[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Halteelement zum festen Verankern
eines stabförmigen Gegenstandes. Die Erfindung wird unter Bezugnahme auf einen Christbaumständer
beschrieben, es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die Erfindung auch bei anderen
Verankerungseinrichtungen, beispielsweise bei Einrichtungen zum Verankern von Fahnenmasten,
eingesetzt werden kann.
[0002] Bereits seit geraumer Zeit haben sich Christbaumständer auf dem Markt durchgesetzt,
welche mehrere Haltekrallen aufweisen, die in Umfangsrichtung um den zu befestigenden
bzw. zu verankernden Baum angeordnet sind. Dabei können diese Haltekrallen mit einem
gemeinsamen Zugseil auf den Christbaum zubewegt und an diesen angedrückt werden. Über
die Spannung dieses Zugseils wird dabei die Angriffskraft an den Christbaum erreicht.
Zum Festziehen und auch zum Lösen wird dabei üblicherweise ein Ratschenhebel verwendet.
Wird dieser Ratschenhebel gelöst, so schwenken die einzelnen Halteelemente von selbst
in eine Ausgangslage zurück bzw. von dem Christbaum weg.
[0003] Damit weisen diese Halteelemente üblicherweise einen schwenkbaren Abschnitt auf,
wobei dieser Abschnitt entweder an einem Abschnitt des Christbaumständergehäuses oder
an einem weiteren schwenkbaren Abschnitt des Halteelements angeordnet ist. Als Vorspanneinrichtung
wird beispielsweise eine Spiralfeder oder Schenkelfeder eingesetzt, welche den schwenkbaren
Abschnitt von dem Baum wegdrängt.
[0004] Dabei geht üblicherweise von dieser Spiralfeder bzw. demjenigen Bereich des Halteelements,
an dem die Spiralfeder angeordnet ist, ein gewisses Verletzungsrisiko aus. Falls beispielsweise
der Benutzer während des Spannens der Halteelemente den Finger in denjenigen Bereich
des Halteelements führt, in dem die Schenkelfeder angeordnet ist, so kann es während
des Spannvorgangs zu einem Einklemmen der Finger kommen. Doch auch der Lösevorgang
ist mit gewissen Gefahren verbunden, da auch hier beispielsweise der Finger des Benutzers
während der Rückbewegung des Halteelements verletzt werden kann.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Halteelement zur
Verfügung zu stellen, welches eine höhere Betriebssicherheit erlaubt. Weiterhin soll
ein Christbaumständer zur Verfügung gestellt werden, der ebenfalls eine höhere Betriebssicherheit
bietet.
[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch ein Halteelement nach Anspruch 1 und einen Christbaumständer
nach Anspruch 14 erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind
Gegenstand der Unteransprüche.
[0007] Das erfindungsgemäße Halteelement zum festen bzw. standsicheren Verankern eines stabförmigen
Gegenstandes und insbesondere eines Baumes, Christbaumes oder dergleichen, weist einen
ersten Abschnitt sowie einen zweiten Abschnitt auf, wobei der erste Abschnitt gegenüber
dem zweiten Abschnitt schwenkbar um eine erste Schwenkachse angeordnet ist. Weiterhin
ist eine Vorspanneinrichtung vorgesehen, welche den zweiten Abschnitt gegenüber dem
ersten Abschnitt in einer vorgegebenen Vorspannrichtung vorspannt, wobei die Vorspanneinrichtung
wenigstens abschnittsweise um die Schwenkachse angeordnet ist und wenigstens ein Bereich
des ersten Abschnitts an den stabförmigen Gegenstand pressbar ist.
[0008] Erfindungsgemäß weist wenigstens ein Abschnitt des Halteelements ein um die Schwenkachse
verlaufendes Gehäuse auf, welches wenigstens einen Bereich der Vorspanneinrichtung
in Umfangsrichtung um einen Winkel umgibt, der größer als 270° ist.
[0009] Bevorzugt handelt es sich bei dem ersten Abschnitt um denjenigen Abschnitt, der im
Betrieb gegen einen Baumstamm bzw. einen Christbaumstamm gedrückt wird. Unter einer
Vorspanneinrichtung wird eine Einrichtung verstanden, die einen Körper gegenüber einem
anderen vorspannt bzw. eine Federkraft auf diesen in einer vorgegebenen Richtung aufbringt.
[0010] Insbesondere handelt es sich bei der Vorspanneinrichtung um eine Spiralfeder oder
um eine Schenkelfeder.
[0011] Bevorzugt umgibt das Gehäuse die Vorspanneinrichtung in Umfangsrichtung vollständig.
Auch die Vorspanneinrichtung weist besonders vorteilhaft einen Grundkörper auf, der
in Umfangsrichtung um die Schwenkachse verläuft. Bei einer weiteren vorteilhaften
Ausführungsform weist das Gehäuse eine im Wesentlichen kreisförmige Außenoberfläche
auf. Auf diese Weise kann die Gefahr von Einklemmungen minimiert werden. Besonders
bevorzugt verläuft im Zentrum sowohl des Gehäuses als auch der Vorspanneinrichtung
die Schwenkachse.
[0012] Durch das erfindungsgemäße Gehäuse werden die Schenkelfeder und damit der Bereich,
in dem die Schwenkachse liegt, abgedeckt, so dass ein Benutzer nicht versehentlich
in den Bereich mit der Schenkelfeder gelangen kann. Bevorzugt umgibt das Gehäuse einen
wesentlichen Bereich der Vorspanneinrichtung entlang der Schwenkachse vollständig
und besonders bevorzugt den gesamten Bereich der Vorspanneinrichtung. Weiterhin wird
bevorzugt der erste Abschnitt unter der Wirkung der Vorspanneinrichtung von dem Christbaum
wegbewegt. Bevorzugt weist die Vorspanneinrichtung eine gewisse Erstreckung in ihrer
Längsrichtung auf und das Gehäuse umgibt die gesamte Feder in Umfangsrichtung vollständig.
[0013] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Gehäuse vollständig abgeschlossen.
Bei dieser Ausführungsform ist es möglich, innerhalb des Gehäuses beispielsweise eine
Dämpfungsflüssigkeit zu führen. Außerdem ist bei dieser Ausführungsform üblicherweise
ein wesentlicher Bereich der Vorspanneinrichtung bzw. die gesamte Vorspanneinrichtung
innerhalb des Gehäuses angeordnet und dieser Bereich ist über die Lebensdauer eines
entsprechenden Christbaumständers hinweg nicht den Einflüssen von Feuchtigkeit ausgesetzt.
[0014] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Vorspanneinrichtung vollständig
innerhalb des Gehäuses angeordnet. Es wäre jedoch auch möglich, dass beispielsweise
ein Endabschnitt bzw. ein Schenkel einer Schenkelfeder durch das Gehäuse hindurch
nach außen geführt wird. Dabei ist es gleichwohl möglich, das Gehäuse vollständig
abzuschließen. Auch bei dieser Ausführungsform können von der Vorspanneinrichtung
schädliche Einflüsse, wie insbesondere aber nicht ausschließlich Feuchtigkeit oder
Wasserdampf ferngehalten werden.
[0015] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist die Vorspanneinrichtung eine Spiralfeder.
[0016] Besonders bevorzugt liegt ein erster Endabschnitt der Vorspanneinrichtung an einer
Innenwandung des Gehäuses an. Zu diesem Zweck ist das Gehäuse vorzugsweise zylinderförmig
um die Vorspanneinrichtung ausgebildet. Dabei kann das Gehäuse in seinem Inneren Stufen
oder Absätze aufweisen, an denen der betreffende Endabschnitt der Spiralfeder anliegt.
Dies wird unter Bezugnahme auf die Figuren genauer erläutert.
[0017] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist das Gehäuse in seinem Inneren
eine Wandung auf und ein Endabschnitt der Vorspanneinrichtung liegt an dieser Wandung
an. In diesem Falle handelt es sich bei dieser Wandung um die oben beschriebene Innenwandung.
Besonders bevorzugt steht diese Wandung senkrecht zur Schwenkachse und die Wandung
weist Eingriffselemente für den Endabschnitt der Feder auf. Bei einer weiteren vorteilhaften
Ausführungsform ist diese Wandung einteilig mit dem Gehäuse und damit mit dem ersten
Abschnitt ausgebildet und das Gehäuse bildet daher insgesamt ein Sackloch. Durch dieses
vollständige Abdichten des Gehäuses in eine Richtung kann leichter ein abgeschlossener
Innenraum erreicht werden. Die Wandung ist dabei besonders bevorzugt in Richtung Schwenkachse
in einem Endbereich des Gehäuses angeordnet, um auf diese Weise die Unterbringung
einer möglichst langen Spiralfeder in das Innere des Gehäuses zu ermöglichen.
[0018] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist innerhalb des Gehäuses ein Dämpfungsfluid
vorgesehen. Dabei kann es sich beispielsweise um eine silikonartige Flüssigkeit oder
auch um Öl handeln. Der Vorteil bei dieser Ausführungsform besteht darin, dass die
Drehbewegung des ersten Abschnitts gegenüber dem zweiten Abschnitt gedämpft wird und
damit das Halteelement nach einem Lösen des Arretierungshebels nicht zurückschlägt
sondern langsam und im Wesentlichen geräuschlos in seine Ausgangsposition zurückfährt.
Auch kann durch diese Ausführungsform das Verletzungsrisiko verringert werden, da,
wie gesagt, die Rückpositionierung in die Ausgangsposition langsam vonstatten geht.
[0019] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist der zweite Abschnitt wenigstens
einen ersten seitlich an dem Gehäuse anliegenden Abdeckkörper auf. Besonders bevorzugt
liegt ein zweiter Endabschnitt der Vorspanneinrichtung an dem Abdeckkörper an und
ist im Wesentlichen drehfest gegenüber diesem angeordnet. Unter im Wesentlichen drehfest
wird verstanden, dass möglicherweise geringe Winkeländerungen zwischen dem Endabschnitt
und dem Abdeckkörper möglich sind, jedoch abgesehen hiervor bei einer Bewegung des
ersten Abschnitts gegenüber dem Abdeckkörper der betreffende zweite Endabschnitt drehfest
bezüglich des Abdeckkörpers bleibt. Auf diese Weise wird die Schwenkbarkeit des Halteelementes
erreicht. Bei dieser Ausführungsform ist der Abdeckkörper gleichzeitig auch der zweite
Abschnitt des Halteelements.
[0020] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der zweite Abschnitt einen
zweiten seitlich an dem Gehäuse anliegenden Abdeckkörper auf. Damit ist besonders
bevorzugt das Gehäuse einteilig mit dem ersten Abschnitt des Halteelements ausgebildet
und weist eine zylinderförmige Form auf. An den beiden Endseiten dieses zylindrischen
Gehäuses sind jeweils die beiden den zweiten Abschnitt bildenden Abdeckkörper in Form
von deckelartigen Gebilden angebracht. Der gesamte erste Abschnitt und bevorzugt auch
der zweite Abschnitt sind aus einem Kunststoff hergestellt. Bevorzugt sind beide Abschnitte
Spritzgussteile.
[0021] Vorzugsweise weist wenigstens ein Abdeckkörper und besonders bevorzugt weisen beide
Abdeckkörper einen umlaufenden Kragen auf, der in das Gehäuse hineinragt. Auf diese
Weise kann eine Abdichtung des Abdeckkörpers gegenüber dem Gehäuse erreicht werden
und gleichzeitig eine Drehbewegung des Gehäuses und damit des ersten Abschnitts gegenüber
dem Abdeckkörper bzw. dem zweiten Abschnitt erreicht werden. Auf diese Weise wird
auch eine Gleitlagerfunktion zwischen dem Abdeckkörper und dem Gehäuse erreicht. Gleichzeitig
ist es auch möglich, den Abdeckkörper so auszuführen, dass gleichzeitig der durch
das Gehäuse und die Abdeckkörper gebildete geschlossene Raum flüssigkeitsdicht gehalten
werden kann. Umgekehrt wäre es auch möglich, dass der Abdeckkörper einen Kragen aufweist,
der wenigstens abschnittsweise um das Gehäuse herum angeordnet ist.
[0022] Besonders bevorzugt weist wenigstens ein Abdeckkörper Führungseinrichtungen auf,
um in ein Gehäuse und insbesondere ein Gehäuse eines Christbaumständers eingefügt
zu werden. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass der Abdeckkörper bzw. der zweite
Abschnitt auch einteilig mit diesem Gehäuse des Christbaumständers ausgeführt werden
kann bzw. ein Bestandteil des Gehäuses des Christbaumständers ist. Die Führungseinrichtungen
sind dabei beispielsweise in Form von Nuten oder Schienen ausgeführt und auf diese
Weise kann das Halteelement in einer Vorzugsrichtung in den Grundkörper des Christbaumständers
eingeschoben werden.
[0023] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der erste Abschnitt eine Durchgangsöffnung
zur Durchführung eines Zugseiles auf. Mittels dieser Durchgangsöffnung können durch
eine Spannung des Zugseils eine Vielzahl von derartigen Halteelementen auf den Christbaum
zubewegt werden.
[0024] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf einen Christbaumständer mit wenigstens
einem Halteelement der oben beschriebenen Art gerichtet. Vorzugsweise weist der Christbaumständer
eine Vielzahl von Halteelementen auf, die in Umfangsrichtung gleichmäßig angeordnet
sind.
[0025] Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.
Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Halteelements;
- Fig. 2a
- eine perspektivische Darstellung dreier Ausführungsformen einer Vorspanneinrichtung;
- Fig. 2b
- eine Draufsicht auf die Vorspanneinrichtungen aus Fig. 2a;
- Fig. 3
- eine weitere Ansicht eines Halteelements ohne Vorspanneinrichtung,
- Fig. 4
- das Halteelement aus Figur 3 mit einer eingesetzten Vorspanneinrichtung,
- Fig. 5
- vier Ansichten eines erfindungsgemäßen Halteelements;
- Fig. 6
- vier Ansichten eines erfindungsgemäßen Halteelements in einer weiteren Ausführungsform;
- Fig. 7
- eine perspektivische Ansicht eines Halteelements in einer weiteren Ausführungsform;
- Fig. 8
- eine Schnittdarstellung des Halteelements aus Fig. 7;
- Fig. 9
- eine Darstellung zur Veranschaulichung des Einbaus eines erfindungsgemäßen Halteelements;
und
- Fig. 10
- eine geschnittene Ansicht von unten auf ein eingebautes Halteelement.
[0026] Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Halteelement 1 in einer geschnittenen Ansicht
zur besseren Veranschaulichung.
[0027] Dieses Halteelement 1 wird in einen Sockel bzw. ein Gehäuse eines Christbaumständers
im Wesentlichen entlang einer Nut 16 eingeführt. Zum Verankern eines Christbaums werden
mit einem Zugmittel bzw. Zugseil, welches durch eine Öffnung 7 geführt wird, das gezeigte
Halteelement 1 und entsprechende weitere gleichartige Halteelemente auf den Baum zugespannt
und drücken mit einer Spitze 9 gegen dessen Stamm. Zu diesem Zweck können an der Spitze
zusätzlich Halteklauen oder Zähne aus Metall oder auch Kunststoff vorgesehen sein.
[0028] Nach Lockern des (nicht gezeigten) Zugseils schwingen die einzelnen Halteelemente
1 zurück und geben damit den Baum frei.
[0029] Das Halteelement 1 weist einen ersten Abschnitt 4 auf, an dem auch die Spitze 9 angeordnet
ist und dieser erste Abschnitt wird gegenüber einem zweiten Abschnitt 5 um eine Schwenkachse
X geschwenkt. Zur Erhöhung der Stabilität und auch zur Materialeinsparung kann der
erste Abschnitt Ausnehmungen 13 aufweisen. Im Stand der Technik ist es zum Teil üblich,
Federn einzusetzen, die im Bereich der Ausnehmungen 13 angreifen und deren zweites
Ende an einem Gehäuse eines Christbaumständers befestigt sind und die auf diese Weise
das Halteelement in eine Ruheposition zurückziehen. Bei dem erfindungsgemäßen Halteelement
1 ist eine Vorspanneinrichtung 8 in Form einer Spiralfeder vorgesehen. Dabei greift
bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform ein Endabschnitt 8a dieser Spiralfedern
an Haltevorsprüngen 15 des zweiten Abschnitts 5 an und ein weiterer (in Fig. 1 nicht
gezeigter) Endabschnitt der Spiralfeder greift an entsprechenden Haltevorsprüngen
14 an einer Wandung 12, die im Inneren eines Gehäuses 10 gebildet ist, an.
[0030] Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform umgibt dieses Gehäuse 10 die Vorspanneinrichtung
8 vollständig und es wird einerseits durch das Gehäuse 10 und die Wandung 12 und andererseits
durch den zweiten Abschnitt 5 ein geschlossener Raum, in dem die Vorspanneinrichtung
8 angeordnet ist, gebildet. Es wäre jedoch auch möglich, dass die Vorspanneinrichtung
bzw. ein Endabschnitt der Vorspanneinrichtung an einer inneren Umfangsfläche 19 bzw.
Innenwandung des Gehäuses 10 angreift.
[0031] Zum Einbauen des Halteelements 1 in einen Sockel eines Christbaumständers kann neben
dem zweiten Abschnitt 5 ein entsprechend ausgeführtes Deckelelement auf der gegenüberliegenden
Seite angeordnet werden und anschließend das gesamte Halteelement 1 entlang der Nuten
16 in den Sockel eingeführt werden. Diese Vorgehensweise erlaubt einerseits eine stabile
Verankerung des Halteelements in dem Sockel des Christbaumständers, auf der anderen
Seite ist auch ein Ersatz des Halteelements 1 durch ein neues Halteelement 1 möglich.
[0032] Fig. 2a zeigt unterschiedliche Ausführungsformen einer Vorspanneinrichtung 8. Die
linke Ausführungsform ist dabei für das in Fig. 1 gezeigte Halteelement geeignet.
Bei der mittleren Ausführungsform kann ein erster Endabschnitt 8a des Vorspannelements
in entsprechender Weise in den zweiten Abschnitt 5 eingreifen und ein zweiter Endabschnitt
8b kann beispielsweise an der Innenwandung 19 des Gehäuses 10 anliegen. Im Falle der
rechten Ausführungsform kann ebenfalls der zweite Endabschnitt der Vorspanneinrichtung
an der Innenwandung 19 des Gehäuses 10 angreifen, wohingegen der erste Abschnitt 8a
beispielsweise in einer Längsnut oder einer Längsführung des zweiten Abschnitts 5
eingreifen kann. Zusätzlich kann die in Fig. 1 gezeigte Ausführungsform auch noch
einen sich entlang der Schwenkachse erstreckenden Stützbalken aufweisen, der ein Verbiegen
der Vorspanneinrichtung 8 um die Schwenkachse verhindert.
[0033] Fig. 2b zeigt eine Draufsicht auf die drei Ausführungsformen der Vorspanneinrichtungen
aus Fig. 2a. Man erkennt, dass in der linken Ausführungsform der gezeigte erste Endabschnitt
8a und der zweite Endabschnitt 8b parallel zueinander angeordnet sind, so dass der
zweite Endabschnitt 8b durch den ersten Endabschnitt 8a verdeckt wird. Bei der mittleren
Ausführungsform verlaufen die beiden Endabschnitte ebenfalls parallel, der zweite
Endabschnitt jedoch außerhalb der Windungen 8c des Vorspannelements. Im Falle der
rechten Ausführungsform verlaufen beide Endabschnitte 8a und 8b tangential zu den
Windungen 8c des Vorspannelements. Bevorzugt verlaufen sämtliche Windungen 8c des
Vorspannelements innerhalb des Gehäuses 10 um die Schwenkachse X.
[0034] Fig. 3 zeigt eine weitere Darstellung eines erfindungsgemäßen Halteelements ohne
Vorspanneinrichtung. Bei einem Zusammenbau kann der zweite Abschnitt 5 an den ersten
Abschnitt 4 angeordnet werden bzw. in das Gehäuse 10 eingeschoben werden. Damit wird
erreicht, dass einerseits der erste Abschnitt 4 gegenüber dem zweiten Abschnitt 5
schwenkbar ist und andererseits jedoch der Innenraum des Gehäuses 10 abgedichtet wird.
Auf diese Weise ist es möglich, in dem Innenraum des Gehäuses eine Flüssigkeit wie
beispielsweise ein Silikonöl, ein Öl oder andere geeignete zähe Flüssigkeiten einzufüllen.
Durch derartige Flüssigkeiten wird erreicht, dass bei Lockern des Zugmittels das gesamte
Halteelement nicht schlagartig in seine Ruheposition zurückschnellt sondern dies langsam
von Statten geht.
[0035] Das obere Teilbild in Fig. 4 zeigt das Halteelement 1 mit einem eingebauten Vorspannelement.
Man erkennt, dass die beiden Endabschnitte 8a und 8b der Vorspanneinrichtung bzw.
Feder 8 jeweils zwischen den Vorsprüngen 15 und 14 angeordnet sind und damit bei einer
Bewegung des ersten Abschnitts 4 gegenüber dem zweiten Abschnitt 5 die Feder gespannt
werden kann. Das untere Teilbild zeigt einen vollständigen zweiten Abschnitt 5. Der
Kragen 18 des Abschnitts wird dabei in das in Fig. 3 gezeigte Gehäuse eingeführt und
bewirkt auf diese Weise auch eine Abdichtung des Innenraums dieses Gehäuses. Das Bezugszeichen
17 bezieht sich auf einen oberen Rand des zweiten Abschnitts 5, der beim Einschieben
in den Sockel eines Christbaumständers in eine entsprechend angepasste Nut einrasten
kann. Der zweite Abschnitt ist derart ausgeführt, dass er in eine Nut eines Sockels
eingeführt werden kann. Bevorzugt verjüngt sich der Außenquerschnitt des Abschnitts
5 von oben nach unten.
[0036] Fig. 5 zeigt vier Darstellungen eines erfindungsgemäßen Elements 1. Bei dieser Ausführungsform
ist der Kragen 18 länger ausgeführt und kann damit tiefer in das Gehäuse 10 eindringen.
Gleichzeitig kann durch diesen Kragen ein gewisser Stützeffekt des Vorspannelements
8 erreicht werden.
[0037] Man erkennt, dass das Gehäuse 10 einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt
bzw. Außenumfang aufweist. Dies hat einerseits den Vorteil, dass die Vorspanneinrichtung,
welche ebenfalls einen kreisförmigen Querschnitt hat, besonders Platz sparend in dem
Gehäuse untergebracht werden kann. Ein weiterer Vorteil liegt jedoch in dem Einbau
in einen Sockel eines Christbaumständers begründet. Wird das erfindungsgemäße Halteelement
in den Sockel eines Christbaumständers eingeführt, so ist es durch den kreisförmigen
Außenumfang des Gehäuses möglich, den Raum zwischen dem Gehäuse 10 bzw. einem Öffnungsschlitz
und dem Halteelement 1 bzw. diesem Gehäuse 10 sehr klein zu halten, so dass der Benutzer
nicht die Finger in entsprechende Zwischenräume bringen kann und damit das Verletzungsrisiko
minimiert wird. Mit anderen Worten kann es nicht zu einem Einklemmen von Fingern kommen.
Das Gehäuse 10 ist einteilig mit dem ersten Abschnitt verbunden. Bevorzugt weist zumindest
der von der Spitze 9 abgewandte Bereich des Gehäuses 10 einen kreisförmigen Querschnitt
auf.
[0038] Es wird darauf hingewiesen, dass der zweite Abschnitt 5 nicht nur in der in Fig.
5 gezeigten Ausführungsform ausgeführt sein kann, sondern sich beispielsweise in der
Einschieberichtung L auch weiter nach unten erstrecken kann.
[0039] Fig. 6 zeigt eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Halteelements in
vier Darstellungen. Der wesentliche Unterschied besteht hier in der Ausgestaltung
der Wandung 12, die im Inneren des Gehäuses angebracht ist. Diese Wandung kann eine
oder mehrere Nuten 22, 23, 24 aufweisen, die jeweils zur Aufnahme des Endabschnitts
des Vorspannelements dienen. Auch wäre es möglich, Löcher oder Durchgangsöffnungen
vorzusehen, durch welche der Endabschnitt des Vorspannelements dringt. Auch könnte
ein Endabschnitt des Vorspannelements durch die Wandung 19 des Gehäuses 10 hindurch
beispielsweise in Richtung des ersten Abschnitts 4 geführt werden.
[0040] In entsprechender Form wie die Wandung 12 kann auch die Innenoberfläche des (nicht
gezeigten) zweiten Abschnitts vorgesehen sein.
[0041] Fig. 7 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Halteelements. Hier
wird ebenfalls der zweite Abschnitt in das Gehäuse 10 eingeführt und das Vorspannelement
wird wiederum teilweise innerhalb des Kragens 18 des zweiten Abschnitts 4 geführt.
Andererseits wird der Kragen 18 in eine Ausnehmung 13 des Gehäuses 10 geführt und
auf diese Weise eine verbesserte Dichtwirkung erreicht. Ein Endabschnitt 8b des Federelements
kann sich hier gegenüber dem Kragen 18 abstützen und auf diese Weise kann das Vorspannelement
18 gegenüber dem zweiten Abschnitt 5 gespannt werden.
[0042] Weiterhin sind in der in Fig. 8 gezeigten Ausführungsform Absätze 21 an der Innenwandung
19 des Gehäuses 10 vorgesehen, an denen sich der (nicht gezeigte) erste Endabschnitt
8a der Feder 8 zur Spannung abstützen kann. Anstelle der Absätze könnten auch Stufen
vorgesehen sein.
[0043] Die Fig. 9 und 10 veranschaulichen den Einbau eines erfindungsgemäßen Halteelements
in einen Sockel eines Christbaumständers. Dabei bezieht sich das Bezugszeichen 30
auf einen Ausschnitt eines Gehäuses oder eines Sockel des Christbaumständers. Dieser
Ausschnitt 30 weist eine Nut oder eine Aufnahmeöffnung 32 auf, die den zweiten Abschnitt
5 des Halteelements aufnimmt. Ebenso kann ein entsprechend ausgeführter gegenüberliegender
Deckel in eine weitere Aufnahmeöffnung des Gehäuses 30 eingeführt werden. Auf diese
Weise ist es möglich, das vollständige Halteelement entlang der Richtung L in das
Gehäuse 30 eines Christbaumständers einzufügen.
[0044] Fig. 10 zeigt eine geschnittene Ansicht eines Halteelements 1, das in einen Sockel
eingebaut ist. Auch hier wurde der zweite Abschnitt 5 in die bereits in Fig. 9 gezeigte
Ausnehmung 32 eingeschoben. Das Gehäuse 10 liegt dabei in einem entsprechend angeformten
Aufnahmeraum 37 (vgl. Fig. 9 des Sockels 10). Man erkennt, dass durch die kreisförmige
Ausführungsform des Gehäuses 10 des Halteelements ein Spalt zwischen dem Sockel 30
und dem Halteelement stets klein gehalten werden kann. Der zweite Endabschnitt 8b
des Vorspannelements 8 liegt an einer Innenwandung 19 des Gehäuses 10 bzw. an Halteelementen
36 an. Der erste Endabschnitt wird bei dieser Ausführungsform direkt an dem Kragen
18 angeordnet bzw. durch diesen hindurch geführt. Es wären jedoch auch hier die oben
in den Figuren 1 - 3 beschriebenen Ausführungsformen denkbar. Das Bezugszeichen 33
bezeichnet eine Begrenzungswand, welche die Ausnehmung 32 begrenzt.
[0045] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich
beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik
neu sind.
Bezugszeichenliste
[0046]
- 1
- Halteelement
- 4
- erster Abschnitt des Halteelements 1
- 5
- zweiter Abschnitt des Halteelements 1
- 7
- Öffnung
- 8
- Vorspanneinrichtung
- 8a
- Endabschnitt der Vorspanneinrichtung
- 8b
- Endabschnitt der Vorspanneinrichtung
- 8c
- Windung der Vorspanneinrichtung
- 9
- Spitze
- 10
- Gehäuse
- 12
- Wandung
- 13
- Ausnehmung
- 14, 15
- Haltevorsprünge
- 16
- Nut
- 17
- oberer Rand des zweiten Abschnitts 5
- 18
- Kragen des zweiten Abschnitts 5
- 19
- Innenwandung des Gehäuses 10
- 22, 23, 24
- Nuten
- 30
- Sockel
- 32
- Aufnahmeöffnung des Sockels 30
- 33
- Begrenzungswand
- 37
- Aufnahmeraum
- X
- Schwenkachse
- L
- Richtung
1. Halteelement (1) zum standsicheren Verankern eines stabförmigen Gegenstandes und insbesondere
eines Baumes, Christbaumes oder dergleichen mit einem ersten Abschnitt (4) sowie einem
zweiten Abschnitt (6), wobei der zweite Abschnitt (6) gegenüber dem ersten Abschnitt
(4) schwenkbar um eine Schwenkachse (X) angeordnet ist und einer Vorspanneinrichtung
(8), welche den zweiten Abschnitt (6) gegenüber dem ersten Abschnitt in einer vorgegebenen
Vorspannrichtung vorspannt, wobei die Vorspanneinrichtung (8) wenigstens abschnittsweise
um die Schwenkachse (X) angeordnet ist und wenigstens ein Bereich (9) des ersten Abschnitts
(4) an den stabförmigen Gegenstand pressbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Abschnitt (4, 6) des Haltelements ein um die Schwenkachse (X) verlaufendes
Gehäuse (10) aufweist, welches wenigstens einen Bereich der Vorspanneinrichtung (8)
in Umfangsrichtung um einen Winkel umgibt, der größer als 270° ist.
2. Halteelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (10) die Vorspanneinrichtung (8) in Umfangsrichtung vollständig umgibt.
3. Halteelement nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (10) vollständig abgeschlossen ist.
4. Haltelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorspanneinrichtung (8) vollständig innerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist.
5. Haltelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorspanneinrichtung (8) eine Spiralfeder ist.
6. Haltelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein erster Endabschnitt (8a) der Vorspanneinrichtung an einer Innenwandung (19) des
Gehäuses (10) anliegt.
7. Haltelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse in seinem Inneren eine Wandung aufweist und der erste Endabschnitt (8a)
der Vorspanneinrichtung (8) an dieser Wandung anliegt.
8. Haltelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
innerhalb des Gehäuses (10) ein Dämpfungsfluid vorgesehen ist.
9. Haltelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der zweite Abschnitt (5) wenigstens einen ersten seitlich an dem Gehäuse (10) anliegenden
Abdeckkörper (5) aufweist.
10. Halteelement nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein erster Endabschnitt (8a) der Vorspanneinrichtung (8) an dem Abdeckkörper (5) anliegt
und im Wesentlichen drehfest gegenüber diesem angeordnet ist.
11. Halteelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 7 - 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
der zweite Abschnitt (5) einen zweiten seitlich an dem Gehäuse (10) anliegenden Abdeckkörper
aufweist.
12. Halteelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 7 - 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Abdeckkörper (5) einen umlaufenden Kragen (18) aufweist, der in das
Gehäuse (10) hineinragt.
13. Halteelement nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 7 - 10,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens ein Abdeckkörper (5) Führungseinrichtungen (16) aufweist, um in ein Gehäuse
und insbesondere einen Sockel (30) eines Christbaumständers eingefügt zu werden.
14. Christbaumständer (20) mit wenigstens einem Halteelement (1) nach wenigstens einem
der vorangegangenen Ansprüche.
15. Christbaumständer (20) nach Anspruch 20,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Christbaumständer eine Vielzahl von Halteelementen (1) aufweist, die in Umfangsrichtung
gleichmäßig angeordnet sind