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EP 2 011 668 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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04.08.2010 Patentblatt 2010/31 |
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Anmeldetag: 16.06.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Kennzeichenreiter
Label holder
Porte-étiquette
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Benannte Vertragsstaaten: |
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BE ES FR GB IT |
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Priorität: |
20.06.2007 DE 102007028835
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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07.01.2009 Patentblatt 2009/02 |
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Patentinhaber: Esselte Leitz GmbH & Co. KG |
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70469 Stuttgart (DE) |
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Erfinder: |
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- Groch, Hans Werner
70327, Stuttgart (DE)
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Vertreter: Reule, Hanspeter et al |
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Hauptmannsreute 93 70193 Stuttgart 70193 Stuttgart (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
DE-A1- 2 347 119 DE-C1- 4 011 110 GB-A- 1 217 084
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DE-A1- 19 642 998 DE-U- 7 039 368
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Kennzeichenreiter gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Kennzeichenreiter dieser Art dienen der Anbringung eines Kennzeichenschilds an einem
Hängeordner, einer Hängemappe oder dergleichen und werden an einer Oberkante des Hängeordners
oder der Hängemappe angebracht. Sie erstrecken sich zwischen den seitlich überstehenden
Haken, an denen der Hängeordner oder die Hängemappe an den Schienen eines Aktenschranks
aufgehängt wird. Die Kennzeichenreiter werden am Hängeordner oder der Hängemappe so
fixiert, dass das Sichtfenster für den Betrachter sichtbar ist und anhand des Kennzeichenschilds
eine Identifizierung des Akteninhalts ermöglicht. Das Kennzeichenschild wird in den
Aufnahmekanal in Längsrichtung über eine Öffnung an einem seiner schmalseitigen Enden
eingeschoben. Je länger und schmaler der Aufnahmekanal bzw. das Kennzeichenschild
ist, desto schwieriger ist jedoch das Einschieben des Kennzeichenschilds in den Aufnahmekanal:
lange und schmale Kennzeichenschilder knicken leicht quer zur Längsrichtung ab, so
dass das Einschieben viel Fingerspitzengefühl erfordert.
[0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Kennzeichenreiter der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, dass das Einschieben des Kennzeichenschilds erleichtert
wird.
[0005] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Kennzeichenreiter mit den Merkmalen
das Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen
Ansprüche.
[0006] Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, dass ein Kennzeichenschild vor dem Einschieben
in den Aufnahmekanal mit einem in Längsrichtung verlaufenden Knick versehen wird und
dadurch an Stabilität gewinnt und weniger leicht quer zur Längsrichtung abknickt.
Dadurch wird das Einschieben des Kennzeichenschilds in den Aufnahmekanal des Reiters
über dessen endseitige Öffnung erleichtert. Zudem kann ein größeres Kennzeichenschild
verwendet werden als bei herkömmlichen Kennzeichenreitern. Die Kennzeichenschilder
können bereits eine vorgefertigte Knicklinie aufweisen, die beispielsweise durch eine
Perforationslinie gebildet wird.
[0007] Es wird bevorzugt, dass die Rückwand einstückig ausgebildet ist und zwei um den Knickwinkel
gegeneinander abgewinkelte Rückwandpartien aufweist. Ebenso wird bevorzugt, dass das
Sichtfenster durch ein zumindest teilweise transparentes, einstückiges Abdeckelement
gebildet wird, das zwei um den Knickwinkel gegeneinander abgewinkelte Abdeckpartien
aufweist. Dies hat den Vorteil, dass der Aufnahmekanal das Kennzeichenschild nahezu
vollständig umschließt und lediglich an seinen Enden an den Öffnungen offen ist. Es
ist jedoch auch möglich, dass entweder die Rückwand oder das Abdeckelement aus zwei
streifenförmigen Partien gebildet wird, welche im Abstand zueinander angeordnet sind.
Dann sind lediglich die Längskanten des Kennzeichenschilds zwischen der Rückwand und
dem Abdeckelement aufgenommen, während eine Mittelpartie nach einer Seite hin freiliegt.
[0008] Die Rückwand und das Abdeckelement sind zweckmäßig fest miteinander verbunden. Vorteilhaft
ist an die Rückwand ein aus ihr vorspringender Abstandshalter für das Abdeckelement
angeformt. Dadurch sind die Rückwand und das Abdeckelement in ihrer Position zueinander
festgelegt. Das Abdeckelement weist zweckmäßig eine Kerbe auf, in die der Abstandshalter
eingreift. Eine Positionierung des Abdeckelements und der Rückwand zueinander beim
Zusammenbau wird dadurch erleichtert.
[0009] Zweckmäßig weist das Abdeckelement einen quer zur Rückwand verlaufenden Boden des
Aufnahmekanals auf. Auf diesem Boden liegt das Kennzeichenschild auf. Der Boden dient
ausserdem als weiterer Abstandshalter zwischen dem Abdeckelement und der Rückwand.
Vorteilhaft weist der Kennzeichenreiter einen Grundkörper auf, dessen Bestandteil
die Rückwand ist, und der im Querschnitt eine U-Form zum Umgreifen einer Oberkante
des Hängeordners oder der Hängemappe aufweist. Der Kennzeichenreiter wird dann einfach
auf die Oberkante, beispielsweise auf eine Haken tragende Schiene, aufgesetzt und
mittels Befestigungsmitteln fixiert. Zum besseren Ergreifen des Kennzeichenschilds
weist das Abdeckelement zweckmäßig mindestens einen an die Öffnung angrenzenden randoffenen
Greifausschnitt auf. Dabei wird bevorzugt, dass im Bereich des Greifausschnitts eine
Noppe aus der Rückwand vorsteht. Durch diese Massnahme steht das Ende des Kennzeichenschilds
leicht von der Rückwand ab und kann besser ergriffen werden.
[0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand des in der Zeichnung in schematischer Weise
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
- Fig.1
- einen auf eine Haken aufweisende Schiene montierten Kennzeichenreiter in perspektivischer
Ansicht;
- Fig. 2
- den Kennzeichenreiter gemäß Fig. 1 in Seitenansicht und
- Fig. 3
- einen Querschnitt durch den Kennzeichenreiter gemäß Fig. 1 und Fig. 2.
[0011] Ein Kennzeichenreiter 10 ist, wie in der Zeichnung dargestellt, auf eine Schiene
12 aufgesteckt, die an ihren Enden Haken 14 trägt. Die Schiene 12 ist Bestandteil
eines hier nicht näher gezeigten Hängeordners und dient dazu, den Hängeordner an Aufnahmeschienen
eines Aktenschranks aufzuhängen. Der Kennzeichenreiter 10 dient der Aufnahme eines
Kennzeichenschilds, mit dem der Hängeordner identifiziert werden kann, ohne ihn aus
dem Aktenschrank entnehmen zu müssen. Der Kennzeichenreiter 10 weist einen Grundkörper
16 auf, der ein U-Profil 18 aufweist, das die Schiene 12 umgreift. Das U-Profil 18
weist zudem Löcher auf, durch die Nieten durchgesteckt sind, die den Grundkörper 16
mit der Schiene 12 verbinden. Am Grundkörper 16 ist ein Abdeckelement 20 aus transparentem
Material befestigt. Zwischen dem Abdeckelement 20 und einer Rückwand 22 des Grundkörpers
16 ist ein Aufnahmekanal 24 für ein Kennzeichenschild eingeschlossen. Der Aufnahmekanal
24 ist lediglich an seinen schmalseitigen Enden offen, so dass über diese das Kennzeichenschild
eingeschoben werden kann.
[0012] Der Aufnahmekanal 24 ist in zwei Partien 26, 28 aufgeteilt, welche sich jeweils über
seine gesamte Länge erstrecken, aber jeweils nur einen Teil seiner Breite umfassen.
An einer Knicklinie 30 grenzen die beiden Partien 26, 28 aneinander. Die erste Partie
26 ist zur zweiten Partie 28 in einem Winkel α angeordnet, der kleiner ist als 180°.
Dies wird dadurch erreicht, dass zum einen die Rückwand 22 in zwei Rückwandpartien
32, 34 unterteilt ist, welche an der Knicklinie 30 aneinanderstossen und miteinander
den Knickwinkel α einschließen. Zum anderen weist auch das Abdeckelement 20 zwei Abdeckpartien
36, 38 auf, die an der Knicklinie 30 aneinander angrenzen und deren den Aufnahmekanal
24 begrenzende Innenflächen denselben Knickwinkel α einschließen wie die beiden Rückwandpartien
32, 34 bzw. die Partien 26, 28 des Aufnahmekanals 24. Das Kennzeichenschild muss somit
vor dem Einschieben in den Aufnahmekanal 24 mit einem in seiner Längsrichtung verlaufenden
Knick versehen werden und wird dadurch in Richtung quer zum Knick stabiler. Dies ist
besonders deshalb vorteilhaft, weil ein paßgenau in den Aufnahmekanal 24 eingeschobenes
Kennzeichenschild im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Verhältnis von Länge zu
Breite von ca. 14 bis 15 aufweist und daher relativ leicht quer zur Längsrichtung
abknicken kann.
[0013] Der Grundkörper 16 weist an seinem oberen Ende einen aus der Rückwand 22 vorstehenden
Abstandshalter 40 auf, der in eine längs verlaufende Kerbe 42 im Abdeckelement 20
eingreift. Desweiteren weist das Abdeckelement einen quer zur Rückwand 22 verlaufenden
und an ihr anliegenden Boden 44 auf, der den Aufnahmekanal 24 nach unten begrenzt
und auf dem das Kennzeichenschild mit seiner unteren Längskante aufliegt. Vom Boden
44 aus erstrecken sich Rasthaken 46, die in Durchbrüchen im Grundkörper 16 eingerastet
sind, so dass das Abdeckelement 20 am Grundkörper 16 fixiert ist. Am in Fig. 1 und
2 gezeigten rechten Ende weist das Abdeckelement 20 einen ersten Greifausschnitt 48
in der ersten Abdeckpartie 36 und einen zweiten Greifausschnitt 50 in der zweiten
Abdeckpartie 38 auf. Im Bereich des zweiten Greifausschnitts 50 steht aus der Rückwand
22 eine Noppe 52 hervor, die das Kennzeichenschild lokal im Abstand zur Rückwand 22
hält, so dass es besser ergriffen werden kann. Beide Greifausschnitte 48, 50 grenzen
an die in Fig. 1 und 2 rechts liegende Öffnung des Aufnahmekanals 24an.
1. Kennzeichenreiter, der zur Anbringung eines Kennzeichenschilds an einem Hängeordner,
einer Hängemappe oder dergleichen bestimmt ist, mit einem Aufnahmekanal (24) für das
Kennzeichenschild, dessen Länge zu seiner Breite in einem Verhältnis von mindestens
6,5:1, vorzugsweise mindestens 7 : 1 sowie idealerweise zwischen 7 : 1 und 16 : 1
steht, der eine Rückwand (22) sowie an seiner Vorderseite ein Sichtfenster (20) aufweist
und der an mindestens einem seiner Enden eine Öffnung zum Einschieben des Kennzeichenschilds
aufweist, wobei der Aufnahmekanal (24) zwei Partien (26, 28) aufweist, welche jeweils
seine gesamte Länge und jeweils einen Teil seiner Breite umfassen und entlang eines
in Längsrichtung verlaufenden Knicks (30) in einem Knickwinkel (α) von weniger als
180° zueinander angeordnet sind, wobei das Sichtfenster durch ein zumindest teilweise
transparentes, einstückiges Abdeckelement (20) gebildet wird, das zwei um den Knickwinkel
(α) gegeneinander abgewinkelte Abdeckpartien (36, 38) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Rückwand (22) ein aus ihr vorspringender Abstandshalter (40) für das Abdeckelement
(20) angeformt ist.
2. Kennzeichenreiter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (22) einstückig ausgebildet ist und zwei um den Knickwinkel (α) gegeneinander
abgewinkelte Rückwandpartien (32, 34) aufweist.
3. Kennzeichenreiter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (22) und das Abdeckelement (20) fest miteinander verbunden sind.
4. Kennzeichenreiter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (20) eine Kerbe (42) aufweist, in die der Abstandshalter (40) eingreift.
5. Kennzeichenreiter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (20) einen quer zur Rückwand (22) verlaufenden Boden (44) des Aufnahmekanals
(24) aufweist.
6. Kennzeichenreiter nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Grundkörper (16), dessen Bestandteil die Rückwand (22) ist, und der im Querschnitt
eine U-Form (18) zum Umgreifen einer Oberkante des Hängeordners oder der Hängemappe
aufweist.
7. Kennzeichenreiter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (20) mindestens einen randoffenen Greifauschnitt (48, 50) aufweist.
8. Kennzeichenreiter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich eines der Greifausschnitte (48, 50) eine Noppe (52) aus der Rückwand (22)
vorsteht.
1. Label holder which is intended for attaching a label plate to a suspended folder,
a suspension file or the like, comprising a receiving channel (24) for the label plate,
the length of which is in a ratio of at least 6.5:1, preferably at least 7:1 and ideally
between 7:1 and 16:1 in relation to its width, which comprises a back wall (22) and
a viewing window (20) on its front side and which on at least one of its ends has
an opening for inserting the label plate, the receiving channel (24) having two sections
(26, 28) which encompass its entire length respectively and part of its width respectively
and are arranged along a bend (30), extending in the longitudinal direction, at a
bending angle (α) of less than 180° to each other, the viewing window being formed
by an at least partially transparent, one-piece covering element (20) which has two
covering sections (36, 38) bent against each other about the bending angle (α), characterised in that a spacer (40) for the covering element (20) is formed on the back wall (22) so as
to project therefrom.
2. Label holder according to claim 1, characterised in that the back wall (22) is formed from a single piece and comprises two back wall sections
(32, 34) that are bent against each other about the bending angle (α).
3. Label holder according to claim 1 or 2, characterised in that the back wall (22) and the covering element (20) are firmly connected to each other.
4. Label holder according to any one of the preceding claims, characterised in that the covering element (20) has a notch (42) in which the spacer (40) engages.
5. Label holder according to any one of the preceding claims, characterised in that the covering element (20) has a base (44) of the receiving channel (24) that extends
transversely to the back wall (22).
6. Label holder according to any one of the preceding claims, characterised by a basic body (16), whose component is the back wall (22), and which has a U shape
(18) in cross-section for gripping around an upper edge of the suspended folder or
suspension file.
7. Label holder according to any one of the preceding claims, characterised in that the covering element (20) comprises at least one open-edged grip cutout (48, 50).
8. Label holder according to claim 7, characterised in that a knob (52) protrudes from the back wall (22) in the region of one of the grip cutouts
(48, 50).
1. Cavalier d'identification (10) destiné à la mise en place d'une plaquette de repérage
sur un classeur suspendu, un dossier suspendu ou un objet similaire, comportant un
canal (24) de réception de ladite plaquette, ledit canal présentant, entre sa longueur
et sa largeur, un rapport d'au moins 6,5 : 1, de préférence d'au moins 7 : 1, et idéalement
compris entre 7 : 1 et 16 : 1, ledit canal comprenant une paroi postérieure (22),
ainsi qu'une fenêtre d'observation (20) à sa face antérieure, ledit canal étant muni,
à au moins l'une de ses extrémités, d'une ouverture d'insertion de ladite plaquette,
ledit canal (24) se composant de deux régions (26, 28) qui s'étendent à chaque fois
sur toute sa longueur, mais n'occupent qu'une partie de sa largeur ; et décrivent
mutuellement un angle d'inflexion (α) inférieur à 180° le long d'un coude matérialisé
par une ligne d'inflexion (30) s'étendant dans sa direction longitudinale, la fenêtre
d'observation étant matérialisée par un élément monobloc de recouvrement (20), au
moins partiellement transparent, qui comprend deux tronçons (36, 38) coudés, l'un
vis-à-vis de l'autre, en décrivant l'angle d'inflexion (α),caractérisé par le fait qu'une pièce d'espacement (40), destinée à l'élément de recouvrement (20), fait corps
avec la paroi postérieure (22) au-delà de laquelle elle est en saillie.
2. Cavalier selon la revendication 1, caractérisé par le fait que la paroi postérieure (22) est réalisée d'un seul tenant et comprend deux tronçons
(32, 34) coudés, l'un vis-à-vis de l'autre, en décrivant l'angle d'inflexion (α).
3. Cavalier selon la revendication 1 ou 2, caractérisé par le fait que la paroi postérieure (22) et l'élément de recouvrement (20) sont reliés rigidement
l'un à l'autre.
4. Cavalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de recouvrement (20) présente une encoche (42) dans laquelle la pièce d'espacement
(40) pénètre.
5. Cavalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de recouvrement (20) offre un fond (44) du canal récepteur (24), qui s'étend
transversalement vis-à-vis de la paroi postérieure (22).
6. Cavalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par un corps de base (16) dont la paroi postérieure (22) fait partie intégrante et qui
possède, en coupe transversale, un profil en U (18) en vue de ceinturer un bord supérieur
du classeur suspendu ou du dossier suspendu.
7. Cavalier selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé par le fait que l'élément de recouvrement (20) comporte au moins un évidement de préhension (48,
50) à échancrure marginale.
8. Cavalier selon la revendication 7, caractérisé par le fait qu'une protubérance (52) fait saillie, au-delà de la paroi postérieure (22), dans la
région de l'un des évidements de préhension (48, 50).

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