<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.5//EN" "ep-patent-document-v1-5.dtd">
<ep-patent-document id="EP07727730B1" file="EP07727730NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2010031" kind="B1" date-publ="20170329" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIRO..CY..TRBGCZEEHUPLSK....IS..MT..........................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.50 (10 Nov 2016) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2010031</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170329</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>07727730.9</B210><B220><date>20070403</date></B220><B240><B241><date>20081120</date></B241><B242><date>20090327</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102006018424</B310><B320><date>20060420</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170329</date><bnum>201713</bnum></B405><B430><date>20090107</date><bnum>200902</bnum></B430><B450><date>20170329</date><bnum>201713</bnum></B450><B452EP><date>20161104</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47F   3/04        20060101AFI20080121BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>TÜR FÜR EIN KÄLTEGERÄT</B542><B541>en</B541><B542>DOOR FOR A REFRIGERATING UNIT</B542><B541>fr</B541><B542>PORTE POUR UN APPAREIL FRIGORIFIQUE</B542></B540><B560><B561><text>EP-A- 1 382 924</text></B561><B561><text>WO-A-2007/062903</text></B561><B561><text>DE-A1- 2 044 430</text></B561><B561><text>DE-U1- 20 100 997</text></B561><B561><text>US-A- 2 720 683</text></B561><B561><text>US-A- 2 780 845</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>GÖRZ, Alexander</snm><adr><str>Weiherstr. 29</str><city>73432 Aalen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>LAIBLE, Karl-Friedrich</snm><adr><str>Ahornweg 53</str><city>89129 Langenau</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>REITZ, Hans-Philipp</snm><adr><str>Göppingerstrasse 17</str><city>89537 Giengen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>BSH Hausgeräte GmbH</snm><iid>101507986</iid><irf>2006P00829WE</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2007053259</anum></dnum><date>20070403</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2007122081</pnum></dnum><date>20071101</date><bnum>200744</bnum></B871></B870><B880><date>20090107</date><bnum>200902</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür für ein Kältegerät mit einem Türblatt und einem dem Türblatt lagejustierbar vorgeblendeten Dekorelement.</p>
<p id="p0002" num="0002">Einbaukältegeräte sind herkömmlicherweise mit einem Dekorelement in Form einer Platte verblendet, welches das Türblatt komplett verdeckt. Die Dekorplatte muss in Bezug auf das Türblatt in mehreren Raumrichtungen lagejustierbar sein, um sie in eine Stellung bringen zu können, in der sie mit benachbarten Möbelfronten bündig ist und von diesen durch Spalten von gleichbleibender Breite getrennt ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist ferner bekannt, die Tür eines Weinlagerschrankes mit einem Dekorelement in Form eines Holzrahmens zu versehen, der ein Glasfenster des Türblattes frei lässt, so dass der Inhalt des Weinlagerschrankes sichtbar ist, ohne dass die Tür geöffnet werden muss. Ein solcher Rahmen ist herkömmlicherweise ohne Abstand am Türblatt montiert. Dies macht es sehr schwierig, den Rahmen exakt zu justieren, so dass er sich an benachbarte Möbelfronten in gleicher Weise harmonisch anfügt, wie die Benutzer dies von Einbaugeräten her kennen.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die von Einbaukältegeräten bekannten Techniken zur justierbaren Anbringung eines Dekorelementes sind hier unbefriedigend, weil der für eine Justierbarkeit in Tiefenrichtung erforderliche Spalt zwischen Türblatt und Dekorelement, wenn das Dekorelement ein Rahmen ist, am Rand von dessen Ausschnitt deutlich sichtbar ist und die Gefahr des Eindringens von Schmutz oder kleinen Fremdkörpern in den Spalt besteht.</p>
<p id="p0005" num="0005"><patcit id="pcit0001" dnum="US2780845A"><text>US 2 780 845 A</text></patcit> offenbart eine Türstruktur, insbesondere für die Anwendung bei Kältegeräten.</p>
<p id="p0006" num="0006"><patcit id="pcit0002" dnum="WO2007062903A"><text>WO 2007/062903 A</text></patcit> offenbart ein Kältegerät mit einem Korpus und einer Tür, sowie ein der Tür lagejustierbar vorgeblendetes Dekorelement.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Tür mit einem Türblatt und einem dem Türblatt lagejustierbar vorgeblendeten Dekorelement zu schaffen, die es erlaubt, den Spalt trotz seiner variablen Breite auf einfache Weise zu verdecken.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass wenn das Dekorelement einen zentralen Ausschnitt aufweist, durch den ein zentraler Bereich des Türblattes frei liegt, an dem Türblatt eine zu diesem zentralen Bereich hin offene Nut gebildet ist. Diese Nut schafft, wie später noch genauer erläutert wird, eine bequeme Möglichkeit, ein den Spalt verdeckendes Profilelement zu montieren.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Nut ist vorzugsweise von dem Dekorelement selbst verdeckt.</p>
<p id="p0010" num="0010">Wenn das Türblatt eine in einem Rahmenprofil eingefasste zentrale Platte aufweist, ist die Nut zweckmäßigerweise in dem Rahmenprofil selbst gebildet.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die zentrale Platte ist vorzugsweise eine Isolierglasscheibe.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um den Spalt zwischen Türblatt und Dekorelement zu verdecken, ist in der Nut ein Profilelement gehalten, das einen Rand des zentralen Ausschnitts des Dekorelementes berührt.</p>
<p id="p0013" num="0013">Dieses Profilelement ist vorzugsweise ein L-Profil, von dem ein erster Schenkel in die Nut eingreift und der andere an dem Rand des zentralen Ausschnitts anliegt.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der in die Nut eingreifende Schenkel des Profilelementes ist zweckmäßigerweise mit in Längsrichtung verlaufenden Schwachstellen versehen. Diese Schwachstellen erlauben es, auf einfache Weise den Schenkel zu kürzen und auf diese Weise sicherzustellen, dass der andere Schenkel den Rand des zentralen Ausschnitts berühren kann, auch wenn zwischen diesem Rand und der benachbarten Nut nur wenig Platz ist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Die Schwachstellen sind vorzugsweise als Rillen ausgebildet. In diesen Rillen ist zum Beispiel ein Messer oder eine Schere, die zum Kürzen des Schenkels benutzt wird, automatisch geführt, so dass zum Kürzen des Schenkels auf eine konstante Breite keine weiteren Hilfsmittel benötigt werden.<!-- EPO <DP n="3"> --> Wenn an einer Seitenwand der Nut in die Rillen eingreifende Rippen geformt sind, so verbessert dies gleichzeitig den Halt des Profilelementes an der Nut. Außerdem erlaubt ein zwischen den Rillen und den Rippen bestehender Formschluss, das Profilelement auch bei nur schwacher Klemmung sicher zu verankern, so dass das Profilelement noch längs verschoben werden kann, wenn es in der Nut montiert ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">Um in einer Ecke des Ausschnitts aufeinanderstoßende Enden von zwei Profilelementen zu verdecken, ist in einer solchen Ecke vorzugsweise ein Abdeckteil angebracht. Insbesondere wenn ein solches Abdeckteil vorhanden ist, ist die oben erwähnte Längsverschiebbarkeit der Profilelemente wünschenswert, um sicherzustellen, dass trotz Toleranzen in der Bemessung der Profilelemente deren Enden hinter dem Abdeckteil verborgen werden können.</p>
<p id="p0017" num="0017">An einem Ende jedes Profilelementes ist vorzugsweise jeweils ein Adapterteil angebracht, auf welches das Abdeckteil in Tiefenrichtung des Türblattes aufsteckbar ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Dieses Adapterteil besteht zweckmäßigerweise aus einem steiferen Material als das Profilelement, um eine sichere Verrastung des Abdeckteiles zu ermöglichen.</p>
<p id="p0019" num="0019">Zur Verankerung an dem Profilelement weist das Adapterteil vorzugsweise einen Zapfen auf, der reibschlüssig in einen Längshohlraum des Profilelementes eingreift.</p>
<p id="p0020" num="0020">Ferner weist das Adapterteil vorzugsweise einen Schlitz auf, der sich in Längsrichtung desjenigen Profilelementes erstreckt, an dem das Adapterteil angebracht ist, und ein Rastvorsprung des Abdeckteiles ist in den Schlitz eingerastet.</p>
<p id="p0021" num="0021">Insbesondere wenn das Abdeckteil in der Längsrichtung spielhaltig in den Schlitz eingerastet ist, können Ungenauigkeiten beim Zuschneiden der Profilelemente bequem kompensiert werden.</p>
<p id="p0022" num="0022">Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine perspektivische Ansicht eines Weinlagerschrankes als Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Kältegerätes;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>einen Schnitt durch einen Randbereich der Tür des Weinlagerschrankes und einen an der Tür montierten Dekorrahmen;<!-- EPO <DP n="5"> --></dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Randbereich der Tür und den Dekorrahmen mit von einem Profilelement verdecktem Spalt in einer vereinfachten Schnittdarstellung; und</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine perspektivische auseinandergezogene Ansicht von Profilelementen, Adapterteilen und Abdeckteilen für eine Ecke des Rahmens.</dd>
</dl></p>
<p id="p0023" num="0023"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine perspektivische Ansicht eines Flaschenlagerschrankes mit einem Korpus 1, einem an dem Korpus 1 angelenkten Türblatt 2 und, von dem Türblatt 2 beabstandet dargestellt, einem Dekorrahmen 3 aus Holz, der zur Montage an dem Türblatt 2 vorgesehen ist. Das Türblatt 2 ist im Wesentlichen durch eine Isolierglasscheibe 4 von an sich bekannter Bauart gebildet, die an ihren vier Rändern durch untereinander starr verbundene Aluminiumprofile 5 eingefasst ist. An einem der Profile 5, das den oberen Abschnitt des Türblattes 2 bildet, ist eine Schiene 6 angebracht, die zur Aufhängung des Dekorrahmens 3 dient. Der Dekorrahmen 3 verdeckt in montiertem Zustand die Profile 5 vollständig.</p>
<p id="p0024" num="0024">In einem Gerätesockel 7 unterhalb des wärmeisolierenden Korpus 1 sind Verdichter und Verflüssiger einer Kältemaschine des Flaschenlagerschrankes untergebracht. Ein Belüftungsgitter 8 an der Vorderseite des Gerätesockels 7 ist durch den an seiner Unterkante über den Umriss der Tür 2 hinaus verlängerten Dekorrahmen 3 verborgen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Durch die Isolierglasscheibe 4 hindurch ist der Innenraum des Korpus 1 sichtbar. In diesem ist eine Mehrzahl von Flaschenträgern 9 angeordnet, die jeweils durch vordere und hintere Querträger 10 und zwischen diesen Querträgern 10 aufgehängte, sich in Tiefenrichtung des Flaschenlagerschrankes erstreckende zylindersegmentförmige Schalen 11 gebildet sind. Jede der Schalen 11 kann eine liegende Flasche aufnehmen.</p>
<p id="p0026" num="0026"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt einen Schnitt durch einen vertikalen Rand des Türblattes 2 und eine davor montierte Leiste 12 des Dekorrahmens 3. Man erkennt in diesem Schnitt den Aufbau der Isolierglasscheibe 4 aus zwei parallelen Glasplatten 13, 14, die durch ein zwischen ihnen eingefügtes Aluminiumprofil 15 parallel beabstandet gehalten sind. Eine nach außen um das Profil 15 herum angebrachte Dichtungsmasse 16 schließt den Zwischenraum zwischen den Glasplatten 13, 14 luftdicht ab.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0027" num="0027">Das den Rahmen des Türblattes 2 bildende Aluminiumprofil 5 ist ein Hohlprofil mit einem Grundkörper von in etwa rechteckigem Querschnitt. Von den vier Seiten des Grundkörpers bilden zwei eine Außenseite 17 bzw. eine Vorderseite 18, die der Leiste 12, durch einen Spalt 19 getrennt, gegenüberliegt. Die Vorderseite 18 des rechteckigen Grundkörpers ist nach innen bündig durch einen über einen Randbereich der Isolierglasscheibe 4 ausgreifenden Steg 20 verlängert. Ein zu dem Steg 20 paralleler zweiter Steg 21 bildet einen Anschlag für die äußere Glasplatte 13. Die zwei Stege 20, 21 bilden Seitenwände einer zur Mitte des Türblattes 2 hin offenen Nut 22.</p>
<p id="p0028" num="0028">Zwei von einer Rückseite 23 des Grundkörpers abstehende Stege 24, 25 begrenzen eine Aussparung, in der ein Strangprofilelement 26 aus Kunststoff eingehakt ist. Ein elastischer Schenkel 27 des Strangprofilelementes 26 hält die Isolierglasscheibe 4 gegen den Steg 20 gepresst. Dieser Schenkel 27 fixiert so die Isolierglasscheibe 4, andererseits verhindert er gleichzeitig, dass Luft aus dem Innenraum des Korpus 1 das gut wärmeleitende Profil 5 erreicht und dieses abkühlt.</p>
<p id="p0029" num="0029">Eine an sich bekannte und daher hier nicht im Detail beschriebene Magnetdichtung 28 ist in einer Nut 29 des Strangprofilelementes 26 verankert.</p>
<p id="p0030" num="0030"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt in einem gegenüber <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> vereinfachten Schnitt ein Profilelement 30, das entlang der Ränder des Ausschnitts des Dekorrahmens 3 den Spalt 19 verschließt. Das Profilelement 30 hat einen im Wesentlichen L-förmigen Querschnitt mit einem zur Isolierglasscheibe 4 parallelen Schenkel 31 und einen dazu im Wesentlichen senkrechten, den Rand des Ausschnittes des Dekorrahmens 3 berührenden Schenkel 32. Das Profilelement 30 besteht aus einem biegsamen, gummielastischen Material, dessen Steifigkeit ausreichend bemessen ist, um den Schenkel 31 leicht und dennoch sicher in die Nut 22 einschieben zu können.</p>
<p id="p0031" num="0031">Der Schenkel 31 hat an seiner der Isolierglasscheibe 4 zugewandten Seite eine Vielzahl von in seiner Längsrichtung verlaufenden Rillen 33, und der Steg 21 ist mit zu diesen Rillen 33 komplementären Rippen 34 versehen, die eine sichere formschlüssige Verrastung des Schenkels 31 in der Nut 22 ermöglichen. Durch das Ineinandergreifen der Rippen 34 und der Rillen 33 ist das Profilelement 30 in Längsrichtung der Nut 22 leichter verschiebbar als in ihrer Tiefenrichtung.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0032" num="0032">In der Konfiguration der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> ist die Tiefe der Nut 22 deutlich kleiner als die Breite des in sie eingreifenden, die Rillen 33 tragenden Schenkels 31. Dadurch wird die Möglichkeit geschaffen, den Schenkel 31 im Bedarfsfall durch Abschneiden entlang einer der Rillen 33 zu kürzen. Dies kann erforderlich sein, wenn in einer justierten Stellung des Dekorrahmens 3 die Leiste 12 gegenüber der in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> gezeigten Stellung so weit nach links versetzt ist, dass zwischen der Innenflanke der Leiste 12 und dem distalen Rand 35 des Profilelementes 30 ein Spalt verbleibt, wenn das Profilelement 30 in die Nut 22 bis zu deren Boden eingeschoben ist. In einer solchen Situation wird man bei der Montage den Schenkel so weit kürzen, dass wenn der Schenkel 31 in die Nut 22 bis an deren Boden eingeführt ist, das Profilelement 30 geringfügig verformt ist und sein distaler Rand 35 elastisch gegen die Leiste 12 drückt.</p>
<p id="p0033" num="0033">Im Prinzip ist es möglich, nachdem der Dekorrahmen 3 am Türblatt 2 justiert worden ist, für alle vier Ränder des Ausschnittes des Dekorrahmens 3 Profilelemente 30 so zuzuschneiden, dass diese an den Ecken des Ausschnitts exakt aneinander stoßen und den Spalt 19 komplett verschließen. Dies erfordert jedoch eine hohe Präzision beim Ausmessen und Zuschneiden der Profilelemente 30, die, wenn ein Kältegerät beim Kunden aufgestellt wird, nur schwierig zu gewährleisten ist. Eine Weiterbildung, die es ermöglicht, mit geringem Aufwand auch in den Ecken des Rahmenausschnitts den Spalt 19 zuverlässig zu verschließen, wird daher anhand von <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> erläutert. Diese Figur zeigt eine perspektivische Ansicht von zwei Profilelementen 30 sowie von Adapterteilen 36 und einem Abdeckteil 37, die zum Verbinden der Profilelemente 30 an einer Ecke des Ausschnitts dienen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Wie man sieht, ist in einem Kernbereich des Profilelementes 30, in dem die beiden Schenkel 31, 32 aufeinander stoßen, ein Längshohlraum 38 gebildet. Jedes der zwei zueinander spielsymmetrischen Adapterteile 36 hat einen Zapfen 39, der form- und reibschlüssig in den Längshohlraum 38 des benachbart dargestellten Profilelementes 30 hineinpasst. Der Zapfen 39 steht ab von einer Grundplatte 40, die, wenn der Zapfen 39 in den Längshohlraum 38 eingeschoben ist, an der Stirnseite des Profilelementes 30 anliegt. Ein Rand der Bodenplatte sowie der Kernbereich des Profilelementes 30 liegen an der (in <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> nicht dargestellten) äußeren Glasscheibe 13 an. Von der Grundplatte 40 stehen zwei in der Perspektive der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref> vertikale Wände ab, eine Wand 41, die, wenn die<!-- EPO <DP n="8"> --> Grundplatte 40 an der Stirnseite des Profilelementes 30 anliegt, die dem Spalt 19 zugewandte Innenseite 42 des Schenkels 32 unterstützt, sowie eine Wand 43, die die Außenseite des Schenkels 32 bündig verlängert. Eine von der Grundplatte 40 entgegengesetzt zum Zapfen 39 abstehende Platte 44 ist von der Wand 43 durch einen Spalt 45 getrennt. Die Platte 44 ist auch von der äußeren Glassschiebe13 beabstandet.</p>
<p id="p0035" num="0035">Das Abdeckteil 37 ist ein Winkelstück mit einer äußeren Wand 46, die in zusammengefügtem Zustand die beiden Adapterteile 36 sowie an diese angrenzende Endbereiche der Profilelemente 30 verdeckt. Mit der äußeren Wand 46 sind einteilig zwei Rastzungen 47 geformt, die sich im Wesentlichen in der vertikalen Richtung der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref>, das heißt in Tiefenrichtung des Türblattes, erstrecken. Wenn das Abdeckteil 37 in Tiefenrichtung, das heißt von oben in der Perspektive der <figref idref="f0003">Fig. 4</figref>, auf die Adapterteile 36 aufgesteckt wird, dringen die Rastzungen 47 jeweils in den Spalt 45 zwischen der Wand 43 und der Platte 44 jedes Adapterteiles 36 ein, und ein Widerhaken 48 jeder Rastzunge 47 kommt an der der Glasscheibe 13 zugewandten Rückseite der Platte 44 zur Anlage. Um sicherzustellen, dass die Adapterteile 36 dem Druck der Rastzunge 47 nicht ausweichen, ist die Wand 43 jeweils so bemessen, dass sie, wenn der Zapfen 39 in den Längshohlraum 38 des an der Isolierglasscheibe 4 anliegenden Profilelementes 30 eingeführt ist, ebenfalls die Isolierglasscheibe 4 berührt.</p>
<p id="p0036" num="0036">Durch die Verrastung ist das Abdeckteil 37 in Tiefenrichtung des Türblattes fixiert. Die Profilelemente 30 sind jedoch in ihrer Längsrichtung in Bezug auf die sie an ihren Enden einfassenden Abdeckteile 37 verschiebbar, da die Rastzunge 47 jeweils in dem randoffenen Spalt 45 des Adapterteiles 36 verschiebbar ist. Somit können Ungenauigkeiten in der Längenbemessung der Profilelemente 30 in der Größenordnung der Verschiebebewegungsfreiheit der Profilelemente, das heißt bis hin zur Breite der Rastzunge 47 bzw. der Länge des Schlitzes 45, durch die Abdeckteile 37 kaschiert werden.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Tür für ein Kältegerät mit einem an einen Kältegerätekorpus (1) anlenkbaren Türblatt (2) und einem dem Türblatt (2) lagejustierbar vorgeblendeten Dekorelement (3), wobei dass das Dekorelement (3) vom Türblatt (2) durch einen Spalt (19) getrennt ist, dass das Dekorelement (3) einen zentralen Ausschnitt aufweist, durch den ein zentraler Bereich des Türblatts (2) frei liegt, dass an dem Türblatt (2) eine zu diesem zentralen Bereich hin offene Nut (22) gebildet ist, und dass ein in der Nut (22) gehaltenes den Spalt verdeckendes Profilelement (30) vorgesehen ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Profilelement (30) einen Rand des zentralen Ausschnitts des Dekorelements (3) berührt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Tür nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Nut (22) von dem Dekorelement (3) verdeckt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Tür nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Nut (22) in einem Rahmenprofil (5) gebildet ist, das eine zentrale Platte (4) des Türblatts (2) einfasst.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Tür nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zentrale Platte (4) eine Isolierglasscheibe ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Profilelement (30) ein L-Profil ist, von dem ein erster Schenkel (31) in die Nut (22) eingreift und der andere (32) an dem Rand des zentralen Ausschnitts anliegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein in die Nut (22) eingreifender Schenkel (31) des Profilelements (30) in Längsrichtung verlaufende Schwachstellen (33) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Tür nach Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schwachstellen (33) Rillen sind<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Tür nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> an einer Seitenwand (21) der Nut (22) in die Rillen (33) eingreifende Rippen (34) geformt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein in einer Ecke des Ausschnitts angebrachtes Abdeckteil (37) der Ecke benachbarte Enden von zwei Profilelementen (30) verdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0010" num="0010">
<claim-text>Tür nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> ein Adapterteil (36) an einem Ende jedes Profilelements (30) angebracht ist, auf welches das Abdeckteil (37) in Tiefenrichtung des Türblatts (2) aufsteckbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0011" num="0011">
<claim-text>Tür nach Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Adapterteil (36) aus einem steiferen Material als das Profilelement (30) besteht.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0012" num="0012">
<claim-text>Tür nach Anspruch 10 oder 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Adapterteil (36) einen Zapfen (39) aufweist, der reibschlüssig in einen Längshohlraum (38) des Profilelements (30) eingreift.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0013" num="0013">
<claim-text>Tür nach einem der Ansprüche 10 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Adapterteil (36) einen Schlitz (45) aufweist, der sich in der Längsrichtung des Profilelements (30) erstreckt, an dem das Adapterteil (36) angebracht ist, und dass ein Rastvorsprung (47) des Abdeckteils (37) in den Schlitz (45) eingerastet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0014" num="0014">
<claim-text>Tür nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Abdeckteil (37) in den Schlitz (45) mit Spiel in der Längsrichtung eingerastet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0015" num="0015">
<claim-text>Kältegerät, insbesondere Flaschenlagerschrank, Aufweisend eine Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 14.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Door for a refrigeration appliance with a door leaf (2) which can be hinged to a refrigeration appliance body (1) and a decorative element (3) attached to the front of the door leaf (2) in such a manner that its position can be adjusted, wherein the decorative element (3) is separated from the door leaf (2) by a gap (19), the decorative element (3) has a central cutout, through which a central region of the door leaf (2) is exposed, a groove (22) open toward said central region is formed on the door leaf (2), and a profile element (30) held in the groove (22) and covering the gap is provided, <b>characterised in that</b> the profile element (30) touches an edge of the central cutout in the decorative element (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Door according to claim 1, <b>characterised in that</b> the groove (22) is covered by the decorative element (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Door according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the groove (22) is formed in a frame profile (5), which borders a central panel (4) of the door leaf (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Door according to claim 3, <b>characterised in that</b> the central panel (4) is an insulating glass pane.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Door according to one of claims 1 to 4, <b>characterised in that</b> the profile element (30) is an L-profile, the first arm (31) of which engages in the groove (22), the other (32) resting against the edge of the central cutout.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Door according to one of the preceding claims, <b>characterised in that</b> an arm (31) of the profile element (30) engaging in the groove (22) has weak points (33) running in a longitudinal direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Door according to claim 6, <b>characterised in that</b> the weak points (33) are corrugations.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Door according to claim 7, <b>characterised in that</b> ribs (34) engaging in the corrugations (33) are formed on a side wall (21) of the groove (22).<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Door according to one of claims 1 to 8, <b>characterised in that</b> a cover part (37) attached in a corner of the cutout covers ends of two profile elements (30) adjacent to the corner.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0010" num="0010">
<claim-text>Door according to claim 9, <b>characterised in that</b> an adapter part (36) is attached to an end of each profile element (30), on which the cover part (37) can be positioned in the direction of the depth of the door leaf (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0011" num="0011">
<claim-text>Door according to claim 10, <b>characterised in that</b> the adapter part (36) is made from a more rigid material than the profile element (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0012" num="0012">
<claim-text>Door according to claim 10 or 11, <b>characterised in that</b> the adapter part (36) has a pin (39), which engages with a friction lock in an oblong cavity (38) in the profile element (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0013" num="0013">
<claim-text>Door according to one of claims 10 to 12, <b>characterised in that</b> the adapter part (36) has a slot (45), which extends in the longitudinal direction of the profile element (30) to which the adapter part (36) is attached and a latching projection (47) on the cover part (37) latches into the slot (45).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0014" num="0014">
<claim-text>Door according to claim 13, <b>characterised in that</b> the cover part (37) is latched into the slot (45) with some clearance in the longitudinal direction.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0015" num="0015">
<claim-text>Refrigeration appliance, in particular bottle storage cabinet, having a door according to one of claims 1 to 14.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Porte pour un appareil frigorifique avec un ouvrant (2) articulable sur un corps d'appareil frigorifique (1) et un élément décoratif (3) superposé et ajustable sur l'ouvrant (2), dans lequel l'élément décoratif (3) est séparé de l'ouvrant (2) par une fente (19), dans lequel l'élément décoratif (3) présente une découpe centrale à travers laquelle une zone centrale de l'ouvrant (2) est accessible, dans lequel une rainure (22) ouverte vers cette zone centrale est constituée dans l'ouvrant (2), et dans lequel un élément profilé (30) maintenu dans la rainure (22) et couvrant la fente est prévu, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément profilé (30) touche un bord de la découpe centrale de l'élément décoratif (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Porte selon la revendication 1, <b>caractérisée en ce que</b> la rainure (22) est couverte par l'élément décoratif (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Porte selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisée en ce que</b> la rainure (22) est constituée dans un cadre (5) qui borde une plaque centrale (4) de l'ouvrant (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Porte selon la revendication 3, <b>caractérisée en ce que</b> la plaque centrale (4) est une vitre isolante.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Porte selon l'une des revendications 1 à 4, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément profilé (30) est un profilé en L dont un premier côté (31) s'engrène dans la rainure (22) et l'autre (32) est contigu au bord de la découpe centrale.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Porte selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce qu'</b>un côté (31) de l'élément profilé (30) s'engrenant dans la rainure (22) présente des points faibles (33) longitudinaux.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Porte selon la revendication 6, <b>caractérisée en ce que</b> les points faibles (33) sont des cannelures.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Porte selon la revendication 7, <b>caractérisée en ce que</b> des nervures (34) s'engrenant dans les cannelures (33) sont formées dans une paroi latérale (21) de la rainure (22).<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Porte selon l'une des revendications 1 à 8, <b>caractérisée en ce qu'</b>un élément de couverture (37) apposé dans un angle de la découpe couvre les extrémités voisines de deux éléments profilés (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0010" num="0010">
<claim-text>Porte selon la revendication 9, <b>caractérisée en ce qu'</b>un élément adaptateur (36) est apposé à l'extrémité de chaque élément profilé (30), sur lequel l'élément de couverture (37) s'insère dans le sens de la profondeur de l'ouvrant (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0011" num="0011">
<claim-text>Porte selon la revendication 10, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément adaptateur (36) se compose d'un matériau plus rigide que l'élément profilé (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0012" num="0012">
<claim-text>Porte selon la revendication 10 ou 11, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément adaptateur (36) présente un tenon (39) qui s'engrène par friction dans un creux longitudinal (38) de l'élément profilé (30).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0013" num="0013">
<claim-text>Porte selon l'une des revendications 10 à 12, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément adaptateur (36) présente une mortaise (45) qui s'étend dans le sens longitudinal de l'élément profilé (30), dans laquelle l'élément adaptateur (36) est apposé, et <b>en ce qu'</b>une saillie d'encliquètement (47) de l'élément de couverture (37) est encliquetée dans la mortaise (45).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0014" num="0014">
<claim-text>Porte selon la revendication 13, <b>caractérisée en ce que</b> l'élément de couverture (37) est encliqueté dans la mortaise (45) avec du jeu dans le sens longitudinal.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0015" num="0015">
<claim-text>Appareil frigorifique, en particulier réfrigérateur à bouteilles, présentant une porte selon l'une des revendications 1 à 14.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="15"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="124" he="222" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="16"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="146" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="17"> -->
<figure id="f0003" num="3,4"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="153" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="US2780845A"><document-id><country>US</country><doc-number>2780845</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="WO2007062903A"><document-id><country>WO</country><doc-number>2007062903</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
