(19)
(11) EP 2 011 928 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
06.04.2011  Patentblatt  2011/14

(43) Veröffentlichungstag A2:
07.01.2009  Patentblatt  2009/02

(21) Anmeldenummer: 08154137.7

(22) Anmeldetag:  07.04.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 02.07.2007 DE 102007030654

(71) Anmelder: HANS SASSERATH & CO KG
41352 Korschenbroich (DE)

(72) Erfinder:
  • Hecking, Willi
    41372 Niederkrüchten-Elmpt (DE)

(74) Vertreter: Weisse, Renate 
Patentanwälte Weisse & Wolgast Bleibtreustrasse 38
10623 Berlin
10623 Berlin (DE)

   


(54) Rohrtrenneranordnung


(57) Eine Rohrtrenneranordnung (10) zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems von einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem mittels eines Ablassventils (64,74) enthaltend einen in einem Gehäuse (12) angeordneten stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (18), einem koaxial zu dem stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (18) angeordneten stromabwärtigen Rückflussverhinderer (20) und ein von einer Belastungsfeder (84) beaufschlagtes, strömungsmäßig zwischen den Rückflussverhinderern (18,20) angeordnetes Ablassventil (64,74) mit einer gehäusefesten Sitzdichtung (64) und einem mit der Sitzdichtung zusammenwirkenden, beweglichen Ventilsitz (74), wobei stromaufwärts von dem stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (18) ein Eingangsdruck des stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems, zwischen den Rückflussverhinderern (18,20) ein Mitteldruck in einer Mitteldruckkammer (40,26) und stromabwärts von dem stromabwärtigen Rückflussverhinderer (20) ein Ausgangsdruck des stromabwärtigen Flüssigkeitssystems herrscht, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (74) des Ablassventils mit der stromabwärtigen Seite eines in dem Gehäuse (12) senkrecht zur Öffnungsrichtung der Rückflussverhinderer (18,20) beweglichen, federbeaufschlagten Kolbens (76) verbunden ist, und der Kolben (76) über einen an dem stromaufwärtigen Rückflussverhinderer (18) vorbei führenden Verbindungskanal (32,90) gegen die Federwirkung der Belastungsfeder (84) mit Eingangsdruck beaufschlagt ist.







Recherchenbericht