Die Erfindung betrifft einen Spülkasten gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1.

Spülkästen dieser Art sind bekannt. Als Keramik-Spülkästen weisen sie herstellungsbedingt grosse Massabweichungen auf. Die Betätigungsvorrichtungen müssen somit so ausgebildet sein, dass sie an unterschiedliche Masse des Spülkastens und insbesondere an unterschiedliche Dicken des Spülkastendeckels anpassbar sind. Diese Anpassbarkeit bedingt einen vergleichsweise grossen konstruktiven Aufwand und auch eine besondere ebenfalls vergleichsweise aufwendige Montage. Bei einer Revision muss entsprechend die Betätigungsvorrichtung demontiert und anschliessend wieder montiert werden, was ebenfalls vergleichsweise aufwendig ist.

Ein Spülkasten der genannten Art ist im Stand der Technik aus der WO 01/46528 bekannt geworden. Diese ermöglicht eine Anpassung an unterschiedliche Masse des Spülkastens. Zudem ist hier eine Zweistufen-Spülung möglich. Das Montieren der Betätigungsvorrichtung ist aber auch hier vergleichsweise aufwendig. Dies gilt ebenfalls für eine Revision.

Die GB-A-1,122,940 offenbart einen Spülkasten mit einer Betätigungsvorrichtung, die eine Taste aufweist, die von unten in ein Durckgangsöffnung eines Spülkastendeckels eingesetzt ist. Am Spülkastenbehälter ist ein Halter angeordnet, an dem ein Betätigungshebel anliegt und auf welchen die Taste zur Spülauslösung wirkt. So kann der Spülkastendeckel abgehoben werden, ohne daß die Taste demontiert werden muß oder eine sonstige Verbindung gelöst werden muß.

Die EP-A-0 479 716 offenbart einen Spülkasten mit einer in einem Tastengehäuse gelagerten Taste. Das Tastengehäuse besitzt unterseitig eine Führungshülse für eine unterseitig an der Taste angeordnete Stange, die zur Spülauslösung auf einen Drücker der Auslaufgarnitur wirkt. Das Tastengehäuse ist am Spülkastendeckel mit einer Mutter befestigt, die auf die Führungshülse aufgeschraubt ist. Der Spülkastendeckel kann zusammen mit dem Tastengehäuse und der Taste vom Spülkastenbehälter abgehoben werden.

Die DE-U-86 04 361 offenbart einen Spülkasten mit einer Taste, die auf einem Steg gelagert ist, der am Spülkastenbehälter befestigt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung der genannten Art zu schaffen, die eine einfachere Montage ermöglicht. Die Betätigungsvorrichtung soll trotzdem kostengünstig herstellbar und funktionssicher sein. Insbesondere soll sie dabei an unterschiedliche Maße des Spülkastens anpaßbar sein.

Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Betätigungsvorrichtung gemäss Anspruch 1 gelöst. Auch der erfindungsgemässe Spülkasten weist einen Deckel auf, der wie in der GB-A-1 122 940 von der Taste und dem Drücker abhebbar ist. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass bei der Montage und einer Revision der Spülkastendeckel in einfacher Weise abgehoben und dann wieder aufgesetzt werden kann. Entsprechend vereinfacht ist auch die Montage, da die wenigstens eine Taste und der Drücker bei abgehobenem Deckel überprüft und schliesslich der Deckel mit dem Tastengehäuse aufgesetzt werden können.

Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass das Einbauteil aus Tastengehäuse, Taste, Drücker und Führungsteil, in welchem der Drücker geführt ist,

Mittel zur schraubbaren Befestigung auf einem Joch der Auslaufgarnitur aufweist. Eine solche schraubbare Befestigung ermöglicht eine Tiefeneinstellung des Einbauteils. Dadurch ist die besonders einfache Anpassung an unterschiedliche Masse des Spülkastens möglich.

Dies ist dann besonders einfach, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das Führungsteil auf ein Verbindungsteil aufschraubbar ist. Das Verbindungsteil verbindet insbesondere das Führungsteil mit dem genannten Joch.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Tastengehäuse drehfest mit dem Führungsteil verbunden ist, so dass das Einbauteil unter Verwendung des Tastengehäuses als Montagehilfsmittel auf die Auslaufgarnitur aufschraubbar ist. Dies hat den wesentlichen Vorteil, dass das Einbauteil bei aufgesetztem Spülkastendeckel positionsgenau auf dem Auslaufventil befestigt werden kann. Das Tastengehäuse dient in diesem Fall als Werkzeug, mit dem das Einbauteil aufgeschraubt wird. Die Endposition des Schraubvorgangs ist hier vorzugsweise die Endstellung des Tastengehäuses. Das Tastengehäuse wird somit mit dem Einbauteil bei aufgesetztem Spülkastendeckel nach unten geschraubt, bis beispielsweise ein Kragen des Tastengehäuses auf der Oberseite des Kastendeckels aufliegt. Das Einbauteil hat hierbei seine genaue Position erreicht. Das Tastengehäuse kann nun mit dem Spülkastendeckel abgehoben und beispielsweise mit einer Mutter am Spülkastendeckel befestigt werden. Zum Aufschrauben der Mutter besitzt das Tastengehäuse vorzugsweise in einem unteren Bereich ein Aussengewinde.

Das Einbauteil ist vorzugsweise so ausgebildet, dass eine Zweistufen-Spülung möglich ist. Beispielsweise weist es in seinem Bauteil eine Taste für eine Vollspülung und eine weitere Taste für eine Teilspülung auf. Grundsätzlich ist aber auch eine Betätigungsvorrichtung mit lediglich einer Taste denkbar.

Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Montieren eines solchen Spülkastens.

Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

eine teilweise geschnittene Ablaufgarnitur gemäss der vorliegenden Erfindung, wobei vom Spülkasten Abschnitte des Deckels und des Behälters gezeigt sind,

Figur 2

eine Ansicht der erfindungsgemässen Betätigungsvorrichtung,

Figur 3

eine Draufsicht auf die Betätigungsvorrichtung gemäss Figur 2,

Figur 4

ein Schnitt durch die Betätigungsvorrichtung entlang der Linie IV-IV der Figur 3,

Figur 5

eine räumliche Ansicht der erfindungsgemässen Betätigungsvorrichtung und

Fig. 6a-6d

einzelne Schritte bei der Montage der erfindungsgemässen Betätigungsvorrichtung.

Die Figur 1 zeigt eine Auslaufgarnitur 32, die in einem Spülkasten 1 montiert ist und die aus einer Betätigungsvorrichtung 6 und einem Schwimmerventil 20 besteht. Das Schwimmerventil 20 ist in eine Öffnung 5 eines Spülkastenbehälters 3 eingesetzt und mit einer Befestigungsmutter 33 am Boden des Spülkastenbehälters 3 befestigt. Das Schwimmerventil 20 weist ein Gehäuse 31 auf, in dem ein Überlaufrohr 21 oder ein anderer geeigneter Verschlusskörper abhebbar gelagert ist. Das Schwimmerventil 20 ist für eine Zweimengen-Spülung ausgebildet und besitzt hierzu einen oberen Schwimmer 22 und einen unteren Schwimmer 23. Zum Anheben des Überlaufrohrs 21 und damit zur Auslösung einer Spülung ist eine Zugstange 34 vorgesehen, die an einem unteren Ende am Überlaufrohr 21 angreift und die über ein gelenkiges Gestänge 35 mit der Betätigungsvorrichtung 6 zusammenarbeitet. Das Gestänge 35 ist mit Drehgelenken 17 mit einem Joch 14 verbunden, das über zwei nach unten ragende Stege 14a mit dem Gehäuse 31 verbunden ist. Das Schwimmerventil 20 kann auch durch ein anderes geeignetes Auslaufventil ersetzt sein. Insbesondere muss das Schwimmerventil 20 nicht zwingend als zweistufiges Ventil ausgebildet sein.

Die Betätigungsvorrichtung 6 ist in einer Öffnung 4 (Fig. 6a) des Spülkastendeckels 2 gelagert. Vorzugsweise ist diese Öffnung 4 eine kreisrunde Öffnung. Der Spülkastendeckel 2 besteht hier beispielsweise aus Keramik. Er ist in üblicher Weise auf einen hier nicht gezeigten oberen Rand des Spülkastenbehälters 3 abnehmbar aufgesetzt. Die Betätigungsvorrichtung 6 besitzt ein vorzugsweise zylindrisches Tastengehäuse 7 mit einem oberen nach aussen ragenden Kragen 7a, der im montierten Zustand auf einer Oberseite 36 (Fig. 6b) des Spülkastendeckels 2 aufliegt. Das Tastengehäuse 7 besitzt gemäss Figur 6c eine zylindrische Innenseite 30 sowie an einem unteren kronenförmigen Rand eine Mehrzahl von Ausnehmungen 25. Mit einer Mutter 13, die auf ein Gewinde 24 des Tastengehäuses 7 aufgeschraubt ist, ist dieses am Spülkastendeckel 2 befestigt.

Im Tastengehäuse 7 sind zwei Tasten 8 und 9 gelagert, die zur Spülauslösung von Hand nach unten bewegbar sind. Wird lediglich die Taste 8 gedrückt, so wird eine Vollspülung ausgelöst, bei welcher im Wesentlichen das gesamte im Spülkasten 1 vorhandene Wasser zur Spülung verwendet wird. Wird die grosse Taste 8 mit der kleinen Taste 9 gedrückt, so wird lediglich eine Teilspülung ausgelöst. In dem Tastengehäuse 7 ist zudem ein Führungsteil 12 gelagert, das gemäss Figur 6a ein Innengewinde 27 aufweist, das auf ein Aussengewinde 28 eines Verbindungsteils 15 aufgeschraubt ist. Die Einschraubtiefe des Führungsteils 17 bezüglich des Verbindungsteils 15 ist einstellbar. Am Führungsteil 12 ist eine Feder 10 abgestützt, die gegen die Tasten 8 und 9 gespannt ist. Innerhalb des Verbindungsteils 15 ist ein Drücker 11 angeordnet, der zum Verschwenken eines zweiarmigen Hebels 16 des Gestänges 35 mit den Tasten 8 und 9 nach unten bewegt werden kann. Der Drücker 11 besteht aus einem Stift 40, der aussenseitig ein Gewinde 41 (Fig. 4) aufweist und der in eine Hülse 37 eingeschraubt ist, welche gemäss Figur 6a ein korrespondierendes Gewinde 42 besitzt. Der Stift 40 ist an einem oberen Ende mit der Taste 8 verbunden und wird zur Spülauslösung mit dieser nach unten bewegt.

Die Hülse 37 erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Verbindungsteils 15, wie beispielsweise die Figur 1 zeigt. Wird der Hebel 16 um das Drehgelenk 17 verschwenkt, so wird eine mit dem Hebel 16 über ein Drehgelenk 19 verbundene Verbindungsstange 18 angehoben. Diese Verbindungsstange 18 ist mit der Zugstange 34 verbunden, die damit in an sich bekannter Weise das Überlaufrohr 21 anhebt und damit eine Spülung auslöst. Werden die Tasten 8 und 9 losgelassen, so bewegt die Feder 10 die Tasten 8 und 9 wieder in die in Figur 1 gezeigte Ausgangsstellung. Bei einer Vollspülung gilt dies entsprechend lediglich für die Taste 8. Die in der Taste 8 gelagerte kleine Taste 9 verbleibt hierbei in der Ausgangsstellung.

Das Führungsteil 12 ist über den Verbindungsteil 15 mit dem Joch 14 verbunden. Er ist somit bei einer Betätigung ortsfest. Der Verbindungsteil 15 ist mit seinem unteren Ende gemäss Figur 1 in eine Öffnung 38 eines Steges 39 des Joches 14 drehfest eingesetzt. Das Führungsteil 12 kann somit auf den Verbindungsteil 15 aufgeschraubt werden, ohne dass sich dieser dreht. Wie bereits erwähnt, sind für das Führungsteil 12 unterschiedliche Einschraubtiefen möglich. In der Figur 1 ist eine mittlere Einschraubtiefe gezeigt. Das Führungsteil 12 kann somit auch weiter nach unten oder nach oben geschraubt werden. Dies ist abhängig von der Dicke und Position des Spülkastendeckels 2.

Das Führungsteil 12 ist wie ersichtlich innerhalb des Tastengehäuses 7 angeordnet, mit diesem jedoch nicht fest verbunden. Dies gilt ebenfalls für die beiden Tasten 8 und 9. Der Spülkastendeckel 2 kann deshalb zusammen mit dem Tastengehäuse 7 und der Mutter 13 von der Auslaufgarnitur 32 abgehoben werden. Bei abgehobenem Spülkastendeckel 2 verbleiben dann somit die Tasten 8 und 9, der Drücker 11 und die Hülse 37 auf dem Verbindungsteil 15 bzw. auf dem Joch 14 fest montiert. Die beiden Tasten 8 und 9 sind auch bei abgehobenem Deckel 2 funktionstüchtig. Eine Spülung kann somit auch bei abgehobenem Deckel 2 und somit ohne Tastengehäuse 7 ausgelöst werden.

Das Tastengehäuse 7, die Tasten 8 und 9, die Feder 10, das Führungsteil 12 sowie der Drücker 11 bilden eine Montageeinheit 29, die vorgefertigt ist und die als Einheit mit dem Schwimmerventil 20 lösbar verbindbar ist.

Die oben erwähnte Funktionstrennung zwischen dem Tastengehäuse 7 und den in diesem angeordneten Teilen ermöglicht eine einfache und schnelle Montage, was nachfolgend anhand der Figuren 6a bis 6d näher erläutert wird.

Die Figur 6a zeigt den Spülkasten 1 mit montiertem Schwimmerventil 20 und aufgesetztem Deckel 2. Das Tastengehäuse 7 bildet mit den Tasten 8 und 9, dem Führungsteil 12 und dem Drücker 11 sowie der Feder 10 wie oben erwähnt eine Montageeinheit 29. Diese Montageeinheit 29 ist ebenfalls in den Figuren 2 und 5 dargestellt. Wie insbesondere die Figur 5 zeigt, besitzt das Führungsteil 12 wenigstens einen nockenförmigen Mitnehmer 26, der in eine der Ausnehmungen 25 eingreift. Grundsätzlich können auch mehrere solche Mitnehmer 26 vorgesehen sein. Diese greifen dann jeweils von unten in eine Ausnehmung 25 ein.

Die Montageeinheit 29 wird von oben in die Öffnung 4 eingesetzt und durch Drehen des Tastengehäuses 7 auf das Gewinde 28 des Verbindungsteils 15 aufgeschraubt, bis der Kragen 7a gemäss der Figur 6b auf der Oberseite 36 des Spülkastendeckels 2 aufliegt. Durch den Eingriff des Mitnehmers 26 am Tastengehäuse 7 wird beim Drehen des Tastengehäuses 7 entsprechend auch das Führungsteil 12 gedreht. Gleichzeitig mit dem Führungsteil 12 wird auch der Stift 40 mitgedreht und in die Hülse 37 eingeschraubt. Durch Drehen der Montageeinheit 29 am Tastengehäuse 7 werden somit gleichzeitig das Führungsteil 12 mit dem Joch 14 und der Stift 40 mit der Hülse 37 verbunden. Beide Verbindungen sind zum Anpassen an den Spülkastendeckel 2 tiefenverstellbar.

Ist nun die Montageeinheit 29 gemäss Figur 6b am Joch 14 befestigt, so wird der Deckel 2 mit dem Tastengehäuse 7 vom Spülkastenbehälter 3 abgehoben, wie die Figur 6c zeigt. Von der Unterseite des Deckels 2 wird nun die Mutter 13 auf das Tastengehäuse 7 aufgeschraubt und damit das Tastengehäuse 7 fest mit dem Spülkastendeckel 2 verbunden. Der Spülkastendeckel 2 kann nun mit dem Tastengehäuse 7 wieder aufgesetzt werden. Die Ablaufgarnitur 32 ist damit gemäss Figur 6d montiert.

Bei einer Revision des Spülkastens 1 kann der Spülkastendeckel 2 ohne weiteres vom Spülkastenbehälter 3 abgehoben werden. Das Tastengehäuse 7 verbleibt hierbei am Spülkastendeckel 2. Auch bei abgehobenem Spülkastendeckel 2 ist die Ablaufgarnitur voll funktionsfähig. Die Spülfunktion kann somit bei abgehobenem Spülkastendeckel 2 überprüft werden. Nach der Revision wird der Spülkastendeckel 2 wieder aufgesetzt, wonach der Spülkasten 1 wieder funktionsfähig ist.

1 Spülkasten 22 oberer Schwimmer 2 Spülkastendeckel 23 unterer Schwimmer 3 Spülkastenbehälter 24 Gewinde 4 Öffnung 25 Ausnehmung 5 Öffnung 26 Mitnehmer 6 Betätigungsvorrichtung 27 Gewinde 7 Tastengehäuse 28 Gewinde 7a Kragen 29 Montageeinheit 8 Taste 30 Innenseite 9 Taste 31 Gehäuse 10 Feder 32 Auslaufgarnitur 11 Drücker 33 Befestigungsmittel 12 Führungsteil 34 Zugstange 13 Mutter 35 Gestänge 14 Joch 36 Oberseite 14a Steg 37 Hülse 15 Verbindungsteil 38 Öffnung 16 Hebel 39 Steg 17 Drehgelenk 40 Stift 18 Verbindungsstange 41 Gewinde 19 Drehgelenk 42 Gewinde 20 Schwimmerventil 43 Kragen 21 Überlaufrohr