(19)
(11) EP 2 011 911 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
19.10.2011  Patentblatt  2011/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.2009  Patentblatt  2009/02

(21) Anmeldenummer: 08010568.7

(22) Anmeldetag:  11.06.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D05B 75/06(2006.01)
D05B 83/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 05.07.2007 DE 102007031367

(71) Anmelder: DÜRKOPP ADLER AKTIENGESELLSCHAFT
33703 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Pasek, Petr
    569 04 Boskove (CZ)

(74) Vertreter: Hofmann, Matthias et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Nähmaschine


(57) Eine Nähmaschine (1) hat eine Schwenklagerung zur schwenkbaren Festlegung einer Grundplatte (2), die starr mit einem Arm (3) der Nähmaschine (1) verbunden ist, an einer starr mit einem Maschinentisch verbindbaren Auflageplatte (5) mit mindestens einem horizontal verlaufenden Schwenkgelenk (6). Eine Schwenkführung (8) hat eine Anschlagführung (9) zur Vorgabe von Endpositionen bei der Schwenkverlagerung der Grundplatte (2) zwischen einer Betriebsstellung und einer Klapp-Zwischenstellung. Ferner hat die Annschlagführung (9) eine Unterstützungsführung (21, 16) zur Unterstützung der Schwenkverlagerung der Grundplatte (2) zwischen der Betriebsstellung und einer umgeklappten Klappstellung. Die Unterstützungsführung hat einen Kraftspeicher (21), der die Schwenkführung der Grundplatte (2) relativ zur Auflageplatte (5) aus der Betriebsstellung in Richtung der Klapp-Zwischenstellung vorspannt. Ein Dämpfungselement (21) der Unterstützungsführung dämpft eine Schwenkbewegung der Grundplatte (2) relativ zur Auflageplatte (5) in Richtung der Betriebsstellung und/oder in Richtung der Klappstellung. Es resultiert eine Nähmaschine, bei der das Verlagern zwischen der Betriebsstellung und der Klappstellung erleichtert ist.







Recherchenbericht