Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit einer Möbelplatte, an der ein erstes Scharnierteil festgelegt ist, und einem relativ zu dem ersten Scharnierteil verschwenkbar angeordneten zweiten Scharnierteil, das an einem Traghebel und einem Führungshebel nach Art eines Parallellenkers angelenkt ist, wobei der Führungshebel an einem Dämpfer mit einer Kolbenstange gekoppelt ist, und die Kolbenstange entlang ihrer Längsachse in eine Richtung bewegbar ist, die zwischen einer Achse des Traghebels und einer Achse des Führungshebels an dem ersten Scharnierteil verläuft.

Aus der DE 37 41 712 ist ein Möbelscharnier bekannt, bei dem zwischen einem Möbeltopf und einem relativ dazu verschwenkbaren Scharnierteil ein Traghebel und ein Führungshebel vorgesehen sind, die jeweils die Öffnungsbewegung einer Tür vorgeben. An dem Führungshebel ist dabei ein Dämpferelement vorgesehen, das an einem Vorsprung des Scharniergehäuses festgelegt ist. Die Kolbenstange des Dämpfers bewegt sich dabei in Richtung des Vorsprunges, wobei der Dämpfungsweg relativ kurz bemessen ist, um eine kompakte Bauform zu realisieren. Zudem ist das Scharniergehäuse speziell auf den Dämpfer abgestimmt und kann nicht für andere Scharniere eingesetzt werden. Durch die Festlegung des Dämpfers am Scharniergehäuse kann es zudem passieren, dass Querkräfte auftreten, die die Funktionstüchtigkeit des Dämpfers beeinflussen können.

Aus der DE 201 15 250 ist eine Dämpfungsrichtung für Scharniere bekannt, bei der ein Scharnier an Möbelteilen festgelegt ist, wobei auf dem Scharnier ein Dämpferelement montiert ist. Das Dämpferelement besitzt ein eigenes Gehäuse und eine relativ zu dem Gehäuse bewegliche Kolbenstange. Dadurch ist die Baugröße des Scharniers mit dem Dämpfer relativ groß und zudem ist die Montage aufwendig.

Die WO 03/093616 zeigt ein Mehrgelenkscharnier, bei dem zwischen zwei Scharnierteilen eine Vielzahl verschwenkbarer Gelenkglieder vorgesehen ist, wobei an einem Scharnierteil eine Dämpfungsvorrichtung angeordnet ist. Aufgrund der offenen Konstruktion ist hier eine Verletzungsgefahr beim Bewegen der Bauteile vorhanden und die Baugröße des Scharniers ist nicht für alle Anwendungsfälle geeignet.

Die EP 1 555 372 zeigt ein Scharnier, bei dem sich der Dämpfer über die gesamte Länge des Scharnierarmes erstreckt. Die Verstellung der Höhen- und Seitenlage des Scharniers erfolgt mittels Justageschrauben, die mit einem im Scharnierarm eingebrachten Teil zusammenwirken, das entsprechend höher baut, um das Dämpfervolumen zur Verfügung zu stellen. Bei einer Modifikation des Scharniers für eine andere Einbausituation wird bei sonst gleicher Anordnung des Dämpfers relativ zum Scharnierann mindestens ein zusätzlicher Umlenkhebel mit entsprechendem Gelenk eingebaut, um dann eine entsprechende Kröpfung zu ermöglichen. Dies erfordert zusätzliche Bauteile und erhöht die Komplexität des Scharniers. Nachteilig ist auch die große Höhe des Scharnierarms, in dem sich neben der erforderlichen Verstellmechanik auch der voluminöse Dämpfer befindet.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Möbelscharnier mit einer Dämpfungsfunktion zu schaffen, das kompakt aufgebaut ist und eine leichte Montage ermöglicht.

Diese Aufgabe wird mit einem Möbelscharnier mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei dem erfindungsgemäßen Scharnier ist der Dämpfer in eine Richtung längs der Kolbenstange zwischen dem Zwischenstück und dem Führungshebel angeordnet ist, so dass ein kompakter Aufbau des Scharniers gegeben ist, ohne dass die Funktionalität beeinträchtigt wird. Dadurch kann der Dämpfer auf einfache Weise in ein Gehäuse eines Scharniers integriert werden, wobei der Kolben des Dämpfers parallel zu einer Längserstreckung des Gehäuses verläuft und dabei zwischen den beiden Achsen des Traghebels und des Führungshebels angeordnet ist. Durch die Anlenkung des zweiten Scharnierteils durch einen Parallellenker aus Traghebel und Führungshebel müssen ohnehin die Achsen des Traghebels und des Führungshebels in einem gewissen Abstand voneinander angeordnet sein, so dass für eine kompakte Bauform in diesem Zwischenraum die Kolbenstange des Dämpfers wirksam sein kann, so dass diese den Gehäuseaufbau des Scharniers nicht vergrößerst. Die Kolbenstange kann für einen besonders kompakten Aufbau mit einer Spitze in einer geschlossenen Position zwischen die beiden Achsen des Führungshebels und des Traghebels eingreifen. Zudem können an sich vorhandene Scharnierformen verwendet werden, um den Dämpfer zu integrieren.

Gemäss einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind an dem Zwischenstück und dem ersten Scharnierteil Einstellmittel vorgesehen, die benachbart zu dem Dämpfer angeordnet sind.

Vorzugsweise ist das erste Scharnierteil als Gehäuse ausgebildet, in dem der Dämpfer und das Zwischenstück aufgenommen sind. Dadurch ist der Dämpfer und andere bewegbare Bauteile geschützt angeordnet und es wird auch das Verletzungsrisiko vermindert.

An dem Führungshebel ist ein Ausleger ausgebildet, an dem die Kolbenstange des Dämpfers festgelegt ist. Dadurch kann das Möbelscharnier mit relativ wenigen Bauteilen ausgebildet sein und die Kolbenstange kann an dem Auslenker drehbar angelenkt sein. Zudem ist der Dämpfer schwenkbar an dem ersten Scharnierteil gehalten, so dass auf die Kolbenstange und das umgebende Dämpfergehäuse keine Querkräfte wirken. Die Drehachse des Dämpfers an dem Scharnierteil kann in Verlängerung der Kolbenstange angeordnet sein, so dass in dem Dämpfer nur Kräfte in Richtung der Kolbenstange übertragen werden.

Der Dämpfer weist ein vorzugsweise zylindrisches Gehäuse auf, an dem seitlich hervorstehende Zapfen ausgebildet sind, die in Öffnungen an dem ersten Scharnierteil eingreifen. Dadurch kann der Dämpfer auf einfache Weise an dem Scharnierteil montiert werden, in dem die Zapfen in die entsprechenden Öffnungen eingesteckt werden. Die Zapfen bilden dabei gleichzeitig auch die Drehachse des Gehäuses des Dämpfers aus.

Gemäss der Erfindung besitzt der Dämpfer in eine Öffnungsrichtung einen geringeren Widerstand als in Schließrichtung. Denn gerade bei Möbeltüren ist es erwünscht, wenn die Öffnungsbewegung leichtgängig erfolgt aber beim Schließen kurz vor der geschlossenen Position eine Dämpfung erfolgt, so dass es ausreicht, wenn der Dämpfer im Wesentlichen in eine Richtung wirksam ist. Das Möbelscharnier ist dabei über eine Feder in die geschlossene Position vorgespannt, so dass beim Schließen sowohl der Dämpfer als auch die Feder wirksam ist, die dann eine Möbeltür in der geschlossenen Position hält.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

Eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers;

Figur 2

eine geschnittene Seitenansicht des Möbelscharniers der Figur 1 in der geöffneten Position;

Figur 3

eine geschnittene Seitenansicht des Möbelscharniers der Figur 1 in der geschlossenen Position;

Figuren 4 bis 6

mehrere Ansichten eines Möbelscharniers nach einer zweiten Ausführungsform;

Figuren 7 bis 9

mehrere Ansichten eines Möbelscharniers nach einer dritten Ausführungsform; und

Figuren 10 bis 12

mehrere Ansichten eines Möbelscharniers nach einer vierten Ausführungsform.

Ein Möbelscharnier 1 umfasst eine Montageplatte 2, die beispielsweise an einem Möbelkorpus durch Schrauben festgelegt werden kann. An der Montageplatte 2 ist ein Zwischenstück 3 angeordnet, das in einem als Gehäuse ausgebildeten ersten Scharnierteil 16 angeordnet ist. Das erste Scharnierteil 16 ist gelenkig mit einem zweiten Scharnierteil 4 verbunden, an dem ein Topf 5 ausgebildet ist, der beispielsweise in eine entsprechende Aufnahme an einer Möbeltür einfügbar ist. Das zweite Scharnierteil 4 weist um den Topf 5 eine Platte auf, an der Öffnungen 6 zum Verschrauben ausgebildet sind.

Das zweite Scharnierteil 4 ist über einen Traghebel 7 und einen Führungshebel 9 gelenkig mit dem ersten Scharnierteil 16 verbunden, wobei der Traghebel 7 über eine Achse 17 an dem zweiten Scharnierteil 4 drehbar ist und der Führungshebel 9 über eine Achse 18 drehbar an dem zweiten Scharnierteil 4 angeordnet ist. Ferner ist an dem ersten Scharnierteil 16 eine Drehachse 8 zur Anlenkung des Traghebels 7 und eine Drehachse 10 zur Anlenkung des Führungshebels 9 ausgebildet. Dadurch ist das erste Scharnierteil 16 relativ zu dem zweiten Scharnierteil 4 verschwenkbar, wobei der Traghebel 7 und der Führungshebel 9 nach Art eines Parallellenkers die Schwenkbewegung vorgeben.

An dem Führungshebel 9 ist ein Ausleger 11 ausgebildet, an dem ein Dämpfer 12 angekoppelt ist. Der Dämpfer 12 weist eine linear bewegbare Kolbenstange 20, die drehbar mit dem Ausleger 11 verbunden ist. An der Kolbenstange 20 ist eine Platte 23 festgelegt, an der Körper 21 anliegt, wobei Platte 23 und Körper 21 in einem zylindrischen Gehäuseabschnitt des Dämpfers 12 bewegbar sind. An dem Körper 21 ist am Umfang ein Dichtelement 22 angeordnet. Der Dämpfer 12 ist dabei als Zugdämpfer ausgebildet, das heißt die Dämpfungskraft erfolgt dann, wenn über den Ausleger 11 an der Kolbenstange 20 gezogen wird, während in die gegenüberliegende Richtung nur eine verminderte Dämpfungskraft wirkt. Dadurch wird beim Öffnen einer Möbeltür nur eine geringe Dämpfungskraft spürbar, während beim Schließen der Möbeltür eine höhere Dämpfungskraft vorhanden ist. Der Dämpfer 12 ist als Hydraulikdämpfer ausgebildet.

Der Dämpfer 12 ist um eine Achse 24 drehbar gelagert, die in der Verlängerung der Kolbenstange 20 angeordnet ist. Eine Längsachse der Kolbenstange 20 schneidet dabei die Drehachse 24, so dass über den Dämpfer 12 nur Kräfte in Richtung der Kolbenstange 20 und keine Querkräfte aufgenommen werden können. Die Achse 24 ist nach außen hin durch Zapfen 13 verlängert, die an dem Gehäuse 12 festgelegt sind. Die Zapfen 13 greifen dabei in Öffnungen an dem ersten Scharnierteil 16 ein, so dass der Dämpfer 12 in dem ersten Scharnierteil 16 schwenkbar aufgenommen ist.

Der Dämpfer 12 umfasst einen zylindrischen Innenraum 25, in dem der Kolbenkörper 21 verschiebbar ist. Beim Bewegen des Kolbenkörpers 21 mit der Kolbenstange 20 muss ein Volumenausgleich vorgenommen werden, da das Volumen der Kolbenstange 20 innerhalb des Dämpfers zu- oder abnimmt. Hierfür ist benachbart zu der Achse 24 ein länglicher Fortsatz 26 ausgebildet, der einen kleineren Querschnitt, vorzugsweise kleiner als 50%, als der zylindrische Innenraum 25 aufweist und sich parallel zur Kolbenstange 20 erstreckt. Der Fortsatz 26 ist dabei seitlich versetzt zu der Achse der Kolbenstange 20 angeordnet. In dem Fortsatz 26 ist ein elastisches Element, wie ein Moosgummi enthalten, das einen Volumenausgleich ermöglicht. Durch die rohrförmige Ausgestaltung des Fortsatzes 26 kann der Bauraum innerhalb des Scharniergehäuses optimal genutzt werden. Statt eines elastischen Materials kann in dem Fortsatz 26 auch ein mechanisches Ausgleichselement, wie ein Ausgleichskolben aufgenommen sein.

Ferner sind an dem ersten Scharnierteil 16 noch Einstellmechanismen vorgesehen, wobei eine Schraube 14 zur Auflagenverstellung und eine Schraube 15 zur Tiefenverstellung vorgesehen sind. Es ist auch möglich, noch weitere Verstellmechaniken an dem ersten Scharnierteil 16 anzuordnen.

In Figur 2 ist das Möbelscharnier in der geöffneten Position gezeigt. Der Topf 5 des zweiten Scharnierteils 4 ist im Wesentlichen parallel zu der Kolbenstange 20 und einer Längserstreckung des ersten Scharnierteils 16 angeordnet. Zum Schließen wird das zweite Scharnierteil 4 verschwenkt, wodurch beim Dämpfer 12 die Kolbenstange 20 nach links bewegt wird, bis die in Figur 3 gezeigte Endstellung erreicht ist. In dieser geschlossenen Position befindet sich eine Spitze der Kolbenstange 20 nahezu zwischen der Drehachse 8 des Traghebels 7 und der Drehachse 10 des Führungshebel 9. Eine Verlängerung der Kolbenstange 20 erstreckt sich zumindest zwischen den beiden Drehachsen 8 und 10. Um die Drehachse 8 ist ferner eine Feder 19 angeordnet, die das Möbelscharnier in die geschlossene Position vorspannt, wobei die Feder 19 nur am Ende der Schließbewegung wirksam ist.

In den Figuren 4 bis 6 ist eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers 1' gezeigt, das ähnlich wie das Möbelscharnier 1 ausgebildet ist, wobei gleiche Bauteile mit dem gleichen Bezugszeichen versehen sind. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das erste Scharnierteil 16' etwas stärker gekröpft ausgebildet und der Dämpfer 12 ist etwas weiter beabstandet von der Montageplatte 2 montiert. Dies ermöglicht es, eine andere Öffnungsbewegung realisieren, wobei das zweite Scharnierteil 4 wiederum über einen Traghebel 7 und einen Führungshebel 9 an dem ersten Scharnierteil 16' angelenkt ist. Der Dämpfer 12 ist um eine Drehachse 24 verschwenkbar an dem ersten Scharnierteil 16' gehalten und umfasst einen zylindrischen Innenraum 25' und benachbart zu der durchgehenden Achse 24 zwei segmentförmige Kammern 26' für den Volumenausgleich, die jeweils mit einem elastischen Material gefüllt sind. Auch bei dieser Ausführungsform erstreckt sich eine Verlängerung der Kolbenstange 20 zwischen den beiden Drehachsen 8 und 10, sowie dies in den Figuren 5 und 6 gezeigt ist.

In den Figuren 7 bis 9 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Möbelscharniers 1" gezeigt, bei dem ein erstes Scharnierteil 16 "gelenkig mit einem Scharnierteil 4 verbunden ist, wobei wieder ein Parallellenker vorhanden ist, der durch den Traghebel 7 und den Führungshebel 9 gebildet ist. Das erste Scharnierteil 16 " weist eine Aufnahme für den Dämpfer 12 auf, die nach oben von der Montageplatte 2 hervorsteht und eine stärkere Kröpfung als bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen aufweist, um eine andere Schwenkbewegung zu ermöglichen. Die Funktion des Traghebels 7 und des Führungshebels 9 sowie des Dämpfers 12 ist jedoch wie bei den vorangegangenen Ausführungsbeispielen, wobei die Anordnung des Dämpfers 12 so gewählt ist, dass dieser verschwenkbar um die Drehachse 24 an dem ersten Scharnierteil 16" festgelegt ist und die Kolbenstange 20 so angeordnet ist, dass eine Längsachse der Kolbenstange 20 zwischen die Drehachsen 8 und 10 des Traghebels 7 und des Führungshebels 9 an dem ersten Scharnierteil 16" eingreift.

In den Figuren 10 bis 12 ist eine vierte Ausführungsform eines Möbelscharniers 1''' gezeigt, bei dem gleiche Bauteile wieder mit den gleichen Bezugszeichen versehen sind. Bei dieser Ausführungsform ist das erste Scharnierteil 16''' noch stärker gekröpft ausgebildet und weist eine relativ zu der Montageplatte 2 schräg angeordnete Aufnahme für den Dämpfer 12 auf. An dem ersten Scharnierteil 16''' ist über einen Traghebel 7 und einen Führungshebel 9 wiederum ein zweites Scharnierteil 4 mit einem Topf 5 festgelegt, wobei nach Art eines Parallellenkers die Relativbewegung zwischen dem zweiten Scharnierteil 4 und dem ersten Scharnierteil 16''' vorgegeben ist. Der Dämpfer 12 ist geschützt in einer Aufnahme des ersten Scharnierteils 16''' aufgenommen, wobei eine Kolbenstange 20 eine Längsachse aufweist, die zwischen der Drehachse 8 und der Drehachse 10 des Traghebels 7 und des Führungshebels 9 verläuft. Der Dämpfer 12 ist wiederum um eine Achse 24 drehbar an dem ersten Scharnierteil 16''' angeordnet.

Derselbe Dämpfer 12 kann somit für die unterschiedlichen Möbelscharniere 1, 1', 1" und 1''' eingesetzt werden. Auch andere Bauteile können baugleich bei den unterschiedlichen Bauformen verwendet werden.

Ein wesentlicher Vorteil bei erfindungsgemäßer Gestaltung des Scharniers ist, dass die Geometrie im Bereich Scharnierarm/Zwischenstück/Auflagen- und Tiefenverstellung und Montageplatte einerseits und im Bereich Scharniertopf/Trag- und Führungshebel und Dämpfer andererseits unverändert bleiben, wenn die Scharnierbauform zum Zweck der Adaption an bestimmte Möbelanforderungen verändert wird, beispielsweise Kröpfung mit/ohne zusätzlicher Schrägstellung.