(19)
(11) EP 1 990 288 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
26.11.2008  Patentblatt  2008/48

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.11.2008  Patentblatt  2008/46

(21) Anmeldenummer: 07014670.9

(22) Anmeldetag:  26.07.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 41/34(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(30) Priorität: 10.05.2007 DE 202007006728 U
11.07.2007 DE 202007009673 U

(71) Anmelder: Kaduk, Waldemar
67659 Kaiserslautern (DE)

(72) Erfinder:
  • Kaduk, Waldemar
    67659 Kaiserslautern (DE)

(74) Vertreter: Söltenfuss, Dirk Christian et al
Wallinger Ricker Schlotter Foerstl Patent- und Rechtsanwälte Zweibrückenstrasse 5-7
80331 München
80331 München (DE)

   


(54) Behälter mit Verschlusskappe


(57) Es wird ein Behälter vorgeschlagen, mit einem Behälterkörper (12); einem am Behälterkörper (12) vorgesehenen Kopfabschnitt (10) mit einer Einfüll- und Ausgabeöffnung (14), an dessen Außenseite ein erster Schraubverbindungsabschnitt (16) vorgesehen ist; und einer Verschlusskappe (22), die mit einem zweiten Schraubverbindungsabschnitt (24) zum Aufdrehen auf den ersten Schraubverbindungsabschnitt (16) des Kopfabschnitts (10) sowie einem sich an den zweiten Schraubverbindungsabschnitt (24) auf der dem Behälterkörper (12) zugewandten Seite anschließenden Garantieband (26) versehen ist. Der Behälter besitzt weiter eine Sicherheitseinrichtung, bei der in einer Ausführungsform der Kopfabschnitt (10) des Behälterkörpers (12) mit einem ersten Eingriffsabschnitt (18) versehen, der in einen zweiten Eingriffsabschnitt (28) am Garantieband (26) der Verschlusskappe (22) eingreift, sodass gewährleistet ist, dass die Verbindung zwischen dem Garantieband (26) und der übrigen Verschlusskappe (22) bei einem Aufdrehen der Verschlusskappe (22) bereits bei einer kleinsten Drehbewegung zumindest teilweise aufreißt und ein Benutzer einen solchen Öffnungsvorgang des Behälters erkennen kann.







Recherchenbericht