(19)
(11) EP 1 997 956 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.12.2008  Patentblatt  2008/49

(21) Anmeldenummer: 08405147.3

(22) Anmeldetag:  29.05.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E01F 13/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 01.06.2007 CH 8752007

(71) Anmelder: Rogantini, Luca
7608 Castasegna (CH)

(72) Erfinder:
  • Rogantini, Luca
    7608 Castasegna (CH)

(74) Vertreter: Fiammenghi-Domenighetti, Delfina 
Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15
6900 Lugano
6900 Lugano (CH)

   


(54) Versenkbarer Pfosten


(57) Versenkbarer Pfosten für Absperrungszwecke, umfassend ein Standrohr 2 mit einer Ausnehmung 5 in Form einer Gabel G, ein gegenüber dem Standrohr 2 verschiebbares Rohr 3 mit einem Führungsstift 7, wobei das Standrohr 2 und das verschiebbare Rohr 3 mittels Ausnehmung 5 und Führungsstift 7 teleskopisch miteinander gekoppelt sind.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung gehört zum technischen Gebiet der Pfosten für Absperrungen.

[0002] Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Pfosten gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0003] Mit Pfosten meinen wir eine längliche vertikal freistehende Anlage, die im Boden verankert ist.

[0004] Normalerweise besteht ein normaler Pfosten aus meist stabilen Materialien wie Beton, Aluminium, Stahl, Stein oder Holz; sein Querschnitt kann rund oder eckig sein, seltener auch in anderen Formen vorliegen. Diese Pfosten sind starr, einteilig und müssen, wenn nötig, komplett aus der Bodenverankerung herausgezogen werden. Versenkbare Pfosten lösen viele Absperrprobleme besser als diese herkömmlichen Pfosten. Sie sind ideal für Strassen und Plätze, die nur zeitweise für den Verkehr freigegeben sind: Fussgängerzonen, Marktplätze, Parkzonen, Garageneinfahrten, Torbögen usw.

[0005] Es ist ein versenkbarer Pfosten bekannt, bei dem sich nach Entriegelung mit einem Dreikantschlüssel der Pfosten 5 bis 8 cm aus der Bodenhülse hebt. Er wird dann von Hand angehoben, bis er automatisch verriegelt. Dieser halbautomatische Pfosten hebt sich durch eine Gasdruckfeder selbsttätig aus der Bodenhülse und kann dann nach oben gezogen und durch einen äusserst komplexen Verriegelungsmechanismus verriegelt werden, was einen Nachteil darstellt.

[0006] Das Ziel der vorliegenden Erfindung besteht darin, diesen Nachteil abzustellen. Insbesondere ist das Ziel, einen versenkbaren Pfosten zu bieten, der aus möglichst wenigen Elementen zusammengesetzt ist und mit einem einfacheren Verriegelungsmechanismus vorgesehen ist. Diese Ziele werden mit dem im Patentanspruch 1 beschriebenen versenkbaren Pfosten erreicht.

[0007] Deshalb hat diese Erfindung einen versenkbaren Pfosten zum Gegenstand, wie er im Anspruch 1 definiert ist. Der erfundene Pfosten wird aus dem Boden gezogen, wobei eine Innenmechanik das vertikal verschiebbare Segment durch eine einfache rotatorische Bewegung im ausgefahrenen Zustand hält und verschliesst. Zum Einschieben wird dann der Körper des Pfostens angehoben und bezüglich seiner Achse gedreht und einfach wieder im Boden versenkt.

[0008] Der Pfosten, Objekt der Erfindung, dient als Begrenzungspfahl, Absperrstange oder als Pfosten zur Absperrung mit Seilen, Bändern oder dergleichen.

[0009] Nachstehend ist die Erfindung anhand einiger bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Pfostens 1 -Gegenstand der Erfindung- im versenkten Zustand,

Fig. 1a eine Obenansicht des Pfostens 1 von Figur 1,

Fig. 2 eine explodierte Seitenansicht des Pfostens 1 von Fig. 1,

Fig. 3 eine Obenansicht von einer Ausführungsform vom Pfosten 1, und

Fig. 4 eine Seitenansicht des Pfostens 1 von Fig. 1 im fixierten ausgefahrenen Zustand.

Fig. 5 eine explodierte Seitenansicht eines Ausführungsformes.



[0010] Der Gegenstand der Erfindung ist ein versenkbarer Pfosten 1 für Absperrungen, umfassend ein Standrohr 2, das eine innere Mantelfläche 2i und eine äussere Mantelfläche 2a aufweist, und ein gegenüber dem Standrohr 2 verschiebbares Rohr 3. Standrohr 2 und verschiebbares Rohr 3 bestehen aus irgendwelchem Material, insbesondere Aluminium oder einer Aluminiumlegierung, und haben einen runden Querschnitt, wie in den Figuren 1-5 zu sehen ist.

[0011] Das Standrohr 2 und das ihm gegenüber verschiebbare Rohr 3 sind miteinander teleskopisch gekoppelt, wie in Figur 1 zu sehen ist.

[0012] Das verschiebbare Rohr 3 kann in seine Längsrichtung L gegenüber dem Standrohr 2 verschoben werden, und das verschiebbare Rohr 3 kann sich dank einer mechanischen Führung, die später beschrieben wird, an einer bestimmten Stelle um seine Achse drehen.

[0013] Im versenkten Zustand - Fig. 1 - befindet sich das verschiebbare Rohr 3 in seiner vollen Länge innerhalb des Standrohres 2. Man soll sich vorstellen, dass das Standrohr 2 in ein im Boden vorbereitetes Bohrloch B eingedrückt wird. Im versenkten Zustand ist der Pfosten 1 nicht mehr sichtbar.

[0014] Wie schon erwähnt, sitzt das verschiebbare Rohr 3 im Standrohr 2 und ist mittels einer mechanischen Führung gegenüber dem Standrohr 2 verschiebbar.

[0015] Die innere Mantelfläche 2i des Standrohres 2 weist mindestens eine Ausnehmung 5 auf. Diese dient als Führungsbahn für einen gleitbaren Führungsstift 7, der am verschiebbaren Rohr 3 befestigt ist.

[0016] Die äussere Form vom Führungsstift 7 passt auf das Profil der Ausnehmung 5. Der Verlauf der Ausnehmung 5 ist gabelförmig. Die vorige erwähnte mechanische Führung umfasst Ausnehmung 5 und Führungsstift 7.

[0017] Fig. 1a zeigt, wie das verschiebbare Rohr 3 im Standrohr 2 sitzt, wobei die Führungsstifte 7 zum geführten Ausfahren des verschiebbaren Rohres 3 gegenüber dem Standrohr 2 dienen. Die Führungsstifte 7 sind Teil vom verschiebbaren Rohr 3.

[0018] Wie in Fig. 2 zu sehen ist, können die Führungsstifte 7 längs der Ausnehmungen geführt gleiten, wenn das verschiebbare Rohr 3 ausgefahren wird. Um diese teleskopische Bewegung in Gang zu setzen, braucht es die Anwendung einer Kraft. Die Richtung dieser Kraft ist parallel zur Längsrichtung der beiden Rohre 2, 3. Die Kraft wird normalerweise am Griff 6 angewendet.

[0019] Es ist anzumerken, dass das veschiebbare Rohr 2 mindestens einen Führungsstift 7 aufweist. Bevorzugt ist die Ausführungsform mit zwei Führungsstiften 7, wie die Figuren 1-3 zeigen.

[0020] Die Ausnehmung 5 dient als Führungsbahn und hat einen länglichen Verlauf im Form einer Gabel G, die so gebildet ist, dass dieser Verlauf eine Abzweigung aufweist. Dieser gabelförmige Verlauf ist in Fig. 2 zu sehen.

[0021] Der gabelförmige Verlauf der Ausnehmung 5 ist von zentraler Bedeutung für die Erfindung, weil dieser Verlauf die Bewegbarkeit des verschiebbaren Rohres 3 gegenüber dem Standrohr 2 bestimmt. Grundsätzlich sind durch die unterschiedliche Länge der Abzweigungen der Gabel G zwei Bewegungsbahnen vorgesehen, die den ausgefahrenen und den versenkten Zustand bestimmen.

[0022] Die Ausnehmung 5 hat einen Verlauf in Form einer Gabel G mit zwei Abzweigungen G1, G2, wobei eine Abzweigung G2 der zwei Abzweigungen G1, G2 kürzer als die andere Abzweigung (G1) ist. Diese unterschiedliche Länge der Abzweigungen G1 u. G2 der Gabel G erlaubt den ausgefahrenen fixierten Zustand vom verschiebbaren Rohr 3, wo sich ein Teil des verschiebbaren Rohres 3 ausserhalb des Standrohres 2 befindet, und kann zur Absperrung dienen. Der versenkte Zustand ist gegeben, wenn das verschiebbare Rohr die andere Abzweigung wählt.

[0023] Auf der Höhe der Abzweigung folgt die Ausnehmung 5 einer Richtung, die quer zur Längsrichtung der Rohre 2, 3 ist. Dies ermöglicht eine rotatorische Bewegung des verschiebbaren Rohres 3 um seine Achse.

[0024] Die Drehung, im ausgefahrenen Zustand, des verschiebbaren Rohres 3 um seine Achse bewirkt, dass die Führungsstifte 7 entweder das verschiebbare Rohr 3 im versenkten Zustand oder im fixierten ausgefahrenen Zustand halten.

[0025] Wie schon erwähnt, beinhaltet der Pfosten 1 ein Standrohr 2, das sehr einfach in den Boden eingebaut werden kann. Gekoppelt mit dem Standrohr 2, mittels mechanischer Führungen, sitzt im Standrohr 2 ein verschiebbares Rohr 3, das den im aus dem Boden ausgefahrenen Zustand sichtbaren Pfosten bildet. Das veschiebbare Rohr 3 weist einen Griff 6 auf. Durch diesen Griff 6 kann man manuell den Pfosten 1 aus dem Boden teleskopartig ausfahren.

[0026] In einer vorteilhaften Ausführungsart der Erfindung kann ein Spannseil 10 oder Band aufgerollt sein, welches herausgezogen und am nächsten Pfosten 1 eingehängt werden kann. Das Seil 10 bzw. Band 10 bleibt durch eine Feder 11 immer gespannt.

[0027] Zum Einschieben wird dann der Körper des Pfostens 1 bis zu einem Anschlag angehoben, gegeben durch den gabelförmigen Verlauf der Ausnehmung 5, und bezüglich seiner Achse gedreht, wieder versenkt und dank einem Deckel bodenbündig abgeschlossen.

[0028] Ein weiterer Vorteil des Pfostens besteht darin, dass er nach dem Herausziehen aus dem Boden die abzusperrende Fläche sofort sperrt und nach dem Versenken alles sofort wieder freigibt.

[0029] Der versenkbare Pfosten 1 kann, in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsart, auch elektromechanisch oder hydraulisch betätigt werden, d.h. gehoben und gesenkt werden.

[0030] In einer vorteilhaften Ausführungsart der Erfindung weist das Standrohr 2 an seiner inneren Mantelfläche 2i ein Innengewinde A2 und das verschiebbare Rohr 3 weist ein Aussengewinde A1 auf, wobei Aussengewinde und Innengewinde so ausgebildet sind, dass das verschiebbare Rohr 3 auf das Standrohr 2 geschraubt werden kann, wenn das verschiebbare Rohr 3 sich im versenkten Zustand befindet. Mittels einer Schliessvorrichtung S kann das verschiebbare Rohr 3 im ausgefahrenen Zustand am Standrohr fixiert werden.


Ansprüche

1. Versenkbarer Pfosten (1) für Absperrungen, umfassend ein Standrohr (2) mit einer inneren Mantelfläche (2i) und einer äusseren Mantelfläche (2a), ein gegenüber dem Standrohr (2) verschiebbares Rohr (3), wobei das Standrohr (2) und das verschiebbare Rohr (3) teleskopisch miteinander gekoppelt sind und das verschiebbare Rohr (3) im Standrohr (2) sitzt, dadurch gekennzeichnet, dass

- die äussere Mantelfläche (2a) mindestens eine Ausnehmung (5) aufweist,

- das verschiebbare Rohr (3) mindestens einen Führungsstift (7) aufweist,

- die Ausnehmung (5) einen Verlauf in Form einer Gabel (G) mit zwei Abzweigungen (G1, G2) hat, wobei eine Abzweigung (G2) der zwei Abzweigungen (G1, G2) kürzer als die andere Abzweigung (G1) ist.


 
2. Versenkbarer Pfosten (1) für Absperrungen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das verschiebbare Rohr (3) ein Aussengewinde (A1) aufweist.
 
3. Versenkbarer Pfosten nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Standrohr (2) und das verschiebbare Rohr (3) beide aus Aluminium und/oder einer Aluminiumlegierung bestehen.
 
4. Versenkbarer Pfosten nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein herausziehbares Spannelement (10), insbesondere ein Spannseil oder ein Band, im verschiebbaren Rohr (3) vorhanden ist.
 
5. Versenkbarer Pfosten (1) nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Standrohr ein Innengewinde (A2) aufweist.
 
6. Verwendung vom Pfosten (1) gemäss einem der vorhergehenden Ansprüche als Begrenzungspfahl oder Absperrstange.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht