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<ep-patent-document id="EP07012325B1" file="EP07012325NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2006450" kind="B1" date-publ="20100428" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2006450</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100428</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07012325.2</B210><B220><date>20070623</date></B220><B240><B241><date>20081127</date></B241><B242><date>20090115</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B405><B430><date>20081224</date><bnum>200852</bnum></B430><B450><date>20100428</date><bnum>201017</bnum></B450><B452EP><date>20091124</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E01F   8/00        20060101AFI20071115BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Schallabsorbierende Bauelemente einer Lärmschutzwand</B542><B541>en</B541><B542>Sound-absorbing building elements for a sound-proofing wall</B542><B541>fr</B541><B542>Eléments de construction absorbant le bruit d'un mur anti-bruit</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-2005/024183</text></B561><B561><text>DE-U- 1 895 646</text></B561><B561><text>FR-A- 2 806 515</text></B561><B561><text>US-A- 5 572 847</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>Riffel, Martin</snm><adr><str>Friedenstrasse 71</str><city>76689 Karlsdorf-Neuthard</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Riffel, Roland</snm><adr><str>Henry-Dunant Strasse 3</str><city>76689 Karlsdorf-Neuthard</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Riffel, Roland</snm><iid>07998350</iid><irf>15 493</irf><adr><str>Henry Dunant Strasse 3</str><city>76689 Karlsdorf-Neuthard</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schmid, Rudolf</snm><iid>00073511</iid><adr><str>Patentanwalt 
Werderstrasse 23-25</str><city>68165 Mannheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20081224</date><bnum>200852</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft schallabsorbierende Bauelemente für eine Lärmschutzwand gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es sind Platten mit einer Wanddicke von bis zu 55 mm als schallabsorbierende Elemente bekannt, die in Lärmschutzsystemen für Strasse und Schiene eingesetzt werden. Die Platten werden an ihren Längsenden in die Nuten von Doppel-T-Trägern eingesetzt zu Flächen von 1 bis 20 m<sup>2</sup>. Zwischen den Längsenden der Platten und den Doppel-T-Trägern sind Dichtungen vorzusehen, die auf die Längsenden der Platten aufgeklebt sind. Nachteilig bei diesem Stand der Technik ist es, dass sich die Dichtungen lösen können von den Längsenden der Platten, so dass der Schallschutz eingeschränkt ist und die Doppel-T-Träger den harten Oberflächen der Platten ungeschützt ausgesetzt sind, was wiederum zu Beschädigungen der Doppel-T-Träger, insbesondere bei einer möglichen Demontage der Platten zum Eratz der Dichtungen, führen kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="US5572847A"><text>US 5,572,847</text></patcit> offenbart schallabsorbierende Bauelemente, die mittels Keilen in Doppel-T-Profilen festsetzbar sind. Die Keile liegen an den Doppel-T-Profilen im wesentlichen linienförmig an und sorgen mit ihrer Stützwirkung auf einer Seite der schallabsorbierenden Bauelemente dafür, dass die gegenüber liegende Seite dieser schallabsorbierenden Bauelemente an einem Flansch der Doppel-T-Profile anliegen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, schallabsorbierende Bauelemente einer Lärmschutzwand ohne die Nachteile des Standes der Technik zu schaffen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Lösung erfolgt mit schallabsorbierenden Bauelementen mit den Merkmalen des Anspruchs 1.</p>
<p id="p0006" num="0006">Gemäß der Erfindung ist für eine Lärmschutzwand ein schallabsorbierendes Bauelement mit einer Tragplatte vorgesehen, die an mindestens einer ihrer Enden einsetzbar ist in eine Nut eines Profils, von dem das Ende zumindest einseitig flächig umfasst ist. Das Profil kann ein metallischer oder Beton-Träger sein. Die Tragplatte ist mit mindestens.einer Vorsatzschale aus schalldämmendem Material ein- oder zweiseitig bedeckt für erhöhte Schallabsorption. Erfindungsgemäß weist die Tragplatte an ihrem mindestens einen Ende eingegossene Dichtungselemente auf, die für Anlage in der Nut aus der Ebene der Enden der Tragplatte hervorragen. Ein Vorteil des erfindungsgemäß schallabsorbierenden Bauelements ist es, dass die fest eingegossenen Dichtungselemente sich nicht von der Tragplatte lösen können und so andauernde Dichtfunktion zwischen Tragplatte und Profil und damit Lärmschutz<!-- EPO <DP n="3"> --> gewährleistet ist. Die fest eingegossenen Dichtungselemente werden bei Demontage der Tragplatte aus dem schallabsorbierenden Bauelement mitgenommen, so dass die Demontage vereinfacht ist. Die fest eingegossenen Dichtungselemente begünstigen nach Demontage der Tragplatte auch deren Wiederverwendung, da die Dichtungselemente bei Demontage nicht zerstört werden und sich erneut einbauen lassen. Vorteilhaft ergibt sich erfindungsgemäß auch, dass die Dichtungen das Profil zuverlässig vor den harten Oberflächen der Tragplatten schützen, insbesondere bei der Montage der Tragplatten in die Profile. Die Dichtungselemente sind bandförmig über die gesamte Höhe der Enden einer Tragplatte ausgebildet für verbesserte Dichtung und niedrigen Druck.</p>
<p id="p0007" num="0007">Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Dichtungselemente an ihrer nach außen gewandten Oberfläche mit einer Polymer-Vlies-Beschichtung ausgebildet für verbesserten Schutz der Profile vor den harten Oberflächen der Tragplatten.</p>
<p id="p0008" num="0008">Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Dichtungselemente an ihrer nach innen gewandten Oberfläche mit langen losen Fasern versehen, die in einer Kunststoffmatrix des Dichtungselements gehalten sind. Beim Eingießen der Dichtungselemente in die Tragplatten verbessern die langen losen Fasern den Halt der Dichtungselemente in der Tragplatte. Alternativ oder zusätzlich können die Dichtungselemente an ihrer nach innen gewandten Oberfläche schwalbenschwanz- oder pfropfenförmig<!-- EPO <DP n="4"> --> sein für verbesserten Halt der Dichtungselemente in der Tragplatte.</p>
<p id="p0009" num="0009">Gemäß der Erfindung ist eine Lärmschutzwand vorgesehen aus schallabsorbierenden Bauelementen, die parallel zur Ebene der Tragplatte mittels der Profile neben- und aneinander montiert ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Erfindung wird im folgenden anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele dargestellt. Es zeigen:<!-- EPO <DP n="5"> -->
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref>: einen Schnitt entlang einer horizontalen Ebene durch ein schallabsorbierendes Bauelement gemäß der Erfindung mit einer Tragplatte aus Beton und mit einer Vorsatzschale aus Blähglasgranulat eingesetzt in ein Profil,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 2</figref>: eine Vorderansicht auf ein schallabsorbierendes Bauelement gemäß der Erfindung,</li>
<li><figref idref="f0001">Fig. 3</figref>: einen Schnitt entlang einer Achse senkrecht zur Ebene des schallabsorbierenden Bauelements gemäß der Erfindung, und</li>
<li>Fig. 4: eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung zur Herstellung schallabsorbierender Bauelemente gemäß der Erfindung.</li>
</ul></p>
<p id="p0011" num="0011"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref>: Ein schallabsorbierendes Bauelement 1 ist zusammen gesetzt aus einer Tragplatte 2 aus Beton und einer beim Einbau in ein Lärmschutzsystem zur Lärmquelle (nicht dargestellt) gerichteten, profilierten Vorsatzschale 3 aus Blähglasgranulat oder Porenbeton, die die Tragplatte 2 nicht ganz bis zu ihren Enden bedeckt. Tragplatte 2 und Vorsatzschale 3 weisen jeweils ungefähr gleiche Wanddicken von 15 cm auf, so dass sich insgesamt eine Wanddicke des schallabsorbierenden Bauelements 1 von ca. 30 cm ergibt. Ein derartig schallabsorbierendes Bauelement 1 wiegt ca. 8,4 to bei einer Länge von ca. 5 m und einer Höhe von 3 m. Längsenden der Tragplatte 2 sind in als senkrechte Doppel-T-Träger ausgebildete metallische oder Beton-Profile 6 des Lärmschutzsystems einsetzbar. An gegenüber liegenden Seiten der Längsenden der Tragplatte 2 sind im wesentlichen über die gesamte Höhe der Tragplatte 2 Dichtbänder 4, 5<!-- EPO <DP n="6"> --> eingegossen, die an den Innenseiten der Doppel-T-Träger 6 anliegen.</p>
<p id="p0012" num="0012"><figref idref="f0001">Fig. 2, 3</figref>: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> benannt. Ein schallabsorbierendes Bauelement 1 ist zusammengesetzt aus der Tragplatte 2 aus Beton mit Dichtbänder 4, 5 über beinahe die gesamte Höhe von 3 m.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Tragplatte 2 kann auch aus Glasfaserbeton oder Kunststoffplatten gebildet sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Zur Herstellung eines schallabsorbierenden Bauelements 1 wird der Boden einer Schalung mit einer Schicht aus einer Vielzahl von neben einander liegenden oder direkt aneinander liegenden plattenförmigen Blähglaselementen bedeckt, Dichtungselemente 4, 5 in zwei randseitige Nuten der Schalung gesetzt, so dass ein Teil des Dichtungselements mit losen Fasern in die Schalung ragt, und auf die Schicht Beton mit einer einstellbaren Mindestdickflüssigkeit aufgegossen, so dass beim Aushärten eine feste Verbindung zwischen Tragplatte 2 und Dichtungselementen 4, 5 entsteht und das so gebildete schallabsorbierende Bauelement 1 aus der Schalung gehoben und in die Doppel-T-Träger 6 des Lärmschutzsystems gehoben werden kann.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Fig. 4: Entsprechende Merkmale sind mit den Bezugszeichen aus <figref idref="f0001">Fig. 1-3</figref> benannt. Zur Herstellung einer Lärmschutzwand aus schallabsorbierenden Bauelementen 1 ist ein Werkzeug 7 vorgesehen, das einen Sitz 8 aufweist, der an ein Ende des Profils 6 angepasst ist und mit auf die äussere Umfassung des Profils 6 wirkenden Stützelementen 9 versehen auf diesem so aufsetzbar ist, dass die Nut des Profils 6 frei bleibt. Das Werkzeug 7 ist mit einem auskragenden Führungsrand 10 versehen, der mit einem Winkel α=150° zur Nut des Profils 6 geneigt ist und sich in Richtung der Längsachse des Profils 6 bis ca. 20 - 30 mm, vorzugsweise 25 mm über den freien Rand am Ende des Profils 6 hinaus erstreckt.</p>
<p id="p0016" num="0016">Schallabsorbierende Bauelemente 1 können mit einem Hebewerkzeug über das Werkzeug 7 auf dem Ende des Profils 6 angehoben werden und untere Ränder der schallabsorbierenden Bauelemente 1 werden beim anschließenden Absenken von dem auskragenden Führungsrand 10 zur Nut des Profils 6 gelenkt für vereinfachte Montage. Die Stützelemente 9 verhindern Kippen des Werkzeugs 7 auf dem Ende des Profils 6, wenn das schallabsorbierende Bauelement 1 exzentrisch auf den auskragenden Führungsrand 10 trifft. Nach der Montage kann das Werkzeug 7 vom Ende des Profils 6 abgenommen und auf das nächste Ende des Profils 6 aufgesetzt werden, an dem ein schallabsorbierendes Bauelement 1 zur Herstellung einer Lärmschutzwand eingesetzt werden soll.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schallabsorbierendes Bauelement (1) mit einer Tragplatte (2), die an mindestens einer ihrer Enden einsetzbar ist in eine Nut eines Profils (6), von dem das Ende zumindest einseitig flächig umfasst ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Tragplatte (2) vorzugsweise mit mindestens einer Vorsatzschale (3) aus schalldämmendem Material ein- oder zweiseitig bedeckt ist, die Tragplatte (2) als Betontragschale oder Glasfaserbeton ausgebildet ist, die Tragplatte (2) an ihrem mindestens einen Ende eingegossene Dichtungselemente (4, 5) aufweist, die Dichtungselemente (4, 5) bandförmig über die <i>gesamte</i> Höhe der Enden der Tragplatte (2) ausgebildet sind und für Anlage in der Nut aus der Ebene der Enden der Tragplatte (2) hervorragen.<!-- EPO <DP n="9"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schallabsorbierendes Bauelement (1) gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Dichtungselemente (4, 5) an ihrer nach außen gewandten Oberfläche mit einer Polymer-Vlies-Beschichtung ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schallabsorbierendes Bauelement (1) gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Dichtungselemente (4, 5) an ihrer nach innen gewandten Oberfläche mit langen losen Fasern versehen sind, die in einer Kunststoffmatrix der Dichtungselemente (4, 5) gehalten sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schallabsorbierendes Bauelement (1) gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Dichtungselemente (4, 5) an ihrer nach innen gewandten Oberfläche schwalbenschwanz- oder pfropfenförmig sind.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Sound-absorbing building element (1) with a support plate (2), insertable at least at one of its ends into a groove of a profile (6), the end being at least unilaterally encompassed by its ared, <b>characterized in that</b> the support plate (2) is preferably uni- or bilaterally covered with at least one surface shell (3) of sound attenuating material, the support plate (2) is formed as a concrete support shell or glass fiber concrete, the support plate (2) is provided at least at one end with moulded sealing elements (4, 5), the sealing elements (4, 5) are formed like stripes along the entire height of the ends of the support plate (2) and project from the surface of the ends of the support plate (2) for contact in the groove.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Sound-absorbing building element (1) according to one or more of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the sealing elements (4, 5) are provided with a polymere vlees layer at their towards the outside directed surface.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Sound-absorbing building element (1) according to one or more of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the sealing elements (4, b) are provided with long untight fibers at their towards inside directed surface, held in a synthetic dye of the sealing elements (4, 5).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Sound-absorbing building element (1) according to one or more of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the sealing elements (4, 5) are dove tailed or plug like at their towards inside directed surface.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Eléments de construction absorbant le bruit d'un mur anti-bruit avec une planche de support (2), qui peut être insérée avec au moins un de ses bouts dans une rainure d'un profil (6), de ce que le bout est saisi au moins unilatéral, <b>caractérisé en ce que</b> la planche de support (2) est couverte de préférence d'un coté ou des deux cotés avec au moins une coque (3) de matériel son atténuant, la planche de support (8) est prévue comme coque de support en béton ou béton de fibres de verre, la planche de support (2) est pourvue de moyens d'étanchéité (4, 5) à son au moins un bout, les moyens d'étanchéité (4, 5) sont forms comme des rubans à travers toute la hauteur des bouts de la planche de support (2) et saillisent de la surface des bouts de la planche de support (2) pour le contact avec la rainure.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Eléments de construction absorbant le bruit suivant une ou plusieurs des revendications précédents, <b>caractérisé en ce que</b> les moyens d'étanchéité (4, 5) sont pourvus d'une couche de polymère-toison à sa surface orientée vers l'extérieur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Eléments de construction absorbant le bruit suivant une ou plusieurs des revendications précédentes <b>caractérisé en ce que</b> les moyens d'étanchéité (4, 5) sont pourvus de fibres longues à sa surface orientée vers l'intérieur retenus dans une matrice synthétique des moyens d'étanchéité (4, 5).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Eléments de construction absorbant le bruit suivant une ou plusieurs des revendications précédentes <b>caractérisé en ce que</b> les moyens d'étanchéité (4, 5) sont du type de queue de hirondelle ou de bouchon à sa surface orientée vers l'intérieur.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="13"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1,2,3"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="229" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="14"> -->
<figure id="f0002" num=","><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="159" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US5572847A"><document-id><country>US</country><doc-number>5572847</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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