bürostühlen, eine Einstellung einer Vorspannung der Biegefeder vorgesehen. Diese Vorspannung kann in der Lagereinrichtung in einfacher Weise verwirklicht werden, indem die Welle drehbar ausgebildet ist und im Bereich der Biegefeder mit einem Exzenter ausgerüstet ist. Durch drehen der Welle wird damit die Biegefeder der Exzentrizität des Exzenters entsprechend vorgespannt. Es sind vorzugsweise drei Stellungen des Exzenters vorgesehen, in denen dieser einrastet.

[0024] In den Fig. werden drei verschiedene Ausführungsformen schematisiert dargestellt. Dabei zeigen:

Die Fig. 1 bis 4 einen ersten erfindungsgemäß ausgebildeten Drehstuhl;

die Fig. 5 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgeführten Drehstuhls und

die Fig. 6 eine dritte Variante eines Drehstuhls gemäß der Erfindung.

[0025] In der ersten Ausführungsvariante gemäß der Figuren 1 bis 4 sind der Trägerarm 3 und die Biegefeder 4 als ein einstückig durchgehendes Bauteil ausgeführt. Am in der Betriebsstellung nach oben weisenden Abschnitt des Trägerarms 3 ist, wie an sich bekannt, die Rückenlehne 2 angebracht. In einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante kann sogar vorgesehen sein, dass die Rückenlehne 2, der Trägerarm 3 und die Biegefeder 4 einstückig als Einbauteil ausgeführt sind. Die Herstellung kann z. B. im Spritzgussverfahren erfolgen. Bevorzugt kommen dabei Kunststoffe, wie z. B. Polypropylen, faserverstärkter Polypropylen o. dgl. zum Einsatz. Fig. 3 zeigt beispielhaft einen Querschnitt durch den Trägerarm 3. Bei dieser Variante bestehen der Trägerarm 3 und die Biegefeder 4 sowie gegebenenfalls auch die Rückenlehne 2 aus einem sogenannten Zweikomponentenmaterial. Der Kernbereich 21 besteht hierbei aus einem faserverstärkten Kunststoff, wie z. B. faserverstärktem Polypropylen. Dieser Kernbereich 21 ist von einem Mantelbereich 22 umgeben, für den Kunststoff ohne Faserverstärkung verwendet wird. Auch hier kann Polypropylen zum Einsatz kommen. Dieser Aufbau aus Kernbereich 21 und Mantelbereich 22 erstreckt sich vorzugsweise jeweils über im Wesentlichen die gesamte Länge des Trägerarms und/oder der Biegefeder. Im Wesentlichen die gesamte Länge bedeutet dabei bevorzugt mindestens 90%, vorzugsweise mindestens 95% der Bauteillänge. Um der Biegefeder 4 eine größere Elastizität als dem Trägerarm 3 zu verleihen, weist die Biegefeder 4 im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 eine geringere Querschnittsfläche als der Trägerarm 3 auf. Um diesen Unterschied in den elastischen Eigenschaften bereitzustellen, kann aber natürlich auch anstelle oder zusätzlich zum Unterschied im Wirkquerschnitt die Materialzusammensetzung der Biegefeder 4 gegenüber der des Trägerarms 3 verändert werden. So kann z. B. auch in der Biegefeder 4 ein geringeres Maß an Faserverstärkung als im Trägerarm 3 vorgesehen sein.

[0026] Im Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 4 erstreckt sich die Biegefeder 4 unter der Sitzplatte 1 von ihrem freien Ende 5 bis zum Ende des Bereiches mit verkleinertem Querschnitt kurz vor der Trägergehäuseschwenkachse 15. Letztere ist in der gezeigten Betriebsstellung horizontal angeordnet und bildet Teil eines Schwenkgelenkes zwischen Trägerarm 3 und dem Trägergehäuse 17. Das Trägergehäuse 17 ist das Verbindungsteil zwischen dem Untergestell 16 des Sitzmöbels und dem Trägerarm 3. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Trägergehäuse 17 an einer in Betriebsstellung vertikal angeordneten Säule 18 befestigt, welche wiederum im hier als Standkreuz ausgebildeten Standfuß 19 gelagert ist. Der Standfuß 19 weist, wie ebenfalls an sich bekannt, Rollen 20 zum Verfahren des Drehstuhls auf. Das Trägergehäuse 17 ist gegenüber dem Standfuß 19, wie an sich bekannt, um eine in Betriebsstellung vertikale Achse 24 drehbar. Ein Drehen oder Verschwenken des Trägergehäuses 17 gegenüber der Säule 18 oder dem Standfuß 19 um eine horizontale Achse ist bei allen gezeigten Ausführungsvarianten nicht vorgesehen. Der gezeigte Aufbau des Untergestells 16 aus Rollen 20, Standfuß 19 und Säule 18 ist für Büro- bzw. Drehstühle günstig. Die Erfindung ist aber nicht auf solche Ausgestaltungsformen von Sitzmöbeln beschränkt. Es können durchaus auch andere Sitzmöbel, wie z. B. Stühle mit mehreren Stuhlbeinen oder Sitzbänke erfindungsgemäß ausgebildet sein.

[0027] Die Sitzplatte 1, die wie an sich bekannt, ein Sitzpolster tragen kann, ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen in ihrem hinteren, der Rückenlehne 2 zugewandten Bereich über ein Dreh- oder Schwenkgelenk um eine horizontale Sitzplattenschwenkachse 14 schwenkbar am Trägerarm 3 befestigt. Die Sitzplattenschwenkachse 14 ist günstigerweise in dem Sinne ortsfest an der Sitzplatte 1 und/oder dem Trägerarm 3 und/oder der Biegefeder 4 angeordnet, als dass sie weder in horizontaler noch in vertikaler Richtung gegenüber den genannten Bauteilen verschoben werden kann. Die Position der Sitzplattenschwenkachse 14 liegt, in horizontaler Richtung gesehen, günstigerweise im Bereich der der Rückenlehne 2 zugewandten Hälfte der Sitzplatte 1, bevorzugt im Bereich des der Rückenlehne 2 nächsten Drittels der Sitzplatte 1.

[0028] Das zweite Schwenkgelenk wird durch die bereits erwähnte Trägergehäuseschwenkachse 15 gebildet. Mit dieser ist der Trägerarm 3 in unmittelbarer Nähe zur Säule 18 am Trägergehäuse 17 angelenkt. Auch diese Schwenkachse 15 ist in den gezeigten Ausführungsformen weder in horizontaler noch in vertikaler Richtung gegenüber dem Trägergehäuse 17 und dem Trägerarm 3 verschiebbar. Ihre Lage ist, in der Horizontalen gesehen, zwischen der Sitzplattenschwenkachse 14 und der Lagereinrichtung 6. Über die Lagereinrichtung 6 stützt sich die Sitzplatte 1 mit ihrer von der Rückenlehne 2 abgewandten Vorderseite auf der Biegefeder 4 in dem Bereich des freien Endes 5 der Biegefeder 4 ab. Dieser Bereich des freien Endes 5 wird bevorzugt durch die vordersten 10 bis 15% der längserstreckten Biegefeder 4 gebildet. Der vordere Bereich der Sitzplatte 1, in dem sich dieser auf der Biegefeder 4 abstützt, liegt günstigerweise, in horizontaler Richtung gesehen, in der der Rückenlehne 2 abgewandten Hälfte der Sitzplatte 1, vorzugsweise im Bereich ihres der Rückenlehne 2 entferntest angeordneten Drittels. Die Lagereinrichtung 6, mit der sich die Sitzplatte 1 auf der Biegefeder 4 abstützt, ermöglicht eine Relativbewegung zwischen Sitzplatte 1 und Biegefeder 4 sowohl in horizontaler, als auch in vertikaler Richtung. Um definierte Bewegungsgrenzen sicherzustellen, ist die Relativbewegung aber sowohl in vertikaler als auch in horizontaler Richtung durch Anschläge 7, 8 begrenzt. In den gezeigten drei Ausführungsbeispielen werden diese Relativbewegungen in horizontaler und vertikaler Richtung durch zwei Langlöcher 9, 10 ermöglicht. Dabei ist, wie besonders gut in der Explosionsdarstellung der Fig. 2 zu erkennen, in den Ausführungsbeispielen ein im Wesentlichen vertikal verlaufendes Langloch 9 im Trägergehäuse 17 und ein im Wesentlichen horizontal verlaufendes Langloch 10 in der Sitzplatte 11 vorgesehen. Durch beide Langlöcher 9, 10 hindurch geführt ist die Welle 11, welche im Bereich des freien Endes 5 der Biegefeder 4 auf dieser aufliegt. Die Begrenzung der Horizontal- als auch der Vertikalbewegung ist durch die jeweiligen Enden bzw. Anschläge 7, 8 der Langlöcher 9, 10 gegeben. In allen gezeigten Ausführungsbeispiel ist die gewünschte Relativbewegung mit horizontaler wie auch vertikaler Komponente durch eine Paarung von im Wesentlichen vertikal und im Wesentlichen horizontal verlaufendem Langloch realisiert. Der Begriff im Wesentlichen bezieht sich dabei vorzugsweise auf eine maximale Abweichung von der Vertikalen bzw. Horizontalen um 10 bis 15%. Die gewünschte Relativbewegung mit horizontaler und vertikaler Komponente kann aber auch durch in anderen Winkeln angeordnete Langlöcher realisiert werden, solange der Winkel zwischen den beiden Langlöchern, in denen die Welle 11 verschiebbar gelagert ist, von 0° abweicht.

[0029] Es müssen auch nicht zwingend Langlöcher zur Begrenzung vorgesehen sein. Auch anderweitig ausgebildete Anschläge und Gleitflächen oder Führungen sind möglich.

[0030] Setzt sich eine Person auf den vorab unbelasteten Stuhl gemäß Fig. 1, so wird die Biegefeder 4 vorgespannt, indem ihr freies Ende 5 von der Welle 11 ein Stück nach unten gedrückt wird. Wie weit hängt dabei vom Gewicht der sich auf die Sitzplatte 1 setzenden Person ab. Lehnt sich diese Person anschließend an die Rückenlehne 2 an, so wird der Trägerarm 3 in Richtung 25 gegen die Federkraft der sich weiter elastisch auslenkenden Biegefeder 4 verschwenkt. Dabei wird die Sitzplattenschwenkachse 14 und damit die gesamte Sitzplatte 1 nach hinten gezogen. Diese Bewegungsmöglichkeit ist durch das horizontale Langloch 10 gegeben. Günstigerweise wird beim Zurücklehnen das vordere, also von der Rückenlehne 2 abgewandte Ende der Sitzplatte 1 leicht in Richtung 26 angehoben oder verweilt in seiner Höhe, damit die auf der Sitzfläche bzw. Sitzplatte 1 sitzende Person nicht das Gefühl hat, nach vorne von der Sitzfläche zu rutschen. Mittels der eingangs erwähnten Vorspannung der Biegefeder 4 durch Verschieben der Welle 11 im Langloch 9 ist die durch die Biegefeder 4 erzeugte Gegenkraft beim Verschwenken der Rückenlehne 2 in Richtung 25 vom Gewicht und den Hebelverhältnissen der auf dem Stuhl sitzenden Person abhängig. Auf diese Weise ist somit eine Gewichtskompensation erreicht. Eine zusätzliche Anpassungsmöglichkeit kann durch eine exzentrische Ausbildung der Welle 11 mit einer entsprechenden Handhabe zum Drehen der Welle 11 vorgesehen sein. Dies ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen aber nicht explizit dargestellt. Fig. 4 zeigt den Stuhl gemäß Fig. 1 in einer ausgelenkten Position mit gespannter Biegefeder 4, in der sich eine nicht dargestellte Person an die Rückenlehne 2 anlehnt. Die Geometrie der Drehpunkte, die Eigenschaften der Biegefeder 4 und die Anschläge 7, 8 werden günstigerweise so ausgelegt, dass das Übersetzungsverhältnis zwischen der Kippbewegung der Rückenlehne 2 und der Kippbewegung der Sitzplatte 1 ca. 3:1 beträgt. Für die Sitzplatte 1 ist bevorzugt ein maximaler Auslenkwinkel von 8°, für die Rückenlehne 2 ein maximaler Auslenkwinkel von 24° vorgesehen. Dies gilt auch für die Ausführungsbeispiele gemäß der Fig. 5 und 6.

[0031] In Fig. 5 reicht die Biegefeder 4 unterhalb der Sitzplatte 1 nicht nur bis zur Trägergehäuseschwenkachse 15, sondern bis zum vorderen Anlenkpunkt 28 des Verbindungssteges 27 der Sitzplattenschwenkachse 14 mit dem Trägerarm 3. Die Länge der Biegefeder 4 ist durch die Klammer 23 veranschaulicht. Die elastischen Eigenschaften der Biegefeder 4 können im Verhältnis zu denen des Trägerarms 3 wiederum durch Materialzusammensetzung und/oder Querschnittsfläche eingestellt werden. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel sind Trägerarm 3 und Biegefeder 4 einstückig ausgeführt. Bis auf die erwähnten Unterschiede entspricht der restliche Aufbau des Stuhls dem des Ausführungsbeispiels gemäß den Fig. 1 bis 4.

[0032] Fig. 6 zeigt ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel in Form eines Drehstuhls, bei dem die Biegefeder 4 und der Trägerarm 3 zunächst als voneinander getrennte Bauteile ausgeführt sind. Die Biegefeder 4 liegt hier in Form einer Blattfeder 13 vor. Diese ist über die Verbindung 12 am Trägerarm 3 befestigt. Bevorzugte Formen der Verbindung 12 sind lösbar ausgeführt. Dies kann z. B. durch Verschrauben oder Vernieten der Fall sein. Bei dieser Variante können beliebige Materialien für den Trägerarm 3 zum Einsatz kommen. Dies können die eingangs erwähnten Kunststoffe, aber auch Metalle oder sonstige Materialien sein. Die Blattfeder 13 kann z. B. aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein. Der restliche Aufbau des Drehstuhls gemäß Fig. 6 entspricht den Ausführungsbeispielen gemäß der Fig. 1 bis 5.

[0033] Auch wenn in den gezeigten Fig. nicht unmittelbar erkennbar, so kann dennoch vorgesehen sein, dass mehr als ein Trägerarm 3 und mehr als eine Biegefeder 4 vorgesehen sind. Günstigerweise kann es sich um im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Trägerarme 3 und/oder Biegefedern 4 handeln, so ist in den gezeigten Ausführungsbeispielen vorgesehen, dass zwei im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Trägerarme 3 und Biegefedern 4 rechts und links am Trägergehäuse 17 vorbeigeführt sind. Die beiden Trägerarme 3 sind im Bereich der Rückenlehne 2 miteinander verbunden. Dies ist aber keine Beschränkung der Erfindung. Die Anzahl der Trägerarme 3 und Biegefedern 4 kann nach gestalterischen Maßstäben und Wünschen ausgewählt werden.

[0034] Soll in einer vereinfachten Form auf die oben erwähnte Gewichtsanpassung verzichtet werden, so kann abweichend von den gezeigten Ausführungsbeispielen auch auf die in Betriebsstellung vertikal verlaufende Komponente der Relativbewegung zwischen Sitzplatte 1 und Biegefeder 4 und damit auf das Langloch 9 verzichtet werden.

Legende zu den Bezugsziffern:

[0035] 

1

Sitzplatte

2

Rückenlehne

3

Trägerarm

4

Biegefeder

5

freies Ende

6

Lagereinrichtung

7

vertikaler Anschlag

8

horizontaler Anschlag

9

Langloch

10

Langloch

11

Welle

12

Verbindung

13

Blattfeder

14

Sitzplattenschwenkachse

15

Trägergehäuseschwenkachse

16

Untergestell

17

Trägergehäuse

18

Säule

19

Standfuß

20

Rolle

21

Kernbereich

22

Mantelbereich

23

Klammer

24

vertikale Achse

25

Richtung

26

Richtung

27

Verbindungssteg

28

Anlenkpunkt

Ansprüche

1. Sitzmöbel mit Support (16), einer Sitzplatte (1) und einer an mindestens einem gegenüber dem Support (16) verschwenkbaren Trägerarm (3) angeordneten Rückenlehne (2), wobei die Sitzplatte (1) an mindestens einer mit dem Trägerarm (3) verbundenen längserstreckten Biegefeder (4) abgestützt ist und die Biegefeder (4) so angeordnet ist, dass sie bei Belastung der Sitzplatte (1) transversal zu ihrer Längserstreckung elastisch auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (4) an dem Trägerarm (3) drehfest fixiert ist.

2. Sitzmöbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (4) ein freies Ende (5) aufweist, in dessen Bereich sich die Sitzplatte (1) an der Biegefeder (4) abstützt.

3. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (4), vorzugsweise im Bereich ihres freien Endes (5), die Sitzplatte (1) über eine Lagereinrichtung (6) abstützt, wobei die Lagereinrichtung (6) eine Relativbewegung entgegen der Federkraft der Biegefeder (4) zwischen der Sitzplatte (1) und dem Support mit einer in Betriebsstellung des Sitzmöbels vertikalen Komponente zulässt.

4. Sitzmöbel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (6) eine Relativbewegung mit einer in Betriebsstellung des Sitzmöbels horizontalen Komponente zulässt

5. Sitzmöbel nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (6) zur Ermöglichung der Relativbewegung zumindest ein Langloch (9), vorzugsweise zwei in einem von 0° abweichenden Winkel zueinander angeordnete Langlöcher (9, 10), aufweist.

6. Sitzmöbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Welle (11) in jedem Langloch (9,10) in Richtung einer Komponente der Relativbewegung verschiebbar gelagert ist, welche Welle (11) sich im Bereich des freien Endes (5) der Biegefeder (4) auf dieser abstützt.

7. Sitzmöbel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (11) mit einem Exzenter ausgerüstet ist, der gegennüber oder zusammen mit der Welle drehbar ist, und der Exzenter im Bereich des freien Endes (5) der Biegefeder (4) auf dieser abstützt.

8. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (4) einen geringeren Querschnitt und/oder eine andere Materialzusammensetzung als der Trägerarm (3) aufweist.

9. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerarm (3) und die Biegefeder (4) als jeweils eigenständige Bauteile ausgeführt sind, welche in einem Verbindungsbereich durch eine, vorzugsweise lösbare, Verbindung (12) miteinander verbunden sind.

10. Sitzmöbel nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Biegefeder (4) eine Blattfeder (13) oder ein Blattfederpaket ist.

11. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerarm (3) und die Biegefeder (4) zusammen an der Sitzplatte (1), vorzugsweise an der Unterseite der Sitzplatte (1), über zumindest eine in Betriebsstellung des Sitzmöbels im Wesentlichen horizontale Sitzplattenschwenkachse (14) schwenkbar angelenkt sind.

12. Sitzmöbel nach Anspruche 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzplattenschwenkachse (14) drehbar an der Sitzplatte (1) und dem Trägerarm (3) und ortsfest an der Sitzplatte (1) und/oder dem Trägerarm (3) angeordnet ist.

13. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerarm (3) und die Biegefeder (4) zusammen über eine in Betriebsstellung des Sitzmöbels im Wesentlichen horizontale Trägergehäuseschwenkachse (15) am Support (16) schwenkbar angelenkt sind.

14. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Trägerarm (3) zumindest bereichsweise paarweise ausgebildet ist und daran drehfest fixierte Biegefedern (4) aufweist.

15. Sitzmöbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Stuhl mit um eine vertikale Achse (24) drehbarer Sitzplatte (1) ist.

Zeichnung