Nähmaschine

Abstract

 Eine Nähmaschine (1) hat eine Schwenklagerung zur schwenkbaren Festlegung einer Grundplatte (2), die starr mit einem Arm (3) der Nähmaschine (1) verbunden ist, an einer starr mit einem Maschinentisch verbindbaren Auflageplatte (5) mit mindestens einem horizontal verlaufenden Schwenkgelenk (6). Eine Schwenkführung (8) hat eine Anschlagführung (9) zur Vorgabe von Endpositionen bei der Schwenkverlagerung der Grundplatte (2) zwischen einer Betriebsstellung und einer Klapp-Zwischenstellung. Ferner hat die Annschlagführung (9) eine Unterstützungsführung (21, 16) zur Unterstützung der Schwenkverlagerung der Grundplatte (2) zwischen der Betriebsstellung und einer umgeklappten Klappstellung. Die Unterstützungsführung hat einen Kraftspeicher (21), der die Schwenkführung der Grundplatte (2) relativ zur Auflageplatte (5) aus der Betriebsstellung in Richtung der Klapp-Zwischenstellung vorspannt. Ein Dämpfungselement (21) der Unterstützungsführung dämpft eine Schwenkbewegung der Grundplatte (2) relativ zur Auflageplatte (5) in Richtung der Betriebsstellung und/oder in Richtung der Klappstellung. Es resultiert eine Nähmaschine, bei der das Verlagern zwischen der Betriebsstellung und der Klappstellung erleichtert ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine derartige Nähmaschine ist bekannt aus der DE 20 2004 012 753 U1, GB 2 277 101 A, der DE 41 14 316 C1 sowie der JP 2007-143 941 A.

[0003] Gerade schwere Nähmaschinen und Nähmaschinen, deren Schwerpunkt weit von der Schwenkachse des Schwenkgelenks beabstandet ist, lassen sich nur mit sehr hohem Kraftaufwand zwischen einer Betriebsstellung und einer Klappstellung verlagern.

[0004] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, das Verlagern der Nähmaschine zwischen der Betriebsstellung und der Klappstellung zu erleichtern.

[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch eine Nähmaschine mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

[0006] Erfindungsgemäß wurde erkannt, dass eine Schwenkführung mit einer Anschlagführung und einer Unterstützungsführung die Klappbewegung dann unterstützen kann, wenn der Klapp-Kraftaufwand unangenehm hoch ist und dann dämpfen kann, wenn vermieden werden soll, dass die Nähmaschine zu hart an einer der Endstellungen anschlägt. Die Unterstützungsführung unterstützt zumindest die Umstellung der Nähmaschine aus der Betriebsstellung, da erfahrungsgemäß dort die meiste Kraft aufgewendet werden muss. Insgesamt führt die Schwenkführung zu einer sicheren Anbringung der klappbaren Nähmaschinen-Komponenten an den Maschinentisch. Ein unerwünschtes bzw. versehentliches Aufklappen der Maschine ist vermieden. Zudem kann die Schwenkführung so ausgeführt sein, dass diese einen konventionellen Anschlag der Grundplatte am Maschinentisch in der Betriebsstellung ersetzt.

[0007] Eine Gasdruckfeder nach Anspruch 2 ist eine kostengünstige und gleichzeitig sichere Komponente für die Unterstützungsführung. Auch eine Bremswirkung der Gasdruckfeder beim Einschieben einer Kolbenstange in einen Zylinder der Gasdruckfeder kann vorteilhaft zum Bremsen einer Klappbewegung nahe einer Endposition genutzt werden.

[0008] Dies gilt entsprechend für eine Gasfeder nach Anspruch 3.

[0009] Eine Ausgestaltung nach Anspruch 4 erfordert vorteilhaft wenige Komponenten für die Unterstützungsführung, da die Gasfeder gleichzeitig die Funktionen der Kraftunterstützung und der Dämpfung übernimmt.

[0010] Eine Unterteilung der Auf- bzw. Zuklapp-Verlagerung nach den Ansprüchen 5 und 6 in Verlagerungsabschnitte, in denen die Unterstützungsführung kraftunterstützend und in Verlagerungsabschnitte, in denen die Unterstützungsführung dämpfend und/oder bremsend wirkt, führt zu einem besonders komfortablen Auf- bzw. Zuklappen der Nähmaschine.

[0011] Eine Hebelführung nach den Ansprüchen 7 bis 9 führt zu einer konstruktiv einerseits einfach ausgeführten und andererseits sicheren Schwenkführung.

[0012] Montagepositionen nach Anspruch 10 erlauben es, die Unterteilung des Klappweges insbesondere in verschiedene, über die Montagepositionen vorgebbare Wegabschnitte vorzunehmen, in denen die Unterstützungsführung unterstützend bzw. dämpfend wirkt. Die Schwenkführung kann auf diese Weise an Nähmaschinen mit unterschiedlicher Gewichtsverteilung angepasst werden.

[0013] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. In dieser zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Nähmaschine, deren Grundplatte schwenkbar an einer Auflageplatte festgelegt ist, gesehen schräg von unten in einer Betriebsstellung der Nähmaschine;

Fig. 2

die Nähmaschine nach Fig. 1 in einer Klapp-Zwischenstellung zwischen der Betriebsstellung nach Anspruch 1 und einer umgeklappten Klappstellung; und

Fig. 3

in einer zu Fig. 1 ähnlichen Darstellung die Nähmaschine in der umgeklappten Klappstellung.

[0014] Eine in der Zeichnung ohne diverse Anbauteile dargestellte Nähmaschine 1 hat eine gehäuseartige Grundplatte 2, einen oberen Arm 3 und einen diese verbindenden Ständer 4. Die Nähmaschine 1 ist also insgesamt etwa C-förmig ausgebildet. Die Grundplatte 2 ist starr mit dem Arm 3 verbunden. Im Arm 3 ist in üblicher Weise eine Armwelle gelagert, über die eine Nadelstange mit einer Nadel mittels eines Kurbeltriebs antreibbar ist. Der Antrieb der Armwelle erfolgt mittels eines nicht dargestellten Antriebsmotors.

[0015] Die Grundplatte 2 und damit die Nähmaschine 1 ist schwenkbar an einer Auflageplatte 5 festgelegt. Letztere ist wiederum starr mit einem Maschinentisch verbunden, der ansonsten nicht dargestellt ist.

[0016] Zur schwenkbaren Festlegung der Grundplatte 2 an der Auflageplatte 5 dient ein Schwenkgelenk, dessen Schwenkachse in der Fig. 1 bei 6 gestrichelt angedeutet ist. Grundplattenseitige Schwenkgelenk-Komponenten 7 sind in der Fig. 1 teilweise verdeckt durch die Auflageplatte 5 sichtbar.

[0017] Zur Führung der Schwenkverlagerung der Grundplatte 2 relativ zur Auflageplatte 5 dient eine insgesamt mit 8 bezeichnete Schwenkführung.

[0018] Zur Schwenkführung 8 gehört zunächst eine Anschlagführung 9. Diese hat einen als Langloch ausgebildeten Grundplatten-Anschlag 10. Das Langloch 10 ist längs eines freien Endabschnitts eines Hebels 11 ausgeführt, der um ein Gelenk 12 schwenkbar mit einer Montageplatte 13 verbunden ist, die ihrerseits mit der Grundplatte 2 verschraubt ist. Das Gelenk 12 gibt eine Schwenkachse des Hebels 11 zur Grundplatte 2 vor, die parallel zur Schwenkachse 6 verläuft. Als Auflageplatten-Anschlag 14 wirkt mit dem Grundplatten-Anschlag 10 ein Führungsbolzen zusammen. In der in der Fig. 1 dargestellten Betriebsstellung liegt der Führungsbolzen 14 an dem freien Ende des Hebels 11 fernen Ende des Langlochs 10 an. Der Führungsbolzen 14 ist in einer in der Fig. 1 von oben her gesehen zweiten von insgesamt vier Montagepositionen 15 in einem weiteren Hebel 16 montiert. Diese weitere Hebel 16 ist an einem Ende über ein Schwenkgelenk 17 an einer Anschlag-Montageplatte 18 angelenkt, die ihrerseits mit der Unterseite der Auflageplatte 5 verschraubt ist. In der in der Fig. 1 gezeigten Betriebsstellung der Nähmaschine 1 liegt eine Längsseite des Hebels 16 abschnittsweise an einer Betriebsstellungs-Anschlagfläche der Anschlag-Montageplatte 18 an.

[0019] Das vom Gelenk 17 abgewandte Ende des Hebels 16 ist über ein weiteres Gelenk 19 an einem Zylinder 20 einer Gasdruckfeder 21 angelenkt. Letztere ist Teil einer Unterstützungsführung der Schwenkführung 8. Der Zylinder 20 ist dabei eine mit der Auflageplatte 5 verbundene Führungskomponente der Unterstützungsführung. Eine weitere, mit der Grundplatte 2 verbundene Führungskomponente der Unterstützungsführung ist eine Kolbenstange 22 der Gasdruckfeder 21, deren freies Ende am Gelenk 12 angelenkt ist. Die Kolbenstange 22 ist in der Perspektive der Fig. 1 bis 3 im Wesentlichen hinter dem Hebel 11 angeordnet.

[0020] Auch die Schwenkachsen der Gelenke 17 und 19 verlaufen parallel zur Schwenkachse 6.

[0021] Die Gasdruckfeder 21 stellt einen Kraftspeicher dar, der die Schwenklagerung der Grundplatte 2 relativ zur Auflageplatte 5 aus der Betriebsstellung in Richtung einer Klapp-Zwischenstellung vorspannt, die in der Fig. 2 dargestellt ist. Im kräftefreien, nicht eingespannten Zustand ist also die Kolbenstange 22 der Gasdruckfeder 21 aus dem Zylinder 20 ausgeschoben. Einem Einschieben der Kolbenstange 22 in den Zylinder 20 setzt die Gasdruckfeder 21 einen Dämpfungswiderstand entgegen. Auch ein Ausschieben der Kolbenstange 22 aus dem Zylinder 20 geschieht nicht schlagartig, sondern gedämpft.

[0022] Die Gasdruckfeder 21 stellt also gleichzeitig auch ein Dämpfungselement dar, das die Klappbewegung der Grundplatte 2 relativ zur Auflageplatte 5 einerseits in Richtung der Betriebsstellung oder andererseits in Richtung einer in der Fig. 3 dargestellten, vollständig aufgeklappten Stellung dämpft.

[0023] Die Nähmaschine 1 wird folgendermaßen aufgeklappt: Zunächst liegt die Nähmaschine 1 in der Betriebsstellung der Fig. 1 dar. Indem eine Bedienperson seitlich Kraft auf den Arm 3 in Richtung einer Kraft ausübt, die von der Vorspannkraft der Gasdruckfeder 21 unterstützt wird, wird die Klappbewegung der Grundplatte 2 relativ zur Auflageplatte 5 um die Schwenkachse 6 eingeleitet. Zur Unterstützung dieser Klappbewegung schiebt die Gasdruckfeder 21 die Kolbenstange 22 aus dem Zylinder 20 aus, wobei gleichzeitig der Führungsbolzen 14 von der in der Fig. 1 dargestellten Position im Langloch 10 hin zum gegenüberliegenden Ende des Langlochs 10 verlagert wird. Die Nähmaschine 1 nimmt am Ende dieser Ausschubbewegung der Kolbenstange 22 und der Verlagerungsbewegung des Führungsbolzens 14 im Langloch 10 die in der Fig. 2 dargestellte Klapp-Zwischenstellung ein. Der Hebel 16 hat sich relativ zur Anschlag-Montageplatte 18 nicht bewegt.

[0024] Ab der Klapp-Zwischenstellung liegt der Schwerpunkt der Nähmaschine 1 in etwa über der Schwenkachse 6, so dass eine weitere Klappunterstützung durch die Gasdruckfeder 21 nicht mehr zu erfolgen braucht. Im weiteren Verlagerungsweg zwischen der Klapp-Zwischenstellung nach Fig. 2 und der vollständig aufgeklappten Klappstellung nach Fig. 3 wirkt die Gasfeder daher nicht mehr kraftunterstützend, sondern dämpft und bremst die weitere Verlagerungsbewegung. Bei dieser weiteren Verlagerungsbewegung wird die Kolbenstange 22 wieder in den Zylinder 20 eingeschoben. Die Relativposition des Führungsbolzens 14 im Langloch 10 bleibt hierbei unverändert. Der Hebel 15 schwenkt um das Gelenk 17, bis er abschnittsweise an einem Gegenanschlag der Anschlag-Montageplatte 18 zu liegen kommt.

[0025] In der Klappstellung können nun insbesondere Reinigungs- und Wartungsarbeiten an der Grundplatte 2 vorgenommen werden.
Beim Zurückklappen der Nähmaschine 1 von der Klappstellung nach Fig. 3 in die Betriebsstellung nach Fig. 1 wirkt die Gasdruckfeder 21 wiederum zwischen der Klappstellung und der Klapp-Zwischenstellung nach Fig. 2 unterstützend, so dass das Zurückklappen für die Bedienperson erleichtert ist. Ab der Klapp-Zwischenstellung bis hin zur Betriebsstellung wirkt die Gasdruckfeder wieder dämpfend und bremsend.

[0026] Die Schwenkführung 8 kann an verschiedene Typen von Nähmaschinen angepasst werden. Hierzu kann der Führungsbolzen 14 in eine dem jeweiligen Nähmaschinentyp entsprechende Montageposition 15 montiert werden. Je nach Montageposition ergeben sich unterschiedliche Verlagerungs-Wegabschnitte einerseits zwischen der Klappstellung und der Klapp-Zwischenstellung und andererseits zwischen der Klapp-Zwischenstellung und der Betriebsstellung.

Ansprüche

1. Nähmaschine (1)

- mit einer starr mit einem Arm (3) der Nähmaschine (1) verbundenen Grundplatte (2),

- mit einer starr mit einem Maschinentisch verbindbaren Auflageplatte (5),

- mit einer Schwenklagerung zur schwenkbaren Festlegung der Grundplatte (2) an der Auflageplatte (5) mit mindestens einem horizontal verlaufenden Schwenkgelenk (6),

gekennzeichnet durch eine Schwenkführung (8), die umfasst:

- eine Anschlagführung (9), die einen an der Grundplatte (2) angebrachten Grundplatten-Anschlag (10) und einen an der Auflageplatte (5) festgelegten Auflageplatten-Anschlag (14) aufweist, zur Vorgabe von Endpositionen bei der Schwenkverlagerung der Grundplatte (2) zwischen einerseits einer Betriebsstellung und andererseits einer Klapp-Zwischenstellung zwischen der Betriebsstellung und einer umgeklappten Klappstellung,

- eine Unterstützungsführung (21, 16), die eine mit der Grundplatte (2) verbundene Führungskomponente (22) und eine mit der Auflageplatte (5) verbundene Gegen-Führungskomponente (20) aufweist, zur Unterstützung der Schwenkverlagerung der Grundplatte (2) zwischen der Betriebsstellung und der Klappstellung,

- wobei die Unterstützungsführung aufweist:

-- mindestens einen Kraftspeicher (21), der die Schwenkführung der Grundplatte (2) relativ zur Auflageplatte (5) aus der Betriebsstellung in Richtung der Klapp-Zwischenstellung vorspannt,

-- mindestens ein Dämpfungselement (21), welches eine Schwenkbewegung der Grundplatte (2) relativ zur Auflageplatte (5) in Richtung der Betriebsstellung und/oder in Richtung der Klappstellung dämpft.

2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher als Gasdruckfeder (21) ausgebildet ist, wobei es sich bei einer der Führungskomponenten um eine Kolbenstange (22) der Gasdruckfeder (21) und bei der anderen Führungskomponente um einen Zylinder (20) der Gasdruckfeder (21) handelt.

3. Nähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement als Gasfeder (21) ausgebildet ist.

4. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim Kraftspeicher und beim Dämpfungselement um ein und dieselbe Gasfeder (21) handelt.

5. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungsführung so ausgebildet ist, dass sie zur Unterstützung des Aufklappens zwischen der Betriebsstellung und einer Klapp-Zwischenstellung wirkt und ab der Klapp-Zwischenstellung die Aufklappbewegung bis hin zur Klappstellung dämpft.

6. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterstützungsführung so ausgebildet ist, dass sie zur Unterstützung des Zuklappens zwischen der Klappstellung und einer Klapp-Zwischenstellung wirkt und ab der Klapp-Zwischenstellung die Zuklappbewegung bis hin zur Betriebsstellung dämpft.

7. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Führungskomponenten (20, 22) über einen Hebel (16) an der Grundplatte (2) oder der Auflageplatte (5) angelenkt ist.

8. Nähmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (16) gleichzeitig Teil der Anschlagführung (9) ist.

9. Nähmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (16) Teil einer weiteren Anschlagführung (16, 18) ist, die zusätzlich einen an der Auflageplatte (5) festgelegten weiteren Auflageplatten-Anschlag (18) aufweist, zur Vorgabe von Endpositionen bei der Schwenkverlagerung der Grundplatte (2) zwischen der Klapp-Zwischenstellung und der Klappstellung.

10. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel (16) eine Mehrzahl von Montagepositionen (15) zur Positionierung eines der Anschläge (14) aufweist.

Zeichnung