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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP07728200B1" file="EP07728200NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2008290" kind="B1" date-publ="20110330" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2008290</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110330</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07728200.2</B210><B220><date>20070417</date></B220><B240><B241><date>20080922</date></B241><B242><date>20090311</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202006006509 U</B310><B320><date>20060420</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110330</date><bnum>201113</bnum></B405><B430><date>20081231</date><bnum>200901</bnum></B430><B450><date>20110330</date><bnum>201113</bnum></B450><B452EP><date>20100816</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>H01H   9/18        20060101AFI20080123BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>H05B  37/02        20060101ALI20080123BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>DIMMER</B542><B541>en</B541><B542>DIMMER</B542><B541>fr</B541><B542>VARIATEUR DE LUMIÈRE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A-95/01645</text></B561><B561><text>DE-A1- 2 218 980</text></B561><B561><text>DE-U1- 7 802 835</text></B561><B561><text>US-A- 5 624 022</text></B561><B561><text>US-A1- 2003 019 734</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>LICHTINGHAGEN, Andrea</snm><adr><str>Hermannsbergstr. 34</str><city>51709 Marienheide</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>VICKTORIUS, Richard</snm><adr><str>Siegmundstr. 11</str><city>50739 Köln</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Merten GmbH</snm><iid>101228188</iid><irf>082113EP Sg/cj</irf><adr><str>Fritz-Kotz-Strasse 8</str><city>51674 Wiehl</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>von Kreisler Selting Werner</snm><iid>101166970</iid><adr><str>Deichmannhaus am Dom 
Bahnhofsvorplatz 1</str><city>50667 Köln</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007053737</anum></dnum><date>20070417</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2007122143</pnum></dnum><date>20071101</date><bnum>200744</bnum></B871></B870><B880><date>20081231</date><bnum>200901</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Dimmer mit einem drehbaren Stellknopf und einer den Stellknopf umgebenden eckigen Frontplatte.</p>
<p id="p0002" num="0002">Dimmer werden u. a. benutzt, um die Helligkeit einer angeschlossenen Lichtquelle stufenlos verändern zu können. In der Regel verlässt sich der Benutzer auf den optischen Eindruck und er stellt die Helligkeit der Lichtquelle bzw. die vom Dimmer abzugebende Leistung nach Gefühl ein. In <patcit id="pcit0001" dnum="EP0516008B1"><text>EP 0 516 008 B1</text></patcit> ist ein Dimmer beschrieben, der ein Anzeigefeld für den Prozentsatz des jeweiligen Lastwertes des Dimmers aufweist. Außerdem sind Taster zum Ein- und Ausschalten des angeschlossenen Verbrauchers und zur Verstellung des Lastwertes vorhanden. Die Taster sind in der Zentralscheibe angeordnet, welche<!-- EPO <DP n="2"> --> eine Frontplatte bildet. Ein drehbarer Stellknopf ist bei diesem Dimmer nicht vorgesehen.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Dimmer, von dem der Oberbegriff des Patentanspruchs 1 ausgeht, ist beschrieben in <patcit id="pcit0002" dnum="DE2218980A"><text>DE 22 18 980 A</text></patcit>. Dieser Dimmer hat eine Frontplatte, die einen großflächigen Wippschalter bildet. Im Zentralbereich der Frontplatte befindet sich ein Stellknopf eines Dimmers. Mit dem Wippschalter können Schaltfunktionen und auch Teilfunktionen der Schalteinrichtung gesteuert werden.</p>
<p id="p0004" num="0004">Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Dimmer mit drehbarem Stellknopf zu schaffen, der eine zusätzliche Lichtschaltfunktion hat.</p>
<p id="p0005" num="0005">Der erfindungsgemäße Dimmer ist durch den Anspruch 1 bezeichnet. Bei ihm weist die Frontplatte mindestens ein Tastelement zum Einschalten einer Funktion oder eines Parameters des Dimmers auf. Auf diese Weise ist es möglich, beispielsweise einen Helligkeitswert durch Betätigen eines Tastelements abzurufen und einzustellen, ohne dass der Drehknopf gedreht werden müsste. Weiterhin besteht die Möglichkeit, eine obere Dimmgrenze einzustellen, die dann durch Drehen des Stellknopfes nicht überschritten werden kann. Eine andere Funktion, die durch einen Taster der Frontplatte aktiviert werden kann, ist das Einschalten und Ausschalten eines Orientierungslichts.</p>
<p id="p0006" num="0006">Mindestens ein Tastelement ist für die Aktivierung eines Helligkeitswertes unabhängig von der Drehstellung des Stellknopfes vorgesehen. Dabei besteht die Möglichkeit, durch Antippen des Tastelementes einen Helligkeitswert gezielt aufzurufen, ohne dass der Benutzer diese Helligkeit durch Regulieren des Stellknopfes aufsuchen müsste.</p>
<p id="p0007" num="0007">Vorzugsweise besteht das mindestens eine Tastelement aus einem Bereich der Frontplatte. Das Tastelement ist vorzugsweise ein bewegungsloser Taster, z. B. ein kapazitiver oder induktiver Taster, der durch Annähern eines Fingers betätigt<!-- EPO <DP n="3"> --> wird. Dabei wird das Erscheinungsbild des Dimmers durch den Taster nicht wesentlich beeinträchtigt. Alternativ kann auch ein mechanischer Taster benutzt werden. Die Tastelemente können in Ecken der Frontplatte angeordnet sein oder an anderen Stellen, beispielsweise in den Positionen 3 Uhr, 6 Uhr, 9 Uhr, 12 Uhr.<!-- EPO <DP n="4"> --> Mindestens ein Tastelement kann zur Aktivierung einer oberen Dimmgrenze vorgesehen sein. Hierbei handelt es sich um eine Energiesparfunktion durch die die maximal einstellbare Helligkeit beispielsweise auf 80 % festgelegt wird. Es besteht auch die Möglichkeit, die obere Dimmgrenze durch den Benutzer zu verstellen, indem beispielsweise eines der Tastelemente über eine längere Zeit gedrückt gehalten wird. Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung enthält die Frontplatte ein Leuchtband, dessen leuchtende Länge den jeweiligen Helligkeitswert angibt. Unter den Begriff "Leuchtband" fällt auch ein dünner Leuchtstreifen. Das Leuchtband kann aus Segmentabschnitten oder einzelnen Lichtquellen, z. B. Leuchtdioden, bestehen. Vorzugsweise ist das Leuchtband kreisförmig um den Stellknopf herum angeordnet und in der Frontplatte versenkt. Das Leuchtband ermöglicht es dem Benutzer auf einfache Weise, die eingestellte Helligkeit zu erkennen. Es bildet eine Helligkeits-Analoganzeige.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Leuchtband kann auch ein Orientierungslicht bilden, wodurch das Auffinden des ausgeschalteten Dimmers im Dunkeln erleichtert wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht des Dimmers,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>ein Explosionsschaubild des Dimmers,</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Funktionsdarstellung des Dimmers und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>verschiedene Zustände des um den Stellknopf herum angeordneten Leuchtbandes.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Der dargestellte Dimmer weist einen Sichtrahmen 10 auf, der einer Wand vorgesetzt montiert wird. Der Sichtrahmen 10 ist in Frontansicht viereckig und er enthält ein Fenster 11, das durch eine Frontplatte 12 bündig verschlossen wird. Die rechteckige bzw. quadratische Frontplatte 12 trägt einen zentrischen Stellknopf 13, dessen Achse senkrecht auf der Ebene der Frontplatte 12 steht. Der Stellknopf 13 kann zum Einstellen der Helligkeit einer an den Dimmer angeschlossenen Lampe gedreht oder auch zum Durchführen eines Schaltvorganges gedrückt werden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Sichtrahmen 10 verdeckt den metallischen Tragrahmen 14 (<figref idref="f0002">Fig. 2</figref>), der an seiner Rückseite einen Sockel 15 trägt und in eine übliche Wanddose 16 eingesetzt werden kann und sich bündig gegen die Vorderseite der Wand legt. Der Sockel 15 ist an seiner Vorderseite mit einer Mehrfach-Kontaktbuchse 17 sowie mit einem Führungsteil 18 versehen. An der Rückseite der Frontplatte 12 befinden sich Kontaktstifte 19, die in die Mehrfach-Kontaktbuchse 17 hineinpassen sowie eine Führung 20, die mit dem Führungsteil 18 zusammenwirkt, um die Frontplatte 12 lagerichtig dem Sockel 15 vorsetzen zu können. Die Frontplatte 12 enthält auf ihrer Rückseite elektrische Schaltungen, an die die Kontaktstifte 19 angeschlossen sind. Es erfolgt eine ausschließlich elektrische Verbindung der Frontplatte 12 mit dem Sockel 15 über die Kontaktstifte 19. Bewegungen oder mechanische Verstellungen werden nicht übertragen. Die Frontplatte 12 hält den Sichtrahmen 10 an dem Sockel 15 fest.</p>
<p id="p0013" num="0013">Erfindungsgemäß befinden sich an den Ecken der Frontplatte 12 Tastelemente T1, T2, T3 und T4. Jedes der Tastelemente besteht hier aus einem berührungslosen Schalter, der in die einstückige Frontplatte integriert ist, jedoch können auch mechanisch bewegbare Tastelemente vorgesehen sein. Die beiden oberen Tastelemente T1 und T2 sind durch reliefartige Doppelstege gekennzeichnet, um die Position der Tastelemente erfühlen zu können. Durch entsprechende Kennzeichnungen können auch die unteren Tastelemente T3 und T4 gekennzeichnet werden.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Um den zylindrischen Stellknopf 13 herum ist in die Frontplatte 12 ein kreisförmiges Leuchtband 30 eingelassen. Dieses Leuchtband dient als Anzeige- und Beleuchtungsvorrichtung für den Dimmer.</p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0003">Figur 3</figref> zeigt durch die weißen Betätigungspfeile die unterschiedlichen Arten der Betätigung des Dimmers bzw. der Tastelemente, wobei die Funktionen angegeben sind.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Tastelemente T1 und T2 dienen zum raschen Einstellen von Helligkeitswerten. Durch Drücken eines der beiden Tastelemente wird ein für dieses Tastelement gespeicherter Lichtwert abgerufen, beispielsweise für das Tastelement T1 der Lichtwert 30 % und für das Tastelement T2 der Lichtwert 50 %. Wird ein Tastelement länger als beispielsweise 2s gedrückt, wird der momentan an dem Stellknopf 13 eingestellte Lichtwert für dieses Tastelement gespeichert.</p>
<p id="p0017" num="0017">Das Tastelement T3 dient als ein Ausschalter für eine Orientierungslichtfunktion. Hierbei wird ein bestimmter Abschnitt des Leuchtbandes 30 aktiviert, um den Dimmer im Dunkeln finden zu können. Diese Funktion ist nur bei ausgeschaltetem Dimmer möglich.</p>
<p id="p0018" num="0018">Das Tastelement T4 dient zur Festlegung einer oberen Dimmgrenze, wodurch der Dimmbereich begrenzt wird, beispielsweise auf 80 % des maximal möglichen Helligkeitswertes. Hierbei handelt es sich um eine Energiesparfunktion. Die obere Dimmgrenze kann fest eingestellt werden oder auch vom Benutzer wählbar sein, ähnlich wie die Helligkeitswerte, die von den Tastelementen T1 und T2 eingestellt werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Das Einschalten und Ausschalten des Dimmers werden durch Drücken des Stellknopfes 13 bewirkt und eine Verstellung der Helligkeit erfolgt durch Drehen des Stellknopfes.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">In <figref idref="f0003">Figur 4</figref> sind verschiedene Leuchtzustände des Leuchtbandes 30 dargestellt, wobei der leuchtende Teil des Leuchtbandes schwarz dargestellt ist.</p>
<p id="p0021" num="0021">Bei den in den <figref idref="f0003">Figuren 4A, 4B und 4C</figref> dargestellten Anzeigen von Helligkeitswerten liegt der Nullpunkt am unteren Ende des Kreises, also bei 6:00 Uhr. Von dort aus setzt sich der beleuchtete Teil des Leuchtbandes im Uhrzeigersinn fort. Dies bedeutet, dass <figref idref="f0003">Figur 4A</figref> einen Helligkeitswert von 75 %, <figref idref="f0003">Figur 4B</figref> von ca. 10 % und <figref idref="f0003">Figur 4C</figref> von 50 % anzeigt. In <figref idref="f0003">Figur 4D</figref> ist das Orientierungslicht 31 dargestellt, bei dem die oberen Segmente des Leuchtbandes von 11:00 Uhr bis 01:00 Uhr leuchten. Das Orientierungslicht 31 ist auf diese Weise von der Darstellung des Helligkeitswertes unterscheidbar.</p>
</description><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dimmer mit einem drehbaren Stellknopf (13) und einer den Stellknopf umgebenden eckigen Frontplatte (12), welche mindestens ein Tastelement (T1 - T4) zum Einschalten einer Funktion oder eines Parameters des Dimmers aufweist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens ein Tastelement (T1, T2) für die Aktivierung eines Helligkeitswertes unabhängig von der Drehstellung des Stellknopfes (13) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dimmer nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das mindestens eine Tastelement (T1 - T4) aus einem Bereich der Frontplatte (12) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dimmer nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Helligkeitswert veränderbar und durch längere Betätigung des Tastelementes (T1,T2) speicherbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dimmer nach einem der Ansprüche 1-3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens ein Tastelement (T4) zur Aktivierung einer oberen Dimmgrenze vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dimmer nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die obere Dimmgrenze durch längere Betätigung des Tastelementes (T4) veränderbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dimmer nach einem der Ansprüche 1-5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Frontplatte (12) ein Leuchtband (30) enthält, dessen leuchtende Länge den jeweiligen Helligkeitswert angibt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dimmer nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Abschnitt des Leuchtbandes (30) ein manuell schaltbares<!-- EPO <DP n="9"> --> Orientierungslicht (31) bildet, das im Ausschaltzustand des Dimmers leuchtet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dimmer nach Anspruch 6 oder 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Leuchtband (30) den Stellknopf (13) kreisförmig umgibt.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="10"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>A dimmer with a rotatable control knob (13) and an angled front plate (12) surrounding the control knob, said plate comprising at least one touch element (T1-T4) for activating a function or a parameter of the dimmer, <b>characterized in that</b> at least one touch element (T1, T2) is provided for the activation of a brightness value irrespective of the rotational position of the control knob (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>The dimmer of claim 1, <b>characterized in that</b> the at least one touch element (T1-T4) is formed by a portion of the front plate (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>The dimmer of claim 1, <b>characterized in that</b> the brightness value is adjustable and can be stored by operating the touch element (T1, T2) for a longer time.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>The dimmer of one of claims 1-3, <b>characterized in that</b> at least one touch element (T4) is provided for activating an upper dimming limit.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>The dimmer of claim 4, <b>characterized in that</b> the upper dimming limit is adjustable by operating the touch element (T4) for a longer time.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>The dimmer of one of claims 1-5, <b>characterized in that</b> the front plate (12) includes a luminous strip (30) whose illuminated length indicates the respective brightness value.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>The dimmer of claim 6, <b>characterized in that</b> a section of the luminous strip (30) forms a manually switchable orientation light (31) that is lit when the dimmer is in the turned-off state.<!-- EPO <DP n="11"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>The dimmer of claim 6 or 7, <b>characterized in that</b> the luminous strip (30) encircles the control knob (13).</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Variateur de lumière comprenant un bouton de réglage (13) et une plaque frontale (12) angulaire entourant ledit bouton de réglage, ladite plaque comprenant au moins un élément à touche (T1-T4) pour activer une fonction ou un paramètre dudit variateur de lumière, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un élément à touche (T1, T2) est prévu pour l'activation d'une valeur de luminosité indépendemment de la position de rotation dudit bouton de réglage (13).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Variateur de lumière selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> ledit au moins un élément à touche (T1-T4) est formé par une partie de la plaque frontale (12).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Variateur de lumière selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> la valeur de luminosité est variable et peut être enregistrée par un actionnement plus long dudit élément à touche (T1, T2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Variateur de lumière selon l'une quelconque des revendications 1-3, <b>caractérisé en ce qu'</b>au moins un élément à touche (T4) est prévu pour activer une limite supérieure de variation de lumière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Variateur de lumière selon la revendication 4, <b>caractérisé en ce que</b> la limite supérieure de variation de lumière est apte à être variée par un actionnement plus long dudit élément à touche (T4).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Variateur de lumière selon l'une quelconque des revendications 1-5, <b>caractérisé en ce que</b> la plaque frontale (12) comprend une bande lumineuse (30) dont la longueur illuminée indique la valeur de luminosité respective.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Variateur de lumière selon la revendication 6, <b>caractérisé en ce qu'</b>une section de la bande lumineuse (30) forme une lumière d'orientation (31) actionnable à la main, qui est allumée en état éteint du variateur de lumière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Variateur de lumière selon la revendication 6 ou 7, <b>caractérisé en ce que</b> ladite bande lumineuse (30) entoure ledit bouton de réglage (13) de manière circulaire.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="14"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="147" he="187" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="177" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0003" num="3,4a,4b,4c,4d"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="163" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EP0516008B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0516008</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE2218980A"><document-id><country>DE</country><doc-number>2218980</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
