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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07725160B1" file="EP07725160NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2007245" kind="B1" date-publ="20100901" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2007245</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20100901</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07725160.1</B210><B220><date>20070512</date></B220><B240><B241><date>20081030</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202006011311 U</B310><B320><date>20060722</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20100901</date><bnum>201035</bnum></B405><B430><date>20081231</date><bnum>200901</bnum></B430><B450><date>20100901</date><bnum>201035</bnum></B450><B452EP><date>20100429</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/02        20060101AFI20080327BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHUBLADENANORDNUNG</B542><B541>en</B541><B542>DRAWER ARRANGEMENT</B542><B541>fr</B541><B542>ENSEMBLE TIROIR</B542></B540><B560><B561><text>DE-U1- 8 802 343</text></B561><B561><text>DE-U1-202005 020 203</text></B561><B561><text>JP-A- 2006 141 797</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>SIEKMANN, Ulrich, Wilhelm</snm><adr><str>Schierholzstrasse 94</str><city>32584 Löhne</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>SieMatic Möbelwerke GmbH &amp; Co. KG</snm><iid>100220863</iid><irf>21 947</irf><adr><str>August-Siekmann-Strasse 1-5</str><city>32584 Löhne</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Schober, Mirko</snm><sfx>et al</sfx><iid>100054354</iid><adr><str>Patentanwälte 
Thielking &amp; Elbertzhagen 
Gadderbaumer Strasse 14</str><city>33602 Bielefeld</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007004240</anum></dnum><date>20070512</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2008011930</pnum></dnum><date>20080131</date><bnum>200805</bnum></B871></B870></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<heading id="h0001"><u>TECHNISCHES GEBIET</u></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Schubladenanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.</p>
<heading id="h0002"><u>STAND DER TECHNIK</u></heading>
<p id="p0002" num="0002">Entsprechende Schubladenanordnungen umfassen eine Hauptlade und eine in der Hauptlade befindliche zweite Lade, welche nach Öffnen der Hauptlade zugänglich ist. Um an den Inhalt der zweiten Lade zu gelangen, ist zunächst erforderlich, die Hauptlade vollständig zu öffnen. Anschließend muß die zweite Lade in einem zweiten Betätigungsschritt geöffnet werden. Diese Betätigungsweise ist umständlich (siehe z.B. <patcit id="pcit0001" dnum="DE8802343U"><text>DE 8802343U</text></patcit>).</p>
<heading id="h0003"><u>DIE ERFINDUNG</u></heading>
<p id="p0003" num="0003">Ziel der Erfindung ist daher, die bekannte Schubladenanordnung dahingehend zu verbessern, daß ihre Bedienung erleichtert wird.</p>
<p id="p0004" num="0004">Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß ist die zweite Lade als Schlepplade ausgebildet. Über ein von außen zu betätigendes Mitnehmerelement wird eine Kopplung/Entkopplung der Hauptlade von der Schlepplade erzielt. Durch entsprechende Betätigung durch den Benutzer kann beim Aufziehen der Hauptlade gleichzeitig auch die Schlepplade geöffnet werden, ohne daß weitere Betätigungsschritte zum Öffnen der zweiten Lade erforderlich sind.</p>
<heading id="h0004"><u>BESTER WEG ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG</u></heading>
<p id="p0006" num="0006">Die Erfindung wird nachfolgend anhand der in der Figur dargestellten Prinzipskizze erläutert.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die Hauptlade 1 wird zu einer Schrankvorderseite hin durch ein durch das Bezugszeichen 5 angedeutetes Frontteil begrenzt. Am Frontteil 5 befindet sich ein Griffelement 4, welches bevorzugt in das Frontteil 5 eingelassen ist. Eine zweite Lade 3 ist auf der Innenseite, d.h. der Hauptlade 1, angeordnet. Diese zweite Lade 3 ist als Schlepplade ausgebildet und weist an ihrer dem Frontteil 5 zugewandten Seite 3b einen Eingriffsvorsprung 3a auf, der bevorzugt einstükkig mit der Wand 3b der zweiten Lade 3 ausgebildet ist, bzw. eine Verlängerung der Wand 3b darstellt.</p>
<p id="p0008" num="0008">An den Eingriffsvorsprung 3a greift ein bevorzugt hakenförmiges Mitnehmerelement 2a an. Durch das Mitnehmerelement 2a werden die beiden Laden 1 und 3 miteinander lösbar gekoppelt, so daß im Eingriffszustand beide Laden 1 und 3 zusammen<!-- EPO <DP n="3"> --> bewegt werden, während im gelösten Zustand beide Laden 1 und 3 getrennt voneinander bewegt werden können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Das Mitnehmerelement 2a ist Teil eines Betätigungsmechanismus 2. Vorteilhafterweise weist dieser einen Hebel 2b auf, der bevorzugt um eine Achse 2d schwenkbar an dem Frontteil 5 bzw. der ersten Lade 1 angelenkt ist. Der Hebel ist über ein Betätigungselement 2c durch einen Benutzer zu betätigen. Erfindungsgemäß ist bevorzugt, daß dieses Betätigungselement 2c im Bereich des Griffs 4 vorgesehen ist, so daß es beim Aufziehen bzw. Schließen der Hauptlade 1 betätigt werden kann. Die Figur zeigt die beiden Betätigungszustände des Betätigungsmechanismus 2.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wird das Betätigungselement 2c beim Aufziehen der Hauptlade 1 in Pfeilrichtung durch den Benutzer zur Griffvorderseite 4a hin gedrückt, so schwenkt der Hebel 2b nach oben und löst das am Hebel 2b befindliche Mitnehmerelement 2a aus dem Eingriff mit dem Vorsprung 3a der Schlepplade 3. Hierdurch wird lediglich die Hauptlade 1 in Pfeilrichtung aufgezogen, während die Schlepplade 3 im geschlossenen Zustand verbleibt; diese Situation ist in der Figur durch die gestrichelten Linien angedeutet. Wird die Hauptlade 1 anschließend geschlossen, greift das Mitnehmerelement 2a wieder mit der Schlepplade 3 zusammen, indem es mit seiner im Verhältnis zur Öffnungs- bzw. Schließrichtung der Laden 1, 3 schräg nach oben verlaufenden, der Schlepplade 3 zugewandten Lauffläche auf dem Vorsprung 3a entlang läuft und schließlich hinter den Vorsprung 3a infolge der Schwerkraft herunter fällt und dort einhakt.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Wird das Betätigungselement 2c beim Aufziehen der Hauptlade 1 nicht betätigt, bleiben Hauptlade 1 und Schlepplade 3 mitein-ander gekoppelt, so daß die Schlepplade 3 beim Aufziehen der Hauptlade mitgeschleppt wird; diese Situation ist in der Figur durch die durchgezogenen Linien angedeutet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Natürlich ist es möglich, den Betätigungsmechanismus auch auf andere Weise (etwa über einen in die Schlepplade 3 eingreifenden Stift oder dergleichen) zu realisieren. Durch die vorliegende Erfindung läßt sich bereits von außen durch den Benutzer beeinflussen, welche der Laden 1 und 3 geöffnet werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schubladenanordnung mit einer Hauptlade (1) und einer zweiten Lade (3), wobei die zweite Lade (3) als Schlepplade (3) ausgebildet und über ein Mitnehmerelement (2) mit der Hauptlade (1) gekoppelt ist, wobei das Mitnehmerelement (2a) Teil eines an der Hauptlade (1) angeordneten Betätigungsmechanismus (2) ist, der einen an der Hauptlade (1) angelenkten Hebel (2b) umfaßt, dessen eines Ende mit dem Mitnehmerelement (2a) verbunden ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Betätigungsmechanismus (2) ein Betätigungselement (2c) aufweist, das so angeordnet ist, daß das Mitnehmerelement (2a) für einen Benutzer von außerhalb der Hauptlade (1) zu betätigen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schubladenanordnung nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Betätigungsmechanismus (2) zumindest teilweise in einer Griffvorrichtung (4) untergebracht ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schubladenanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> das Mitnehmerelement (2a) hakenartig ausgebildet ist und an einem Vorsprung (3a) an der Schlepplade (3) angreift.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schubladenanordnung nach Anspruch 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Vorsprung an der der ersten Lade (1) zugewandten Wand (3b) der Schlepplade (3) vorzugsweise einstückig mit dieser ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schubladenanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> das Mitnehmerelement (2a) eine der Schlepplade (3) zugewandte, zur Öffnungs- bzw. Schließrichtung der Haupt- bzw. Schlepplade (1, 3) schräg verlaufende Lauffläche aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="7"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Drawer arrangement with a main drawer (1) and a second drawer (3) wherein the second drawer (3) is designed as an entrainment drawer (3) and is coupled to the main drawer (1) by way of an entrainment element (2) wherein the entrainment element (2a) is part of an actuating mechanism (2) which is mounted on the main drawer (1) and comprises a lever (2b) attached to the main drawer (1), with one end of the lever being connected to the entrainment element (2a)<br/>
<b>characterised in that</b> the actuating mechanism (2) has an actuating element (2c) which is arranged so that the entrainment element (2a) is to be actuated by a user from outside of the main drawer (1).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Drawer arrangement according to claim 1<br/>
<b>characterised in that</b> the actuating mechanism (2) is housed at least in part in a handle device (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Drawer arrangement according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the entrainment element (2a) has a hook-like design and engages on a projection (3a) on the entrainment drawer (3).<!-- EPO <DP n="8"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Drawer arrangement according to claim 3,<br/>
<b>characterised in that</b> the projection is formed on the wall (3b) of the entrainment drawer (3) facing the first drawer (1) and preferably integral with same.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Drawer arrangement according to one of the preceding claims,<br/>
<b>characterised in that</b> the entrainment element (2a) has a running surface which faces the entrainment drawer (3) and runs inclined to the opening and closing direction of the main and entrainment drawers (1, 3).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Ensemble tiroir avec un tiroir principal (1) et un deuxième tiroir (3), le deuxième tiroir (3) étant conçu en tant que tiroir entraîné (3) et couplé au tiroir principal (1) par l'intermédiaire d'un élément entraîneur (2a), l'élément entraîneur (2a) faisant partie d'un mécanisme d'actionnement (2), qui, agencé sur le tiroir principal (1), comprend un levier (2b), articulé sur le tiroir principal (1), dont une extrémité est reliée à l'élément entraîneur (2a),<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le mécanisme d'actionnement (2) présente un élément d'actionnement (2c), qui est disposé de sorte que l'élément entraîneur (2a) soit actionné à l'extérieur du tiroir principal (1) par l'utilisateur.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Ensemble tiroir selon la revendication 1,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
le mécanisme d'actionnement (2) est logé, au moins partiellement, dans un système de poignée (4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Ensemble tiroir selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément entraîneur (2a) est configuré en forme de crochet et coopère avec une saillie (3a) sur le tiroir entraîné (3).<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Ensemble tiroir selon la revendication 3,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
la saillie de la paroi (3b) du tiroir entraîné, qui est orientée vers le tiroir principal (1), est préférentiellement formée d'une pièce avec celle-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Ensemble tiroir selon l'une des revendications précédentes,<br/>
<b>caractérisé en ce que</b><br/>
l'élément entraîneur (2a) présente une surface de glissement, orientée vers le tiroir entraîné (3), laquelle s'étend obliquement par rapport à la direction d'ouverture respectivement de fermeture du tiroir principal respectivement du tiroir entraîné (1, 3).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="215" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE8802343U"><document-id><country>DE</country><doc-number>8802343</doc-number><kind>U</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
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