Die Erfindung betrifft ein Ablaufventil für einen Spülkasten mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
Ein Ablaufventil dieser Art ist im Stand der Technik durch die
Es hat sich gezeigt, dass es in der Praxis trotz der genannten Nase am Vollmengenschwimmer manchmal vorkommt, dass nach der Auslösung einer Teilmengenspülung der Verschlusskörper durch den Wasserauftrieb noch weiter angehoben und schliesslich mit dem Vollmengenschwimmer fixiert wird. Anstelle einer Teilmengenspülung erfolgt somit in diesem Fall eine Vollmengenspülung, was einen unnötigen Verbrauch von Wasser bedeutet.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Ablaufventil der genannten Art zu schaffen, mit dem eine Teilmengenspülung zuverlässiger durchgeführt werden kann und dadurch ein unnötiger Wasserverbrauch vermieden werden kann. Die genannte Fehlfunktion soll somit zuverlässig vermieden werden.
Die Aufgabe ist bei einem gattungemässen Ablaufventil gemäss Anspruch 1 gelöst. Beim erfindungsgemässen Ablaufventil sperrt die Zugstange den Vollmengenschwimmer nach dem Auslösen einer Teilmengenspülung. Er verhindert nicht nur nach dem Auslösen einer Vollmengenspülung ein vorzeitiges Schliessen des Ventils, sondern verhindert zudem nach dem Auslösen einer Teilmengenspülung durch die Sperrwirkung der Zugstange noch zuverlässiger als bisher ein weiteres Anheben des Verschlusskörpers und damit eine ungewünschte Vollmengenspülung. Damit kann mit einer konstruktiv vergleichsweise einfachen und kostengünstigen Weiterbildung die Funktionssicherheit bei einer Teilmengenspülung wesentlich erhöht werden. Die Auslösung der Teilspülung und der Vollspülung kann wie bisher durchgeführt werden. Es kann somit eine bisher bekannte Zweimengenbetätigungsvorrichtung beispielsweise gemäss der oben erwähnten
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Verschlusskörper eine Kulisse aufweist, mit welcher der Vollmengenschwimmer zusammen arbeitet um einen weiteren Hub zu sperren. Eine solche geeignete Kulisse kann ohne weiteren Aufwand realisiert werden. Eine besonders sichere konstruktive Lösung der genannten Aufgabe kann dann realisiert werden, wenn gemäss einer Weiterbildung das Sperrelement ein am Vollmengenschwimmer angeordneter Nocken ist. Insbesondere ist dieser Nocken am Vollmengenschwimmer angeformt. Dies kann ohne wesentlichen weiteren Aufwand realisiert werden. Nach einer Weiterbildung der Erfindung weist die Kulisse eine sich horizontal erstreckende Schulter auf, an welcher das Sperrelement nach dem Auslösen einer Teilspülung anliegt und dadurch einen weiteren Hub sperrt.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Zugstange den Vollmengenschwimmer nach dem Auslösen einer Teilmengenspülung in einer vorbestimmten Schwenkposition sperrt. Damit kann die genannte Sperre besonders zuverlässig ausgebildet werden. Der Vollmengenschwimmer sperrt auch dann zuverlässig, wenn er wie bisher mit vergleichsweise kleinem Auftrieb hergestellt wird. Der Vollmengenschwimmer muss somit nicht grösser ausgebildet werden als bisher.
Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass an der Zugstange ein Haltenocken angeordnet ist, der nach dem Auslösen einer Teilmengenspülung am Vollmengenschwimmer angreift. Dies ermöglicht eine einfache und trotzdem selbsttätige und sichere Fixierung des Verschlusskörpers nach der Auslösung einer Teilmengenspülung. Konstruktiv besonders einfach und trotzdem sicher kann das erreicht werden, in dem gemäss einer Weiterbildung der Erfindung der Haltenocken ein Teil des Vollmengenschwimmers hintergreift.
Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:
Die
Das Ventilgehäuse 14 bildet wie üblich einen Ventilsitz 16, mit dem ein Verschlusskörper 12 zusammenarbeitet, der an einem unteren Ende 27 einen gummielastischen Ventilteller 15 besitzt.
Das Ventilgehäuse 14 besitzt wie üblich hier nicht näher bezeichnete Fenster, durch die bei geöffnetem Ventil hier nicht gezeigtes Spülwasser durch den Stutzen 18 in das hier nicht gezeigte angeschlossene WC abfliessen kann.
Der Spülkasten 2 besitzt einen abnehmbaren Deckel 3, in dem eine Betätigungsvorrichtung 4 gelagert ist, die eine Taste 5 zum Auslösen einer Vollmengenspülung und eine weitere Taste 6 zum Auslösen einer Teilmengenspülung aufweist. Mit der Betätigungsvorrichtung 4 kann somit wahlweise eine Teilspülung oder eine Vollspülung ausgelöst werden. Bei einer Vollspülung wird beispielsweise mit 6 Litern und bei einer Teilspülung mit 3 Litern gespült. Es sind aber selbstverständlich auch andere Spülmengen möglich. Anstelle der Tasten 5 und 6 können auch andere Auslöseelemente verwendet werden. Grundsätzlich wäre beispielsweise auch eine berührungslose Betätigung denkbar.
Die Betätigungsvorrichtung 4 ist mit einem Joch 11 verbunden und besitzt einen Stössel 7, mit dem ein zweiarmiger Hebel 8 um eine Achse 9 verschwenkt werden kann. Die Schwenkbewegung des Hebels 8 wird auf eine Zugstange 10 übertragen, die mit dem Verschlusskörper 12 verbunden ist. Wird die Taste 6 gedrückt, so wird der Verschlusskörper 12 mit einem kurzen Hub angehoben. Beim Drücken der Taste 5 wird der Verschlusskörper 12 mit einem grösseren Hub angehoben. Die
Nach dem Auslösen einer Teilmengenspülung wird ein Teilmengenschwimmer 13 in an sich bekannter Weise mit dem Verschlusskörper 12 gekoppelt. Dieser hält den Verschlusskörper 12 in der in
Damit bei einer Teilmengenspülung der Verschlusskörper 12 sich nicht weiter nach oben bewegen kann, ist am unteren Ende 27 des Verschlusskörpers 12 die in den
Bei einem langen Hub für eine Vollmengenspülung wird der Verschlusskörper 12 mit der Zugstange 10 in die in
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