Flaschenverschluss mit Federscheibe

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verschließen einer Flasche, welcher über eine Federscheibe (09) lösbar oder unlösbar mit der Flasche verbunden ist. Der Verschluss umfasst eine Aufsteckhülse (04) an einem Verschlussdeckel (01) zum Aufstecken des Verschlusses in eine Aufsteckrichtung (14) auf einen Hals (12) der Flasche, wobei die Aufsteckhülse (04) auf ihrer Innenseite mehrere axial nebeneinander angeordnete Rastelemente (08) aufweist. Die Federscheibe (09) ist axial in der Aufsteckhülse (04) verschiebbar, wobei die Federscheibe (09) an ihrem äußeren Umfang in die Rastelemente (08) einrastbar ist und an ihrem inneren, die Öffnung freigebenden Umfang an der Außenseite des Halses (12). Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Flasche, die mit einem derartigen Verschluss verschlossen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss zum Verschließen einer Flasche, welcher über eine Federscheibe lösbar oder unlösbar mit der Flasche verbunden ist, sowie eine Flasche, welche mit einem derartigen Verschluss ausgerüstet ist. Im Weiteren betrifft die Erfindung einen aus zwei solchen Verschlüssen bestehenden Doppelverschluss und eine Doppelkammerflasche mit zwei Öffnungen, welche mit einem derartigen Doppelverschluss ausgerüstet ist.

[0002] Aus der DE 80 24 272 U1 ist ein Verschluss aus Kunststoff für Flaschen bekannt, der eine den Flaschenhals formschlüssig umgreifende Kappe aufweist. Die Kappe weist eine Innenumfangswulst auf, die in eine entsprechende Umfangsnut am Flaschenhals einrastet, wenn der Verschluss auf die Flasche aufgedrückt wird. Gleichzeitig wird ein Hohlstopfen in die Öffnung der Flasche eingeführt. Die Ausgabe des Flascheninhaltes erfolgt durch den Hohlstopfen hindurch über einen schwenkbaren Auslass. Nachteilig an dieser Lösung ist die geringe Anpresskraft, mit welcher der Verschluss über die Rastverbindung an den Flaschenhals gepresst ist. Folglich kann zwischen der Abschlusskante des Verschlusses und der entsprechenden Aufnahmekante am Flaschenhals ein Spalt entstehen, der das Gesamterscheinungsbild der Flasche mindert und in welchem sich während der Nutzung der Flasche z.B. Schmutz absetzen kann. Weiterhin kann es infolge einer Materialermüdung dazu kommen, dass der Verschluss nicht mehr fest auf dem Flaschenhals sitzt, wodurch es insbesondere auch zur Undichtigkeit zwischen dem Hohlstopfen und dem Inneren des Flaschenhalses kommen kann.

[0003] Aus der DE 43 29 808 C2 ist ein selbstschließender Verschluss für einen Behälter oder eine Tube bekannt, der neben einem Zwischenbodenteil eine äußere Verschlusskappe aufweist. Die Verschlusskappe weist eine innere Randwulst auf, mit der die Verschlusskappe auf das Zwischenbodenteil aufgerastet ist. Diese Rastverbindung ermöglicht nur eine begrenzte Kraft, mit der die Verschlusskappe an den Flaschenhals gepresst ist.

[0004] Aus der DE 27 09 665 C2 ist ein Flaschenverschluss bekannt, der eine Schraubkappe mit einem darin befindlichen Gewindezylinder aufweist. Der Gewindezylinder greift in ein entsprechendes Gewinde am Flaschenhals ein, sodass der Verschluss auf den Flaschenhals aufgeschraubt werden kann. Während des Aufschraubens des Verschlusses wird ein konischer Stopfen in die Flaschenmündung eingeführt. Nachteilig an dieser Lösung ist der hohe Aufwand für die Befestigung des Verschlusses an der Flasche während der Herstellung durch ein Aufschrauben des Verschlusses.

[0005] Die DE 78 03 113 U1 zeigt einen Behälter für schüttbare Stoffe mit axial aufdrückbarer Verschlusskappe. Die Verschlusskappe trägt einen inneren hohlzylindrischen Fortsatz, an dessen Innenwand ein Führungselement angeordnet ist, welches radial nach innen vorragt. Am Umfang des Behälterhalses ist ein radial nach außen vorragender Vorsprung angeordnet, welcher zwei Schrägführungen bildet, die beim Verschließen des Behälters mit dem Führungselement des Fortsatzes einrasten.

[0006] Die DE 87 08 695 U1 zeigt eine Flasche mit einem Flaschenhals und einer darauf aufsetzbaren Kappe mit einem Ausgabeverschluss. Die Kappe wird mit Schnappverschlüssen in Form von zusammenwirkenden Rastvorsprüngen an der Flasche befestigt. Während des Aufsetzens der Kappe wird ein Dichtkonus in den Flaschenhals eingeführt. Auch diese Lösung ermöglicht nur eine begrenzte Kraft, mit welcher die Kappe auf den Flaschenhals gepresst wird. Bereits geringe Fertigungstoleranzen führen dazu, dass zwischen der Abschlusskante der Kappe und der entsprechenden Aufsitzkante am Flaschenhals ein Spalt entsteht oder die Rastvorsprünge nicht vollständig einrasten können. Gleichzeitig ist hierdurch die Dichtigkeit des Dichtkonus im Flaschenhals beeinträchtigt.

[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht ausgehend von der DE 87 08 695 U1 somit darin, einen Verschluss und eine damit verschließbare Flasche zur Verfügung zu stellen, welche einerseits einen sicheren und festen Sitz des Verschlusses auf der Flasche gewährleisten und andererseits ein einfaches, schnelles und insbesondere maschinelles Aufsetzen des Verschlusses auf die Flasche während des Herstellungsprozesses ermöglichen. Eine Teilaufgabe besteht darin, einen derartigen Verschluss so als Doppelverschluss zu adaptieren, dass er zum Verschließen einer Doppelkammerflasche mit zwei Öffnungen geeignet ist.

[0008] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Verschluss gemäß dem beigefügten Anspruch 1, durch eine damit verschließbare Flasche gemäß Anspruch 13, durch einen Doppelverschluss gemäß dem beigefügten Anspruch 12 und durch eine damit verschließbare Doppelkammerflasche gemäß Anspruch 15 gelöst.

[0009] Der erfindungsgemäße Verschluss zum Verschließen einer Flasche weist zunächst einen Verschlussdeckel auf, mit welchem die Öffnung an einem Hals der Flasche überdeckt werden kann. Der Verschlussdeckel kann die Form einer Scheibe, eines Kegels oder eine beliebige andere Form aufweisen. Der Verschlussdeckel kann auch in der Weise ausgeführt sein, dass er mit anderen Komponenten des Verschlusses eine Einheit bildet. Der Verschluss weist weiterhin eine Aufsteckhülse zum Aufstecken des Verschlusses in eine Aufsteckrichtung auf einen Hals der Flasche auf, wobei über die Aufsteckhülse eine Befestigung des Verschlusses am Hals der Flasche ermöglicht ist. Die Aufsteckhülse kann die vollständige oder teilweise Form eines Hohlzylinders, eines Kegelstumpfes oder eine ähnliche Form aufweisen, welche zum Aufstecken auf den Hals der Flasche angepasst ist. Für die Befestigung des Verschlusses am Hals der Flasche besitzt die Aufsteckhülse auf ihrer Innenseite mehrere axial nebeneinander angeordnete Rastelemente bzw. Rastkanten. In der Aufsteckhülse befindet sich eine axial in der Aufsteckhülse verschiebbare Federscheibe, welche als Befestigungselement zwischen Verschluss und Flaschenhals wirkt. Weiterhin weist die Federscheibe eine Öffnung zur Aufnahme des Halses der Flasche auf, sodass die Aufsteckhülse mit der darin befindlichen Federscheibe auf den Flaschenhals aufgesteckt werden kann. Die Ausführung der Öffnung, insbesondere ihr Querschnitt ist entsprechend der Form des Halses der Flasche zu wählen. In den meisten Fällen wird die Öffnung kreisrund zu wählen sein. Die Federscheibe ist vor dem Aufsetzen des Verschlusses vorzugsweise am unteren Rand der Aufsteckhülse befestigt, wird beim Aufstecken auf den Falschenhals von diesem Rand abgerissen und rastet anschließend an ihrem äußeren Umfang in die Rastelemente der Aufsteckhülse ein. Die Öffnung der Federscheibe kann an der Außenseite des Halses der Flasche einrasten.

[0010] Die Federscheibe kann eine besondere Formung aufweisen, um spezielle Eigenschaften zu erzielen. Beispielsweise kann die Federscheibe am äußeren Umfang oder an ihrer Öffnung eine veränderte Materialstärke aufweisen, um die Einrastvorgänge zu erleichtern. Beispielsweise kann die Federscheibe Versteifungsstege auf ihrer Oberfläche aufweisen, wodurch die Befestigung des Verschlusses am Hals der Flasche verstärkt wird. Die Federscheibe kann auch mehrstückig ausgeführt werden, beispielsweise in Form zweier konzentrischer Ringe.

[0011] Um eine Flasche mit einem erfindungsgemäßen Verschluss zu verschließen, ist der Verschluss auf den Hals der Flasche aufzustecken. Dieser Vorgang erfordert keine weiteren Bewegungen, wie beispielsweise eine Schraubbewegung des Verschlusses. Während des Aufsteckens des Verschlusses auf den Hals der Flasche erfolgen zwei verschiedene Einrastvorgänge. Zum einen rastet die Federscheibe mit ihrer Öffnung an der Außenseite des Halses der Flasche ein. Sobald ein weiteres Aufstecken der Federscheibe auf den Hals der Flasche verhindert ist, rastet die Federscheibe mit ihrem äußeren Umfang in die Rastelemente der Aufsteckhülse ein. Da die Federscheibe axial innerhalb der Aufsteckhülse verschiebbar ist, ist ein Einrasten in jeweils ein weiteres der axial hintereinander liegenden Rastelemente der Aufsteckhülse so lange möglich, bis der Verschluss vollständig auf den Hals der Flasche aufgesetzt ist.

[0012] Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlusses ist darin zu sehen, dass der Verschluss mehrere Positionen aufweist, auf denen er beim Aufstecken auf den Hals der Flasche einrasten kann. Dadurch ist gewährleistet, dass der Verschluss grundsätzlich vollständig auf den Hals der Flasche aufgesteckt werden kann, bis er endgültig einrastet. Somit verbleibt kein Spalt zwischen dem Verschluss und einem entsprechenden Absatz am Hals der Flasche. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlusses besteht darin, dass die Federscheibe so gestaltet werden kann, dass einerseits nur geringe Kräfte zum Aufstecken des Verschlusses auf den Hals der Flasche erforderlich sind und andererseits aber große Kräfte zum Herabziehen des Verschlusses vom Hals der Flasche erforderlich sind. Die Federscheibe kann auch so gestaltet sein, dass der Verschluss nur durch eine Zerstörung des Verschlusses oder der Flasche von der Flasche wieder entfernt werden kann.

[0013] Ein weiterer besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Verschlusses besteht darin, dass die elastische Federscheibe eine positionierende und eine ausrichtende Wirkung auf den Verschluss während des Aufsteckens des Verschlusses auf den Hals der Flasche ausübt. Diese positionierende und ausrichtende Wirkung ist insbesondere von Vorteil, wenn der Verschluss mit einer sehr hohen Geschwindigkeit auf den Hals der Flasche aufgesteckt wird. Dies ist beispielsweise bei einer maschinellen Massenproduktion der Fall, bei der nur eine begrenzte Genauigkeit bei der Ausrichtung der Verschlüsse durch die Maschinen ermöglicht ist.

[0014] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses ist der äußere Umfang der Federscheibe durch eine zumindest teilweise umlaufende Kante gebildet, die in einer einzigen Ebene angeordnet ist. Dies ist beispielsweise bei einer flachen Federscheibe oder bei einer Federscheibe mit einer konzentrischen Wölbung der Fall. Die entsprechenden Rastelemente auf der Innenseite der Aufsteckhülse sind jeweils durch eine zumindest teilweise umlaufende Rastkante gebildet, wobei die Rastkanten parallel zueinander und jeweils in einer einzigen Ebene angeordnet sind, die senkrecht zur Aufsteckrichtung liegt. Dies ist beispielsweise bei einer einfachen Riffelung der Aufsteckhülse auf deren Innenseite der Fall. Diese einfache Ausführung des äußeren Umfanges der Federscheibe und der Rastelemente ermöglicht eine einfache Herstellung des Verschlusses und einen sicheren Sitz des Verschlusses auf dem Hals der Flasche.

[0015] Bevorzugt ist die umlaufende Kante der Federscheibe vollständig umlaufend ausgebildet. In gleicher Weise sind die umlaufenden Rastkanten auf der Innenseite der Aufsteckhülse jeweils vollständig umlaufend ausgebildet. Bei einer solchen Ausführungsform ist gewährleistet, dass die Federscheibe mit ihrem gesamten Umfang innerhalb der Aufsteckhülse einrasten kann.

[0016] Bei einer veränderten Ausführungsform ist die umlaufende Kante der Federscheibe abschnittsweise ausgebildet. Drei Abschnitte nehmen jeweils 60° des Umfanges ein. Die drei Abschnitte sind über den Umfang der umlaufenden Kante gleich verteilt ausgebildet, sodass jeweils ein Umfangswinkel von 60° zwischen den Abschnitten frei bleibt. In gleicher Weise sind die umlaufenden Rastkanten auf der Innenseite der Aufsteckhülse jeweils abschnittsweise ausgebildet. Auch hier sind jeweils drei Abschnitte von jeweils 60° Umfangswinkel über den Umfang gleich verteilt. Bei dieser Ausführungsform werden die Abschnitte auf der Federscheibe und die Abschnitte auf den Rastkanten übereinander ausgerichtet, bevor der Verschluss auf den Hals der Flasche aufgesteckt wird. Dadurch ist gewährleistet, dass die Federscheibe in den Rastkanten der Aufsteckhülse einrasten kann. Soll der Verschluss anschließend vom Hals der Flasche entfernt werden, ist der Verschluss um 60° zu drehen. Hierdurch werden die Abschnitte der Federscheibe in die freien Bereiche zwischen den Abschnitten der Rastkanten geschoben. Gleichzeitig werden die Abschnitte der Rastkanten in die freien Bereiche zwischen den Abschnitten der umlaufenden Kante der Federscheibe geschoben. Folglich besteht zwischen der Federscheibe und der Aufsteckhülse keine Rastwirkung mehr, sodass der Verschluss vom Hals der Flasche abgezogen werden kann. Bei dieser Ausführungsform ist zu gewährleisten, dass die Federscheibe nicht auf dem Hals der Flasche gedreht werden kann, was beispielsweise durch eine Nase am Hals der Flasche, die in eine entsprechende Nut in der Öffnung der Federscheibe einrastet, gewährleistet werden kann.

[0017] Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschluss ist der äußere Umfang der Federscheibe durch einen umlaufenden Gewindegang gebildet. In gleicher Weise sind die Rastelemente auf der Innenseite der Aufsteckhülse durch die Abschnitte eines umlaufenden Gewindeganges gebildet. Der Gewindegang der Federscheibe und der Gewindegang in der Aufsteckhülse sind ineinander verschraubbar. Da die Federscheibe elastisch ist, können die Flanken ihres Gewindeganges über die Flanken des Gewindeganges der Aufsteckhülse gleiten, wenn die Federscheibe innerhalb der Aufsteckhülse axial verschoben wird. Gleichzeitig bewirken die Gewindegänge ein Einrasten der Federscheibe in der Aufsteckhülse, sodass eine Verschiebung der Federscheibe innerhalb der Aufsteckhülse in die Aufsteckrichtung verhindert ist. Folglich kann der Verschluss durch ein einfaches Aufstecken auf den Hals der Flasche aufgebracht werden, woraufhin die Federscheibe einrastet. Dies ist insbesondere bei der Produktion der Flasche mit einem solchen Verschluss von Vorteil, da der Verschluss schnell und einfach auf die Flasche aufgesteckt werden kann. Soll der Verschluss später durch den Benutzer vom Hals der Flasche entfernt werden, kann der Verschluss abgeschraubt werden. Hierbei dreht sich das Gewinde der Federscheibe aus dem Gewinde der Aufsteckhülse heraus, bis die Federscheibe die Aufsteckhülse mit dem Verschlussdeckel freigibt. Ein späteres Verschließen der Flasche durch den Verschluss kann sowohl durch ein Aufschrauben als auch durch Aufstecken des Verschlusses auf den Hals der Flasche erfolgen. Auch bei dieser Ausführungsform ist zu gewährleisten, dass die Federscheibe nicht auf dem Hals der Flasche gedreht werden kann. Vorzugsweise weist der Gewindegang der Federscheibe ein bis zwei Umdrehungen auf. Eine solche Federscheibe ist kostengünstig zu produzieren und gewährleistet sowohl die Rastfunktion als auch die Gewindefunktion.

[0018] Die Federscheibe des erfindungsgemäßen Verschlusses ist bevorzugt derart ausgeführt, dass der äußere Umfang in einer Ebene liegt, die gegenüber derjenigen Ebene, in welcher die Öffnung der Federscheibe liegt, parallel und in Aufsteckrichtung versetzt angeordnet ist. Durch diesen Versatz ist gewährleistet, dass die Federscheibe beim Verschieben der Federscheibe innerhalb der Aufsteckhülse in der Aufsteckrichtung elastisch verformbar ist und so ein Gleiten ihres Umfanges über die Rastkanten der Aufsteckhülse ermöglicht ist. Soll die Federscheibe jedoch entgegen dieser Richtung bewegt werden, das heißt, soll der Verschluss von der Flasche heruntergezogen werden, so ist die Federscheibe zwischen den Flaschenhals und den Rastkanten der Aufsteckhülse eingeklemmt. Dadurch ist ein Entfernen des Verschlusses von der Flasche verhindert oder zumindest so stark erschwert, dass sich der Verschluss nicht selbsttätig oder unbeabsichtigt vom Flaschenhals löst.

[0019] Eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses weist eine Abdichthülse auf, die während des Verschließens der Flasche in den Hals der Flasche in die Aufsteckrichtung eingeführt wird und dort eine Abdichtung des Verschlusses gegenüber dem Innenraum der Flasche ermöglicht. Die Abdichthülse ist in Material und Wandstärke so ausgebildet, dass durch eine in die Aufsteckrichtung gerichtete Kraft auf die Abdichthülse zumindest ein Abschnitt des äußeren Umfanges der Abdichthülse umlaufend nach außen gedrängt wird. Die Verformung der Abdichthülse erfolgt dabei entweder plastisch oder elastisch, vorzugsweise aber mit einer elastischen Komponente. Eine solche Kraft tritt insbesondere dann auf, wenn der Verschluss mit seiner Abdichthülse in den Hals der Flasche eingeführt wird und dabei das offene Ende der Abdichthülse gegen einen entsprechenden Anschlag im Flaschenhals gepresst wird. Der hierdurch nach außen gedrängte Abschnitt des äußeren Umfanges der Abdichthülse wird umlaufend auf die Innenseite des Halses der Flasche gedrängt, wodurch der Verschluss gegenüber dem Innenraum der Flasche abgedichtet ist. Ein besonderer Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass durch eine einfach zu realisierende Lösung eine erhöhte Dichtigkeit zwischen dem Verschluss und dem Innenraum der Flasche erzielt wird, ohne hierfür erhöhte Kräfte zur Befestigung des Verschlusses am Hals der Flasche aufbringen zu müssen. Bereits im Moment des Aufsteckens des Verschlusses wird die erhöhte Dichtigkeit erzielt, ohne hierfür spürbar erhöhte Kräfte aufbringen zu müssen. Weiterhin ist es von Vorteil, dass für das Einführen der Abdichthülse in den Hals der Flasche keine erhöhte Genauigkeit erforderlich ist, was insbesondere für die maschinelle Massenproduktion von Bedeutung ist.

[0020] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses wird die Elastizität der Abdichthülse durch einen elastisch ausgeführten axialen Abschnitt der Abdichthülse erzielt. Wirkt eine in die Aufsteckrichtung gerichtete Kraft auf die Abdichthülse ein, so wird dieser axiale Abschnitt umlaufend nach außen gedrängt. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass die elastische Verformung der Abdichthülse sehr genau vorherbestimmt werden kann. Beispielsweise kann die Abdichthülse über den größten Teil ihrer axialen Länge unelastisch ausgeführt werden, während nur ein kleiner axialer Abschnitt elastisch verformbar ist. Somit kann die Position im Hals der Flasche, an welcher die Abdichthülse gegen das Innere des Halses der Flasche gedrängt wird, sehr genau vorherbestimmt werden. Weiterhin ist die Verformung des axialen Abschnittes sehr genau bestimmbar, sodass eine willkürliche Verformung von größeren Abschnitten der Abdichthülse vermieden werden kann.

[0021] Der elastisch ausgeführte axiale Abschnitt der Abdichthülse ist bevorzugt durch eine Materialschwächung auf der Innenseite der Abdichthülse gebildet. Hierdurch ist eine einstückige Ausführung der Abdichthülse ermöglicht. Alternativ kann die Abdichthülse mehrstückig ausgeführt werden, indem beispielsweise ein axialer Abschnitt aus einem anderen Material in die Abdichthülse eingebracht ist.

[0022] Die Materialschwächung im axialen Abschnitt der Abdichthülse kann beispielsweise dadurch erzielt werden, dass das Material der Abdichthülse in diesem Abschnitt dünner als in den anderen Abschnitten der Abdichthülse ausgeführt ist. Dies wird bevorzugt dadurch erzielt, dass die Innenfläche des axialen Abschnittes als eine nach außen gerichtete Hohlwölbung ausgeführt ist. Diese Hohlwölbung führt dazu, dass beim Einwirken einer in die Aufsteckrichtung gerichteten Kraft sich der axiale Abschnitt der Abdichthülse derart verformt, dass eine nach außen gerichtete Wölbung ausgebildet ist. Diese Wölbung wirkt wie ein Dichtring auf der Abdichthülse.

[0023] Bei einer besonderen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses ist weiterhin ein Dichtring auf der Außenseite der Abdichthülse angeordnet. Wird aufgrund einer in die Aufsteckrichtung gerichtete Kraft die Abdichthülse umfänglich nach außen gedrängt, so wird insbesondere der Dichtring zwischen der Innenseite des Halses der Flasche und der Abdichthülse eingeklemmt, wodurch eine hohe Dichtwirkung erzielt wird. Alternativ kann die Wirkung des Dichtringes durch eine veränderte Oberflächeneigenschaften der Abdichthülse erzielt werden.

[0024] Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses ist eine in die Aufsteckrichtung gerichtete umlaufende Kante der Abdichthülse als eine Dichtlippe ausgeführt. Beim Einführen der Abdichthülse in den Hals der Flasche setzt die Abdichthülse mit ihrer Dichtlippe auf einen Anschlag im Hals der Flasche auf, wobei die Dichtlippe nach dem Verschließen der Flasche permanent gegen den Anschlag im Hals der Flasche gepresst ist. Diese Anpresskraft wird insbesondere durch die Elastizität der Abdichthülse und die Federwirkung der zur Verschlussbefestigung dienenden Federscheibe gewährleistet. Die auf den umlaufenden Anschlag im Hals der Flasche gepresste Dichtlippe bewirkt eine weitere Abdichtung der Abdichthülse gegenüber dem Flascheninneren. Die Dichtlippe kann beispielsweise durch eine umlaufende Kante mit erhöhter Elastizität gebildet sein. Alternativ kann die Dichtlippe durch eine besonders ebene, weitgehend starre Kante der Abdichthülse gebildet sein.

[0025] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses weist der Verschlussdeckel bzw. dessen Anbringung an der Flasche eine Elastizität entgegen der Aufsteckrichtung auf, die jedoch geringer als die Elastizität der Abdichthülse ausgeführt ist. Mit dieser Ausführungsform kann ein Sicherheitsmerkmal realisiert werden. Kommt es im Inneren der Flasche zu einem erhöhtem Druck, beispielsweise bei einem kohlensäurehaltigen Getränk wirkt der erhöhte Druck auf die Innenseite des Verschlussdeckels, woraufhin dieser sich wegen seiner Elastizität nach außen wölbt oder/und aufgrund der Nachgiebigkeit der Federscheibe entgegen der Aufsteckrichtung des Verschlusses geringfügig verlagert wird. Dies führt wiederum dazu, dass die unter dem Verschlussdeckel angeordnete Abdichthülse mit einer geringeren Kraft in den Hals der Flasche gepresst ist. Die Verformung der Abdichthülse bildet sich zurück, sodass die Abdichtung der Abdichthülse gegenüber dem Hals der Flasche nachlässt. Somit kann sich der erhöhte Druck im Inneren der Flasche abbauen, wodurch eine Explosion der Flasche verhindert ist.

[0026] Die erfindungsgemäße Lösung ist sowohl für Verschlüsse geeignet, bei denen die Ausgabe des in der Flasche befindlichen Mediums nur durch ein Entfernen des Verschlusses möglich ist, als auch für Verschlüsse, bei denen im Verschlussdeckel eine Ausgabeöffnung zur wahlweisen Ausgabe des in der Flasche befindlichen Mediums vorhanden ist. Dies können beispielsweise Flaschen für kosmetische Produkte, aber auch Flaschen für Getränke sein.

[0027] Der erfindungsgemäße Verschluss ist bevorzugt mit einem Spritgießverfahren herzustellen, wobei der gesamte Verschluss in einem einzigen Schritt hergestellt wird. Als Material für den erfindungsgemäßen Verschluss kommen u. a. viele Arten von Kunststoffen in Betracht, wie beispielsweise PE, PET, PVC, PA oder PC.

[0028] Gemäß der erfinderischen Lösung weist eine zu verschließende Flasche einen Rastkragen an ihrem Hals auf, in welchen die Federscheibe mit ihrer Öffnung einrastet.

[0029] Gemäß der erfinderischen Lösung weist eine Flasche, welche mit einem eine Abdichthülse umfassenden Verschluss zu verschließen ist, eine Kante in ihrem Hals auf, auf die eine in die Aufsteckrichtung gerichtete Kante der Abdichthülse beim Einführen der Abdichthülse in den Hals der Flasche aufsetzt. Ist der Verschluss vollständig auf den Hals der Flasche aufgesetzt, ist zumindest ein axialer Abschnitt des äußeren Umfanges der Abdichthülse umlaufend und elastisch an die Innenseite des Halses der Flasche gedrängt. Hierfür ist der Innenquerschnitt des Halses der Flasche beispielsweise so zu gestalten, dass er einen geringfügig größeren Durchmesser als der Durchmesser der Abdichthülse aufweist.

[0030] Weitere Vorteile, Einzelheiten und Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1:

eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer Schnittansicht;

Fig. 2:

den in Fig. 1 gezeigten Verschluss in einem Spritzzustand;

Fig. 3:

den in Fig. 1 gezeigten Verschluss beim Aufstecken auf ein Flasche in einem ersten Schritt;

Fig. 4:

den Aufsteckvorgang in einem zweiten Schritt;

Fig. 5:

den Aufsteckvorgang in einem dritten Schritt;

Fig. 6:

den Aufsteckvorgang in einem vierten Schritt;

Fig. 7:

den Verschluss, nachdem er vollständig auf die Flasche aufgesetzt ist;

Fig. 8:

einen erfindungsgemäßen Doppelverschluss, der auf eine Doppelkammerflasche aufgesetzt wird; und

Fig. 9:

eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses mit einem Klappdeckel.

[0031] Fig. 1 zeigt eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses in einer teilweise geschnittenen Ansicht in einem Aufsetzzustand. Der Verschluss weist einen scheibenförmigen Verschlussdeckel 01 auf, in dessen Zentrum eine Ausgabeöffnung 02 angeordnet sein kann, die durch eine kleine durchgehende Öffnung angedeutet ist. Die Ausgabeöffnung 02 kann durch eine verschließbare Öffnung, einen verschließbaren Stutzen oder dergleichen gebildet sein. Der erfindungsgemäße Verschluss ist für alle Arten von Ausgabeöffnungen oder auch für Ausführungen ohne Ausgabeöffnung geeignet. An der Unterseite des Verschlussdeckels 01 ist konzentrisch eine Abdichthülse 03 angeordnet. Die Abdichthülse 03 hat weitgehend die Form eines dünnwandigen Hohlzylinders. Die Abdichthülse 03 ist mit ihrer oberen Stirnfläche am Verschlussdeckel 01 befestigt. Die untere Stirnfläche des Hohlzylinders der Abdichthülse 03 ist offen und wird beim Aufsetzen des Verschlusses auf eine Flasche in den Hals der Flasche eingeführt.

[0032] An der Unterseite des Verschlussdeckels 01 ist eine Aufsteckhülse 04 angeordnet, welche die Abdichthülse 03 koaxial umgreift. Die Aufsteckhülse 04 weist im Wesentlichen die Form eines dünnwandigen Hohlzylinders auf. Die Aufsteckhülse 04 ist mit ihrer oberen Stirnflächen am Verschlussdeckel 01 befestigt. Der Verschluss weist weiterhin eine Griffhülse 06 auf. Die Griffhülse 06 hat ebenfalls die Form eines dünnwandigen Hohlzylinders und bildet gemeinsam mit dem Verschlussdeckel 01 die äußere Form des Verschlusses. Die Griffhülse 06 dient zum Greifen des Verschlusses durch den Nutzer und ist so gestaltet, dass der Verschluss an die Form der Flasche angepasst ist. Die Abdichthülse 03, die Aufsteckhülse 04 und die Griffhülse 06 sind koaxial angeordnet.

[0033] Die Form der Abdichthülse 03 unterscheidet sich von der eines Hohlzylinders lediglich dahingehend, dass die Abdichthülse 03 in einem mittleren axialen Abschnitt auf deren Innenseite eine Materialschwächung in Form einer nach außen gerichteten Hohlwölbung 07 aufweist. Die Außenfläche der Abdichthülse 03 gleicht der eines Hohlzylinders.

[0034] Die Aufsteckhülse 04 dient der Befestigung des Verschlusses am Hals der Flasche. Die Aufsteckhülse 04 weist in einem unteren axialen Abschnitt auf deren Innenseite mehrere umlaufende Rastkanten 08 auf, die eine Riffelung der Innenseite der Aufsteckhülse 04 ausbilden.

[0035] An der offenen Stirnfläche der Aufsteckhülse 04 ist eine Federscheibe 09 angeordnet. Die Form der Federscheibe 09 ist vergleichbar mit einem Kreisring, der in Richtung seiner Achse konzentrisch um etwa 45° gestülpt wurde. Somit ist die Form der Federscheibe 09 mit einem Kegelstumpfmantel vergleichbar. Der äußere Umfang der Federscheibe 09 ist durch eine umlaufende kreisrunde Kante gebildet. Ebenso ist der Umfang der Öffnung der Federscheibe 09 durch eine umlaufende kreisrunde Kante gebildet. Die Federscheibe 09 hat zunächst die Funktion einer konusförmigen Einführhilfe, die in dem gezeigten Zustand in Richtung der Abdichthülse 03 ausgerichtet ist.

[0036] Fig. 2 zeigt den in Fig. 1 gezeigten Verschluss in einem Spritzzustand, d. h. in einem Zustand unmittelbar nachdem der Verschluss aus einem Spritzgießwerkzeug entnommen wurde. Der Verschluss unterscheidet sich im Spritzzustand von dem in Fig. 1 gezeigten Zustand lediglich dahingehend, dass die Federscheibe 09 mit ihrer Konusform entgegen der Abdichthülse 03 ausgerichtet ist. Die Federscheibe 09 weist eine innere Spannung auf, wobei sie zwei stabile Zustände einnehmen kann, die den beiden in Fig. 1 und Fig. 2 gezeigten Zuständen entsprechen. Um den Verschluss vom Spritzzustand (Fig. 1) in den Aufsetzzustand (Fig. 2) zu überführen, wird die Federscheibe von dem ersten stabilen Zustand in den zweiten stabilen Zustand umgeklappt. Die Federscheibe 09 ist über eine Sollbruchstelle 11 an der Aufsteckhülse 04 befestigt. Die Sollbruchstelle 11 ist dadurch gebildet, dass das Material am Übergang von der Federscheibe 09 zur Aufsteckhülse 04 sehr dünn ausgeführt ist. Die Sollbruchstelle 11 kann auch perforiert oder durch nur wenige Verbindungsstege gebildet sein.

[0037] Fig. 3 zeigt den in Fig. 1 gezeigten Verschluss während eines Aufsteckvorganges auf einen Hals 12 der zu verschließenden Flasche in einem ersten Schritt. Während dieses ersten Schrittes wird der Verschluss mit seiner Federscheibe 09 auf die Stirnfläche des Halses 12 der Flasche aufgesetzt. Während dieses Schrittes fungiert die Federscheibe 09 als Einführhilfe. Aufgrund der konischen Form der Federscheibe 09 richten sich der Verschluss und der Hals 12 der Flasche koaxial zueinander aus. Dies ist insbesondere beim maschinellen Verschließen von Flaschen vorteilhaft, wenn die Flaschen mit einer sehr hohen Geschwindigkeit verschlossen werden sollen, da in diesem Fall keine hohe Genauigkeit der Führung des Verschlusses durch die Maschine gewährleistet werden kann.

[0038] Fig. 4 zeigt den Aufsteckvorgang in einem zweiten Schritt. Während dieses zweiten Schrittes ist ein oberer Abschnitt des Halses 12 der Flasche bereits durch die Öffnung der Federscheibe 09 hindurchgeführt. Der Verschluss ist während dieses Schrittes hinsichtlich seiner Achse genau gegenüber der Achse des Halses 12 der Flasche ausgerichtet. Somit sind Abweichungen sowohl in der konzentrischen Positionierung als auch in der Ausrichtung des Verschlusses gegenüber der Flasche korrigiert.

[0039] Fig. 5 zeigt den Aufsteckvorgang in einem dritten Schritt. Während dieses dritten Schrittes ist die Federscheibe 09 über einen Rastkragen 13 am Hals 12 der Flasche gestülpt, nachdem der Verschluss ein weiters Stück in eine Aufsteckrichtung 14 bewegt wurde. Der äußere Durchmesser des Rastkragens 13 ist größer als der innere Durchmesser der Federscheibe 09, wenn keine Verformungskräfte auf die Federscheibe 09 einwirken. Aufgrund der Elastizität der Federscheibe 09 weitet sich die lichte Öffnung auf, um den Rastkragen 13 über dessen äußeren Umfang aufnehmen zu können. Dieser Vorgang wird insbesondere dadurch ermöglicht, dass der Rastkragen 13 entgegen der Aufsteckrichtung 14 konisch geformt ist. Während des Aufziehens der Federscheibe 09 auf den konischen Rastkragen 13 wirkt eine Zugkraft auf die Sollbruchstelle 11, wobei die Sollbruchstelle 11 jedoch noch nicht abreißt.

[0040] Fig. 6 zeigt den Aufsteckvorgang in einem vierten Schritt, nachdem der Verschluss ein weiteres Stück in die Aufsteckrichtung 14 bewegt wurde. Die in Fig. 5 gezeigte Sollbruchstelle 11 ist nunmehr gerissen, nachdem die Federscheibe 09 an einer Anschlagkante 10 am Flaschenhals aufstößt und sich daher nicht weiter auf die Flasche aufziehen lässt. Die Federscheibe 09 ist nun gegenüber dem restlichen Verschluss vereinzelt. Zuvor ist die Federscheibe 09 vollständig über den Rastkragen 13 am Hals 12 der Flasche geglitten und ist dadurch unter dem Rastkragen 13 eingerastet. Die Abdichthülse 03 befindet sich während dieses Schrittes bereits fast vollständig im Inneren des Halses 12 der Flasche, sodass eine Aufsetzkante 16 an der offenen Stirnfläche der Abdichthülse 03 einer Absatzkante 17 auf der Innenseite des Halses 12 der Flasche mit einem kleinen Abstand gegenübersteht. Weiterhin steht eine Abschlusskante 18 an der offenen Stirnseite der Griffhülse 06 einem Formabsatz 19 an der Flasche gegenüber.

[0041] Fig. 7 zeigt den Aufsteckvorgang, nachdem dieser abgeschlossen ist. Die Aufsetzkante 16 der Abdichthülse 03 ist vollständig auf die Absatzkante 17 im Hals 12 der Flasche aufgesetzt. Zum Zeitpunkt des Aussetzens war die Abschlusskante 18 an der Griffhülse 06 noch nicht auf den Formabsatz 19 an der Flasche aufgesetzt, sodass der Verschluss ein weiteres kleines Stück in die Aufsteckrichtung 14 bewegt werden konnte. Dabei kam es zu einer elastischen Verformung des mit der Hohlwölbung 07 ausgeführten axialen Abschnittes der Abdichthülse 03. Aufgrund der Hohlwölbung 07 ist die Abdichthülse 03 in diesem axialen Abschnitt umlaufend nach außen an die Innenfläche des Halses 12 der Flasche gedrängt. Hierdurch ist an der Berührungsfläche zwischen der Abdichthülse und der Innenfläche des Halses 12 der Flasche eine Abdichtung 21 ausgebildet, die das Innere der Flasche gegenüber der Abdichthülse 03 und dem Verschlussdeckel 01 abdichtet. Die Abdichtung 21 entsteht allein durch das Aufstecken des Verschlusses in die Aufsteckrichtung 14 und ist unabhängig davon, wie der Verschluss am Hals 12 der Flasche befestigt wird. Wird der Verschluss vom Hals 12 der Flasche abgezogen, so baut sich die Abdichtung 21 wieder ab, da sich die Abdichthülse 03 elastisch wieder in ihre Ausgangsform verformt. Somit wird durch die Abdichtung 21 ein Abziehen des Verschlusses von der Flasche nicht behindert. Die Abschlusskante 18 an der Griffhülse 06 ist in dem in Fig. 7 gezeigten Zustand vollständig auf den Formabsatz 19 der Flasche aufgesetzt, sodass der Verschluss und die Flasche nach außen eine Einheit bilden.

[0042] Während des Überganges von dem in Fig. 6 gezeigten Zustand in den in Fig. 7 gezeigten Zustand ist die Federscheibe 09 über zwei der umlaufenden Rastkanten 08 geglitten. Somit ist die Federscheibe 09 mit ihren äußeren Umfang in die zweite Rastkante der mehreren Rastkanten 08 eingerastet. Es besteht somit eine doppelte Rastverbindung der Federscheibe 09, die mit ihrem inneren Umfang unter dem Rastkragen 13 am Hals der Flasche eingerastet ist und mit ihrem äußeren Umfang in eine der Rastkanten 08 der Aufsteckhülse 04 eingerastet ist. Die Vielzahl der Rastkanten 08 gewährleistet, dass ein Einrasten der Federscheibe 09 an der Aufsteckhülse genau an der Position erfolgen kann, wenn die Abschlusskante 18 der Griffhülse 06 auf den Formabsatz 19 der Flasche aufsetzt. Auch wenn beispielsweise infolge von Fertigungstoleranzen die Griffhülse 06 unterschiedlich lang ausgeführt ist oder die Länge des vom Verschluss zu überdeckenden Flaschenhalses variiert, wird bei der mit dem erfindungsgemäßen Verschluss verschlossenen Flasche die Abschlusskante 18 immer auf den Formabsatz 19 aufsitzen, ohne dass an dieser Stelle beispielsweise ein Spalt verbleibt.

[0043] Die Aufsetzkante 16 der Abdichthülse 03 und die Absatzkante 17 im Hals 12 der Flasche sind jeweils eben ausgeführt, sodass sich in ihrer Berührungsfläche ebenfalls eine Dichtwirkung ergibt. Alternativ kann die Aufsetzkante 16 mit einer Dichtlippe versehen werden, um diese Dichtwirkung zu erhöhen. Eine weitere Alternative besteht darin, in der Aufsetzkante 16 beispielsweise Einschnitte vorzusehen, sodass eine Dichtwirkung zwischen der Aufsetzkante 16 der Abdichthülse 03 und der Absatzkante 17 im Hals 12 der Flasche bewusst nicht erzielt wird.

[0044] Der Verschlussdeckel 01 kann elastisch ausgeführt sein. Kommt es im Inneren der Flasche, beispielsweise bei einem kohlensäurehaltigen Getränk zu einem Überdruck, so wölbt sich der Verschlussdeckel 01 nach außen. Hierdurch verringert sich die auf die Abdichthülse 03 einwirkende axiale Kraft, so dass sich die Abdichthülse 03 wieder in ihre Ausgangsform verformt. Dadurch wird gleichzeitig die Abdichtung 21 abgebaut, woraufhin sich der erhöhte Druck im Inneren der Flasche abbauen kann. Das hierbei aus der Flasche austretende Medium gelangt zunächst in den Bereich zwischen der Aufsteckhülse 04 und dem Hals 12 der Flasche. Dadurch ist verhindert, dass das mit einem hohen Druck austretende Medium unmittelbar in den Außenbereich des Verschlusses gelangt und dort eine Gefährdung darstellt. Diese Überdrucksicherheit kann auch bei steifen Verschlussdeckeln erreicht werden, wenn die Federscheibe entsprechend dimensioniert ist, um ein geringfügiges Anheben des Verschlusses zu ermöglichen, wenn der Innendruck in der Flasche einen vorbestimmten Grenzwert übersteigt. Dies führt wiederum zur Aufhebung der Abdichtung 21.

[0045] Fig. 8 zeigt eine Doppelkammerflasche 31 und einen Doppelverschluss 32. Der Doppelverschluss 32 umfasst zwei Einzelverschlüsse, die jeweils dem in den Fig. 3 bis 7 gezeigten Verschluss gleichen. Die beiden Einzelverschlüsse sind an deren Umfang miteinander verbunden, vorzugsweise entlang einer Biegelinie 33, welche das Verschwenken der Einzelverschlüsse zueinander gestattet. Der Doppelverschluss 32 ist einstückig ausgeführt und wird in einem einzigen Spritzgießvorgang hergestellt. Jede der beiden Kammern der Doppelkammerflasche 31 weist einen Hals auf, der dem in den Fig. 3 - 7 gezeigten Hals 12 gleicht. Die Funktionsweise jedes der beiden Einzelverschlüsse des Doppelverschlusses 32 gleicht der Funktionsweise des in den Fig. 3 bis 7 gezeigten Verschlusses. Jeder der beiden Einzelverschlüsse erfüllt beim Aufsetzen auf die Hälse der Doppelkammerflasche 31 eine ausrichtende Wirkung. Diese Ausrichtwirkung ermöglicht den Ausgleich eines Versatzes des Doppelverschlusses 32 gegenüber der Doppelkammerflasche 31 in der X-Y-Ebene von beispielsweise bis zu ± 5 mm und den Ausgleich einer Verdrehung des Doppelverschlusses 32 gegenüber der Doppelkammerflasche 31 von beispielsweise bis zu ± 5°.

[0046] Fig. 9 zeigt eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verschlusses zum Verschließen einer Flasche. Die in Fig. 9 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der in den Fig. 1 bis 7 gezeigten Ausführungsform darin, dass sie einen Klappdeckel 34 aufweist, mit dem der Verschluss durch den Benutzer wahlweise verschlossen und geöffnet werden kann. In dem gezeigten Zustand ist der Verschluss geöffnet, sodass der Flascheninhalt austreten kann. Zum Verschließen des Verschlusses ist der Klappdeckel 34 umzuklappen, sodass er in eine im Verschlussdeckel 01 vorgesehene Aussparung einrastet.

Bezugszeichenliste

[0047] 

01 -

Verschlussdeckel

02 -

Ausgabeöffnung

03 -

Abdichthülse

04 -

Aufsteckhülse

05 -

-

06 -

Griffhülse

07 -

Hohlwölbung

08 -

Rastkanten

09 -

Federscheibe

10 -

Anschlagkante

11 -

Sollbruchstelle

12 -

Hals der Flasche

13 -

Rastkragen

14 -

Aufsteckrichtung

15 -

-

16 -

Aufsetzkante

17 -

Absatzkante

18 -

Abschlusskante

19 -

Formabsatz

20 -

-

21 -

Abdichtung

22 -

-

31 -

Doppelkammerflasche

32 -

Doppelverschluss

33 -

Biegelinie

34 -

Klappdeckel

Ansprüche

1. Verschluss zum Verschließen einer Flasche, umfassend:

- einen Verschlussdeckel (01);

- eine am Verschlussdeckel (01) angebrachte Aufsteckhülse (04) zum Aufstecken des Verschlusses in eine Aufsteckrichtung (14) auf einen Hals (12) der Flasche, wobei die Aufsteckhülse (04) auf ihrer Innenseite mehrere voneinander axial beabstandete Rastelemente (08) aufweist; und

- eine in der Aufsteckhülse (04) axial verschiebbare Federscheibe (09) mit einer Öffnung zur Aufnahme des Halses (12) der Flasche zur Befestigung des Verschlusses am Hals (12) der Flasche, wobei die Federscheibe (09) an ihrem äußeren Umfang in die Rastelemente (08) einrastbar ist und an ihrem inneren, die Öffnung freigebenden Umfang an der Außenseite des Halses (12) der Flasche einrastbar ist.

2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass:

- der äußere Umfang der Federscheibe (09) durch eine zumindest teilweise umlaufende Kante gebildet ist, die in einer einzigen Ebene angeordnet ist; und dass

- die Rastelemente auf der Innenseite der Aufsteckhülse (04) jeweils durch eine zumindest teilweise umlaufende Rastkante (08) gebildet sind, wobei die Rastkanten (08) jeweils in einer einzigen Ebene angeordnet sind, die senkrecht zur Aufsteckrichtung (14) liegt.

3. Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Kante der Federscheibe (09) vollständig umlaufend ausgebildet ist und die umlaufenden Rastkanten (08) auf der Innenseite der Aufsteckhülse (04) jeweils vollständig umlaufend ausgebildet sind.

4. Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Kante der Federscheibe (09) abschnittsweise durch drei gleich verteilte umlaufende Abschnitte von jeweils 60° Umfangswinkel ausgebildet ist und die umlaufenden Rastkanten (08) auf der Innenseite der Aufsteckhülse (04) jeweils abschnittsweise durch drei gleich verteilte umlaufende Abschnitte von jeweils 60° Umfangswinkel ausgebildet sind.

5. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass:

- der äußere Umfang der Federscheibe (09) durch einen umlaufenden Gewindegang gebildet ist; und dass

- die Rastelemente (08) auf der Innenseite der Aufsteckhülse (04) jeweils durch einen umlaufenden Gewindegang gebildet sind, wobei der Gewindegang der Federscheibe (09) mit dem Gewindegang der Aufsteckhülse (04) sowohl verschraubbar als auch durch eine Verschiebung der Aufsteckhülse (04) gegenüber der Federscheibe (09) verrastbar ist.

6. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Umfang der Federscheibe (09) in einer Ebene liegt, die gegenüber derjenigen Ebene, in welcher die Öffnung der Federscheibe (09) liegt, parallel und in Aufsteckrichtung (14) versetzt angeordnet ist.

7. Verschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Federscheibe (09) die Form eines Kegelstumpfmantels aufweist und die Aufsteckhülse (04) die Form eines Hohlzylinders aufweist.

8. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federscheibe (09) vor dem erstmaligen Aufstecken des Verschlusses auf den Hals (12) der Flasche über eine Sollbruchstelle (11) an der Aufsteckhülse (04) befestigt ist, wobei die Sollbruchstelle (11) beim erstmaligen Aufstecken des Verschlusses auf den Hals (12) der Flasche abreißt.

9. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dieser weiterhin eine Griffhülse (06) in Form eines Hohlzylinders aufweist, welche die Aufsteckhülse (04) vorzugsweise koaxial umgreift.

10. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass dieser weiterhin eine Abdichthülse (03) zum Einführen in den Hals (12) der Flasche und zur Abdichtung des Verschluss gegenüber dem Innenraum der Flasche aufweist, die im Innenraum der Aufsteckhülse (04) angeordnet ist.

11. Verschluss nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdichthülse (03) verformbar ist, wobei durch eine in Aufsteckrichtung (14) gerichtete Kraft auf die Abdichthülse (03) zumindest ein Abschnitt (07) des äußeren Umfanges der Abdichthülse (03) umlaufend nach außen gegen den Hals (12) der Flasche gedrängt wird.

12. Doppelverschluss (32) zum Verschließen einer Doppelkammerflasche (31) mit zwei Öffnungen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser zwei Verschlüsse nach einem der Ansprüche 1 bis 11 umfasst, welche zumindest bis zum Aufbringen auf die Doppelkammerflasche entlang einer Biegelinie (33) außenseitig verbunden sind.

13. Flasche mit einem Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Umfang der Federscheibe (09) unter einem Rastkragen (13) am Hals (12) der Flasche eingerastet ist.

14. Flasche nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastkragen (13) einen entgegen der Aufsteckrichtung (14) gerichteten konischen Ansatz zum zentrierten Aufstecken des Verschlusses auf den Hals (12) der Flasche und zum erleichterten Einrasten der Federscheibe (09) aufweist.

15. Doppelkammerflasche (31) mit einem Doppelverschluss (32) nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der innere Umfang jeder der beiden Federscheiben (09) in jeweils einen Rastkragen (13) an jeweils einem Hals (12) der Doppelkammerflasche (31) eingerastet ist.

Zeichnung