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EP 1 998 658 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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19.03.2014 Patentblatt 2014/12 |
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Anmeldetag: 25.01.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2007/000606 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/090520 (16.08.2007 Gazette 2007/33) |
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REINIGUNGSGERÄT
CLEANING DEVICE
APPAREIL DE NETTOYAGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC NL PL PT RO SE
SI SK TR |
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Priorität: |
08.02.2006 DE 102006005985
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.12.2008 Patentblatt 2008/50 |
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Patentinhaber: Carl Freudenberg KG |
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69469 Weinheim (DE) |
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Erfinder: |
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- DINGERT, Uwe
69518 Abtsteinach (DE)
- ARNOLD, Peter
64646 Heppenheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 027 855 WO-A-2004/049893 WO-A-2005/072440
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EP-A- 1 308 119 WO-A-2005/023080 US-A1- 2004 168 281
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, umfassend eine Wischplatte die zumindest
eine Wischfläche aufweist, wobei die Wischfläche in zumindest zwei Funktionsflächen
mit unterschiedlichen Reinigungsfunktionen unterteilt ist.
Stand der Technik
[0002] Derartige Wischgeräte sind aus der
EP 1308119 A2 bekannt. Die Wischfläche des dort beschriebenen Reinigungsgerätes ist in verschiedene
Funktionsflächen unterteilt, wobei die Funktionsflächen Mittel aufweisen, die ohne
gegenseitige Beeinflussung zum Einsatz gebracht werden können. Dabei kann eine Funktionsfläche
Strukturen in Form von Rippen aufweisen, die im Bereich der Handhabe angeordnet sind.
Die Strukturen können durch Ausübung von Druck auf die Handhabe betätigt werden. Durch
diese Strukturen, die durch einen Wischbezug auf die zu reinigende Fläche wirken,
verbessert sich die Reinigungsleistung gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen.
Darstellung der Erfindung
[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reinigungsgerät bereitzustellen, welches
bei geringem Kraftaufwand eine verbesserte Reinigungswirkung bei fest anhaftenden
Verschmutzungen aufweist.
[0004] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen
nehmen die Unteransprüche Bezug.
[0005] Zur Lösung der Aufgabe weist eine erste Funktionsfläche motorisch bewegbare Reinigungsmittel
auf. Dabei sind die Reinigungsmittel beweglich in der ersten Funktionsfläche angeordnet
und werden durch einen Motor in Bewegung versetzt. Durch die Bewegung verbessert sich
die Reinigungswirkung, insbesondere gegenüber fest anhaftenden Verschmutzungen, bei
gleichzeitig vermindertem Kraftaufwand. Dabei können die Reinigungsmittel in der gleichen
Ebene angeordnet sein oder über die Ebene der zweiten Funktionsfläche hinausstehen.
In einer Ausgestaltung können die Reinigungsmittel kontinuierlich angetrieben sein
und in einer anderen Ausgestaltung auf Anforderung durch den Nutzer. Dabei können
die Reinigungsmittel beispielsweise durch einen eine vorgegebene Schwelle überschreitenden
Druck auf die an der Wischplatte gelenkig befestigte Handhabe in Bewegung versetzt
werden. Der kontinuierliche Antrieb ist kostengünstig herstellbar und der bedarfsweise
Antrieb zeichnet sich durch eine dem Nutzerverhalten angepasste Betriebsweise aus.
[0006] Die Reinigungsmittel können durch Borsten gebildet sein. Borsten weisen eine hohe
abrasive Wirkung gegenüber Verschmutzungen auf. Die Borsten können an den freien Enden
glatt oder abgerundet ausgeführt sein. Die abrasive Wirkung kann durch flexibel ausgestaltete
Borsten nochmals verbessert werden. Borsten weisen eine geringe Kontaktfläche auf
und verfügen über einen großen Zwischenraum, so dass die erste Funktionsfläche insbesondere
bei klebrigen Verschmutzungen eine gute Reinigungswirkung aufweist. Die Borsten können
aus Kunststoffspritzguss oder Gummi bestehen. Derartige Borsten sind sehr flexibel
und bewirken gemeinsam mit dem motorischen Antrieb eine verbesserte Reinigungsleistung.
[0007] Auf die Wischplatte kann ein Wischbezug aufspannbar sein. Der Wischbezug ist austauschbar
an dem Reinigungsgerät angeordnet und kann gesondert gereinigt werden, so dass über
eine lange Gebrauchsdauer eine gute Reinigungswirkung erzielt wird. Mit dem Wischbezug
oder einem fest an der Wischplatte befestigten Tuch oder Schwamm erfolgt eine Nassreinigung
des zu reinigenden Bodens. Die durch die erste Funktionsfläche gelösten Verschmutzungen
werden dabei durch den Wischbezug oder durch den Schwamm aufgenommen.
[0008] Die Befestigung des Wischbezugs kann mittels kraft- und/oder formschlüssiger Befestigungsmittel
erfolgen. Diese sind an der ersten und/oder zweiten Funktionsfläche sowie an dem Wischbezug
befestigbar. Als Befestigungsmittel kommt dabei vorteilhafterweise ein Klettverschluss
bestehend aus Haken- und Flauschfläche in Betracht. Dabei ist der Wischbezug einfach
und sicher an der Wischplatte befestigbar.
[0009] In einer vorteilhaften Ausgestaltung können die Befestigungsmittel nur an der ersten
Funktionsfläche angeordnet sein. Hierbei ist besonders vorteilhaft, dass der Wischbezug
an der, motorisch bewegbaren, ersten Funktionsfläche fixiert ist und so die Bewegungen
besonders gut auf den Wischbezug und damit auf die zu reinigende Fläche übertragbar
sind. Dadurch verbessert sich signifikant die Reinigungsleistung des Reinigungsgerätes.
Dabei kann der Wischbezug als taschenförmiger Wischbezug ausgebildet sein, so dass
der Wischbezug an den Schmalseiten fixiert ist.
[0010] Der Wischbezug kann im Bereich der ersten Funktionsfläche eine Ausnehmung aufweisen.
Dadurch sind die Reinigungsmittel der ersten Funktionsfläche auch bei aufgespanntem
Wischbezug in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche bringbar und es ergibt sich eine
hohe abrasive Wirkung.
[0011] Der Antrieb der Reinigungsmittel kann durch einen Elektromotor erfolgen. Elektromotoren
sind kostengünstige und bewährte Antriebsmittel. Als Motoren kommen herkömmliche Elektromotoren
mit Anker und Wicklung, Elektromotoren ohne Anker sowie piezoelektrische Motoren und
piezoelektrische Aktoren in Betracht. Herkömmliche Elektromotoren mit Anker und Wicklung
sind ausgereift, kostengünstig und in verschiedenen Ausführungen erhältlich. Ankerlose
Elektromotoren sind platzsparend, verschleißfrei und sind in der Lager hochfrequente
Pulsbewegungen zu erzeugen. Bei piezoelektrischen Motoren können Bewegungen mit sehr
hohen Frequenzen erzeugt werden. Dabei ist ein piezoelektrischer Motor verschleißfrei.
[0012] Der Antrieb des Elektromotors kann durch einen Akkumulator erfolgen. Der Akkumulator
ermöglicht einen kabellosen Betrieb und eine hohe Mobilität. Bei einem bedarfsweisen
Antrieb ergibt sich ein geringer Energiebedarf und eine lange Gebrauchsdauer.
[0013] Die Reinigungsmittel können oszillierend bewegbar sein. Durch die schwingende Bewegung
der Reinigungsmittel ergibt sich eine verbesserte Reinigungswirkung.
[0014] Die Frequenz der oszillierenden Bewegung der Reinigungsmittel kann zwischen 10.000
und 30.000 Hz liegen. Durch die hochfrequente Bewegung der Reinigungsmittel ergibt
sich eine hohe Reinigungswirkung insbesondere gegenüber fest anhaftenden und trockenen
Verschmutzungen.
[0015] Die Reinigungsmittel können rotierend und/oder translatorisch bewegbar sein. Durch
die sich dabei ergebende überlagerte Bewegung ergibt sich eine nochmals verbesserte
Reinigungswirkung.
[0016] Die Reinigungsmittel können aus einem Kunststoff-Spritzguss bestehen. Reinigungsmittel
aus Kunststoff-Spritzguss sind kostengünstig und in einer großen Formvielfalt herstellbar.
Dabei können die Reinigungsmittel flexibel ausgebildet sein, wodurch sich eine verbesserte
Reinigungswirkung ergibt.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
[0017] Einige Ausführungen des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand
der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:
Fig. 1 das erfindungsgemäße Reinigungsgerät in räumlicher Darstellung;
Fig. 2 ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1;
Fig. 3 ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1 in der Untersicht.
Ausführung der Erfindung
[0018] Figur 1 zeigt ein Reinigungsgerät 1 für die Nassreinigung von Flächen. Das Reinigungsgerät
1 weist eine Wischplatte 2 auf die gelenkig mit einer Handhabe 12 verbunden ist. Auf
der der zu reinigenden Fläche zugewandten Seite weist die Wischplatte 2 eine Wischfläche
3 auf. Die Wischfläche 3 ist in zwei Funktionsflächen 4, 5 unterteilt, die jeweils
unterschiedliche Reinigungsfunktionen haben. Eine erste Funktionsfläche 4 weist motorisch
bewegbare Reinigungsmittel 6 auf und ist zum Lösen fest anhaftender Verschmutzungen
bestimmt. Eine zweite Funktionsfläche 5 ist in dieser Ausgestaltung mit einem Wischbezug
7 bedeckt und dient der Nassreinigung der zu reinigenden Fläche und der Aufnahme der
durch die ersten Funktionsfläche 4 gelösten Verschmutzungen. Der Wischbezug 7 ist
lösbar an der Wischplatte befestigbar. Zur Befestigung weisen die Wischplatte 2 und
der Wischbezug 7 Befestigungsmittel 13 auf, wobei die Befestigungsmittel 13 in dieser
Ausführung als Klettverschluss ausgebildet, sind. In anderen Ausgestaltungen kann
die zweite Funktionsfläche 5 auch durch einen Schwammkörper gebildet sein, der fest
auf der Wischfläche 3 der Wischplatte 2 angebracht ist. Die Reinigungsmittel 6, die
an der ersten Funktionsfläche 4 angeordnet sind, sind durch flexible Borsten gebildet.
Die Borsten sind aus einem Kunststoff-Spritzguss gebildet. Die Länge der Borsten ist
dabei derart gewählt, dass die freien Enden der Borsten in derselben Ebene liegen
wie die Wischfläche des Wischbezugs 7. Der motorische Antrieb der Reinigungsmittel
6 erfolgt durch einen Elektromotor 9, der in der Wischplatte 2 angeordnet ist. Die
Versorgung des Elektromotors 9 wiederum erfolgt durch einen Akkumulator 10, der in
die Handhabe 12 integriert ist. Das Schalten des Elektromotors 9 und damit der Reinigungsmittel
6 erfolgt in dieser Ausgestaltung durch Ausüben von Druck auf die Handhabe 12 durch
den Nutzer. Übersteigt der Druck einen vorbestimmten Schwellenwert wird der Elektromotor
9 eingeschaltet und beim Unterschreiten des Schwellenwertes wird der Elektromotor
9 wieder abgeschaltet. In anderen Ausgestaltungen kann der Elektromotor 9 durch einen
Schalter betätigt werden, der am freien Ende der Handhabe angeordnet ist. Durch den
Elektromotor 9 werden die Reinigungsmittel 6 in eine überlagerte rotierende und translatorische
oszillierende Bewegung versetzt. Dabei liegt die Frequenz der Bewegungen oberhalb
von 20.000 Hz.
[0019] Figur 2 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1. Zur Kontrolle des Ladezustandes
des Akkumulators 10 sind auf der Wischplatte 2 Signalleuchten 11 angeordnet, die in
verschiedenen Farben den Ladezustand des Akkumulators 10 signalisieren. Der Wischbezug
7 ist mittels Druckknöpfen 13 an der Wischplatte 2 befestigbar.
[0020] Figur 3 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1 in der Untersicht. Der Wischbezug
7 weist demnach im Bereich der ersten Funktionsfläche 4 eine Ausnehmung 8 auf, so
dass die Borsten direkt in Kontakt mit der zu reinigenden Fläche gelangen.
1. Reinigungsgerät (1), umfassend eine Wischplatte (2) die zumindest eine Wischfläche
(3) aufweist, wobei die Wischfläche (3) in zumindest zwei Funktionsflächen (4, 5)
mit unterschiedlichen Reinigungsfunktionen unterteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Funktionsfläche (4) motorisch bewegbare Reinigungsmittel (6) aufweist.
2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) durch Borsten gebildet sind.
3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Wischplatte (2) ein Wischbezug (7) aufspannbar ist.
4. Reinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischbezug (7) im Bereich der ersten Funktionsfläche (4) eine Ausnehmung (8)
aufweist.
5. Reinigungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Reinigungsmittel (6) durch einen Elektromotor (9) erfolgt.
6. Reinigungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Elektromotors (9) durch einen Akkumulator (10) erfolgt.
7. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) oszillierend bewegbar sind.
8. Reinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Frequenz der oszillierenden Bewegung der Reinigungsmittel (6) oberhalb 20.000
Hz liegt.
9. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8; dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) rotierend und/oder translatorisch bewegbar sind.
10. Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsmittel (6) aus einem Kunststoff-Spritzguss bestehen.
1. Cleaning implement (1) comprising a mop plate (2) having at least one mopping surface
(3), wherein the mopping surface (3) is subdivided into at least two functional surfaces
(4, 5) with different cleaning functions, characterized in that a first functional surface (4) has motor-driveable cleaning means (6).
2. Cleaning implement according to Claim 1, characterized in that the cleaning means (6) are formed by bristles.
3. Cleaning implement according to Claim 1 or 2, characterized in that a mop cover (7) can be mounted on the mop plate (2).
4. Cleaning implement according to Claim 3, characterized in that the mop cover (7) has an aperture (8) in the region of the first functional surface
(4).
5. Cleaning implement according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the cleaning means (6) are driven by an electric motor (9).
6. Cleaning implement according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the electric motor (9) is driven by a storage battery (10).
7. Cleaning implement according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the cleaning means (6) can be moved in an oscillating manner.
8. Cleaning implement according to Claim 7, characterized in that the frequency of the oscillating movement of the cleaning means (6) is above 20,000
Hz.
9. Cleaning implement according to one of Claims 1 to B, characterized in that the cleaning means (6) can be moved in a rotary and/or translatory manner.
10. Cleaning implement according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the cleaning means (6) consist of a plastics injection moulding.
1. Appareil de nettoyage (1), comportant une plaque d'essuyage (2) qui comprend au moins
une surface d'essuyage (3), la surface d'essuyage (3) étant divisée en au moins deux
surfaces fonctionnelles (4, 5) présentant des fonctions de nettoyage différentes,
caractérisé en ce qu'une première surface fonctionnelle (4) comprend des moyens de nettoyage (6) pouvant
être déplacés de manière motorisée.
2. Appareil de nettoyage selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens de nettoyage (6) sont formés par des poils.
3. Appareil de nettoyage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'une garniture d'essuyage (7) peut être tendue sur la plaque d'essuyage (2).
4. Appareil de nettoyage selon la revendication 3, caractérisé en ce que la garniture d'essuyage (7) comprend un évidement (8) dans la région de la première
surface fonctionnelle (4).
5. Appareil de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que l'entraînement des moyens de nettoyage (6) s'effectue au moyen d'un moteur électrique
(9).
6. Appareil de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'entrainement du moteur électrique (9) s'effectue au moyen d'un accumulateur (10).
7. Appareil de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que les moyens de nettoyage (6) peuvent être déplacés de manière oscillante.
8. Appareil de nettoyage selon la revendication 7, caractérisé en ce que la fréquence du mouvement oscillant des moyens de nettoyage (6) est supérieure à
20 000 Hz.
9. Appareil de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les moyens de nettoyage (6) peuvent être déplacés en rotation et/ou en translation.
10. Appareil de nettoyage selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les moyens de nettoyage (6) sont constitués de matière plastique moulée par injection.
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