(19)
(11) EP 2 006 242 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
24.12.2008  Patentblatt  2008/52

(21) Anmeldenummer: 08158392.4

(22) Anmeldetag:  17.06.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66F 7/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 23.06.2007 DE 102007029017

(71) Anmelder: Herrmann AG
93483 Pösing (DE)

(72) Erfinder:
  • Herrmann, Johannes
    93413 Cham (DE)

(74) Vertreter: Bittner, Bernhard 
Hannke Bittner & Partner Patent- und Rechtsanwälte Ägidienplatz 7
93047 Regensburg
93047 Regensburg (DE)

   


(54) Hebebühne, insbesondere für Fahrzeuge


(57) Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung (1) zum Heben von Objekten und insbesondere von Fahrzeugen, mit einem ersten rohrförmigen Körper (2) und einem zweiten rohrförmigen Körper (4), wobei der zweite rohrförmige Körper (4) gegenüber dem ersten rohrförmigen Körper (2) in einer Längsrichtung (L) des ersten rohrförmigen Körpers (2) bewegbar ist, wobei im Inneren des ersten rohrförmigen Körpers (2) ein erster Aufnahmeraum (6) für ein flüssiges Medium (7) vorgesehen ist und wobei ein zweiter Aufnahmeraum (8) für das flüssige Medium vorgesehen ist sowie eine Leitungsverbindung (10), um das flüssige Medium von dem ersten Aufnahmeraum (6) in den zweiten Aufnahmeraum (8) zu transportieren (8). Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung (1) eine Zuführleitung (12) auf, um dem ersten Aufnahmeraum (6) ein gasförmiges Medium (9) zuzuführen, und die Leitungsverbindung (10) verläuft wenigstens abschnittsweise innerhalb des ersten Aufnahmeraums (6).




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Heben von Objekten und insbesondere von Fahrzeugen. Die folgende Erfindung wird unter Bezugnahme auf eine Hebebühne für Kraftfahrzeuge beschrieben, es wird jedoch darauf hingewiesen, dass die vorliegende Vorrichtung zum Heben von anderen Objekten geeignet ist.

[0002] Derartige Hebebühnen sind aus dem Stand der Technik seit langem bekannt. Dabei sind aus dem Stand der Technik sowohl sogenannte Unterflurhebebühnen als auch sogenannte Überflurhebebühnen bekannt. Unterflurhebebühnen weisen üblicherweise eine Kolbenanordnung mit einem ersten zylindrischen Kolben auf, der gegenüber einem zweiten zylindrischen Kolben bewegbar ist und durch einen hydraulischen Antrieb betätigt wird. Als Hydraulikmittel wird dabei im Stand der Technik üblicherweise Öl verwendet.

[0003] Weiterhin ist es aus dem Stand der Technik bekannt, einem der Kolben, beispielsweise dem stationären Kolben, Luft zuzuführen und auf diese Weise zu bewirken, dass das Hydraulikmittel von einem Bereich der Kolbenanordnung in einen anderen Bereich derselbigen gedrängt und auf diese Weise eine Bewegung der Hebebühne erreicht wird. Um das Hydraulikmittel von einem Bereich der Kolbenanordnung in einen anderen Bereich zu verschaffen, werden üblicherweise an einer Außenwandung der Kolbenanordnung Ventile und Leitungsverbindungen angebracht, die diesen Transport bewirken. Diese Leitungsverbindungen sind jedoch teilweise anfällig gegenüber Störungen und behindern andererseits auch unter Umständen Mechaniker bei der Arbeit.

[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Heben von Objekten zur Verfügung zu stellen, welche eine höhere Zuverlässigkeit und eine höhere Bedienfreundlichkeit erlaubt. Dies wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1 erreicht. Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Heben von Objekten und insbesondere von Fahrzeugen, weist einen ersten rohrförmigen Körper und einen zweiten rohrförmigen Körper, wobei der zweite rohrförmige Körper gegenüber dem ersten rohrförmigen Körper in einer Längsrichtung des ersten rohrförmigen Körpers bewegbar ist, auf. Weiterhin ist im Inneren des ersten rohrförmigen Körpers ein erster Aufnahmeraum für ein flüssiges Medium vorgesehen und weiterhin ist ein zweiter Aufnahmeraum vorgesehen sowie eine Leitungsverbindung, um das flüssige Medium von dem ersten Aufnahmeraum in den zweiten Aufnahmeraum zu transportieren.

[0006] Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Zuführleitung auf, um dem ersten Aufnahmeraum ein weiteres von dem ersten Medium verschiedenes Medium zuzuführen und die erwähnte Leitungsverbindung verläuft wenigstens abschnittsweise innerhalb des ersten Aufnahmeraums oder des zweiten Aufnahmeraumes.

[0007] Unter rohrförmigen Körpern werden insbesondere aber nicht ausschließlich Kolben verstanden, die teleskopartig gegeneinander ausgefahren werden können. In dem ersten Aufnahmeraum ist das flüssige Hydraulikmedium vorgesehen, welches bei Beaufschlagung mit dem gasförmigen Medium in den zweiten Aufnahmeraum gedrängt werden kann. Durch diesen Vorgang wird der zweite Aufnahmeraum vergrößert und damit der zweite rohrförmige Körper angehoben. Durch die Führung der Leitungsverbindung innerhalb des ersten oder des zweiten Aufnahmeraums wird erreicht, dass diese Leitungsverbindung im Inneren des ersten rohrförmigen Körpers geführt wird und damit weniger anfällig gegen Störungen ist. Auch behindert diese Leitung nicht die Arbeit von Wartungspersonal.

[0008] Vorzugsweise handelt es sich bei dem weiteren von dem ersten Medium verschiedenen Medium um ein gasförmiges Medium und insbesondere um Luft. Es wäre jedoch auch möglich, als weiteres Medium ein Medium zu wählen, welches sich nicht mit dem ersten Medium vermischt. So könnten beispielsweise als erstes Medium Wasser und als zweites Medium Öl vorgesehen sein.

[0009] Vorzugsweise verläuft die Leitungsverbindung im Wesentlichen vollständig innerhalb des ersten oder zweiten Aufnahmeraums und bevorzugt innerhalb des ersten Aufnahmeraums. Es wäre jedoch auch möglich, dass beispielsweise in einem eingefahrenen Zustand der Hebebühne der zweite Aufnahmeraum den ersten Aufnahmeraum umgibt und die Leitungsverbindung in dem Zwischenraum zwischen der Außenwandung des ersten Aufnahmeraums und einer Innenwandung des zweiten Aufnahmeraums und damit in dem zweiten Aufnahmeraum vorgesehen ist. Allgemein ist erfindungsgemäß die Leitungsverbindung innerhalb desjenigen rohrförmigen Körpers, der den größeren Querschnitt aufweist, angeordnet und bevorzugt innerhalb desjenigen rohrförmigen Körpers, der den kleineren Querschnitt aufweist. Es wird darauf hingewiesen, dass die genaue Ausgestaltung auch davon abhängt, welcher der beiden rohrförmigen Körper als stationär ausgeführt wird und welcher als beweglich.

[0010] Vorzugsweise verläuft auch die Zuführleitung wenigstens abschnittsweise innerhalb des ersten Aufnahmeraums. Es wäre jedoch auch möglich, dass die Zuführleitung beispielsweise außerhalb des ersten rohrförmigen Körpers, jedoch innerhalb des zweiten rohrförmigen Körpers verläuft und erst in einem Endabschnitt in einen ersten Aufnahmeraum, der beispielsweise in dem ersten rohrförmigen Körper angeordnet ist, mündet. Vorzugsweise verläuft die Zuführleitung ausgehend von einem Einlass, wie einem Ventil, im Wesentlichen vollständig innerhalb des ersten Aufnahmeraums bzw. innerhalb des ersten rohrförmigen Körpers. Vorzugsweise verläuft auch die Leitungsverbindung weitgehend und vorzugsweise vollständig innerhalb des ersten Aufnahmeraums. Dabei wird der Mündungsbereich dieser Leitungsverbindung, der in den zweiten Aufnahmeraum ragt, jedoch außer Acht gelassen.

[0011] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Leitungsverbindung als starres Rohr ausgeführt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich bei dieser Ausführungsform der Aufnahmeraum hinsichtlich seines Aufnahmevolumens nicht ändert und damit die Leitungsverbindung als starres Rohr ausgeführt werden kann. Diese Ausführungsform bringt eine geringere Verschleißanfälligkeit mit sich. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform verläuft die Leitungsverbindung innerhalb des flüssigen Mediums. Dies bedeutet, dass der Aufnahmeraum mit dem flüssigen Medium gefüllt ist und innerhalb dieses flüssigen Mediums wiederum die Leitungsverbindung verläuft.

[0012] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform verläuft auch die Zuführleitung innerhalb des flüssigen Mediums. Vorteilhaft verlaufen die Leitungsverbindung und die Zuführleitung parallel zueinander innerhalb des flüssigen Mediums. Auch die Zufuhrleitung ist vorzugsweise als starres Rohr ausgeführt.

[0013] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der erste rohrförmige Körper stationär angeordnet. Dies bedeutet, dass der erste rohrförmige Körper bzw. der erste Kolben beispielsweise im Boden eingelassen ist und der zweite rohrförmige Körper sich gegenüber dem ersten rohrförmigen Körper bewegt. Dabei wird darauf hingewiesen, dass unter rohrförmigen Körpern auch solche Körper verstanden werden, die an ihrem Ende abgeschlossen sind. Allgemein handelt es sich im Rahmen dieser Beschreibung bei rohrförmigen Körpern um solche Körper, die in ihrem Inneren einen Hohlraum aufweisen.

[0014] Umgekehrt wäre es auch möglich, die Zuführleitung und die Leitungsverbindung innerhalb des bewegten rohrförmigen Körpers anzuordnen.

[0015] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist an einem Endabschnitt der Leitungsverbindung ein Ventil angeordnet und dieses Ventil ragt in den ersten rohrförmigen Körper hinein. Dieses Ventil dient damit zur Steuerung des flüssigen Mediums, mit dem der erste rohrförmige Körper bzw. Hydraulikzylinder versorgt wird. Vorzugsweise ist dieses Ventil an einem unteren Ende bzw. an einer Bodenplatte des rohrförmigen Körpers angeordnet. Vorzugsweise ist an der Zuführleitung ein zweites Ventil angeordnet.

[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform steht die Zuführleitung mit einem Reservoir für das gasförmige Medium in Verbindung. Vorzugsweise handelt es sich dabei um einen Kompressor oder dergleichen, der bei einem vorgegebenen Druck das gasförmige Medium in die erste Zuführleitung befördert.

[0017] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform enthält das flüssige Medium Wasser. Im Gegensatz zu konventionellen Hebebühnen, welche als Hydraulikmittel üblicherweise Öl verwenden, wird im vorliegenden Fall als Hydraulikmittel Wasser evtl. mit Zusatzstoffen, welche Rostbildung verhindern, verwendet. Die Verwendung von Wasser ist gegenüber der Verwendung von Öl vorteilhaft, da Wasser als Hydraulikmittel wesentlich unkomplizierter entsorgt werden kann und damit auch als umweltfreundlicher anzusehen ist. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist das gasförmige Medium Luft.

[0018] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf eine Hebebühne mit wenigstens einer Vorrichtung der oben beschriebenen Art gerichtet. Vorteilhafterweise weist eine Hebebühne wenigstens zwei Vorrichtungen der oben beschriebenen Art auf, die besonders bevorzugt synchron zueinander steuerbar sind.

[0019] Vorteilhaft weist eine entsprechende Hebebühne auch ein Steuerventil auf, welches die Zuführung des gasförmigen Mediums in die Zuführleitung steuert. Dieses Steuerventil ist vorzugsweise getrennt bezüglich des rohrförmigen Körpers angeordnet. Das Steuerventil erlaubt einerseits eine Zuführung des gasförmigen Mediums, andererseits kann jedoch auch über eine Steuerleitung das an der Zuführleitung angeordnete Steuerventil angesteuert werden.

[0020] Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.

[0021] Darin zeigen:
Fig. 1
eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung;
Fig. 2
eine Seitenansicht der Vorrichtung bei geschlossenem Ventil;
Fig. 3
eine Seitenansicht der Vorrichtung bei geöffnetem Ventil.


[0022] Fig. 1 zeigt eine schematische Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 zum Heben von Objekten. Diese Vorrichtung weist einen ersten rohrförmigen Körper 2 auf sowie einen zweiten rohrförmigen Körper 4 auf. Dabei sind bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform beide rohrförmige Körper 2, 4 als Rohre mit einem zylindrischen Querschnitt ausgebildet. Weiterhin sind die beiden Rohre 2, 4 hier konzentrisch zueinander angeordnet.

[0023] Wenigstens der zweite rohrförmige Körper 4, bevorzugt jedoch auch der erste rohrförmige Körper 2 sind aus Aluminium hergestellt, wobei es sich bei beiden Rohren bevorzugt um Strangpressteile handelt. Der zweite rohrförmige Körper 4 weist ein Außenrohr 24 und ein Innenrohr 25 auf. Zwischen diesem Außenrohr 24 und dem Innenrohr 25 sind (nicht gezeigte) Streben angeordnet und in diesen Streben wiederum Gewinde, um Auflageelemente auf dem zweiten rohrförmigen Körper 4 anbringen zu können.

[0024] Bei der in Fig. 1 gezeigten Ausführungsform bewegt sich der zweite rohrförmige Körper 4 und der erste rohrförmige Körper 2 ist stationär angeordnet bzw. im Boden verankert. Innerhalb des ersten rohrförmigen Körpers 2 wird ein erster Aufnahmeraum 6 für ein flüssiges Medium gebildet. Bei diesem flüssigen Medium handelt es sich besonders bevorzugt um Wasser, welches evtl. mit Zusatzstoffen angereichert ist, um Dichtungen und Ventilkörper innerhalb der Vorrichtung 1 zu schützen.

[0025] Zwischen dem ersten rohrförmigen Körper 2 und dem zweiten rohrförmigen Körper 4 wird ein zweiter Aufnahmeraum 8 für das flüssige Medium gebildet. Der erste Aufnahmeraum und der zweite Aufnahmeraum 8 sind voneinander getrennt und stehen bevorzugt nur über eine Leitungsverbindung 10 miteinander in Strömungsverbindung.

[0026] Die beiden rohrförmigen Körper 2 und 4 erstrecken sich in Fig. 1 senkrecht zur Figurenebene nach oben. Gleichfalls erstreckt sich auch die Leitungsverbindung 10, die innerhalb des ersten rohrförmigen Körpers 2 angeordnet ist, senkrecht zur Figurenebene nach oben. Über diese Leitungsverbindung 10 kann das flüssige Medium von dem ersten Aufnahmeraum in den zweiten Aufnahmeraum (Hebevorgang) bzw. von dem zweiten Aufnahmeraum in den ersten Aufnahmeraum (Senkvorgang) transportiert werden.

[0027] Das Bezugszeichen 12 bezieht sich eine Zuführleitung, um der Vorrichtung von außen über eine Zuleitung 23 ein gasförmiges Medium, und insbesondere Luft, zuzuführen. Auch diese Zuführleitung 12 erstreckt sich in Fig. 1 senkrecht zur Figurenebene nach oben. Mittels dieser Zuführleitung 12 kann dem ersten Aufnahmeraum 6 das gasförmige Medium zugeführt und auf diese Weise der zweite rohrförmige Körper 4 gegenüber dem ersten rohrförmigen Körper 2 angehoben werden.

[0028] Über eine Öffnung 22 im Boden der Vorrichtung 1 kann während des Hebevorgangs das flüssige Medium über ein Ventil 26 in die Leitungsverbindung 10 gelangen. Genauer gesagt wird das in dem ersten Aufnahmeraum 6 durch Zuführung des gasförmigen Mediums unter Druck gesetzte Medium über diese Öffnung 22 in die Leitungsverbindung 10 gedrückt und damit letztlich in den zweiten Aufnahmeraum 8 befördert.

[0029] Bei dem Ventil 26 handelt es sich um ein Ventil, das im Normalfall geschlossen ist und damit einen Strömungsfluss in die Leitungsverbindung 10 hinein und aus der Leitungsverbindung 10 heraus verhindert. Über eine Steuerleitung 28, welche wiederum mit einem (nicht gezeigten) Steuerventil verbunden ist, kann das Ventil 26 betätigt werden.

[0030] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht der Vorrichtung 1 bei geschlossenem Ventil. Man erkennt, dass hier die Leitungsverbindung 10 und die Zuführleitung 12 nebeneinander angeordnet sind. Die jeweiligen unteren Abschnitte der Leitungsverbindung 10 und der Zuführleitung 12 sind fest in einer Bodenplatte 32 angeordnet. Man erkennt, dass die Zuführleitung 12 im Wesentlichen entlang des vollständigen Aufnahmeraums 6 nach oben ragt, um zum Zwecke des Hebens Luft in diesen Bereich zu führen. Von Bedeutung ist hierbei, dass das obere Ende der Zuführleitung stets oberhalb des Niveaus des flüssigen Mediums bzw. Wassers 7 innerhalb des ersten Aufnahmeraums 6 angeordnet ist. Am oberen Ende der Zuführleitung 12 ist in einem Deckel 17 eine Abschlusskappe 18 untergebracht. Die durch die Zuführleitung 12 strömende Luft gelangt in diese Abschlusskappe 18 und von dieser wiederum in den Aufnahmeraum 6. Damit stellt diese Abschlusskappe 18 sicher, dass die Luft in jedem Falle oberhalb des Niveaus der Flüssigkeit 7 in den ersten Aufnahmeraum 6 eingeführt wird.

[0031] Falls nun Luft 9 über die Zuführleitung 12 zugeführt wird, gelangt diese Luft 7 in den ersten Aufnahmeraum 6, genauer gesagt in den oberen Abschnitt 6a dieses ersten Aufnahmeraums. Dadurch wird ein Druck auf die in dem ersten Aufnahmeraum 6 befindliche Flüssigkeit 7 bewirkt und diese tritt wiederum nach unten und über die Leitungsverbindung 10 letztlich nach oben. Diese Leitungsverbindung 10, die erfindungsgemäß im Inneren des ersten Aufnahmeraums 6 verläuft, bewirkt, dass das flüssige Medium 9 in den zweiten Aufnahmeraum 8 transportiert werden kann. Damit wird die Menge an Flüssigkeit in dem zweiten Aufnahmeraum 8 erhöht und auf diese Weise bewirkt, dass durch den entstehenden Druck der zweite rohrförmige Körper 4 nach oben bewegt wird.

[0032] Zu diesem Zweck ist der zweite Aufnahmeraum 8, abgesehen von der Leitungsverbindung 10, im Wesentlichen vollständig abgeschlossen. Der zweite Aufnahmeraum 8 wird innerhalb des zweiten rohrförmigen Körpers 4, jedoch außerhalb des ersten rohrförmigen Körpers 2 gebildet.

[0033] Alternativ wäre es auch möglich, dass die Leitungsverbindung 10 nicht, wie in Fig. 2 gezeigt, nach oben aus dem ersten rohrförmigen Körper 2 austritt, sondern durch eine Seitenwand 2a des rohrförmigen Körpers hindurch. Durch die Höhe einer derartigen Durchtrittsöffnung in dem ersten rohrförmigen Körper 2 würde jedoch auch gleichzeitig die maximale Ausfahrhöhe des zweiten rohrförmigen Körpers 4 bestimmt.

[0034] Bei einer weiteren Ausführungsform wäre es auch möglich, die Leitungsverbindung 10 zwischen dem ersten rohrförmigen Körper 2 und dem zweiten rohrförmigen Körper 4 auszubilden. In diesem Falle würde die Leitungsverbindung 10 nicht innerhalb des ersten Aufnahmeraums verlaufen, sondern bevorzugt im Wesentlichen parallel hierzu, jedoch innerhalb des zweiten rohrförmigen Körpers 4. Das Bezugszeichen 15 zeigt eine Wandung der Leitungsverbindung 10. Das Bezugszeichen L bezieht sich auf eine Längsrichtung der rohrförmigen Körper 2, 4.

[0035] Fig. 3 zeigt eine Vorrichtung 1 bei geöffnetem Ventil 26. Man erkennt, dass in einem Boden 32 der Vorrichtung auch das Ventil 26 angeordnet ist. Über die (in Fig. 1 gezeigte) Öffnung 22, die in Fig. 3 nicht gezeigt ist, gelangt die Hydraulikflüssigkeit 7 (Wasser), in das Innere des Ventils 26 und von dort während des Hebevorgangs in die Leitungsverbindung 10. Zu diesem Zweck weist das Ventil 26 einen Ventilraum 36 auf, durch den hindurch das flüssige Medium fließen kann. Weiterhin ist auch ein Ventilkörper 34 vorgesehen, der zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung verschoben werden kann. Das Bezugszeichen 27 bezieht sich auf eine Feder, welche eine Schließstellung des Ventils bewirkt. Ein Steuerkolben 31 kann bei Beaufschlagung mit Luft bewirken, dass der Ventilkörper 34 in die geöffnete Stellung übergeht.

[0036] Das Bezugszeichen 16 bezieht sich auf einen Verschlußkörper, der innerhalb des ersten Aufnahmeraums 6 schwimmend auf der Flüssigkeit 7 angeordnet ist. Besonders bevorzugt handelt es sich hierbei um eine Kugel. Bei einem Absinken des Niveaus der Flüssigkeit 7 unter ein bestimmtes Niveau verschließt der schwimmende Verschlußkörper die Öffnung 22 und kann auf diese Weise bewirken, dass die Vorrichtung angehalten und gegebenenfalls auch ein Alarm an den Benutzer ausgegeben wird.

[0037] Ausgehend von der Öffnung 22 gelangt das Hydraulikmittel, wie oben erwähnt, in den Ventilraum 36 und von dort letztlich in die Leitungsverbindung 10. Das obere Ende der Leitungsverbindung 10 tritt durch den Deckel 17 hindurch, der an dem ersten rohrförmigen Körper 2 angeordnet ist. Durch diesen Deckel 17 werden gleichzeitig auch die beiden Aufnahmeräume 6 und 8 voneinander getrennt. Man erkennt, dass innerhalb des Deckels 17 eine Ausnehmung 17a vorgesehen ist und das obere Ende der Leitungsverbindung 10 geringfügig aus dem Boden dieser Ausnehmung herausragt. Dabei ist das obere Ende der Leitungsverbindung geringfügig tiefer als der obere Rand des Deckels 17. Auf diese Weise wird erreicht, dass die Ausnehmung 17a in keiner Stellung des zweiten rohrförmigen Körpers 4 abgedeckt wird und damit für den Betrieb stets zugänglich ist.

[0038] Durch die Ausnehmung 17, in der sich das Hydraulikmittel sammeln kann, wird weiterhin verhindert, dass Luft in die Leitungsverbindung 10 gelangt. Damit ist genauer gesagt oberhalb des ersten Aufnahmeraums in Form der Ausnehmung 17a ein Reservoir für das Wasser vorhanden, welches bewirkt, dass das Ende der Leitungsverbindung stets, das heißt unabhängig von der Stellung des zweiten rohrförmigen Körpers, unterhalb des Wasserniveaus steht. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ausführungsform vorteilhaft ist und gegebenenfalls im Stand der Technik entfallen kann, da dort die Leitungsverbindung auch in einen tiefer gelegenen Bereich des zweiten Aufnahmeraums von außen her münden kann.

[0039] Bei der in den Figuren gezeigten erfindungsgemäßen Ausführungsform wird jedoch durch die Leitungsverbindung 10 das Hydraulikmittel bzw. das Wasser auf einem relativ hoch gelegenen Höhenniveau in den zweiten Aufnahmeraum eingebracht, so dass vorteilhaft Mittel vorgesehen sind, die verhindern, dass das gasförmige Medium in die Leitungsverbindung 10 eindringen kann. In den gezeigten Figuren 2 - 3 ist jeweils durch einen Leerraum angedeutet, dass sowohl der erste rohrförmige Körper 2 als auch der zweite rohrförmige Körper 4 eine wesentlich größere Ausdehnung in der Längsrichtung L aufweisen können.

[0040] Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Bezugszeichenliste



[0041] 
1
Vorrichtung
2
erster rohrförmiger Körper
2a
Seitenwand
4
zweiter rohrförmiger Körper
6
erster Aufnahmeraum
6a
oberer Abschnitt des ersten Aufnahmeraums 6
7
flüssiges Medium
8
zweiter Aufnahmeraum
9
gasförmiges Medium, Luft
10
Leitungsverbindung
12
Zuführleitung
15
Wandung der Leitungsverbindung
16
Verschlußkörper
17
Deckel
17a
Ausnehmung
18
Abschlusskappe
22
Öffnung
23
Zuleitung
24
Außenrohr
25
Innenrohr
26
Ventil
27
Feder
28
Steuerleitung
31
Steuerkolben
32
Boden
34
Ventilkörper
36
Ventilraum
L
Längsrichtung



Ansprüche

1. Vorrichtung (1) zum Heben von Objekten und insbesondere von Fahrzeugen, mit einem ersten rohrförmigen Körper (2) und einem zweiten rohrförmigen Körper (4), wobei der zweite rohrförmige Körper (4) gegenüber dem ersten rohrförmigen Körper (2) in einer Längsrichtung (L) des ersten rohrförmigen Körpers bewegbar ist, wobei im Inneren des ersten rohrförmigen Körpers (2) ein erster Aufnahmeraum (6) für ein erstes flüssiges Medium (7) vorgesehen ist und wobei ein zweiter Aufnahmeraum (8) vorgesehen ist sowie eine Leitungsverbindung (10), um das erste flüssige Medium (7) von dem ersten Aufnahmeraum (6) in den zweiten Aufnahmeraum (8) zu transportieren (8),
dadurch gekennzeichnet, dass
die Vorrichtung (1) eine Zuführleitung (12) aufweist, um dem ersten Aufnahmeraum (6) ein weiteres von dem ersten Medium verschiedenes Medium (9) zuzuführen, und dass die Leitungsverbindung (10) wenigstens abschnittsweise innerhalb des ersten Aufnahmeraums (6) und/oder des zweiten Aufnahmeraums (8) verläuft.
 
2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zuführleitung (12) wenigstens abschnittsweise innerhalb des ersten Aufnahmeraums (6) verläuft.
 
3. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Leitungsverbindung (10) als starres Rohr ausgeführt ist.
 
4. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Leitungsverbindung (10) innerhalb des flüssigen Mediums (7) verläuft.
 
5. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zuführleitung (12) innerhalb des flüssigen Mediums (7) verläuft.
 
6. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der erste rohrförmige Körper (2) stationär angeordnet ist.
 
7. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an einem Endabschnitt der Leitungsverbindung (10) ein Ventil (26) angeordnet ist und dieses Ventil (26) in den ersten rohrförmigen Körper (2) hineinragt.
 
8. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
an der Zuführleitung (12) ein zweites Ventil vorgesehen ist.
 
9. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Zuführleitung (12) mit einem Reservoir für das gasförmige Medium (9) in Verbindung steht.
 
10. Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das flüssige Medium (7) Wasser enthält.
 
11. Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das gasförmige Medium (9) Luft (9) ist.
 
12. Hebebühne mit wenigstens einer Vorrichtung (1) nach einem der vorangegangenen Ansprüche.
 




Zeichnung