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EP 2 003 322 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.12.2011 Patentblatt 2011/50 |
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Anmeldetag: 23.05.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Kraftstoffpumpe mit elektrisch kommutiertem Motor
Fuel pump with electronically commuted motor
Pompe à carburant dotée d'un moteur commuté électriquement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
15.06.2007 DE 102007028398
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.12.2008 Patentblatt 2008/51 |
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Patentinhaber: TI Automotive (Neuss) GmbH |
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41460 Neuss (DE) |
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Erfinder: |
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- Boutros, Matthias
41460 Neuss (DE)
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Vertreter: von Kreisler Selting Werner |
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Deichmannhaus am Dom
Bahnhofsvorplatz 1 50667 Köln 50667 Köln (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 186 772 DE-A1-102008 018 243 US-A1- 2001 051 098 US-A1- 2009 183 715
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WO-A1-2006/080272 US-A- 5 120 201 US-A1- 2006 279 162
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördervorrichtung zum Fördern von Kraftstoff
in Richtung einer Brennkraftmaschine.
[0002] Zum Fördern von Kraftstoff in Richtung einer Brennkraftmaschine sind viele Arten
von Kraftstoffpumpen bekannt.
[0003] DE 100 06 622 beschreibt eine Kraftstoffversorgungseinrichtung für eine Brennkraftmaschine eines
Kraftfahrzeugs, wobei ein Förderaggregat Kraftstoff aus einem Vorratsbehälter zur
Brennkraftmaschine fördert. Stromabwärts des Förderaggregats ist ein Kraftstofffilter
angeordnet und stromabwärts des Kraftstofffilters ist ein Drucksensor angeordnet.
Der Drucksensor ist mit einer Steuereinrichtung verbunden, durch die der Betrieb des
Förderaggregats derart gesteuert wird, dass der Kraftstoffdruck zumindest annähernd
gleich einem Solldruck ist. Die Steuereinrichtung ist außerhalb des Förderaggregats
angeordnet.
[0004] DE 199 17 349 beschreibt eine Pumpenanordnung, die einen Pumpenkopf und ein Pumpengehäuse aufweist,
innerhalb dessen eine elektrische Pumpe angeordnet ist. Weiterhin ist zur Fernsteuerung
der elektrischen Pumpe eine elektronische Steuervorrichtung vorgesehen. Die Steuervorrichtung
befindet sich außerhalb der elektrischen Pumpe.
[0005] Durch das Vorsehen einer Steuerelektronik außerhalb des Pumpengehäuses wird ein hoher
Materialaufwand verursacht. Weiterhin entstehen durch die langen Leitungswege von
der Pumpe zu der Steuervorrichtung elektrische Verluste. Ferner wird ein relativ großes
Bauvolumen benötigt, da die Steuerelektronik ein separates Gehäuse beansprucht. Weiterhin
können an der elektrischen Kontaktierung zur Kraftstoffpumpe Kontaktschwierigkeiten
entstehen, was die Ausfallwahrscheinlichkeit der Kraftstoffpumpe erhöht. Insbesondere
kann eine Unterbrechung der Kontaktierung, beispielsweise durch Schwingungen verursacht
werden.
[0006] WO 2006/080272 A1 beschreibt eine Kraftstofffördervorrichtung mit einer Kraftstoffpumpe, einem Kraftstofffilter
und einem mit dem Filtergehäuse verbundenen Filterkopf. Die Steuerelektronik ist am
Filterkopf angeordnet.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kraftstofffördervorrichtung zu schaffen, die kostengünstig
aufgebaut ist und einen zuverlässigeren Betrieb ermöglicht.
[0008] Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1.
[0009] Eine Kraftstofffördervorrichtung zum Fördern von Kraftstoff in Richtung einer Brennkraftmaschine
weist ein Pumpengehäuse sowie einen Pumenkopf auf, der mit dem Pumpengehäuse verbunden
ist. Weiterhin ist eine Kraftstoffpumpe mit einem elektronisch kommutierten bürstenlosen
Motor vorgesehen. Die Kraftstoffpumpe ist vorzugsweise innerhalb eines Kraftstofffilters
angeordnet, der wiederum im Filtergehäuse untergebracht sein kann. Das Filtergehäuse
kann beispielsweise an seiner geodätisch oberen Seite durch den Filterkopf verschlossen
sein.
[0010] Erfindungsgemäß ist die Steuerelektronik für den elektronisch kommutierten bürstenlosen
Motor der Kraftstoffpumpe im und/ oder am Pumpenkopf angeordnet. Die Steuerelektronik
kann dabei vollständig im Pumpenkopf untergebracht sein. Auch kann die Steuerelektronik
vollständig außerhalb, jedoch unmittelbar am Pumpenkopf angebracht sein. Eine Kombination
dieser beiden Ausführungsformen ist ebenfalls möglich.
[0011] Erfindungsgemäß ist im oder am Filterkopf ein Drucksensor zur Druckregelung der Kraftstoffpumpe
angeordnet. Durch die Unterbringung der Steuerelektronik für den elektronisch kommutierten
bürstenlosen Motor im Pumpenkopf wird der Materialaufwand für die Kraftstofffördervorrichtung
verringert. Insbesondere kann daher die Konstruktion der Kraftstofffördervorrichtung
einfacher und kostengünstiger erfolgen. Ferner werden elektrische Verluste, die durch
lange Leitungswege von der Kraftstoffpumpe zu der Steuerelektronik verursacht werden,
verringert und vorzugsweise vermieden. Dafür ist es bevorzugt, dass die Leitungswege
von der Steuerelektronik zu dem elektronisch kommutierten bürstenlosen Motor kurz
ausgebildet sind.
[0012] Die Ausfallwahrscheinlichkeit der Kraftstofffördervorrichtung kann ferner reduziert
werden, da auf eine externe Kontaktierung der Kraftstoffpumpe zu der Steuerelektronik
verzichtet werden kann. Das erforderliche Bauvolumen für die Kraftstofffördervorrichtung
kann weiterhin reduziert werden, da die Steuerelektronik kein separates Gehäuse benötigt.
Die Verwendung eines bürstenlosen Motors erlaubt einen robusteren Aufbau, der einen
zuverlässigen Betrieb der Kraftstofffördervorrichtung ermöglicht. Insbesondere können
durch einen bürstenlosen Motor Störungen im Betrieb der Kraftstoffpumpe verringert
werden.
[0013] Der Kraftstofffilter ist innerhalb des Pumpengehäuses, vorzugsweise um die Pumpe
herum, angeordnet, so dass es sich bei dem Pumpengehäuse um ein Filtergehäuse handelt.
In diesem Fall ist der Pumpenkopf als Filterkopf ausgebildet.
[0014] Vorzugsweise ist im und/ oder am Filterkopf eine Regelelektronik, insbesondere zur
Drehzahlregelung des elektronisch kommutierten bürstenlosen Motors der Kraftstoffpumpe
angeordnet.
[0015] Sämtliche erwähnten elektronischen Komponenten können beispielsweise auf einer Platine
im und/ oder am Filterkopf angebracht sein. Bei der Steuerelektronik im Filterkopf
kann es sich beispielsweise um eine elektronische Schaltung handeln, durch die der
Stator des elektronisch kommutierten Motors angesteuert wird. Die Ansteuerung kann
dabei in Abhängigkeit der Rotorposition erfolgen, die mit einer geeigneten Einrichtung,
beispielsweise durch Hallsensoren gemessen werden kann.
[0016] Zur Verbesserung des thermischen Verhaltens ist es bevorzugt, dass der Filterkopf
ein Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit, beispielsweise ein metallisches Material
aufweist. Besonders bevorzugt weist das Material des Filterkopfs eine Wärmeleitfähigkeit
von über 100W/mK und insbesondere eine Wärmeleitfähigkeit von über 200 W/mK auf. Bevorzugte
Materialien sind beispielsweise Zinkdruckguss mit einer Wärmeleitfähigkeit von ca.
115 W/mK oder Aluminium mit einer Wärmeleitfähigkeit von ca. 237 W/mK. Zusätzlich
bzw. alternativ kann der Filterkopf einen Kühlkörper, beispielsweise mit Kühlrippen
oder einer anderweitig vergrößerten Kühloberfläche aufweisen. Sofern eine hohe Wärmeleitfähigkeit
des Filterkopfs nicht benötigt wird, beispielsweise weil die zu kühlenden Komponenten
eine geringe Abwärme erzeugen, kann auch ein Kunststoffmaterial verwendet werden.
Bevorzugt handelt es sich hierbei um PA6.6 (melt), das eine Wärmeleitfähigkeit von
ca. 0,28 W/mK aufweist.
[0017] Zur weiteren Verbesserung des thermischen Verhaltens ist es bevorzugt, die Steuerelektronik
gut wärmeleitend mit dem Filterkopf zu verbinden. Hierzu kann die Steuerelektronik
beispielsweise als eine Platine ausgebildet sein, die eine große Kontaktfläche zu
dem Filterkopf aufweist.
[0018] Im Folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung anhand einer Figur
erläutert.
[0019] Es zeigt:
- Figur 1
- eine schematische Ansicht der erfindungsgemäßen Kraftstofffördervorrichtung.
[0020] Eine Kraftstofffördervorrichtung 11 zum Fördern von Kraftstoff in Richtung einer
nicht dargestellten Brennkraftmaschine weist ein Filtergehäuse 10, einen
Filterkopf 12, sowie einen Kraftstofffilter 14 auf. Eine Kraftstoffpumpe 16 mit einem
nicht dargestellten elektronisch kommutierten bürstenlosen Motor ist innerhalb des
Kraftstofffilters 14 angeordnet. Das Filtergehäuse 10 weist einen Einlass 30 auf,
über den Kraftstoff durch die Kraftstoffpumpe 16 angesaugt wird. Weiterhin ist ein
Auslass 32 vorgesehen, über den Kraftstoff durch die Kraftstoffpumpe 16 in Richtung
der Brennkraftmaschine gefördert wird. Der Filterkopf 12 kann beispielsweise eine
Platine aufweisen, auf der die Steuerelektronik 18 für den elektronisch kommutierten
bürstenlosen Motor der Kraftstoffpumpe angeordnet ist. Auf dieser Platine ist weiterhin
ein elektronischer Drucksensor 20 zur Druckregelung der Kraftstoffpumpe 16 vorgesehen.
Alternativ kann auch eine mechanische Druckregelung durch einen mechanischen Druckregler
stattfinden.
[0021] Zur elektrischen Kontaktierung kann die Kraftstofffördervorrichtung eine elektrische
Anschlussvorrichtung 26 aufweisen.
[0022] Um die thermischen Eigenschaften der Kraftstofffördervorrichtung zu verbessern, kann
der Filterkopf 12 ein metallisches Material aufweisen. Alternativ oder zusätzlich
hierzu kann ein Kühlkörper 22 vorgesehen sein. Dieser kann beispielsweise an einem
Deckel 24 angebracht sein, der mit dem Filterkopf 12 verbunden ist.
[0023] Zu Dichtungszwecken können beispielsweise oberhalb und unterhalb der Kraftstoffpumpe
Dichtungen, insbesondere in Form von O-Ringen vorgesehen sein. Diese können beispielsweise
zwischen der Kraftstoffpumpe 16 und dem Filtergehäuse 10 oder zwischen dem Kraftstofffilter
14 und dem Filtergehäuse 10 bzw. dem Filterkopf 12 angeordnet sein.
[0024] Insbesondere sind für den Betrieb der erfindungsgemäßen Kraftstofffördervorrichtung
keine weiteren elektronischen Komponenten in Form einer Steuervorrichtung notwendig.
[0025] Weiterhin sind für den Betrieb des Drucksensors 20 keine separaten elektrischen Stecker
bzw. Gehäuse notwendig.
1. Kraftstofffördervorrichtung zum Fördern von Kraftstoff in Richtung einer Brennkraftmaschine,
mit
einer Kraftstoffpumpe (16),
wobei die Kraftstoffpumpe (16) einen elektronisch kommutierten bürstenlosen Motor
aufweist,
einem Filtergehäuse (10),
einem mit diesem verbundenen Filterkopf (12),
wobei die Kraftstoffpumpe (16) im Filtergehäuse (10) angeordnet ist und ferner ein
Kraftstofffilter (14) im Filtergehäuse (10) angeordnet ist und
eine Steuerelektronik (18) für den elektronisch kommutierten bürstenlosen Motor der
Kraftstoffpumpe (16) im und/ oder am Filterkopf (12) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass im oder am Filterkopf (12) ein Drucksensor (20) zur Druckregelung der Kraftstoffpumpe
(16) angeordnet ist.
2. Kraftstofffördervorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Kraftstofffilter (14), der im Filtergehäuse (10) um die Kraftstoffpumpe (16)
herum angeordnet ist.
3. Kraftstofffördervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass im und/ oder am Filterkopf (12) eine Regelelektronik, insbesondere zur Drehzahlregelung
des elektronisch kommutierten bürstenlosen Motors der Kraftstoffpumpe (16) angeordnet
ist.
4. Kraftstofffördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkopf (12) ein Material mit hoher Wärmeleitfähigkeit aufweist.
5. Kraftstofffördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1-4, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkopf (12) ein metallisches Material aufweist.
6. Kraftstofffördervorrichtung nach einem der Ansprüche 1-5, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkopf (12) einen Kühlkörper (22) aufweist.
1. A fuel conveying device for conveying fuel towards an internal combustion engine,
comprising
a fuel pump (16),
wherein the fuel pump (16) comprises an electronically commutated brushless engine,
a filter housing (10),
a filter head (12) connected with the same,
wherein said fuel pump (16) is arranged in the filter housing (10) and, further, a
fuel filter (14) is arranged in the filter housing (10), and
control electronics (18) for the electronically commutated brushless engine of the
fuel pump (16) are arranged within and/or on the filter head (12),
characterized in that a pressure sensor (20) is arranged in or on the filter head (12) for controlling
the pressure of the fuel pump (16).
2. The fuel conveying device of claim 1, characterized in that a fuel filter (14) is provided which is arranged in the filter housing (10) around
the fuel pump (16).
3. The fuel conveying device of claim 1 or 2, characterized in that control electronics are arranged in and/or on the filter head (12), in particular
for controlling the rotational speed of the electronically commutated brushless engine
of the fuel pump (16).
4. The fuel conveying device of one of claims 1-3, characterized in that the filter head (12) comprises a material of high thermal conductivity.
5. The fuel conveying device of one of claims 1-4, characterized in that the filter head (12) comprises a metallic material.
6. The fuel conveying device of one of claims 1-5, characterized in that the filter head (12) comprises a cooling body (22).
1. Pompe d'alimentation en carburant pour transporter du carburant vers un moteur à combustion
interne, comprenant
une pompe à carburant (16),
ladite pompe à carburant (16) comprenant un moteur sans brosse commuté électroniquement,
un boitier de filtre (10),
une tête de filtre (12) raccordée à celui-ci,
ladite pompe à carburant (16) étant disposée dans ledit boitier de filtre (10), et
un filtre de carburant (14) étant disposé de plus dans ledit boitier de filtre (10),
et
une électronique de commande (18) pour le moteur sans brosse commuté électroniquement
de ladite pompe à carburant (16) étant disposée dans et/ou à ladite tête de filtre
(12),
caractérisée en ce que dans ou à ladite tête de filtre (12) un capteur de pression (20) est prévu pour régler
la pression de ladite pompe à carburant (16).
2. Pompe d'alimentation en carburant selon la revendication 1, caractérisée par un filtre de carburant (14) disposé dans ledit boitier de filtre (10) autour de ladite
pompe à carburant (16).
3. Pompe d'alimentation en carburant selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce qu'une électronique de réglage est disposée dans et/ou à ladite tête de filtre (12),
en particulier pour le réglage de la vitesse de rotation du moteur sans brosse commuté
électroniquement de ladite pompe à carburant (16).
4. Pompe d'alimentation en carburant selon les revendications 1-3, caractérisée en ce que la tête de filtre (12) comprend une matière de conductivité thermique élevée.
5. Pompe d'alimentation en carburant selon les revendications 1-4, caractérisée en ce que la tête de filtre (12) comprend une matière métallique.
6. Pompe d'alimentation en carburant selon les revendications 1-5, caractérisée en ce que la tête de filtre (12) comprend un dissipateur thermique (22).

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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