(19)
(11) EP 1 994 838 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.11.2008  Patentblatt  2008/48

(21) Anmeldenummer: 08009342.0

(22) Anmeldetag:  21.05.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A24C 5/32(2006.01)
A24C 5/47(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 23.05.2007 DE 102007024271

(71) Anmelder: Hauni Maschinenbau Aktiengesellschaft
21033 Hamburg (DE)

(72) Erfinder:
  • Folger, Manfred
    21035 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Grebner, Christian Georg Rudolf et al
Patentanwälte Seemann & Partner Ballindamm 3
20095 Hamburg
20095 Hamburg (DE)

   


(54) Fördertrommel


(57) Die Erfindung betrifft eine Fördertrommel (10) für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Hubmittel (22, 23, 29; 51, 51') zum längsaxialen Verschieben von in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommel (10) zugeförderten Artikeln, wobei das Hubmittel (22, 23, 29; 51, 51') von einem ersten vorbestimmten Hub auf einen zweiten vorbestimmten Hub veränderbar ist.
Die erfindungsgemäße Fördertrommel (10) ist dadurch weitergebildet, dass das Hubmittel (22, 23, 29; 51, 51') eine erste Hubkulisse (22; 51, 51') für den ersten vorbestimmten Hub und eine zweite Hubkulisse (23, 29; 51, 51') für den zweiten vorbestimmten Hub aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Fördertrommel für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Hubmittel zum längsaxialen Verschieben von in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommel zugeförderten Artikeln, wobei das Hubmittel von einem ersten vorbestimmten Hub auf einen zweiten vorbestimmten Hub veränderbar ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie.

[0002] Unter Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie werden im vorliegenden Zusammenhang solche Gegenstände verstanden, die in einlagiger oder mehrlagiger Reihe mittels Saugluft auf Förderern, wie z.B. auf Fördertrommeln in Filter- oder Zigarettenherstellungsmaschinen, gehalten und von diesen gefördert werden. Solche Artikel sind Filterzigaretten, Zigarren, Zigarillos sowie Filterstäbe, Filtersegmente usw. Wenn im Folgenden der Einfachheit halber nur noch von Zigaretten oder Filtern gesprochen wird, so gilt das Gesagte ganz entsprechend auch für andere zu fördernde Artikel der vorgenannten Art wie z.B. Filtersegmente.

[0003] In Zigarettenmaschinen werden Zigaretten quer zu ihrer längsaxialen Ausrichtung auf Fördertrommeln, bei denen es sich in erster Linie um Trommeln von Zigarettenherstellungsmaschinen bzw. von Filteransetzmaschinen handelt, mit Saugluft gehalten. Auf den Fördertrommeln können nebeneinander in zwei im Wesentlichen parallelen Reihen Zigaretten angeordnet und auf den Fördertrommeln rechtwinklig mit Bezug zu den Zigarettenachsen bewegt werden. Um z.B. einen Doppelfilter zwischen zwei axial zueinander ausgerichteten Zigaretten einzufügen, werden geschnittene doppelt lange Tabakstöcke auf der Fördertrommel längsaxial gespreizt und ein doppeltlanger Filterstab eingefügt.

[0004] Während der Spreizung der Tabakstöcke auf der Fördertrommel erfahren die Tabakstöcke einen vorbestimmten Hub, so dass die Tabakstöcke längsaxial beabstandet werden.

[0005] Darüber hinaus sind Schiebetrommeln bekannt, bei denen in parallelen Reihen, versetzt zueinander angeordnete Filterstäbe, auf der Schiebetrommel zu einer Reihe von hintereinander angeordneten Filterstäben zusammengeschoben werden.

[0006] Bei den bekannten Spreiztrommeln und Schiebetrommeln erfahren die Artikel auf diesen Fördertrommeln einen vorbestimmten längsaxialen Hub. Hierbei ist der Hub bzw. die längsaxiale Verschiebung auf der Fördertrommel fest vorgegeben.

[0007] In EP 1 425 979 B1 ist eine Fördertrommel offenbart, bei der der Hub des Hubmittels einstellbar ist. Das Hubmittel ist als Taumelscheibe ausgebildet, deren Neigung und damit deren Hub stufenlos einstellbar sind.

[0008] Aus EP 1 452 100 A1 ist eine weitere Fördertrommel bekannt, die ein Hubmittel aufweist, das einen einstellbaren Hub aufweist. Dabei ist als Hubmittel ein Kurvengetriebe vorgesehen, das mittels eines Kurvenkörpers, eines Hebelarms und eines mit dem Hebelarm verbundenen Schiebeelements ausgebildet ist. Der Hub kann mittels der Veränderung der Hebellänge des Hebelarms stufenlos eingestellt werden.

[0009] Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Fördertrommel zu schaffen, die mit einfachen Mitteln und zuverlässig an verschieden lange Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie anpassbar ist, z.B. nach einem Produktionswechsel, wobei andere bestehende Einrichtungen an der Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie nach dem Produktionswechsel weiterhin benutzt werden.

[0010] Gelöst wird diese Aufgabe bei einer Fördertrommel für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Hubmittel zum längsaxialen Verschieben von in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommel zugeförderten Artikeln, wobei das Hubmittel von einem ersten vorbestimmten Hub auf einen zweiten vorbestimmten Hub veränderbar ist, dadurch, dass das Hubmittel eine erste Hubkulisse für den ersten vorbestimmten Hub und eine zweite Hubkulisse für den zweiten vorbestimmten Hub aufweist.

[0011] Die Erfindung beruht auf dem Gedanken, dass in Maschinen der Tabak verarbeitenden Industrie häufig eine geringe Anzahl verschiedener Formate verarbeitet wird. Für diese Fälle ist es nicht notwendig, eine stufenlose Einstellbarkeit der Hublänge vorzusehen. Damit entfallen aufwendige technische Lösungen, wie beispielsweise stufenlos und variabel einstellbare Taumelscheiben oder Kurvengetriebe mit einstellbarem Hub. Stattdessen reicht es aus, für jedes der im Produktionsprozess verwendeten Formate jeweils eine separate Hubkulisse vorzusehen und bei einem Produktionswechsel zwischen den jeweiligen Hubkulissen umzuschalten. Ein weiterer Vorteil dieser Lösung liegt darin, dass Fehler bei der Einstellung von stufenlos einstellbaren Hubmitteln vermieden werden. Die vorbestimmten Hubkulissen gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglichen eine einfache und fehlerfreie Einstellung und einen einfachen Wechsel der jeweils vorbestimmten Hübe.

[0012] Erfindungsgemäß sind je nach den Anforderungen des Produktionsbetriebes auch drei oder mehr getrennte Hubkulissen für jeweils drei oder mehr verschiedene Hublängen vorgesehen.

[0013] Wenn vorzugsweise die erste Hubkulisse und/oder die zweite Hubkulisse als Schaltkulisse ausgebildet sind, ist eine einfache Möglichkeit zum Produktionswechsel geschaffen. In diesem Fall werden die erste und/oder die zweite Hubkulisse bei einem Produktionswechsel jeweils in einen entsprechenden aktiven Zustand versetzt, so dass der Hub durch die eingeschaltete erste oder zweite Hubkulisse bestimmt wird. Bei zwei Hubkulissen befindet sich eine Hubkulisse in einem aktiven Zustand bzw. in einer Arbeitsposition, während die zweite Hubkulisse sich in einem passiven Zustand befindet, d.h. abgeschaltet ist.

[0014] Vorzugsweise ist zum Umschalten eine, insbesondere mechanische oder elektrische oder magnetische, Umschaltvorrichtung vorgesehen, so dass entweder die eine oder die andere Hubkulisse in einem aktiven Zustand geschaltet ist bzw. sich befindet.

[0015] Vorzugsweise sind an der Fördertrommel Aufnahmen für die Artikel vorgesehen, wobei die Aufnahmen längsaxial zur Ausrichtung der Artikel verschiebbar ausgebildet sind. Während der queraxialen Förderung und der längsaxialen Verschiebung werden auf der Fördertrommel die Artikel in den Aufnahmen sicher gehalten.

[0016] Dazu ist vorzugsweise wenigstens eine Aufnahme auf einem längsaxial zur Ausrichtung der Artikel bewegbaren Schlitten angeordnet. Es ist auch im Rahmen der Erfindung vorgesehen, zwei oder mehr Aufnahmen auf einem Schlitten anzuordnen.

[0017] Wenn die Aufnahme und/oder der Schlitten vorzugsweise an wenigstens einer längsaxial zur Ausrichtung der Artikel beweglichen Führungsstange angeordnet sind, ist die Fördertrommel einfach und mit wenig Aufwand realisierbar. Die Führungsstangen bewegen sich im Verlauf der Förderung auf der Fördertrommel längsaxial, wobei sie dem Kurvenprofil der Hubkulissen folgen.

[0018] Vorteilhafterweise weist die Führungsstange einen Kurvenfolger auf, mittels dessen ein Kurvenprofil der ersten Hubkulisse und/oder ein Kurvenprofil der zweiten Hubkulisse in Veränderungen der Hubposition der Führungsstange und/oder der Aufnahme und/oder des Schlittens umsetzbar sind oder umgesetzt werden. Der Kurvenfolger weist vorzugsweise Rollen auf, die auf der Hubkulisse verschleiß- und reibungsarm abrollen. Insbesondere weist der Kurvenfolger für jeweils eine Hubkulisse wenigstens eine entsprechende Rolle auf.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung erfährt die Fördertrommel, wenn der Kurvenfolger von der ersten Hubkulisse zur zweiten Hubkulisse und/oder von der zweiten Hubkulisse zur ersten Hubkulisse umschaltbar ist. In diesem Fall erfolgt die Umschaltung nicht durch eine Schaltung der Hubkulisse, sondern durch eine Umschaltung des Kurvenfolgers von einer Hubkulisse auf eine andere Hubkulisse.

[0020] Bei dieser Lösung sind die Massen, die bewegt werden müssen, kleiner als bei der Schaltkulisse.

[0021] Um eine sichere Förderung und eine sichere längsaxiale Verschiebung der geförderten Artikel zu erreichen, ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass die Führungsstange mittels einer Feder belastet und gegen die erste Hubkulisse und/oder die zweite Hubkulisse gedrückt ist oder wird. Dazu ist die Feder vorzugsweise an dem dem Kurvenfolger gegenüberliegenden Ende der Führungsstange angeordnet.

[0022] Um vorzugsweise die längsaxiale Bewegung der Führungsstange direkt in eine längsaxiale Verschiebung der geförderten Artikel umzuwandeln, sind eine erste Aufnahme und/oder ein erster Schlitten mit einer ersten Führungsstange fest verbunden.

[0023] Wenn die Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie in zwei separaten Reihen queraxial und nebeneinander auf der Fördertrommel gefördert werden, ist es zur längsaxialen Spreizung bzw. Beabstandung der Artikelreihen notwendig, sie unabhängig voneinander längsaxial zu verschieben. Dazu ist vorzugsweise vorgesehen, dass eine zweite Aufnahme und/oder ein zweiter Schlitten mit einer zweiten Führungsstange fest verbunden sind. Mit dieser Maßnahme sind für die zwei Reihen von geförderten Artikeln jeweils eigene Aufnahmen, Schlitten und Führungsstangen vorgesehen, die unabhängig voneinander längsaxial verschoben bzw. bewegt werden.

[0024] Eine kompakt bauende und stabile Konstruktion ist erreicht, wenn die erste Aufnahme und/oder der erste Schlitten mit der zweiten Führungsstange verbunden sind, wobei die erste Aufnahme und/oder der erste Schlitten mittels eines Gleitlagers von längsaxialen Bewegungen der zweiten Führungsstange entkoppelt sind.

[0025] Weiter vorzugsweise ist vorgesehen, dass die zweite Aufnahme und/oder der zweite Schlitten mit der ersten Führungsstange verbunden sind, wobei die zweite Aufnahme und/oder der zweite Schlitten mittels eines Gleitlagers von längsaxialen Bewegungen der ersten Führungsstange entkoppelt sind.

[0026] Die Aufnahmen bzw. Schlitten werden somit auf zwei Führungsstangen geführt, wobei sie jeweils nur die längsaxialen Verschiebungen derjenigen Führungsstange mitvollziehen, mit der sie fest verbunden sind. Auf der anderen bzw. zweiten Führungsstange sind sie hingegen längsaxial verschiebbar angeordnet. Diese erfindungsgemäße Ausführung bietet ein hohes Maß an Stabilität, während ein Verkippen der Aufnahmen bzw. der Schlitten wirksam verhindert wird. Weiter ist es auf diese Weise möglich, mit geringem konstruktivem Aufwand Schlitten mit mehreren Aufnahmen vorzusehen.

[0027] In einer erfindungsgemäßen Weiterbildung weist die Fördertrommel ein erstes Hubmittel und ein zweites Hubmittel auf, wobei das erste Hubmittel zum längsaxialen Verschieben der ersten Führungsstange und das zweite Hubmittel zum längsaxialen Verschieben der zweiten Führungsstange jeweils ausgebildet sind. Somit ist jeder Reihe von Artikeln über die ihnen jeweils zugeordneten Führungsstangen ein eigenes Hubmittel zugeordnet. Jede Reihe von geförderten Artikeln erfährt daher unabhängig von der anderen Reihe einen eigenen Hub.

[0028] Vorteilhafterweise sind die Hubmittel zum symmetrischen längsaxialen Verschieben der ersten Führungsstange und/oder der ersten Aufnahme und/oder des ersten Schlittens einerseits und der zweiten Führungsstange und/oder der zweiten Aufnahme und/oder des zweiten Schlittens andererseits um eine Symmetrieachse ausgebildet.

[0029] Diese symmetrische Ausbildung der längsaxialen Verschiebung der beiden Reihen queraxial geförderter Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie erhöht die Verwendbarkeit der erfindungsgemäßen Fördertrommel in einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie, da eine in den übrigen Fördertrommeln der Maschine vorhandene Symmetrie in der erfindungsgemäßen Fördertrommel gewahrt wird.

[0030] Beispielsweise ist es mit der erfindungsgemäßen Fördertrommel möglich, vor und nach einem Produktionswechsel Filterzigaretten der gleichen Länge herzustellen, wobei beispielsweise vor dem Produktionswechsel kürzere Filterstöcke mit längeren Tabakstöcken verwendet werden, während nach dem Produktionswechsel längere Filterstöcke mit kürzeren Tabakstöcken kombiniert werden. Im letzteren Fall genügt es, auf einer erfindungsgemäßen Fördertrommel die in zwei Reihen geförderten Tabakstöcke nach dem Produktionswechsel weiter voneinander zu beabstanden als vor dem Produktionswechsel und in die Lücke die entsprechend längeren Filterstöcke einzulegen. Die Symmetrieachse der Förderung der Filterstöcke und der Tabakstöcke bleibt vor und nach dem Produktionswechsel ebenso wie die Länge der Filterzigaretten erhalten, so dass keine weiteren Anpassungen einer Filteransetzmaschine nötig sind.

[0031] Die Erfindung wird weiter gelöst durch eine Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens einer erfindungsgemäßen voranstehend beschriebenen Fördertrommel. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auf das oben zur erfindungsgemäßen Fördertrommel Gesagte verwiesen.

[0032] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, wobei bezüglich aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen wird. Es zeigen:
Fig. 1
einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Fördertrommel in schematischer Darstellung,
Fig. 2a, 2b
schematische Detaildarstellungen einer erfindungsgemäßen Schaltkulisse,
Fig. 3a, 3b
schematische Detailansichten eines erfindungsgemäßen Kurvenfolgers und
Fig. 4
eine schematische Abrolldarstellung einer erfindungsgemäßen Fördertrommel.


[0033] In den folgenden Figuren sind jeweils gleiche oder gleichartige Elemente bzw. entsprechende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen, so dass von einer entsprechenden erneuten Vorstellung abgesehen wird.

[0034] In Fig. 1 ist in schematischer Darstellung ein Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Fördertrommel 10 im Ausschnitt dargestellt. Die Fördertrommel 10 weist einen Steuerflansch 11 auf, der mit einer Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie (nicht dargestellt) fest verbunden ist. Auf dem Steuerflansch 11 ist drehbar ein Steuerring 12 angeordnet.

[0035] Auf dem Steuerring 12 ist eine Führungsstange 13 vorgesehen, die in einen Kurvenfolger 25 mit zwei auf einer Achse 28 angeordneten Rollen 26, 27 aufweist. Mit der Rolle 27 rollt der Kurvenfolger 25 und damit die Führungsstange 13 auf einer feststehenden Hubkulisse 22 ab. Die Führungsstange 13 ist mittels eines Gleitlagers 21 längsaxial beweglich mit dem Gehäuse der Fördertrommel 10 verbunden.

[0036] Außerhalb der feststehenden Hubkulisse 22 ist eine Schaltkulisse 23 vorgesehen, die mittels einer Umschaltvorrichtung 24 umschaltbar ist. Die Umschaltvorrichtung 24 kann erfindungsgemäß mechanisch, elektrisch oder als Kombination davon ausgebildet sein.

[0037] In Fig. 1 befindet sich die Umschaltvorrichtung 24 für die Schaltkulisse 23 in einer Schaltstellung, in der die Schaltkulisse 23 gegenüber der Hubkulisse 22 bezüglich der Rollen 26, 27 des Kurvenfolgers 25 nach hinten versetzt ist.

[0038] Nach einer Betätigung der Umschaltvorrichtung 24 wird die Schaltkulisse 23 gegenüber der Hubkulisse 22 in Richtung auf den Kurvenfolger 25 hin verschoben. In der Endposition der Schaltkulisse 23 ragt diese über die Hubkulisse 22 hinaus, so dass der Kurvenfolger 25 mit seiner Rolle 26 an der dem Kurvenfolger 25 gegenüber liegenden Fläche der Schaltkulisse 23 abrollt. In diesem Fall steht die Rolle 27 des Kurvenfolgers 25 nicht im Kontakt mit der Oberfläche der Hubkulisse 22.

[0039] Mit der Führungsstange 13 ist mittels einer Befestigung 16, 16' ein Schlitten 14 mit einer Aufnahme 15 fest verbunden. In die Aufnahme 15 werden queraxial geförderte stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie eingelegt (nicht dargestellt).

[0040] Ein weiterer Schlitten 17 mit einer Aufnahme 18 ist so an der Führungsstange 13 angeordnet, dass der Schlitten 17 von der Führungsstange 13 durchsetzt wird. Der Schlitten 17 weist ein Gleitlager 19 auf, so dass der Schlitten 17 längsaxiale Bewegungen der Führungsstange 13 nicht mitvollzieht. Senkrecht zur Längsachse der Führungsstange 13 ist der Schlitten 17 jedoch nicht gegenüber der Führungsstange 13 beweglich. Eine Symmetrieachse 20 ist strichpunktiert dargestellt, um die herum die Schlitten 14, 17 längsaxial symmetrisch verschoben werden.

[0041] In Fig. 2a und 2b ist ein Detail aus Fig. 1 vergrößert. In Fig. 2a ist dargestellt, dass die Schaltkulisse 23 mittels der Umschaltvorrichtung 24 in einer inaktiven Position geschaltet ist. Die untere Rolle 27 des Kurvenfolgers 25, der mit der Führungsstange 13 verbunden ist, rollt auf der gegenüberliegenden Fläche der Hubkulisse 22 ab.

[0042] In Fig. 2b ist die Schaltkulisse 23 mittels der Umschaltvorrichtung 24 in eine aktive Position geschoben. In dieser Position hat die vordere Fläche der Schaltkulisse 23 Kontakt mit der oberen Rolle 26 des Kurvenfolgers 25. Der Kurvenfolger 25 rollt somit an der Schaltkulisse 23 ab. Da die Schaltkulisse 23 im eingeschalteten Zustand eine wohldefinierte Position hat, ist diese Vorrichtung ohne Fehlertoleranzen und wiederholbar zwischen den vorbestimmten Hüben der Hubkulisse 22 und der Schaltkulisse 23 umschaltbar.

[0043] In den Fig. 3a und 3b ist eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemäßen Fördertrommel 10 im Detail dargestellt. In diesem Fall sind zwei feststehende Hubkulissen 22, 29 vorgesehen. Anstelle einer Schaltkulisse 23 ist nunmehr ein umschaltbarer Kurvenfolger 30 vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3a, 3b weist der Kurvenfolger 30 eine einzelne Rolle 31 auf einer Achse 32 auf. In einer ersten Position des Kurvenfolgers 30 rollt die Rolle 31 des Kurvenfolgers 30 an der Oberfläche der ersten Hubkulisse 22 ab.

[0044] Im umgeschalteten Zustand gemäß Fig. 3b tritt die Rolle 31 des Kurvenfolgers 30 in Kontakt mit der Oberfläche der Hubkulisse 29. Auch in diesem Fall ist mit einfachen Mitteln eine schnelle und präzise Umschaltung zwischen zwei vorbestimmten Hüben erreicht.

[0045] In Fig. 4 ist eine schematische Darstellung einer Abrollung eines Ausschnitts einer erfindungsgemäßen Fördertrommel 10 gezeigt. Die stabförmigen Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie (nicht dargestellt) werden in Pfeilrichtung 52 queraxial gefördert. Zur Förderung der Artikel weist die Fördertrommel 10 Schlitten 53, 53', 53", 53"' auf, die jeweils Aufnahmen 54, 54', 54", 54"' für die Artikel aufweisen. In den Aufnahmen 54, 54', 54", 54"' sind schematisch durch Punkte Ausgänge von Saugluftkanälen zum Halten von stabförmigen Artikeln in den Aufnahmen 54, 54', 54", 54"' angedeutet.

[0046] Jeder Schlitten 53, 53', 53", 53"' ist auf jeweils zwei Führungsstangen 55, 55' bzw. 55", 55"' gelagert.

[0047] Die Fördertrommel 10 ist durch zwei Seitenwände 50, 50' begrenzt. In der Seitenwand 50 sind Führungsstangen 55', 55"' mittels Verankerungen 58', 58"' verankert. In der Seitenwand 50' sind Führungsstangen 55, 55" mittels Verankerungen 58, 58" befestigt. An der Befestigungsseite weisen die Führungsstangen 55, 55', 55", 55"' jeweils Federn 59, 59', 59", 59"' auf, mittels deren sie federbelastet sind.

[0048] Die Fördertrommel 10 weist ferner Hubkulissen 51, 51' auf. Die Führungsstangen 55, 55", die an der Seitenwand 50' verankert sind, weisen Kurvenfolger 57, 57" auf, die an der der Seitenwand 50' gegenüberliegenden Hubkulisse 51 abrollen. Um ein sicheres Abrollen an der Hubkulisse 51 zu gewährleisten, sind die Führungsstangen 55, 55" federvorbelastet.

[0049] Umgekehrt sind die Führungsstangen 55', 55"', die an der seitlichen Wand 50 verankert sind und dort federvorbelastet sind, mit Kurvenfolgern 57', 57"' versehen, die an der gegenüberliegenden Hubkulisse 51' abrollen. Die Hubkulissen 51, 51' sind gegeneinander in der Höhe versetzt, so dass beispielsweise die Hubkulisse 51 nicht mit den Führungsstangen 55', 55"' kollidiert.

[0050] Benachbarte Schlitten 53, 53' bzw. 53", 53"' sind jeweils mit zwei Führungsstangen 55, 55' bzw. 55", 55"' verbunden, so dass Vierecke aus jeweils zwei Schlitten 53, 53' und 53", 53"' und zwei Führungsstangen 55, 55' und 55", 55"' entstehen. Die Schlitten 53, 53' bzw. 53", 53"' sind jeweils mit einer Verankerung 60, 60' bzw. 60", 60'" und einem Gleitlager 61, 61', 61", 61"' ausgestattet, wobei die Anordnung von Verankerung 60, 60', 60", 60'" und Gleitlager 61, 61', 61 ", 61"' in jedem Paar über Kreuz ist. Auf diese Weise vollziehen die Schlitten 53, 53" den Hub der Hubkulisse 51 nach und die Schlitten 53', 53"' den Hub der Hubkulisse 51'.

[0051] Da die aufeinander folgenden Führungsstangen 55, 55', 55", 55"' in Förderrichtung 52 der Artikel gegeneinander versetzt sind, ist es für die Einhaltung einer um eine Symmetrieachse 56 symmetrischen längsaxialen Verschiebung der Artikel notwendig, dass die Hubkulissen 51, 51' in Förderrichtung 52 der Artikel ein wenig gegeneinander verschoben sind. Beispielsweise eilt der Kurvenfolger 57' dem Kurvenfolger 57 ein wenig voraus. Um symmetrisch den gleichen Hub einzustellen, eilt das Kurvenprofil der Hubkulisse 51' dem Kurvenprofil der Hubkulisse 51 um den gleichen Abstand voraus.

[0052] Im Verlauf der Förderung der Artikel in Förderrichtung 52 wird, wie durch die gestrichelten Pfeile angedeutet, der Abstand zwischen den geförderten Artikeln mittels der erfindungsgemäßen Hubvorrichtung vergrößert.

Bezugszeichenliste



[0053] 
10
Fördertrommel
11
Steuerflansch
12
Steuerring
13
Führungsstange
14
Schlitten
15
Aufnahme
16, 16'
Befestigung
17
Schlitten
18
Aufnahme
19
Gleitlager
20
Symmetrieachse
21
Gleitlager
22
Hubkulisse
23
Schaltkulisse
24
Umschaltvorrichtung
25
Kurvenfolger
26, 27
Rolle
28
Achse
29
Hubkulisse
30
schaltbarer Kurvenfolger
31
Rolle
32
Achse
50, 50'
seitliche Wand
51, 51'
Hubkulisse
52
Förderrichtung
53 - 53"'
Schlitten
54 - 54"'
Aufnahme
55 - 55"'
Führungsstange
56
Symmetrieachse
57 - 57"'
Kurvenfolger
58 - 58'"
Verankerung
59 - 59"'
Feder
60 - 60"'
Verankerung
61 - 61 "'
Gleitlager



Ansprüche

1. Fördertrommel (10) für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Hubmittel (22, 23, 29; 51, 51') zum längsaxialen Verschieben von in wenigstens einer Reihe queraxial der Fördertrommel (10) zugeförderten Artikeln, wobei das Hubmittel (22, 23, 29; 51, 51') von einem ersten vorbestimmten Hub auf einen zweiten vorbestimmten Hub veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hubmittel (22, 23, 29; 51, 51') eine erste Hubkulisse (22; 51, 51') für den ersten vorbestimmten Hub und eine zweite Hubkulisse (23, 29; 51, 51') für den zweiten vorbestimmten Hub aufweist.
 
2. Fördertrommel (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Hubkulisse (22; 51, 51') und/oder die zweite Hubkulisse (23, 29; 51, 51') als Schaltkulisse (23) ausgebildet sind.
 
3. Fördertrommel (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine, insbesondere mechanische oder elektrische oder magnetische, Umschaltvorrichtung (24) vorgesehen ist.
 
4. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass Aufnahmen (15, 18; 54, 54', 54", 54"') für die Artikel vorgesehen sind, wobei die Aufnahmen (15, 18; 54, 54', 54", 54"') längsaxial zur Ausrichtung der Artikel verschiebbar ausgebildet sind.
 
5. Fördertrommel (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Aufnahme (15, 18; 54, 54', 54", 54"') auf einem längsaxial zur Ausrichtung der Artikel bewegbaren Schlitten (14, 17; 53, 53', 53", 53"') angeordnet ist.
 
6. Fördertrommel (10) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (15, 18; 54, 54', 54", 54"') und/oder der Schlitten (14, 17; 53, 53', 53", 53"') an wenigstens einer längsaxial zur Ausrichtung der Artikel beweglichen Führungsstange (13; 55, 55', 55", 55"') angeordnet sind.
 
7. Fördertrommel (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (13; 55, 55', 55", 55"') einen Kurvenfolger (25; 57, 57', 57", 57"') aufweist, mittels dessen ein Kurvenprofil der ersten Hubkulisse (22; 51, 51') und/oder ein Kurvenprofil der zweiten Hubkulisse (23, 29; 51, 51') in Veränderungen der Hubposition der Führungsstange (13; 55, 55', 55", 55"') und/oder der Aufnahme (15, 18; 54, 54', 54", 54"') und/oder des Schlittens (14, 17; 53, 53', 53", 53"') umsetzbar sind oder umgesetzt werden.
 
8. Fördertrommel (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kurvenfolger (25; 57, 57', 57", 57"') von der ersten Hubkulisse (22; 51, 51') zur zweiten Hubkulisse (23, 29; 51, 51') und/oder von der zweiten Hubkulisse (23, 29; 51, 51') zur ersten Hubkulisse (22; 51, 51') umschaltbar ist.
 
9. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsstange (13; 55, 55', 55", 55"') mittels einer Feder (58, 58', 58", 58"') belastet und gegen die erste Hubkulisse (22; 51, 51') und/oder die zweite Hubkulisse (23, 29; 51, 51') gedrückt ist oder wird.
 
10. Fördertrommel (10) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (58, 58', 58", 58"') an dem dem Kurvenfolger (25; 57, 57', 57", 57"') gegenüberliegenden Ende der Führungsstange (13; 55, 55', 55", 55"') angeordnet ist.
 
11. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Aufnahme (15; 54, 54") und/oder ein erster Schlitten (14; 53, 53") mit einer ersten Führungsstange (13; 55, 55") fest verbunden sind.
 
12. Fördertrommel (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Aufnahme (18; 54', 54"') und/oder ein zweiter Schlitten (17; 53', 53"') mit einer zweiten Führungsstange (55', 55"') fest verbunden sind.
 
13. Fördertrommel (10) nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (15; 54, 54") und/oder der erste Schlitten (14; 53, 53") mit der zweiten Führungsstange (55', 55"') verbunden sind, wobei die erste Aufnahme (15; 54, 54") und/oder der erste Schlitten (14; 53, 53") mittels eines Gleitlagers (61, 61") von längsaxialen Bewegungen der zweiten Führungsstange (55', 55"') entkoppelt sind.
 
14. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Aufnahme (18; 54', 54"') und/oder der zweite Schlitten (17; 53', 53"') mit der ersten Führungsstange (13; 55, 55") verbunden sind, wobei die zweite Aufnahme (18; 54', 54"') und/oder der zweite Schlitten (17; 53', 53"') mittels eines Gleitlagers (19; 61', 61"') von längsaxialen Bewegungen der ersten Führungsstange (13; 55, 55") entkoppelt sind.
 
15. Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördertrommel (10) ein erstes Hubmittel (51) und ein zweites Hubmittel (51') aufweist, wobei das erste Hubmittel (51) zum längsaxialen Verschieben der ersten Führungsstange (13; 55, 55") ausgebildet ist und das zweite Hubmittel (51') zum längsaxialen Verschieben der zweiten Führungsstange (55', 55"') ausgebildet ist.
 
16. Fördertrommel (10) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Hubmittel (51, 51') zum symmetrischen längsaxialen Verschieben der ersten Führungsstange (13; 55, 55") und/oder der ersten Aufnahme (15; 54, 54") und/oder des ersten Schlittens (14; 53, 53") einerseits und der zweiten Führungsstange (55', 55"') und/oder der zweiten Aufnahme (18; 54', 54"') und/oder des zweiten Schlittens (17; 53', 53"') andererseits um eine Symmetrieachse (20, 56) ausgebildet sind.
 
17. Maschine der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens einer Fördertrommel (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 16.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht










Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente