<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07722068B1" file="EP07722068NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2004893" kind="B1" date-publ="20100929" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2004893</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100929</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07722068.9</B210><B220><date>20070321</date></B220><B240><B241><date>20080811</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006016873</B310><B320><date>20060407</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100929</date><bnum>201039</bnum></B405><B430><date>20081224</date><bnum>200852</bnum></B430><B450><date>20100929</date><bnum>201039</bnum></B450><B452EP><date>20100618</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>D03D  47/27        20060101AFI20071214BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>GREIFERSTANGEN-ANTRIEB EINER WEBMASCHINE UND WEBMASCHINE MIT EINEM GREIFERSYSTEM</B542><B541>en</B541><B542>GRIPPER-BAR DRIVE OF A WEAVING MACHINE, AND WEAVING MACHINE HAVING A GRIPPER SYSTEM</B542><B541>fr</B541><B542>ENTRAINEMENT DE PINCES DE PREHENSION D'UN METIER A TISSER ET METIER A TISSER AVEC UN SYSTEME DE PREHENSION</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 281 797</text></B561><B561><text>DE-C1- 19 538 287</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>ARNDT, Stephan</snm><adr><str>Auf dem Hasenbank 31B</str><city>88131 Lindau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>BREYER, Werner</snm><adr><str>Eichbühlweg 35</str><city>88131 Lindau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>KIMMEL, Stefan</snm><adr><str>Im Baumgarten 3</str><city>88138 Weissensberg</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Lindauer Dornier GmbH</snm><iid>100167441</iid><irf>D 1842 EP</irf><adr><str>Rickenbacher Strasse 119</str><city>88129 Lindau</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>DE2007000508</anum></dnum><date>20070321</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2007115521</pnum></dnum><date>20071018</date><bnum>200742</bnum></B871></B870><B880><date>20081224</date><bnum>200852</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Greiferstangen-Antrieb einer Webmaschine, bei dem ein reversierend drehangetriebenes Antriebsglied der Greiferstange eine in ihrer Längsrichtung hin- und hergehende Bewegung erteilt, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Greiferstangen-Antrieb ist aus der <patcit id="pcit0001" dnum="DE19538287C1"><text>DE 195 38 287 C1</text></patcit> bekannt. Das reversierend zur Drehung angetriebene Antriebsglied besteht dort aus einem Zahnrad, das in eine an der Greiferstange angeordnete Zahnstange eingreift. Indem das Zahnrad sich wechselnd in unterschiedlichen Drehrichtungen dreht, wird die Greiferstange hin- und herbewegt und führt dabei den Schussfaden in das Webfach der Webmaschine ein. An dem gegenüberliegenden Ende des geöffneten Webfaches befindet sich eine zweite angetriebene Greiferstange, die das Schussfadenende in der Mitte des geöffneten Webfaches übernimmt und ihn zur gegenüberliegenden Seite der entstehenden Gewebebahn befördert. Zu diesem Zweck befinden sich an den Enden der Greiferstange besonders ausgebildete Greifer wie z.B. positiv betätigte Greiferklemmen oder einfache, federbetätigte Greiferklemmen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Die bekannten Greiferstangen sind steif und zugleich massearm ausgebildet und bestehen in der Regel aus faserverstärktem Kunststoff. Sie besitzen einen U-förmigen Profilquerschnitt mit einer integrierten zahnstangenartigen Verzahnung. Die Schusseintragsleistung zwischen dem Antriebszahnrad und der an der Greiferstange befindlichen Zahnstange ist jedoch begrenzt, weil die tragende Fläche bei der Kraftübertragung auf eine bis maximal zwei Zahnflanken des Antriebszahnrades begrenzt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Einer größeren Dimensionierung des Zahnrades und der Zahnstange steht das Erfordernis der Leichtbauweise entgegen; denn die Zahnstangen müssen bei den heute üblichen großen Webgeschwindigkeiten extrem stark beschleunigt und abgebremst werden. Die begrenzte Schusseintragsleistung begrenzt deshalb die maximale Drehzahl der Webmaschine.</p>
<p id="p0004" num="0004">Um die übertragbare Leistung zu erhöhen, ist deshalb gemäß der <patcit id="pcit0002" dnum="DE19538287C1"><text>DE 195 38 287 C1</text></patcit> schon eine Kühlung der kritischen Kraftübertragungsstelle zwischen dem<!-- EPO <DP n="2"> --> Antriebszahnrad und der Verzahnung an der Greiferstange vorgesehen worden. Aber trotz dieser Maßnahme bleibt die maximale Schusseintragleistung begrenzt. Wegen der unvermeidlichen Reibung und der hohen Flächenpressung zwischen den Zahnflanken des Antriebszahnrades und der Zahnstange ist außerdem ein gewisser Verschleiß nicht zu verhindern.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Greiferstangen-Antrieb der eingangs genannten Art zu schaffen, der höhere Schusseintragsleistungen ermöglicht und einem geringeren Verschleiß unterliegt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Lösung dieser Aufgabe gelingt erfindungsgemäß durch die Gesamtheit der in dem Anspruch 1 angegebenen Merkmale.</p>
<p id="p0007" num="0007">Indem erfindungsgemäß ein Schraubengetriebe mit einer Schraubenspindel als Antriebsglied vorgesehen wird, das mit einem drehfest angeordneten, in das Gewinde der Schraubenspindel eingreifenden Kuppelglied zusammenwirkt und dadurch die Greiferstange antreibt, ergeben sich günstigere Voraussetzungen für die Kraftübertragung als bei dem Zahnstangen-Antrieb gemäß dem Stand der Technik. Der Schraubentrieb erlaubt günstigere Krafteingriffsverhältnisse als der bisher übliche Zahnstangenantrieb und damit auch eine schnellere Bewegung der Greiferstangen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein besonders einfacher Aufbau ergibt sich, wenn gemäß einer ersten Weiterbildung die Schraubenspindel und die Greiferstange zueinander angeordnet sind und das Kuppelglied sich an dem dem Greifer entgegengesetzten Ende der Greiferstange befindet.</p>
<p id="p0009" num="0009">In einer ersten Ausführung kann die Gewindesteigung des an der Schraubenspindel befindlichen Gewindes über die gesamte Länge der Schraubenspindel gleichbleibend sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Gewindesteigung über die Länge der Schraubenspindel veränderlich zu machen. Auf diese Weise lässt sich eine besondere Steuercharakteristik für die Bewegung der Greiferstangen einstellen. Auch bei einer über einen Hub der Greiferstange konstanten Antriebsdrehzahl der Schraubenspindel lässt sich somit ein variabler<!-- EPO <DP n="3"> --> Ablauf des Schusseintrags einstellen; die Geschwindigkeit der Greiferstange wird in den einzelnen Phasen des Schusseintrages den momentanen Anforderungen angepasst. Auf diese Weise wird beispielsweise die Beschleunigung der Greiferstange nach dem Erfassen des Schussfadenendes so vorgegeben, dass möglichst geringe Spannungsspitzen im Schussfaden auftreten. Auch ein vorteilhaftes Abbremsen der Greiferstangen im Bereich der Mittenübergabe des Schussfadens von dem ersten Greifer auf den zweiten Greifer kann mit einer entsprechenden Steigung der Gewindegänge erreicht werden. Ferner ist eine Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schlussphase des Eintrags möglich, wenn der Schussfaden an der gegenüberliegenden Seite der entstehenden Gewebebahn bei seiner Ankunft von dem Greifer freigegeben wird.</p>
<p id="p0010" num="0010">Das Gewinde der Schraubenspindel ist vorteilhaft ein Bewegungsgewinde, dessen Gewindegänge Führungsnuten bilden, in die Gleitstücke des Kuppelgliedes eingreifen. Bei der Ausführung mit gleichbleibender Gewindesteigung können die Gleitstücke fest mit dem Kuppelglied verbunden sein, z.B. einstückig daran ausgebildet sein.</p>
<p id="p0011" num="0011">Insbesondere bei der Ausführung mit veränderlicher Gewindesteigung ist jedoch eine bewegliche Befestigung der Gleitstücke an dem Kuppelglied geboten. Beispielsweise können die Gleitstücke als Wälzlager ausgebildet sein, wobei die Außenringe der Wälzlager an den Flanken der Führungsnuten abrollen.</p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird das Kuppelglied als Mutter ausgebildet, deren Innengewinde mit dem Gewinde der Schraubenspindel zusammenwirkt. Eine besonders präzise und dennoch hoch belastbare Variante dieser Ausführung kommt dann zustande, wenn gemäß einer weiteren Ausgestaltung die Mutter als Kugelgewindemutter ausgebildet ist und Kugeln als Gleitstücke in den kugelgewindeförmigen Führungsnuten der Schraubenspindel geführt sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Eine besonders hoch belastbare und gleichmäßige Variante des erfindungsgemäßen Greiferstangen-Antriebs ergibt sich mit einem durch die Führungsnuten gebildeten zweigängigen Bewegungsgewinde, wenn vorgesehen<!-- EPO <DP n="4"> --> wird, dass das Kuppelglied in der Form einer zweizinkigen Gabel ausgebildet ist, die ausgehend von der Greiferstange die Gewindespindel umgreift, wobei an den Enden eines jeden Gabelzinkens ein Gleitstück angeordnet ist, so dass je ein Gleitstück in je eine der Gewindegänge eingreift und die beiden Gleitstücke einander gegenüberliegen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Trotz der hohen Belastbarkeit ergibt sich hierbei eine besonders kompakte Konstruktion, die durch die gabelförmige Ausbildung des Kuppelgliedes mit zwei Zinken zustande kommt. Grundsätzlich ist auch eine Ausführung mit mehr als zwei Gewindegängen in Betracht zu ziehen, wobei jedoch für das Kuppelglied eine größere axiale Erstreckung erforderlich wird.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der reversierende Drehantrieb der Greiferstange kann von der Hauptwelle der Webmaschine über ein Zwischengetriebe abgeleitet werden, z.B. über einen Kurbeltrieb oder eine Exzenterscheibe.</p>
<p id="p0016" num="0016">Aber auch ein einzelner direkter oder indirekter Drehantrieb kann vorteilhaft in Betracht gezogen werden, insbesondere ein elektrischer Servomotor. Hierbei ergeben sich weitere vorteilhafte Möglichkeiten für eine zusätzliche elektronische Steuerung.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die schon erwähnte besonders kompakte Bauweise des erfindungsgemäßen Greiferstangen-Antriebs ermöglicht es, gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ein die Schraubenspindel umschließendes Gehäuse baulich mit einer geschlitzten Schiene zusammenzufassen, an der die Greiferstange linear beweglich geführt ist. Neben dem Funktionsvorteil des Schraubentriebes wird somit auch eine gekapselte Bauweise möglich, was beides zusammen den Verschleiß verringert und eine lange störungsfreie Betriebsdauer ermöglicht.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Erfindung betrifft weiterhin eine Webmaschine mit einem Greifersystem zum Eintragen der Schussfäden, bei der der erfindungsgemäße Greiferstangen-Antrieb vorgesehen ist.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0019" num="0019">Die Erfindung und weitere sich ergebende Vorteile werden nachstehend anhand eines Ausführungsbeispiels noch näher erläutert.</p>
<p id="p0020" num="0020">In den Zeichnungen zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>die schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Greiferstangen-Antriebs in der Seitenansicht und</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>die Schnittzeichnung gemäß Schnitt A-A aus <figref idref="f0001">Figur 1</figref>.</dd>
</dl></p>
<p id="p0021" num="0021">Die <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt die Greiferstange 3, die an ihrem einen Ende den nicht näher ausgeführten Greifer 3.1 aufweist. Dieser kann beispielsweise eine positiv betätigte Greiferklemme oder eine einfache, federbetätigte Greiferklemme für den Schussfaden sein. An dem anderen Ende der Greiferstange 3 ist das Kuppelglied 2 starr befestigt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Parallel zu der Längsrichtung der Greiferstange 3 erstreckt sich die Schraubenspindel 1. Sie weist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel ein zweigängiges Bewegungsgewinde in der Form eines Flachgewindes auf. Die Gewindegänge werden durch die Führungsnuten 1.1 und 1.2 gebildet, die sich an der Schraubenspindel 1 befinden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Das Kuppelglied 2 ist gabelförmig ausgebildet, vgl. <figref idref="f0002">Figur 2</figref>. Mit der Gabel übergreift das Kuppelglied 2 die Schraubenspindel 1. An den Enden der Gabelzinken ist je ein Gleitstück 2.1, 2.2 angebracht, die Gleitstücke 2.1, 2.2 liegen somit in Bezug auf die Mittelachse 1.3 der Schraubenspindel 1 einander diametral in einer Radialebene gegenüber. Sie greifen in die Führungsnuten 1.1 und 1.2 ein und sind in diesen verschiebbar.</p>
<p id="p0024" num="0024">Bei der dargestellten Ausführungsform der Schraubenspindel 1 ist die Steigung der Führungsnuten 1.1, 1.2 über die gesamte Länge der Schraubenspindel gleichbleibend. Die Gleitstücke 2.1, 2.2 sind starr an den Gabelzinken des Kuppelgliedes 2 angebracht oder einstückig mit diesem ausgebildet.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">Denkbar ist auch eine Ausführung, bei der die Steigung der Führungsnuten 1.1 und 1.2 über die Länge der Schraubenspindel 1 veränderlich ist. Dadurch lassen sich bestimmte Steuereigenschaften der Greiferstangen 3 einstellen. In diesem nicht dargestellten Fall müssten die Gleitstücke 2.1, 2.2 beweglich an dem Kuppelglied 2 befestigt sein.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die Gleitstücke 2.1, 2.2 wirken als Kulissensteine, wenn die Schraubenspindel 1 gedreht wird. Um die durch die Drehbewegung der Schraubenspindel 1 bewirkte Antriebskraft in Richtung der Mittelachse 1.3 auch bei dem erforderlichen Wechsel in der Drehrichtung der Schraubenspindel 1 spielfrei zu übertragen, müssen die Gleitstücke 2.1, 2.2 die Breite der Führungsnuten 1.1, 1.2 vollständig ausfüllen, ohne die Gleiteigenschaft zu beeinträchtigen. Ein nicht dargestelltes zylinderförmiges Gleitstück, dessen Mittelachse radial zur Mittelachse 1.3 der Schraubenspindel 1 verlaufen würde, muss somit einen Außendurchmesser von nahezu der Breite der Führungsnuten 1.1, 1.2 haben.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Greiferstange 3 ist in einer geschlitzten Schiene 4 in ihrer Längsrichtung gleitend geführt. In dem Schlitz der geschlitzten Schiene 4 ist auch das Kuppelglied 2 mit dem zapfenförmigen Fortsatz 2.3 gleitend geführt.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die Schraubenspindel 1 wird über ein Stirnradgetriebe 5 in Drehung versetzt, das aus einem Antriebsritzel 5.1 und einem Antriebszahnrad 5.2 besteht. Die geschlitzte Schiene 4 kann auch noch weitere Führungsteile aufweisen, die z.B. seitlich angeordnet sind, oder einen die Greiferstange 3 übergreifenden Bügel, der verhindert, dass die Greiferstange 3 nach oben ausbricht.</p>
<p id="p0029" num="0029"><figref idref="f0002">Figur 2</figref> zeigt, dass die Greiferstange 3 einen Querschnitt aus einem rechteckigen Hohlprofil hat. Da die beim Stand der Technik übliche Verzahnung entfällt, kann die Greiferstange 3 unter den Gesichtspunkten optimaler Stabilität und möglichst geringen Gewichtes funktionstüchtig gestaltet werden. Der in der dargestellten Ausführung sichtbare Rechteckquerschnitt des Hohlprofils weist beispielsweise ein deutlich höheres Widerstandsmoment gegen Biegung und Torsion auf als das bei verzahnten Greiferstangen häufig verwendete U-Profil. Diese Gestaltung bietet die Möglichkeit der Leichtbauweise in Verbindung mit hoher Stabilität.<!-- EPO <DP n="7"> --> Trotz der besonders hohen Beschleunigungen der Greiferstange 3, die insbesondere bei breiten Webmaschinen auftreten, können dadurch die Belastungen des gesamten Antriebssystems und die erforderliche Antriebsleistung begrenzt werden.</p>
<p id="p0030" num="0030">Die Schraubenspindel 1 wird von einem Gehäuse 8 umschlossen und bildet zusammen mit der geschlitzten Führungsschiene 4 eine bauliche Einheit.</p>
<p id="p0031" num="0031">Im laufenden Betrieb wird die Schraubenspindel 1 über das Stirnradgetriebe 5 in eine hin- und hergehende Drehbewegung angetrieben. Die Schraubenspindel 1 ist dabei gegen eine Längsverschiebung zuverlässig gesichert. Die als Kulissensteine wirkenden Gleitstücke 2.1, 2.2 erteilen deshalb dem Kuppelglied 2 eine Längsbewegung in Richtung der Mittelachse 1.3 der Schraubenspindel 1. Diese wird auf die Greiferstange 3 übertragen, weil das Kuppelglied 2 mit der Greiferstange 3 fest verbunden ist. Die Greiferstange 3 führt deshalb infolge ihrer Führung in der geschlitzten Schiene 4 eine genau zu steuernde lineare Hin- und Herbewegung in ihrer Längsrichtung aus. Mit dem Richtungspfeil 6 in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> ist dabei die lineare Bewegung der Greiferstange 3 angedeutet, während die Drehrichtungspfeile 7 die wechselnde Drehrichtung der Schraubenspindel 1 verdeutlichen.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb einer Webmaschine, bei dem ein reversierend drehangetriebenes Antriebsglied der Greiferstange eine in ihrer Längsrichtung hin- und hergehende Bewegung erteilt, <b>gekennzeichnet durch</b> ein Schraubengetriebe mit einer Schraubenspindel (1) als Antriebsglied und mit einem drehfest angeordneten, in das Gewinde der Schraubenspindel (1) eingreifenden Kuppelglied (2), das mit der Greiferstange (3) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schraubenspindel (1) und die Greiferstange (3) parallel zueinander angeordnet sind und dass das Kuppelglied (2) sich an dem dem Greifer (3.1) entgegengesetzten Ende der Greiferstange (3) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>gekennzeichnet durch</b> eine über die Länge der Schraubenspindel sich ändernde Gewindesteigung.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Gewinde der Schraubenspindel (1) ein Bewegungsgewinde ist, dessen Gewindegänge Führungsnuten (1.1, 1.2) bilden, in die Gleitstücke (2.1, 2.2) des Kuppelgliedes (2) eingreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Gleitstücke (2.1, 2.2) fest mit dem Kuppelglied (2) verbunden sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Greiferstangenantrieb nach Anspruch 4, <b>gekennzeichnet durch</b> eine bewegliche Befestigung der Gleitstücke (2.1, 2.2) an dem Kuppelglied (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach Anspruch 6, <b>gekennzeichnet durch</b> Gleitstücke, die als Wälzlager ausgebildet sind, wobei die Außenringe der Wälzlager an den Flanken der Führungsnuten abrollen.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kuppelglied als Mutter ausgebildet ist, deren Innengewinde mit dem Gewinde der Schraubenspindel zusammenwirkt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach Anspruch 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Mutter als Kugelgewindemutter ausgebildet ist und Kugeln als Gleitstücke in den kugelgewindeförmigen Führungsnuten der Schraubenspindel geführt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach einem der Ansprüche 4 bis 7 mit einem durch die Führungsnuten gebildeten zweigängigen Bewegungsgewinde, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Kuppelglied (2) in der Form einer zweizinkigen Gabel ausgebildet ist, die ausgehend von der Greiferstange (3) die Gewindespindel (1) umgreift, und dass an den Enden eines jeden Gabelzinkens ein Gleitstück (2.1, 2.2) angeordnet ist, so dass je ein Gleitstück (2.1, 2.2) in je einen der Gewindegänge eingreift und die beiden Gleitstücke (2.1, 2.2) einander gegenüber liegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die reversierende Drehbewegung der Schraubenspindel (1) von der Hauptwelle der Webmaschine über ein Zwischengetriebe (5) abgeleitet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die reversierende Drehbewegung der Schraubenspindel von einem eigenen Antrieb für die Greiferstange direkt oder über ein Zwischengetriebe abgeleitet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach Anspruch 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der eigene Antrieb durch einen elektrischen Servomotor erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Greiferstangen-Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Greiferstange (3) auf einer geschlitzten Schiene (4) gleitend geführt ist, die zusammen mit einem die<!-- EPO <DP n="10"> --> Schraubenspindel (1) umschließenden Gehäuse (8) eine bauliche Einheit bildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Webmaschine mit einem Greifersystem zum Eintragen der Schussfäden, <b>gekennzeichnet durch</b> einen Greiferstangen-Antrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A gripper bar drive of a mechanical loom, wherein a driving element driven in rotation in a reversing manner provides the gripper bar with a reciprocating movement in the longitudinal direction thereof, <b>characterized by</b> a screw mechanism with a screw spindle (1) as a driving element and with an anti-rotationally arranged coupling member (2) engaging the thread of the screw spindle (1) and being connected to the gripper bar (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The gripper bar drive according to claim 1, <b>characterized in that</b> the screw spindle (1) and the gripper bar (3) are arranged in parallel to each other and that the coupling member (2) is located at the end of the gripper bar (3) opposite the gripper (3.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The gripper bar drive according to any of the preceding claims, <b>characterized by</b> a thread pitch varying over the length of the screw spindle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The gripper bar drive according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the thread of the screw spindle (1) is a motion screw thread the turns of which constitute guiding grooves (1.1, 1.2), into which sliders (2.1, 2.2) of the coupling member (2) engage.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The gripper bar drive according to claim 4, <b>characterized in that</b> the sliders (2.1, 2.2) are integral with the coupling member (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The gripper bar drive according to claim 4, <b>characterized by</b> mobile fastening of the sliders (2.1, 2.2) to the coupling member (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The gripper bar drive according to claim 6, <b>characterized by</b> sliders made as rolling bearings, wherein the outer rings of the rolling bearings roll on the flanks of the guiding grooves.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The gripper bar drive according to claim 1 or 2, <b>characterized in that</b> the coupling member is made as a nut, the internal thread of which cooperates with the thread of the screw spindle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>The gripper bar drive according to claim 8, <b>characterized in that</b> the nut is made as a ball screw nut, and balls as sliders are guided in the ball screw-shaped guiding grooves of the screw spindle.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>The gripper bar drive according to any of claims 4 to 7, with a double-threaded motion screw thread formed by the guiding grooves, <b>characterized in that</b> the coupling member (2) is made as a two-pronged fork enclosing the threaded spindle (1) starting from the gripper bar (3), and <b>in that</b> at the ends of each fork prong a slider (2.1, 2.2) is arranged, so that respectively one slider (2.1, 2.2) engages in respectively one of the turns and both sliders (2.1, 2.2) are located opposite each other.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>The gripper bar drive according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the reversing rotation of the screw spindle (1) is derived from the main shaft of the mechanical loom via an intermediate gear (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>The gripper bar drive according to any of claims 1 to 10, <b>characterized in that</b> the reversing rotation of the screw spindle is derived from a self-drive for the gripper bar directly or via an intermediate gear.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>The gripper bar drive according to claim 12, <b>characterized in that</b> the self-drive is performed by an electric servomotor.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>The gripper bar drive according to any of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the gripper bar (3) is guided slidingly on a slotted rail (4), forming a constructional unit together with a case (8) enclosing the screw spindle (1).<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>A mechanical loom with a gripper system for picking weft yarn, <b>characterized by</b> a gripper bar drive according to any of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Commande de lance rigide d'un métier mécanique, dans laquelle un élément de commande entraîné en rotation de manière réversible confère à la lance rigide un mouvement de va-et-vient dans sa direction longitudinale, <b>caractérisée par</b> un mouvement à vis avec une broche filetée (1) en tant qu'élément de commande et avec un élément d'accouplement (2) agencé de façon verrouillée en rotation, s'engrenant dans le filetage de la broche filetée (1) et connecté à la lance rigide (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Commande de lance rigide selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la broche filetée (1) et la lance rigide (3) sont agencées en parallèle l'une à l'autre et <b>en ce que</b> l'élément d'accouplement (2) se trouve à l'extrémité de la lance rigide (3) opposée à la pince (3.1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Commande de lance rigide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée par</b> un pas de filetage variable sur la longueur de la broche filetée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Commande de lance rigide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le filetage de la broche filetée (1) est un filetage de mouvement dont les tours constituent des rainures de guidage (1.1, 1.2) dans lesquelles s'engagent des coulisses (2.1, 2.2) de l'élément d'accouplement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Commande de lance rigide selon la revendication 4, <b>caractérisée en ce que</b> les coulisses (2.1, 2.2) sont solidaires de l'élément d'accouplement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Commande de lance rigide selon la revendication 4, <b>caractérisée par</b> une fixation mobile des coulisses (2.1, 2.2) à l'élément d'accouplement (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Commande de lance rigide selon la revendication 6, <b>caractérisée par</b> des coulisses réalisées comme des paliers à<!-- EPO <DP n="15"> --> roulement, où les bagues extérieures des paliers à roulement roulent sur les flancs des rainures de guidage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Commande de lance rigide selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'accouplement est réalisé come un écrou dont le taraudage coopère avec le filetage de la broche filetée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Commande de lance rigide selon la revendication 8, <b>caractérisée en ce que</b> l'écrou est réalisé comme un écrou de vis à billes, et les billes sont guidées sous forme de coulisses dans les rainures de guidage en forme de vis à billes de la broche filetée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Commande de lance rigide selon l'une quelconque des revendications 4 à 7, avec un filetage de mouvement à filet double formé par les rainures de guidage, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément d'accouplement (2) est réalisé sous la forme d'une fourche à deux dents entourant la broche filetée (1) en partant de la lance rigide (3), et <b>en ce qu'</b> aux extrémités de chaque dent de fourche une coulisse (2.1, 2.2) est agencée, de sorte que respectivement une coulisse (2.1, 2.2) s'engrène respectivement dans l'un des tours, et les deux coulisses (2.1, 2.2) sont situées l'une en face de l'autre.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Commande de lance rigide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la rotation réversible de la broche filetée (1) est dérivée de l'arbre principal du métier mécanique par un engrenage intermédiaire (5).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Commande de lance rigide selon l'une quelconque des revendications 1 à 10, <b>caractérisée en ce que</b> la rotation réversible de la broche filetée est dérivée d'une commande propre pour la lance rigide directement ou en passant par un engrenage intermédiaire.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Commande de lance rigide selon la revendication 12, <b>caractérisée en ce que</b> la commande propre est effectuée par un servomoteur électrique.<!-- EPO <DP n="16"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Commande de lance rigide selon l'une quelconque des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la lance rigide (3) est guidée en coulissement sur un rail fendu (4), formant une unité de construction avec un boîtier (8) enfermant la broche filetée (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Métier mécanique avec un système de pince pour insérer les fils de trame, <b>caractérisé par</b> une commande de lance rigide selon l'une quelconque des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="17"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="224" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="203" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE19538287C1"><document-id><country>DE</country><doc-number>19538287</doc-number><kind>C1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0001]</crossref><crossref idref="pcit0002">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
