Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel.
Vorrichtungen zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit einer Antriebseinheit sind in vielen Ausführungsformen aus dem Stand der Technik bereits bekannt geworden. Eine Anordnung mit einem bewegbaren Möbelteil in Form einer Schublade ist beispielsweise in der europäischen Patentanmeldung
Aus der deutschen Offenlegungsschrift
Weiterhin ist eine Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aus
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit einer Antriebseinheit bereit zu stellen, die eine im Vergleich zum Stand der Technik verbesserte Bedienfunktionalität besitzt.
Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 sowie 7 gelöst.
In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung angegeben.
Die Erfindung geht von einer Vorrichtung zum Bewegen eines ersten Möbelteils relativ zu einem zweiten Möbelteil mit einer Antriebseinheit aus, mittels derer über eine Kontrolleinheit zur Bewegungskontrolle des ersten Möbelteils dieses relativ zum zweiten Möbelteil angetrieben bewegbar ist. Der Kern der Erfindung liegt nun darin, dass die Kontrolleinheit ausgelegt ist, für eine Positionierung des ersten Möbelteils in einer Offen-Position, aus welcher das erste Möbelteil nach einer vorgegebenen Schließzeitspanne automatisch in eine Geschlossen-Position zurückkehrt, das automatische Schließen außer Kraft zu setzen. Dieser Vorgehensweise liegt die Erkenntnis zugrunde, dass es in bestimmten Anwendungsfällen nachteilig ist, wenn ein automatisches Schließen des ersten Möbelteils erfolgt. Z.B. ist es unerwünscht, wenn eine angetriebene Schublade sich automatisch schließt, obgleich der Benutzer die Schublade länger offen stehen lassen möchte, um diese beispielsweise einzuräumen, auszuräumen, oder zu reinigen. Das außer Kraft setzen kann dabei durch einen voreingestellten Programmablauf erfolgen, beispielsweise mit zeitlichem Bezug. D.h. es ist denkbar, dass zu einer vorgegebenen Tageszeit, zu welcher beispielsweise eine Putzfrau tätig ist, das automatische Schließen nie statt findet. Ebenso möglich ist, dass durch eine Kontrollaktion das automatische Schließen außer Kraft gesetzt wird.
Die Kontrolleinheit ist ausgelegt, nach einer Positionierung des ersten Möbelteils in einer Offen-Position, aus welcher das erste Möbelteil nach einer vorgegebenen Schließzeitspanne automatisch in eine Geschlossen-Position zurückkehrt, durch eine Kontrollaktion innerhalb der vorgegebenen Schließzeitspanne das automatische Schließen außer Kraft zu setzen. Dadurch wird es möglich, z.B. eine geöffnete Schublade bei Bedarf durch eine individuelle Kontrollaktion kurz nach dem Öffnen in ihrer Offen-Position zu belassen. Wenn das Möbelteil, z.B. die Schublade durch eine manuelle Auslöseaktion dann in den Geschlossen-Zustand bewegt wird, ist vorzugsweise die Kontrolleinheit so ausgeführt, dass dadurch das außer Kraft setzen des automatischen Schließens wieder neutralisiert ist. Damit wird sich bei der nächsten eingeleiteten Öffnungsbewegung das Möbelteil automatisch wieder in den Geschlossen-Zustand zurück bewegen.
In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist eine Kontrolleinheit vorgesehen, bei welcher ein Zurückfahren in die Geschlossen-Position innerhalb der vorgegebenen Schließzeitspanne außer Kraft gesetzt wird, wenn vor Ablauf der Schließzeitspanne das erste Möbelteil manuell aus der Offen-Position um eine vorgegebene Wegstrecke zu einer weiteren Offen-Position bewegt wird. Beispielsweise wird das bewegbare Möbelteil zu einer Offen-Position gefahren, die sich um eine kleine Wegstrecke vor der maximal möglichen Offen-Position befindet. Durch ein manuelles Öffnen des Möbelteils in die "Ganz-Offen-Position" wird der automatische Schließvorgang dann nicht eingeleitet. Bei einer Schublade ist dies beispielsweise so denkbar, dass die Schublade automatisch in eine Position wenige Millimeter vor einer Maximalposition öffnet, wobei die Maximalposition vorzugsweise durch einen mechanischen Anschlag begrenzt ist. Durch Ziehen an der Schublade bis zum mechanischen Anschlag wird das automatische Schließen außer Kraft gesetzt.
Im Weiteren ist es bevorzugt, wenn die Kontrolleinheit so ausgelegt ist, das erste Möbelteil in einer weiteren Offen-Position ohne weitere manuelle Aktion dort zu belassen. Damit wird sicher gestellt, dass das Möbelteil solange in der Offen-Position bleibt, bis eine Bedienperson das Zurückfahren in eine andere Position, z.B. in eine Geschlossen-Position veranlasst. Alternativ hierzu kann die Kontrolleinheit zur Vorgabe der Bewegung des ersten Möbelteils aus der weiteren Offen-Position in eine dritte Position nach einer Zeitspanne, die um ein Vielfaches höher ist als die vorgegebene Schließzeitspanne, ausgelegt sein. Die dritte Position ist vorzugsweise die Geschlossen-Position. Durch diese Vorgehensweise wird vermieden, dass Möbelteile, insbesondere eine Schublade unbeabsichtigt lange offen steht. Beispielsweise wird das Möbelteil, obgleich des außer Kraft setzens des automatischen Schließens nach Ablauf von z.B. 15 Minuten in eine andere Position verfahren, vorzugsweise geschlossen.
Die Kontrolleinheit kann z.B. eine Mikrokontrollsteuerung sein, welche die Überwachungseinrichtung zur Kontrolle und Steuerung der Bewegung des ersten Möbelteils enthält. Sie kann im Antrieb integriert werden. Sie ist kostengünstig herzustellen (Massenware) und kann für das vorhandene System programmiert werden.
Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit relativ zueinander bewegbaren Möbelteilen, welche eine der vorgenannten Vorrichtungen umfasst. Damit lassen sich die mit der jeweiligen Vorrichtung erreichbaren Vorteile für ein Möbel mit relativ zueinander bewegbaren Möbelteilen realisieren. Insbesondere umfassen die Möbel bewegbare Möbelteile wie z.B. Schubladen, Türen, Klappen und dergleichen, welche über geeignete Führungseinrichtungen an einem zweiten Möbelteil, insbesondere einem Möbelkorpus beweglich geführt sind. Als Führungseinrichtungen kommen für Schubladen insbesondere Führungsschienen bzw. für Türen oder Klappen insbesondere Beschläge oder Scharniere in Frage.
Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und unter Angabe weiterer Vorteile und Einzelheiten nachstehend näher erläutert. Es zeigen
In
Die Schublade 2 wird nachdem sie angetrieben eine Offen-Position erreicht hat, in dieser verharren, aber nach Ablauf einer vorgegebenen Schließzeitspanne automatisch in den Geschlossen-Zustand zurückfahren.
Vorzugsweise wird hierzu die Schublade 2 zunächst gegen eine Stirnseite 1a gezogen und dann mit etwas Abstand vor der Stirnseite 1a positioniert, so dass zwischen einer Rückseite einer Schubladenfront 2b und der Stirnseite 1a ein Spalt entsteht.
Dieser Vorgang ist in
Die Schubladen 21, 22, 23 werden über Antriebselemente 24, 25, 26, z.B. Zug-Druck-Kabel und Elektromotoren 27, 28, 29 angetrieben. Die Schubladen sind vorzugsweise in einen Bewegungsbereich zwischen einer Öffnungsposition und einer Geschlossen-Position angetrieben. Die Öffnungsposition wird bevorzugt so festgelegt, dass sie um eine kleine Wegstrecke 30 vor einer maximalen Öffnungsposition X liegt. Die maximale Öffnungsposition X wird günstigerweise durch einen mechanischen Anschlag der Schubladenführungen 31, 32, 33 definiert.
Durch eine Auslöseaktion eines Bedieners fährt die Schublade, z.B. die Schublade 21 automatisch in eine Position "X- Wegstrecke 30". Erfolgt vom Bediener keine weitere Kontrollaktion, z.B. ein manuelles Antippen, fährt die Schublade 21 automatisch nach einer abgelaufenen Schließzeitspanne von z.B. 10 Sekunden, in einen Geschlossen-Zustand entsprechend der Position der Schublade 22 oder 23. Zieht hingegen eine Bedienperson die Schublade 21 über die Position "X-Wegstrecke 30" weiter heraus, ggf. bis zum mechanischen Anschlag an der Stelle X wird der automatische Schließablauf außer Kraft gesetzt. Die Schublade 21 bleibt vorzugsweise dort solange stehen, bis sie manuell von einer Bedienperson in Richtung Geschlossen-Position angeschoben wird. In der arretierten "Offen-Position" der Schublade lassen sich dann z.B. Arbeiten wie Putzen, Einräumen, Ausräumen oder sonstige Vorgänge, die eine längere Zeit beanspruchen, durchführen, ohne dass eine Bedienperson durch ein automatisches Schließen der Schublade gestört wird.
Das außer Kraft setzen des automatischen Schließens lässt sich auch durch andere Kontrollaktionen außer Kraft setzen, die nicht zwangsläufig innerhalb der vorgegebenen herkömmlichen Schließzeitspanne durchgeführt werden müssen.
Vorzugsweise handelt es sich dabei jedoch um manuelle Kontrollaktionen einer Bedienperson von außen.
Es ist jedoch auch denkbar, dass bereits in einer Kontrolleinheit vordefiniert ist, während z.B. einer vorgegebenen Zeitdauer grundsätzlich das automatische Schließen außer Kraft zu setzen.
Vorzugsweise lassen sich jedoch solche internen Parameter der Kontrolleinheit verändern.
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.