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EP 1 997 760 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.08.2010 Patentblatt 2010/34 |
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Anmeldetag: 27.05.2008 |
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Früher eingereichte Anmeldung: 01.06.2007 DE 102007025724 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Lagermittel für Schlauchwaren
Storage means for hose-like goods
Moyen de stockage pour tuyaux
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
01.06.2007 DE 102007025724
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.12.2008 Patentblatt 2008/49 |
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Patentinhaber: Schnippering, Axel |
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58553 Halver (DE) |
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Erfinder: |
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- Schnippering, Axel
58553 Halver (DE)
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Vertreter: Kötter, Ulrich |
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Körnerstrasse 27 58095 Hagen 58095 Hagen (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 1 560 353 FR-A- 1 023 211 GB-A- 1 120 546 US-A- 2 229 796 US-A- 4 558 833
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FR-A- 615 428 FR-A- 1 069 495 US-A- 1 950 492 US-A- 2 990 135
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Lagermittel für Schlauchwaren nach dem Patentanspruch
1.
[0002] Die
US 2,990,135 offenbart ein Lagermittel für Schlauchwaren nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0003] Schlauchwaren werden regelmäßig als sog. Ringware geliefert. Diese Ringe sind im
Allgemeinen über Metallbänder oder Klebestreifen fixiert. Beim Lösen dieser Fixiermittel
verliert der Schlauchring seine Stabilität, wodurch die Handhabung erschwert ist.
Insbesondere beim Konfektionieren von Meterware erweist sich die Handhabung als schwierig,
da sich der ehemalige Schlauchring beim Abwickeln zusätzlich verwindet.
[0004] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
ein Lagermittel für Schlauchwaren zu schaffen, welches eine einfache Lagerung und
Handhabung von Schlauchwaren ermöglicht. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch
die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Durch die bogenförmigen Aussparungen, in
denen die Spannholme geführt sind, ist ein gleichmäßiges Spannen des Schlauchrings
ermöglicht. Bevorzugt beschreiben die bogenförmigen Aussparungen einen Halbkreisbogen.
[0005] Die Spannholme sind jeweils exzentrisch an einem Kettenrad lösbar befestigt. Hierdurch
ist eine synchrone Bewegung der Spannholme entlang der bogenförmigen Aussparungen
ermöglicht.
[0006] Die Kettenräder sind über eine Kette miteinander verbunden. Hierdurch ist ein gleichmäßiger
Antrieb der Kettenräder bewirkt.
[0007] Die Kettenräder sind auf der den Spannholmen entgegengesetzten Unterseite der Scheibe
an dieser drehbar befestigt. Hierdurch ist eine Beeinträchtigung der Schlauchwaren
durch die Kettenräder vermieden.
[0008] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist die Scheibe mittig eine Wölbung zur
Aufnahme eines Lagerflansches auf. Hierdurch ist eine kompakte Bauhöhe des Lagermittels
bewirkt.
[0009] In Weiterbildung der Erfindung ist ein Lagerflansch vorgesehen, in dem die Scheibe
drehbar gelagert ist. Hierdurch ist eine einfache Fixierung des Lagermittels beispielsweise
auf einem Regalboden ermöglicht.
[0010] Ein weiteres Kettenrad ist angeordnet, das mit der Kette verbunden ist und über das
die Kette antreibbar ist. Hierdurch ist eine einfache synchrone Bewegung der Spannholme
auf der Scheibe ermöglicht.
[0011] Bevorzugt ist das Kettenrad manuell über einen Drehgriff antreibbar. Hierdurch ist
eine schnelle und einfache synchrone Verstellung der Spannholme ermöglicht.
[0012] Vorteilhaft ist der Drehgriff mit dem Kettenrad lösbar verbunden. Hierdurch ist die
Entfernung des Drehgriffs nach Gebrauch ermöglicht. Störende Effekte durch den Drehgriff
im Konfektionierungsprozess durch den Drehgriff sind hierdurch vermieden.
[0013] In Ausgestaltung der Erfindung ist an der den Spannholmen entgegengesetzten Unterseite
der Scheibe ein umlaufender Steg zum Schutz der Kettenräder angeordnet. Hierdurch
ist eine Beeinträchtigung der Kettenräder von Außen entgegengewirkt.
[0014] In Weiterbildung der Erfindung sind Mittel zur Arretierung wenigstens eines Spannholmes
vorgesehen. Hierdurch ist eine Fixierung des Schlauchgutes ermöglicht.
[0015] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen
angegeben. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt
und wird nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1:
- die schematische Darstellung eines Lagermittels für Schlauchwaren;
- Fig. 2:
- die Darstellung des Oberteils des Lagermittels aus Fig. 1 in der Ansicht von unten;
- Fig. 3:
- die Darstellung des Oberteils aus Fig. 2 in der Ansicht von oben und
- Fig. 4:
- die schematische Darstellung der Lagerung des Oberteils in dem Unterteil des Lagermittels.
[0016] Das als Ausführungsbeispiel gewählte Lagermittel 1 besteht im Wesentlichen aus einem
Oberteil 2 und einem Unterteil 3.
[0017] Das Oberteil 2 umfasst im Ausführungsbeispiel eine kreisrunde Scheibe 21, in die
vier kreisbogenförmige Aussparungen 23 eingebracht sind. Die Aussparungen 23 nehmen
jeweils einen Spannholm 22 auf, welcher in der jeweiligen Aussparung 23 geführt ist.
Die Spannholme 22 sind weitgehend zylinderförmig ausgeführt. An ihrem der Scheibe
21 zugewandten Ende weisen die Spannholme 22 ein Gewindestück 221 auf, welches durch
die Aussparung 23 hindurchtritt.
[0018] An ihrer den Spannholmen 22 gegenüberliegenden Unterseite sind an der Scheibe 21
vier Kettenräder 24 drehbar befestigt. Die Kettenräder 24 sind mit einer exzentrisch
angeordneten Gewindebohrung 241 versehen, welche derart angeordnet ist, dass sie bei
Rotation des Kettenrades 24 den Kreisbogen der Aussparung 23 durchläuft. In die Gewindebohrung
241 des Kettenrades 24 ist das Gewindestück 221 eines Spannholms 22, das durch die
Aussparung 23 hindurchtritt, eingeschraubt. Durch Verdrehung des Spannholms 22 und
dessen Gewindestück 221 kann der Spannholm 22 gegen die Scheibe 21 verklemmt werden,
so dass eine Arretierung des Spannholms 22 ermöglicht ist. Alternativ sind auch andere
Verbindungstechniken zur Verbindung des Spannholms 22 mit dem Kettenrad 24 möglich.
Die Kettenräder 24 sind über eine Kette 25 miteinander verbunden.
[0019] Im Ausführungsbeispiel ist die Scheibe 21 mittig mit einer Wölbung 27 zur Aufnahme
des Lagerflansches 31 des Unterteils 3 versehen. Zentriert ist in der Wölbung 27 eine
Achse 28 zur drehbaren Lagerung des Oberteils 2 in dem Unterteil 3 angeordnet. Im
Bereich der Wölbung 27 ist im Ausführungsbeispiel weiterhin exzentrisch ein Verstellmodul
26 als Antriebsmittel für die Kettenräder 24 über die Kette 25 angeordnet. Das Verstellmodul
26 besteht im wesentlichen aus einem Zylinderstück 260, das durch die Scheibe 21 in
Richtung der Scheibenunterseite hindurchtritt und an dessen Ende auf Höhe der Kettenräder
24 ein im Durchmesser gegenüber den Kettenrädern 24 verkleinert ausgeführtes Kettenrad
261 angeordnet ist. An seinem dem Kettenrad 261 gegenüberliegenden Ende ist in das
Zylinderstück 260 eine Aufnahme 262 für einen - nicht dargestellten - Drehgriff eingebracht.
Die Kettenführung ist in Fig. 2 dargestellt. Dabei ist die Kette in Bezug auf die
Drehachse der Scheibe 21 um die Kettenräder 24 außen geführt; das kleinere Kettenrad
261 des Verstellmoduls 26 wird auf seiner der Drehachse der Scheibe 21 zugewandten
Innenseite von der Kette 25 umschlungen. Zum Schutz der Kettenräder ist auf der Unterseite
der Scheibe 21 umlaufend ein Steg 29 angeordnet.
[0020] Das Unterteil 3 umfasst einen Lagerflansch 31 zur Aufnahme der Achse 28 des Oberteils
2. In dem Lagerflansch 31 sind im Ausführungsbeispiel zwei Lagerringe 32 eingebracht,
wobei ein Lagerring als Radialkugellager und ein weiterer, der Scheibe 21 zugewandter
Lagerring als Kegelrollenlager ausgeführt ist. Die Lagerringe 32 bilden eine Achsaufnahme
33 für die Achse 28 des Oberteils 2. Weiterhin sind in das Unterteil 3 Bohrungen 34
zur Befestigung des Unterteils 3 beispielsweise an einem Regalboden eingebracht.
[0021] Selbstverständlich ist das erfindungsgemäße Lagemittel auch für andere Wickelwaren,
wie beispielsweise Kabelwaren einsetzbar. Kabelwaren werden jedoch überwiegend als
Trommelware geliefert, wodurch sich die eingangs geschilderte Problematik nicht stellt.
1. Lagermittel (1) für Schlauchwaren, umfassend eine drehbar gelagerte Scheibe (21) zur
Aufnahme der Schlauchwaren, die wenigstens drei Spannholme (22) aufnimmt, welche synchron
bewegbar auf der Scheibe (21) angeordnet sind, wobei in der Scheibe (21) bogenförmige
Aussparungen (23) eingebracht sind, in denen die Spannholme (22) geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannholme (22) jeweils exzentrisch an einem Kettenrad (24) lösbar befestigt
sind, wobei die Kettenräder (24) an der den Spannholmen (22) entgegengesetzten Unterseite
der Scheibe (21) an dieser drehbar befestigt und über eine Kette (25) miteinander
verbunden sind und wobei ein weiteres Kettenrad (261) angeordnet ist, das mit der
Kette (25) verbunden ist und über das die Kette (25) antreibbar ist.
2. Lagermittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bogenförmigen Aussparungen (23) einen Halbkreisbogen beschreiben.
3. Lagermittel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (21) mittig eine Wölbung (27) zur Aufnahme eines Lagerflansches (31)
aufweist.
4. Lagermittel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerflansch (31) vorgesehen ist, in dem die Scheibe (21) drehbar gelagert ist.
5. Lagermittel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kettenrad (261) manuell über einen Drehgriff antreibbar ist.
6. Lagermittel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehgriff mit dem Kettenrad (261) lösbar verbunden ist.
7. Lagermittel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der den Spannholmen (22) entgegengesetzten Unterseite der Scheibe (21) ein umlaufender
Steg (29) zum Schutz der Kettenräder (24, 261) angeordnet ist.
8. Lagermittel nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Arretierung wenigstens eines Spannholmes (22) vorgesehen sind.
9. Lagermittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierung des wenigstens einen Spannholmes (22) durch dessen Verklemmung gegenüber
der Scheibe (21) erfolgt.
10. Lagermittel nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein arretierbares Verstellmodul (26) vorgesehen ist, wodurch die Spannholme (22)
über eine Kette (25) arretierbar sind.
1. Storage means (1) for hose-type goods, comprising a rotatably mounted disk (21) for
holding the hose-type goods, on which disk are mounted three or more tensioning members
(22) which are synchronously moveably disposed on the disk (21) and in which disk
(21) curved slots (23) for guiding the tensioning members (22) are provided, characterised in that each of the tensioning members (22) is eccentrically detachably fastened to a sprocket
(24), where the sprockets (24) are fastened to the disk (21) on its side opposed to
the tensioning members (22) and where a further sprocket (261) which is connected
to the chain (25) and by means of which the chain can be driven is provided.
2. Storage means in accordance with claim 1, characterised in that the curved slots (23) are constructed semicircular.
3. Storage means in accordance with claim 2, characterised in that the disk (21) has a convex portion (27) at its centre to receive a bearing flange
(31).
4. Storage means in accordance with any one of the foregoing claims, characterised in that a bearing flange (31) in which the disk (21) is rotatably mounted is provided.
5. Storage means in accordance with any one of the foregoing claims, characterised in that the sprocket (261) can be driven manually by means of a rotatable handle.
6. Storage means in accordance with claim 5, characterised in that the rotatable handle is detachably connected to the sprocket (261).
7. Storage means in accordance with any one of the foregoing claims, characterised in that a raised portion (29) running all the way round is provided on the underside of the
disk (21) opposite to the tensioning members (22) to protect the sprockets (24, 261).
8. Storage means in accordance with any one of the foregoing claims, characterised in that means are provided for locking one or more tensioning members (22).
9. Storage means in accordance with claim 8, characterised in that the one or more tensioning members (22) is or are locked by clamping it or them against
the disk (21).
10. Storage means in accordance with claim 8, characterised in that a lockable adjusting module (26) which enables the tensioning members (22) to be
locked by means of a chain (25) is provided.
1. Moyen de stockage (1) pour tuyaux flexibles, comprenant un plateau (21) en appui rotatif
servant à recevoir les tuyaux flexibles, plateau qui reçoit au moins trois tubes de
serrage (22) agencés déplaçables en synchronisme sur le plateau (21), sachant que
des évidements (23) incurvés ont été ménagés dans le plateau (21), évidement dans
lesquels sont guidés les tubes de serrage (22), caractérisé en ce que les tubes de serrage (22) sont fixés chaque fois excentrés et de façon détachable
contre une roue dentée (24), sachant que les roues dentées (24) sont fixées, et peuvent
tourner, contre la face inférieure du plateau (21) opposée aux tubes de serrage (22),
et qu'elles sont reliées entre elles par une chaîne (25), et sachant qu'une autre
roue dentée (261) est agencée reliée à la chaîne (25) et qu'elle permet d'entraîner
la chaîne (25).
2. Moyen de stockage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les évidements incurvés (23) décrivent un demi-cercle.
3. Moyen de stockage selon la revendication 2, caractérisé en ce que le plateau (21) présente au centre une voûte (27) servant à recevoir un flasque (31)
de palier.
4. Moyen de stockage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'est prévu un flasque de palier (31) dans lequel le plateau (21) repose tout en pouvant
tourner.
5. Moyen de stockage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est possible d'entraîner la roue dentée (261) manuellement via une poignée tournante.
6. Moyen de stockage selon la revendication 5, caractérisé en ce que la poignée tournante est reliée de façon détachable avec la roue dentée (261).
7. Moyen de stockage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que sur la face inférieure du plateau (21) opposée aux tubes de serrage (22), un nervure
périphérique (29) a été agencée pour protéger les roues dentées (24, 261).
8. Moyen de stockage selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que des moyens ont été prévus pour retenir au moins un tube de serrage (22).
9. Moyen de stockage selon la revendication 8, caractérisé en ce que la retenue d'au moins un tube de serrage (22) a lieu par bridage de celui-ci par
rapport au plateau (21).
10. Moyen de stockage selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'un module de réglage (26) immobilisable a été prévu, faisant que les tubes de serrage
(22) peuvent être immobilisés via une chaîne (25).


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