Schiebeschalter

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Schiebeschalter. Der Schiebeschalter besteht aus mehreren Teilen. Es ist in einem Ausführungsbeispiel eine Rastkulisse vorhanden, welche zu einem verschiebbar angeordneten Element angeordnet ist. Zwischen dem verschiebbaren Element und der Rastkulisse ist ein weiteres Element angeordnet. Hierbei handelt es sich zum Beispiel um ein Krafteinwirkungselement. Dieses Krafteinwirkungselement ist einstellbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft zum einen einen Schiebeschalter, bei dem ein Nutzer das Rastverhalten des Schiebeschalters und die Bedienhärte bzw. Bedienkraft einstellen kann. Zum anderen einen Schiebeschalter, der eine bessere Kraftverteilung aufweist. Zugleich wird die innere Reibung im Schiebeschalter bei Betätigen des Schalters vermindert. Der Schiebeschalter besteht aus einem feststehenden Teil und einem zum feststehenden Teil verschiebbaren Teil, wobei der verschiebbare Teil in mindestens zwei Richtungen, zumindest in horizontaler Ebene, verschiebbar ist.

[0002] Es gibt eine große Anzahl von Schiebeschaltern, die einen Schieber mit beweglichen Kontakten und ein Basisteil oder ein Gehäuse mit stationären Kontakten umfassen. In solch einem Schiebeschalter werden, wenn die beweglichen Kontakte mit den stationären Kontakten verbunden oder von diesen getrennt werden, eine Schaltfunktion, eine Betriebsartenumschaltfunktion oder eine andere elektrische Funktion ausgeführt.

[0003] Ein herkömmlicher Schiebeschalter, beispielsweise zum Einsatz in einem Diktiergerät, besteht aus zwei Teilen, einem verschiebbaren Teil, welcher beweglich gelagert ist, und einem gegenüber dem beweglichen Teil feststehenden Teil, der sogenannten Rastkulisse. Das bewegliche Teil wird über die Rastkulisse bewegt; es kann über diese verschoben werden. Die Rastkulisse weist hierbei Erhöhungen und Vertiefungen auf, über welche der verschiebbare Teil gleitet. Der verschiebbare Teil taucht beim Verschieben über die Rastkulisse in deren Vertiefungen ein. Das verschiebbare Teil weist dabei ein federndes Element auf, welches ermöglicht, dass der verschiebbare Teil den Unterschied zwischen Erhöhungen und Vertiefungen der Rastkulisse überwindet. Ist der verschiebbare Teil in der Vertiefung positioniert, werden elektrische Kontaktstellen des verschiebbaren Teils mit korrespondierenden Kontaktstellen verbunden. Es wird somit über diese Kontaktstellen bei Einrastung in der Vertiefung der Rastkulisse ein Kontakt geschlossen.

[0004] Aus EP 1 126 482 B1 ist ein multidirektionaler Gleitschalter bekannt. Dieser weist ein Gehäuse mit einem festen Kontaktteil und ein erstes Gleitteil sowie ein zweites Gleitteil auf, welche in einem Gehäuse angeordnet sind. Das erste Gleitteil ist mit dem zweiten Gleitteil gleitbar verbunden, so dass nur in Richtung einer von zwei sich kreuzenden Achsen relativ zum zweiten Gleitteil eine Bewegung erfolgen kann, wobei das zweite Gleitteil beweglich in die Richtung der anderen der beiden Achsen in Bezug auf das Gehäuse angeordnet ist. Das zweite Gleitteil ist durch eine Rückholkraft von mindestens einer Rückholfeder in eine neutrale Position rückführbar. Das erste Gleitteil ist mit einem Bedienknopf und einem beweglichen Kontaktteil ausgestattet. Bei der Bedienung des Bedienknopfes werden das erste und das zweite Gleitteil in die jeweilige Richtung bewegt, wobei das bewegliche Kontaktstück in Kontakt mit dem festen Kontaktstück und wenigstens einem der zusätzlich befestigten Kontaktstücke in Abhängigkeit von der Richtung, in der der Bedienknopf bewegt wird, gebracht wird. Das erste Gleitteil wird wenigstens durch die Rückholkraft von wenigstens einer auf dem zweiten Gleitteil installierten Rückholfeder in die neutrale Position in Bezug auf das zweite Gleitteil gebracht.

[0005] Aus DE 102 24 773 B4 ist ein weiterer Schiebeschalter bekannt. Dieser Schiebeschalter umfasst ein Basisteil, wobei zwei Führungsnuten von vorgegebener Länge parallel zueinander auf einer Oberfläche angeordnet sind. Der Schieber ist auf dem Basisteil montiert, wobei der Schieber einen Schiebekörper umfasst, auf dem zwei Führungsnuten einer vorgegebenen Länge parallel zueinander in der unteren Oberfläche ausgebildet sind, so dass diese symmetrisch zum Mittelpunkt auf der unteren Oberfläche liegen.

[0006] Weiterhin ist eine Gleitbrücke, die aus zwei unteren und zwei oberen Brückenteilen gebildet ist, vorhanden, wobei die zwei unteren Brückenteile gleitbar entlang der zwei parallelen Führungsnuten in dem Basisteil angepasst sind und wobei die beiden oberen Brücken gleitbar entlang der zwei parallelen Führungsnuten in dem Schiebeschalter angepasst sind.

[0007] Auf dem Basisteil ist eine Vielzahl von Kontaktblättchen beliebiger Form ausgebildet, in denen jeweils eine Gruppe von stationären Kontakten auf einem jeweils gedachten kreisförmigen Pfad mit vorgegebenen Radien mit einem Mittelpunkt auf der Oberfläche des Basisteils ausgebildet ist und eine Kontaktfeder auf der Seite des Schiebeschalters, die dem Basisteil zugewandt ist, montiert ist. Die Kontaktfeder weist Kontaktfederteile auf, die bewegliche Kontakte darstellen und radial bei gleichem oder ungleichem Winkel um eine Federplatte der Kontaktfeder angeordnet sind. Die stationären und die beweglichen Kontakte sind in der Ausgangslage so angeordnet, dass sie einander gegenüber liegen.

[0008] Nachteilig bei all diesen Schiebeschaltern ist, dass diese ein durch die Konstruktion vorgegebenes Rastverhalten und eine vorgegebene Bedienhärte haben. Ein Nutzer ist nicht in der Lage, das Rastverhalten des Schiebeschalters auf seine Bedürfnisse einzustellen. Die Härte bzw. die Kraft, welche aufzuwenden ist, um den Schiebeschalter von einem Rastpunkt in den anderen zu bewegen, ist nicht veränderbar. Außerdem wird bei der Bedienung der bekannten Schiebeschalter konstruktionsbedingt ein ungleichmäßiger Kraftaufwand benötigt, der häufig zu Verkantungen und gefühlter ruckartiger Bedienung führt.

[0009] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Schiebeschalter aufzuzeigen, deren Rastverhalten und deren Bedienhärte von einem Nutzer flexibel einstellbar sind.

[0010] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, einen Schiebeschalter aufzuzeigen, der eine bessere interne Kraftverteilung ermöglicht und zugleich zu einer Verminderung der inneren Reibung im Schalter bei Betätigung führt und damit eine ruckfreie Bedienung ermöglicht.

[0011] Diese Aufgabe wird anhand der Merkmale des Patentanspruches 1 und des Patentanspruches 3 gelöst.

[0012] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich anhand der weiteren Beschreibung, der abhängigen Ansprüche sowie der Figuren und der zugehörigen Figurenbeschreibung.

[0013] Der erste erfindungsgemäße Schiebeschalter gemäß dem unabhängigen Anspruch 1 besteht aus einem verschiebbaren Element und einem fest angeordneten Element. Zwischen dem verschiebbaren Element und dem fest angeordneten Element ist ein drittes Element angeordnet. Weiterhin ist ein viertes Element vorhanden, das auf das dritte Element einwirkt, so dass die benötigte Kraft zur Betätigung des Schiebeschalters über das vierte Element von außen einstellbar ist.

[0014] Der erfindungsgemäße zweite Schiebeschalter nach Anspruch 3 besteht aus einem verschiebbaren Element und einem fest angeordnetem Element. Zwischen dem verschiebbaren Element und dem fest angeordneten Element ist ein drittes Element angeordnet, welches über ein viertes Element entweder mit dem fest angeordneten Element oder dem verschiebbaren Element verbunden ist. Das dritte Element ist als Rolle oder Kugel ausgeführt.

[0015] Vorteilhaft gemäß der Ausführung nach Anspruch 2 ist, dass das vierte Element ein Krafteinwirkungselement ist. Hierdurch kann auf die Bedieneigenschaften des Schiebeschalters Einfluss genommen werden. Außerdem ist das Krafteinwirkungselement einstellbar. Hierdurch kann ein Nutzer die Bedieneigenschaft des Schiebeschalters auf seine Wünsche einstellen. Ist das Krafteinwirkungselement als Schraube ausgestaltet, ermöglicht dies eine einfache konstruktive Ausgestaltung der Erfindung.

[0016] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 4 ist bevorzugt, dass das vierte Element eine Feder, insbesondere eine Blattfeder ist.

[0017] Vorteilhaft gemäß der Ausführung nach Anspruch 5 ist, dass das dritte Element zumindest teilweise kompressibel oder verspannbar oder verdrehbar oder verbiegbar oder in seiner Ausdehnung veränderbar ist. Somit kann auf einfache Weise durch das Krafteinwirkungselement, das vierte Element, die Eigenschaft des dritten Elementes und somit die Bedieneigenschaft des Schiebeschalters verändert werden.

[0018] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 6 ist bevorzugt, dass die Ausdehnungsveränderung des dritten Elements durch ein Auffüllen oder Ablassen von im dritten Element vorhandenen Füllstoffen erfolgt.

[0019] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 7 ist bevorzugt, dass der Füllstoff Luft oder Gas oder ein flüssiges Medium ist.

[0020] Vorteilhaft gemäß der Ausführung nach Anspruch 8 ist, dass das fest angeordnete Element eine Rastkulisse enthält oder dass das verschiebbare Element eine Rastkulisse enthält und/oder dass die Rastkulisse mindestens eine Vertriefung aufweist. Dadurch ist die Rastkulisse mit dem festen Element verbunden oder die Rastkulisse ist mit dem verschiebbaren Element verbunden. Es kann durch die Vertiefungen ein definiertes Einrasten als Schaltpunkt erzeugt werden.

[0021] Vorteilhaft gemäß der Ausführung nach Anspruch 9 ist, dass das dritte Element durch Verbindung mit einem weiteren Bauteil feststehend gegenüber dem verschiebbaren Element anordenbar ist. Hierdurch kann ein separates Element eingespart werden, da das weitere Bauteil und das dritte Element gemeinsam ausgeführt sein können. Außerdem kann das dritte Element mit dem fest angeordneten Element eine Einheit bilden. Dies ermöglicht eine hohe mechanische Stabilität und zugleich eine einfache Ausgestaltung, da das dritte Element und das fest angeordnete Element als ein Bauelement ausgestaltet sein können. Dies ermöglicht eine vereinfachte Ausführungsform und gewährt eine kostengünstige Herstellung.

[0022] Vorteilhaft gemäß der Ausführung nach Anspruch 10 ist, dass das dritte Element mit dem verschiebbaren Element fest verbunden ist. Auch hierdurch wird ein separates Element eingespart, da das dritte Element gemeinsam mit dem verschiebbaren Element ausgeführt sein kann. Außerdem ist bevorzugt, dass das dritte Element und das verschiebbare Element eine Einheit bilden. Weiterhin ist bevorzugt, dass das dritte Element und das fest angeordnete Element eine Einheit bilden.

[0023] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 11 ist bevorzugt, dass das weitere Bauteil ein Bauteil eines Gerätes ist, in welches der Schiebeschalter eingebaut ist.

[0024] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 12 ist bevorzugt, dass das dritte Element eine Feder ist und/oder dass die Feder eine Kontaktfeder ist.

[0025] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 13 ist bevorzugt, dass die Vorspannung des dritten Elements durch das vierte Element veränderbar und einstellbar ist.

[0026] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 14 ist bevorzugt, dass das Gerät ein Diktiergerät oder ein Mobiltelefon oder ein Gerät der Unterhaltungselektronik oder ein Gerät der Kommunikationselektronik ist.

[0027] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 15 ist bevorzugt, dass das verschiebbare Element als Gleitteil ausgestaltet ist und mindestens eine Kontaktstelle aufweist, welche mit Gegenkontaktstellen in den Vertiefungen der Rastkulisse einen Kontakt bei Berührung schließt.

[0028] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 16 ist bevorzugt, dass das verschiebbare Element als Gleitteil ausgestaltet ist und eine Kontaktstelle in jeder der Vertiefungen der Rastkulisse vorhanden ist, welche mit mindestens einer Gegenkontaktstelle, welche durch das dritte Element gebildet ist, einen Kontakt bei Berührung schließt.

[0029] Gemäß der Ausführung nach Anspruch 17 ist bevorzugt, dass der Schiebeschalter eine Tastfläche aufweist, welche sich über das Gehäuse des Gerätes erhebt und/oder dass der Schiebeschalter mindestens zwei Schaltpunkte aufweist und/oder dass der Schiebeschalter zur Steuerung von Auswahlbalken in einem Menü, das auf einem Display des Gerätes dargestellt ist, dient.

[0030] Die Bauweise eines ersten Schiebeschalters, der mindestens zweidimensional bzw. in horizontaler Ebene in bis zu vier Richtungen, welche jeweils senkrecht zueinander verlaufen, verschoben werden kann, weist eine vorgegebene Bedienhärte auf. Das Teil, welches Druck auf den ersten Schiebeschalter ausübt und für die Bedienhärte ausschlaggebend ist, ist konstruktionsmäßig vorgegeben.

[0031] Erfindungsgemäß wird nunmehr das Teil der Konstruktion des ersten Schiebeschalters, welches für die Bedienhärte ausschlaggebend ist, derartig gestaltet, dass es durch einen Benutzer einstellbar ist, d. h. in seiner Eigenschaft veränderbar wird.

[0032] Der erste erfindungsgemäße Schiebeschalter besteht aus einem fest angeordneten, d. h. feststehenden Element und einem zu diesem Element verschiebbar angeordneten Element. Weiterhin weist der erste Schiebeschalter eine Rastkulisse auf. Die Rastkulisse ist vorteilhaft mit dem feststehenden Element verbunden oder ist ein Teil dessen. Zur Rastkulisse ist ein verschiebbares Element angeordnet. Dieses verschiebbare Element gleitet zumindest teilweise über das feststehende Element und kann somit auch als Gleitteil bezeichnet werden. Zwischen dem verschiebbar angeordneten Element und der Rastkulisse ist ein drittes Element angeordnet. Dieses Element ist in vorteilhafter Ausgestaltung zumindest teilweise kompressibel.

[0033] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht der erste Schiebeschalter wiederum aus einer Rastkulisse, wobei diese aber mit dem verschiebbaren Element verbunden ist. Zwischen der Rastkulisse und dem fest angeordneten Element ist wiederum das dritte Element angeordnet.

[0034] Es ist außerdem ein viertes Element vorhanden, ein sogenanntes Krafteinwirkungselement, welches auf das kompressible Element einwirkt. Das Krafteinwirkungselement ist einstellbar bzw. verstellbar bzw. veränderbar. Mittels des vierten Elements, des Krafteinwirkungselements, kann auf die Bedieneigenschaften des Schiebeschalters Einfluss genommen werden. Es kann durch eine Verstellung des Krafteinwirkungselements die Bediencharakteristik des ersten Scheibeschalters beeinflusst werden. Ein Nutzer kann die Bedieneigenschaft des Schiebeschalters auf seine Wünsche einstellen, indem er die Krafteinwirkung des vierten Elementes auf das dritte Element verändert. Die Rastkulisse und das dritte Element liegen zumindest teilflächig aneinander an. Wird der erste Schiebeschalter nicht bewegt, besteht zwischen dem dritten Element und der Rastkulisse eine Haftreibung, welche bei Betätigen des ersten Schiebeschalters überwunden werden muss. Außerdem besteht zwischen der Rastkulisse und dem dritten Element eine Reibungskraft, welche ein Nutzer überwinden muss, um den ersten Schiebeschalter zu betätigen. Die Reibungskraft und Reibhaftkraft, welche zwischen der Rastkulisse und dem dritten Element bestehen, kann ein Nutzer über das vierte Element beeinflussen, indem der über das vierte Element die Kraft, die zwischen der Rastkulisse und dem dritten Element besteht, verändern kann. Er kann diese Kraft erhöhen, wodurch dann der erste Schiebeschalter sich z. B. schwerer bewegen lässt, oder er kann diese verringern, wodurch dann die Betätigungskraft für den Nutzer verringert wird.

[0035] Vorteilhaft ist, dass das vierte Element als Schraube ausgeführt ist.

[0036] Das dritte Element ist zumindest teilweise kompressibel oder verspannbar oder verdrehbar oder verbiegbar. Somit kann dieses durch das Krafteinwirkungselement, das vierte Element, beeinflusst werden.

[0037] Die Rastkulisse kann entweder am fest angeordneten Element oder am verschiebbaren Element angeordnet sein oder aber ein Teil derselben sein.

[0038] Auch das dritte Element kann durch eine Verbindung mit einem weiteren Bauteil feststehend gegenüber dem verschiebbaren Element angeordnet werden, es kann aber auch als Teilelement des verschiebbaren Elementes oder des fest angeordneten Elementes ausgestaltet sein. Hierdurch ist es möglich, dass das dritte Element mit dem fest angeordneten Element oder dem verschiebbaren Element eine Einheit bildet.

[0039] Das dritte Element ist als Feder, insbesondere als Kontaktfeder oder Blattfeder ausgestaltet.

[0040] Die Bauweise eines zweiten erfindungsgemäßen Schiebeschalters, der mindestens zweidimensional bzw. in horizontaler Ebene in bis zu vier Richtungen, welche jeweils senkrecht zueinander verlaufen, verschoben werden kann, weist eine vorgegebene Bediencharakteristik auf.

[0041] Erfindungsgemäß wird nunmehr das Teil der Konstruktion des zweiten Schiebeschalters, welches für die Bediencharakteristik ausschlaggebend ist, so ausgeführt, dass es eine ruckfreie Kraftübertragung ermöglicht und in einer vorteilhaften Ausgestaltung zudem durch einen Benutzer beeinflussbar ist, d.h. in seiner Eigenschaft veränderbar wird.

[0042] Der zweite Schiebeschalter besteht aus einem fest angeordneten, d.h. feststehendem Element und einem zu diesem Element verschiebbar angeordneten Element.

[0043] Weiterhin weist der zweite Schiebeschalter eine Rastkulisse auf. Die Rastkulisse ist vorteilhaft mit dem feststehenden Element verbunden oder ist ein Teil dessen. Zur Rastkulisse ist ein verschiebbares Element angeordnet. Dieses verschiebbare Element gleitet zumindest teilweise über das feststehende Element und kann somit auch als Gleitteil bezeichnet werden. Zwischen dem verschiebbar angeordneten Element und der Rastkulisse ist ein drittes Element angeordnet.

[0044] In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist die Rastkulisse ein Bestandteil des verschiebbaren Elements.

[0045] Bei dem dritten Element handelt es sich um eine Rolle oder eine Kugel. Eine Rolle oder Kugel gleitet über die Rastkulisse ohne größere Reibungsverluste. Die bisher bei Schiebeschaltern bestimmte reibungsbedingte undefinierte Kraftaufwendung wird somit vermieden.

[0046] Es erfolgt eine definierte Kraftverteilung und der zweite Schiebeschalter kann von einem Nutzer angenehmer bedient werden. Durch den Einsatz einer Rolle oder einer Kugel kommt es zu einer Verringerung der inneren Reibung im zweiten Schiebeschalter. Zugleich erfolgt beim Einsatz einer Rolle als drittes Element eine Verbesserung der linearen Bewegung des zweiten Schiebeschalters. Eine Rolle kommt aber vorzugsweise nur bei einem Schiebeschalter zum Einsatz, der eine zweidimensionale Bewegung ausführt, da seitliche Bewegungen der Rolle nur schlecht realisierbar sind.

[0047] Das dritte Element ist mit einem vierten Element verbunden und an diesem befestigt. Das vierte Element fixiert das dritte Element und ist entweder mit dem beweglichen Element oder mit dem feststehenden Element verbunden.
Ist das vierte Element mit dem feststehenden Element verbunden, wird die Rastkulisse, welche Vertiefungen aufweist, über welche das dritte Element bewegt wird, jeweils mit einem anderen Element als das vierte Element verbunden. Das vierte Element übt eine Kraft auf das dritte Element aus, mit welcher dieses gegen die Rastkulisse gedrückt wird.

[0048] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das dritte Element in seiner Größe bzw. Ausdehnung veränderbar. Dies erfolgt, indem das dritte Element eine flexible Oberfläche hat und sich in dem dritten Element Luft/Gas oder eine Flüssigkeit befindet, welche durch Beeinflussung von außen veränderbar ist. So kann z. B. von außen Luft/Gas oder Flüssigkeit zugeführt oder abgelassen werden, wodurch sich dann die Ausdehnung des dritten Elements verändert. Je größer diese ist, umso mehr Kraft muss aufwendet werden, um den zweiten Schiebeschalter zu bewegen. Es ist auch möglich, durch Zuführung von Energie das dritte Element zu erwärmen, so dass sich dieses ausdehnt. Auch durch diese Maßnahme wird die beschriebene Funktion erreicht.

[0049] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung besteht der zweite Schiebeschalter wiederum aus einer Rastkulisse, wobei diese aber mit dem verschiebbaren Element verbunden ist. Zwischen der Rastkulisse und dem fest angeordneten Element ist wiederum das dritte Element angeordnet.

[0050] Die Rastkulisse und das dritte Element liegen zumindest teilflächig aneinander an. Wird der zweite Schiebeschalter nicht bewegt, besteht zwischen dem dritten Element und der Rastkulisse eine Haftreibung, welche bei Betätigen des zweiten Schiebeschalters überwunden werden muss. Außerdem besteht zwischen der Rastkulisse und dem dritten Element eine Reibungskraft, welche ein Nutzer aufwenden muss, um den zweiten Schiebeschalter zu betätigen. Die Reibungskraft und Reibhaftkraft, welche zwischen der Rastkulisse und dem dritten Element bestehen, kann ein Nutzer durch das dritte Element beeinflussen, indem er dieses verändern kann.

[0051] Das vierte Element ist zumindest teilweise kompressibel oder verspannbar oder verdrehbar oder verbiegbar.

[0052] Das dritte Element ist als Feder, insbesondere als Kontaktfeder oder Blattfeder, ausgestaltet.

[0053] In der weiteren nachfolgenden Beschreibung werden weitere Merkmale und Einzelheiten der Erfindung in Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Dabei sind in einzelnen Varianten beschriebene Merkmale und Zusammenhänge grundsätzlich auf alle Ausführungsbeispiele übertragbar. Es erfolgt keine Einschränkung der Erfindung auf eine der nachfolgenden konkreten Ausführungsbeispiele bzw. des nachfolgenden Ausführungsbeispiels. Es werden bei der Figurenbeschreibung für gleiche Elemente gleiche Bezugszeichen in allen Figuren verwendet. Dies dient der besseren Verständlichkeit der Beschreibung.

[0054] In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

ein Ausführungsbeispiel eines Diktiergerätes in einer Draufsicht mit einem Schiebeschalter,

Fig. 2a - 2d

das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht mit verschiedenen Schiebeschaltervarianten,

Fig. 3

ein konkretes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen ersten Schiebeschalters und

Fig. 4

ein konkretes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen zweiten Schiebeschalters.

[0055] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schiebeschalters integriert in ein Diktiergerät in einer Draufsicht. Das Diktiergerät 1 weist ein Gehäuse G, eine akustische Ein- und Ausgabeeinheit E/A und eine visuelle Anzeigeeinheit, wie beispielsweise ein Display D, auf. Weiterhin weist das Diktiergerät die Menüsteuerungstasten MT sowie einen seitlich am Diktiergerät angeordneten Schiebeschalter S und eine Taste T auf.

[0056] Fig. 2 zeigt das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 in einer Seitenansicht. Fig. 2a zeigt den Schiebeschalter S in einer Ausführung als Schiebeschalter Sa mit zwei Schaltpunkten und einer zusätzlich seitlich angeordneten Taste. Der Schiebeschalter Sa dient zur Selektion von Funktionen des Diktiergerätes 1. In einer besonderen Ausgestaltungsvariante des Diktiergerätes dient der Schiebeschalter Sa zur Steuerung von Auswahlbalken in einem Menü, das auf dem Display D dargestellt ist. Die Taste T dient zur Bestätigung der über den Schiebeschalter Sa angewählten Menüpunkte. Fig. 2b zeigt den Schiebeschalter S in einer Ausführung als Schiebeschalter Sb mit vier Schaltpunkten. Da der Schiebeschalter Sb sowohl zur Selektion der Menüpunkte sowie zur Bestätigung dient, ist hier keine zusätzliche Taste notwendig. Fig. 2c zeigt den Schiebeschalter S in einer Ausführung als Wippschalter Sc mit zusätzlicher Taste T und Fig. 2d als Wippschalter Sd mit vier Schaltpunkten.

[0057] Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt aus einem Diktiergerät 31 im Bereich des Schiebeschalters S. Der in Fig. 3 schematisch dargestellte Schiebeschalter S weist eine Tastfläche 33 auf. Diese erhebt sich über das Gehäuse des Diktiergerätes 31, um für einen Nutzer gut bedienbar zu sein. Der Schiebeschalter S besteht aus einem Schiebeteil 34 und einer Rastkulisse 35. Das Schiebeteil 34 ist mit einer Feder 36, insbesondere einer Kontaktfeder, ausgestattet, welche sich in Vertiefungen 37 der Rastkulisse 35 einfügt und im eingefügten Zustand einen Kontakt, insbesondere einen elektrischen Kontakt, schließt. Die Feder 36 ist mit dem Schiebeteil 34 fest verbunden, so dass beim Bewegen des Schiebeteils 34 über die Rastkulisse 35 die Feder 36 mitbewegt wird.

[0058] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die Feder 36 fest mit dem Gehäuse der Diktiergerätes 31 verbunden. In diesem Fall weist das Schiebeteil 34 eine Kontaktstelle auf, welche fest mit diesem verbunden ist und welche mit den Gegenkontaktstellen in den Vertiefungen 37 der Rastkulisse 35 einen Kontakt schließt, wenn sich diese Kontaktstellen berühren.

[0059] Zugleich bewirkt die Feder 36 eine Kraft, welche ein Nutzer aufwenden muss, um das Schiebeteil 34 über die Rastkulisse 35 zu bewegen. Jedes Mal, wenn das Schiebeteil 34 aus einer Vertiefung 37 der Rastkulisse 35 in eine andere Vertiefung 37 der Rastkulisse 35 verschoben wird, muss die Feder 36 gepresst werden, damit sich das Schiebeteil 34 über die Rastkulisse 35 bewegen kann. Die Feder 36 weist eine vorgegebene Härte auf. Wird nunmehr der Schiebeschalter S bewegt, d. h. der Schiebeteil 34 über die Rastkulisse 35 bewegt, so übt die Feder 36 eine vordefinierte Kraft auf den Schiebeschalter S aus, eben eine Kraft zwischen dem Schiebeteil 34 und der Rastkulisse 35.

[0060] Überwindet das Schiebeteil 34 eine Vertiefung 37 der Rastkulisse 35, so erhöht sich die Druckkraft zwischen dem Schiebeteil 34 und der Rastkulisse 35, da sich die Feder 36 zusammenpresst. Wenn das Schiebeteil 34 dann in die nächste Vertiefung 37 der Rastkulisse 35 eintaucht, vermindert sich die Kraft der Feder 36 wieder. Somit muss ein Nutzer stets eine vordefinierte Kraft aufwenden, um das Schiebeteil 34 von einer Vertiefung 37 der Rastkulisse 35 in eine andere Vertiefung 37 der Rastkulisse 35 zu verschieben.

[0061] Es ist nunmehr eine Krafteinwirkungseinheit 38 vorgesehen, welche auf die Feder 36 von außen einwirkt. Diese Krafteinwirkungseinheit 38 ist in vorteilhafter Ausführung eine Schraube oder ein verstellbares Element. Durch Verändern der Einstellung dieser Krafteinwirkungseinheit 38 wird die Vorspannung der Feder 36 verändert. Dies hat zur Folge, dass ein Nutzer die Vorspannkraft der Feder 36 von außen verändern kann. Auf diese Weise ist er in der Lage, das Schalt- und Rastverhalten des Schiebeschalters S zu beeinflussen. Möchte er den Kraftaufwand zum Verschieben des Schiebeschalters von einer Position in die andere Position erhöhen, so wird er die Krafteinwirkungseinheit 38 derart verändern, dass die Vorspannung der Feder 6 zwischen der Rastkulisse 35 und dem Schiebeteil 34 des Schiebeschalters S erhöht wird; der Andruck und damit der Kraftaufwand zum Verschieben des Schiebeschalters S wird damit erhöht. Verringert er die Einwirkungskraft, so wird der Schiebeschalter S leichter verschiebbar, d. h. ein Nutzer muss eine geringere Kraft aufwenden, um den Schiebeschalter S zu bewegen.

[0062] Fig. 4 zeigt einen Ausschnitt aus einem Diktiergerät 41 im Bereich des Schiebeschalters S. Der in Fig. 4 schematisch dargestellte Schiebeschalter S weist eine Tastfläche 43 auf. Diese erhebt sich über das Gehäuse des Diktiergerätes 41, um für einen Nutzer gut bedienbar zu sein. Der Schiebeschalter S besteht aus einem Schiebeteil 44 und einer Rastkulisse 45. Das Schiebeteil 44 ist mit einer Feder 49 verbunden. An der Feder 49 ist das dritte Element 46 befestigt, welches als Rolle oder Kugel ausgeführt ist. Das dritte Element 46 bewegt sich beim Schieben des Schiebeschalters S über die Rastkulisse 45.

[0063] In einer weiteren Ausführungsform ist die Rastkulisse 45 beweglich und das dritte Element 46 fest im Schiebeschalter S angeordnet.

[0064] Immer wenn sich das dritte Element 46 in einer Vertiefung 47 der Rastkulisse 45 befindet, wird über Schaltkontakte, welche in Fig. 4 nicht dargestellt sind, ein elektrischer Kontakt geschlossen. Dieses Schließen löst eine vordefinierte Funktion des Diktiergerätes 41 aus.

[0065] Das dritte Element 46 definiert eine Kraft, welche ein Nutzer aufwenden muss, um das Schiebeteil 44 mit dem dritten Element 46 über die Rastkulisse 45 zu bewegen. Jedes Mal, wenn das dritte Element 46 aus einer Vertiefung 47 der Rastkulisse 45 in eine andere Vertiefung 47 der Rastkulisse 45 verschoben wird, muss das dritte Element 46 gepresst werden, damit sich das dritte Element 46 über die Rastkulisse 45 bewegen kann. Das dritte Element 46 weist eine vorgegebene Charakteristik auf. Wird nunmehr der Schiebeschalter S bewegt, d. h. der Schiebeteil 44 und das dritte Element 46 über die Rastkulisse 45 bewegt, so übt die das dritte Element 46 eine vordefinierte Kraft auf den Schiebeschalter S aus, eben eine Kraft zwischen dem Schiebeteil 44, insbesondere dem dritten Element 46 und der Rastkulisse 45.

[0066] Überwindet das Schiebeteil 44 eine Vertiefung 47 der Rastkulisse 45, so erhöht sich die Druckkraft zwischen dem Schiebeteil 44, insbesondere dem dritten Element 46 und der Rastkulisse 45, da das dritte Element 46 komprimiert wird. Wenn das Schiebeteil 44 dann in die nächste Vertiefung 47 der Rastkulisse 45 eintaucht, vermindert sich der Druck im Element 46 wieder. Somit muss ein Nutzer stets eine vordefinierte Kraft aufwenden, um das Schiebeteil 44 von einer Vertiefung 47 der Rastkulisse 45 in eine andere Vertiefung 47 der Rastkulisse 45 zu verschieben.

[0067] Auch bei der Ausführung des Schiebeschalters S nach FIG. 4 kann eine Krafteinwirkungseinheit 48 vorgesehen sein. Diese Krafteinwirkungseinheit 48 wirkt auf die Feder 49 von außen ein. Diese Krafteinwirkungseinheit 48 ist in vorteilhafter Ausführung eine Schraube oder ein verstellbares Element. Durch Verändern der Einstellung dieser Krafteinwirkungseinheit 48 wird die Vorspannung der Feder 49 verändert. Dies hat zur Folge, dass ein Nutzer die Vorspannkraft der Feder 49 von außen verändern kann. Auf diese Weise ist er in der Lage, das Schalt- und Rastverhalten des Schiebeschalters S zusätzlich zur Veränderung des dritten Elements 46 zu beeinflussen. Somit kann eine Feineinstellung des Rastverhaltens und des Betätigungsgefühls vom Nutzer optimal eingestellt werden.

Ansprüche

1. Schiebeschalter (S) bestehend aus einem verschiebbaren Element (34) und einem fest angeordnetem Element (32),
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem verschiebbaren Element und dem fest angeordneten Element ein drittes Element (36) angeordnet ist und dass weiterhin ein viertes Element (38) vorhanden ist, das auf das dritte Element (36) einwirkt und die benötigte Kraft zur Betätigung des Schiebeschalters über das vierte Element (38) von außen einstellbar ist.

2. Schiebeschalter (S) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
das vierte Element (38) ein Krafteinwirkungselement ist und/oder das Krafteinwirkungselement einstellbar ist und/oder das Krafteinwirkungselement eine Schraube ist.

3. Schiebeschalter (S) bestehend aus einem verschiebbaren Element (44) und einem fest angeordnetem Element (42),
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen dem verschiebbaren Element (44) und dem fest angeordneten Element (42) ein drittes Element (46) angeordnet ist, welches über ein viertes Element (49) entweder mit dem fest angeordneten Element (42) oder dem verschiebbaren Element (44) verbunden ist, wobei das dritte Element (46) eine Rolle oder eine Kugel ist.

4. Schiebeschalter (S) nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das vierte Element (49) eine Feder, insbesondere eine Blattfeder ist.

5. Schiebeschalter (S) nach einem der Ansprüche 1 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das dritte Element (36, 46) zumindest teilweise kompressibel oder das dritte Element (46) in seiner Ausdehnung veränderbar oder das dritte Element (36) verspannbar oder verdrehbar oder verbiegbar ist.

6. Schiebeschalter (S) nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Ausdehnungsveränderung des dritten Elements (46) durch ein Auffüllen oder Ablassen von im dritten Element (46) vorhandenen Füllstoffen erfolgt.

7. Schiebeschalter (S) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Füllstoff Luft oder Gas oder ein flüssiges Medium ist.

8. Schiebeschalter (S) nach Anspruch 1 oder 3,
dadurch gekennzeichnet, dass
das fest angeordnete Element eine Rastkulisse (35, 45) enthält oder das verschiebbare Element eine Rastkulisse (35, 45) enthält und/oder die Rastkulisse (35, 45) mindestens eine Vertiefung (37, 47) aufweist.

9. Schiebeschalter (S), nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das dritte Element (36, 46) durch Verbindung mit einem weiteren Bauteil feststehend gegenüber dem verschiebbaren Element anordenbar ist und/oder das dritte Element (36, 46) und das fest angeordnete Element eine Einheit bilden.

10. Schiebeschalter (S), nach Anspruch 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, dass
das dritte Element (36, 46) mit dem verschiebbaren Element fest verbunden ist und/oder das dritte Element (36, 46) und das verschiebbare Element eine Einheit bilden.

11. Schiebeschalter (S), nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet, dass
das weitere Bauteil ein Bauteil eines Gerätes (1) ist, in welches der Schiebeschalter (S) eingebaut ist.

12. Schiebeschalter (S) nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
das dritte Element (36) eine Feder ist und/oder die Feder eine Kontaktfeder ist.

13. Schiebeschalter (S) nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorspannung des dritten Elements (36) durch das vierte Element (38) veränderbar und einstellbar ist.

14. Schiebeschalter (S) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gerät (31, 41) ein Diktiergerät oder ein Mobiltelefon oder ein Gerät der Unterhaltungselektronik oder ein Gerät der Kommunikationselektronik ist.

15. Schiebeschalter (S) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 14,
dadurch gekennzeichnet, dass
das verschiebbare Element als Gleitteil (34, 44) ausgestaltet ist und mindestens eine Kontaktstelle aufweist, welche mit Gegenkontaktstellen in den Vertiefungen (37, 47) der Rastkulisse (35, 45) einen Kontakt bei Berührung schließt.

16. Schiebeschalter (S) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
das verschiebbare Element als Gleitteil (34, 44) ausgestaltet ist und eine Kontaktstelle in jeder der Vertiefungen (37, 47) der Rastkulisse (35, 45) vorhanden ist, welche mit mindestens einer Gegenkontaktstelle, welche durch das dritte Element (36, 46) gebildet ist, einen Kontakt bei Berührung schließt.

17. Schiebeschalter (S) nach einem der Ansprüche 1 bis 16,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Schiebeschalter (S) eine Tastfläche (33, 43) aufweist, welche sich über das Gehäuse (G) des Gerätes (31, 41) erhebt und/oder der Schiebeschaler (S) mindestens zwei Schaltpunkte aufweist und/oder der Schiebeschaler (S) zur Steuerung von Auswahlbalken in einem Menü, das auf einem Display (D) des Gerätes (31, 41) dargestellt ist, dient.

Zeichnung