Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Waschmaschine, Waschtrockner oder Trockner, mit einem Gehäuse (4), mit einer durch eine Tür (5) verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung (10), und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten, im Wesentlichen zylinderförmigen Behälter (2, 3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche (8) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Behälteröffnung (9), einer Düse (17) zum Einspülen von Wasser und einer Einrichtung (12) zur Erzeugung von Dampf, die einen Heizkörper (26), eine Eintrittsöffnung (18) und eine gemeinsame Austrittsöffnung (19) für Wasser und Dampf umfasst, das/der über eine Düse (17) im Bereich Randes der Behälteröffnung (9) in den Innenraum des Behälters (2, 3) einspritzbar ist.
Um die Dampferzeugung zu verbessern, ist eine Pumpe (21) vorgesehen, mittels derer das Wasser zur Eintrittsöffnung (18) der Dampferzeugungseinrichtung (12) förderbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine mit einem Gehäuse, mit einer durch eine Tür verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung und einem in dem Gehäuse angeordneten, im Wesentlichen zylinderförmigen Behälter zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Behälteröffnung, einer Düse zum Einspülen von Wasser und einer Einrichtung zur Erzeugung von Dampf, die einen Tank, einen Heizkörper, eine Eintrittsöffnung und eine gemeinsame Austrittsöffnung für Wasser und Dampf umfasst, das/der über eine Düse im Bereich Randes der Behälteröffnung in den Innenraum des Behälters einspritzbar ist.

[0002] Aus der EP 1 659 205 A2 ist eine frontbeschickbare Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit und der zu behandelnden Wäsche bekannt. Die Waschmaschine umfasst ferner einen Dampfgenerator, der einen Tank zur Aufnahme der zu verdampfenden Flüssigkeit und einen Heizkörper zum Erhitzen und Verdampfen der Flüssigkeit besitzt. Ferner besitzt die Waschmaschine eine Einrichtung zum Einsprühen oder Einlassen von Wasser in den Laugenbehälter, wobei die Einrichtung eine Düse im Randbereich der Türöffnung besitzt. Bei dieser Waschmaschine ist eine separate Düse für den Wassereinlauf und eine weitere Düse oder ein Rohrstutzen für den Dampf vorgesehen, wobei die Zuleitungen durch die Dichtungsmanschette hindurchgeführt werden. Durch die Anordnung von zwei separaten Düsen in den Bereich der Türöffnung wird der Zugang zum Laugenbehälterinneren etwas erschwert. Für die Zuleitung, für die Austrittsöffnung, für den Dampf und für die Austrittsöffnungen für das Wasser ist jeweils ein separates, steuerbares Ventil vorgesehen, was recht aufwändig ist.

[0003] Aus der EP 1 464 751 A1 ist eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit und der zu behandelnden Wäsche bekannt. Die hier offenbarte Waschmaschine umfasst einen Dampfgenerator, um die Wäsche mit Dampf zu behandeln. Hierbei ist ein Behälter im oberen Bereich der Waschmaschine angeordnet, in dem eine vorbestimmte Menge Wasser eingelassen wird. Die Flüssigkeit wird mit einem Heizkörper erhitzt, bis sie verdampft. Über eine Leitung und eine Düse wird der Dampf in den Behandlungsraum bzw. in das Innere der Trommel geführt. Ferner kann auch Wasser über dieselbe Leitung und Düse in das Innere der Trommel geleitet werden. Der Zufluss ist direkt mit der Wasserversorgung verbunden und wird über ein Ventil gesteuert. Auch der Dampfaustritt wird über ein Auslassventil gesteuert, um einen ausreichenden Dampfdruck innerhalb der Dampferzeugungseinrichtung bereitzustellen. Beim Öffnen des Auslassventils strömt aufgrund des hohen Drucks sehr viel Dampf aus, wodurch Tröpfchen aus dem Behälter mitgerissen werden. Tröpfchen sind jedoch bei der Behandlung von Wäsche mit Dampf unerwünscht, weil sie die Wäsche ungleichmäßig befeuchten.

[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Wäschebehandlungsmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung der bekannten Art zu verbessern.

[0005] Die Aufgabe wird durch eine Wäschebehandlungsmaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausführungen ergeben sich aus den nachfolgenden abhängigen Ansprüchen.

[0006] Der wesentliche Vorteil der erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsmaschine ist, dass der Dampf vordefiniert erzeugt wird. Beispielsweise kann ein gleichmäßiges oder stoßartiges Einlassen von Dampf in den Behandlungsraum und auf die zu behandelnde Wäsche bereitgestellt werden. Ferner sind mit der erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsmaschine die zeitlichen Vorgaben für die Dampfeinspritzung sehr genau einzuhalten, so dass ein exaktes Zusammenspiel mit einem ablaufenden Waschprogramm oder Trockenprogramm bereitgestellt wird.

[0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Wasser zur Eintrittsöffnung der Dampferzeugungseinrichtung mittels einer Pumpe gefördert wird. Mit der Pumpe kann ein genauer kontinuierlicher Wasserzulauf zum Dampfgenerator eingestellt werden, der dadurch im Wesentlichen gleichmäßig verdampft. Alternativ können mit der Pumpe gezielt Dampfstöße erzeugt werden, um beispielsweise kurzzeitig den Dampf mit hohem Druck in die Trommel oder den Behandlungsraum einzublasen. Gegenüber einem Einlass über ein Ventil hat die Pumpe zusätzlich den Vorteil, dass die in den Dampfgenerator eingelassene Wassermenge nicht vom Wasserdruck abhängig ist. Die Förderleistung der Pumpe wird hierbei vorteilhafterweise von der Gerätesteuerung, die üblicherweise den Ablauf des Waschprogramms oder Trockenprogramms bestimmt, angesteuert.

[0008] Beim Einsatz der Dampferzeugungseinrichtung in einer Waschmaschine mit einem in dem Gehäuse angeordneten, schwingbeweglich befestigten Laugenbehälter mit einer darin horizontal oder geneigt angeordneten, drehbaren Trommel und einer im Wesentlichen kreisförmigen Laugenbehälteröffnung und einer Dichtungsmanschette, die zur Verbindung zwischen der Gehäuseöffnung und der Laugenbehälteröffnung angeordnet ist, ist es zweckmäßig, die Düse zum Einspülen von Wasser und Einsprühen von Dampf in der Dichtungsmanschette anzuordnen. Somit ist eine gleichmäßige und zuverlässige Dampfbehandlung der Wäsche von der Einfüllöffnung aus sichergestellt, insbesondere, wenn die Düse im oberen Bereich des Dichtrings oder der Einfüllöffnung der Trommel angebracht ist. Die Richtungsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Wäschebehandlungsmaschine.

[0009] In einer vorteilhaften Ausführung umfasst die Wäschebehandlungsmaschine zumindest einen Tank, in dem das Wasser bevorratbar ist, welches über die Pumpe zur Einlassöffnung der Dampferzeugungseinrichtung förderbar ist. Auf diese Weise wird ein begrenzter Vorrat an zu verdampfender Wassermenge bereitgehalten.

[0010] Damit möglichst kein Restwasser in der Dampferzeugungseinrichtung verbleibt, ist es zweckmäßig, dass die Dampferzeugungseinrichtung bzw. zumindest der innere Boden unter einem Gefälle zur Austrittsöffnung positioniert ist. Durchfließendes Wasser, welches während der Schauglaseinspülung durch die Dampferzeugungseinrichtung fließt, wird aus dieser zumindest nahezu vollständig entleert. Kalk- oder sonstige Ablagerungen werden somit vermieden bzw. fortgespült.

[0011] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist an der Pumpe ein Rückschlagventil für das zur Dampferzeugungseinrichtung zu fördernde Wasser angeordnet. Auf diese Weise wird verhindert, dass der Druck, der bei der Verdampfung entsteht, über die Pumpe entweicht. Das ist insbesondere wichtig, wenn Dampfstöße erzeugt werden, da nach dem kurzzeitigem Wassereinlass nach dem Abschalten der Pumpe ein hoher Druck innerhalb der Dampferzeugungseinrichtung entsteht.

[0012] Für eine vorteilhafte Behandlung der Wäsche mit Dampf ist es zweckmäßig, dass die Pumpe eine Förderleistung von 2 bis 7 ml pro sek. hat, die Düse einen Querschnitt von 0,5 cm² bis 1 cm² und der Heizkörper eine maximale Leistung von 1 KW besitzt. Um mit dieser geringen Heizleistung eine größere Wärmemenge, hier etwa 5 KW zu speichern, ist ferner eine Speichermasse vorgesehen, vorteilhafterweise ein Alu-Block von etwa 300 Gramm bis 800 Gramm, der vom Heizkörper auf eine Temperatur von 120 bis 200 °C erhitzt wird. Ferner ist es zweckmäßig, dass der Behälter ein Volumen im Bereich zwischen 300 ml bis 1000 ml hat. Mit diesen Dimensionierungen kann bei einer geringen elektrischen Leistung genügend Dampf für eine normale Wäschebeladung von 3 bis 6 kg erzeugt werden.

[0013] In einer zweckmäßigen Weiterbildung ist in den Tank ein Tauchrohr eingelassen, welches über eine Verbindungsleitung unter Umgehung der Pumpe zu einer weiteren Einlassöffnung der Dampferzeugungseinrichtung geführt ist. Mit dieser als Bypass geführten Leitung wird ein Überlauf bereitgestellt, über den aus dem Tank überlaufendes Wasser durch die Dampferzeugungseinrichtung und dann durch die Leitung zur Düse geführt und von dort aus in den Innenraum der Trommel eingelassen wird. Somit wird während der Wassereinspülung nur das Einlassventil geöffnet, wodurch der Behälter zum Überlaufen gebracht wird. Nach dem Schließen des Einlassventils verbleibt die zu bevorratende Wassermenge im Tank, wobei noch eine Restmenge an Wasser aus dem Tank bis zur Höhe der Düse herausfließt.

[0014] Damit das Wasser vollständig oder zumindest fast vollständig aus den Leitungen und der Dampferzeugungseinrichtung herausfließt, ist diese in einer vorteilhaften Ausführung zusätzlich belüftet. Zur Bereitstellung der Belüftung wird ein Siphon verwendet, der zwischen dem oberen Bereich der Verbindungsleitung und der Einlassleitung angebracht ist, wodurch Luft über die freie Fließstrecke in die Leitung und die Dampferzeugungseinrichtung nachströmbar ist.

[0015] In einer vorteilhaften Weiterbildung ist im Siphon eine Schwimmkugel angeordnet, die als Ventil wirkt, wodurch der Siphon durch den Dampfdruck verschließbar ist. Damit wird unerwünschtes Entweichen des Dampfes während der Dampferzeugung über die Belüftung verhindert.

[0016] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1:

eine Wäschebehandlungsmaschine mit einer Dampferzeugungseinrichtung in einer skizzierten Schnittdarstellung.

[0017] In Fig. 1 ist in rein schematischer Darstellung eine Wäschebehandlungsmaschine 1, hier eine Waschmaschine, mit einem Laugenbehälter 2 dargestellt. Die Positions- und Richtungsangaben beziehen sich auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Wäschebehandlungsmaschine 1. Innerhalb des Laugenbehälters 2 ist eine drehbar gelagerte und über einen elektrischen Motor 13 angetriebene Trommel 3 angeordnet, die die im Laugenbehälter 2 bzw. in der Trommel 3 befindliche Wäsche 8 bewegt. Die Trommel 3 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Edelstahl hergestellt und mit einer Vielzahl an Öffnungen für die Durchflutung versehen. Im unteren Bereich des Laugenbehälters 2 ist die Waschflüssigkeit 7, welche zum Reinigen oder Behandeln der Wäsche 8 benötigt wird. Zur Erwärmung oder zum Erhitzen der Flüssigkeit 7 ist im unteren Bereich des Laugenbehälters 2 ein Heizkörper (nicht dargestellt) angeordnet. Im oberen Bereich der Maschine 1 ist ein Einlassventil 15 skizziert, welches das Einlaufen des Wassers aus dem Versorgungsnetz steuert. Über den Einspülkasten 11 wird das Wasser über das Verbindungsrohr 14 in den Laugenbehälter 2 geleitet, wobei im Einspülkasten 11 eingegebenes Waschmittel mit in den Laugenbehälter 2 gespült wird. Zusätzlich besitzt die Wäschebehandlungsmaschine 1 eine Einrichtung 12 zur Erzeugung von Dampf, der über eine Leitung 16 und eine daran angeschlossene Düse 17 in das Innere des Laugenbehälters 2 bzw. in das Innere der Trommel 3 eingeblasen wird. Die Düse 17 ist im oberen Bereich der Dichtungsmanschette 6, welche die Verbindung zwischen der Öffnung 9 im Laugenbehälter 2 und der durch die Tür 5 verschließbaren Öffnung 10 im Gehäuse 4 bereitstellt, angebracht. Zur Förderung des Wassers 27 in die Dampferzeugungseinrichtung 12 umfasst die Wäschebehandlungsmaschine eine Pumpe 21, die an ihrer Druckseite für das zu fördernde Wasser 27 ein Rückschlagventil 20 besitzt. Das Rückschlagventil verhindert, dass in der Dampferzeugungseinrichtung 12 erzeugter Dampf aus der Öffnung 18 über die Pumpe 21 zurückströmt.

[0018] An der Austrittsöffnung 19 ist eine Leitung 16 angeschlossen, über die der Dampf oder einzuspülendes Wasser zur Düse 17 geleitet wird. Die Düse 17 ist im oberen Bereich am Rand der Öffnung 9 im Behandlungsraum, hier im Bereich der Dichtungsmanschette 6, angebracht, wobei die Düse 17 zum Inneren des Laugenbehälters 2 zeigt, so dass eine gute Dampfbesprühung der im Laugenbehälter 2 bzw. in der Trommel 3 befindlichen Wäsche 8 bereitgestellt wird. Eine Steuerung 29 steuert die Vorgänge für die Durchführung eines Wäschebehandlungsprogramms oder Waschprogramms und die Durchführung der Dampferzeugung, insbesondere das Ansteuern des Einlassventils 15 des Heizkörpers 26 und der Pumpe 21.

[0019] Die Pumpe 21 erhält das zu fördernde Wasser 27 aus einem Tank 22, der über das steuerbare Einlassventil 15 befüllt wird. Zur Bereitstellung der Hygieneanforderungen ist zwischen dem Einlassventil 15 und dem Tank 22 bzw. der Einlassleitung 22a im Bereich des Einspülkastens 11 eine freie Fließstrecke 11a angeordnet. In den Tank 22 ist ferner ein Tauchrohr 23 eingesetzt, welches über die Leitung 28 eine direkte Verbindung zu einer weiteren Einlassöffnung 24 der Dampferzeugungseinrichtung 12 unter Umgehung der Pumpe 21 bereitstellt. Mit diesem Bypass wird ein Überlauf bereitgestellt, über den aus dem Tank 22 überlaufendes Wasser durch das Tauchrohr 23, durch die Verbindungsleitung 28 zur Dampferzeugungseinrichtung 12 und dann durch die Leitung 16 zur Düse 17 geführt und von dort aus in den Innenraum der Trommel 3 eingelassen wird. Nach dem Schließen des Einlassventils 15 läuft ein Teil des Wassers 27 aus dem Tank heraus, bis es das Niveau der Düse 17 erreicht hat. Die Dampferzeugungseinrichtung 12 ist in einer vorteilhaften Ausführung unter einem Gefälle zur Austrittsöffnung 19 angeordnet, so dass sie zumindest fast leerläuft, so dass eine Durchspülung erfolgt, wodurch Kalk- und Schmutzablagerungen in der Dampferzeugungseinrichtung 12 verhindert bzw. zumindest vermindert werden. Damit das Wasser sicher und vollständig aus der Dampferzeugungseinrichtung 12 und der Verbindungsleitung 28 herausläuft, wird diese Verbindungsleitung 28 zusätzlich belüftet. Hierbei ist im oberen Bereich der Verbindungsleitung ein Siphon 29 angebracht, der mit der Einlassleitung 22a verbunden ist und über die freie Fließstrecke 11a Luft in die Leitung 28 nachströmen lässt, wenn das zulaufende Wasser abgeschaltet ist bzw. das Einlassventil 15 geschlossen wird. Im Siphon 31 befindet sich eine Schwimmkugel 30, die während der Dampferzeugung durch den dabei entstehenden Druck gegen die obere Einlassöffnung des Siphons 31 gedrückt wird und somit ein unerwünschtes Herausströmen des Dampfes durch den Siphon 31 bzw. durch den Belüftungskanal verhindert. Während der Dampferzeugung wird durch das Tauchrohr der Dampfaustritt aus der weiteren Einlassöffnung 24 verhindert, wobei diese Anordnung wie ein weiterer Siphon wirkt, der bei einem zu hohen Druck den Dampf zurück in den Tank 22 strömen lässt. Mit der Anordnung wird ein Überdruckventil bereitgestellt, das einen zu hohen Druck in der Dampferzeugungseinrichtung 12 verhindert.

[0020] Als Wäschebehandlungsmaschine 1 kann anstelle einer Waschmaschine auch ein Trockner mit einer drehbaren Trommel 3 verwendet werden, der keinen Laugenbehälter 2 und keine Dichtungsmanschette zwischen Laugenbehälter 2 und Gehäuseöffnung enthält. Hierbei ist die Düse 17 im Randbereich der Gehäuseöffnung angeordnet, damit der Dampf in das Innere der Trommel 3 eingespritzt werden kann.

Ansprüche

1. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) wie Waschmaschine, Waschtrockner oder Trockner, mit einem Gehäuse (4), mit einer durch eine Tür (5) verschließbaren im Wesentlichen kreisförmigen Gehäuseöffnung (10), und einem in dem Gehäuse (4) angeordneten, im Wesentlichen zylinderförmigen Behälter (2, 3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäsche (8) mit einer im Wesentlichen kreisförmigen Behälteröffnung (9), einer Düse (17) zum Einspülen von Wasser und einer Einrichtung (12) zur Erzeugung von Dampf, die einen Heizkörper (26), eine Eintrittsöffnung (18) und eine gemeinsame Austrittsöffnung (19) für Wasser und Dampf umfasst, das/der über eine Düse (17) im Bereich Randes der Behälteröffnung (9) in den Innenraum des Behälters (2, 3) einspritzbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Wasser zur Eintrittsöffnung (18) der Dampferzeugungseinrichtung (12) mittels einer Pumpe (21) förderbar ist.

2. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1), wie Waschmaschine oder Waschtrockner nach Anspruch 1,
gekennzeichnet durch,
einen in dem Gehäuse (4) angeordneten, schwingbeweglich befestigten Laugenbehälter (2) mit einer darin horizontal oder geneigt angeordneten, drehbaren Trommel (3) und einer im Wesentlichen kreisförmigen Laugenbehälteröffnung (9) und einer Dichtungsmanschette (6), die zur Verbindung zwischen der Gehäuseöffnung (10) und der Laugenbehälteröffnung (9) angeordnet ist, wobei die Düse (17) zum Einspülen von Wasser und Einsprühen von Dampf in der Dichtungsmanschette (6) angeordnet ist.

3. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wäschebehandlungsmaschine (1) zumindest einen Tank (22) umfasst, in dem das Wasser bevorratbar ist, welches über die Pumpe (21) zur Eintrittsöffnung (18) der Dampferzeugungseinrichtung (12) förderbar ist.

4. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dampferzeugungseinrichtung (12) bzw. zumindest der innere Boden (25) unter einem Gefälle zur Austrittsöffnung (19) positioniert ist.

5. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass an der Pumpe (21) ein Rückschlagventil (20) für das zur Dampferzeugungseinrichtung (12) zu fördernde Wasser (27) angeordnet ist.

6. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Pumpe (21) eine Förderleistung von 2 bis 7 ml pro sek. hat, die Düse (17) einen Querschnitt von 0,5 cm² bis 1 cm² und der Heizkörper (16) eine maximale Leistung von 1 KW besitzt.

7. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tank (22) ein Volumen im Bereich zwischen 300 ml bis 1000 ml hat.

8. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass in den Tank (22) ein Tauchrohr (23) eingelassen ist, welches über eine Verbindungsleitung (28) unter Umgehung der Pumpe (21) zu einer weiteren Einlassöffnung (24) der Dampferzeugungseinrichtung (12) geführt ist.

9. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 1 oder 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Dampferzeugungseinrichtung (12) zusätzlich belüftet ist.

10. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Belüftung mit einem Siphon (31) bereitgestellt wird, der zwischen dem oberen Bereich der Verbindungsleitung (28) und der Einlassleitung (22a) angebracht ist, wodurch Luft über die freie Fließstrecke (11a) in die Leitung (28) und die Dampferzeugungseinrichtung (12) nachströmbar ist.

11. Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass Im Siphon (31) eine Schwimmkugel (30) angeordnet ist, die als Ventil wirkt, wodurch der Siphon (31) durch Dampfdruck verschließbar ist.

Zeichnung