AUSTRAGANORDNUNG MIT ABNEHMBAR BEFESTIGBAREN ZUBEHÖRTEILEN

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Austraganordnung mit einer Spritze oder Kartusche mit mindestens einem Behälter und mindestens einem Zubehörteil gemäss Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Es sind eine grosse Anzahl von Spritzen, Doppelspritzen oder Kartuschen oder Doppelkartuschen bekannt, an die zum Austragen Zubehörteile angeschlossen werden, beispielsweise Mischer, Austragspitzen, Spraydüsen oder Zwischenstücke.

[0003] Der Stand der Technik kennt im Allgemeinen zwei Arten von Befestigungsmöglichkeiten, einerseits Befestigungsteile des Bajonetttyps und andererseits Befestigungsteile mit Schraubringen. Gemeinsam ist diesen Befestigungsmitteln, dass entweder die Befestigungsteile relativ aufwendig herzustellen sind oder im Falle ein Teil mehr vorhanden ist, und insgesamt das Ankoppeln und Entfernen der Teile umständlich sein kann.

[0004] In der US 2005/230422 A1 ist eine weitere Befestigungsart gemäss Oberbegriff von Anspruch 1 offenbart, bei welcher der Mischer oder Zubehörteil mittels Haken auf die Kartusche aufgeschnappt wird und bei Druck auf den Befestigungsbereich der Kartusche dort befindliche Rückhaltenasen ausser Eingriff mit Haken am Mischer gebracht werden.

[0005] In der DE 202 19 529 U1 ist ein Schnappverschluss offenbart, bei welchem Federarme am Auslass der Kartusche angebracht sind, die durch Verformen zum Verrasten mit einem Zubehörteil gebracht werden. Zum Lösen der Verbindung muss ebenfalls ein Druck auf die Federarme verübt werden.

[0006] Es ist demgegenüber Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Austraganordnung mit einer Spritze oder Kartusche mit mindestens einem Behälter anzugeben, an die die Zubehörteile einfach anzukoppeln oder davon zu entfernen sind und deren Herstellungskosten geringer als bei bekannten Anordnungen sind.

[0007] Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, bei gleichen Ankopplungs- und Entfernungsmöglichkeiten den Rückhalt der Zubehörteile an der Kartusche zu erhöhen.

[0008] Diese Aufgaben werden durch eine Austraganordnung nach Patentanspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0009] Dabei wird unter dem Begriff "Spritze" im Folgenden sowohl eine Einfach- als auch eine Doppel- oder Mehrfachspritze oder eine Einfach-, doppel- oder Mehrfachkartusche gemeint. Es sind auch Doppelkartuschen mit konzentrischer Anordnung der Behälter oder ein zylindrischer Behälter mit Trennwand möglich.

[0010] Gemäss einer Ausführungsform der Erfindung weist eine Austraganordnung mit einer Spritze oder Kartusche mit mindestens einem Behälter und mit mindestens einem Zubehörteil einen ersten Befestigungsbereich an der Spritze oder Kartusche, der erste Rückhaltemittel an der Spritze oder Kartusche umfasst, und einen zweitem Befestigungsbereich an einem Zubehörteil auf, der ein Gehäuse und zweite Rückhaltemittel an dem Gehäuse des Zubehörteils umfasst. Als Befestigungsbereich wird dabei der Bereich am oder im Umfang der Spritze oder Kartusche oder des Zubehörteils verstanden, der an der Befestigung des Zubehörteils an der Spritze oder Kartusche beteiligt ist. Die ersten Rückhaltemittel der Spritze oder Kartusche und die zweiten Rückhaltemittel am Zubehörteil wirken derart zusammen, dass das Zubehörteil auf die Spritze oder Kartusche aufsteckbar ist und ohne Drehbewegung, durch Druckeinwirkung auf den Befestigungsbereich des Zubehörteils abnehmbar ist.

[0011] Die ersten Rückhaltemittel der Spritze oder Kartusche weisen mindestens ein erstes Paar von Rückhalteelementen auf. Dabei sind die beiden Rückhalteelemente des ersten Paars jeweils an einander gegenüberliegenden Seiten des ersten Befestigungsbereichs der Spritze oder Kartusche vorgesehen sind. Das heisst, sie sind gegenüberliegend auf dem Umfang der Spritze oder Kartusche vorgesehen. Diese Seitenbereiche der Spritze oder Kartusche sind nicht vorgesehen, mit Druck beaufschlagt zu werden. Die zweiten Rückhaltemittel am Zubehörteil weisen ein zweites Paar von Rückhalteelementen auf, die mit dem ersten Paar von Rückhalteelementen der Spritze oder Kartusche zusammenwirken. Das Gehäuse des Zubehörteils weist zwei sich gegenüberliegende zusammendrückbare Gehäuseteile aufweist, die versetzt zu dem ersten Paar von Rückhalteelementen des Zubehörteils angeordnet sind. Demnach sind die Rückhaltemittel des Zubehörteils und die zusammendrückbaren Gehäuseteile an unterschiedlichen Orten auf dem Umfang des Gehäuses des Zubehörteils angeordnet, dabei sind die Rückhalteelemente einander gegenüberliegend und versetzt zu den zusammendrückbaren Gehäuseteilen vorgesehen. Die Gehäuseteile können derart zusammengedrückt werden, dass die Rückhaltemittel am Zubehörteil die Rückhaltemittel der Spritze oder Kartusche freigeben.

[0012] Gemäss einer weiteren Ausführungsform ist der erste Befestigungsbereich an einem Adapter oder Zwischenteil ausgebildet, wobei der Adapter oder das Zwischenteil an der Spritze bzw. Kartusche angeschlossen ist.

[0013] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Fig. 1

zeigt in perspektivischer Sicht ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Doppelspritze mit einer aufsteckbaren Verschlusskappe,

Fig. 2

zeigt eine Ausschnittsvergrösserung des Befestigungsbereichs der Spritze von Fig. 1,

Fig. 3

zeigt den Befestigungsbereich mit aufgesteckter Verschlusskappe der Ausführung von Fig. 1 mit schematisch eingezeichneten Krafteinwirkungen,

Fig. 4

zeigt einen Schnitt gemäss der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 5

zeigt einen Schnitt gemäss der Linie V-V in Fig. 3,

Fig. 6

zeigt eine Ausführungsvariante zu Fig. 5 mit aufgestecktem Mischer,

Fig. 7

zeigt in perspektivischer Sicht die Spritze von Fig. 1 mit einem aufsteckbaren Mischer,

Fig. 8

zeigt in perspektivischer Sicht die Doppelspritze und den Mischer von Fig. 7 mit einem aufsteckbaren Zwischenstück,

Fig. 9

zeigt in perspektivischer Sicht eine Ausführungsvariante einer Doppelspritze mit Behältern und Auslässen mit verschiedenen Durchmessern,

Fig. 10

zeigt einen Schnitt gemäss der Linie X - X in Fig. 9,

Fig. 11

zeigt in perspektivischer Sicht ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einer herkömmlichen Doppelspritze und einem Adapter,

Fig. 12

zeigt analog Fig. 3 den Befestigungsbereich der Spritze von Fig. 11 mit aufgesteckter Verschlusskappe und schematisch den Verlauf der Krafteinwirkungen,

Fig. 13

zeigt einen Schnitt gemäss der Linie XIII-XIII in Fig. 12 und

Fig. 14

zeigt eine Ausführungsvariante zu Fig. 13 mit aufgestecktem Mischer,

Figur 15

zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel einer zusammensteckbaren Kartusche,

Figuren 16 und 17

zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer zusammensteckbaren Kartusche, die

Figuren 18 - 24

zeigen ein Ausführungsbeispiel einer Austraganordnung mit verstärkter Rückhaltekraft,

Fig. 18

zeigt als Explosionszeichnung eine Doppelkartusche mit Mischer,

Fig. 19

zeigt in vergrössertem Massstab den Befestigungsbereich der Kartusche von Fig. 18,

Fig. 20

zeigt den Mischer-Befestigungsbereich,

Fig. 21

zeigt einen Schnitt in der Ebene XXI-XXI in Fig. 18,

Fig. 22

zeigt einen Schnitt in der Ebene XXII-XXII in Fig. 18,

Fig. 23

zeigt die Kartusche von Fig. 18 mit einer Verschlusskappe,

Fig. 24

zeigt die Verschlusskappe von Fig. 23 in vergrössertem Massstab und in perspektivischer Sicht.

[0014] Fig. 1 zeigt eine Spritze 1 und eine Verschlusskappe 2. Wie bereits erwähnt, wird hier unter dem Begriff "Spritze" im Folgenden sowohl eine Einfachspritze als auch eine Doppel- oder Mehrfachspritze sowie eine Einfachkartusche oder. Doppel- oder Mehrfachkartusche gemeint. Bei den gezeichneten Spritzen handelt es sich durchwegs um Doppelspritzen.

[0015] Die Spritze 1 weist zwei Behälter 3 und 4 sowie einen Rückhalteflansch 5 auf. Im Unterschied zu den herkömmlichen Spritzen weist deren Befestigungsbereich 6 keine Bajonett-Befestigungsmittel oder Schraubverbindungen auf, sondern Schnappverbindungsmittel, die mit entsprechenden Schnappverbindungsmitteln am Zubehörteil wie Verschlusskappe, Mischer, Zwischenstück, Spraydüse oder an sonstigen Zubehörteilen zusammen wirken.

[0016] Der auslassseitige Befestigungsbereich 6 weist einen Auslassflansch 7 auf, an dem die beiden vereinzelten Auslässe 8 und 9 angeordnet sind. Jeder Auslass 8 und 9 weist einen im Wesentlichen diametral angeordneten, nach aussen weisenden Steg 10 und 11 auf, der, vom Auslassflansch 7 ausgehend, sich zum Auslass hin verjüngt. Jeder Steg weist einen Sattel 12, bzw. 13 auf, der in einen Abstand vom Auslassflansch endet und dort in eine Einrastnase 14 bzw. 15 übergeht, die in den Einschnappöffnungen 26, 26A einrasten.

[0017] Die beiden Sättel 12 und 13 sind nicht gleich gestaltet, wobei der Sattel 12 in diesem Beispiel auslassseitig einen Abschlusssteg 16 aufweist, der beim Sattel 13 fehlt. Das Vorhandensein oder Fehlen des Abschlusssteges 16 ergibt eine Kodierung, damit das Zubehörteil ausschliesslich in einer eindeutigen Orientierung aufgesteckt werden kann. Die beiden Auslässe sind ferner in ihrer durch die Pfeile V - V in Fig. 3 definierten Verbindungsebene beidseits mit Klemmführungen 17 versehen. Ausserdem weist der Auslassflansch 7 eine visuelle Kodierungsnase 18 auf, die als Orientierungshilfe für das Zubehörteil dient, das eine entsprechende Orientierungsnase 19 aufweist.

[0018] Fig. 4 zeigt die Verschlusskappe 2 mit einem im Wesentlichen ovalen Befestigungsbereich 20, wobei auf dem Gehäuse eine Riffelung 21 als Fingerauflage angeordnet ist. Die Verschlusskappe weist im Innern ein Steckteil 22 mit zwei Zapfen 23 und 24 auf, siehe Fig. 5 sowie ein Klemmteil 25, das derart geformt ist, dass es über die Auslässe und die Klemmführungen 17 aufgesteckt werden kann, um dort eine klemmende Wirkung entfaltet.

[0019] Ein im Wesentlichen ovaler Befestigungsbereich, bzw. ovales Gehäuseteil 28, hat sich als besonders vorteilhaft für seine Zusammendrückbarkeit erwiesen, doch ist die Erfindung nicht auf diese Form beschränkt. Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Gehäuseteil mit einem kreisrunden oder anders gearteten Querschnitt.

[0020] Das Klemmteil 25 weist in Richtung der Verbindungslinie V-V zwischen den beiden Auslässen zwei Kodierschlitze 27 und 27A auf, wobei die Kodierschlitze verschiedene Breiten haben, um entweder den Abschlusssteg 16 von Sattel 12 oder den Steg 11 mit Sattel 13 ohne Abschlusssteg aufzunehmen, Das heisst, dass die Breite der Kodierschlitze 27, 27A ebenfalls Kodierungsmittel sind, die sicher stellen, dass die Kappe stets nur in einer Position aufgesteckt werden kann, um bei Mehrmalgebrauch eine Kontaminierung zu verhindern.

[0021] Insbesondere aus Fig. 5 geht hervor, dass Verschlusskappe 2 an ihrem offenen Ende zwei gegenüberliegende Einschnappöffnungen 26, 26A aufweist, die die Einrastnasen 14 und 15 an der Spritze hintergreifen, um so eine sichere. Verriegelung zu gewährleisten. Die Einschnappöffnungen 26, 26A sind versetzt zu den zusammendrückbaren Gehäusebereichen des Zubehörteils, bzw. der Kappe 2, am Befestigungsbereich des Zubehörteils vorgesehen, wie in Figur 4 gezeigt ist.

[0022] In Fig. 3 ist die Krafteinwirkung und in Fig. 4 ist die Verformung eingezeichnet, wenn auf die Gehäusebereiche des Befestigungsbereichs 20 des Zubehörteils 2 beidseits gedrückt wird. In diesem Falle ist aus Fig. 4 durch strichpunktierte Linien ersichtlich, dass der Gehäuseteil mit den Rippen 21 zusammengedrückt wird und dadurch die mit den Pfeilen S bezeichneten Einschnappöffnungen 26, 26A sich von den Einrastnasen 14, 15 entfernen und dadurch die Einrastnasen freigeben und somit das Zubehörteil in Richtung R abgezogen werden kann.

[0023] In Figuren 6 und 7 ist als Zubehörteil ein Mischer 29 dargestellt, dessen Befestigungsbereich 30 analog dem Befestigungsbereich 20 der Verschlusskappe ausgeführt ist, wobei die zwei getrennten Einlässe 31 und 32 über die Auslässe 8 und 9 der Spritze schiebbar sind. Der Querschnitt des Mischer-Befestigungsbereiches 30 entspricht im Wesentlichen dem Querschnitt des Befestigungsbereichs 6 gemäss den Figuren 4 und 5 der Spritze, bzw. des Verschlusses, mit den Einschnapp-Öffnungen 30A und 30B.

[0024] In Fig. 8 ist als Zubehörteil ein Zwischenstück 35 dargestellt, das einen spritzenseitigen Befestigungsbereich 36 und einen zuberhörseitigen Befestigungsbereich 37 aufweist. Die beiden Befestigungsbereiche sind mit den vorhergehend beschriebenen Befestigungsbereichen identisch, d. h. der zusammendrückbare Befestigungsbereich 36 entspricht dem Befestigungsbereich 30 des vorhergehenden Beispiels und der Befestigungsbereich 37 entspricht dem Befestigungsbereich 6 der Spritze. Das Zwischenrohr 38 kann starr oder flexibel sein und enthält zwei Kanäle, die die beiden Komponenten getrennt führen.

[0025] In den Figuren 9 und 10 ist eine Variante mit einer Doppelspritze 50 gezeichnet, bei welcher die beiden Behälter 51 und 52 einen unterschiedlichen Durchmesser, bzw. ein unterschiedliches Volumen, z.B. 4:1 aufweisen. Dementsprechend weisen auch die Auslässe 53 und 54 verschiedene Durchmesser auf, während die übrigen Teile des Befestigungsbereiches 59 gleich wie vorhergehend sind.

[0026] Es ist logisch, dass dementsprechend die Stopfen 56 und 57 von Verschlusskappe 58 sowie die Einlässe 31 und 32 des Mischers verschiedene Durchmesser aufweisen, während auch hier die übrigen Teile des Befestigungsbereiches 59 gleich wie vorhergehend sind. Durch die verschiedenen Durchmesser der Auslässe, bzw. Stopfen und Mischer-Einlässe ergibt sich eine weitere Kodierungsmöglichkeit.

[0027] In den Ausführungsbeispielen gemäss den Fig. 1 bis 10 wurde eine besonders günstig herstellbare und einfach zu handhabende Austraganordnung beschrieben. Es kann aber auch Gründe geben, die es vorteilhaft erscheinen lassen, bestehende Spritzen mit z. B. Bajonettanschlüssen zu verwenden.

[0028] In den Fig. 11 bis 14 sind Ausführungsbeispiele dargestellt, in welchen von einer herkömmlichen Spritze mit Bajonettanschluss ausgegangen wird. In Fig. 11 ist eine solche Doppelspritze 39 dargestellt, die Bajonettklauen 40 aufweist. Um steckbare Zubehörteile an eine solche herkömmliche Doppelspritze anschliessen zu können ist ein Adapter 41 erforderlich, der einerseits an die Spritze angeschlossen werden kann und andererseits einen Befestigungsbereich aufweist, wie in den vorhergehenden Beispielen aufgezeigt. Zu diesem Zwecke weist der Adapter 41 Bajonettnocken 42 und Kodiersegmente 42A auf, die wie die Bajonettklauen 40 kodiert sein können, wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist. Auf seiner anderen Seite weist der Adapter einen Befestigungsbereich 43 auf, der dem Befestigungsbereich 6 des vorhergehenden Beispiels entspricht. Zum Ausrichten der aufsteckbaren Zubehörteile weist der Adapter ebenfalls eine Ausrichtnase 44 sowie eine Kodiernase 44A auf.

[0029] In Fig. 12 ist analog Fig. 3 auf der Doppelspritze und dem Adapter die Verschlusskappe 2 aufgesteckt. Im Übrigen sind die einzelnen Elemente dieselben wie in Fig. 4.

[0030] In Fig. 13 ist ersichtlich, dass die Einlässe 48 und 49 des Adapters in die Auslässe 60 und 61 der Doppelspritze eingeschoben sind und die Bajonettverbindung 40 und 42 eingerastet ist.

[0031] In Fig. 14 ist analog Fig. 6 die Auslassseite der Doppelspritze 39 eingezeichnet, an der der Adapter eingerastet ist und auf dem der Mischer 29 aufgesteckt ist. Der Adapter 41 ist identisch mit dem Adapter von Fig. 13, während der Mischer 29 identisch zu demjenigen gemäss Fig. 6 ist und auf dieselbe Weise aufgesteckt und wieder abgezogen werden kann.

[0032] Analog zum Adapter für Bajonettverbindungen ist es auch möglich, einen Adapter für Schraubverbindungen mittels einer Überwurfmutter zwischen Zubehörteil und Spritze zu verwenden. Dabei weist der Adapter einen Bund für eine Überwurfmutter auf und das Gewinde ist am Spritzen-Auslassflansch angebracht.

[0033] Den Ausführungsbeispielen gemäss den Figuren 1 bis 14 ist gemeinsam, dass die Spritze mit den mindestens beiden Behältern einstückig hergestellt ist. Für gewisse ZweiKomponenten-Materialien ist dies nachteilig, weil gegebenenfalls die beiden Komponenten nicht mit dem Kunststoff der Doppelspritze oder Kartusche verträglich sind. Daher bestehen unterschiedliche Anforderungen an den Spritzenwerkstoff. Beispielsweise wäre für die eine Komponente ein Behälter aus Polypropylen ideal, während für die andere Komponente ein Behälter aus Polyamid notwendig wäre. Ausserdem besteht in der Medizin der Bedarf, beide Komponenten separat abzufüllen und in unterschiedlichen Prozessen nachzubehandeln, beispielsweise unterschiedliche Sterilisationsprozesse, sterile oder nicht sterile Abfüllung.

[0034] Die Lösung der zweiten Aufgabe besteht darin, eine zusammensteckbare Spritze, insbesondere eine Doppelspritze, anzugeben, die robust und verwindungssteif ist und ohne Adapterteile eine Vielzahl von herkömmlichen Zubehörteilen aufnehmen kann. Die Ausführungsbeispiele gemäss den Figuren 15 bis 17 erfüllen diese Forderungen.

[0035] Im Ausführungsbeispiel gemäss Figur 15 enthält die Doppelspritze 143 im Wesentlichen zwei zylindrische Behälter 144 und 145, die in einer starren Halterung mit Behälteraufnahmen aufgenommen werden kann und die beiden Zylinder auf ihrer vollen Länge aufnimmt. Es können Rastmittel vorgesehen sein, um die Zylinder zu halten. Die beiden zylinderförmigen Behälter 144 und 145 weisen je einen Auslass 147 und 148 auf, der einen kleineren Durchmesser aufweist als der Behälter und am Rand der Stirnflächen 149 und 150 der Behälter angeordnet ist.

[0036] Der Befestigungsbereich 120 der Spritze ist analog zu den ersten Ausführungsbeispielen ausgeführt.Jeder Auslass weist einen Steg 110, bzw. 111 auf, der sich von der Stirnfläche aus gehend zum Auslassende hin verjüngt. Jeder Steg weist einen Sattel 112, bzw. 113 auf, der in einem Abstand von der Stirnfläche endet und dort in eine Einrastnase 114, bzw. 115 übergeht, die in Einschnapp-Öffnungen 126, 126A am Mischer 129 einrastet.

[0037] Wie verhergehend sind die beiden Sättel 112 und 113 nicht gleich gestaltet, wobei Sattel 112 in diesem Beispiel auslasseitig einen Abschlusssteg 116 aufweist, der beim Sattel 113 fehlt. Senkrecht zur durch die Stege definierten Ebene sind Klemmführungen 117 vorgesehen. Im Falle einer Kodierung kann eine visuelle Kodierungsnase 118 an der Stirnfläche angebracht sein, die mit einer Orientierungsnase 119 am Mischer zusammenarbeitet.

[0038] Die Spritze 162 gemäss den Fig. 16 und 17 ist ähnlich aufgebaut wie diejenige gemäss Fig. 15, wobei jedoch der erste Behälter 163 zusammen mit dem Rückhalteflansch 153 und der Abstützwand 165 sowie der Behälteraufnahme 154 eine Einheit bildet, während der zweite Behälter 164 derselbe ist wie Behälter 145. Die Abstützwand 165 weist eine Ausnehmung 166 zur Aufnahme des Auslasses des zweiten Behälters ,163 auf. Am Behälter 163 sind Nocken 178 zum Niederhalten des zweiten Behälters 164 angeordnet. Die übrigen Teile, insbesondere der Befestigungsbereich 120, sind dieselben wie vorhergehend beschrieben.

[0039] Während bei den Ausführungsbeispielen gemäss den Figuren 1 bis 17 der Befestigungsbereich eher für Doppelspritzen geeignet ist, ist in den Figuren 18 bis 24 ein Ausführungsbeispiel für eine Austraganordnung angegeben, deren Befestigungsbereich für eine stärkere Rückhaltekraft ausgelegt ist und daher eher für Kartuschen geeignet ist, bei denen höhere Austragskräfte vorherrschen.

[0040] In Fig. 18 ist in einer Explosionszeichnung eine Doppelkartusche 200 mit den beiden Behältern 201 und 202 und einem Endflansch 203 sowie ein Mischer 204 mit Mischerrohr 205, Mischwendel 204H und Mischer-Einlassteil 204A dargestellt. In Fig. 19 ist der Befestigungsbereich 220 der Kartusche und in Fig. 20 der Befestigungsbereich 230 des Mischers gut erkennbar.

[0041] Der Befestigungsbereich 220 der Kartusche, siehe auch Fig. 19, weist einen Flansch 206 auf, der im Grenzbereich beider Behälter je eine Schnappöffnung 207, 208 enthält und der eine visuelle Kodierung 209 in Form einer Nase aufweist. An seinem Umfang, im Bereich der beiden Stirnseiten der Behälter, weist der Flansch 206 zwei Kodierränder 210, 211 auf, wobei der eine Kodierrand 211 eine Kodierlücke 212 enthält.

[0042] Um die beiden Auslässe 213 und 214 ist ein Kranz 215 angeordnet. Die beiden Auslässe können wie in vorliegendem Ausführungsbeispiel einen unterschiedlichen, oder einen gleichen Durchmesser aufweisen, wobei Auslass 214 einen kleineren Durchmesser aufweist als Auslass 213. Kranz 215 weist bei den Schnappöffnungen 207 und 208 eine Einbuchtung 216, 217 auf. In Abweichung von den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen gemäss den Figuren 1 - 17 befinden sich die Schnappnasen nicht an den Auslässen, sondern am Kranz 215, wobei sich die Schnappnasen 218, 219 im Bereich der Verbindungslinie der beiden Auslässe, bzw. Kartuschen-Mittelpunkte befinden, siehe insbesondere Fig. 19.

[0043] Der Befestigungsbereich 230 des Mischers 204 ist entsprechend ausgestattet. Am Gehäuse 221 des Befestigungsbereichs des Mischers sind die äusseren Kodiermittel angeordnet, wie die visuelle Kodiernase 222, der Kodiernocken 223, der in die Kodierlücke 212 an der Kartusche passt sowie ein Kodiersegment 224, der zwischen die Kodierränder am Mischer passt. In Fig. 25 sind die inneren Elemente des Mischers dargestellt, die beiden Einlässe 225 und 226 wobei die Einlässe entsprechend den Auslässen unterschiedliche Durchmesser aufweisen, aber auch gleiche Durchmesser aufweisen können. Das Mischergehäuse weist ferner zwei Einschnappöffnungen 227 und 228 zur Aufnahme der Schnappnasen 218 und 219 an der Kartusche auf.

[0044] Im Unterschied zu den vorhergehenden Ausführungsbeispielen besitzt der Befestigungsbereich des Mischers zwei weitere Rückhalteelemente, die beiden Schnappleisten 229 und 229A, deren Nasen geeignet sind, die Schnappöffnungen 207 und 208 am Kartuschenflansch zu hintergreifen, um so eine stärkere Rückhaltekraft zu bewirken, als bei den vorhergehenden Ausführungsbeispielen.

[0045] In den Schnittbildern der Figuren 21 und 22 ist veranschaulicht, wie beim Abziehen des Mischers von der Kartusche Kräfte F auf den Befestigungsbereich des Mischers einwirken, um diesen in Richtung der beiden F-Pfeile zu komprimieren und in Richtung der beiden Pfeile S auszudehnen. Dadurch gelangt man in die Stellungen dieser Figuren 21 und 22, wobei Fig. 21 ein Schnitt gemäss der Ebene XXI-XXI und Fig. 22 ein Schnitt gemäss der Ebene XXII - XXII in Fig. 18 ist und beide Schnitte veranschaulichen, dass, gemäss Fig. 21, gleichzeitig beim Zusammenpressen des Befestigungsbereiches des Mischers die Schnappöffnungen 227 und 228 des Mischers in Richtung der Pfeile S bewegt werden und ausser Eingriff mit den Schnappnasen 218 und 219 an der Kartusche gelangen und gemäss Fig. 22 beim Zusammenpressen des Befestigungsbereiches des Mischers in Richtung der Pfeile F die Nasen der Schnappleisten 229 und 229A ausser Eingriff mit den Schnappöffnungen 207 und 208 an der Kartusche kommen. Als Ergebnis dieser beiden Bewegungen kann der Mischer abgezogen werden.

[0046] Die Figuren 23 und 24 zeigen die der Verschlusskappe 2 des ersten Ausführungsbeispiels entsprechende Verschlusskappe 231. In Fig. 23 ist in perspektivischer Sicht die Kartusche 200 sowie eine Verschlusskappe 231 dargestellt. In Fig.24 weist das Kappengehäuse 232 analog zum Mischergehäuse eine visuelle Kodierung 233 sowie ein Kodiersegment 234 auf. Im Innern des Kappengehäuses sind zwei Stopfen 235 und 236 angebracht, die gemäss den Auslässen der Kartusche einen unterschiedlichen Durchmesser aufweisen, jedoch auch gleiche Durchmesser besitzen können. Analog zum Mischer weist die Kappe zwei Schnappleisten 237 und 238 sowie, um 90° gedreht, zwei Schnappöffnungen 239, 240 auf. Der Vorgang des Einschnappens und des Entfernens der Kappe ist derselbe wie beim Mischer.

[0047] Das letzte Ausführungsbeispiel gemäss den Figuren 18 bis 24 wurde mit einer Doppelkartusche offenbart, die einstückig gespritzt ist. Es ist auch möglich, eine solche Kartusche analog den vereinzelten Spritzen gemäss den Figuren 16 und 17 mit vereinzelten Behältern 163 und 164 zu gestalten, wobei der Befestigungsbereich 220 der Kartusche und der Zubehörteile 230 gemäss den Figuren 18 bis 24 in völliger Analogie zu den vorhergehenden Beispielen gemäss den Figuren 16, 17 auf die vereinzelten Behälter, bzw. Behälteraufnahmen 154 übertragbar ist.

Ansprüche

1. Austraganordnung mit einer Spritze oder Kartusche mit mindestens einem Behälter und mit mindestens einem Zubehörteil, die aufweist :

a) einen ersten Befestigungsbereich (6, 43, 37; 120; 220) an der Spritze (1; 101; 143; 162) oder Kartusche (200) oder einem an Spritze (1; 101; 143; 162) oder Kartusche (200) angeschlossenen Adapter (41) oder Zwischenteil (35), welcher erste Befestigungsbereich (6, 43, 37, 120, 220) erste Rückhaltemittel umfasst, und

b) einen zweiten Befestigungsbereich (20, 30, 36; 230) an einem Zubehörteil, das ein Gehäuse (28) und zweite Rückhaltemittel an dem Gehäuse des Zubehörteils (2, 29, 35; 130; 204) umfasst,

c) wobei die ersten Rückhaltemittel und die zweiten Rückhaltemittel am Zubehörteil derart zusammenwirken, dass das Zubehörteil gegebenenfalls über den Adapter (41) oder das Zwischenteil (35) auf die Spritze oder Kartusche aufsteckbar ist und ohne Drehbewegung, durch Druckeinwirkung abnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

d) die ersten Rückhaltemittel mindestens ein erstes Paar von Rückhalteelementen (14, 15; 114, 115; 218, 219) aufweisen, wobei die beiden Rückhalteelemente des ersten Paars jeweils an einander gegenüberliegenden Seitenbereichen des ersten Befestigungsbereichs vorgesehen sind, und wobei diese Seitenbereiche nicht vorgesehen sind, mit Druck beaufschlagt zu werden,

e) die zweiten Rückhaltemittel am Zubehörteil ein zweites Paar von Rückhalteelementen (26, 26A, 30A, 30B; 227, 228) aufweisen, die mit dem ersten Paar von Rückhalteelementen zusammenwirken, und

f) das Gehäuse des Zubehörteils (2, 29, 35; 130; 204) zwei sich gegenüberliegende zusammendrückbare Gehäusebereiche aufweist, die versetzt zu dem ersten Paar von Rückhalteelementen des Zubehörteils (26, 26A, 30A, 30B; 227, 228) angeordnet sind,

g) wobei die Gehäusebereiche derart zusammendrückbar sind, dass die zweiten Rückhaltemittel am Zubehörteil die ersten Rückhaltemittel freigeben.

2. Austraganordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Rückhaltemittel am Zubehörteil radial nach aussen bewegt sind, wenn die Gehäusebereiche des Zubehörteils radial nach innen gedrückt sind.

3. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (28, 221, 232) des Zubehörteils (2, 29, 35; 204,231) im Befestigungsbereich verformbar ist.

4. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Gehäuses (28, 221, 232) im Befestigungsbereich im wesentlichen oval oder kreisrund ist.

5. Austraganordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Paar von Rückhalteelementen (14, 15; 114, 115; 218, 219) sich im Bereich der Mittellinie befindet, die zwei Auslässe (8, 9; 147, 148; 213, 214) der Spritze miteinander verbindet.

6. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Rückhalteelemente Einrastnasen (14, 15; 114, 115; 218, 219) aufweisen, hinter denen Einschnappöffnungen (26, 26A; 30A, 30B; 227, 228) des Zubehörteils (2, 29, 35; 130; 204) einrastbar und durch Zusammendrücken der Gehäusebereiche des Zubehörteils entriegelbar sind.

7. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Rückhaltemittel ein drittes Paar von Rückhalteelementen (207, 208) an einander gegenüberliegenden Bereichen des ersten Befestigungsbereiches aufweist, das mit einem entsprechenden vierten Paar von Rückhalteelementen (229, 229A; 237, 238) an den zusammendrückbaren Gehäusebereichen des Zubehörteils (26, 26A, 30A, 30B, 227, 228) zusammen wirkt.

8. Austraganordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Paar von Rückhalteelementen durch Schnappöffnungen (207, 208) und das vierte Paar von Rückhalteelementen am Zubehörteil durch Schnappleisten (229, 229A) gegeben ist.

9. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das dritte Paar von Rückhalteelementen (207, 208) sich im Bereich der Grenzlinie zwischen zwei Behältern (201, 202) befindet.

10. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsbereich und der zweite Befestigungsbereich des Zubehörteils Kodiermittel (18, 19, 44; 118, 119; 209, 222, 212, 223; 233; 210, 211, 224; 234) aufweisen, um beim Aufsetzen eine eindeutige Orientierung des Zubehörteils zu gewährleisten.

11. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Befestigungsbereiche (6, 43, 37, 20, 30, 36, 120; 130) je eine Ausrichtnase (18, 19, 44, 118, 119) aufweisen.

12. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsbereich (6, 43 , 37) zwei Sattelstege (10, 11; 110, 111) mit Sattel (12, 13; 112, 113) aufweist, wobei ein Sattel (12; 112) am Sattelsteg (10; 110) einen Abschlusssteg (16; 116) aufweist, der breiter als der Sattelsteg (11; 111) ist, und dass der zweite Befestigungsbereich des Zubehörteils zwei entsprechende Kodierschlitze (27, 27A) aufweist, die den Abschlusssteg (16; 116) und den Sattel (13) aufnehmen, um das Zubehörteil nur in einer bestimmten Orientierung aufstecken zu können.

13. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Befestigungsbereich (6, 43, 37; 120) Klemmführungen (17, 117) aufweist, auf die entsprechende Klemmteile (25) am zweiten Befestigungsbereich (20, 30, 36; 230) des Zubehörteils klemmbar sind.

14. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zubehörteil ein auf der Spritze oder Kartusche aufsteckbares Zwischenstück (35) ist.

15. Austraganordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spritze oder Kartusche eine Doppelspritze oder Doppelkartusche ist und aus zusammengesteckten Behältern besteht, mit zusammengehörigen Behältern mit je einem Auslass, wovon mindestens einer vereinzelt ist und über Verbindungsmittel mit dem anderen Behälter verbunden ist, wobei die Verbindungsmittel eine Einheit aus mindestens einer Behälteraufnahme (154, 155), Abstützwand (165) und Rückhalteflansch (153) enthält und die Abstützwand mindestens eine Ausnehmung (66; 166) zur Aufnahme mindestens einer der Behälterauslässe (147, 148) und jede Behälteraufnahme eine Führungshülse (167, 168) aufweist sowie die Auslassseite als Befestigungsbereich (120) zur Befestigung eines Zubehörteils, insbesondere eines Mischers ausgebildet ist.

Claims

1. Discharge arrangement with a syringe or cartridge having at least one container, and with at least one accessory part, which discharge arrangement comprises:

a) a first fastening area (6, 43, 37; 120; 220) on the syringe (1; 101; 143; 162) or cartridge (200), or on an adapter (41) or intermediate part (35) attached to the syringe (1; 101; 143; 162) or cartridge (200), which first fastening area (6, 43, 37; 120; 220) comprises first retaining means, and

b) a second fastening area (20, 30, 36; 230) on an accessory part that comprises a housing (28) and second retaining means on the housing of the accessory part (2, 29, 35; 130; 204),

c) wherein the first retaining means and the second retaining means on the accessory part interact in such a way that the accessory part can be fitted onto the syringe or cartridge, if appropriate via the adapter (41) or the intermediate part (35), and can be removed without a turning movement, by applying pressure, characterized in that

d) the first retaining means have at least a first pair of retaining elements (14, 15; 114, 115; 218, 219), wherein the two retaining elements of the first pair are provided respectively on mutually opposite side areas of the first fastening area, and wherein these side areas are not intended to be subjected to pressure,

e) the second retaining means on the accessory part have a second pair of retaining elements (26, 26A, 30A, 30B; 227, 228) which interact with the first pair of retaining elements, and

f) the housing of the accessory part (2, 29, 35; 130; 204) has two mutually opposite, compressible housing areas which are offset in relation to the first pair of retaining elements of the accessory part (26, 26A, 30A, 30B; 227, 228),

g) wherein the housing areas are compressible in such a way that the second retaining means on the accessory part free the first retaining means.

2. Discharge arrangement according to Claim 1, characterized in that the second retaining means on the accessory part are moved radially outwards when the housing areas of the accessory part are pressed radially inwards.

3. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the housing (28, 221, 232) of the accessory part (2, 29, 35; 204, 231) can be deformed in the fastening area.

4. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the cross section of the housing (28, 221, 232) in the fastening area is substantially oval or circular.

5. Discharge arrangement according to Claim 1 or 2, characterized in that the first pair of retaining elements (14, 15; 114, 115; 218, 219) is located in the area of the centre line that connects two outlets (8, 9; 147, 148; 213, 214) of the syringe to each other.

6. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the first retaining elements have catch lugs (14, 15; 114, 115; 218, 219) behind which snap-in openings (26, 26A; 30A, 30B; 227, 228) of the accessory part (2, 29, 35; 130; 204) can catch and, by compression of the housing areas of the accessory part, can be unlocked.

7. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the first retaining means have a third pair of retaining elements (207, 208) on mutually opposite areas of the first fastening area, which third pair interacts with a corresponding fourth pair of retaining elements (229, 229A; 237, 238) on the compressible housing areas of the accessory part (26, 26A, 30A, 30B, 227, 228).

8. Discharge arrangement according to Claim 7, characterized in that the third pair of retaining elements is provided by snap-fit openings (207, 208), and the fourth pair of retaining elements on the accessory part is provided by snap-fit lugs (229, 229A).

9. Discharge arrangement according to one of the preceding Claims 7 and 8, characterized in that the third pair of retaining elements (207, 208) is located in the area of the boundary line between two containers (201, 202).

10. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the first fastening area and the second fastening area of the accessory part have coding means (18, 19, 44; 118, 119; 209, 222, 212, 223; 233; 210, 211, 224; 234) in order to ensure an unambiguous orientation of the accessory part when the latter is fitted.

11. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the first and second fastening areas (6, 43, 37, 20, 30, 36, 120; 130) each have an orientation lug (18, 19, 44, 118, 119).

12. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the first fastening area (6, 43, 37) has two saddle webs (10, 11; 110, 111) with saddles (12, 13; 112, 113), wherein a saddle (12; 112) on the saddle web (10; 110) has an end web (16; 116) which is wider than the saddle web (11; 111), and in that the second fastening area of the accessory part has two corresponding coding slits (27, 27A) that receive the end web (16; 116) and the saddle (13), so as to be able to fit the accessory part only in a defined orientation.

13. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the first fastening area (6, 43, 37; 120) has clamp guides (17, 117) onto which corresponding clamp parts (25) on the second fastening area (20, 30, 36; 230) of the accessory part can be clamped.

14. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the accessory part is an intermediate piece (35) that can be fitted on the syringe or cartridge.

15. Discharge arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that the syringe or cartridge is a double syringe or double cartridge and is made up of containers joined together, with matching containers each having an outlet, of which at least one container is separate and is connected to the other container via connecting means, wherein the connecting means comprise a unit made up of at least one container receiver (154, 155), supporting wall (165) and retaining flange (153), and the supporting wall has at least one recess (66; 166) for receiving at least one of the container outlets (147, 148), and each container receiver has a guide sleeve (167, 168), and the outlet side is designed as fastening area (120) for fastening an accessory part, in particular a mixer.

Revendications

1. Dispositif de distribution avec une seringue ou une cartouche comportant au moins un réservoir et avec au moins un accessoire, qui comprend:

a) une première zone de fixation (6, 43, 37; 120; 220) sur la seringue (1; 101; 143; 162) ou la cartouche (200) ou sur un adaptateur (41) ou une pièce intermédiaire (35) raccordé(e) à la seringue (1; 101; 143; 162) ou à la cartouche (200), cette première zone de fixation (6, 43, 37; 120; 220) comportant des premiers moyens de retenue, et

b) une deuxième zone de fixation (20, 30, 36; 230) sur un accessoire, qui comprend un corps (28) et des deuxièmes moyens de retenue sur le corps de l'accessoire (2, 29, 35; 130; 204),

c) dans lequel les premiers moyens de retenue et les deuxièmes moyens de retenue sur l'accessoire coopèrent de telle manière que l'accessoire puisse être engagé sur la seringue ou la cartouche, éventuellement au moyen de l'adaptateur (41) ou de la pièce intermédiaire (35), et puisse être retiré en appliquant une pression sans mouvement de rotation, caractérisé en ce que

d) les premiers moyens de retenue présentent au moins une première paire d'éléments de retenue (14, 15; 114, 115; 218, 219), dans lequel les deux éléments de retenue de la première paire sont prévus respectivement sur des zones latérales opposées l'une à l'autre de la première zone de fixation, et dans lequel ces zones latérales ne sont pas prévues pour être sollicitées en pression,

e) les deuxièmes moyens de retenue sur l'accessoire présentent une deuxième paire d'éléments de retenue (26, 26A, 30A, 30B; 227, 228), qui coopèrent avec la première paire d'éléments de retenue, et

f) le corps de l'accessoire (2, 29, 35; 130; 204) présente deux zones de corps pouvant être comprimées l'une contre l'autre, qui sont disposées en décalage par rapport à la première paire d'éléments de retenue de l'accessoire (26, 26A, 30A, 30B; 227, 228),

g) dans lequel les zones de corps peuvent être comprimées de telle manière que les deuxièmes moyens de retenue sur l'accessoire libèrent les premiers moyens de retenue.

2. Dispositif de distribution selon la revendication 1, caractérisé en ce que les deuxième moyens de retenue sur l'accessoire sont déplacés radialement vers l'extérieur lorsque les zones de corps de l'accessoire sont pressées radialement vers l'intérieur.

3. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps (28, 221, 232) de l'accessoire (2, 29, 35; 204, 231) est déformable dans la zone de fixation.

4. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la section transversale du corps (28, 221, 232) dans la zone de fixation est sensiblement ovale ou circulaire.

5. Dispositif de distribution selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la première paire d'éléments de retenue (14, 15; 114, 115; 218, 219) se trouve dans la région de l'axe, qui relie l'une à l'autre deux sorties (8, 9; 147, 148; 213, 214) de la seringue.

6. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les premiers éléments de retenue présentent des ergots d'encliquetage (14, 15; 114, 115; 218, 219) derrière lesquels des ouvertures d'encliquetage (26, 26A; 30A, 30B; 227, 228) de l'accessoire (2, 29, 35; 130; 204) peuvent être encliquetées et déverrouillées par compression de la zone de corps de l'accessoire.

7. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les premiers moyens de retenue présentent une troisième paire d'éléments de retenue (207, 208) sur des zones opposées l'une à l'autre de la première zone de fixation, laquelle coopère avec une quatrième paire correspondante d'éléments de retenue (229, 229A; 237, 238) sur les zones de corps compressibles de l'accessoire (26, 26A, 30A, 30B, 227, 228).

8. Dispositif de distribution selon la revendication 7, caractérisé en ce que la troisième paire d'éléments de retenue est formée par des ouvertures d'encliquetage (207, 208) et la quatrième paire d'éléments de retenue sur l'accessoire par des pattes d'encliquetage (229, 229A).

9. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes 7 ou 8, caractérisé en ce que la troisième paire d'éléments de retenue (207, 208) se trouve dans la région de la ligne de séparation entre deux réservoirs (201, 202).

10. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première zone de fixation et la deuxième zone de fixation de l'accessoire présentent des moyens de codage (18, 19, 44; 118, 119; 209, 222, 212, 223; 233; 210, 211, 224; 234), afin de garantir une orientation unique de l'accessoire lors de son engagement.

11. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que les première et deuxième zones de fixation (6, 43, 37, 20, 30, 36, 120; 130) présentent chacune un ergot d'orientation (18, 19, 44, 118, 119).

12. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première zone de fixation (6, 43, 37) présente deux nervures de semelle (10, 11; 110, 111) avec une semelle (12, 13; 112, 113), dans lequel une semelle (12; 112) présente sur la nervure de semelle (10; 110) une nervure d'extrémité (16; 116), qui est plus large que la nervure de semelle (11; 111), et en ce que la deuxième zone de fixation de l'accessoire présente deux fentes de codage correspondantes (27, 27A), qui hébergent la nervure d'extrémité (16; 116) et la semelle (13) afin de ne pouvoir engager l'accessoire que dans une orientation déterminée.

13. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la première zone de fixation (6, 43, 37; 120) présente des guides de serrage (17, 117), sur lesquels des parties de serrage (25) sur la deuxième zone de fixation (20, 30, 36; 230) de l'accessoire peuvent être serrées.

14. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'accessoire est une pièce intermédiaire (35) apte à être engagée sur la seringue ou la cartouche.

15. Dispositif de distribution selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la seringue ou la cartouche est une seringue double ou une cartouche double et se compose de réservoirs emboîtés, avec des réservoirs correspondants présentant chacun une sortie, dont au moins un est isolé et est raccordé à l'autre réservoir par des moyens de raccordement, dans lequel les moyens de raccordement comprennent une unité composée d'au moins un logement de réservoir (154, 155), d'une paroi de soutien (165) et d'une bride de retenue (153) et la paroi de soutien présente au moins un évidement (66; 166) destiné à recevoir au moins une des sorties de réservoir (147, 148) et chaque logement de réservoir présente une douille de guidage (167, 168) et le côté de sortie se présente sous la forme d'une zone de fixation (120) pour la fixation d'un accessoire, en particulier d'un mélangeur.

Zeichnung