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<ep-patent-document id="EP07723529B1" file="EP07723529NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2001749" kind="B1" date-publ="20111005" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2001749</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20111005</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07723529.9</B210><B220><date>20070323</date></B220><B240><B241><date>20081027</date></B241><B242><date>20090914</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006013844</B310><B320><date>20060325</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20111005</date><bnum>201140</bnum></B405><B430><date>20081217</date><bnum>200851</bnum></B430><B450><date>20111005</date><bnum>201140</bnum></B450><B452EP><date>20110630</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B65C   9/18        20060101AFI20071114BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>VAKUUMTROMMEL FÜR DIE RUNDUM-ETIKETTIERUNG VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTER</B542><B541>en</B541><B542>VACUUM DRUM FOR ATTACHING WRAPAROUND LABELS TO BOTTLES OR THE LIKE CONTAINERS</B542><B541>fr</B541><B542>TAMBOUR SOUS VIDE PERMETTANT UN ÉTIQUETAGE SUR TOUT LE TOUR D'UNE BOUTEILLE OU D'UN RÉCIPIENT SIMILAIRE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-01/17858</text></B561><B561><text>WO-A-96/15943</text></B561><B561><text>US-B1- 6 883 576</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>KRÄMER, Klaus</snm><adr><str>Dinnendahlweg 11</str><city>44267 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>WENZLAWSKI, Bert</snm><adr><str>Freiligrathstrasse 2</str><city>45739 Oer-Erkenschwick</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>KHS GmbH</snm><iid>101185339</iid><irf>1019/06 WO/EP</irf><adr><str>Juchostrasse 20</str><city>44143 Dortmund</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007002579</anum></dnum><date>20070323</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2007110199</pnum></dnum><date>20071004</date><bnum>200740</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Vakuumtrommel zur Verwendung bei Etikettiermaschinen, insbesondere bei Etikettiermaschinen für eine Rundum-Etikettierung gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1 und wie aus der <patcit id="pcit0001" dnum="US6883576B1"><text>US 6,883,576 B1</text></patcit> bekannt, sowie auf eine Etikettiermaschine mit einer derartigen Vakuumtrommel gemäß Oberbegriff Patentanspruch 14.</p>
<p id="p0002" num="0002">Vakuumtrommeln für die Verwendung bei Etikettiermaschinen, beispielsweise für Etikettiermaschinen, die für eine sogenannte Rundum-Etikettierung ausgebildet sind, sind bekannt. Grundsätzlich dienen derartige Vakuumtrommeln u.a. dazu, die Etiketten mit einem in Dreh- oder Umlaufrichtung der Vakuumtrommel beim Etikettieren vorderen oder vorauseilenden Etikettenende (Etikettenkante oder -seite) an den jeweiligen, an dem Etikettieraggregat vorbeibewegtem Behälter aufzubringen, an den dann anschließend das Etikett z.B. durch Drehen des Behälters um seine vertikale Behälterachse vollständig angelegt und von der Vakuumtrommel abgenommen wird. An der Vakuumtrommel sind die Etiketten jeweils an ihrem vorauseilenden Etikettenende sowie an ihrem rückwärtigen oder nacheilenden Etikettenende an einem Vakuumhalter oder Vakuumpad gehalten. Der Abstand, den die einander zugeordneten Vakuumhalter für das vorauseilende Etikettenende und das nacheilende bzw. nachgeführte Etikettenende an der in der Regel kreiszylinderförmigen Umfangsfläche der Vakuumtrommel aufweisen, entspricht somit im Wesentlichen der Länge der verarbeiteten Etiketten. In der Regel sind am Umfang einer Vakuumtrommel mehrere Vakuumhalter für das vordere Etikettenende mit jeweils einem zugehörigen Vakuumhalter für das rückwärtige Etikettenende vorgesehen, so dass bei einer vollen Umdrehung der Vakuumtrommel jeweils mehrere Etiketten an mehrere Behälter übertragen werden können.</p>
<p id="p0003" num="0003">Insbesondere bei der Rundum-Etikettierung, bei der die Etiketten die Behälter an dem zu etikettierenden Bereich vollständig umschließen und hierbei auch mit ihren beiden Etikettenenden überlappend aufgebracht werden, besteht das Problem, dass Behälter mit unterschiedlichem Durchmesser an dem zu etikettierenden Bereich bzw. mit unterschiedlichem Format Etiketten unterschiedlicher Länge erfordern. Hierdurch müssen die einander zugeordneten Vakuumhalter für das vorauseilende Etikettenende und das nachgeführte Etikettenende beim Etikettieren von Behältern mit unterschiedlichem Durchmesser am Umfang der Vakuumtrommel einen entsprechend unterschiedlichen Abstand voneinander aufweisen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Bei der Umstellung einer Etikettiermaschine von Etiketten einer Länge auf Etiketten einer anderen Länge, d.h. bei einem Formatwechsel, ist es daher bisher erforderlich, die bis zu einem Formatwechsel verwendete Vakuumtrommel gegen eine für das neue Etikettenformat passende Vakuumtrommel auszuwechseln. Allein schon wegen des nicht unerheblichen Gewichtes solcher Vakuumtrommeln bedeutet dies ein umständliches Handling mit nicht unerheblichem Kraftaufwand. Außerdem muss für jedes Format eine eigene Vakuumtrommel bereit stehen, was auch einen nicht unerheblichen maschinentechnischen Aufwand bedeutet.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vakuumtrommel aufzuzeigen, die diese Nachteile vermeidet und einen problemlosen Formatwechsel ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Vakuumtrommel entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet. Eine Etikettiermaschine ist Gegenstand des Patentanspruches 14.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die erfindungsgemäße Vakuumtrommel ermöglicht einen Formatwechsel allein durch das Austauschen eines oder mehrerer Segmente. Diese können ring- oder teilringförmig mit einem im Vergleich zu einer kompletten Vakuumtrommel deutlich reduzierten Gewicht ausgebildet werden, wodurch sich u.a. ein deutlich verbessertes Handling beim Formatwechsel, aber auch bei einer Wartung ergibt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Vakuumtrommel als Hohltrommel mit einer die Umfangsfläche der Trommel bildenden Wandung ausgeführt. Das wenigstens eine Segment ist dann Teil dieser Wandung. Bevorzugt ist die Umfangsfläche der Trommel von einer Vielzahl von austauschbaren Segmenten gebildet, so dass durch die Verendung oder Bestückung der Vakuumtrommel mit einer unterschiedlichen Anzahl von jeweils ausgewählten Segmenten und/oder mit unterschiedlich groβen Segmenten eine Anpassung des Abstandes zwischen den Vakuumhaltern für das vorauseilende Etikettenende und das nacheilende Etikettenende, d.h. eine Anpassung des Abstandes an das jeweilige Etikettenformat problemlos möglich ist. Weiterhin ist es insbesondere auch möglich, die Umfangsfläche der Vakuumtrommel möglichst optimal für die Aufnahme möglichst vieler Etiketten am Umfang zu nutzen, um so beispielsweise bei einer bestimmten Etikettierleistung einer Etikettiermaschine eine möglichst geringe Umfangsgeschwindigkeit für die umlaufend angetriebene Vakuumtrommel oder aber um bei einer bestimmten Umfangsgeschwindigkeit der Vakuumtrommel eine möglichst hohe Etikettierleistung zu erreichen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die verwendeten Segmente werden jeweils auf einen Träger (Segmentträger) aufgesetzt, dort beispielsweise über eine Kontur zentriert und in geeigneter Weise fixiert. Über wenigstens einen im Träger ausgebildeten Strömungskanal werden die vorhandenen<!-- EPO <DP n="3"> --> Vakuumhalter (Vakuumpads) mit Unterdruck sowie ggs. für die Übergabe des jeweiligen Etiketts an die Behälter gesteuert mit Druckluft versorgt.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Erfindung umfasst u.a. zwei grundsätzliche Ausführungsformen. Bei einer dieser Ausführungen dient das wenigstens eine austauschbare Segment u.a. als Abstandshalter zwischen den beiden einander zugeordneten Vakuumhaltern, d.h. bei einer Änderung des Abstandes dieser Vakuumhalter wird ein vorhandenes Segment gegen ein, dem geänderten Abstand entsprechendes Segment ausgetauscht. Dabei wird zumindest einer der beiden Vakuumhalter dem geänderten Abstand entsprechend an der Vakuumtrommel bzw. an dem Träger dieser Vakuumtrommel neu positioniert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer anderen grundsätzlichen Ausführungsform ist wenigstens ein Vakuumhalter am Segment vorgesehen, d.h. an dem Segment befestigt oder Teil des Segmentes, und wird zur Änderung des Abstandes zwischen den Vakuumhaltern gemeinsam mit dem Segment ausgetauscht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Eventuell beim Austauschen des wenigstens einen Segments am Umfang des Vakuumhalters entstehende Lücken werden durch ein oder mehrere weitere Segmente ausgefüllt, soweit dieses erforderlich und/oder gewünscht ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>einen Behälter in Form einer Flasche mit einer Rundumetikettierung;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>in schematischer Teildarstellung und in Draufsicht das Etikettieraggregat einer Etikettiermaschine für die Rundumetikettierung;</dd>
<dt>Fig. 3 und 4</dt><dd>in unterschiedlichen perspektivischen Teildarstellungen die Elemente einer Vakuumtrommel des Etikettieraggregates der <figref idref="f0002">Figur 2</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">In den Figuren ist 1 eine als umlaufende Maschine ausgebildete Etikettiermaschine für eine Rundumetikettierung von Flaschen 2, d.h. zum Aufbringen von Rundum-Etiketten 3 auf Flaschen 2. Die Etikettiermaschine 1 besteht hierfür in bekannter Weise aus einem um eine vertikale Maschinenachse in Richtung des Pfeils A umlaufend angetriebenen Rotor 4 mit einer Vielzahl vom am Umfang des Rotors vorgesehenen und von Drehtellern 5 gebildeten Standflächen für jeweils eine Flasche 2. Die zu etikettierenden Flaschen 2 werden dem Rotor 4 über einen Transporteur 6 an einem Flascheneinlauf so zugeführt, dass jeweils eine Flasche 2 auf einem Drehteller<!-- EPO <DP n="4"> --> 5 aufrecht stehend, d.h. mit ihrer Flaschenachse FA in vertikaler Richtung orientiert angeordnet ist. Mit dem Rotor 4 werden die Flaschen 2 an einem Etikettieraggregat 7 vorbeibewegt, an welchem jeweils ein an seiner Rückseite beleimtes und am Umfang einer Vakuumtrommel 8 gehaltenes Etikett 3 mit einem vorauseilenden Etikettenende 3.1 an die vorbei bewegte Flasche 2 übergeben und anschließend durch Aufwickeln unter Drehen der Flasche 2 und Abziehen von der Vakuumtrommel 8 auf die Flasche 2 dort beispielsweise als Rundum-Etikett aufgebracht wird. Die etikettierten Flaschen 2 werden an einem Behälter- oder Flaschenauslauf wieder an den Transporteur 6 zum Abtransportieren übergeben.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zum Halten der Etiketten 3 an der kreiszylinderförmigen Umfangsfläche der Vakuumtrommel 8, die um eine vertikale Achse synchron mit dem Rotor 4, aber im entgegengesetzten Drehsinn, d.h. in Richtung des Pfeils B angetrieben ist, sind Vakuumhalter 9 und 10, d.h. sogenannte Vakuumpads vorgesehen, und zwar jeweils ein Vakuumhalter 9 zum Halten eines Etiketts 3 an seinem in Drehrichtung der Vakuumtrommel 8 vorauseilenden Etikettenende 3.1 und ein Vakuumhalter 10 zum Halten jedes Etiketts an dem nachgeführten Etikettenende 3.2. Die Vakuumhalters 9 und 10 sind paarweise vorgesehen, und zwar in einem Bogenabstand, der gleich der Länge eines Etiketts 3 ist und damit bei der Rundumetikettierung, bei der die Etiketten 3 mit ihren Enden 3.1 und 3.2 überlappend aufgebracht werden, etwas größer als der Umfang, den die Flaschen 2 an ihrem zu etikettierenden Bereich aufweisen.</p>
<p id="p0015" num="0015">Bei der dargestellten Ausführungsform werden die Etiketten 3 von einem bahnförmigen Etikettenmaterial 3a, welches von einem nicht dargestellten Vorrat (Vorratsspule) in Richtung des Pfeils C abgezogen wird, durch Abtrennen erzeugt. Das Etikettenmaterial 3a wird hierzu dem Etikettieraggregat 7 über mehrere Rollen 11 und eine motorisch angetriebene Abziehvorrichtung 12 zugeführt und gelangt an eine Schneidrolle 13, an der die das jeweilige Etikett 3 bildende Länge von dem Etikettenmaterial 3a abgetrennt und an die Vakuumtrommel 8 übergeben wird. Mit dem Vakuumhalters 9 an der Vakuumtrommel 8 gehalten wird dann jedes Etikett 3 zum Auftrag des Leimes an einer Leimstation 14 vorbeibewegt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Wie vorstehend erwähnt, ist der Abstand, den der vordere Vakuumhalter 9 und der zugehörige rückwärtige Vakuumhalter 10 voneinander aufweisen, abhängig von der Länge der Etiketten 3 und diese Länge wieder abhängig vom Durchmesser, den die Flaschen 2 an ihrem mit der Rundumetikettierung zu versehenen Bereich aufweisen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bei einem Formatwechsel, d.h. bei der Umstellung von einer Flaschen- oder Behälterart auf eine andere Flaschen- oder Behälterart mit einem größeren oder kleineren Durchmesser und damit bedingt bei einer Umstellung auf Etiketten 3 größerer Länge<!-- EPO <DP n="5"> --> oder kleinerer Länge ist es bisher notwendig, die vorhandene Vakuumtrommel komplett gegen eine andere, an das neue Format angepasste Vakuumtrommel auszutauschen, bei der der Abstand zwischen den einander zugeordneten Vakuumhalters 9 und 10 wiederum der Länge der nach der Umstellung verwendeten Etiketten 3 entspricht, was u.a. mit den vorgenannten Nachteilen verbunden ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Um diese Nachteile zu vermeiden, ist die Vakuumtrommel 8 den <figref idref="f0003">Figuren 3</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> entsprechend mehrteilig ausgebildet. Sie besteht aus einem unteren tellerartigen bzw. kreisscheibenartigen Träger 14, der auf der die Vakuumtrommel 8 antreibenden vertikalen Welle 15 vorgesehen ist, aus mehreren, die Umfangs- oder Trommelfläche der Vakuumtrommel 8 bildenden Segmenten, die in den Figuren mit 16 und 16.1 wiedergegeben sind, sowie aus einem die Oberseite der Vakuumtrommel 8 bildenden kreisscheibenförmigen Deckel 17, welcher an dem oberen Ende der Welle 15 z.B. durch Festklemmen gehalten ist.</p>
<p id="p0019" num="0019">Das Segment 16 ist beidendig mit jeweils einem eine schlitzförmige, sich parallel zur Achse der Welle 15 erstreckende Düse 18 bildenden Düsenkörper 19 versehen, wobei der eine Düsenkörper 19 mit seinem Düsenschlitz 18 den Vakuumhalter 9 und der andere Düsenkörper 19 mit seinem Düsenschlitz 18 den Vakuumhalter 10 bilden. Durch eine ringförmige Profilierung 20 an der Oberseite des Trägers 14 und durch einen diese Profilierung 20 formschlüssig übergreifenden ringförmigen Flansch 21 am Segment 16 ist dieses insbesondere auch gegen radial zur Achse der Welle 15 wirkende Fliehkräften formschlüssig am Träger 14 gehalten. Durch zusätzliche Zentrierelemente in Form von Zapfen 22 am Träger 14 und zugehörige Zapfenöffnungen 23 im Flansch 21 ist eine Zentrierung bzw. Positionierung des jeweiligen Segments 16 am Träger 14 gegeben. Mittels Langlöchern 24 im Flansch 21 und mittels nicht dargestellter Schrauben, welche durch diese Langlöcher 24 hindurchgreifen ist eine Feinpositionierung des jeweiligen Segments 16 in Umfangsrichtung der Vakuumtrommel 8 möglich. An der Oberseite der Vakuumtrommel 8 ist jedes Segment 16 durch formschlüssiges Ineinandergreifen des Segments und des Deckels 17 gesichert.</p>
<p id="p0020" num="0020">Bei der die <figref idref="f0003">Figuren 3</figref> und <figref idref="f0004">4</figref> dargestellten Ausführungsform ist der Träger 14 zur Aufnahme von zwei Segmenten 16 mit den beiden, jeweils durch eine Schraubbefestigung 25 gehaltenen Düsenelementen 19 ausgebildet. Zwischen diesen beiden Segmenten 16 wird die Umfangsfläche der Vakuumtrommel 8 durch zwei Segmente 16.1, die in gleicher Weise wie die Segmente 16 am Träger 14 sowie am Deckel 17 gehalten sind, ergänzt bzw. geschlossen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0021" num="0021">Dort, wo die Segmente 16 vorgesehen werden, sind an der Oberseite des Trägers 14 im Bereich des Trägerumfangs mehrere Öffnungen 26 vorgesehen, die bei montiertem Segment 16 eine Strömungsverbindung zwischen einem im Träger 14 ausgebildeten Strömungskanal 27 für Vakuum und eventuell Druckluft mit einem im jeweiligen Düsenelement 19 ausgebildeten und mit der Düsenöffnung 18 in Verbindung stehenden Strömungskanal herstellen. Die jeweils nicht benötigten Öffnungen 26 sind dann durch die Segmente 16 bzw. 16.1 bzw. durch den jeweiligen Flanschabschnitt 21 dieser Segmente 16 bzw. 16.1 abgedeckt und dicht verschlossen. Durch den beschriebenen Aufbau ist es möglich, die Vakuumtrommel 8 abhängig von dem Durchmesser der zu etikettierenden Behälter oder Flaschen 2 und damit abhängig von der Länge der verwendeten Etiketten 3 mit einer unterschiedlichen Anzahl und/oder Größe von Segmenten 16 und 16' zu bestücken, um die Vakuumtrommel 8 so einfach und schnell an das jeweilige Format anzupassen. Diese Anpassung ist insbesondere auch in der Form möglich, dass der vorgegebene Umfang der Vakuumtrommel 8 möglichst optimal genutzt ist, d.h. sich in den von der Länge der Etiketten 3 abhängigen Abstand möglichst viele von jeweils einem Vakuumhalter 9 und einem Vakuumhalter 10 gebildete Vakuumhalter-Paare ergeben, so dass bei jedem Umlauf der Vakuumtrommel 8 möglichst viele Etiketten 3 an am Etikettieraggregat 7 vorbeibewegte Flaschen 2 übergeben werden können.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Erfindung wurde voranstehend an einem Ausführungsbeispiel beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<heading id="h0001"><b>Bezugszeichenliste</b></heading>
<p id="p0023" num="0023">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>Etikettiermaschine</dd>
<dt>2</dt><dd>Flasche</dd>
<dt>3, 3a</dt><dd>Etikett</dd>
<dt>3.1</dt><dd>Vorauseilendes Etikettenende</dd>
<dt>3.2</dt><dd>Nacheilendes Etikettenende</dd>
<dt>4</dt><dd>Rotor</dd>
<dt>5</dt><dd>Drehteller</dd>
<dt>6</dt><dd>Transporteur</dd>
<dt>7</dt><dd>Etikettieraggregat</dd>
<dt>8</dt><dd>Vakuumtrommel</dd>
<dt>9, 10</dt><dd>Vakuumhalter oder Vakuumpad</dd>
<dt>11</dt><dd>Rolle</dd>
<dt>12</dt><dd>Abziehvorrichtung</dd>
<dt>13</dt><dd>Schneidrolle</dd>
<dt>14</dt><dd>Träger</dd>
<dt>15</dt><dd>Welle der Vakuumtrommel 8</dd>
<dt>16, 16.1</dt><dd>Segment</dd>
<dt>17</dt><dd>Deckel</dd>
<dt>18</dt><dd>Düsenschlitz</dd>
<dt>19</dt><dd>Düsenelement</dd>
<dt>20</dt><dd>Profilierung</dd>
<dt>21</dt><dd>Flansch</dd>
<dt>22</dt><dd>Zentrierzapfen</dd>
<dt>23</dt><dd>Zapfenöffnung</dd>
<dt>24</dt><dd>Langloch</dd>
<dt>25</dt><dd>Schraubverbindung</dd>
<dt>26</dt><dd>Öffnung bzw. Durchlass</dd>
<dt>A</dt><dd>Drehrichtung des Rotors 4</dd>
<dt>B</dt><dd>Drehrichtung der Vakuumtrommel 8</dd>
<dt>C</dt><dd>Abziehrichtung des Etikettenmaterials 3a</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vakuumtrommel zur Verwendung in einer Etikettiermaschine, inbesondere zum Etikettleren von Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens zwei an einer Umfangsfläche der Trommel (8) um eine Trommelachse (15) versetzten Vakuumhaltern (9, 10) insbesondere für ein vorderes Etikettenende (3.1) bzw. ein rückwärtiges Etikettenende (3.2), wobei zumindest ein Teil der Umfangsfläche von wenigstens einem Segment (16, 16.1) gebildet ist, und dass der Abstand, den die wenigstens zwei Vakuumhalter (9, 10) am Umfang der Vakuumtrommel (8) von einander aufweisen, unter Austauschen des wenigstens einen Segments (16, 16.1) veränderbar ist, wobei ein Träger (14) vorgesehen ist, an weichen das wenigstens eine Segment (16, 16.1) lösbar gehalten ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger (14) an einer Welle (15) vorgesehen ist, die achsgleich mit der Achse des Trägers (14) angeordnet ist und dass an der Welle (15) ein Deckel (17) befestigt ist, an dem das wenigstens eine Segment (16, 16.1) an einer dem Träger (14) abgewandten Seite gehalten ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vakuumtrommel nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Position wenigstens eines Vakuumhalters (9, 10) in Umfangsrichtung der Vakuumtrommel (8) veränderbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vakuumtrommel nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein Vakuumhalter (9, 10) an dem wenigstens einen austauschbaren Segment (16) vorgesehen oder Teil des wenigstens einen austauschbaren Segments (16) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vakuumtrommel nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an dem wenigstens einen austauschbaren Segment (16) an wenigstens einem Ende, vorzugsweise an zwei in Umfangsrichtung der Vakuumtrommel (8) gegeneinander versetzten Enden wenigstens ein Vakuumhalter (9, 10) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vakuumtrommel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Umfangsfläche der Vakuumtrommel (8) von wenigstens einem austauschbaren ringförmigen Segment gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vakuumtrommel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest ein Teil der Umfangsfläche der Vakuumtrommel (8) von wenigstens einem austauschbaren teilringförmigen Segment (16, 16.1) gebildet ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vakuumtrommel nach Anspruch 5 oder 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Umfangsfläche der Vakuumtrommel (8) von mehreren austauschbaren und aneinander anschließenden austauschbaren Segmenten (16, 16') gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vakuumtrommel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet durch</b> ihre Ausbildung als Hohltrommel mit ring- oder hohlzyllnderförmige Trommelumfangswand.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vakuumtrommel nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das wenigstens eine austauschbare ring- oder teilringförmige Segment (16, 16.1) zumindest einen Teil der hohlzylinderförmigen Tromrnelumfangswand bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vakuumtrommel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger (14) teller- oder scheibenartig ausgebildet ist und eine Stirnseite der Vakuumtrommel (8) bildet, dass das wenigstens eine Segment (16, 16') auf dem Träger (14) derart befestigt ist, dass die Krümmungsachse der zumindest einen Teil der Umfangsfläche der Vakuumtrommel (8) bildenden Außenfläche des Segments (16, 16.1) achsgleich oder im Wesentlichen achsgleich mit der Achse des Trägers (14) liegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vakuumtrommel nach Anspruch 10, <b>gekennzeichnet durch</b> Mittel (22, 23) zum Zentrieren des wenigstens einen Segments (16, 16.1) am Träger (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vakuumtrommel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Träger (14) wenigstens ein Strömungskanal (27) vorgesehen ist, und dass an einer für die Befestigung des wenigstens einen Segments (16, 16.1) vorgesehenen Fische des Trägers (14) wenigstens eine in den Strömungskanal (27) mündende Anschlussöffnung (26) zum Verbinden der Vakuumhalter (9, 10) mit dem Strömungskanal (27) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vakuumtrommel nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine Vielzahl von Anschlussöffhungen (26) vorgesehen ist, und dass nach dem Befestigen des wenigstens einen Segments (16, 16.1) die nicht benötigten Anschlussöffnungen (26) durch dieses Segment (16, 16.1) verschlossen sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Etikettiermaschine für die Etikettierung von Flaschen oder dergleichen Behälter (2) mit wenigstens einem Etikettieraggregat (7) mit mindestens einer umlaufend antreibbaren Vakuumtrommel (8), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trommel nach einem der vorhergehenden Ansprüche ausgebildet ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vacuum drum for use in a labelling machine, especially for the labelling of bottles or like containers (2), comprising at least two vacuum pads (9, 10), set-off from each other by a drum axis (15) on the periphery of the drum (8), especially for a front label end (3.1) and a rear label end (3.2), respectively, wherein at least a part of the periphery is formed by at least one segment (16, 16.1), and that the distance, which the at least two vacuum pads (9, 10) have to one another on the periphery of the vacuum drum (8), can be modified by exchanging at least one segment (16, 16.1), wherein a carrier (14) is provided at which the at least one segment (16, 16.1) is detachably held, <b>characterised in that</b> the carrier (14) is provided at a shaft (15) which is arranged coaxially with the axis of the carrier (14) and that, at the shaft (15), a lid (17) is attached at which the at least one segment (16, 16.1) is held on a side facing away from the carrier (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vacuum drum according to claim 1, <b>characterised in that</b> the position of at least one vacuum pad (9, 10) can be modified in the peripheral direction of the vacuum drum (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vacuum drum according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> at least one vacuum pad (9, 10) is provided at the at least one exchangeable segment (16) or is part of the at least one exchangeable segment (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vacuum drum according to claim 3, <b>characterised in that</b>, at the at least one exchangeable segment (16) at at least one end, preferably at two ends set-off in the peripheral direction of the vacuum drum (8), at least one vacuum pad (9, 10) is provided.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vacuum drum according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the periphery of the vacuum drum (8) is formed by at least one exchangeable ring-shaped segment.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vacuum drum according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least a part of the periphery of the vacuum drum (8) is formed by at least one exchangeable partially ring-shaped segment (16, 16.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vacuum drum according to claim 5 or 6, <b>characterised in that</b> the periphery of the vacuum drum (8) is formed by several exchangeable and connecting exchangeable segments (15, 16').</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vacuum drum according to one of the preceding claims, <b>characterised by</b> its design as a hollow drum with ring-shaped or hollow cylinder-shaped peripheral drum wall.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Vacuum drum according to claim 8, <b>characterised in that</b> the at least one exchangeable ring-shaped or partially ring-shaped segment (16, 16.1) forms at least a part of the hollow cylinder-shaped peripheral drum wall.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Vacuum drum according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the carrier (14) is of a plate-shaped or disk-shaped design and forms a front face of the vacuum drum (8), that the at least one segment (16, 16') is attached on the carrier (14) such that the axis of curvature of the outer surface of the segment (16, 16.1) forming at least a part of the periphery of the vacuum drum (8) is positioned coaxially or essentially coaxially with the axis of the carrier (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Vacuum drum according to claim 10, <b>characterised by</b> means (22, 23) for centring the at least one segment (16, 16.1) at the carrier (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Vacuum drum according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> at least one flow channel (27) is provided in the carrier (14) and that, on a surface of the carrier (14) provided for attaching the at least one segment (16, 16.1), at least one connection opening (26) leading into the flow channel (27) is provided for connecting the vacuum pads (9, 10) with the flow channel (27).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Vacuum drum according to claim 12, <b>characterised in that</b> a plurality of connection openings (26) is provided and that, after attaching the at least one<!-- EPO <DP n="12"> --> segment (16, 16.1), the connection openings (26) not required are closed by this segment (16, 16.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Labelling machine for the labelling of bottles or like containers (2) comprising at least one labelling unit (7) with at least one rotatively drivable vacuum drum (8), <b>characterised in that</b> the drum is designed according to one of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tambour sous vide à utiliser dans une étiqueteuse, en particulier pour l'étiquetage de bouteilles ou récipients similaires (2), avec au moins deux systèmes de maintien sous vide (9, 10) décalés autour d'un axe de tambour (15) au niveau d'une surface périphérique du tambour (8), en particulier pour une extrémité d'étiquette avant (3.1) respectivement une extrémité d'étiquette arrière (3.2), au moins une partie de la surface périphérique étant formée d'au moins un segment (16, 16.1) et en ce que la distance que présentent, l'un par rapport à l'autre, les systèmes de maintien sous vide (9, 10) au moins au nombre de deux sur la périphérie du tambour sous vide (8) peut être modifiée en remplaçant l'au moins un segment (16, 16.1), un support (14) étant prévu au niveau duquel l'au moins un segment (16, 16.1) est maintenu de manière libérable, <b>caractérisé en ce que</b> le support (14) est prévu au niveau d'un arbre (15) qui est disposé coaxialement à l'axe du support (14) et <b>en ce qu'</b>un couvercle (17) au niveau duquel l'au moins un segment (16, 16.1) est maintenu d'un côté opposé au support (14) est fixé sur l'arbre (15).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tambour sous vide selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la position d'au moins un système de maintien sous vide (9, 10) est modifiable dans le sens périphérique du tambour sous vide (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tambour sous vide selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un système de maintien sous vide (9, 10) est prévu au niveau de l'au moins un segment remplaçable (16) ou partie de l'au moins un segment remplaçable (16).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tambour sous vide selon la revendication 3, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un système de maintien sous vide (9, 10) est prévu au niveau de l'au moins un segment remplaçable (16) à au moins une extrémité, de préférence à deux extrémités décalées l'une par rapport à l'autre dans le sens périphérique du tambour sous vide (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tambour sous vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> la surface périphérique du tambour sous vide (8) est formée d'au moins un segment annulaire remplaçable.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tambour selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins une partie de la surface périphérique du tambour sous vide (8) est formée d'au moins un segment partiellement annulaire remplaçable (16, 16.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tambour selon la revendication 5 ou 6, <b>caractérisé en ce que</b> la surface périphérique du tambour sous vide (8) est formée de plusieurs segments remplaçables et segments remplaçables raccordés les uns aux autres (16, 16').</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tambour sous vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé par</b> sa réalisation sous forme de tambour creux avec paroi périphérique de tambour de forme annulaire ou cylindrique creuse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tambour sous vide selon la revendication 8, <b>caractérisé en ce que</b> l'au moins un segment annulaire ou partiellement annulaire remplaçable (16, 16.1) forme au moins une partie de la paroi périphérique de tambour de forme cylindrique creuse.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Tambour sous vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le support (14) est réalisé sous forme d'assiette ou de disque et forme une face frontale du tambour sous vide (8), <b>en ce que</b> l'au moins un segment (16, 16') est fixé sur le support (14) de telle sorte que l'axe de courbure de la surface extérieure du segment (16, 16.1) formant au moins une partie de la surface périphérique du tambour sous vide (8) est coaxial ou essentiellement coaxial à l'axe du support (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Tambour sous vide selon la revendication 10, <b>caractérisé par</b> des moyens (22, 23) de centrage de l'au moins un segment (16, 16.1) sur le support (14).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Tambour sous vide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un canal d'écoulement (27) est prévu dans le support (14) et <b>en ce qu'</b>au niveau d'une surface du support (14) prévue pour la fixation de l'au moins un segment (16, 16.1), au moins une ouverture de raccordement (26) débouchant dans le canal d'écoulement (27) est prévue pour relier les systèmes de maintien sous vide (9, 10) au canal d'écoulement (27).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Tambour sous vide selon la revendication 12, <b>caractérisé en ce qu'</b>une pluralité d'ouvertures de raccordement (26) est prévue et <b>en ce qu'</b>après la fixation de l'au moins un segment (16, 16.1), les ouvertures de raccordement (26) non nécessaires sont obturées par ce segment (16, 16.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Etiqueteuse pour l'étiquetage de bouteilles ou récipients similaires (2) avec au moins un groupe d'étiquetage (7) avec au moins un tambour sous vide (8) pouvant être entraîné en rotation, <b>caractérisée en ce que</b> le tambour est réalisé selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="16"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="217" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="186" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="163" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="120" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US6883576B1"><document-id><country>US</country><doc-number>6883576</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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