Die vorliegende Erfindung betrifft ein schrankartiges Haushaltsgerät mit einem einen Innenraum umgebenden Gehäuse und wenigstens einer Strebe, die in eine erste und eine zweite Aussparung von sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Wänden des Innenraumes eingreifend montierbar ist, wobei wenigstens die erste Aussparung Teil einer in der ersten Wand gebildeten Nut ist.

Bekannte Haushaltsgeräte dieser Art sind zum Beispiel Kältegeräte mit Fachböden in Form eines Rostes, der durch zwei sich in Querrichtung des Gehäuses erstreckende Drahtstreben und diese Drahtstreben untereinander verbindende Längsdrähte gebildet ist, wobei die Drahtstreben in horizontale Nuten in den Seitenwänden des Gehäuses eingreifen. Im Dokument US 3 402 907 ist ein Kühlschrank gezeigt, an dessen Türinnenseite Haltesheifen von Türabstellern mit Hilfe von Befestigungsstucken montiert sind.

Diese Streben bzw. die Fachböden, zu denen sie gehören, können im Allgemeinen ohne nennenswerten Widerstand aus den Nuten nach vorn herausgezogen werden, so dass sie sich nicht eignen, um an ihnen Einbauteile zu befestigen, auf die im Gebrauch zu den Nuten parallele Kräfte ausgeübt werden.

Es besteht daher Bedarf nach einem Haushaltsgerät, das eine sichere Befestigung derartiger Einbauteile ermöglicht.

Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einem Haushaltsgerät mit einem einen Innenraum umgebenden Gehäuse und wenigstens einer Strebe, die in eine erste und eine zweite Aussparung von sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Wänden des Innenraumes eingreifend montierbar ist, wobei wenigstens die erste Aussparung Teil einer in der ersten Wand gebildeten Nut ist, in die Nut ein flexibler Rastvorsprung eingreift, der eine Bewegung eines ersten Endes der Strebe aus der Aussparung heraus entlang der Nut blockiert und durch eine Bewegung des ersten Endes dieser Strebe entlang der Nut zur Aussparung hin aus der Nut verdrängbar ist. Die Strebe ist somit leicht zu montieren, doch ist sie im montierten Zustand durch eine zur Montagerichtung entgegengesetzte Kraft nicht ohne Weiteres aus ihrer montierten Stellung lösbar.

Wenn die Aussparungen an beiden Wänden des Innenraumes jeweils Teile von zueinander parallelen Nuten sind, kann die Montage der Strebe durch paralleles Verschieben entlang der Nuten erfolgen.

Der Rastvorsprung ist durch eine Schwenkbewegung der Strebe, die die zweite Aussparung als Mittelpunkt hat, aus der Nut verdrängbar.

Um die Wahrscheinlichkeit gering zu halten, dass andere Einbauten des Innenraumes die Schwenkbewegung der Strebe behindern, ist die Nut im Wesentlichen horizontal ausgerichtet.

Die erste Aussparung ist an einem geschlossenen Längsende der Nut vorgesehen, so dass ein einziger Rastvorsprung genügt, um das erste Ende der Strebe in der Aussparung im Wesentlichen unbeweglich zu hatten.

Der Rastvorsprung kann durch eine in die Nut eingreifende flexible Zunge mit einem der Aussparung zugewandten freien Ende gebildet sein. Wenn die Nut durch zwei von einer vertikalen Wandfläche abstehende im Wesentlichen parallele Rippen begrenzt ist, kann die Zunge zweckmäßigerweise durch einen mit der Wandfläche unverbundenen Abschnitt einer der Rippen gebildet sein.

Zur Versteifung kann wenigstens eine der Rippen einen gewellten Verlauf aufweisen.

Die Aussparungen und die Nut können an Formteilen gebildet sein, die ihrerseits an Wänden des Gehäuses montiert sind.

Um ein Einbauteil kippsicher aufhängen zu können, sind zweckmäßigerweise wenigstens zwei Streben vorgesehen. Aussparungen für diese zwei Streben können vorteilhaft an einem gleichen Formteil gebildet sein.

Zur Sicherung des Einbauteiles an der Strebe kann es mit einem die Strebe formschlüssig umgreifenden elastischen Haken versehen sein.

Insbesondere kann es sich bei dem Einbauteil um ein Gestell handeln, in dem ein Behälter herausziehbar gehalten ist.

Einer bevorzugten Anwendung der Erfindung zufolge ist das Einbauteil ein Eisbereiter.

In diesem Fall kann der Behälter ein Eisstückformbehälter oder auch ein Sammelbehälter für Eisstücke sein.

Der Sammelbehälter ist ggf. zweckmäßigerweise unterhalb des Eisstückformbehälters angeordnet.

Um fertige Eisstücke aus dem Eisstückformbehälter zu entnehmen, ist letzterer vorzugsweise zwischen einer ersten Stellung, in der Formaussparungen des Eisstückformbehälters nach oben offen sind und in der in die Formaussparungen eingefülltes Wasser darin gefrieren kann, und einer zweiten Stellung drehbar, in der die Formaussparungen nach unten offen sind.

Wenn das Gestell in einem durch eine Klappe verschließbaren Fach des Innenraums untergebracht ist, weist die Klappe zweckmäßigerweise eine Aussparung aufweist, durch die der Behälter bei geschlossener Stellung der Klappe herausziehbar ist. So wird zum einen die Handhabung des Behälters vereinfacht und beschleunigt, weil ein Öffnen und Schließen der Klappe entfällt; zum anderen bleibt das das Gestell aufnehmende Fach durch die Klappe vor Wärme und Feuchtigkeit geschützt.

Um den Durchtritt von Warmluft an der Aussparung der Klappe zu minimieren, weist das Gestell des Eisbereiters vorzugsweise eine Frontplatte auf, die bei geschlossener Stellung der Klappe der Klappe gegenüberliegt und dabei die Aussparung überdeckt.

Um die Handhabung des herausziehbaren Behälters zu erleichtern, ist dieser vorzugsweise mit einem Griff versehen, der in montierter Stellung des Behälters über die Frontplatte des Gestells in die Aussparung hinein übersteht.

Ein Drehknopf des Eisbereiters, der zum Drehen des Eisstückformbehälters dient, ist zweckmäßigerweise ebenfalls durch eine Aussparung der Klappe hindurch bei geschlossener Klappe zugänglich. So können die fertigen Eisstücke entformt werden, ohne die Klappe zu öffnen.

Dieser Drehknopf greift vorzugsweise an einem ersten Längsende des Eisstücksformbehälters an, und die Bewegungsfreiheit der durch ihn verursachten Drehung ist durch eine mit dem entgegengesetzten zweiten Längsende des Eisstückformbehälters zusammenwirkende Kontur begrenzt.

Um fertige Eisstücke aus dem Eisstückformbehälter zu lösen, ist letzerer vorzugsweise durch ein am Drehknopf einwirkendes Drehmoment elastisch verformbar.

Um die Befüllung und erneute Platzierung des Eisstückformbehälters in dem Eisbereiter zu erleichtern, ist der Eisstückformbehälter vorzugsweise in einem Rahmen drehbar aufgehängt, der zusammen mit dem Eisstückformbehälter aus dem Gestell herausziehbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts;

Fig. 2

eine vergrößerte Ansicht der oberen Klappe des Kältegeräts aus Fig. 1 mit einem dahinter angeordnetem Eisbereiter;

Fig. 3

einen schematischen Schnitt in Tiefenrichtung durch den oberen Bereich des Korpus des Kältegeräts aus Fig. 1;

Fig. 4

den Eisbereiter aus Fig. 2 und 3 ohne die Klappe;

Fig. 5

einen Schnitt durch den Eisbereiter;

Fig. 6

eine zweite Ausgestaltung des Eisbereiters in einer zu Fig. 4 analogen Ansicht;

Fig. 7

einen Schnitt durch den Eisbereiter aus Fig. 6;

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht eines Rahmens, der vorgesehen ist, um den Eisbereiter daran aufzuhängen; und

Fig. 9

eine Teilansicht eines Seitenteils des Rahmens aus Fig. 8.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Gefriergeräts mit einem Korpus 1 und einer offen dargestellten Tür 2, die einen in mehrere Fächer unterteilten Innenraum 3 umschließen. Jedes Fach ist durch eine Klappe 4 bzw. 5 verschlossen, die um eine jeweils benachbart zu ihrem unteren Rand verlaufende horizontale Achse schwenkbar ist. Die Klappen 5 der drei unteren Fächer sind geschlossen und sind jeweils mit einer sich über im wesentlichen die gesamte Breite der Klappe erstreckenden Griffmulde 6 versehen. Im Falle der Klappe 4 des oberen Fachs ist die Griffmulde 6 verkürzt, und in einem seitlichen Bereich der Klappe sind zwei Aussparungen gebildet, eine obere, runde Aussparung 7 und eine eckige, zum unteren Rand der Klappe hin offene Aussparung 8.

Wie insbesondere in dem Schnitt der Fig, 2 und in der vergrößerten Ansicht der Klappe 5 in Fig. 2 zu sehen, ist die untere, randoffene Aussparung 8 im wesentlichen ausgefüllt von einem Griff 9, der zu einer (in Fig. 2 nicht sichtbaren) Schublade eines hinter der Klappe 5 angeordneten Eisbereiters 10 gehört. Durch die runde Aussparung 7 hindurch ist ein Drehknopf 11 des Eisbereiters 10 zugänglich.

Der Eisbereiter 10 hat ein Gestell in Form von zwei geschlossenwandigen Halbschalen 12, die an ihrer Unterseite schwenkbar aneinander verhakt sind, und von denen eine an ihrer Oberseite elastische Bügel 13 trägt, die auf Rastvorsprünge 14 der anderen Halbschale aufgeschnappt sind. Durch Hochbiegen der Bügel 13 können die Halbschalen 12 auseinandergeklappt werden, um ihr Inneres zur Wartung bzw. zur Reinigung freizulegen.

An den Oberseiten der Halbschalen 12 sind ferner Haken 24 angeformt, deren freie Enden dem rückwärtigen Ende des Gestells zugewandt sind. Wie in dem Schnitt der Fig. 3 zu erkennen, sind die Haken 24 vorgesehen, um das Gestell an zwei Streben 25 zu verankern, die in an späterer Stelle genauer beschriebener Weise an Seitenwänden des Korpus 1 verankert sind. Die freien Enden 26 der Haken 24 sind in der Darstellung der Fig. 3 geringfügig abwärts gebogen, um eine Verrastung an den von den Haken 24 formschlüssig umgriffenen Streben 25 zu bewirken. Alternativ könnte zum gleichen Zweck auch jeweils dem freien Ende jedes Hakens gegenüber ein Höcker an der Oberkante der Halbschalen 12 gebildet sein.

In offener Stellung der Klappe 4 ist der gesamte Eisbereiter 10 zugänglich und kann durch einfaches Abziehen von den Streben 25 ausgebaut werden. Der ausgebaute Eisbereiter kann dann bequem in seine Einzelteile zerlegt werden, um diese zum Beispiel in einer Spülmaschine zu reinigen. Eine erneute Montage des Eisbereiters 10 erfolgt entsprechend durch einfaches Aufrasten auf die Streben 25.

Um den Eiswürfelbehälter 18 zu befüllen, ist es erforderlich, die Klappe 4 zu öffnen und den Behälter 18 mitsamt dem ihn tragenden Rahmen aus Schild 15, Armen 16 und Platte 17 nach vorn herauszuziehen und ihn nach Befüllen wieder einzuschieben. Das aus den zwei Halbschalen 12 bestehende Gehäuse bleibt in dieser Zeit am Platze.

Wie aus Fig. 3 und 4 deutlich wird, ist der Drehknopf 11 an einem Schild 15 drehbar befestigt, der auf die obere vordere Ecke des Gestells 12, 13 von vorn aufgeschoben ist. An dem Schild 15 sind zwei in Fig. 5 im Schnitt gezeigte Arme 16 befestigt, die sich innerhalb der Halbschalen 12 über deren gesamte Tiefe erstrecken, und an ihrem dem Schild 15 gegenüberliegenden Ende eine vertikale Platte 17 tragen. Ein Eisstückformbehälter 18 von im wesentlichen halbzylindrischer Gestalt, der durch parallel zur Schnittebene der Fig. 5 verlaufende Zwischenwände 19 in eine Mehrzahl von Eisstückfächern 20 unterteilt ist, ruht auf konkaven Innenflächen der Arme 16 und ist in Längsrichtung zwischen dem Schild 15 und der Platte 17 gehalten. Durch eine Öffnung des Schildes 15 ist der Eisstückformbehälter 18 fest mit dem Drehknopf 11 verbunden. Wenn die Klappe 4 in geschlossener Stellung ist, liegt der Schild 15 eng an der Rückseite der Klappe 4 an, wobei er den Rand der Aussparung 7 vollständig überdeckt. Entsprechend liegen die Frontseiten der Halbschalen 12 eng an der Rückseite der geschlossenen Klappe 4 an und überdecken die Aussparung 8. Ein Luftaustausch zwischen dem von der Klappe 4 verschlossenen Fach und dessen Umgebung ist daher bei geschlossener Klappe 4 nur möglich, indem Luft durch die schmalen Zwischenräume zwischen dem Drehknopf 11 und dem ihn umgebenden Rand der Aussparung 7 sowie zwischen der Rückseite der Klappe 4 und dem Schild 15 bzw. zwischen den Seiten des Griffs 9 und den Rändern der Aussparung 8 sowie zwischen der Rückseite der Klappe 4 und der Vorderseite der Halbschalen 12 entlang fließt. Ein nennenswerter Luft- und Wärmeaustausch findet auf diesem Wege nicht statt.

Wenn später die fertigen Eisstücke aus dem Behälter 18 gelöst werden sollen, ist es nicht mehr erforderlich, die Klappe 4 zu öffnen; es genügt, den Drehknopf 11 im Uhrzeigersinn zu drehen, bis der Eiswürfelformbehälter 18 die in Fig. 5 als gestrichelter Umriss dargestellte Stellung erreicht, in welcher er mit einer Kante an eine von der Platte 17 vorspringende Rippe 21 anstößt.

Durch Drehen des Drehknopfs 11 über diese Stellung hinaus wird der Eisstückformbehälter 18 elastisch verformt, wodurch sich die darin gebildeten Eisstücke lösen und zwischen den zwei Armen 16 hindurch in eine mit dem Griff 9 verbundene Schubblade 22 im unteren Bereich des Gestells fallen. Die Schubblade 22 ist im Querschnitt etwas kleiner als die randoffene Aussparung 8, so dass sie durch letztere hinausgezogen werden kann. Das Lösen der Eisstücke und ihre Entnahme geschieht so, ohne die Klappe 4 zu öffnen.

Eine abgewandelte Ausgestaltung des Eiswürfelbereiters ist in den Fig. 6 und 7 gezeigt. Der Schild 15 ist hier weggelassen; statt dessen erstreckt sich der Drehknopf 11 unmittelbar durch eine Öffnung an der Vorderseite der Halbschalen 12, und der Eiswürfelformbehälter 18 ist so bemessen, dass er durch diese Öffnung herausgezogen werden kann. Fig. 6 zeigt den Eisstückformbehälter 18 auf zwei sich in Tiefenrichtung erstreckenden Armen 16 ruhend, die im Gestell 12, 13 ortsfest sind. Eine Halbschale 12 trägt eine Reihe von nach innen vorstehenden Haken 23, eine für jede Form des Eisstückformbehälters 18. Die Haken 23 unterscheiden sich geringfügig in ihren Abmessungen, so dass beim Drehen des Eisstückformbehälters 18 jeweils ein Haken nach dem anderen mit einem Eisstück in einer Form des Behälters 18 in Kontakt kommt und dieses aus der Form herausschiebt. Die gelösten Eisstücke fallen wie bei der Ausgestaltung der Figuren 3 bis 5 in eine Schublade 22 unterhalb des Eisstückformbehälters 18, die mit Hilfe des Griffs 9 herausgezogen werden kann, ohne die Klappe 4 zu öffnen.

Fig. 8 ist eine perspektivische Ansicht, die die bereits erwähnten, sich parallel zwischen den Seitenwänden des Korpus erstreckenden Streben 25 sowie zwei Formteile 27 zeigt, die die Streben 25 mit den in der Figur nicht dargestellten Seitenwänden des Korpus 1 verbinden.

Die Streben 25 sind Hohlprofile mit abgerundet rechteckigem Querschnitt aus Aluminium, rostfreiem Stahl oder einem biegefesten, insbesondere faserverstärkten Kunststoff. Die Formteile 27 sind Spritzgussteile aus Kunststoff mit einer Vorderwand 28 und einer Rückwand jeweils in Form von zwei sich an ihren Ecken überschneidenden Dreiecken und die Katheten der rechtwinkligen Dreiecke verbindenden horizontalen und vertikalen Wandabschnitten 29 bis 32. Von den Außenseiten der vertikalen Wandabschnitte 32 stehen jeweils Zapfen 33 ab, die vorgesehen sind, um formschlüssig in nicht gezeigte Aussparungen der Seitenwände des Korpus 1 einzugreifen. An den einander zugewandten Innenseiten der vertikalen Wandabschnitte 30 sind Trägerrippen 35 für die Halterung der Streben 25 angeordnet, die in Fig. 9 dargestellt sind und in Bezug auf diese Figur beschrieben werden. Der horizontale Wandabschnitte 29 ist durch eine Kerbe 34 unterteilt.

Fig. 9 zeigt eine Draufsicht auf die Innenseiten der vertikalen Wandabschnitte 30, 32 eines Teiles eines der Formteile 27. Eine hakenförmige Trägerrippe 35 erstreckt sich vom horizontalen Wandabschnitt 29 aus bogenförmig nach unten, wobei sie in einen zu dem Wandabschnitt 29 parallelen Abschnitt 36 ausläuft. Die Trägerrippe 35 ist auf ihrer gesamten Länge einteilig mit dem vertikalen Wandabschnitt 30 verbunden. Eine Strebe 25 ist formschlüssig zwischen der Trägerrippe 35 und dem Wandabschnitt 29 aufgenommen gezeigt.

Die Länge der Strebe 25 ist so bemessen, dass ihre Längsenden jeweils an den vertikalen Wandabschnitten 30 der zwei Formteile 27 anliegen oder diesen mit geringem Spiel gegenüberliegen, so dass die Strebe 25 durch Verschieben in ihrer Längsrichtung nicht von den Trägerrippe 35 der zwei Formteile 27 lösbar ist.

Eine Verschiebung der Strebe 25 in Tiefenrichtung des Korpus ist in einer Richtung durch die Trägerrippe 35 selbst und in der entgegengesetzten Richtung durch eine Rippe 37 gesperrt, von der ein Längsende 38 einer Schmalseite der Strebe 25 in geringem Abstand gegenüberliegt. Das entgegengesetzte Längsende verschmilzt mit einer Seitenwind der Kerbe 34. Die Rippe 37 ist nur auf einem Teil ihrer Länge, in der Perspektive der Fig. 9 rechts von einer gestrichelten Begrenzungslinie 39, einteilig mit dem Wandabschnitt 30 verbunden. Der links von der Linie 39 liegende Teil der Rippe 37 bildet so eine Zunge 40, die, wie in der Figur 9 als gestrichelter Umriss dargestellt, flexibel nach unten auslenkbar ist. Um die Rippe 37 in ihrem restlichen, einteilig mit dem Wandabschnitt 30 verbundenen Bereich 41 zu versteifen, hat dieser einen wellenförmigen Verlauf.

Der horizontale Wandabschnitt 29 und die Rippe 37 begrenzen zusammen eine Nut 42, die breit genug ist, um darin ein Ende der Strebe 25 horizontal zu verschieben. Wie in Fig. 8 am Beispiel der hinteren Strebe 25 gezeigt, können die Streben 25 eine gestrichelt dargestellte schräge Stellung einnehmen, in welcher jeweils ein Ende der Strebe 25 von der Trägerrippe 25 eines der Formteile 27 gehalten ist, während das andere Ende der Nut 42 des jeweils anderen Formteiles 27 gegenüberliegt, ohne jedoch in diese einzugreifen. In dieser Stellung ist die Strebe leicht platzierbar, wenn die Formteile 27 mit ihren Zapfen 33 in die entsprechenden Aussparungen der Seitenwände eingesteckt sind. Durch Drehen der Strebe 25 um ihr an der Trägerrippe 35 gehaltenes Ende in eine zu den Seitenwänden senkrechte Stellung gelangt ihr anderes Ende allmählich in der Nut 42 in Eingriff und erreicht in dieser eine in Fig. 9 als gestrichelter Querschnitt 25a eingezeichnete Stellung, in welcher sie die Zunge 40 berührt und diese sich einer weiteren Drehung der Strebe 25 widersetzt. Wenn die Strebe 25 gegen den Widerstand der Zunge 40 noch weiter gedreht wird, durchläuft sie eine in Fig. 9 mit 25b bezeichnete Stellung, in welcher die Zunge 40 elastisch nach unten verdrängt ist. Die verdrängte Zunge 40 ist als gestrichelter Umriss eingezeichnet. Aus der Stellung 25b heraus kann das Ende der Strebe 25 schließlich zwischen die Trägerrippe 25 und die Wand 29 einrücken, wie in der Figur als durchgezogener Umriss dargestellt, und die Zunge 40 kehrt in ihre durchgezogen dargestellte entspannte Stellung zurück, in welcher sie eine Drehung der Strebe 25 in entgegengesetzte Richtung blockiert und sie dadurch fixiert.

Um im Bedarfsfall die Strebe 25 wieder zu lösen, genügt es, einen Finger in die Nut 42 zu stecken, um die Zunge 40 so weit abwärts zu drücken, dass sie eine Drehung der Strebe 25 wieder zulässt.