(19)
(11) EP 2 011 947 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.01.2009  Patentblatt  2009/02

(21) Anmeldenummer: 08011188.3

(22) Anmeldetag:  19.06.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E06B 3/96(2006.01)
E06B 3/972(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA MK RS

(30) Priorität: 02.07.2007 DE 102007030617

(71) Anmelder: Grotefeld, Hans Dieter
32549 Bad Oeynhausen (DE)

(72) Erfinder:
  • Grotefeld, Hans Dieter
    32549 Bad Oeynhausen (DE)

(74) Vertreter: Steinmeister, Helmut 
Patentanwälte TER MEER STEINMEISTER & PARTNER GbR Artur-Ladebeck-Strasse 51
33617 Bielefeld
33617 Bielefeld (DE)

   


(54) Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen


(57) Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen mit einem im Querschnitt rechtekkigen Schaft (10) zum Einschieben in ein auf Gehrung geschnittenes Rahmen-Hohlprofil und einer den Schaft (10) abschließenden, verschweißbaren oder verklebbaren, entsprechend der Gehrung des Hohlprofils verlaufenden Schrägfläche (12) sowie einer ein Spreizteil (32) von einer der Rechteckflächen des Schafts (10) abspreizenden Spreizvorrichtung zum Verspannen des Schafts (10) im Hohlprofil, welche Spreizvorrichtung mit einem Zugglied (24) verbunden ist, mit dessen Hilfe die Spreizvorrichtung in Richtung aus dem Hohlprofil heraus verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schrägfläche eine Anschlagtraverse (20) lösbar eingesetzt ist, die sich über die Schrägfläche (12) hinaus und über die Gehrungsfläche des Rahmenprofils erstreckt und dass das Zugglied (24) einen Auswurfzapfen zum Lösen der Anschlagtraverse aufweist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen mit einem im Querschnitt rechteckigen Schaft zum Einschieben in ein auf Gehrung geschnittenes Rahmen-Hohlprofil und einer den Schaft abschließenden, verschweißbaren oder verklebbaren, entsprechend der Gehrung des Hohlprofils verlaufenden Schrägfläche sowie einer ein Spreizteil von einer der Rechteckflächen des Schafts abspreizenden Spreizvorrichtung zum Verspannen des Schafts im Hohlprofil, welche Spreizvorrichtung mit einem Zugglied verbunden ist, mit dessen Hilfe die Spreizvorrichtung in Richtung aus dem Hohlprofil heraus verschiebbar ist.

[0002] Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen, insbesondere für verschweißbare Kunststoffrahmen aus Kunststoffhohlprofilen sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt.

[0003] Nach der DE 89 10 401 U1 des Anmelders wird ein Spreizkeil mithilfe einer von der Schrägfläche her eingeschraubten Schraube über eine Schrägfläche des Schafts herangezogen. Durch die Bewegung über die Keilfläche steigt der Spreizkeil an, so dass er sich im Inneren des Hohlprofils verspannt. Dabei bildet der Keil ein Spreizteil, das den Querschnitt des Eckverbinders vergrössert und dadurch die Verspannung erreicht. Die DE 91 13 235 U1 zeigt einen Eckverbinder, der ebenfalls einen Keil als Spreizteil aufweist, jedoch wird dieser nicht mithilfe einer Schraube, sondern einer an den Keil direkt angeformten Zunge aus dem Eckverbinder herausgezogen oder in diesen hineingeschoben.

[0004] In beiden Fällen reibt das Spreizteil unmittelbar an der Innenfläche des Hohlprofils. Besteht dieses aus Kunststoff, so ist in der Regel ein metallisches Verstärkungsprofil eingeschoben. Diese Verstärkungsprofile, zumeist aus Stahl, haben nicht immer eine glatte Innenfläche, so dass unter Umständen sehr unterschiedliche Reibungskoeffizienten eine Rolle spielen und zumindest anhand der ausgeübten Zug- oder Druckkraft, die zum Verschieben des Keils notwendig ist, nicht festgestellt werden kann, ob die Verspannung vollständig erfolgt ist.

[0005] Daher wird in der EP 1 054 130 B1 des Anmelders eine Lösung beschrieben, bei der zwischen dem als Keil ausgebildeten Spreizteil und der Innenfläche des Hohlprofils eine Druckplatte liegt, die durch das Spreizteil nach außen gedrückt wird und gewährleistet, dass der Keil bei seiner Längsverschiebung auf der stets gleichen Innenfläche der Druckplatte verschoben wird, so dass die Zug- oder Druckkraft, mit der der Keil verschoben worden ist, stets ein Maß für die erreichte Verspannung ist.

[0006] Ein Nachteil dieser bekannten Lösung liegt darin, dass das zu verwendende Spritzwerkzeug relativ aufwendig ist und der Eckverbinder dementsprechend teuer wird.

[0007] Eckverbinder der beschriebenen Art werden üblicherweise von der Gehrungsseite her in das Hohlprofil eingeschoben und dann verspannt. Dabei ist es wichtig, dass die Schweißfläche bündig mit der Gehrungsebene des Hohlprofils liegt oder, wie es allgemein üblich ist, gegenüber der Gehrungsfläche des Hohlprofils um einen vorgegebenen Betrag von beispielsweise 1 mm zurückliegt. Diese leicht zurückliegende Positionierung hat sich deshalb bewährt, weil auf diese Weise vor dem Verschweißen der Eckverbinder ein möglicherweise nicht exakt auf Gehrung geschnittenes Hohlprofil zunächst leicht abgeschmolzen werden kann.

[0008] Die DE 91 13 235 U1 weist eine leicht seitlich oder nach oben überstehende Nase an dem Eckverbinder auf, der verhindert, dass der Eckverbinder in das Hohlprofil zu weit hineinrutscht, sondern diesen an dem Kunststoffhohlprofil abstützt. Die Nase muß jedoch nach dem Verspannen des Eckverbinders abgeschlagen oder abgeschmolzen werden und erschwert damit die Montage des Eckverbinders.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Eckverbinder der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Montage gegenüber herkömmlichen Eckverbindern erleichtert ist.

[0010] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in die Schrägfläche eine Anschlagtraverse lösbar eingesetzt ist, die sich über die Schrägfläche hinaus und über die Gehrungsfläche des Rahmenprofils erstreckt und dass das Zugglied einen Auswerfer zum Lösen der Anschlagtraverse aufweist.

[0011] Zur Festlegung des Sprachgebrauchs in der vorliegenden Anmeldung soll klargestellt werden, dass das Spreizteil nicht unmittelbar gegen die Innenfläche des Hohlprofils anliegen muß. Es kann beispielsweise auch durch eine Druckplatte abgedeckt sein. Das ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das Spreizteil selbst in Längsrichtung verschoben werden muß, wenn es verspannt werden soll. Das Spreizteil unterliegt daher bei der Verschiebung stets dem gleichen Reibungswiderstand. Im übrigen kann der Eckverbinder auch so ausgebildet sein, dass der Schaft selbst von der der Schrägfläche gegenüberliegenden Seite her in Längsrichtung gespalten ist und durch die Spreizvorrichtung auseinandergedrückt wird. Für die vorliegende Anmeldung kommt es nur darauf an, dass die Spreizvorrichtung oder das Spreizteil selbst mithilfe eines Werkzeugs nach vorne in Richtung der Schrägfläche zum Zweck der Verspannung gezogen wird.

[0012] Im übrigen kann auch das zur Ausführung dieses Zuges benötigte Werkzeug im Grunde beliebig ausgebildet sein. Es kann auch einem der im Stand der Technik gemäß EP 1 054 130 B1 verwendeten Werkzeug entsprechen.

[0013] Erfindungsgemäß ist vorzugsweise ein Zugglied vorgesehen, das eine Spreizvorrichtung aus dem Eckverbinder herauszieht, der das Spreizteil vom Schaft abdrückt. Es kann aber auch ein Spreizteil vorgesehen sein, das in Richtung der Schrägfläche des Schafts gezogen wird. Die einzelnen Teile sind insoweit weitgehend austauschbar. Erforderlich ist lediglich, dass die Spreizung dadurch erfolgt, dass ein bestimmtes Teil in Längsrichtung des Eckverbinders in Richtung aus der Schrägfläche herausgezogen wird. Dieses in Längsrichtung bewegte Teil weist erfindungsgemäß einen Mitnehmer auf, der die Anschlagtraverse aus einer lösbaren Befestigung in der Schrägfläche herausdrückt.

[0014] Vorzugsweise ist ein Zugglied vorgesehen, das durch Keilwirkung oder in anderer Weise beim Herausziehen ein Spreizteil anhebt und somit verspannt. Das Zugglied weist in geeigneter Position einen Mitnehmer auf, der die Quertraverse aushebt. Das Zugglied weist vorzugsweise am vorderen Ende eine Öse auf, die mit einem Werkzeug erfaßt werden kann. Die Öse liegt vorzugsweise in einer Ausnehmung in der Schrägfläche, so dass das Zugglied zunächst nicht über die Schrägfläche hinausragt.

[0015] Vorzugsweise weist die Anschlagtraverse einen Mittelbereich auf, der U-förmig und so dünn ausgebildet ist, dass er eine erhebliche Elastizität aufweist. An diesem U-förmigen Mittelbereich befinden sich Verrastungselemente, beispielsweise Haken, die sich innerhalb der Ausnehmung, in der die Öse liegt, verhaken. Der Mittelbereich kann beim Herausziehen des Zuggliedes durch den Mitnehmer ausgehakt werden.

[0016] Die Erfindung befaßt sich auch mit einem Verfahren, das im wesentlichen folgende Schritte umfaßt.
  • Eindrücken einer Anschlagtraverse in einer Ausnehmung der Schrägfläche des Eckverbinders;
  • Erfassen des Zuggliedes mit einem geeigneten Werkzeug;
  • Erfassen der Anschlagtraverse mithilfe des Zuggliedes;
  • Herausziehen der Quertraverse aus der Ausnehmung nach dem Verspannen des Eckverbinders.


[0017] Im folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert.
Fig. 1
ist eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemässen Eckverbinders mit eingesetzter Anschlagtraverse;
Fig. 2
ist eine entsprechende Längsschnittdarstellung;
Fig. 3
zeigt eine Draufsicht zu Fig. 2;
Fig. 4
ist eine Frontansicht des Eckverbinders gemäß Fig. 2 und 3;
Fig. 5
ist eine perspektivische Darstellung der Anschlagtraverse;
Fig. 6
ist ein waagerechter Schnitt durch einen Eckverbinder gemäß der Erfindung;
Fig. 7
zeigt eine vergrößerte Einzelheit zu Fig. 6;
Fig. 8
veranschaulicht schematisch den Vorgang des Herausziehens der Anschlagtraverse;
Fig. 9
ist eine entsprechende Seitenansicht;
Fig. 10
zeigt einen weiteren Schritt beim Herausziehen der Anschlagtraverse; und
Fig. 11
ist eine Seitenansicht zu Fig. 10.


[0018] Im folgenden soll zunächst vor allem auf Fig. 1 bis 3 Bezug genommen werden. Fig. 1 bis 3 zeigen einen erfindungsgemäßen Eckverbinder in mehreren Darstellungen. Der Eckverbinder weist einen im Querschnitt rechteckigen Schaft 10 auf, der durch eine Schrägfläche 12 abgeschlossen wird, die eine Gehrungsfläche bildet. Die Schrägfläche 12 entspricht in ihrer Winkelstellung der in Fig. 2 und 3 erkennbaren Gehrungsebene des Hohlprofils, das mit 14 bezeichnet ist. In Fig. 1 ist der Eckverbinder ohne Spreizvorrichtung gezeigt. Zum Aufnehmen eines Spreizteils und einer Spreizvorrichtung in der Form eines Zuggliedes ist auf der oberen Seite des Schafts 10 eine offene Kammer 16 vorgesehen.

[0019] In der Schrägfläche 12, die mit einer entsprechenden, um 90° versetzten Schrägfläche eines anderen Eckverbinders verschweißt wird, befindet sich eine Ausnehmung 18, in der eine Anschlagtraverse 20 lösbar verrastet ist, die später anhand von Fig. 5 genauer beschrieben werden soll.

[0020] In das aus Kunststoff bestehende Hohlprofil 14 ist ein Versteifungsprofil 22 in der Form eines metallischen Vierkantprofils, insbesondere aus Stahl eingesetzt. Diese Versteifung von Kunststoffhohlprofilen ist weitgehend üblich. In diesen Fällen wird der Eckverbinder nicht in dem Kunststoffprofil, sondern in dem Versteifungsprofil 22 verspannt. Beides wird im Sinne der vorliegenden Erfindung als einander entsprechend angesehen. Wie Fig. 2 erkennen läßt, wird das Versteifungsprofil nicht auf Gehrung geschnitten. Bei dem fertiggestellten Fenster bildet die Anordnung aus vier Versteifungsprofilen und acht Eckverbindern einen in sich geschlossenen, weitgehend steifen Rahmen.

[0021] In der Kammer 16 gemäß Fig. 1 liegt in der unteren Position ein Zugband 24, das das Spreizorgan der vorliegenden Anmeldung bildet. Oberhalb des Zugbandes 24 liegt ein kastenförmiges Spreizteil. Auf dem Zugband befindet sich eine Reihe von Noppen 26,28,30, während sich oberhalb dieser Noppen ein kastenförmiges Spreizteil 32 befindet, in dessen Unterseite kuppelförmige Ausnehmungen 34,36,38 ausgebildet sind, die die Noppen übergreifen. Wenn das Zugband 24 in seiner Längsrichtung bewegt wird, gelangt es mit den Noppen an den Rand der Ausnehmungen, so dass das Spreizteil 32 tendenziell angehoben wird. Dadurch wird der Eckverbinder im Hohlprofil verspannt.

[0022] Am vorderen Ende des Zugbandes 24 befindet sich eine Öse 40, die innerhalb der Ausnehmung 18 liegt und hier mit einem Zugwerkzeug, wie es in der EP 1 054 130 B1 bereits beschrieben worden ist, erfaßt und herausgezogen werden kann.

[0023] Fig. 2 zeigt im übrigen eine Lücke zwischen dem ösenseitigen Teil des Zugbandes 24 und dem mit Noppen besetzten Teil. Diese in Fig. 2 erkennbare Lücke ist eine Sollbruchstelle, an der sich das Zugband teilt, wenn eine vorgegebene Zugwirkung erreicht ist. Mit anderen Worten, die Öse wird abgerissen, während der mit Noppen besetzte Teil des Zugbandes in seiner erreichten Position verbleibt und das Spreizteil 32 in der angehobenen Stellung hält.

[0024] Anschließend soll unter Bezugnahme auf Fig. 5 bis 7 die Anschlagtraverse 20 näher erläutert werden.

[0025] Fig. 5 ist eine perspektivische Darstellung der Anschlagtraverse. Die Anschlagtraverse besteht aus zwei seitlichen Flügeln 42,44, die durch ein elastisches Mittelteil 46 verbunden sind. Wie beispielsweise bereits in Fig. 4 erkennbar war, ragen die Flügel 42,44 seitlich bis über die Gehrungsfläche des Kunststoffprofils. Das elastische Mittelteil ist im weitesten Sinn U-förmig ausgebildet. Dieses Mittelteil könnte auch als M-förmig bezeichnet werden, da der Querstrich des M wie bei dem Buchstaben M eingeknickt ist. Dadurch läßt sich das Mittelteil elastisch zusammendrücken.

[0026] Auf den Außenseiten der beiden senkrechten Schenkel des M befinden sich Haken 48, 50, die sich in entsprechenden Gegenhaken, die keine Bezugsziffer tragen, im Inneren des Eckverbinders verhaken können, wie Fig. 7 zeigt.

[0027] Die Anschlagtraverse 20 ist daher in bezug auf die Schrägfläche 12 festgelegt, so dass er beim Einschieben in ein Hohlprofil und beim Verspannen des Eckverbinders die Position des Eckverbinders im Hohlprofil bestimmen kann. Es wurde bereits darauf hingewiesen, dass diese Position durchaus geringfügig gegenüber der Ebene der Gehrung des Kunststoffhohlprofils zurückgesetzt sein kann, wenn dies gewünscht oder notwendig ist.

[0028] Nunmehr soll anhand von Fig. 8 bis 11 erläutert werden, wie die Funktionsweise beim Herausziehen der Anschlagtraverse 20 ist.

[0029] Die Fig. 8 bis 11 zeigen in Draufsicht und in Seitenansicht das Zugband 24 mit den bereits erläuterten, hier nicht erneut beschriebenen Noppen. Die Fig. 8 und 10 bilden jeweils eine Ansicht von der Unterseite, also eine Ansicht von links in Fig. 8 und 10.

[0030] An dieser Unterseite befindet sich ein Noppen, der einen Mitnehmer für die Anschlagtraverse 20 bildet. Der Mitnehmer ist zapfenförmig und in Fig. 9 genauer erkennbar. Er trägt die Bezugsziffer 52.

[0031] Wenn das Zugband 24 mithilfe der Öse 40 aus dem Eckverbinder herauszogen wird, verspannt sich das Spreizteil 32 mehr und mehr innerhalb des Hohlprofils. Das Zugband gelangt während dieses Vorgangs von einer Position, die annähernd Fig. 8 entspricht, in eine Position, die Fig. 10 entnommen werden kann. Der Mitnehmer 52 wandert in Richtung auf das U-förmige Mittelteil 46 der Anschlagtraverse und trifft hier den Knickpunkt des M-förmigen Mittelteils 46. Daher treten die Haken 48,50 aus den nicht bezeichneten Gegenhaken aus, und die Anschlagtraverse 20 fällt heraus.


Ansprüche

1. Eckverbinder für Tür- und Fensterrahmen mit einem im Querschnitt rechteckigen Schaft (10) zum Einschieben in ein auf Gehrung geschnittenes Rahmen-Hohlprofil und einer den Schaft (10) abschließenden, verschweißbaren oder verklebbaren, entsprechend der Gehrung des Hohlprofils verlaufenden Schrägfläche (12) sowie einer ein Spreizteil (32) von einer der Rechteckflächen des Schafts (10) abspreizenden Spreizvorrichtung zum Verspannen des Schafts (10) im Hohlprofil, welche Spreizvorrichtung mit einem Zugglied (24) verbunden ist, mit dessen Hilfe die Spreizvorrichtung in Richtung aus dem Hohlprofil heraus verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schrägfläche eine Anschlagtraverse (20) lösbar eingesetzt ist, die sich über die Schrägfläche (12) hinaus und über die Gehrungsfläche des Rahmenprofils erstreckt und dass das Zugglied (24) einen Auswerfer zum Lösen der Anschlagtraverse aufweist.
 
2. Eckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugglied als ein die Spreizrichtung verlängerndes Zugband (24) ausgebildet ist.
 
3. Eckverbinder nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Zugbandes (24) mit der Spreizvorrichtung eine Sollbruchstelle (41) enthält.
 
4. Eckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagtraverse (20) zwei seitliche Flügel (42,44) umfaßt, die über ein im wesentlichen U-förmiges Mittelteil (46) verbunden sind.
 
5. Eckverbinder nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schrägfläche (12) eine vertiefte Ausnehmung (18) vorgesehen ist, in der eine Öse (40) liegt, die das Ende des Zugbandes (24) bildet.
 
6. Eckverbinder nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (18) in der Schrägfläche (12) eine Aufnahmeposition zum Einrasten des Mittelteils (40) vorgesehen ist.
 
7. Eckverbinder nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das U-förmige Mittelteil (40) an den U-Schenkeln Haken (48,50) zum Verrasten in der Ausnehmung (18) aufweist.
 
8. Eckverbinder nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer als Auswurfzapfen (52) ausgebildet ist, der sich auf dem Zugglied befindet.
 
9. Eckverbinder nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sollbruchstelle (41) so angeordnet ist, dass sich der Bereich der Öse (40) und des Auswurfzapfens (52) bei Ausübung eines entsprechenden Zuges von der Spreizvorrichtung abtrennt.
 




Zeichnung














Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente