Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine mit einem Gehäuse, mit einer durch eine Tür verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung und einem in dem Gehäuse schwingbeweglich befestigten Laugenbehälter mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Öffnung und einer Dichtungsmanschette, die zur Verbindung zwischen der Gehäuseöffnung und der Laugenbehälteröffnung angeordnet ist, wobei die Dichtungsmanschette auf eine um die Gehäuseöffnung umlaufende Abkantung gestülpt ist und dieser überstülpte Bereich mit einem als Spannring ausgebildeten Spannelement zusammenwirkt, und wobei in diesem Bereich eine umlaufende zur Türöffnung gerichtete Dichtlippe für die Tür angeordnet ist.

[0002] Aus dem Stand der Technik gemäß der DE 100 31 170 A1 ist eine Dichtungsmanschette zur Abdichtung von Verbindungen in Haushaltsgeräten bekannt, die zur Anbindung zwischen der vorderen Gehäusewand und dem Laugenbehälterteil angeordnet ist. Dabei ist die Dichtungsmanschette an der Gehäuseöffnung mit einem ringförmigen Spannelement versehen. Das Spannelement liegt bei dieser Ausführung des Standes der Technik vormontiert im Inneren des zu befestigenden Abschnitts der Manschette, um auf diese Weise den Montageaufwand vor Ort erheblich zu reduzieren.

[0003] Gemäß der DE 297 16 968 U1 bzw. der US 2006/254319 A1 wird eine Dichtungsmanschette offenbart, wie sie zwischen der Laugenbehälteröffnung und der Gehäuseöffnung eingebunden ist. Hierbei ist die Dichtungsmanschette über eine umlaufende Abkantung gestülpt, wobei der überstülpte Bereich mit einem als Spannring ausgebildeten Spannelement zusammenwirkt.

[0004] Eine andere Ausführungsform der Einbindung der Dichtungsmanschette zwischen der Gehäuseöffnung und der Laugenbehälteröffnung dokumentiert die EP 1 067 231 B1, wobei zur Einbindung des Dichtmanschettenrandes harpunenstegartige Rippen vorgesehen sind, die in jeweils an den Rändern vorgesehenen Nuten eindrückbar sind.

[0005] Aus der DE 906 011 C1 ist ein gebogenes, winkelförmiges Profil aus Kunststoff bekannt. Die hier offenbarten Querschnitte sind jedoch derart ausgebildet, dass sie für eine Verwendung zur Stabilisierung einer Dichtungsmanschette in Verbindung mit einem Spannring nicht geeignet sind.

[0006] Jedoch weisen diese aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen noch Nachteile auf, die darin zu sehen sind, dass die Einbindung der Dichtungsmanschette noch zu optimieren ist, zumal die Dichtlippe, die sich bei geschlossener Tür an das Türschauglas anlegt, beim wieder Öffnen der Tür sehr großen Spielraum aufweist, und dies zu nachteiligen Verformungen der Dichtlippe führen kann. Das bedeutet, dass bei einer schlechten radialen Führung bzw. Einbindung im Bereich der Überstülpung dies unter ungünstigen Umständen auch bei geschlossener Tür zu Undichtigkeiten führen kann.

[0007] Bei den beschriebenen herkömmlichen Vorderwandanbindungen wird ein Spannelement benutzt, das in radialer Richtung den Türdichtring in einer umlaufenden Nut bzw. Abkantung verspannt. Bedingt durch die Entfernung zwischen den Krafteinleitungspunkten im Bereich der Dichtlippe und der Kraftausleitung zum Spannring müssen axiale und radiale Druckkräfte durch das Elastomer aufgenommen werden. Dies führt materialbedingt zum Ausknicken und somit zu einer mangelhaften Formstabilität des überstülpten Bereichs, wodurch die Dichtlippe instabil bzw. hinsichtlich Ihrer Lage veränderbar wird. Zusätzlich wird die Formstabilität des Elastomers durch die dauerhafte Einwirkung von Lauge und Waschtemperatur verschlechtert. Dies kann bei erhöhter Lebensdauer zu Undichtigkeiten im Übergang zwischen der Dichtlippe des Türdichtringes und dem Türschauglas führen.

[0008] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, die Formstabilität der Dichtungsmanschette, und hier insbesondere im Einbindungsbereich an der umlaufenden Abkantung der Gehäuseöffnung, im Hinblick auf die Stabilität zu verbessern, um auf diese Weise eine erhöhte Lebensdauer und eine zuverlässige Dichtigkeit zu erreichen.

[0009] Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit einer Waschmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 bis 7.

[0010] Die mit der Erfindung erreichten Vorteile bestehen darin, dass infolge eines zusätzlichen, separaten und kostengünstig herzustellenden Stabilisierungselementes der Anbindungsbereich der Manschette an der Abkantung der Gehäuseöffnung wesentlich stabilisiert wird, weil ein Formschluss des Stabilisierungselementes eine dem Dichtring angepasste Stützlage verleiht, die darüber hinaus noch eine zusätzliche Stabilisierung der Dichtlippe bereitstellt.

[0011] Dabei wirkt das Stabilisierungselement mit dem Drahtring zusammen, der vormontiert an dem Stabilisierungselement als Baugruppe zur Fixierung des Türringes an der Gehäusevorderwand leicht angebracht werden kann. Das Stabilisierungselement ist dabei so gestaltet, dass es als Kunststoffprofil extrudiert werden kann und sich aufgrund einer einseitigen Materialanhäufung beim Erkalten entsprechend der Zylinderform des Türdichtringes verformt, so dass das Strangprofil nach dem Erkalten eine Ringform einnimmt, die sich sehr leicht mit dem Spannring verbinden lässt.

[0012] Erfindungsgemäß liegt hierbei in vorteilhafter Weise an dem überstülpten Bereich der Dichtungsmanschette ein zumindest nahezu umlaufendes Stabilisierungselement stabilisierend an, welches den Spannring aufnimmt und den überstülpten Bereich stützt. Dabei ist das Stabilisierungselement im Querschnitt im Wesentlichen V-förmig ausgebildet, so dass es mit seinen Schenkeln im ebenfalls V-förmigen überstülpten Bereich der Dichtungsmanschette, der sich zur Innenseite der Abkantung des Gehäuses erstreckt, zumindest nahezu vollständig anliegt. Somit ergibt sich eine zumindest nahezu formschlüssige Anlage insbesondere im Bereich des Manschettenrandes an der Abkantung.

[0013] In Weiterbildung der Erfindung sind die freien Enden der Schenkel des Stabilisierungselementes jeweils nach außen hin abgewinkelt ausgebildet. Der abgewinkelte Bereich betrifft etwa 25 % bis 50 % der jeweiligen Schenkellänge des Stabilisierungselementes im Querschnitt. Somit entsprechen auch die Schenkelenden etwa der Formgebung des Manschettenrandes, so dass sich in diesem Bereich auch der Formschluss zum Manschettenrand fortsetzt.

[0014] In zweckmäßiger Weise ist der Spannring zwischen den Schenkeln an der Innenseite im Bereich der Spitze des V-förmigen Querschnitts des Stabilisierungselementes angeordnet. Zur Aufnahme des Spannrings für eine Vormontage sind an der Innenseite der Schenkel jeweils Rastnasen angeformt.

[0015] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht das Stabilisierungselement aus einem extrudierten Kunststoff-Strangprofil, welches im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, wobei die Spitze des V-förmigen Querschnitts radial innen liegt. Der Spannring drückt somit die Keilform in die vorgebende Abkantung.

[0016] In einer weiteren, vorteilhaften Ausführung hat das Stabilisierungselement über den Umfang gesehen einen im Wesentlichen symmetrischen Querschnitt. Damit kann es in beliebiger Lage, bezogen auf den Umfang, auf den Überstülpungsbereich der Manschette aufgesetzt und mit dem Spannelement versehen werden.

[0017] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1

eine geschnittene Seitenansicht einer frontbeschickbaren Wäschebehandlungsmaschine;

Figur 2

eine perspektivische Detailansicht des Einbindungsbereiches einer Dichtungsmanschette an der umlaufenden Abkantung der Gehäuseöffnung;

Figur 3

eine geschnittene Darstellung des Einbindungsbereiches gemäß der Figur 2 und

Figur 4

eine weitere geschnittene Darstellung des Einbindungsbereiches in Wirkverbindung mit einer geschlossenen Tür.

[0018] Die Figur 1 zeigt in der geschnittenen, skizzierten Darstellung eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine 1 mit einem Gehäuse 2. Dabei wird mit einer Tür 3 eine im Wesentlichen kreisförmige Gehäuseöffnung 4 verschlossen. An der Gehäuseöffnung 4 ist eine Dichtungsmanschette 5 über eine umlaufende Abkantung 6, dargestellt in der Detailansicht der Figur 2, gestülpt, wobei in diesem Bereich eine umlaufende Dichtlippe 7 für die Tür 3 bzw. für das Schauglas 3a der Tür 3 angeordnet ist. Wie aus der geschnittenen Darstellung der Figur 1 deutlich wird, überbrückt die Dichtungsmanschette 5 den Bereich zwischen der Gehäuseöffnung 4 und einer Laugenbehälteröffnung 8, wobei in dem Laugenbehälter 9 selbst eine drehbar gelagerte und mittels eines Motors 11 antreibbare Trommel 10 angeordnet ist.

[0019] Wie insbesondere in der Figur 2 zu erkennen ist, ist die Dichtungsmanschette 5 auf eine um die Gehäuseöffnung 4 umlaufende Abkantung 6 gestülpt, wobei dieser überstülpte Bereich 12 mit einem als Spannring 13 ausgebildeten Spannelement zusammenwirkt. Zudem ist in diesem Bereich die zur Türöffnung gerichtete Dichtlippe 7 für die Tür 3 angeordnet. An dem überstülpten Bereich 12 der Dichtungsmanschette 5 ist auf der von der Abkantung 6 abgewandten Seite ein zumindest nahezu umlaufendes Stabilisierungselement 14 angeordnet. Das Stabilisierungselement 14 legt sich dabei stabilisierend an der Außenseite des überstülpen Bereichs 12 an. Das Stabilisierungselement 14 nimmt den Spannring 13 auf und stützt zumindest nahezu den gesamten überstülpten Bereich 12, der durch den Spannring 13 in die V-förmige umlaufende Abkantung 6 gedrückt wird.

[0020] Wie aus den Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, ist das Stabilisierungselement 14 im Querschnitt im Wesentlichen V-förmig ausgebildet. Das Stabilisierungselement 14 liegt mit seinen Schenkeln 15 und 16 am ebenfalls V-förmig überstülpten Bereich 12 der Dichtungsmanschette 5 derart an, dass es sich zur Innenseite der Abkantung 6 des Gehäuses 2 erstreckt und diese zumindest nahezu vollständig überdeckt. In Fig. 4 ist verdeutlicht, dass das Stabilisierungselement 14 die über die Sollknickstellen 7a einwirkenden Kräfte der Dichtlippe 7 aufnimmt, so dass dadurch verursachte Verformungen im Überstülpungsbereich 12 und im ebenen Bereich vermieden bzw. zumindest gering gehalten werden. Ferner wird die Dichtlippe 7, die sich an das Schauglas 3a der geschlossenen Tür 3 legt, rückwärtig gestützt, die Bewegung der Dichtlippe 7 wird dadurch auf die Dichtlippe 7 selbst begrenzt.

[0021] In vorteilhafter Weiterbildung sind die freien Enden bzw. die Endabschnitte der Schenkel 15 und 16 jeweils nach außen hin abgewinkelt ausgebildet. So wird deutlich, dass, wenn beispielsweise die Dichtlippe 7 unter Belastung steht, so wie dies in der Figur 4 in der Schließstellung der Tür 3 dargestellt ist, die Verformung des Randbereichs der Dichtungsmanschette 5 dadurch vermindert wird, dass der über die Abkantung 6 ragende Bereich durch den freien Schenkel 15 mit seinem abgewinkelten Bereich gestützt wird. Der abgewinkelte Bereich des freien Schenkels 15 greift hierbei über die Abkantung 6 hinaus, so dass auch der überstülpte Bereich 12 oberhalb der Abkantung 6 mit erfasst wird. Somit wird neben der so genannten stabilisierenden Abstützung des überstülpten Bereiches 12 auch ein Gegenlager bzw. eine Stabilisierung für die Dichtlippe 7 geschaffen.

[0022] In Weiterbildung der Erfindung ist der Spannring 13 zwischen den Schenkeln 15 und 16 an der Innenseite im Bereich der Spitze 17 des V-förmigen Querschnittes des Stabilisierungselementes 14 angeordnet. Zur verbesserten Vormontage des Spannringes 13 ist es hier besonders vorteilhaft, dass an der Innenseite der Schenkel 15 und 16 jeweils Rastnasen 18 und 19 angeformt sind, die segmentweise oder vollständig umlaufend ausgeführt sind. Es versteht sich nun von selbst, dass, bevor das Stabilisierungselement 14 in den überstülpten Bereich 12 eingebracht wird, zunächst der Spannring 13 zwischen die Rastnasen 18 und 19 verbracht wird, bevor die gesamte Baugruppe dann an den überstülpten Bereich 12 und hier in den Abkantungsbereich der Gehäuseöffnung 4 eingebracht wird.

[0023] Besonders vorteilhaft ist es, dass das Stabilisierungselement 14 aus einem extrudierten Kunststoff-Strangprofil besteht, welches im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, wobei durch die Materialanhäufung in der Spitze 17 des V-förmigen Querschnitts sich diese radial nach innen ausrichtet. Die selbständige Ausrichtung geschieht während des Fertigungsprozesses und wird durch die erhöhte Schrumpfung an den Stellen mit Materialanhäufung während des Erkaltens verursacht. Dieser Effekt wird hierbei für die Formgebung des ringförmigen Stabilisierungselementes 14 genutzt.

Ansprüche

1. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einem Gehäuse (2), mit einer durch eine Tür (3) verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung (4), und einem in dem Gehäuse (2) schwingbeweglich befestigten Laugenbehälter (9) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Laugenbehälteröffnung (8) und einer Dichtungsmanschette (5), die zur Verbindung zwischen der Gehäuseöffnung (4) und der Laugenbehälteröffnung (8) angeordnet ist, wobei die Dichtungsmanschette (5) auf eine um die Gehäuseöffnung (4) umlaufende Abkantung (6) gestülpt ist und dieser überstülpte Bereich (12) mit einem als Spannring (13) ausgebildeten Spannelement zusammenwirkt und in diesem Bereich eine umlaufende, zur Türöffnung gerichtete Dichtlippe (7) für die Tür (3) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass an dem überstülpten Bereich (12) der Dichtungsmanschette (5) ein zumindest nahezu umlaufendes Stabilisierungselement (14) stabilisierend anliegt, welches den Spannring (13) aufnimmt und den überstülpten Bereich (12) stützt.

2. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stabilisierungselement (14) im Querschnitt im Wesentlichen V-förmig ausgebildet ist und mit seinen Schenkeln (15, 16) am ebenfalls V-förmigen überstülpten Bereich (12) der Dichtungsmanschette (5), der sich zur Innenseite der Abkantung (6) der Gehäuseöffnung (4) erstreckt, zumindest nahezu vollständig anliegt.

3. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die freien Enden der Schenkel (15, 16) jeweils nach außen hin abgewinkelt ausgebildet sind.

4. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Spannring (13) zwischen den Schenkeln (15, 16) an der Innenseite im Bereich der Spitze (17) des V-förmigen Querschnitts des Stabilisierungselementes (14) angeordnet ist.

5. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zur rastenden Vormontage des Spannringes (13) an der Innenseite der Schenkel (15, 16) jeweils Rastnasen (18, 19) angeformt sind.

6. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stabilisierungselement (14) aus einem extrudierten Kunststoff-Strangprofil besteht, welches im Wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, wobei die Spitze (17) des V-förmigen Querschnitts radial innen liegt.

7. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Stabilisierungselement (14) über den Umfang gesehen einen im Wesentlichen symmetrischen Querschnitt hat.

Claims

1. Front-loading laundry treatment appliance (1) comprising a housing (2), which comprises a substantially circular housing opening (4) which can be closed by a door (3), and a suds container (9) which is fixed in the housing (2) such that it can move in an oscillating manner and comprises a substantially circular suds container opening (8) and a sealing sleeve (5) which is arranged for connection between the housing opening (4) and the suds container opening (8), the sealing sleeve (5) being put upon a bent portion (6) which surrounds the housing opening (4) and this covered region (12) cooperating with a clamping member formed as a clamping ring (13), and a circumferential sealing lip (7) for the door (3), which sealing lip is oriented towards the door opening, being arranged in this region,
characterised in that
an at least almost circumferential stabilising element (14) rests against the covered region (12) of the sealing sleeve (5) in a stabilising manner, receives the clamping ring (13) and supports the covered region (12).

2. Front-loading laundry treatment appliance according to claim 1,
characterised in that
the stabilising element (14) is substantially V-shaped in cross-section and rests at least almost completely with its arms (15, 16) against the likewise V-shaped covered region (12) of the sealing sleeve (5), which region extends towards the inside of the bent portion (6) of the housing opening (4).

3. Front-loading laundry treatment appliance according to claim 2,
characterised in that
the free ends of the arms (15, 16) are each bent outwards.

4. Front-loading laundry treatment appliance according to claim 2,
characterised in that
the clamping ring (13) is arranged between the arms (15, 16) on the inside in the region of the apex (17) of the V-shaped cross-section of the stabilising element (14).

5. Front-loading laundry treatment appliance according to claim 2,
characterised in that
locking projections (18, 19) are integrally formed on the inside of each leg (15, 16) for the locking pre-assembly of the clamping ring (13).

6. Front-loading laundry treatment appliance according to claim 4,
characterised in that
the stabilising element (14) consists of an extruded plastics profile which is substantially circular, the apex (17) of the V-shaped cross-section being located radially inwards.

7. Front-loading laundry treatment appliance according to claim 1,
characterised in that,
viewed over the circumference, the stabilising element (14) has a substantially symmetrical cross-section.

Revendications

1. Machine de traitement du linge (1) à chargement par l'avant, avec un carter (2), avec une ouverture de carter (4) sensiblement circulaire pouvant être fermée par une porte (3), et une cuve de lessivage (9), fixée de façon mobile en oscillation dans le carter (2), avec une ouverture de cuve de lessivage (8) sensiblement circulaire, et une manchette d'étanchéité (5) qui est disposée pour le raccordement entre l'ouverture de carter (4) et l'ouverture de cuve de lessivage (8), la manchette d'étanchéité (5) étant mise sur un chanfrein (6) entourant l'ouverture de carter (4), et cette zone coiffée (12) coopérant avec un élément de serrage constitué sous forme d'anneau de serrage (13), et une lèvre d'étanchéité (7) périphérique pour la porte (3), dirigée vers l'ouverture de porte, étant disposée dans cette zone,
caractérisée en ce que,
sur la zone coiffée (12) de la manchette d'étanchéité (5), un élément de stabilisation (14) au moins approximativement circonférentiel est en appui avec effet stabilisant, loge l'anneau de serrage (13) et supporte la zone coiffée (12).

2. Machine de traitement du linge (1) à chargement par l'avant selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'élément de stabilisation (14) est, en section transversale, constitué sensiblement en forme de V et est, par ses branches (15, 16), au moins approximativement complètement en appui sur la zone coiffée (12), également en forme de V, de la manchette d'étanchéité (5), laquelle zone coiffée (12) s'étend vers le côté intérieur du chanfrein (6) de l'ouverture de carter (4).

3. Machine de traitement du linge (1) à chargement par l'avant selon la revendication 2,
caractérisée en ce que
les extrémités libres des branches (15, 16) sont respectivement constituées de façon coudée vers l'extérieur.

4. Machine de traitement du linge (1) à chargement par l'avant selon la revendication 2,
caractérisée en ce que
l'anneau de serrage (13) est disposé entre les branches (15, 16) sur le côté intérieur dans la zone de la pointe (17) de la section transversale en forme de V de l'élément de stabilisation (14).

5. Machine de traitement du linge (1) à chargement par l'avant selon la revendication 2,
caractérisée en ce que,
pour le prémontage, par encliquetage, de l'anneau de serrage (13), il est formé des becs d'encliquetage (18, 19) sur chaque côté intérieur des branches (15, 16).

6. Machine de traitement du linge (1) à chargement par l'avant selon la revendication 4,
caractérisée en ce que
l'élément de stabilisation (14) se compose d'un profilé en matière plastique extrudé qui est constitué de façon sensiblement annulaire, la pointe (17) de la section transversale en forme de V étant située à l'intérieur radialement.

7. Machine de traitement du linge (1) à chargement par l'avant selon la revendication 1,
caractérisée en ce que
l'élément de stabilisation (14), vu par la circonférence, a une section transversale sensiblement symétrique.

Zeichnung