(19)
(11) EP 1 997 969 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.12.2008  Patentblatt  2008/49

(21) Anmeldenummer: 07010753.7

(22) Anmeldetag:  31.05.2007
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/266(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR MK RS

(71) Anmelder: BLANCO GmbH + Co KG
75038 Oberderdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Sprunner von Mertz, Gert
    75031 Eppingen (DE)
  • Bittger, Dirk
    76133 Karlsruhe (DE)

(74) Vertreter: Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte 
Uhlandstrasse 14 c
70182 Stuttgart
70182 Stuttgart (DE)

   


(54) Spüle mit einem Betätigungselement für einen Abfallzerkleinerer


(57) Um die Inbetriebnahme eines mit einer Abflussöffnung (112) einer Spüle in Verbindung stehenden Abfallzerkleinerers (116) komfortabler zu gestalten, wird eine Spüle (100) mit einer Abflussöffnung (112) und mit mindestens einem Betätigungselement (144) zur Betätigung eines Abfallzerkleinerers (116), der mit der Abflussöffnung (112) der Spüle (100) in Verbindung steht, vorgeschlagen, bei der das Betätigungselement (144) an der Spüle (100), an einer Arbeitsplatte (130), an der die Spüle (100) gehalten ist, oder an einem Schrank, der die Spüle (100) oder eine Arbeitsplatte (130), an welcher die Spüle (100) gehalten ist, trägt, angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Spüle mit einer Abflussöffnung und mit mindestens einem Betätigungselement zur Betätigung eines Abfallzerkleinerers, der mit der Abflussöffnung der Spüle in Verbindung steht.

[0002] Solche Abfallzerkleinerer dienen zum Zerkleinern von Speiseresten, die durch die Abflussöffnung der Spüle in den Abfallzerkleinerer gegeben werden, um nach der Zerkleinerung durch ein Abflussrohr in die öffentliche Kanalisation geschwemmt zu werden.

[0003] Ein Betätigungselement zur Inbetriebsetzung eines solchen Abfallzerkleinerers ist üblicherweise in einer Stromversorgungsleitung angeordnet, über welche der Abfallzerkleinerer an das Stromnetz angeschlossen ist.

[0004] Die Betätigung eines solchen in der Stromversorgungsleitung angeordneten Betätigungselements des Abfallzerkleinerers ist oft unkomfortabel.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Inbetriebnahme eines mit der Abflussöffnung einer Spüle in Verbindung stehenden Abfallzerkleinerers komfortabler zu gestalten.

[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Spüle mit einer Abflussöffnung und mit mindestens einem Betätigungselement zur Betätigung eines Abfallzerkleinerers, der mit der Abflussöffnung der Spüle in Verbindung steht,
wobei das Betätigungselement an der Spüle, an einer Arbeitsplatte, an der die Spüle gehalten ist, oder an einem Schrank, der die Spüle oder eine Arbeitsplatte, an welcher die Spüle gehalten ist, trägt, angeordnet ist.

[0007] Ein an der Spüle, an der Arbeitsplatte oder an dem Schrank angeordnetes Betätigungselement ist von einem Benutzer der Spüle besonders leicht und einfach zu betätigen, so dass der Abfallzerkleinerer ohne jede Mühe in Betrieb gesetzt werden kann.

[0008] Aufbau und Funktionsweise eines solchen Abfallzerkleinerers oder Abfallentsorgers an sich sind beispielsweise aus der US-Patentschrift Nr. 3,165,271 bekannt.

[0009] Gemäß der Erfindung kann mindestens ein Betätigungselement beispielsweise an einer Unterseite der Spüle angeordnet sein.

[0010] Alternativ oder ergänzend hierzu kann auch vorgesehen sein, dass mindestens ein Betätigungselement an einer Arbeitsplatte angeordnet ist, welche mindestens eine Ausschnittsöffnung aufweist, in welche die Spüle eingesetzt ist.

[0011] Ferner kann auch mindestens ein Betätigungselement an einer Arbeitsplatte angeordnet sein, welche eine oder mehrere Durchtrittsöffnungen aufweist, an deren unterem Rand jeweils ein Unterbau-Spülbecken gehalten ist.

[0012] Mindestens ein Betätigungselement kann an einer Oberseite der Arbeitsplatte angeordnet sein, und zwar vorzugsweise an einem Bereich der Oberseite der Arbeitsplatte, der im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.

[0013] Alternativ oder ergänzend hierzu kann auch mindestens ein Betätigungselement an einer Unterseite der Arbeitsplatte angeordnet sein.

[0014] Um das Erscheinungsbild von Spüle oder Arbeitsplatte nicht durch das Betätigungselement zu stören, kann vorgesehen sein, dass mindestens ein Betätigungselement von der Oberseite der Spüle oder der Arbeitsplatte aus nicht sichtbar ist.

[0015] Mindestens ein Betätigungselement kann einen kapazitiven Sensor umfassen.

[0016] Alternativ oder ergänzend hierzu kann auch vorgesehen sein, dass mindestens ein Betätigungselement einen druckempfindlichen Sensor umfasst.

[0017] Ferner kann mindestens ein Betätigungselement einen piezoelektrischen Sensor umfassen.

[0018] Für die Befestigung des Betätigungselements an der Spüle, der Arbeitsplatte oder an dem Schrank gibt es verschiedene Möglichkeiten.

[0019] So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass mindestens ein Betätigungselement teilweise oder vollständig in einem an der Spüle, an der Arbeitsplatte oder an dem Schrank ausgebildeten Sackloch aufgenommen ist.

[0020] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass mindestens ein Betätigungselement teilweise oder vollständig in einer an der Spüle, an der Arbeitsplatte oder an dem Schrank ausgebildeten Durchgangsöffnung aufgenommen ist.

[0021] Ferner kann vorgesehen sein, dass mindestens ein Betätigungselement eine Abdeckung umfasst, welche auf der dem Benutzer der Spüle zugewandten Seite des Betätigungselements angeordnet ist.

[0022] Eine solche Abdeckung kann das Betätigungselement insbesondere vor Spritzwasser oder Verunreinigungen schützen.

[0023] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung ein Ende einer Durchgangsöffnung oder eines Sacklochs, in welchem das Betätigungselement teilweise oder vollständig aufgenommen ist, verschließt.

[0024] Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung umfasst das Betätigungselement ein Gehäuse, in dem ein Sensor angeordnet ist.

[0025] Dieses Gehäuse kann in einer Durchgangsöffnung oder in einem Sackloch gehalten sein, insbesondere durch Presspassung, Verschraubung, Verklebung oder Verrastung.

[0026] Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse an einem ausnehmungsfreien Bereich der Spüle, der Arbeitsplatte oder des Schrankes gehalten ist, insbesondere durch Verschraubung oder Verklebung.

[0027] Die erfindungsgemäße Spüle umfasst vorzugsweise eine Steuereinrichtung zum Ansteuern des Abfallzerkleinerers, wobei die Steuereinrichtung ein Betätigungssignal von dem mindestens einen Betätigungselement empfängt.

[0028] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Steuereinrichtung den Abfallzerkleinerer in Betrieb setzt, wenn sie ein Betätigungssignal von dem mindestens einen Betätigungselement empfängt.

[0029] Ein solches Betätigungssignal zeigt an, dass das Betätigungselement von einem Benutzer der Spüle betätigt worden ist.

[0030] Bei einer ersten Art der Ansteuerung des Abfallzerkleinerers kann vorgesehen sein, dass die Steuereinrichtung den Abfallzerkleinerer außer Betrieb setzt, nachdem eine vorgegebene Betriebsdauer seit der Inbetriebsetzung verstrichen ist.

[0031] Bei einer zweiten Art der Ansteuerung belässt die Steuereinrichtung den Abfallzerkleinerer in Betrieb, solange das von dem Betätigungselement empfangene Betätigungssignal andauert, und setzt den Abfallzerkleinerer außer Betrieb, sobald sie von dem mindestens einen Betätigungselement kein Betätigungssignal mehr empfängt.

[0032] Bei einer dritten Art der Ansteuerung belässt die Steuereinrichtung den Abfallzerkleinerer in Betrieb, auch nachdem das von dem Betätigungselement empfangene Betätigungssignal ausbleibt, und setzt die Steuereinrichtung den Abfallzerkleinerer außer Betrieb, wenn sie von dem mindestens einen Betätigungselement nach Beendigung des ersten Betätigungssignals ein weiteres Betätigungssignal erhält.

[0033] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung und der zeichnerischen Darstellung von Ausführungsbeispielen.

[0034] In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1
eine schematische Darstellung einer Spüle mit einer Abflussöffnung und einem mit der Abflussöffnung verbundenen Abfallzerkleinerer, wobei die Spüle in eine Ausschnittsöffnung einer Arbeitsplatte eingesetzt ist;
Fig. 2
eine schematische Vorderansicht der Spüle mit Abfallzerkleinerer aus Fig. 1;
Fig. 3
eine schematische perspektivische Ansicht der Spüle mit Abfallzerkleinerer aus den Fig. 1 und 2 von unten;
Fig. 4
einen schematischen Längsschnitt durch einen Bereich der Spüle, an dem ein Betätigungselement zur Betätigung des Abfallzerkleinerers angeordnet ist, wobei das Betätigungselement in einem Sackloch aufgenommen ist;
Fig. 5
einen schematischen Längsschnitt durch einen Bereich der Spüle, an dem ein Betätigungselement zur Betätigung des Abfallzerkleinerers angeordnet ist, wobei das Betätigungselement an einer Unterseite der Spüle gehalten ist;
Fig. 6
einen schematischen Längsschnitt durch einen Bereich der Spüle, an dem ein Betätigungselement zur Betätigung des Abfallzerkleinerers gehalten ist, wobei das Betätigungselement in einer mittels einer Abdeckung verschlossenen Durchgangsöffnung aufgenommen ist;
Fig. 7
eine schematische perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer Spüle mit Abfallzerkleinerer, die in eine Ausschnittsöffnung einer Arbeitsplatte eingesetzt ist, wobei ein Betätigungselement zur Betätigung des Abfallzerkleinerers neben der Spüle an einer Oberseite der Arbeitsplatte angeordnet ist;
Fig. 8
eine schematische Vorderansicht der Spüle mit Abfallzerkleinerer aus Fig. 7; und
Fig. 9
eine schematische perspektivische Ansicht der Spüle mit Abfallzerkleinerer aus den Fig. 7 und 8 von unten.


[0035] Gleiche oder funktional äquivalente Elemente sind in allen Figuren mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

[0036] Eine in den Fig. 1 bis 4 dargestellte, als Ganzes mit 100 bezeichnete Spüle umfasst eine im wesentlichen horizontale Spülenfläche 102, in welcher ein Hauptbecken 104 und ein kleineres und weniger tiefes Zusatzbecken 106 angeordnet sind.

[0037] Vor und hinter dem Zusatzbecken 106 steht jeweils eine Erhebung 108a, 108b aus der Spülenfläche 102 nach oben vor, wobei die hintere Erhebung 108a als Batteriebank zur Aufnahme einer Armatur dienen kann.

[0038] Das Zusatzbecken 106 ist an seinem Boden mit einer Abflussöffnung 110 versehen.

[0039] Das Hauptbecken 104 ist an seinem Boden mit einer Abflussöffnung 112 versehen.

[0040] Die Abflussöffnung 112 des Hauptbeckens 104 ist über einen Anschlussflansch 114 an eine Eintrittsöffnung eines Abfallzerkleinerers 116 angeschlossen.

[0041] Ein Austrittsrohr 118 des Abfallzerkleinerers 116 ist über ein (nicht dargestelltes) Abflussrohr an die öffentliche Kanalisation angeschlossen.

[0042] Ein im unteren Teil des Gehäuses des Abfallzerkleinerers 116 angeordneter Antriebsmotor für eine Mahleinheit des Abfallzerkleinerers 116 ist über eine Stromleitung 120 an das öffentliche Stromnetz angeschlossen.

[0043] Ein ebenfalls in dem Gehäuse des Abfallzerkleinerers 116 angeordnetes Steuergerät für den Antriebsmotor ist über eine Signalleitung 122 mit einer zentralen Steuereinrichtung 124 verbunden, mittels welcher das Steuergerät und damit der Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 ansteuerbar ist.

[0044] Die Steuereinrichtung 124 ist in einem Gehäuse 126 untergebracht, welches an einer Unterseite 128 einer Arbeitsplatte 130 festgelegt ist.

[0045] Die Arbeitsplatte 130 weist eine mittige Ausschnittsöffnung 132 auf, in welche die Spüle 100 eingesetzt ist, wobei die Spüle mittels an sich bekannter Haltevorrichtungen 134 an der Arbeitsplatte 130 gehalten ist, so dass die Spüle 100 nicht von einer Oberseite 136 der Arbeitsplatte 130 abgehoben werden kann.

[0046] Die Steuereinrichtung 124 ist ferner über ein Anschlusskabel 138 mit einem (nicht dargestellten) Netzteil verbunden, welches seinerseits an eine Steckdose des öffentlichen Stromnetzes angeschlossen ist.

[0047] Das Netzteil transformiert die Spannung des öffentlichen Stromnetzes auf eine Sicherheitskleinspannung herunter, welche der Steuereinrichtung 124 zur Verfügung gestellt wird.

[0048] Die Steuereinrichtung 124 umfasst einen Mikrocontroller, der Signale von einer Betätigungseinrichtung 140 empfängt, die über eine Signal- und Stromleitung 142 mit dem Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 verbunden ist.

[0049] Die Betätigungseinrichtung 140 umfasst ein Betätigungselement 144, welches beispielsweise an der Unterseite der vorderen Erhebung 108b der Spüle 100 angeordnet ist.

[0050] Das Betätigungselement 144 ist insbesondere als ein "Touch-Control"-Sensor ausgebildet und umfasst einen Sensor 146, der beispielsweise als ein kapazitiver Sensor oder als ein druckempfindlicher, insbesondere piezoelektrischer, Sensor ausgebildet sein kann.

[0051] Das Betätigungselement 144 kann in ein passendes Sackloch 148 an der Unterseite der Spüle 100 oder in eine passende Durchgangsöffnung an der Spüle 100 eingesetzt sein oder einfach nur an der im wesentlichen ebenen Unterseite der Spüle 100 festgelegt, insbesondere angeschraubt oder angeklebt, sein.

[0052] Die verschiedenen Möglichkeiten zur Befestigung des Betätigungselements 144 an der Spüle 100 sind in den Fig. 4 bis 6 schematisch dargestellt.

[0053] Bei der Befestigungsmöglichkeit nach Fig. 4 wird die Spüle 100 unter dem Bedienfeld des Sensors 146 bis auf eine erforderliche Restdicke von der Unterseite 154 der Spüle 100 her reduziert, wodurch ein Sackloch 148 entsteht, in das der Sensor 146 und eine Platine 150 mit Bauteilen für die Ansteuerung und Stromversorgung des Sensors 146 eingebracht werden.

[0054] Um den Sensor 146 gegen schädliche Umwelteinflüsse zu schützen, kann der Sensor 146 mit der Platine 150 in einem Gehäuse 152 untergebracht sein (siehe Fig. 3), welches über das Sackloch 148 hinaus nach unten überstehen kann.

[0055] Das Gehäuse 150 kann mittels Presspassung in dem Sackloch 148 fixiert sein.

[0056] Alternativ oder ergänzend hierzu kann auch vorgesehen sein, dass das Gehäuse 152 an die Unterseite der Spüle 100 angeschraubt oder angeklebt oder dort mittels geeigneter Rastmittel verrastet wird.

[0057] Bei der in Fig. 5 dargestellten alternativen Möglichkeit zur Befestigung des Betätigungselements 144 wird der Sensor 146 ohne Bearbeitung der Spüle 100 an deren Unterseite 154 angebracht und detektiert eine Betätigungshandlung eines Benutzers der Spüle 100 über die komplette Dicke des Materials der Spüle hinweg.

[0058] Auch bei dieser Variante wird der Sensor 146 mit der Platine 150 vorzugsweise in einem (in Fig. 5 nicht dargestellten) Gehäuse untergebracht.

[0059] Dieses Gehäuse wird an der Unterseite 154 der Spüle 100 festgelegt, beispielsweise angeschraubt oder angeklebt.

[0060] Bei der in Fig. 6 dargestellten weiteren Möglichkeit zur Befestigung des Betätigungselements 144 wird die Spüle 100 mit einer Durchgangsöffnung 156 versehen, welche sich von der Unterseite 154 der Spüle 100 bis zu deren Oberseite 158 durch das Material der Spüle 100 hindurch erstreckt.

[0061] Der Sensor 146 wird zusammen mit der Platine 150 in diese Durchgangsöffnung 156 eingebracht.

[0062] Das der Oberseite 156 der Spüle 100 zugewandte Ende der Durchgangsöffnung 156 wird mit einer Abdeckung 160 verschlossen, welche von oben in die Durchgangsöffnung 156 eingesetzt wird.

[0063] Durch diese Abdeckung 160 ist das Bedienfeld des Sensors 146 deutlich gekennzeichnet.

[0064] Auch bei dieser Ausführungsform kann der Sensor 146 mit der Platine 150 in einem (in Fig. 6 nicht dargestellten) Gehäuse untergebracht sein.

[0065] Dieses Gehäuse kann an der Abdeckung 160 festgelegt, insbesondere angeklebt oder angeschraubt, sein.

[0066] Ferner ist es möglich, dass das Gehäuse und die Abdeckung 160 zusammen eine Einheit bilden, welche den Sensor 146 und die Platine 150 aufnimmt.

[0067] Diese Einheit kann in der Durchgangsöffnung 156 wie eine herkömmliche Drehbetätigung oder ein Seifenspender befestigt werden.

[0068] Als Durchgangsöffnung 156 kann entweder eine ohnehin bereits an der Spüle 100 vorhandene Durchgangsöffnung (die beispielsweise für eine Ablauffernbetätigung vorgesehen ist) genutzt werden, oder die Spüle 100 wird für die Aufnahme des Sensors 146 mit einer zusätzlichen Durchgangsöffnung 156 versehen.

[0069] Die in den Fig. 4 bis 6 dargestellten alternativen Möglichkeiten zur Befestigung des Betätigungselements 144 können auch dann verwendet werden, wenn das Betätigungselement 144 nicht an der Spüle 100, sondern stattdessen an der Arbeitsplatte 130 oder an einem Unterschrank, welcher die Spüle 100 oder die Arbeitsplatte 130 trägt, angeordnet wird.

[0070] Die Befestigungsmöglichkeiten gemäß der Fig. 4 und 5 eignen sich insbesondere zur Verwendung an einer Spüle 100 aus einem elektrisch nichtleitenden Material, insbesondere aus einem Kunststoffmaterial, aus einem Verbundwerkstoff oder aus einem Natursteinmaterial, wenn der Sensor 146 als ein kapazitiver Sensor ausgebildet ist.

[0071] Ein solcher kapazitiver Sensor nimmt eine Kapazitätsänderung wahr, die dadurch entsteht, dass ein Benutzer der Spüle 100 ein Körperteil, beispielsweise einen Finger, in den Detektionsbereich des Sensors 146 einbringt.

[0072] Die Befestigungsmöglichkeit nach Fig. 6 eignet sich insbesondere zur Verwendung an einer Spüle 100 aus einem elektrisch leitfähigen Material, insbesondere aus einem Chrom-Nickel-Edelstahl, wenn der Sensor 146 als ein piezoelektrischer Sensor ausgebildet ist, der auf den Druck reagiert, der bei einer Berührung der Abdeckung 160 durch ein Körperteil, beispielsweise einen Finger, des Benutzers der Spüle 100 erzeugt wird.

[0073] In jedem Fall, d.h. bei Verwendung eines kapazitiven oder eines piezoelektrischen Sensors 146, erhält der Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 über die Signal- und Stromleitung 142 bei Ansprechen des Sensors 146 von dem Betätigungselement 144 ein Signal, in Abhängigkeit von welchem der Mikrocontroller über die Signalleitung 122 den Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 ansteuert.

[0074] Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 den Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 in Betrieb setzt, wenn er ein Betätigungssignal von dem Betätigungselement 144 empfängt.

[0075] Bei einer ersten Art der Ansteuerung setzt der Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 den Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 wieder außer Betrieb, nachdem eine vorgegebene Betriebsdauer des Antriebsmotors verstrichen ist.

[0076] Bei einer zweiten Art der Ansteuerung belässt der Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 den Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 in Betrieb, solange das von dem Betätigungselement 144 empfangene Betätigungssignal andauert, und setzt der Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 den Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 außer Betrieb, sobald er von dem Betätigungselement 144 kein Betätigungssignal mehr empfängt.

[0077] Bei einer dritten Art der Ansteuerung belässt der Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 den Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 in Betrieb, nachdem das von dem Betätigungselement 144 empfangene Betätigungssignal beendet ist, und setzt der Mikrocontroller der Steuereinrichtung 124 den Antriebsmotor des Abfallzerkleinerers 116 dann außer Betrieb, wenn er von dem Betätigungselement 144 ein weiteres Betätigungssignal erhält.

[0078] Zur Benutzung des Abfallzerkleinerers 116 lässt der Benutzer der Spüle 100 Wasser in das Hauptbecken 104 der Spüle 100 laufen, welches durch die Abflussöffnung 112 in den Abfallzerkleinerer 116 abfließt, und gibt zugleich die zu entsorgenden Speisereste direkt in die Abflussöffnung 112, von wo auch diese Speisereste in den Abfallzerkleinerer 116 gelangen.

[0079] Durch Betätigen des Betätigungselements 144 löst der Benutzer der Spüle 100 dann den Betrieb des Abfallzerkleinerers 116 aus, dessen von dem Antriebsmotor angetriebenes Mahlwerk die eingegebenen Speisereste zerkleinert, so dass die zerkleinerten Speisereste ohne weiteres durch das Austrittsrohr 118 in das Abflussrohr und damit in die öffentliche Kanalisation abgegeben werden können.

[0080] Auf diese Weise können beliebige Küchenabfälle entsorgt werden, beispielsweise Reste von Gemüse, Nüssen, Eierschalen, Fleisch, Fischgräten, Knochen, Obst, Nudeln, Reis und anderem.

[0081] Der Abfallzerkleinerer 116 zermahlt diese Speisereste und spült sie zusammen mit dem zugeführten Wasser in das öffentliche Abwassersystem.

[0082] Eine in den Fig. 7 bis 9 dargestellte zweite Ausführungsform einer Spüle 100 mit Abfallzerkleinerer 116 unterscheidet sich von der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform dadurch, dass das Betätigungselement 144 mit dem Sensor 146 nicht an der Unterseite 154 der Spüle 100, sondern stattdessen in einer Durchgangsöffnung 162 in der Arbeitsplatte 130, außerhalb des Bereichs der Spüle 100, angeordnet ist, und zwar beispielsweise in derselben Weise, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist.

[0083] Ferner ist das Gehäuse 126 der Steuereinrichtung 124 bei dieser Ausführungsform nicht an der Unterseite 128 der Arbeitsplatte 130, sondern stattdessen an der Unterseite des Bodens des Hauptbeckens 104 der Spüle 100 festgelegt.

[0084] Im übrigen stimmt die in den Fig. 7 bis 9 dargestellte zweite Ausführungsform hinsichtlich Aufbau und Funktion mit der in den Fig. 1 bis 6 dargestellten ersten Ausführungsform überein, auf deren vorstehende Beschreibung insoweit Bezug genommen wird.


Ansprüche

1. Spüle mit einer Abflussöffnung (112) und mit mindestens einem Betätigungselement (144) zur Betätigung eines Abfallzerkleinerers (116), der mit der Abflussöffnung (112) der Spüle (100) in Verbindung steht, wobei das Betätigungselement (144) an der Spüle (100), an einer Arbeitsplatte (130), an der die Spüle (100) gehalten ist, oder an einem Schrank, der die Spüle (100) oder eine Arbeitsplatte (130), an welcher die Spüle (100) gehalten ist, trägt, angeordnet ist.
 
2. Spüle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) an einer Unterseite (154) der Spüle (100) angeordnet ist.
 
3. Spüle nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) an einer Arbeitsplatte (130) angeordnet ist, welche mindestens eine Ausschnittsöffnung (132) aufweist, in welche die Spüle (100) eingesetzt ist.
 
4. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) an einer Oberseite der Arbeitsplatte (130) angeordnet ist.
 
5. Spüle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) in einem Bereich der Oberseite der Arbeitsplatte (130) angeordnet ist, der im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist.
 
6. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) an einer Unterseite der Arbeitsplatte (130) angeordnet ist.
 
7. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) von der Oberseite (158) der Spüle (100) oder der Arbeitsplatte (130) aus nicht sichtbar ist.
 
8. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) einen kapazitiven Sensor (146) umfasst.
 
9. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) einen druckempfindlichen Sensor (146) umfasst.
 
10. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) einen piezoelektrischen Sensor (146) umfasst.
 
11. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) teilweise oder vollständig in einem an der Spüle (100), an der Arbeitsplatte (130) oder an dem Schrank ausgebildeten Sackloch (148) aufgenommen ist.
 
12. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) teilweise oder vollständig in einer an der Spüle (100), an der Arbeitsplatte (130) oder an dem Schrank ausgebildeten Durchgangsöffnung (156; 162) aufgenommen ist.
 
13. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Betätigungselement (144) eine Abdeckung (160) umfasst, welche auf der dem Benutzer der Spüle (100) zugewandten Seite des Betätigungselements (144) angeordnet ist.
 
14. Spüle nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (160) ein Ende einer Durchgangsöffnung (156; 162) oder eines Sacklochs, in welchem das Betätigungselement (144) teilweise oder vollständig aufgenommen ist, verschließt.
 
15. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (144) ein Gehäuse (152) umfasst, in dem ein Sensor (146) angeordnet ist.
 
16. Spüle nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (152) durch Presspassung, Verschraubung, Verklebung oder Verrastung in einer Durchgangsöffnung (156; 162) oder in einem Sackloch (148) gehalten ist.
 
17. Spüle nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (152) durch Verschraubung oder Verklebung an einem ausnehmungsfreien Bereich der Spüle (100), der Arbeitsplatte (130) oder des Schrankes gehalten ist.
 
18. Spüle nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Spüle (100) eine Steuereinrichtung (124) zum Ansteuern des Abfallzerkleinerers (116) umfasst, wobei die Steuereinrichtung (124) ein Betätigungssignal von dem mindestens einen Betätigungselement (144) empfängt.
 
19. Spüle nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (124) den Abfallzerkleinerer (116) in Betrieb setzt, wenn sie ein Betätigungssignal von dem mindestens einen Betätigungselement (144) empfängt.
 
20. Spüle nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (124) den Abfallzerkleinerer (116) außer Betrieb setzt, nachdem eine vorgegebene Betriebsdauer seit der Inbetriebsetzung verstrichen ist.
 
21. Spüle nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (124) den Abfallzerkleinerer (116) außer Betrieb setzt, sobald sie von dem mindestens einen Betätigungselement (144) kein Betätigungssignal mehr empfängt.
 
22. Spüle nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (124) den Abfallzerkleinerer (116) außer Betrieb setzt, wenn sie von dem mindestens einen Betätigungselement (144) nach Beendigung eines ersten Betätigungssignals ein weiteres Betätigungssignal erhält.
 




Zeichnung


























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente