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EP 2 004 001 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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23.09.2009 Patentblatt 2009/39 |
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Anmeldetag: 12.04.2007 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/AT2007/000162 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2007/118262 (25.10.2007 Gazette 2007/43) |
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SCHUH
SHOE
CHAUSSURE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL PL PT RO
SE SI SK TR |
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Priorität: |
13.04.2006 AT 6362006
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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24.12.2008 Patentblatt 2008/52 |
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Patentinhaber: |
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- Weixelbaumer, Kurt Udo
4782 St. Florian/Inn (AT)
- Parzer, Harald
4755 Zell/Pram (AT)
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Erfinder: |
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- Weixelbaumer, Kurt Udo
4782 St. Florian/Inn (AT)
- Parzer, Harald
4755 Zell/Pram (AT)
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Vertreter: Hübscher, Helmut et al |
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Spittelwiese 7 4020 Linz 4020 Linz (AT) |
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Entgegenhaltungen: :
FR-A1- 2 836 024 US-A1- 2005 060 917
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US-A- 5 060 400
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schuh mit einer Laufsohle und mit einem auswechselbaren
Schuhoberteil, das eine mit der Laufsohle verbindbare Tragsohle bildet.
Stand der Technik
[0002] Um verschiedene Schuhoberteile mit einer Laufsohle einsetzen zu können, ist es unter
anderem bekannt (
DE 201 14 405 U1), die Schuhoberteile auswechselbar an der Laufsohle zu befestigen, die zu diesem
Zweck Rastaufnahmen für die Schuhoberteile bildet. Nachteilig dabei ist, daß die Schuhoberteile
über einzelne Rastaufnahmen mit der Laufsohle verbunden werden müssen, was nicht nur
eine aufwendige Handhabung mit sich bringt, sondern auch Einschränkungen hinsichtlich
der Ausgestaltung der Schuhoberteile bedingt, weil die Rastaufnahmen der Laufsohle
örtlich vorgegeben sind. Diese Nachteile werden bei einer anderen bekannten Schuhausführung
vermieden (
DE 2 263 269 A), bei der der Schuhoberteil eine mit der Laufsohle verbindbare Tragsohle bildet,
die somit zusammen mit dem Schuhoberteil eine auswechselbare Konstruktionseinheit
darstellt. Die Befestigung der Tragsohle erfolgt mit Hilfe auf der Tragsohle vorgesehenen,
gegen die Laufsohle gerichteten Druckknöpfen, so daß die Form des von der Tragsohle
aufgenommenen Schuhoberteiles für seine Verbindung mit der Laufsohle keine Rolle spielt
und folglich weitgehend frei gestaltet werden kann. Als Nachteil muß allerdings die
unzulängliche Verbindung der Tragsohle mit der Laufsohle mit Hilfe von Druckknöpfen
angesehen werden, die eine Verlagerung der Tragsohle gegenüber der Laufsohle bei höheren
Belastungen nicht verhindern können. Da außerdem die Tragsohle das Fußbett bildet,
kann mit solchen Schuhen keineswegs der Tragekomfort erreicht werden, wie er bei Schuhen
ohne auswechselbare Oberteile gängig ist.
FR 2836024 beschreibt ein Schuh wie ein Obergriff des Anspruchs 1
Darstellung der Erfindung
[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Schuh der eingangs geschilderten
Art so auszugestalten, daß trotz einer einfachen Auswechselbarkeit des Schuhoberteiles
ein einem herkömmlichen Schuh vergleichbarer Tragekomfort gewährleistet werden kann.
[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß die Laufsohle wenigstens eine
im Vorfußbereich vorgesehene, einen Rastansatz der kürzer als die Laufsohle ausgebildeten
Tragsohle übergreifende Rastaufnahme sowie eine einen hinteren Randabschnitt der Tragsohle
in einer Schließstellung übergreifende Verschlußklappe aufweist, daß die Laufsohle
und die Tragsohle zwischen der vorderen Rastaufnahme und der hinteren Verschlußklappe
einerseits mit Rastaussparungen und anderseits mit in die Rastaussparungen formschlüssig
eingreifenden Verbindungsansätzen versehen sind und daß die Tragsohle des Schuhoberteiles
durch ein auswechselbares Fußbett abgedeckt ist.
[0005] Da zufolge dieser Maßnahmen die Tragsohle nicht nur zwischen einer vorderen Rastaufnahme
und einer hinteren Verschlußklappe der Laufsohle gehalten, sondern auch zwischen der
Rastaufnahme und der Verschlußklappe mit Hilfe von in Rastaussparungen eingreifenden
Verbindungsansätzen formschlüssig mit der Laufsohle verbunden wird, kann eine Verlagerung
der Tragsohle gegenüber der Laufsohle sowohl in Längs- als auch in Querrichtung ausgeschlossen
werden, was eine wesentliche Voraussetzung für eine gute Belastbarkeit und davon abhängig
für einen entsprechenden Tragekomfort darstellt. Dazu kommt, daß die Tragsohle des
Schuhoberteiles durch ein auswechselbares Fußbett abgedeckt wird, so daß der Tragekomfort
nicht durch die als Zwischensohle dienende Tragsohle, sondern wie bei herkömmlichen
Schuhen auch durch ein entsprechendes Fußbett mitbestimmt wird. Trotzdem bleibt die
Handhabung für das Auswechseln des Schuhoberteiles einfach, weil ja lediglich nach
einem Entnehmen des Fußbettes die Verschlußklappe geöffnet zu werden braucht, um das
Schuhoberteil mit der Tragsohle zunächst durch ein Hochschwenken um die vordere Rastaufnahme
aus dem formschlüssigen Eingriff mit der Laufsohle zu lösen und dann aus der Rastaufnahme
zu ziehen. Zum Einsetzen eines neuen Schuhoberteiles ist dessen Tragsohle in umgekehrter
Reihenfolge zunächst mit dem vorderen Rastansatz in die zugehörige Rastaufnahme der
Laufsohle einzuführen, bevor die Tragsohle unter einem formschlüssigen Eingreifen
der Verbindungsansätze in die Rastaussparungen gegen die Laufsohle gedrückt und in
dieser Eingriffsstellung durch ein Schließen der Verschlußklappe festgehalten wird.
Das Einlegen eines Fußbettes vervollständigt die Schuhumrüstung.
[0006] Obwohl es für die formschlüssige Verbindung zwischen der Laufsohle und der Tragsohle
des Schuhoberteiles unerheblich ist, ob die die Verbindungsansätze formschlüssig aufnehmenden
Rastaussparungen in der Laufsohle oder in der Tragsohle vorgesehen sind, ergeben sich
besonders vorteilhafte Konstruktionsbedingungen, wenn die Tragsohle des Schuhoberteiles
die Rastaussparungen in Form von Durchtrittsöffnungen bildet, in die die eine der
Dicke der Tragsohle angepaßte Höhe aufweisenden Verbindungsansätze der Laufsohle eingreifen.
[0007] Die den hinteren Randabschnitt der Tragsohle übergreifende Verschlußklappe wird bei
einer Schuhbenützung auf Druck belastet, so daß es zur Halterung der Tragsohle auf
der Laufsohle keiner besonderen Schließkraft für die Verschlußklappe bedarf. Um trotzdem
die Schließstellung der Verschlußklappe vorteilhaft sichern zu können, kann die Verschlußklappe
in der Schließstellung durch Ausnehmungen im hinteren Randabschnitt der Tragsohle
hindurch mit der Laufsohle verbunden werden, beispielsweise mit Hilfe von Druckknöpfen.
Damit die den hinteren Randabschnitt der Tragsohle übergreifende Verschlußklappe keine
Anpassung des Fußbettes erfordert, kann der hintere Randabschnitt der Tragsohle einen
um die Dicke der Verschlußklappe einspringenden Absatz zur bündigen Aufnahme der Verschlußklappe
in ihrer Schließstellung aufweisen.
Kurze Beschreibung der Zeichnung
[0008] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen erfindungsgemäßen Schuh in einem schematischen Längsschnitt,
- Fig. 2
- eine Draufsicht auf die Tragsohle des Schuhoberteiles und
- Fig. 3
- eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des Schuhs ohne Fußbett beim Einsetzen des
Schuhoberteiles.
Weg zur Ausführung der Erfindung
[0009] Der Schuh gemäß dem Ausführungsbeispiel weist eine Laufsohle 1, ein nur in Form von
Riemen angedeutetes Schuhoberteil 2 sowie ein Fußbett 3 auf. Das Schuhoberteil 2,
das sehr unterschiedlich gestaltet werden kann, um beispielsweise Sandalen, Pantoffeln
oder Halbschuhe zu bilden, ist auswechselbar mit der Laufsohle 1 verbunden. Zu diesem
Zweck ist das Schuhoberteil 2 mit einer Tragsohle 4 versehen, die in ihrer Länge kürzer
als die Laufsohle 1 ausgebildet ist und an ihrem vorderen Rand Rastansätze 5 aufweist,
die in Rastaufnahmen 6 im Vorfußbereich der Laufsohte 1 eingreifen. Die Rastansätze
5 werden dabei von der Rastaufnahme 6 übergriffen, so daß die Tragsohle 4 im Vorfußbereich
nicht von der Laufsohle 1 abgehoben werden kann. Die Tragsohle 4 wird außerdem in
einem hinteren Randabschnitt 7 von einer an der Laufsohle 1 angeordneten Verschlußklappe
8 übergriffen; die durch Ausnehmungen 9 im Randabschnitt 7 hindurch in der Schließstellung
mit der Laufsohle 1 durch Druckknöpfe 10 verbunden werden kann. Der Randabschnitt
7 bildet einen um die Dicke der Verschlußklappe 8 einspringenden Absatz 11 zur bündigen
Aufnahme der Verschlußklappe 8, wie dies der Fig. 1 entnommen werden kann.
[0010] Zwischen den vorderen Rastaufnahmen 6 und der hinteren Verschlußklappe 8 bildet die
Laufsohle 1 gegen die Tragsohle 4 vorstehende Verbindungsansätze 12, die formschlüssig
in Rastaussparungen 13 der Tragsohle 4 eingreifen. Die Anordnung ist dabei so getroffen,
daß die Rastaussparungen 13 in Form von Durchtrittsöffnungen ausgebildet sind und
die Verbindungsansätze 12 einen an die Dicke der Tragsohle 4 angepaßte Höhe aufweisen.
Damit ist ein bündiger Eingriff der Verbindungsansätze 12 in die Rastaussparung 13
mit dem Vorteil gesichert, daß das Fußbett 3 über die Tragsohle 4 hinweg flächig aufgelegt
werden kann.
[0011] Zum Einsetzen eines Schuhoberteiles 2 ist gemäß der Fig. 3 die Tragsohle 4 des einzusetzenden
Schuhoberteiles 2 mit den vorderen Rastansätzen 5 in die Rastaufnahmen 6 der Laufsohle
1 einzuführen und gegen die Laufsohle 1 abzuschwenken, so daß die Verbindungsansätze
12 in die Durchtrittsöffnungen der Rastaussparungen 13 formschlüssig eingreifen. Nach
einem Schließen der Verschlußklappe 8, die zu diesem Zweck über den hinteren Randabschnitt
7 der Tragsohle 4 gegen die Laufsohle 1 abgeschwenkt wird, so daß die Druckknöpfe
10 durch die Ausnehmungen 9 der Tragsohle 4 hindurch geschlossen werden können, wird
das Fußbett 3 eingelegt, womit die Umrüstung des Schuhs abgeschlossen ist.
1. Schuh mit einer Laufsohle und mit einem auswechselbaren Schuhoberteil, das eine mit
der Laufsohle verbindbare Tragsohle bildet, wobei die Laufsohle (1) wenigstens eine
im Vorfußbereich vorgesehene, einen Rastansatz (5) der kürzer als die Laufsohle (1)
ausgebildeten Tragsohle (4) übergreifende Rastaufnahme (6) sowie eine einen hinteren
Randabschnitt (7) der Tragsohle (4) in einer Schließstellung übergreifende Verschlußklappe
(8) aufweist, dadurch gekennzeichnet daß die Laufsohle (1) und die Tragsohle (4) zwischen der vorderen Rastausnehmung (6)
und der hinteren Verschlußklappe (8) einerseits mit Rastaussparungen (13) und anderseits
mit in die Rastaussparungen (13) formschlüssig eingreifenden Verbindungsansätzen (12)
versehen sind und daß die Tragsohle (4) des Schuhoberteiles (2) durch ein auswechselbares
Fußbett (3) abgedeckt ist.
2. Schuh nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragsohle (4) des Schuhoberteiles (2) die Rastaussparungen (13) in Form von Durchtrittsöffnungen
bildet, in die die eine der Dicke der Tragsohle (4) angepaßte Höhe aufweisenden Verbindungsansätze
(12) der Laufsohle (1) eingreifen.
3. Schuh nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußklappe (8) in der Schließstellung durch Ausnehmungen (9) im hinteren
Randabschnitt (7) der Tragsohle (4) mit der Laufsohle (1) verbindbar ist.
4. Schuh nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der hintere Randabschnitt (7) der Tragsohle (4) einen um die Dicke der Verschlußklappe
(8) einspringende Absatz (11) zur bündigen Aufnahme der Verschlußklappe (8) in ihrer
Schließstellung aufweist.
1. Shoe having an outsole and having an exchangeable shoe upper part which forms a supporting
sole which can be connected to the outsole, wherein the outsole (1) comprises at least
one catch retainer (6) which is provided in the front foot region and engages over
a catch lug (5) of the supporting sole (4) which is formed to be shorter than the
outsole (1), and the outsole (1) also comprises a closure cap (8) which engages over
a rear edge portion (7) of the supporting sole (4) in a closed position, characterised in that the outsole (1) and the supporting sole (4) are provided between the front catch
recess (6) and the rear closure cap (8) on the one hand with catch notches (13) and
on the other hand with connection lugs (12) which engage in a positive-locking manner
into the catch notches (13), and in that the supporting sole (4) of the shoe upper part (2) is covered by an exchangeable
foot bed (3).
2. Shoe as claimed in Claim 1, characterised in that the supporting sole (4) of the shoe upper part (2) forms the catch notches (13) in
the form of through-going apertures into which the connection lugs (12) of the outsole
(1) engage, the height of the connection lugs being adapted to the thickness of the
supporting sole (4).
3. Shoe as claimed in Claim 1 or 2, characterised in that the closure cap (8) can be connected in the closed position to the outsole (1) by
means of recesses (9) in the rear edge portion (7) of the supporting sole (4).
4. Shoe as claimed in any one of Claims 1 to 3, characterised in that the rear edge portion (7) of the supporting sole (4) has a raised portion (11) which
interlocks by the thickness of the closure cap (8) for the flush reception of the
closure cap (8) in its closed position.
1. Chaussure avec une semelle extérieure et avec une partie supérieure de chaussure remplaçable,
formant une semelle support susceptible d'être reliée à la semelle extérieure, la
semelle extérieure (1) présentant au moins un logement à encliquetage (6), prévu dans
la zone antérieure du pied, recouvrant un appendice d'encliquetage (5) de la semelle
support (4) réalisée plus courte que la semelle extérieure (1), ainsi que présentant
un volet de fermeture (8) recouvrant, en position de fermeture, un tronçon de bordure
arrière (7) de la semelle support (4), caractérisée en ce que la semelle extérieure (1) et la semelle support (4) sont munies, entre l'évidement
d'encliquetage avant (6) et le volet de fermeture (8) arrière, d'une part, de cavités
d'encliquetage (13) et, d'autres part, d'appendices de liaison (12) s'engageant, avec
une liaison à ajustement de forme, dans les cavités d'encliquetage (13), et en ce que la semelle support (4) de la partie supérieure de chaussure (2) est couverte par
une première de montage (3) remplaçable.
2. Chaussure selon la revendication 1, caractérisée en ce que la semelle support (4) de la partie supérieure de chaussure (2) forme les cavités
d'encliquetage (13) sous forme d'ouvertures de passage, dans lesquelles s'engagent
des appendices de liaison (12), présentant une hauteur adaptée à l'épaisseur de la
semelle support (4), de la semelle extérieure (1).
3. Chaussure selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que, dans la position de fermeture, le volet de fermeture (8) est susceptible d'être
relié à la semelle extérieure (1) au moyen d'évidements (9) ménagés dans le tronçon
de bordure (7) arrière de la semelle support (4).
4. Chaussure selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le tronçon de bordure (7) arrière de la semelle support (4) présente un décrochement
(11) rentrant de la valeur de l'épaisseur du volet de fermeture (8), pour obtenir
un logement affleuré du volet de fermeture (8) dans sa position de fermeture.
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