ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORS..
J
DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) - 1100000/0
2009954
EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG
A1
20081231
EP
08104353.1
20080611
20081022
de
de
de
102007029375
20070626
DE
20081231
200901
20081231
200901
H04R 25/00 20060101AFI20081006BHEP
de
Hörgerät mit Ein-/Ausschalter und dazugehöriges Verfahren
en
Hearing aid with on/off switch and corresponding method
fr
Appareil auditif doté d'un interrupteur marche/arrêt et procédé correspondant
1, 2
Siemens Audiologische Technik GmbH
01547110
2007P13174EP
Gebbertstrasse 125
91058 Erlangen
DE
Fischer, Eghart
Franz-Peter-Seifert-Straße 3a
91126 Schwabach
DE
Maier, Daniel Oliver
09291661
Siemens AG Postfach 22 16 34
80506 München
DE
AT
BE
BG
CH
CY
CZ
DE
DK
EE
ES
FI
FR
GB
GR
HR
HU
IE
IS
IT
LI
LT
LU
LV
MC
MT
NL
NO
PL
PT
RO
SE
SI
SK
TR
AL
BA
MK
RS
Die Erfindung beschreibt ein Hörgerät (1) und ein dazugehöriges Verfahren mit einem Hinter-dem-Ohr-Teil (2) und einem Indem-Ohr-Teil (3), welche durch ein Verbindungselement (4) miteinander verbundenen sind, wobei das Hinter-dem-Ohr-Teil (2) ein mit dem Verbindungselement (4) derart in Wirkverbindung stehendes und angeordnetes Schaltelement (5) aufweist, dass durch eine Bewegung (6) des Verbindungselements (4) mindestens zwei Schaltpositionen des Schaltelements (5) einnehmbar sind.
Die Erfindung bezieht sich auf ein im Patentanspruch 1 angegebenes Hörgerät mit einem Hinter-dem-Ohr-Teil und einem In-dem-Ohr-Teil und ein im Patentanspruch 10 angegebenes dazugehöriges Verfahren.
Hörgeräte mit einem Hinter-dem-Ohr-Teil und einem In-dem-Ohr-Teil sollen immer kleiner werden, wasserdicht sein und darüber hinaus auch optisch gut aussehen. Außerdem müssen die Schaltpositionen "Ein" bzw. "Aus" eines Ein-/Ausschalters am Hörgerät einfach auch für ältere Menschen erkennbar sein, so dass bekannte Druckschalter dafür nicht in Frage kommen. Somit ist die Integration eines Ein- und Ausschalters in ein kleines Hörgerät konstruktiv anspruchsvoll.
Aus der Patentschrift DE 198 52 758 C2 ist ein Hörgerät mit einem relativ großen Ein- und Ausschalter in Form eines an dem Hinter-dem-Ohr-Teil angebrachten Drehschalters mit Schaltnase bekannt.
Es ist Aufgabe der Erfindung ein weiteres Hörgerät mit einem Ein-/Ausschalter anzugeben, welcher auch bei sehr kleinen Hörgeräten sichtbar ein- und ausschaltbar ist.
Gemäß der Erfindung wird die gestellte Aufgabe bei der Vorrichtung der eingangs erwähnten Art und dem dazugehörigen Verfahren durch die in den unabhängigen Patentansprüchen aufgeführten Merkmale gelöst, indem ein Ein-/Ausschalter mittels einem Verbindungselement zwischen Hinter-dem-Ohr-Teil und In-dem-Ohr-Teil eines Hörgeräts schaltbar ist.
Erfindungsgemäß umfasst das Hörgerät ein Hinter-dem-Ohr-Teil und ein In-dem-Ohr-Teil, welche durch ein Verbindungselement miteinander verbundenen sind. Zwischen dem Hinter-dem-Ohr-Teil und dem Verbindungselement ist ein mit dem Verbindungselement derart in Wirkverbindung stehendes Schaltelement angeordnet, dass durch eine Bewegung des Verbindungselements mindestens zwei Schaltpositionen des Schaltelements einstellbar sind.
Außerdem wird erfindungsgemäß ein Verfahren zum Ein- und Ausschalten eines Hörgeräts, umfassend ein Hinter-dem-Ohr-Teil und ein In-dem-Ohr-Teil, welche durch ein Verbindungselement miteinander verbundenen sind, angegeben. Bei diesem Verfahren werden durch eine Bewegung des Verbindungselements oder des Hinter-dem-Ohr-Teils mindestens zwei Schaltpositionen eingenommen.
Der Gegenstand der Erfindung hat den Vorteil, dass auch bei sehr kleinen Hörgeräten ein Ein-/Ausschalter, dessen Schaltpositionen leicht erkennbar und bedienbar sind, integrierbar ist.
Vorzugsweise ist die Bewegung des Verbindungselements eine Drehbewegung, insbesondere eine Drehung um einen Drehwinkel von neunzig Grad.
Das Schaltelement kann zwei Schaltpositionen aufweisen, wobei das Hörgerät bei einer ersten Schaltposition eingeschaltet und bei einer zweiten Schaltposition ausgeschaltet ist.
Dadurch ist das Hörgerät beim Tragen durch einen Hörgeräteträger eingeschaltet und kann nach Abnahme einfach ausgeschaltet werden.
Die Schaltpositionen des Schaltelements des Hörgeräts können durch Einrasten spürbar gemacht werden.
Dadurch sind die Schaltpositionen für einen Hörgeräteträger einfach erkennbar.
Vorzugsweise besteht das Schaltelement aus einem Drehschalter, umfassend eine auf dem Hinter-dem-Ohr-Teil angeordnete drehbare Buchse und ein mit dem Verbindungselement fest verbundenes, in die Buchse steckbares Steckerteil, wobei das in die Buchse gesteckte Steckerteil gemeinsam mit der Buchse drehbar ist.
Dadurch kann das Verbindungselement samt In-dem-Ohr-Teil vom Hinter-dem-Ohr-Teil einfach getrennt werden.
Eine elektrische Verbindung zwischen drehbarer Buchse und Hinter-dem-Ohr-Teil erfolgt vorzugsweise mittels Schleifkontakten und Schleifringen.
Dadurch werden elektrische Kabel im Verbindungselement trotz häufiger Drehbewegungen nicht beschädigt.
Das Verbindungselement kann einen Schall leitenden Schlauch und/oder elektrische Leitungen umfassen. Es kann starr sein oder aus einem Memorymaterial, das eine stabile, vorgebbare Endform des Verbindungselements gewährleistet, bestehen.
Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben.
Weitere Besonderheiten der Erfindung werden aus den nachfolgenden Erläuterungen eines Ausführungsbeispiels anhand von schematischen Zeichnungen ersichtlich.
Es zeigen:
Figur 1
eine Ansicht eines ausgeschalteten Hörgeräts und
Figur 2
eine Ansicht eines eingeschalteten Hörgeräts.
Figur 1 und Figur 2 zeigen eine Frontansicht eines Hörgeräts 1. Dieses umfasst ein Hinter-dem-Ohr-Teil 2, ein In-dem-Ohr-Teil 3 und ein diese beiden Teile 2,3 verbindendes Verbindungselement 4. Das Verbindungselement 4 ist mittels eines Schaltelements 5 mit dem Hinter-dem-Ohr-Teil 3 drehbar verbunden. Das Verbindungselement 4 ist in der Regel starr und dient zur Übertragung von elektrischen Signalen oder Schallwellen von dem Hinter-dem-Ohr-Teil 2 zu einem Hörer des In-dem-Ohr-Teils 3. Darüber hinaus dient es zum Fixieren des Hörgeräts 1 an der Ohrmuschel des Hörgeräteträgers. Es dient aber auch zum Einsetzen des In-dem-Ohr-Teils 3 in den Gehörgang, da das In-dem-Ohr-Teil 3 durch das starre Verbindungselement 4 leicht geführt werden kann.
Das Verbindungselement 4 besitzt beispielsweise als Kern einen Draht, und dieser ist zusammen mit einer elektrischen Verbindungsleitung mit einem Kunststoff umgeben. Das Verbindungselement 4 lässt sich beispielsweise warm verformen. In einer anderen Ausführungsform ist das Verbindungselement 4 ein warmverformbarer Schlauch, in dem Schallwellen vom Hinter-dem-Ohr-Teil 2 zum Ohrpassstück des In-dem-Ohr-Teils 3 übertragen werden.
Die Form des In-den-Ohr-Teils 3 ist günstiger Weise an den Gehörgang des Hörgeräteträgers exakt angepasst. Auch das Hinter-dem-Ohr-Teil 2 sollte exakt an den Raum hinter dem Ohr angeglichen sein. Des Weiteren lässt sich das Verbindungselement 4 in der Länge und in der Form an die Anatomie der Ohrmuschel des Hörgeräteträgers anpassen.
Das Schaltelement 5, durch das das Verbindungselement 4 mit dem Hinter-dem-Ohr-Teil 2 verbunden ist, ist beispielsweise ein Drehschalter 5 mit zwei Schaltpositionen "Ein" und "Aus". Durch Drehen 6 des Verbindungselements 4 durch beispielsweise den Hörgeräteträger kann zwischen diesen beiden Schaltpositionen geschaltet werden. Vorzugsweise unterscheiden sich die beiden Schaltpositionen durch einen Drehwinkel von 90 Grad des Verbindungselements 4 und rasten spürbar ein.
Das Verbindungselement 4 ist bevorzugt in das Schaltelement 5 steckbar ausgeführt.
Umfasst das Verbindungselement 4 auch elektrische Leitungen, so müssen diese durch den Drehschalter 5 geschliffen werden. Um unnötige und fehleranfällige Biegungen der elektrischen Leitungen zu vermeiden, erfolgt dies bevorzugt mittels Schleifkontakten, die sich in einem beweglichen Teil des Drehschalters 5 befinden und zu Schleifringen in einem festen Teil des Drehschalters 5 Kontakt halten. Durch Stecken des Verbindungselements 4 in den Drehschalter 5 erhalten die elektrischen Leitungen Kontakt zu den Schleifkontakten.
Ist das Verbindungselement 4 ein Schlauch zur Schallübertragung sind selbstverständlich keine Schleifkontakte und Schleifringe erforderlich. Beispielsweise werden aber ein im Hinter-dem-Ohr-Teil 2 angeordneter Schlauch und der Schlauch des Verbindungselements 4 passgenau drehbar verbunden, um eine reibungslose Schallübertragung zu ermöglichen.
Figur 1 zeigt das Hörgerät 1 im eingeschalteten Zustand. Das Verbindungselement 4 befindet sich in einer Position, in der das Hörgerät vom Hörgeräteträger benutzt bzw. getragen wird. Der Drehschalter 5 ist auf Position "Ein" gestellt.
Figur 2 zeigt das Hörgerät 1 im abgenommenen und ausgeschalteten Zustand. Das Verbindungselement 4 befindet sich in einer Position, die durch eine Drehung 6 beispielsweise um 90 Grad gegenüber der eingeschalteten Position verdreht ist. Der Drehschalter 5 ist auf Position "Aus" gestellt.
1. Hörgerät (1) mit einem Hinter-dem-Ohr-Teil (2) und einem In-dem-Ohr-Teil (3), welche durch ein Verbindungselement (4) miteinander verbundenen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Hinter-dem-Ohr-Teil (2) ein mit dem Verbindungselement (4) in Wirkverbindung stehendes Schaltelement (5) derart angeordnet ist, dass durch eine zum Hinter-dem-Ohr-Teil (2) relative Bewegung (6) des Verbindungselements (4) mindestens zwei Schaltpositionen des Schaltelements (5) einstellbar sind.
2. Hörgerät (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Bewegung (6) des Verbindungselements (4) eine Drehbewegung ist.
3. Hörgerät (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltpositionen durch einen die Schaltpositionen bestimmenden Drehwinkel von neunzig Grad unterscheidbar sind.
4. Hörgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schaltelement (5) zwei Schaltpositionen aufweist, wobei das Hörgerät (1) bei einer ersten Schaltposition eingeschaltet und bei einer zweiten Schaltposition ausgeschaltet ist.
5. Hörgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltpositionen des Schaltelements (5) durch Einrasten spürbar sind.
6. Hörgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Schaltelement (5) aus einem Drehschalter besteht, umfassend eine auf dem Hinter-dem-Ohr-Teil (2) angeordnete drehbare Buchse und ein mit dem Verbindungselement (4) fest verbundenes, in die Buchse steckbares Steckerteil, wobei das in die Buchse eingesteckte Steckerteil gemeinsam mit der Buchse drehbar ist.
7. Hörgerät (1) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine elektrische Verbindung zwischen drehbarer Buchse und Hinter-dem-Ohr-Teil (2) mittels Schleifkontakten und Schleifringen erfolgt.
8. Hörgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (4) einen Schall leitenden Schlauch und/oder elektrische Leitungen umfasst.
9. Hörgerät (1) nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verbindungselement (4) starr ist oder aus einem Memorymaterial, das eine stabile, vorgebbare Endform des Verbindungselements (4) gewährleistet, besteht.
10. Verfahren zum Ein- und Ausschalten eines Hörgeräts (1), umfassend ein Hinter-dem-Ohr-Teil(2) und ein In-dem-Ohr-Teil(3), welche durch ein Verbindungselement (4) miteinander verbundenen sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass durch eine Bewegung des Verbindungselements (4) mindestens zwei Schaltpositionen eingenommen werden.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente
- DE
19852758
C2
[0003]